Verordnung (EWG) Nr. 3407/82 der Kommission vom 16. Dezember 1982 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)

Avis juridique important

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Verordnung (EWG) Nr. 3407/82 der Kommission vom 16. Dezember 1982 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)

Amtsblatt Nr. L 366 vom 27/12/1982 S. 0001 - 0583

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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3407/82 DER KOMMISSION

vom 16 . Dezember 1982

zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( NIMEXE )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1445/72 des Rates vom 24 . April 1972 über das Warenverzeichnis für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( NIMEXE ) ( 1 ) , geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3065/75 ( 2 ) , insbesondere auf Artikel 5 ,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Der Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 1445/72 wurde zuletzt durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3823/81 der Kommission ( 3 ) geändert , und es sind inzwischen weitere Änderungen erforderlich .

Der Anhang " Gemeinsamer Zolltarif " der Verordnung ( EWG ) Nr . 950/68 des Rates ( 4 ) wurde zuletzt durch Verordnung ( EWG ) Nr . 3000/82 ( 5 ) geändert .

Um die Übereinstimmung mit der Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs zu wahren , muß die NIMEXE entsprechend geändert werden .

Es ist notwendig , die statistische Untergliederung einiger in der NIMEXE enthaltener Tarifnummern oder -stellen der Handelsentwicklung anzupassen .

Die Übereinstimmung mit dem Tarifschema des Gemeinsamen Zolltarifs und die Anpassung an die Handelsentwicklung können darüber hinaus nur dann einheitlich verwirklicht werden , wenn eine Reihe redaktioneller Änderungen vorgenommen wird .

Nach Artikel 36 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1736/75 des Rates vom 24 . Juni 1975 über die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( 6 ) ist die Kommission verpflichtet , die NIMEXE in der an jedem 1 . Januar gültigen Fassung zu veröffentlichen .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Aussenhandelsstatistik -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Der Anhang " NIMEXE " der Verordnung ( EWG ) Nr . 1445/72 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1983 in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel , den 16 . Dezember 1982

Für die Kommission

Richard BURKE

Mitglied der Kommission

( 1 ) ABl . Nr . L 161 vom 17 . 7 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABl . Nr . L 307 vom 27 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 3 ) ABl . Nr . L 387 vom 31 . 12 . 1980 , S . 1 .

( 4 ) ABl . Nr . L 172 vom 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 5 ) ABl . Nr . L 318 vom 15 . 11 . 1982 , S . 1 .

( 6 ) ABl . Nr . L 183 vom 14 . 7 . 1975 , S . 3 .

ANHANG

WARENVERZEICHNIS

für die Statistik des Aussenhandels

der Gemeinschaft und des Handels

zwischen ihren Mitgliedstaaten

( NIMEXE )

INHALTSVERZEICHNIS

* Seite *

Einleitende Vorschriften * 8 *

Liste der Zeichen und Abkürzungen * 10 *

Liste der Besonderen Masseinheiten * 11 *

NOMENKLATUR

Abschnitt I

Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs

Kapitel * *

1 Lebende Tiere * 13 *

2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall * 15 *

3 Fische , Krebstiere und Weichtiere * 25 *

4 Milch und Milcherzeugnisse ; Vogeleier ; natürlicher Honig ; genießbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen * 32 *

5 Andere Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen * 37 *

Abschnitt II

Waren pflauzlichen Ursprungs

6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels * 39 *

7 Gemüse , Pflanzen , Wurzeln und Knollen , die zu Ernährungszwecken verwendet werden * 42 *

8 Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen * 47 *

9 Kaffee , Tee , Mate und Gewürze * 52 *

10 Getreide * 55 *

11 Müllereierzeugnisse ; Malz ; Stärke ; Kleber ; Inulin * 57 *

12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte ; verschiedene Samen und Früchte ; Pflanzen zum Gewerbeoder Heilgebrauch ; Stroh und Futter * 62 *

