Avis juridique important
Verordnung (EWG) Nr. 3352/80 der Kommission vom 19. Dezember 1980 zur Regelung der Einfuhr nach Dänemark von Trainingsanzügen (Kategorie 73) mit Ursprung in Macau
Amtsblatt Nr. L 351 vom 24/12/1980 S. 0020
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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .
( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .
VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3352/80 DER KOMMISSION
VOM 19 . DEZEMBER 1980
ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH DÄNEMARK VON TRAININGSANZUEGEN ( KATEGORIE 73 ) MIT URSPRUNG IN MACAU
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,
IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 REGELT DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FESTGELEGT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN NACH DÄNEMARK VON TRAININGSANZUEGEN ( KATEGORIE 73 ) MIT URSPRUNG IN MACAU HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .
GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE MACAU AM 7 . OKTOBER 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .
NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .
DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . NOVEMBER 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS MACAU AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .
DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ARTIKEL 1
VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR NACH DÄNEMARK VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN MACAU DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .
ARTIKEL 2
( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU NACH DÄNEMARK AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .
( 2 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU NACH DÄNEMARK VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .
( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS MACAU AB 1 . NOVEMBER 1980 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .
ARTIKEL 3
DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .
SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .
DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .
BRÜSSEL , DEN 19 . DEZEMBER 1980
FÜR DIE KOMMISSION
ETIENNE DAVIGNON
MITGLIED DER KOMMISSION
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ANHANG
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// // HÖCHSTMENGEN VOM : //
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KATEGORIE NR . // TARIFNUMMER // NIMEXE- KENNZIFFER // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1 . NOVEMBER BIS // 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //
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// // ( 1980 ) // // // // 31 . DEZEMBER 1980 // 1981 // 1982 //
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73 // 60.05 A II B ) 3 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : // DK // 1 000 STÜCK // 15 // 95 // 101 //
// // // II . ANDERE : //
// // 60.05-16 ; 17 ; 19 // TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //
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