B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung VI
F-3892/2016
Ur t e i l vom 1 . M a i 2 0 1 7
Besetzung
Richter Martin Kayser (Vorsitz),
Richter Blaise Vuille,
Richter Andreas Trommer,
Gerichtsschreiberin Rahel Altmann.
Parteien
A._______,
vertreten durch MLaw Angela Stettler,
Advokatur Kanonengasse, (…),
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration SEM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Familienzusammenführung (v.A.)
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Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführerin, kamerunische Staatsangehörige (geb. […]),
wurde mit Verfügung des damaligen Bundesamtes für Migration (heute:
Staatssekretariat für Migration [nf.: SEM bzw. Vorinstanz]) vom […] 2005
in der Schweiz vorläufig aufgenommen.
B.
Am 6. April 2016 ersuchte die Beschwerdeführerin das SEM um Gewäh-
rung des Familiennachzugs zugunsten ihres in Kamerun lebenden Sohnes
(geb. […] 1999) und dessen Einbezug in die vorläufige Aufnahme.
C.
Am 12. April 2016 gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin das
rechtliche Gehör, welches sie mit Eingabe vom 7. Mai 2016 wahrnahm.
D.
Mit Verfügung vom 23. Mai 2016 wies die Vorinstanz das Gesuch der Be-
schwerdeführerin ab. Als Begründung führte das SEM die verpasste Frist
für das Nachzugsgesuch und das Fehlen wichtiger familiärer Gründe, die
einen nachträglichen Familiennachzug rechtfertigen würden, an.
E.
Mit Beschwerde vom 22. Juni 2016 beantragte die Beschwerdeführerin
sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung sowie die Gut-
heissung des Familiennachzugsgesuchs. Sie brachte im Wesentlichen an,
dass ihr Sohn seit dem Tod ihrer Schwester im Jahr 2015 auf sich alleine
gestellt sei. Es bestehe die Gefahr, dass er aufgrund fehlender Betreuung
sowie fehlender Zukunftsperspektiven in die Kriminalität abrutsche.
F.
In ihrer Vernehmlassung vom 7. September 2016 beantragte die
Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde.
G.
Mit Eingabe vom 7. Oktober 2016 bekundete eine Sozialarbeiterin und Me-
diatorin der Sozialen Dienste der Stadt Zürich ihre Unterstützung für das
Familiennachzugsgesuch der Beschwerdeführerin.
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H.
Mit Replik vom 9. Oktober 2016 ersuchte die Beschwerdeführerin um wohl-
wollende Prüfung ihres Anliegens. Sie reichte ergänzend eine Stellung-
nahme, ein Unterstützungsschreiben einer Drittperson sowie zwei Zeich-
nungen bzw. Schreiben ihrer Töchter ein.
I.
Mit Duplik vom 27. Oktober 2016 hielt die Vorinstanz vollumfänglich an ih-
rer Verfügung fest.
J.
Mit Triplik vom 9. Dezember 2016 informierte die Beschwerdeführerin über
die Bevollmächtigung einer Rechtsvertreterin im vorliegenden Verfahren
und bekräftigte unter Verweis auf Art. 8 EMRK ihren Antrag auf Rückwei-
sung an die Vorinstanz zwecks Sachverhaltsabklärung.
K.
Mit Stellungnahme vom 21. Dezember 2016 hielt die Vorinstanz an der
Nichtgewährung des Familiennachzugs fest und erachtete diese auch im
Hinblick auf Art. 8 EMRK als rechtskonform.
L.
Mit Stellungnahme vom 30. Dezember 2016 reichte die Beschwerdeführe-
rin einen Brief ihres Sohnes, datiert vom 15. Dezember 2016, ein.
M.
Auf den weiteren Akteninhalt wird – soweit rechtserheblich – in den Erwä-
gungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen
Verfügungen nach Art. 5 VwVG, welche von einer der in Art. 33 VGG auf-
geführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des
SEM betreffend Familiennachzug im Sinne von Art. 85 Abs. 7 AuG. Eine
Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor.
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1.2 Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet
sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt
(vgl. Art. 37 VGG).
1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde
legitimiert und die Beschwerde wurde frist- als auch formgerecht einge-
reicht (Art. 48 Abs. 1 und 50 VwVG).
1.4 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Sache
endgültig (vgl. Art. 83 Bst. c Ziff. 1 und 3 BGG).
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhaltes sowie – falls nicht eine kantonale Behörde als Be-
schwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden
(Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht
von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begrün-
dung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus
anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen.
Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Ent-
scheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2).
3.
3.1 Gestützt auf Art. 85 Abs. 7 AuG können Ehegatten und ledige Kinder
unter 18 Jahren von in der Schweiz vorläufig aufgenommenen Personen
und vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen frühestens drei Jahre nach An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme nachgezogen und in diese eingeschlos-
sen werden. Vorausgesetzt wird zudem, dass sie mit diesen zusammen-
wohnen (Bst. a), eine bedarfsgerechte Wohnung vorhanden (Bst. b) und
die Familie nicht auf Sozialhilfe angewiesen (Bst. c) ist. Das Gesuch für
Kinder unter 12 Jahren muss innerhalb von fünf Jahren, dasjenige für Kin-
der über 12 Jahre innerhalb von zwölf Monaten nach Ablauf der dreijähri-
gen Karenzfrist eingereicht werden (vgl. Art. 74 Abs. 3 der Verordnung vom
24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE,
SR 142.201]). Ein nachträglicher Familiennachzug kann nur bewilligt wer-
den, wenn wichtige familiäre Gründe geltend gemacht werden. Kinder über
14 Jahren werden zum Familiennachzug angehört, sofern dies erforderlich
ist. Die Anhörung findet in der Regel bei der Schweizerischen Vertretung
am Aufenthaltsort statt (Art. 74 Abs. 4 VZAE). Wichtige familiäre Gründe im
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Sinne von Art. 74 Abs. 4 VZAE liegen vor, wenn das Kindswohl nur durch
einen Nachzug in die Schweiz gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 VZAE).
3.2 Die Beschwerdeführerin wurde am 14. Dezember 2005 vorläufig auf-
genommen, weshalb bezüglich des Gesuchs um Familiennachzug und
Einbezug in die vorläufige Aufnahme ihres Sohnes die Voraussetzungen
nach Art. 85 Abs. 7 AuG sowie Art. 74 und 75 VZAE zu prüfen sind.
4.
4.1 Art. 74 Abs. 4 VZAE sieht die Anhörung des vom Familiennachzug be-
troffenen Kindes vor und entspricht damit Art. 12 der UNO-Kinderrechts-
konvention vom 20. November 1989 (KRK; SR 0.107). Das Kind ist jedoch
nicht in jedem Fall persönlich anzuhören. Dies gilt insbesondere für Kons-
tellationen, in denen ein Kind die gleichen Interessen wie seine Eltern hat,
durch diese vertreten wird und der rechtserhebliche Sachverhalt auch ohne
die persönliche Anhörung rechtsgenüglich festgestellt werden kann. Unter
diesen Umständen kann die Ansicht des Kindes durch seine Eltern einge-
bracht werden (vgl. Urteil des BGer 2C_303/2014 vom 20. Februar 2015
E. 5.1 m.w.H.; vgl. zu Art. 12 KRK: BGE 124 II 361 E. 3c).
4.2 Die fehlende Anhörung des betroffenen Jugendlichen wurde von der
Beschwerdeführerin nicht gerügt. Vorliegend ist der rechtserhebliche Sach-
verhalt im Wesentlichen unbestritten, die Beschwerdeführerin hat mehr-
mals eine Stellungnahme einreichen und sowohl ihre als auch die mit ihr
übereinstimmenden Interessen ihres Kindes einbringen können. Die Mutter
liess dem Gericht zudem einen persönlichen Brief des Jugendlichen zu-
kommen. Den Anforderungen an die Anhörungen wurde damit Genüge ge-
tan.
5.
5.1 Die Voraussetzungen zur Einreichung eines nachträglichen Familien-
nachzugsgesuchs für vorläufig aufgenommene Personen und vorläufig
aufgenommene Flüchtlinge nach Art. 74 Abs. 4 VZAE decken sich mit den-
jenigen für Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung (vgl. Art. 47 Abs. 4
AuG i.V.m. Art. 73 Abs. 3 VZAE). Das Vorliegen wichtiger Gründe für eine
Gutheissung nachträglich eingereichter Gesuche wird in Art. 75 VZAE
überdies identisch formuliert. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts und
des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung des Vorliegens wichtiger
familiärer Gründe im Anwendungsbereich von Art. 47 Abs. 4 AuG kann folg-
lich analog übernommen werden (vgl. Urteil des BVGer E-7073/3013 vom
6. Oktober 2015 E. 4.2).
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5.2 Gemäss der analog anzuwendenden Rechtsprechung liegen wichtige
familiäre Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug namentlich
dann vor, wenn das Kindeswohl letztlich nur durch einen Nachzug in die
Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 VZAE; BGE 137 I
284 E. 2.3.1 sowie Urteil des BGer 2C_73/2016 vom 26. September 2016,
E. 2.2.2). Die nachträgliche Bewilligung hat entsprechend dem Willen des
Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben. Dabei ist auch dem Sinn und
Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, wonach die Integration
der Kinder bzw. Jugendlichen möglichst frühzeitig erfolgen soll. Es soll
gleichzeitig aber auch verhindert werden, dass Gesuche um Nachzug der
Kinder rechtsmissbräuchlich erst kurz vor Erreichen des erwerbfähigen Al-
ters gestellt werden (vgl. Botschaft des Bundesrats zum Bundesgesetz
über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3709,
3754 f., Ziff. 1.3.7.7). Gemäss geltender Rechtsprechung bedarf es bei der
Beurteilung des Vorliegens wichtiger Gründe einer Gesamtschau unter Be-
rücksichtigung aller relevanten Elemente im Einzelfall. Ein wichtiger famili-
ärer Grund liegt gemäss der Rechtsprechung vor, wenn die weiterhin not-
wendige Betreuung der Kinder im Herkunftsland beispielsweise wegen des
Todes oder der Krankheit der betreuenden Person nicht mehr gewährleis-
tet ist (vgl. Urteil des BGer 2C_147/2015 vom 22. März 2016 E. 2.4.3). An
den Nachweis der fehlenden Betreuungsmöglichkeit im Heimatland stellt
die Rechtsprechung umso höhere Anforderungen, je älter das nachzuzie-
hende Kind ist und je grösser die Integrationsschwierigkeiten erscheinen,
die ihm hier drohen (vgl. zum Ganzen statt vieler: Urteil des BGer
2C_176/2015 vom 27. August 2015 E. 3.2 m.w.H.). Insbesondere Jugend-
liche, die bislang stets im Heimatland gelebt haben, sind nur mit Zurück-
haltung aus ihrer bisherigen Umgebung und dem vertrauten Beziehungs-
netz zu reissen (vgl. BGE 137 I 284 E. 2.2 m.w.H.).
5.3 Als Grund für das verspätete Gesuch gab die Beschwerdeführerin un-
ter anderem an, psychische Probleme gehabt und sich vorwiegend um die
in der Schweiz geborenen Töchter (Jahrgang […] und Jahrgang […]) ge-
kümmert zu haben. Sowohl dieses Argument als auch der Einwand, wo-
nach die mit der Anerkennung der Vaterschaft der zweitgeborenen Tochter
einhergehenden Umstände sie an einer früheren Gesuchstellung gehindert
hätten, vermögen das Vorliegen wichtiger Gründe nicht zu rechtfertigten.
Die Beschwerdeführerin lebt gemäss eigenen Angaben seit 2001, somit
seit gut 16 Jahren, in der Schweiz und ist seit 2005 vorläufig aufgenom-
men. Obwohl die Beschwerdeführerin schwierige Zeiten durchlebte, hätte
es ihr zugemutet werden können, ein Familiennachzugsgesuch fristgerecht
– angesichts der langen Aufenthaltsdauer zumindest jedoch im Kindes-
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bzw. frühen Jugendalter ihres Sohnes – einzureichen. Ebenso wäre es ihr
zumutbar gewesen, entsprechende Unterstützung hierzu in Anspruch zu
nehmen. Der Sohn der Beschwerdeführerin wurde rund einen Monat nach
Einreichung des Gesuchs um nachträglichen Familiennachzug 17 Jahre alt
und wird in Kürze die Volljährigkeit erreichen. Aus den Akten ergibt sich,
dass er seine prägenden Kindheits- sowie Jugendjahre in seinem Heimat-
staat verbracht hat und dort zur Schule gegangen ist. Im Weiteren verfügt
er offensichtlich über ein soziales – wenn auch nicht verwandtschaftliches
– Beziehungsnetz in seinem Heimatstaat (vgl. dazu die Ausführungen in
der Beschwerdeschrift: „[…] 2015 starb meine Schwester. Von da an lebt
er bei verschiedenen Freunden. […]“ [BVGer act. 1]). Gemäss der Rechts-
mitteleingabe hat der Sohn von 2003 bis 2015 bei der mittlerweile verstor-
benen Schwester der Beschwerdeführerin gelebt. Auch wenn mit dem Tod
der Schwester die Betreuungssituation ungeklärt scheint, so konnte die Be-
schwerdeführerin nicht darlegen, inwiefern sie nach möglichen Alternativen
gesucht hat. Auch der Einwand, wonach der Sohn immer wieder seinen
Aufenthaltsort ändern müsse und aufgrund fehlender finanzieller Mittel
keine Schule besuchen könne, kann aufgrund der eingereichten Unterla-
gen weder nachvollzogen werden, noch bejaht dies das Vorliegen wichtiger
Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug. Aus den Akten ergibt
sich, dass sich Mutter und Sohn seit ihrer Trennung im Jahr 2001 nicht
mehr gesehen haben und die Beschwerdeführerin nur über wenige Infor-
mationen zum Umfeld und den Umständen, in denen ihr Sohn lebt, verfügt.
