18.2.2019
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 65/45
Klage, eingereicht am 20. Dezember 2018 — Oakley/EUIPO — Xuebo Ye (Darstellung einer unterbrochenen Ellipse)
(Rechtssache T-744/18)
(2019/C 65/58)
Sprache der Klageschrift: Spanisch
Parteien
Klägerin: Oakley, Inc. (Foothill Ranch, Kalifornien, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte E. Ochoa Santamaría und I. Aparicio Martínez)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Xuebo Ye (Wenzhou, China)
Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
Anmelderin der streitigen Marke: Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
Streitige Marke: Anmeldung der Unionsbildmarke (Darstellung einer unterbrochenen Ellipse) — Anmeldung Nr. 13 088 191.
Verfahren vor dem EUIPO: Widerspruchsverfahren.
Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 22. Oktober 2018 in der Sache R 692/2018-1.
Anträge
Die Klägerin beantragt,
—
die Klageschrift mit allen ihren Dokumenten zum Verfahren zuzulassen;
—
die angebotenen Beweise für zulässig zu erklären;
—
der Klage stattzugeben und die angefochtene Entscheidung aufzuheben und für wirkungslos zu erklären;
—
dem EUIPO die Kosten aufzuerlegen.
Angeführte Klagegründe
Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 72 Abs. 6 der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates.