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Verordnung (EWG) Nr. 3361/82 des Rates vom 3. Dezember 1982 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren
Amtsblatt Nr. L 359 vom 20/12/1982 S. 0001 - 0021
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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3361/82 DES RATES
vom 3 . Dezember 1982
zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 28 ,
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichender Menge hergestellt . Die Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft nicht decken .
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft , die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in bestimmten Fällen , insbesondere wenn eine Gemeinschaftsproduktion dieser Waren besteht , nur teilweise und in den anderen Fällen vollständig auszusetzen .
Da es schwierig ist , die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu beurteilen , sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen , wobei ihre Geltungsdauer entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Vom 1 . Januar bis 30 . Juni 1983 werden die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die im Anhang aufgeführten Waren bis zu der dort jeweils angegebenen Höhe ausgesetzt .
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1983 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am 3 . Dezember 1982 .
Im Namen des Rates
Der Präsident
Ch . CHRISTENSEN
ANHANG
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 13.03 A V * Pyrethrum-Auszug , entwachst * 0 *
ex 27.07 A I * Rohe Leichtöle mit einem Gehalt an * *
* - Vinyltoluol von nicht weniger als 10 Gewichtshundertteilen * *
* - Inden von nicht weniger als 10 Gewichtshundertteilen * *
* - Naphthalin von nicht weniger als 1 und nicht mehr als 5 Gewichtshundertteilen * 0 *
ex 28.04 C III * Tellur in Form von Pulver oder Granalien * 0 *
ex 28.14 B * Jodpentafluorid * 0 *
ex 28.55 A * Ferrophosphor mit einem Gehalt an * *
* - Eisen von nicht weniger als 68 und nicht mehr als 72 Gewichtshundertteilen * *
* - Phosphor von nicht weniger als 22 und nicht mehr als 26 Gewichtshundertteilen * *
* - Silicium von nicht mehr als 3,5 Gewichtshundertteilen * *
* und mit einer Körnung , die zu 99 Gewichtshundertteilen oder mehr Abmessungen von weniger als 20 Mikrometer aufweist , zum Herstellen von Lacken oder Anstrichfarben ( a ) * 0 *
ex 29.01 D VII * 1,3-Diisopropylbenzol mit einem Reinheitsgrad von 94 Gewichtshundertteilen oder mehr * 0 *
ex 29.08 A III c ) * 2-Brom-6-methoxynaphthalin * 0 *
ex 29.16 A II * L-Apfelsäure und ihre Salze * 0 *
ex 29.16 D * Methyl-5-(2,4-dichlorphenoxy )- 2-nitrobenzoat * 0 *
ex 29.21 B II * O,O'-Dioctadecylpentärythritbis ( phosphit ) * 0 *
ex 29.21 B II * 1,1'-Dimethyl-2,2 '- oxydiäthylentetraphenylbis(phosphit ) * 0 *
ex 29.22 A III * 1,1-Dimethylprop-2-ynylamin * 0 *
ex 29.22 D VII * N-(1-Äthylpropyl)-2,6-dinitro-3,4 - xylidin * 7 *
ex 29.25 B III b ) * 3,5-Dichlor-N-(1,1-dimethylprop-2 - ynyl)benzamid * 0 *
ex 29.29 * 2,4,6-Trichlorphenylhydrazin * 7 *
ex 29.31 B * Probucol ( INN ) * 0 *
ex 29.31 B * Ethoprophos ( ISO ) * 0 *
ex 29.35 Q * L-Tryptophan * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 29.35 Q * 2-Chlor-5-trifluoromethylpyridin * 0 *
ex 29.35 Q * Isonicotinnitril * 4,5 *
ex 29.35 Q * Alprazolam ( INN ) * 4,5 *
ex 29.35 Q * 2-Phenyl-6-hydroxy-3(2 H)-pyridazion * 0 *
ex 29.42 C I * Koffein und seine Salze * 6 *
ex 29.44 C * Aclarubicinhydrochlorid ( INNM ) * 0 *
ex 29.44 C * Mitomycin ( INN ) * 0 *
ex 30.03 B II b ) * Gereinigtes Kollagen , dispergiert in einem Phosphatpuffer einer physiologischen Salzlösung mit nicht weniger als 0,1 und nicht mehr als 0,5 Gewichtshundertteilen Lidocain ( INN ) * 5 *
ex 37.02 B * Negativfarbfilme mit einer Breite von nicht weniger als 75 mm und nicht mehr als 105 mm und einer Länge von 100 m oder mehr , zum Herstellen von Sofortbildfilmen ( a ) * 0 *
ex 38.03 B * Säureaktivierter Montmorillonit , der in Röntgen-Pulveraufnahmen vier Hauptlinien ergibt , die den Netzebenenabständen ( d-Werte ) 0,44 , 0,40 , 0,33 und 0,25 nm entsprechen , wobei die 0,40 nm entsprechende Linie die stärkste ist , zum Herstellen von präpariertem Durchschreibepapier ( a ) * 0 *
ex 38.19 G * Katalysator in Form von runden Stäbchen mit einem Durchmesser von nicht weniger als 1,5 und nicht mehr als 9,5 mm , mit einem Gehalt an Dieisentrioxid von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr , Dikaliumoxid von 8 Gewichtshundertteilen oder mehr , Dichromtrioxid von 0,5 Gewichtshundertteilen oder mehr * 5 *
ex 38.19 G * Katalysator in Form von Körnern oder Ringen mit einem Durchmesser von nicht weniger als 3 und nicht mehr als 10 mm , auf Aluminiumoxid fixiert , mit einem Gehalt an Silber von nicht weniger als 10 und nicht mehr als 20 Gewichtshundertteilen * 0 *
ex 38.19 G * Katalysator aus einer auf einem Träger aus Siliciumdioxid fixierten Mischung von Oxiden mit folgender Zusammensetzung : * *
* a ) nicht weniger als 25 und nicht mehr als 40 Gewichtshundertteile Antimon * *
* b ) nicht weniger als 5 und nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile Eisen * *