Der Sohn gibt gar an, seine Mutter nicht zu kennen (vgl. BVGer act. 21/Bei-
lage 1, Schreiben des Sohnes). Ausgenommen des eingereichten Briefes
des Sohnes vom 15. Dezember 2016 ist nicht ersichtlich, inwiefern sie ei-
nen tatsächlichen Kontakt regelmässig pflegen. Die Ansicht der Beschwer-
deführerin, wonach ihrem Sohn ein getrenntes Leben von der in der
Schweiz lebenden Familie nicht zugemutet werden könne, vermag vor die-
sem Hintergrund nicht zu überzeugen. Es ist vielmehr davon auszugehen,
dass die Folgen eines allfälligen Umzuges – trotz Kenntnis der französi-
schen Sprache – für den Sohn der Beschwerdeführerin angesichts seines
fortgeschrittenen Alters von gut 17 Jahren zum Zeitpunkt der Einreichung
des Gesuchs, aber auch hinsichtlich der baldigen Volljährigkeit, einen weit-
aus gravierenderen Einschnitt in seine Entwicklung bedeuten würden, als
der Verbleib in seinem bisherigen Umfeld, an welchem sich ein junger Er-
wachsener regelmässig orientiert. Ob die Beschwerdeführerin tatsächlich
in der Lage wäre, die Betreuung, Aufsicht und Erziehung zu übernehmen
und ob die weiteren Voraussetzungen nach Art. 85 Abs. 7 AuG vorliegen,
kann an dieser Stelle offen gelassen werden. Obwohl der Wunsch, sich
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gegenseitig kennenzulernen, verständlich ist, sind insgesamt keine wichti-
gen Gründe ersichtlich, die einen nachträglichen Familiennachzug recht-
fertigen.
6.
6.1 Die Beschwerdeführerin erblickt in der Verweigerung des nachträgli-
chen Familiennachzugs eine Verletzung von Art. 8 EMRK. Diese Garantie
schützt im Zusammenhang mit der Bewilligung der Anwesenheit in der
Schweiz in erster Linie die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minder-
jährigen Kindern. Sie vermittelt jedoch kein absolutes Recht auf Einreise
und Aufenthalt an Familienmitglieder ausländischer Personen. Immerhin
wird aus dieser Bestimmung aber ein das Ermessen der Ausländerbehör-
den einschränkender Anspruch auf Familiennachzug abgeleitet, weshalb
zu prüfen ist, ob die in Art. 8 Ziff. 2 EMRK genannten öffentlichen Interes-
sen einen Eingriff in das Familienleben rechtfertigen können (vgl. zum
Ganzen statt vieler BGE 137 I 284 E. 2 m.w.H.).
6.2 Auch wenn vorliegend sowohl von einem faktischen Aufenthaltsrecht
der Beschwerdeführerin als auch von einer tatsächlich gelebten Mutter-
Kind-Beziehung ausgegangen würde, so könnten weder die Beschwerde-
führerin noch ihr Sohn angesichts der dargelegten Umstände gestützt auf
Art. 8 EMRK ein Anspruch auf Familiennachzug ableiten. Insbesondere ist
angesichts der langen familiären Trennung, der zeitnahen Volljährigkeit
des Sohnes, des sozialen Umfelds sowie seines langjährigen und prägen-
den Aufenthalts im Heimatstaat ein überwiegendes privates Interesse an
der Einreise in die Schweiz nicht ersichtlich. Die entgegenstehenden
öffentlichen Interessen, namentlich das Durchsetzen einer restriktiven Ein-
wanderungspolitik sowie die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für
die Eingliederung ausländischer Personen, vermögen das entgegenste-
hende private Interesse auch unter Berücksichtigung des zu beachtenden
Kindeswohls im Sinne der Rechtsprechung des EGMR zu überwiegen.
7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung im
Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist so-
mit abzuweisen.
8.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf
Parteientschädigung und sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuer-
legen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom
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21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Verfahrenskosten von
Fr. 700.– sind durch den von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe ge-
leisteten Kostenvorschuss gedeckt.
(Dispositiv nächste Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.– werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Sie sind durch den von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe
geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
3.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
– die Vorinstanz (Beilage: Akten Ref-Nr. […] zurück)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Martin Kayser Rahel Altmann
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