Avis juridique important
Verordnung (EWG) Nr. 3595/81 der Kommission vom 14. Dezember 1981 zur Fortsetzung der gemeinschaftlichen Einfuhrüberwachung der Einfuhren von gewissen Kraftwagen, Werkzeugmaschinen, Farbfernsehempfangsgeräten und Kathodenstrahlröhren mit Ursprung in Japan
Amtsblatt Nr. L 361 vom 16/12/1981 S. 0009
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( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 15 .
( 2 ) ABL . NR . L 54 VOM 28 . 2 . 1981 , S . 61 .
( 3 ) ABL . NR . L 54 VOM 28 . 2 . 1981 , S . 62 .
( 4 ) ABL . NR . L 54 VOM 28 . 2 . 1981 , S . 63 .
VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3595/81 DER KOMMISSION
VOM 14 . DEZEMBER 1981
ZUR FORTSETZUNG DER GEMEINSCHAFTLICHEN EINFUHRÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON GEWISSEN KRAFTWAGEN , WERKZEUGMASCHINEN , FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTEN UND KATHODENSTRAHLRÖHREN MIT URSPRUNG IN JAPAN
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE ARTIKEL 7 ,
NACH ANHÖRUNG DES IN ARTIKEL 5 DER GENANNTEN VERORDNUNG VORGESEHENEN AUSSCHUSSES ,
IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
DIE KOMMISSION HAT MIT DEN VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 535/81 ( 2 ), ( EWG ) NR . 536/81 ( 3 ) UND ( EWG ) NR . 537/81 ( 4 ) EINE GEMEINSAME ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON GEWISSEN KRAFTWAGEN , WERKZEUGMASCHINEN , FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTEN UND KATHODENSTRAHLRÖHREN MIT URSPRUNG IN JAPAN EINGEFÜHRT . DIESE ÜBERWACHUNG IST BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 IN KRAFT .
DIE GRÜNDE , DIE DIE KOMMISSION ZU DIESEN MASSNAHMEN VERANLASST HABEN , NÄMLICH DAS DROHEN EINER SCHÄDIGUNG DER ERZEUGER DER GEMEINSCHAFT , BESTEHEN WEITER FORT .
DESHALB IST ES NOTWENDIG , DIE GENANNTE ÜBERWACHUNG FORTZUSETZEN , DABEI JEDOCH DIE JÜNGSTEN ÄNDERUNGEN DER NIMEXE-NOMENKLATUR ZU BERÜCKSICHTIGEN -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ARTIKEL 1
( 1 ) DIE GÜLTIGKEIT DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 535/81 , ( EWG ) NR . 536/81 UND ( EWG ) NR . 537/81 WIRD BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 VERLÄNGERT .
( 2 ) DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 537/81 ERWÄHNTEN NIMEXE-KENNZIFFERN 85.15-25 UND 85.21-16 WERDEN DURCH DIE IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG ANGEFÜHRTEN KENNZIFFERN ERSETZT .
ARTIKEL 2
DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1982 IN KRAFT . SIE IST BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 ANWENDBAR .
DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .
BRÜSSEL , DEN 14 . DEZEMBER 1981
FÜR DIE KOMMISSION
WILHELM HAFERKAMP
VIZEPRÄSIDENT
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ANHANG
FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTE MIT URSPRUNG IN JAPAN
// NIMEXE-KENNZIFFER : //
85.15-20 // - MIT RUNDFUNK- , TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄT KOMBINIERT //
// - ANDERE , MIT EINER DIAGONALE DES BILDSCHIRMS : //
85.15-21 // VON 42 CM ODER WENIGER //
85.15-22 // VON MEHR ALS 42 CM BIS 52 CM //
85.15-23 // VON MEHR ALS 52 CM //
KATHODENSTRAHLRÖHREN FÜR FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTE MIT URSPRUNG IN JAPAN , MIT EINER DIAGONALE DES BILDSCHIRMS :
// NIMEXE-KENNZIFFER : //
85.21-10 // VON 42 CM ODER WENIGER //
85.21-11 // VON MEHR ALS 42 CM BIS 52 CM //
85.21-12 // VON MEHR ALS 52 CM //
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