* c ) nicht weniger als 0,2 und nicht mehr als 1,5 Gewichtshundertteile Molybdän * *
* d ) nicht weniger als 0,8 und nicht mehr als 4,0 Gewichtshundertteile Tellur * 0 *
ex 38.19 G * Kobaltoxid-Katalysator , auf Siliciumdioxid fixiert , in Form von Körnern mit einem Durchmesser von nicht mehr als 1,4 mm * 0 *
ex 38.19 G * Dichromtrioxid-Katalysator , auf einem Träger aus Siliciumdioxid fixiert , mit einem nach der Stickstoffabsorbtionsmethode bestimmten Porenvolumen von 2 cm3/g oder mehr * 0 *
ex 38.19 X * Ivermectin ( INN ) , in Toluol gelöst * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 38.19 X * Körner oder Granalien , bestehend aus einer Mischung aus Dialuminiumtrioxid und Zirkoniumdioxid mit nicht weniger als 70 Gewichtshundertteilen und nicht mehr als 78 Gewichtshundertteilen Dialuminiumtrioxid und nicht weniger als 19 Gewichtshundertteilen und nicht mehr als 26 Gewichtshundertteilen Zirkoniumdioxid * 6,4 *
ex 38.19 X * Körner oder Granalien , bestehend aus einer Mischung aus Dialuminiumtrioxid und Zirkoniumdioxid mit nicht weniger als 54 Gewichtshundertteilen und nicht mehr als 62 Gewichtshundertteilen Dialuminiumtrioxid und nicht weniger als 36 Gewichtshundertteilen und nicht mehr als 44 Gewichtshundertteilen Zirkoniumdioxid * 6,4 *
ex 38.19 X * Cholsäure und 3-alpha , 12-alpha-Dihydroxy-5-beta-cholan-24-säure ( Desoxycholsäure ) , roh * 0 *
ex 38.19 X * Rohe Gallensäure * 0 *
ex 38.19 X * Reaktionserzeugnis aus Dibutyldihydrogendiphosphat und 1,2-Epoxypropan * 0 *
ex 38.19 X * Gemisch aus 5-Äthyl-2-methyl-2-oxo-1,3,2 lambda5-dioxaphosphoran-5-ylmethylmethylmethyl-phosphonat und Bis(5-äthyl-2-methyl-2-oxo-1,3,2 lambda5-dioxaphosphoran-5-ylmethyl ) methylphosphonat * 0 *
ex 39.01 C III a ) * Reflektierende Polyesterfolien , in der Masse Mikroglaskügelchen enthaltend , auch aufgerollt * 0 *
ex 39.01 C III a ) * Reflektierende , selbstklebende , metallbedampfte Folien aus mehr als einer Lage Polyester , auch aufgerollt * 0 *
ex 39.01 C III a ) * Reflektierende Folien , in der Masse gefärbt oder metallbedampft , gegen UV-Strahlen undurchlässige Stoffe enthaltend , bestehend aus 2 gegeneinander geklebten Lagen aus Polyäthylenterephthalat mit einer dagegen geklebten Lage aus Polypropylen , auch aufgerollt * 0 *
ex 39.01 C III a ) * Durchsichtige Polyesterfolien mit einer Beschichtung aus Indium und Silber * 0 *
ex 39.01 C V * Reflektierende Polyurethanfolien , auch aufgerollt * 0 *
ex 39.02 C I a ) * Polyäthylen mit einer Dichte von nicht weniger als 0,954 und nicht mehr als 0,958 g/cm3 , in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b ) zu Kapitel 39 , zum Herstellen von Farbbändern für Schreibmaschinen oder ahnlichen Farbbändern ( a ) * 0 *
ex 39.02 C VI a ) * Mischpolymerisat aus Maleinsäureanhydrid und Styrol , auch mit einem Anteil an Styrol-Butadien-Blockmischpolymerisat , in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b ) zu Kapitel 39 * 0 *
ex 39.02 C VI b ) * Platten aus einem Mischpolymerisat aus Maleinsäureanhydrid und Styrol , auch mit einem Anteil an Styrol-Blockmischpolymerisat , beidseitig versehen mit einer Folie aus dem genannten Mischpolymerisat , modifiziert mit Butadien oder pigmentiert * 0 *
ex 39.02 C VII b ) * Reflektierende Polyvinylchloridfolien , auf einer Seite ganz mit pyramidenartigen Einprägungen versehen , auch aufgerollt * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 39.02 C XIV a ) * Tetrafluoräthylen-Hexafluorpropylen-Mischpolymerisat , mit einem Anteil von nicht weniger als 15 und nicht mehr als 30 Gewichtshundertteilen an Stoffen , die für Röntgenstrahlen undurchlässig sind * 0 *
ex 39.02 C XIV a ) * Mischpolymerisat aus Äthylen , Methacrylat und einem Monomeren , das eine austauschbare , nicht am Kettenende befindliche Carboxylgruppe enthält , mit Silicon vermischt * 12,5 *
ex 39.02 C XIV a ) * Acrylnitril-Methylacrylat-Mischpolymerisat modifiziert mit Polybutadien-Acrylnitril ( NBR ) * 0 *
ex 39.02 C XIV a ) * Ionomeres Harz , bestehend aus einem Salz eines Äthylen-Methacrylsäure-Mischpolymerisats * 0 *
ex 39.02 C XIV a ) * Ionomeres Harz , bestehend aus einem Salz eines Äthylen-Isobutylacrylat -Methacrylsäure-Mischpolymerisats * 0 *
ex 39.07 B V d ) * Reflektierende Bänder mit einer Breite von 105 mm oder weniger , bestehend aus einem oberen mit gleichmässigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen Streifen aus Polyvinylchlorid , der mit parallelen oder gitterartigen Schweißnähten auf einen die Rückseite bildenden anderen Streifen aufgebracht ist , welcher entweder aus Kunststoff beschichtetem Gewebe oder Gewirke besteht , auch aufgerollt * 0 *
ex 48.07 C * Papier aus gebleichtem Halbstoff mit Acrylharz getränkt und mit Polyvinylidenchlorid überzogen , mit einer Dicke von nicht weniger als 200 und nicht mehr als 255 Mikrometer und einem Quadratmetergewicht von nicht weniger als 165 und nicht mehr als 180 g * 0 *
ex 48.07 D * Gefärbtes Papier mit Acrylharz getränkt und mit Polyvinylchlorid überzogen , mit einer Dicke von nicht weniger als 200 und nicht mehr als 255 Mikrometer und einem Quadratmetergewicht von nicht weniger als 165 und nicht mehr als 180 g * 0 *
ex 48.07 D * Papier , gebleicht oder ungebleicht , imprägniert mit einer Substanz , hauptsächlich bestehend aus Ammoniumbis 2(N-äthyl(perfluorooctan)-u-sulfonamid)äthyl orthophosphat , die das Papier gegen das Eindringen von Fett und Öl widerstandsfähig macht * 5,5 *
ex 51.01 A * Spinnfäden aus Poly(p-phenylenterephthalamid ) , ausgenommen zum Herstellen von Reifen oder von Waren , die zum Herstellen von Reifen verwendet werden ( a ) * 2 *
ex 51.01 A * Spinnfäden aus Polyvinylalkohol , nicht texturiert , zum Herstellen von Schläuchen für Druckereiwalzen ( a ) * 0 *
ex 56.01 A und ex 59.01 B I * Fasern aus Poly(p-phenylenterephthalamid ) * 2 *
ex 56.01 A * Spinnfasern aus aromatischen Polyamiden , ausschließlich hergestellt durch Polykondensation von meta-Phenylendiamin und Isophthalsäure , ausgenommen zum Herstellen von Waren der Kapitel 60 , 61 , 64 und 65 oder von Erzeugnissen , die zum Herstellen dieser Waren verwendet werden ( a ) * 0 *
ex 56.01 A * Spinnfasern , mit einem Anteil an Fasern aus Poly(p-phenylenterephthalamid ) von nicht weniger als 1 und nicht mehr als 15 Gewichtshundertteilen und an Fasern aus aromatischen Polyamiden , hergestellt durch Polykondensation von meta-Phenylendiamin und Isophthalsäure , von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr * 6 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 56.01 A * Acetalisierte Mehrkomponenten-Spinnfasern mit Matrixfibrillenstruktur , bestehend aus emulsionspolymerisiertem Polyvinylalkohol und Vinylchlorid * 0 *
ex 59.03 * Vließtoffe aus aromatischen Polyamiden , hergestellt durch Polykondensation von meta-Phenylendiamin und Isophthalsäure , als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , auch getränkt oder bestrichen * 0 *
ex 59.03 * Vließtoffe aus Polyäthylenfäden , nach dem Spinnvliesverfahren hergestellt ( spun bonded ) , mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr als 115 g und einer Dicke von nicht mehr als 300 Mikrometer , als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , auch getränkt oder bestrichen * 0 *
ex 59.03 * Vließtoffe aus Polyvinylalkohol , mit einer Dicke von nicht weniger als 200 und nicht mehr als 280 Mikrometer und einem Quadratmetergewicht von nicht weniger als 20 und nicht mehr als 50 g , als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , auch getränkt oder bestrichen * 0 *
ex 59.08 * Gewebe oder Gewirke , einseitig mit Kunststoff bestrichen oder überzogen , in dem Glaskügelchen eingebettet sind * 0 *
ex 70.20 A * Matten aus nichttextilen Glasfasern mit einem Gewicht pro Quadratmeter von nicht mehr als 100 g und einem Durchmesser der Fasern von nicht mehr als 7 Mikrometer * 0 *
ex 70.20 A * Nichttextile Glasfasern mit einem Durchmesser der Fasern von weniger als 4 Mikrometer * 0 *
ex 70.20 B * Rovings aus verspinnbaren Endlosglasfäden mit Epoxyharz überzogen , mit einem Gesamttiter von 7 000 tex oder mehr , deren Seele einen Titer von nicht weniger als 600 und nicht mehr als 1 500 tex aufweist * 4 *
ex 70.20 B * Garne aus verspinnbaren Endlosglasfäden , mit Resorcinolformaldehyd behandelt , von nicht weniger als 340 und nicht mehr als 680 tex , mit einem Durchmesser der Fasern von nicht weniger als 12,5 und nicht mehr als 13,5 Mikrometer * 7 *
ex 70.20 B * Garne aus verspinnbaren Endlosglasfäden von 33 oder 34 tex oder einem Vielfachen davon , mit einem Durchmesser der Fasern von nicht weniger als 5,8 und nicht mehr als 6,4 Mikrometer , mit einer Texturierschlichte von nicht mehr als 0,8 Gewichtshundertteilen * 6,3 *
ex 81.04 G I * Elektrolytisches Mangan , mit einem Reinheitsgrad von mindestens 99,7 Gewichtshundertteilen , zum Herstellen von NE-Metallegierungen ( a ) * 0 *
ex 84.51 A * Blindenschriftschreibmaschinen * 0 *
ex 84.51 A * Elektronische Taschen-Schreibmaschinen für Behinderte , die mittels Drucktasten und thermischem Schreibkopf ein Schriftband bedrucken und ausgeben * 0 *
ex 84.51 A * Tragbares Braille-Schreib - und Lesegerät mit den Abmessungen von nicht mehr als 24 mal 36 mal 11 cm , mit einer Anzeige - und Magnetbandkassettenaufnahmevorrichtung , einer elektromechanischen Braille-Schreibmaschinentastatur , einem elektromechanischen Braille-Anzeigegerät mit 20 Stellen , einem Mikrophon und Lautsprecher * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 84.55 C * Teile und Zubehör von elektronischen Taschen-Schreibmaschinen für Behinderte , die mittels Drucktasten und thermischem Schreibkopf ein Schriftband bedrucken und ausgeben * 0 *
ex 84.55 C * Optölektronischer Codeumsetzer für elektronische Schreibmaschinen , bestehend aus elektronischen Schaltungen , einer Leuchtdiode , einer rotierenden Platte mit Radialöffnungen , einer festen Schablone und einer Ein-Chip-Photozelle , eingeschlossen in ein zweiteiliges Kunststoffgehäuse mit den Abmessungen von nicht mehr als 60 mal 48 mal 16 mm * 0 *
ex 84.55 C * Magnetköpfe in Winchester-Technik für periphere Magnetplatten-Speichereinheiten , mit einer Aufzeichnungsdichte bis zu 35,4 Spuren je mm * 0 *
ex 85.01 B I b ) * Gleichstrommotor mit einer Leistung von 4 Watt , einer Betriebsspannung von 12 V , einem maximalen Stromverbrauch im Leerlauf von 160 mA , einer Drehzahlgeschwindigkeit bis zu 2 400 Umdrehungen je Minute , ausgerüstet mit selbstzentrierenden Buchsen und einem tachometrischen Dynamo in einem zylindrischen Metallgehäuse mit einem Durchmesser von nicht mehr als 30 mm * 0 *
