30.4.2018
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 152/30
Urteil des Gerichts vom 14. März 2018 — Crocs/EUIPO — Gifi Diffusion (Fußbekleidung)
(Rechtssache T-651/16) (1)
((Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine Fußbekleidung darstellt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Fehlende Neuheit - Offenbarung vor dem Prioritätstag - Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen - Der Beschwerdekammer vorgelegte ergänzende Beweise - Art. 5, Art. 7 und Art. 63 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 6/2002))
(2018/C 152/36)
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: Crocs, Inc. (Niwot, Colorado, USA) (Prozessbevollmächtigte: H. Seymour, L. Cassidy, J. Guise und D. Knight, Solicitors, Rechtsanwältin N. Hadjadj Cazier sowie Rechtsanwälte M. Berger und H. Haouideg)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigter: J. Ivanauskas)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Gifi Diffusion (Villeneuve-sur-Lot, Frankreich) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin C. de Chassey)
Gegenstand
Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des EUIPO vom 6. Juni 2016 (Sache R 853/2014-3) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Gifi Diffusion und Crocs
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Crocs, Inc. trägt neben ihren eigenen Kosten die dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und Gifi Diffusion im Verfahren vor dem Gericht entstandenen Kosten.
(1) ABl. C 410 vom 7.11.2016.
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