Avis juridique important
Verordnung (EWG) Nr. 3386/80 der Kommission vom 22. Dezember 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von Büstenhaltern, aus Geweben oder aus Gewirken, mit Ursprung in Macau
Amtsblatt Nr. L 355 vom 30/12/1980 S. 0044
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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .
( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .
VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3386/80 DER KOMMISSION
VOM 22 . DEZEMBER 1980
ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON BÜSTENHALTERN , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN , MIT URSPRUNG IN MACAU
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN -
GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,
IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 REGELT DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FESTGELEGT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON BÜSTENHALTERN , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN ( KATEGORIE 31 ), MIT URSPRUNG IN MACAU , HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .
GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE MACAU AM 5 . AUGUST 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1981 BIS 1982 FESTZUSETZEN .
NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .
DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS MACAU AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .
DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ARTIKEL 1
VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN MACAU DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .
ARTIKEL 2
( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU NACH DER GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .
( 2 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU NACH DER GEMEINSCHAFT VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .
( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS MACAU AB 1 . JANUAR 1981 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .
ARTIKEL 3
DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .
SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .
DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .
BRÜSSEL , DEN 22 . DEZEMBER 1980
FÜR DIE KOMMISSION
ETIENNE DAVIGNON
MITGLIED DER KOMMISSION
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ANHANG
// //
KATE- // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //
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GORIE NR . // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1981 // 1982 //
//
31 // 61.09 D // // KORSETTE , HÜFTGÜRTEL , MIEDER , BÜSTENHALTER , HOSENTRAEGER , STRUMPFHALTER , STRUMPFBÄNDER , SOCKENHALTER UND ÄHNLICHE WAREN , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH GEWIRKT , AUCH GUMMIELASTISCH : // D F I BNL UK // 1 000 STÜCK // 2 400
676
140
234
950 // 2 496
703
146
243,36
988 //
// // 61.09-50 // BÜSTENHALTER , AUS GEWERBEN ODER AUS GEWIRKEN // IRL DK EWG // // 7
70 4 477 // 8 73 4 657,36 //
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