ex 85.03 * Kohle/Zink-Trockenbatterien mit einer Spannung von nicht weniger als 5,5 und nicht mehr als 6,5 Volt und einer Grösse von nicht mehr als 5 mal 90 mal 110 mm , zur Verwendung in Filmkassetten für Sofortbildkameras ( a ) * 0 *
ex 85.19 B * Spannungsteiler zur Lautstärkeregelung , mit einem Durchmesser des Gehäuses von nicht mehr als 4,5 mm , auch mit Schalter , zum Herstellen von Waren der Tarifstelle 90.19 B I ( a ) * 0 *
ex 85.21 A V * Lochmasken-Farbkathodenstrahlröhren ( Elektronenkanonen in Reihenanordnung ) , die auf einem Bildschirm mit einer nutzbaren Fläche von nicht mehr als 165 mal 165 mm Daten anzeigen , für elektronische Fluginstrumente und Anzeigegeräte ( a ) * 0 *
ex 85.21 A V * Digitalanzeigen in Form einer Röhre , bestehend aus einem Glasgehäuse , aufgebracht auf einer Platte mit einer Grösse - ohne Berücksichtigung der Leitungen - von nicht mehr als 350 mal 300 mm . Die Röhre enthält eine oder mehrere Reihen von Zeichen oder Strichen . Jedes Zeichen oder jeder Strich enthält fluoreszierende oder phosphoreszierende Elemente , die auf einer von fluoreszierenden Substanzen oder von Phosphorsalzen überzogenen metallisierten Unterlage aufgebracht sind und leuchten , wenn sie von Elektronen getroffen werden * 0 *
ex 85.21 D II * Digitalanzeigen , in einem durchsichtigen Kunststoffgehäuse mit einer Grösse von nicht mehr als 25 mal 35 mm , bestehend aus einer Leiterplatte , die nicht mehr als 22 Leuchtdioden enthält , die von Halbleiterteilen aus im wesentlichen Gallium hergestellt sind . Jede Anzeige besteht aus einer einzigen Stelle , auch mit Plus - oder Minuszeichen und/oder mit nicht mehr als 2 Dezimalpunkten * 0 *
ex 85.21 D II * Digitalanzeigen , bestehend aus einer Leiterplatte mit einer Grösse von nicht mehr als 35 mal 90 mm und einer Reihe von nicht weniger als 2 Anzeigestellen , die Leuchtdioden enthalten , die von Halbleiterteilen aus im wesentlichen Gallium hergestellt sind ; letztere sind in die Leiterplatte eingebaut . Jede Anzeigestelle besteht aus nicht mehr als acht Segmenten . Die Digitalreihe hat einen Schutzbelag aus durchsichtigem Kunststoff * 0 *
ex 85.21 D II * Digitalanzeigen , bestehend aus einer Leiterplatte mit einer Grösse von nicht mehr als 35 mal 90 mm und einer Reihe von nicht weniger als 3 Ziffern , die Leuchtdioden enthalten , die von Halbleiterteilen aus im wesentlichen Gallium hergestellt sind ; letztere sind in die Leiterplatte eingebaut . Jede Ziffer besteht aus sieben Segmenten und einem Dezimalpunkt . Die Digitalreihe hat einen Schutzbelag aus durchsichtigem Kunststoff * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Programmierbare Lesespeicher , nicht löschbar ( sogenannte PROMs ) , in TTL-Schottky-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen integrierten Schottky-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen einem Gehäuse mit 16 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 9 mal 23 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 14 S 10 * *
* 24 S 10 * *
* 24 SA 10 * *
* 247 A 10 * *
* 27 S 20 * *
* 27 S 21 * *
* 29760 * *
* 29761 * *
* 38510 * *
* 5300 * *
* 5301 * *
* 53 S 140 * *
* 53 S 141 * *
* 54 S 287 * *
* 54 S 387 * *
* 54700 * *
* 5603 * *
* 5623 * *
* 6300 * *
* 6301 * *
* 63 S 140 * *
* 63 S 141 * *
* 7052 * *
* 7057 * *
* 74 S 287 * *
* 74 S 387 * *
* 7610 * *
* 7611 * *
* 82 S 126 * *
* 82 S 129 * *
* 8520 * *
* 8521 * *
* 93417 * *
* 93427 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 11,5 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Programmierbare Lesespeicher , nicht löschbar ( sogenannte PROMs ) , in TTL-Schottky-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 2 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 27 S 12 * *
* 27 S 13 * *
* 28 L 22 * *
* 28 LA 22 * *
* 29613 * *
* 29770 * *
* 29771 * *
* 38510 * *
* 5305 * *
* 5306 * *
* 5308 * *
* 5309 * *
* 53 S 240 * *
* 53 S 241 * *
* 54 S 570 * *
* 54 S 571 * *
* 5604 * *
* 5624 * *
* 6305 * *
* 6306 * *
* 6308 * *
* 6309 * *
* 63 S 240 * *
* 63 S 241 * *
* 6335 * *
* 6336 * *
* 7053 * *
* 7058 * *
* 74 S 570 * *
* 74 S 571 * *
* 76 LS 03 * *
* 7620 * *
* 7621 * *
* 82 S 114 * *
* 82 S 130 * *
* 82 S 131 * *
* 93436 * *
* 93446 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 11,5 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Programmierbare Lesespeicher , nicht löschbar ( sogenannte PROMs ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 4 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 18 S 42 * *
* 18 S 46 * *
* 18 SA 42 * *
* 18 SA 46 * *
* 24 S 41 * *
* 24 SA 41 * *
* 27 S 15 * *
* 27 S 26 * *
* 27 S 27 * *
* 27 S 28 * *
* 27 S 29 * *
* 27 S 30 * *
* 27 S 31 * *
* 27 S 32 * *
* 27 S 33 * *
* 28 L 42 * *
* 28 L 45 * *
* 28 P 42 * *
* 28 P 45 * *
* 28 R 45 * *
* 28 SA 41 * *
* 28 S 42 * *
* 28 SA 42 * *
* 28 S 45 * *
* 28 S 46 * *
* 28 SA 46 * *
* 29620 * *
* 29621 * *
* 29622 * *
* 29623 * *
* 29624 * *
* 29625 * *
* 29626 * *
* 29627 * *
* 3604 * *
* 3624 * *
* 3625 *
* 38510 * *
* 5340 * *
* 5341 * *
* 53 S 440 * *
* 53 RA 441 * *
* 53 RS 441 * *
* 53 S 441 * *
* 5348 * *
* 5349 * *
* 5350 * *
* 5351 * *
* 5352 * *
* 5353 * *
* 54 S 472 * *
* 54 S 473 * *
* 54 S 474 * *
* 54 S 475 * *
* 54 S 476 * *
* 54 S 477 * *
* 54 S 572 * *
* 54 S 573 * *
* 54740 * *
* 54741 * *
* 5605 * *
* 5625 * *
* 6340 * *
* 6341 * *
* 63 S 440 * *
* 63 RA 441 * *
* 63 RS 441 * *
* 63 S 441 * *
* 6348 * *
* 6349 * *
* 6350 * *
* 6351 * *
* 6352 * *
* 6353 * *
* HM 6641 * *
* 7054 * *
* 7059 * *
* 7121 * *
* 7122 * *
* 7123 * *
* 7125 * *
* 7126 * *
* 74 S 472 * *
* 74 S 473 * *
* 74 S 474 * *
* 74 S 475 * *
* 74 S 476 * *
* 74 S 477 * *
* 74 S 572 * *
* 74 S 573 * *
* 7640 * *
* 7641 * *
* 7642 * *
* 7643 * *
* 7644 * *
* 7645 * *
* 7647 * *
* 7648 * *
* 7649 * *
* 82 HS 137 * *
* 82 HS 147 * *
* 82 S 115 * *
* 82 S 136 * *
* 82 S 137 * *
* 82 S 140 * *
* 82 S 141 * *
* 82 S 142 * *
* 82 S 146 * *
* 82 S 147 * *
* 93438 * *
* 93448 * *
* 93452 * *
* 93453 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Programmierbare Lesespeicher , nicht löschbar ( sogenannte PROMs ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 8 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften oder nicht mehr als 28 Kontaktflächen und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 24 S 81 * *
* 24 SA 81 * *
* 24 S 86 * *
* 27 S 180 * *
* 27 S 181 * *
* 28 L 85 * *
* 28 L 86 * *
* 28 P 85 * *
* 28 R 85 * *
* 28 S 2708 * *
* 28 S 85 * *
* 28 S 86 * *
* 28 SA 86 * *
* 29623 * *
* 29630 * *
* 29631 * *
* 29632 * *
* 29633 * *
* 29634 * *
* 29635 * *
* 29636 * *
* 29637 * *
* 29650 * *
* 29651 * *
* 29652 * *
* 29653 * *
* 3628 * *
* 5380 * *
* 5381 * *
* 5388 * *
* 5389 * *
* 53 S 840 * *
* 53 S 841 * *
* 54 LS 478 * *
* 54 S 2708 * *
* 54 S 454 * *
* 54 S 455 * *
* 54 S 478 * *
* 54 S 479 * *
* 6380 * *
* 6381 * *
* 6388 * *
* 6389 * *
* 63 S 840 * *
* 63 S 841 * *
* 7050 * *
* 7127 * *
* 7128 * *
* 7129 * *
* 7130 * *
* 7131 * *
* 7132 * *
* 74 LS 478 * *
* 74 S 2708 * *
* 74 S 454 * *
* 74 S 455 * *
* 74 S 478 * *
* 74 S 479 * *
* 7608 * *
* 7680 * *
* 7681 * *
* 7684 * *
* 7685 * *
* 7686 * *
* 7687 * *
* 7688 * *
* 7689 * *
* 77 S 180 * *
* 77 S 181 * *
* 77 S 184 * *
* 77 S 185 * *
* 77 S 186 * *
* 77 S 187 * *
* TBPS 81 M * *
* 82707 * *
* 82708 * *
* 82 LS 180 * *
* 82 LS 181 * *
* 82 S 180 * *
* 82 S 181 * *
* 82 S 182 * *
* 82 S 183 * *
* 82 S 184 * *
* 82 S 185 * *
* 82 S 2708 * *
* 87 S 180 * *
* 87 S 181 * *
* 87 S 184 * *
* 87 S 185 * *
* 87 S 186 * *
* 87 S 187 * *
* 93450 * *
* 93451 * *
* 93460 * *
* 93461 * *
* 93465 * *
* 93466 * *
* 93 L 450 * *
* 93 L 451 * *
* 9460 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Programmierbare Lesespeicher , nicht löschbar ( sogenannte PROMs ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 16 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften oder nicht mehr als 28 Kontaktflächen und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* TBP 28 L 166 * *
* TBP 28 P 166 * *
* TBP 28 R 166 * *
* TBP 28 S 166 * *
* 29681 * *
* 29681 A * *
* 29683 * *
* 29683 A * *
* 3636 * *
* 3636-1 * *
* M 36 36 * *
* 53 S 1641 * *
* 53 LS 1681 * *
* 53 PS 1681 * *
* 53 S 1681 * *
* 63 S 1641 * *
* 63 LS 1681 * *
* 63 PS 1681 * *
* 63 S 1681 * *
* 7134 * *
* 7136 * *
* 7138 * *
* HM 76 160-2 * *
* HM 76 160-5 * *
* HM 76 161-2 * *
* HM 76 161-5 * *
* HM 76 16-2 * *
* HM 76 16-5 * *
* DM 77 S 190 * *
* DM 77 S 191 * *
* MM 82 S 190 * *
* SM 82 S 190 * *
* S 82 S 190 * *
* MM 82 S 191 * *
* SM 82 S 191 * *
* N 82 S 191 * *
* S 82 S 191 * *
* DM 87 S 190 * *
* DM 87 S 191 * *
* 93 510 C * *
* 93 510 M * *
* 93 511 C * *
* 93 511 M * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 4 *
ex 85.21 D II * Elektronisch programmierbare UV-löschbare Lesespeicher ( sogenannte EPROMs ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 2 K bit , in einem Gehäuse mit den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm und einem Quarzfenster auf der Oberseite . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* B 1702 A * *
* AMI 702 ADC * *
* 82140 PP * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Elektronisch programmierbare UV-löschbare Lesespeicher ( sogenannte EPROMs ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 32 K bit , in einem Gehäuse mit den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm und einem Quarzfenster auf der Oberseite . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 2532 * *
* 25 A 32 * *
* 25 L 32 * *
* 2732 * *
* 68732 * *
* 68 L 732 * *
* oder *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 8,5 *
ex 85.21 D II * Elektronisch programmierbare UV-löschbare Lesespeicher ( sogenannte EPROMs ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 64 K bit , in einem Gehäuse mit den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm und einem Quarzfenster auf der Oberseite . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 2564 * *
* 2764 * *
* 68 L 64 * *
* 68764 * *
* 68 A 764 * *
* 68 L 764 * *
* 68766 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in N-MOS-Technik hergestellt , die von einer einzigen 5-Volt-Versorgungseinheit gespeist werden ( sogenannte Single + 5 V Power Supply N-MOS-RAMS , dynamisch ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 16 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 16 Anschlußstiften oder nicht mehr als 18 Kontaktflächen und den Abmessungen von nicht mehr als 9 mal 24 mm . * *
* Das Gehäuse trägt : * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 2118 * *
* 4517 * *
* 4816 * *
* 5295 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf dynamische Schreib-Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 11,5 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff ( sogenannte RAMs dynamisch ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 16 K mal 4 bit , in einem Gehäuse mit 18 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 9 mal 24 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* IMS 2620 * *
* TMS 4416 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf dynamische Schreib-Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 12 *
ex 85.21 D II * Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in N-MOS-Technik hergestellt ( sogenannte N-MOS-RAMs , statisch ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 256 mal 4 bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* M 120 * *
* 2101 * *
* 21 H 01 * *
* 2111 * *
* 21 H 11 * *
* 2112 * *
* 21 H 12 * *
* 8101 * *
* 8111 * *
* 9101 * *
* 91 L 01 * *
* 9111 * *
* 91 L 11 * *
* 9112 * *
* 91 L 12 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf statische Schreib-Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in N-MOS-Technik hergestellt ( sogenannte N-MOS-RAMs , statisch ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 8 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm . * *
* Das Gehäuse trägt : * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 4008 * *
* 4118 * *
* PD 421 * *
* 4801 * *
* 8104 * *
* 8108 * *
* 8112 * *
* 8114 * *
* 8185 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf statische Schreib-Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in N-MOS-Technik hergestellt ( sogenannte N-MOS-RAMs , statisch ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 2 K mal 8 bit , in einem Gehäuse mit 24 Anschlußstiften oder nicht mehr als 32 Kontaktflächen und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* MCM 2016 * *
* TMM 2016 * *
* 2128 * *
* 3528 * *
* TMS 4016 * *
* 4802 * *
* 58725 * *
* 8128 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf statische Schreib-Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 8,5 *
ex 85.21 D II * Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in C-MOS-Technik hergestellt ( sogenannte C-MOS-RAMs , statisch ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 64 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 28 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus der nachstehenden Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält : * *
* TC 5564 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf statische Schreib-Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in ECL-Technik hergestellt ( sogenannte ECL-RAMs ) , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 16 K bit , in einem Gehäuse mit 20 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 11 mal 31 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* F 10480 * *
* 100480 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Schreib-Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff ( sogenannte TTL-RAMs , statisch ) , in TTL-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 1 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 22 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 16 mal 30 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 2205 * *
* 2510 * *
* 2511 * *
* 74 LS 214 * *
* 74 LS 215 * *
* 74 LS 314 * *
* 74 LS 315 * *
* 74 S 207 * *
* 74 S 208 * *
* 74 S 214 * *
* 74 S 314 * *
* 93412 * *
* 93 L 412 * *
* 93415 * *
* 93 L 415 * *
* 93422 * *
* 93 L 422 * *
* 93425 * *
* 93 F 425 * *
* 93 L 425 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf statische Schreib-Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Ein-Chip-Mikrocomputer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , bestehend aus einer arithmetischen , logischen Einheit ( Rechenwerk ) mit einer Kapazität von 4 bit , einem Lesespeicher ( sogenannter ROM ) mit einer Speicherkapazität von 18 K bit bis 65 K bit , einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff ( sogenannter RAM ) mit einer Speicherkapazität von 512 bit bis 4 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 40 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 16 mal 54 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* CD 3200 bis 3299 * *
* TMC 0270 bis 0279 * *
* TMC 0500 bis 0599 * *
* TMC 0980 bis 0989 * *
* TMC 1500 bis 1599 * *
* TMC 1980 bis 1999 * *
* TP 0310 bis 03299 * *
* TP 0450 bis 04599 * *
* TP 0480 bis 04899 * *
* TP 0500 bis 05999 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Ein-Chip-Mikrocomputer der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Ein-Chip-Mikrocomputer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , bestehend aus einer arithmetischen , logischen Einheit ( Rechenwerk ) mit einer Kapazität von 8 bit , 48 Ein - und Ausgangskanälen , einem 12-bit-Zeitgeber , einer internen Taktlogik , einem Lesespeicher ( sogenannter ROM ) mit einer Speicherkapazität von 32 K bit und einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff ( sogenannter RAM ) mit einer Speicherkapazität von 1 K bit , in einem Gehäuse mit 64 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 16,5 mal 42 mm . * *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II ( Fortsezung ) * Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält : * *
* PD 7801 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Ein-Chip-Mikrocomputer der vorstehenden Beschreibung bezieht * 10 *
ex 85.21 D II * Ein-Chip-Mikrocomputer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , bestehend aus einer arithmetischen , logischen Einheit ( Rechenwerk ) mit einer Kapazität von 8 bit , nicht weniger als 13 und nicht mehr als 32 Ein - und Ausgangskanälen , nicht mehr als 2 Zeitgebern mit jeweils nicht mehr als 16 bit , mit einer internen Taktlogik , einem elektronisch programmierbaren UV-löschbaren Lesespeicher ( sogenannter EPROM ) mit einer Speicherkapazität von nicht weniger als 8 und nicht mehr als 32 K bit und einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff ( sogenannter RAM ) mit einer Speicherkapazität von nicht weniger als 512 bit und nicht mehr als 4 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 40 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 54 mm sowie einem Quarzfenster auf der Oberseite . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 68701 * *
* 68705 * *
* 8741 A * *
* 8748 * *
* 8749 * *
* 8750 * *
* 8751 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Ein-Chip-Mikrocomputer der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * P-MOS elektronische 12/24-Stunden-Uhrenschaltungen mit Betriebsstundenzähler , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit 40 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 14 mal 53 mm , zum Herstellen von Armaturbrettuhren und dergleichen für Kraftfahrzeuge oder Krafträder ( a ) . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält : * *
* MM 53124 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Uhrenschaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * C-MOS-Uhrenschaltungen , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 42 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 16 mal 54 mm , zum Herstellen von Schaltzeituhren oder Armaturbrettuhren und dergleichen für Kraftfahrzeuge oder Krafträder ( a ) . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* HI 2060 * *
* HI 2065 * *
* T 3605 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Uhrenschaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Monolithische integrierte Schaltung , bestehend aus 8 unabhängigen Elementen für die Steuerung der 8 Segmente und/oder Zeichen von Fluoreszenz - oder Gasentladungsanzeigen , in einem Gehäuse mit 18 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 7 mal 23 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 513 * *
* 514 * *
* 534 * *
* 594 * *
* 6118 * *
* 6128 * *
* 6138 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf integrierte Schaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Programmierbare , nicht löschbare Schaltmatrix ( sogenannter Field Programmable Logic Array/FPLA ) , in TTL-Schottky-Technik hergestellt , mit 48 Und - und 8 Oder-Funktionen sowie 16 Eingangsstellen , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit 28 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 82 S 100 * *
* 82 S 101 * *
* 93458 * *
* 93459 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf eine Schaltmatrix der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Programmierbare , nicht löschbare Schaltmatrix ( sogenannter Field Programmable Gate Array/FPGA ) , in bipolarer Technik hergestellt , mit Und/Nicht-Und-Funktionen sowie 16 Eingangs - und 9 Ausgangsstellen , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit 28 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 mal 39 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* 82 S 102 * *
* 82 S 103 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf eine Schaltmatrix der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Arithmetische , logische Einheit ( Rechenwerk ) , in H-MOS-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , bestehend aus einem 32-bit-Register , einem 24-bit-Register , einem 4-bit-Register , zwölf 1-bit-Registern , zwei 16 mal 24 bit-Dientspeichern , einem logischen Element zum Durchführen arithmetischer und logischer Operationen , einer Dekodierlogik , einem logischen Element zur Fehlersuche und -beseitigung , einem 8-bit-Zähler und einem Zeitgeber , in einem Gehäuse mit 64 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 23 mal 82 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - die Kennzeichnung ALU 0486 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Rechenwerke der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Baustein zur Folgekontrolle , in H-MOS-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , bestehend aus einem 32-bit-Register , drei 16-bit-Registern , einem 16 mal 16 bit-Dienstspeicher , einem 7 mal 17 bit-Kellerspeicher ( Last in frist out/Lifo ) , einem Addierwerk , einer Dekodierlogik , einer Prioritätslogik , einem logischen Element zur Fehlersuche und -beseitigung , einem 16-bit-Wähler ( Multiplexer ) , einem 8-bit-Zähler und einem Zeitgeber , in einem Gehäuse mit 64 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 23 mal 82 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - die Kennzeichnung CSS 0484 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Bausteine der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Logischer Kontrollbaustein , in H-MOS-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , bestehend aus einem 7-bit-Register , drei Zeitzählern ( Timer ) , einem Wähler ( Multiplexer ) , Elementen zur Folgekontrolle , einer Dekodierlogik , einem logischen Element zur Fehlersuche und -beseitigung und einem Zeitgeber , in einem Gehäuse mit 64 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 23 mal 82 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - die Kennzeichnung MIC 0482 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Bausteine der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.21 D II * Verstärker in Form einer monolithischen integrierten analogen Schaltung , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 10 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 3,56 mal 3,56 mal 1,65 mm , zum Herstellen von Waren der Tarifstelle 90.19 B I ( a ) . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* V 35 * *
* C 05 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Verstärker der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Elektronisch programmierbarer Steuerbaustein mit Direktzugriffspeicher ( sogenannter Direct Memory Acceß Controller/DMA-Controller ) , in N-MOS-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 40 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 14 mal 53 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* AM 9517 A * *
* 8237 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf elektronisch programmierbare Steuerbausteine der vorstehenden Beschreibung bezieht * 11,5 *
ex 85.21 D II * Elektronisch programmierbare Schnittstellenbausteine für die Datenübertragung ( sogenannte Enhanced Programmable Communication Interface/EPC I ) , in N-MOS-Technik hergestellt , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 28 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 15 mal 37 mm . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus der nachstehend aufgeführten Zahlenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält : * *
* 2661 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf elektronisch programmierbare Schnittstellenbausteine der vorstehenden Beschreibung bezieht * 0 *
ex 85.21 D II * Bildsensoren , bestehend aus nicht weniger als 128 und nicht mehr als 3 456 Photozellen , einer Matrix , verbunden mit Verschieberegistern , Verstärkerschaltungen und Taktgebern , in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 16 mal 46 mm sowie einem Glasfenster auf der Oberseite . * *
* Das Gehäuse trägt * *
* - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält : * *
* TC 101 * *
* TC 102 * *
* TC 103 * *
* TC 104 * *
* oder * *
* - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Bildsensoren der vorstehenden Beschreibung bezieht * 11,5 *
Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Autonomer Zollsatz ( % ) *
ex 85.22 C II * Elektromagnetische Anzeige , bestehend aus 7 Elektromagneten , die durch Restmagnetismus des Magnetkerns dafür sorgen , daß die letzte Angabe verfügbar bleibt , 7 drehbaren , lichtreflektierenden Segmenten , die jeweils mit einem Stabmagneten verbunden sind . Die Anzeige ist in einem Gehäuse mit den Abmessungen von nicht mehr als 28 mal 36 mal 50 mm * 0 *
ex 90.01 A * Achteckige Fresnelsche Linsen aus Acrylharz , nicht gefasst , zum Einbau in Überkopfprojektoren ( a ) * 0 *
ex 90.19 A III * Gefässprothesen , deren grösste Öffnung einen Innendurchmesser von 8 mm oder weniger aufweist * 0 *
ex 90.19 A III * Gefässprothesen , deren grösste Öffnung einen Innendurchmesser von mehr als 8 mm aufweist * 4 *
ex 90.19 A III * Künstliche Herzklappen * 0 *
ex 90.19 B I * Empfänger für Schwerhörigengeräte , in einem Gehäuse mit den Abmessungen - ohne Anschlußstücke - von nicht mehr als 3,2 mal 4,5 mal 6,5 mm * 0 *
ex 90.19 B II * Lesegeräte für Blinde , die über eine Miniaturkamera mittels Phototransistoren Buchstaben auf ein sogenanntes Abtastfeld mit piezölektrischen Stiften übertragen , und ihre Teile und Zubehör * 0 *
ex 90.20 * Geräte zum Bestrahlen von biologischen Proben , mit dauerhaft abgeschirmter radioaktiver Cäsium-137-Strahlenquelle , einer Bestrahlungskammer von nicht mehr als 930 cm3 Rauminhalt , einem elektrisch angetriebenen Drehtisch und einem Digitalzeitmesser * 0 *
ex 98.04 A II * Schreibspitzen aus Kunststoff , keine Fasern enthaltend , mit einem Innenkanal * 0 *
ex 98.10 B * Reibrädchen , auch mit Aussenhalterungen , zum Herstellen von nicht nachfuellbaren Gas-Taschenfeuerzeugen ( a ) * 0 *
( a ) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .
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