17.7.2010
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 195/30
Klage, eingereicht am 20. Mai 2010 — Nike International Ltd/HABM — Intermar Simanto Nahmias (JUMPMAN)
(Rechtssache T-233/10)
2010/C 195/47
Sprache der Klageschrift: Englisch
Verfahrensbeteiligte
Klägerin: Nike International Ltd (Beaverton, USA) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt De Justo Bailey)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Intermar Simanto Nahmias (Einzelfirma), (Istanbul, Türkei)
Anträge
Die Klägerin beantragt,
—
die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelel) vom 11. März 2010 in der Sache R 738/2009-1 aufzuheben, soweit die Entscheidung Nr. B 1 326 299 der Widerspruchsabteilung für alle streitigen Waren bestätigt wurde;
—
dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen und
—
der anderen Beteiligten im Verfahren vor der Beschwerdekammer die Kosten aufzuerlegen, falls sie dem Rechtsstreit beitritt.
Klagegründe und wesentliche Argumente
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „JUMPMAN“ für Waren der Klasse 25.
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: In Spanien eingetragene Wortmarke Nr. 2 657 489„JUMP“ für Waren der Klasse 25, eingetragene Gemeinschaftswortmarke Nr. 2 752 145„JUMP“ für Waren der Klasse 25.
Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde hinsichtlich aller streitigen Waren stattgegeben, und die Anmeldung wurde in vollem Umfang zurückgewiesen.
Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, da die Beschwerdekammer unzutreffend davon ausgegangen sei, dass zwischen den betreffenden Marken Verwechslungsgefahr bestehe.
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