4.2.2019
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 44/80
Klage, eingereicht am 10. Dezember 2018 – El Corte Inglés/EUIPO — Lloyd Shoes (LLOYD)
(Rechtssache T-729/18)
(2019/C 44/107)
Sprache der Klageschrift: Spanisch
Parteien
Klägerin: El Corte Inglés, SA (Madrid, Spanien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. L. Rivas Zurdo)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Lloyd Shoes GmbH (Sulingen, Deutschland)
Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
Anmelderin der streitigen Marke: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer
Streitige Marke: Anmeldung der Unionsbildmarke LLOYD — Anmeldung Nr. 10 367 721
Verfahren vor dem EUIPO: Widerspruchsverfahren
Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 13. September 2018 in den verbundenen Sachen R 2385/2017-1 und R 2431/2017-1
Anträge
Die Klägerin beantragt,
—
die angefochtene Entscheidung insoweit aufzuheben, als durch die teilweise Zurückweisung ihrer Beschwerde die Entscheidung der Widerspruchsabteilung im Widerspruchsverfahren B 1 959 470 teilweise bestätigt wird, mit der die Unionsbildmarke Nr. 10 367 721 LLOYD für „Verkauf im Groß- und Einzelhandel, auch über das Internet und Teleshopping, in den Bereichen Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Hüte und sonstige Kopfbedeckungen“ gewährt wurde;
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die Kosten den Parteien aufzuerlegen, die der vorliegenden Klage entgegentreten.
Angeführter Klagegrund
Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) Nr. 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates