Avis juridique important
Verordnung (EWG) Nr. 3586/81 der Kommission vom 11. Dezember 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Methanol (Methylalkohol) der Tarifstelle 29.04 A I, mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
Amtsblatt Nr. L 359 vom 15/12/1981 S. 0018
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( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .
( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .
VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3586/81 DER KOMMISSION
VOM 11 . DEZEMBER 1981
ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR METHANOL ( METHYLALKOHOL ) DER TARIFSTELLE 29.04 A I , MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,
GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),
IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .
FÜR METHANOL ( METHYLALKOHOL ) DER TARIFSTELLE 29.04 A I BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 233 000 ECU . AM 4 . DEZEMBER 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS RUMÄNIEN DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER RUMÄNIEN WIEDEREINZUFÜHREN -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ARTIKEL 1
AB 18 . DEZEMBER 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :
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NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //
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29.04 A I // METHANOL ( METHYLALKOHOL ) //
ARTIKEL 2
DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .
DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .
BRÜSSEL , DEN 11 . DEZEMBER 1981
FÜR DIE KOMMISSION
KARL-HEINZ NARJES
MITGLIED DER KOMMISSION
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