25.11.2019
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 399/53
Urteil des Gerichts vom 17. September 2019– Aroma Essence/EUIPO – Refan Bulgaria (Körperpflegeschwamm)
(Rechtssache T-532/18) (1)
(Gemeinschaftsgeschmackmuster - Löschungsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Körperpflegschwamm darstellt - Ältere Geschmacksmuster - Nichtigkeitsgründe - Prüfung der die Offenbarung darstellenden Tatsachen durch die Beschwerdekammer von Amts wegen - Dem Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren obliegende Beweislast - Anforderungen an die Wiedergabe des älteren Geschmacksmusters)
(2019/C 399/64)
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: Aroma Essence Ltd (Kazanlak, Bulgarien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Nastev)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: J. Ivanauskas und H. O’Neill)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO: Refan Bulgaria OOD (Trud, Bulgarien)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des EUIPO vom 19. Juli 2018 (Rechtssache R 1197/2017-3) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Aroma Essence und Refan Bulgaria
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Aroma Essence Ltd trägt die Kosten.
(1) ABl. 2018 C 392 vom 29.10.2018.
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