13 Gummen , Harze und andere Pflanzensäfte und -auszuege * 66 *

14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen * 68 *

Abschnitt III

Tierische und pflanzliche Fette und Öle ; Erzeugnisse ihrer Spaltung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Kapitel * Seite *

15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle ; Erzeugnisse ihrer Spaltung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs * 69 *

Abschnitt IV

Waren der Lebensmittelindustrie ; Getränke , alkoholische Flüssigkeiten und Essig ; Tabak

16 Zubereitungen von Fleisch , Fischen , Krebstieren und Weichtieren * 76 *

17 Zucker und Zuckerwaren * 79 *

18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao * 84 *

19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide , Mehl oder Stärke ; Backwaren * 89 *

20 Zubereitungen von Gemüse , Küchenkräutern , Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzenteilen * 95 *

21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen * 106 *

22 Getränke , alkoholische Flüssigkeiten und Essig * 114 *

23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie ; zubereitetes Futter * 121 *

24 Tabak * 125 *

Abschnitt V

Mineralische Stoffe

25 Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips , Kalk und Zement * 127 *

26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen * 133 *

27 Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ; Mineralwachse * 136 *

Abschnitt VI

Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

28 Anorganische chemische Erzeugnisse ; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen , radioaktiven Elementen , Metallen der Seltenen Erden und Isotopen * 144 *

29 Organische chemische Erzeugnisse * 159 *

30 Pharmazeutische Erzeugnisse * 182 *

31 Düngemittel * 186 *

32 Gerb - und Farbstoffauszuege ; Tannine und ihre Derivate ; Farbstoffe , Farben , Anstrichfarben , Lacke und Farbemittel ; Kitte ; Tinten * 190 *

33 Ätherische Öle und Resinoide ; zubereitete Riech - , Körperpflege - und Schönheitsmittel * 195 *

Kapitel * Seite *

34 Seifen ; organische grenzflächenaktive Stoffe , zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel , zubereitete Schmiermittel , künstliche Wachse , zubereitete Wachse , Schuhcreme , Scheuerpulver und dergleichen , Kerzen und ähnliche Erzeugnisse , Modelliermassen und " Dentalwachs " * 198 *

35 Eiweißstoffe ; Klebstoffe ; Enzvme * 201 *

36 Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Artikel ; Zuendhölzer ; Zuendmetallegierungen ; leicht entzuendliche Stoffe * 204 *

37 Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken * 205 *

38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie * 209 *

Abschnitt VII

Kunststoffe , Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ; Kautschuk ( Naturkautschuk , synthetischer Kautschuk und Faktis ) und Kautschukwaren

39 Kunststoffe , Zelluloseäther und -ester und Waren daraus * 215 *

40 Kautschuk ( Naturkautschuk , synthetischer Kautschuk und Faktis ) und Kautschukwaren * 226 *

Abschnitt VIII

Häute , Felle , Leder , Pelzfelle und Waren daraus ; Sattlerwaren ; Reiseartikel , Handtaschen und ähnliche Behältnisse ; Waren aus Därmen

41 Häute und Felle ; Leder * 233 *

42 Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel , Handtaschen und ähnliche Behältnisse ; Waren aus Därmen * 237 *

43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ; Waren daraus * 240 *

Abschnitt IX

Holz , Holzkohle und Holzwaren ; Kork und Korkwaren ; Flechtwaren und Korbmacherwaren

44 Holz , Holzkohle und Holzwaren * 242 *

45 Kork und Korkwaren * 249 *

46 Flechtwaren und Korbmacherwaren * 250 *

Abschnitt X

Ausgangsstoffe für die Papierherstellung ; Papier , Pappe und Waren daraus

47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung * 252 *

48 Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalbstoff , Papier und Pappe * 254 *

49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes * 263 *

Abschnitt XI

Spinnstoffe und Waren daraus

Kapitel * Seite *

50 Seide , Schappeseide und Bourretteseide * 268 *

51 Synthetische und künstliche Spinnfäden * 271 *

52 Metallgarne * 276 *

53 Wolle , feine und grobe Tierhaare , Roßhaar * 277 *

54 Flachs und Ramie * 281 *

55 Baumwolle * 283 *

56 Synthetische und künstliche Spinnfasern * 289 *

57 Andere pflanzliche Spinnstoffe ; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen * 295 *

58 Teppiche und Tapisserien ; Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe ; Bänder , Posamentierwaren ; Tülle und geknüpfte Netzstoffe ; Spitzen ; Stickereien * 297 *

59 Watte und Filze ; Tauwerk und andere Seilerwaren ; Spezialgewebe , getränkte oder bestrichene Gewebe ; Gegenstände des technischen Bedarfs , aus Spinnstoffen * 303 *

60 Gewirke * 310 *

61 Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Geweben * 319 *

62 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren * 327 *

63 Altwaren ; Lumpen * 331 *

Abschnitt XII

Schuhe ; Kopfbedeckungen ; Regen - und Sonnenschirme ; zugerichtete Federn und Waren aus Federn ; künstliche Blumen ; Waren aus Menschenhaaren

64 Schuhe , Gamaschen und ähnliche Waren ; Teile davon * 332 *

65 Kopfbedeckungen und Teile davon * 336 *

66 Regenschirme , Sonnenschirme , Gehstöcke , Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon * 338 *

67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ; Waren aus Menschenhaaren * 339 *

Abschnitt XIII

Waren aus Steinen , Gips , Zement , Asbest , Glimmer oder ähnlichen Stoffen ; keramische Waren ; Glas und Glaswaren

68 Waren aus Steinen , Gips , Zement , Asbest , Glimmer oder ähnlichen Stoffen * 341 *

69 Keramische Waren * 347 *

70 Glas und Glaswaren * 351 *

Abschnitt XIV

Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine und dergleichen , Edelmetalle , Edelmetallplattierungen , Waren daraus ; Phantasieschmuck ; Münzen

Kapitel * Seite *

71 Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine und dergleichen , Edelmetalle , Edelmetallplattierungen , Waren daraus ; Phantasieschmuck * 360 *

72 Münzen * 367 *

Abschnitt XV

Unedle Metalle und Waren daraus

73 Eisen und Stahl * 369 *

74 Kupfer * 400 *

75 Nickel * 405 *

76 Aluminium * 407 *

77 Magnesium , Beryllium ( Glucinium ) * 411 *

78 Blei * 412 *

79 Zink * 414 *

80 Zinn * 416 *

81 Andere unedle Metalle * 418 *

82 Werkzeuge ; Messerschmiedewaren und Eßbestecke , aus unedlen Metallen * 422 *

83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen * 428 *

Abschnitt XVI

Maschinen , Apparate und mechanische Geräte ; elektrotechnische Waren

84 Kessel , Maschinen , Apparate und mechanische Geräte * 433 *

85 Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte sowie andere elektrotechnische Waren * 478 *

Abschnitt XVII

Beförderungsmittel

86 Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische Signalvorrichtungen für Verkehrswege * 500 *

87 Zugmaschinen , Kraftwagen , Krafträder , Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge * 503 *

88 Luftfahrzeuge * 510 *

89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen * 512 *

Abschnitt XVIII

Optische , photographische und kinematographische Instrumente , Apparate und Geräte ; Meß - , Prüf - und Präzisionsinstrumente , -apparate und -geräte ; medizinische und chirurgische Instrumente , Apparate und Geräte ; Uhrmacherwaren ; Musikinstrumente ; Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräte ; Bild - und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild - und Tonwiedergabegeräte , für das Fernsehen

Kapitel * Seite *

90 Optische , photographische und kinematographische Instrumente , Apparate und Geräte ; Meß - , Prüf - und Präzisionsinstrumente , -apparate und -geräte ; medizinische und chirurgische Instrumente , Apparate und Geräte * 515 *

91 Uhrmacherwaren * 531 *

92 Musikinstrumente ; Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräte ; Bild - und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild - und Tonwiedergabegeräte , für das Fernsehen ; Teile und Zubehör für diese Instrumente und Geräte * 536 *

Abschnitt XIX

Waffen und Munition ; Teile davon

93 Waffen und Munition ; Teile davon * 540 *

Abschnitt XX

Verschiedene Waren

94 Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ; Bettausstattungen und ähnliche Waren * 543 *

95 Bearbeitete Schnitz - und Formstoffe ; Waren aus Schnitz - und Formstoffen * 547 *

96 Besen , Bürsten , Pinsel , Puderquasten und Siebwaren * 549 *

97 Spielzeug , Spiele , Scherzartikel und Sportgeräte * 551 *

98 Verschiedene Waren * 555 *

Abschnitt XXI

Kunstgegenstände , Sammlungsstücke und Antiquitäten

99 Kunstgegenstände , Sammlungsstücke und Antiquitäten * 560 *

Ergänzung

Waren , anderweit nicht genannt , und Angaben , die nicht in den Gesamtsummen enthalten sind * 562 *

Anhang

Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr * 563 *

Liste der SITC-Sondernummern , die in der Gegenüberstellung NIMEXE-SITC und SITC-NIMEXE benutzt werden * 568 *

Gegenüberstellung SITC-NIMEXE * 570 *

Gegenüberstellung der SITC-Nummern für vollständige Fabrikationsanlagen * 580 *

EINLEITENDE VORSCHRIFTEN

1 . Die Warenpositionen der NIMEXE entsprechen Tarifnummern des Schemas zur Einordnung der Waren im Zolltarif ( Nomenklatur des RZZ , abgekürzt NRZZ ) , Tarifstellen der Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs ( abgekürzt GZT ) , soweit diese nicht zusammengefasst oder durch statistische Unterteilungen ersetzt sind , oder den statistischen Unterteilungen der Tarifnummern der NRZZ oder der Tarifstellen der Nomenklatur des GZT . Ausserdem dienen ausserhalb dieses Rahmens bestimmte Warenpositionen besonderen Bedürfnissen ( wie Postverkehr , Schiffs - und Luftfahrzeugbedarf usw . ) .

Die Verwendung bestimmter Warenpositionen der NIMEXE , die statistischen Unterteilungen entsprechen oder besonderen Bedürfnissen dienen , ist fakultativ .

2 . Jede Warenposition der NIMEXE ist durch die Schlüsselnummer , die Warenbenennung und gegebenenfalls die besondere Masseinheit gekennzeichnet . Die fakultativen Warenpositionen der NIMEXE haben jedoch keine Schlüsselnummer .

3 . Die Kennziffern bestehen aus sechs Ziffern , wobei die ersten vier Ziffern der Tarifnummer der NRZZ entsprechen ( mit Ausnahme gewisser Tarifnummern wie z.B . 73.15 und andere , bei denen aus technischen Gründen eine andere Verschlüsselung gewählt wird ) , während die letzten beiden Ziffern die Warenpositionen der NIMEXE bestimmen .

4 . Die NIMEXE ist mit alphanumerischen Hinweisen auf den GZT versehen .

5 . Jede Warenposition der NIMEXE ist mit dem Hinweis auf die 5stellige Nummer des Internationalen Warenverzeichnisses für den Aussenhandel ( SITC , Rev . 2 - Standard International Trade Classification , Revision 2 ) versehen , der sie zugeordnet ist .

6 . Für die Auslegung der NIMEXE gelten die Allgemeinen Vorschriften A und C des GZT bis zu dessen Tarifstellen . Für die statistischen Unterteilungen gelten diese Vorschriften sinngemäß .

7 . Änderungen der NIMEXE treten ausschließlich zum 1 . Januar jedes Jahres in Kraft .

Hinweis zur Ausfuhr vollständiger Fabrikationsanlagen

Durch Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission vom 19 . März 1979 ( 1 ) wurde ein vereinfachtes Anmeldeverfahren zur Erfassung der Ausfuhr vollständiger Fabrikationsanlagen in der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten eingeführt . Zur Anwendung dieses vereinfachten Verfahrens muß der Auskunftspflichtige vorher die notwendige Zustimmung der in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten zuständigen Dienststelle erhalten haben .

( 1 ) ABl . Nr . L 69 vom 20 . 3 . 1979 , S . 10 .

Mitgliedstaat * Name und Adresse der zuständigen Dienststelle *

Belgien * Institut national de statistique *

* rü de Louvain , 44 *

* B - 1000 Bruxelles *

* Nationaal Instituut voor de Statistiek *

* Leuvenseweg 44 *

* B - 1000 Brussel *

Dänemark * Direktoratet for Toldväsenet *

* Amaliegade 44 *

* DK - 1256 Köbenhavn K *

Deutschland * Statistisches Bundesamt *

* Gruppe VI C - Aussenhandel *

* Gustav-Stresemann-Ring 11 *

* Postfach 5528 *

* D - 6200 Wiesbaden 1 *

Griechenland * !*** *

Frankreich * Direction générale des douanes et droits indirects *

* Division de la réglementation des échanges *

* Bureau E/5 *

* 93 , rü de Rivoli *

* F - 75001 Paris *

Italien * Ministero delle finanze *

* Direzione generale delle dogane e delle imposte indirette *

* I - 00100 Roma-EUR *

Irland * Central Statistics Office *

* Earlsfort Terrace *

* IRL - Dublin 2 *

* und *

* Office of the Revenü Commissioners *

* Dublin Castle *

* IRL - Dublin 2 *

Luxemburg * Institut national de statistique *

* rü de Louvain , 44 *

* B - 1000 Bruxelles *

Niederlande * Inspecteur der Invörrechten en Accijnzen , en wiens ambtsgebied belanghebbende woont of is gevestigd *

Vereinigtes Königreich * The Controller *

* H.M . Customs and Excise *

* Statistical Office *

* Portcullis House *

* 27 , Victoria Avenü *

* UK - Southend-on-Sea SS2 6AL *

LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN

* * kennzeichnet Änderungen von Warenpositionen *

* * Hinweis auf gleiche Kennziffern des vorhergehenden Jahres , jedoch mit anderem Inhalt *

Al2O3 * Aluminiumoxid *

a.n.g . * anderweit nicht genannt *

x * C * x Grad Celsius *

CaF2 * Calciumfluorid *

cbm * Kubikmeter *

ccm * Kubikzentimeter *

cg * Zentigramm *

cm * Zentimeter *

cm3 * Kubikzentimeter *

den * Denier *

DIN * Deutsche Industrie-Norm *

ECU * Europäische Rechnungseinheit *

EG * Europäische Gemeinschaften *

EGKS * Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl *

EURATOM * Europäische Atomgemeinschaft *

EWG * Europäische Wirtschaftsgemeinschaft *

Fe2O3 * Eisenoxid *

fob * Free on board *

g * Gramm *

GBq * Gigabecquerel *

GZT * Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften ( Gemeinsamer Zolltarif ) *

hl * Hektoliter *

INN * International nonproprietary names *

INNM * International nonproprietary names , modified *

ISO * International Organization for Standardization *

kg * Kilogramm *

K2O * Kaliummonoxid *

kV * Kilovolt *

kVA * Kilovoltampere *

kVar * Kilovar *

kW * Kilowatt *

l * Liter *

m * Meter *

m2 * Quadratmeter *

m3 * Kubikmeter *

% mas * Massengehalt *

mbar * Millibar *

mg * Milligramm *

min * Minute *

ml * Milliliter *

mm * Millimeter *

mm2 * Quadratmillimeter *

N * Newton *

Nr(n ) * Nummer(n ) *

PbO * Bleioxid *

qm * Quadratmeter *

qmm * Quadratmillimeter *

SiO2 * Siliciumdioxid *

SITC , Rev . 2 * Internationales Warenverzeichnis für den Aussenhandel , Revision 2 ( Nomenklatur des Statistischen Büros der Vereinten Nationen ) *

sog . * sogenannt *

spp . * spezies plures *

t * Tonne(n ) *

U 235 * Uran 235 *

V * Volt *

v.H . * vom Hundert = % *

% vol * Volumenkonzentration bei 20 * C *

W * Watt *

z.B . * zum Beispiel *

Für die Zeichen und Abkürzungen der besonderen Masseinheiten siehe " Liste der besonderen Masseinheiten " , Seite 11 .

LISTE DER BESONDEREN MASSEINHEITEN

BRT * Bruttoregistertonnen ( 2,8316 m3 ) *

g * Gramm *

g spaltbare Isotope * Gramm spaltbare Isotope *

GBq * Gigabecquerel *

Karat * Anzahl Karat ( 1 metrisches Karat = 2 * 10-4 kg ) *

kg tr . 90 % * Kilogramm berechnet auf 90 % trocken *

kWh * Kilowattstunden *

kg K2O * Kilogramm Kaliummonoxid *

kg KOH * Kilogramm Kaliumhydroxid *

kg N * Kilogramm Stickstoff *

kg NaOH * Kilogramm Natriumhydroxid *

kg P2O5 * Kilogramm Phosphorpentoxid *

kg U * Kilogramm Uran *

l * Liter *

Lade-t * Ladetonnen ( 1 ) *

l Alk . 100 % * Liter reiner Alkohol ( 100 % ) *

m * Meter *

m2 * Quadratmeter *

m3 * Kubikmeter *

Paar * Anzahl Paar *

Stück * Anzahl Stück *

( 1 ) Unter Ladetonnen ( Lade-t ) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines Schiffes . Die als Schiffsbedarf beförderten Güter ( z.B . Treibstoff , Betriebsmittel , Proviant ) bleiben ebenso wie die beförderten Personen ( Schiffspersonal und Fahrgäste einschließlich Gepäck ) bei der Berechnung der Ladetonnen ausser Betracht .

01.01

ABSCHNITT I

LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS

KAPITEL 1

LEBENDE TIERE

Vorschrift

Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere , ausgenommen :

a ) Fische , Krebstiere und Weichtiere , einschließlich Muscheln , der Tarifnrn . 03.01 und 03.03 ;

b ) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr . 30.02 ;

c ) Tiere der Tarifnr . 97.08 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 01.01 * * Pferde , Esel , Maultiere und Maulesel , lebend : * * *

* A * * Pferde : * * *

01.01-11 * I * * reinrassige Zuchttiere * 001.50 * Stück *

01.01-15 * II * * zum Schlachten * 001.50 * Stück *

01.01-19 * III * * andere * 001.50 * Stück *

01.01-30 * B * * Esel * 001.50 * Stück *

01.01-50 * C * * Maultiere und Maulesel * 001.50 * Stück *

* 01.02 * * Rinder ( einschließlich Büffel ) , lebend : * * *

* A * * Hausrinder : * * *

01.02-11 * I * reinrassige Zuchttiere * 001.11 * Stück *

* II * * andere : * * *

01.02-32 * * a * mit einem Gewicht von 220 kg oder weniger * 001.19 * Stück *

* * b * mit einem Gewicht von mehr als 220 kg : * * *

01.02-34 * * 1 * Färsen ( weibliche Rinder , die noch nicht gekalbt haben ) * 001.19 * Stück *

01.02-36 * * 2 * Kühe * 001.19 * Stück *

01.02-42 * * 3 * Stiere * 001.19 * Stück *

01.02-48 * * 4 * Ochsen * 001.19 * Stück *

01.02-90 * B * * andere * 001.19 * Stück *

* 01.03 * * Schweine , lebend : * * *

* A * * Hausschweine : * * *

01.03-11 * I * * reinrassige Zuchttiere * 001.30 * Stück *

* II * * andere : * * *

01.03-15 * a * * Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg , die mindestens einmal geferkelt haben * 001.30 * Stück *

01.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 01.03 A II ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * andere : * * *

01.03-16 * * 1 * mit einem Stückgewicht von weniger als 50 kg * 001.30 * Stück *

01.03-18 * * 2 * mit einem Stückgewicht von 50 kg oder mehr * 001.30 * Stück *

01.03-90 * B * * andere * 001.30 * Stück *

* 01.04 * * Schafe und Ziegen , lebend : * * *

* A * * reinrassige Zuchttiere : * * *

01.04-11 * I * * Schafe * 001.21 * Stück *

01.04-21 * II * * Ziegen * 001.22 * Stück *

* B * * andere : * * *

01.04-31 * I * * Schafe * 001.21 * Stück *

01.04-39 * II * * Ziegen * 001.22 * Stück *

* 01.05 * * Hausgefluegel ( Hühner , Enten , Gänse , Truthühner und Perlhühner ) , lebend : * * *

* A * * mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g , genannt " Küken " : * * *

01.05-20 * I * * von Truthühnern oder von Gänsen * 001.41 * Stück *

01.05-30 * II * * andere * 001.41 * Stück *

* B * * andere : * * *

01.05-91 * I * * Hühner * 001.49 * Stück *

01.05-93 * II * * Enten * 001.49 * Stück *

01.05-95 * III * * Gänse * 001.49 * Stück *

01.05-97 * IV * * Truthühner * 001.49 * Stück *

01.05-98 * V * * Perlhühner * 001.49 * Stück *

* 01.06 * * Andere Tiere , lebend : * * *

01.06-10 * A * * Hauskaninchen * 001.90 * - *

01.06-30 * B * * Tauben * 001.90 * - *

* C * * andere : * * *

01.06-91 * * I * andere lebende Tiere , vorwiegend für die menschliche Ernährung * 001.90 * - *

01.06-99 * * II * andere * 941.00 * - *

KAPITEL 2

FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL

Vorschrift

Zu Kapitel 2 gehören nicht :

a ) Waren der in den Tarifnrn . 02.01 , 02.02 , 02.03 , 02.04 und 02.06 erfassten Art , ungenießbar ;

b ) Därme , Blasen und Magen von Tieren ( Tarifnr . 05.04 ) und Tierblut ( Tarifnr . 05.15 ) ;

c ) tierische Fette , ausgenommen Waren der Tarifnr . 02.05 ( Kapitel 15 ) .

Zusätzliche Vorschriften

1 . A . In der Tarifnr . 02.01 gelten als :

a ) " ganze Tierkörper von Rindern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern nach dem Ausbluten , Ausweiden und Enthäuten , ohne oder mit Kopf , ohne oder mit Füssen und ohne oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall . Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt , muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein . Werden die Tierkörper ohne Füsse gestellt , so müssen die Vorderfüsse zwischen Carpus und Metacarpus , die Hinterfüsse zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein ; als " ganzer Tierkörper " gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen , Hals und Schultern , mit mehr als zehn Rippenpaaren ;

b ) " halbe Tierkörper von Rindern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals - , Brust - , Lenden - und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ; als " halber Tierkörper " gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen , Hals und Schulter , mit mehr als zehn Rippen ;

c ) " quartiers compensés " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a ) I und A II b ) 1 Warensendungen , die bestehen aus :

- den Vordervierteln mit allen Knochen , Hals und Schulter , mit zehn Rippen , und den Hintervierteln mit allen Knochen , Keule , Roastbeef und Filet , mit drei Rippen ,

- oder den Vordervierteln mit allen Knochen , Hals und Schulter , mit fünf Rippen , mit Bauchlappen und Brust , und den Hintervierteln mit allen Knochen , Keule , Roastbeef und Filet , mit acht Rippen , abgeschnitten .

Die die " quartiers compensés " bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl gestellt werden ; hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie die Hinterviertel . Die zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der beiden Teile der Sendung beträgt höchstens 5 % des Gesamtgewichts des schwereren Teils ( Vorderviertel oder Hinterviertel ) ;

d ) " Vorderviertel , zusammen " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a ) 2 und A II b ) 2 der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen , Hals und Schultern , mit mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren ( wobei die ersten vier Rippenpaare ganz sein müssen , die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein können ) , auch mit Fleisch - und Knochendünnung ;

e ) " Vorderviertel , getrennt " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a ) 2 und A II b ) 2 der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen , mit Hals und Schulter , mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen ( wobei die ersten vier Rippen ganz sein müssen , die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können ) , auch mit Fleisch - und Knochendünnung ;

f ) " Hinterviertel , zusammen " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a ) 3 und A II b ) 3 der hintere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen , Keulen , Roastbeef und Filet , mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren , auch ohne Hesse , Fleisch - und Knochendünnung ;

g ) " Hinterviertel , getrennt " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a ) 3 und A II b ) 3 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen , Keule , Roastbeef und Filet , mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen , auch ohne Hesse , Fleisch - und Knochendünnung ;

h ) 11 . " crops " und " chucks and blades " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II b ) 4 bb ) 22 das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter , das von einem Vorderviertel mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehnten Rippe anfällt ;

22 . " briskets " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II b ) 4 bb ) 22 der untere Teil des Vorderviertels mit Brustspitze , Brustmitte und Querrippe .

B . Zur Festlegung der in Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt .

2 . A . Es gelten als :

a ) " ganze Tierkörper " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a ) 1 und A IV b ) 1 die ganzen Tierkörper von Schafen oder Ziegen nach dem Ausbluten , Ausweiden und Enthäuten , ohne oder mit Kopf , ohne oder mit Füssen und ohne oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall . Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt , muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein . Werden die Tierkörper ohne Füsse gestellt , so müssen die Vorderfüsse zwischen Carpus und Metacarpus , die Hinterfüsse zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein ;

b ) " halbe Tierkörper " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a ) 1 und A IV b ) 1 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals - , Brust - , Lenden - und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse ;

c ) " Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a ) 2 und A IV b ) 2 der vordere Teil des ganzen Tierkörpers , mit oder ohne Brust , mit allen Knochen sowie Schultern , Hals und Rippenspitzen , senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren ;

d ) " halbe Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a ) 2 und A IV b ) 2 der vordere Teil des halben Tierkörpers , mit oder ohne Brust , mit allen Knochen sowie Schulter , Hals und Rippenspitzen , senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten , mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen ;

e ) " Rippenstücke " und/oder " Keulenenden " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a ) 3 und A IV b ) 3 der nach dem Abtrennen des Schwanzstücks und des Vorderteils verbleibende Teil des ganzen Tierkörpers , mit oder ohne Nieren ; das von dem Rippenstück getrennte Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen ; das vom Keulenende getrennte Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare aufweisen ;

f ) halbe " Rippenstücke " und/oder " Keulenenden " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a ) 3 und A IV b ) 3 der nach dem Abtrennen des halben Schwanzstücks und des halben Vorderteils verbleibende Teil des halben Tierkörpers , mit oder ohne Niere ; das von dem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen ; das vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen aufweisen ;

g ) " Schwanzstücke " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a ) 4 und A IV b ) 4 der hintere Teil des ganzen Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keulen , in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten ;

02.01

h ) " halbe Schwanzstücke " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a ) 4 und A IV b ) 4 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keule , in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten ;

B . Zur Festlegung der unter Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeshnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt .

3 . Als " Gänserümpfe oder Entenrümpfe " im Sinne der Tarifstelle 02.02 B II f ) gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe oder Entenrümpfe ( " paletots d'oie oder paletots de canard " ) , bestehend aus gerupften , gänzlich ausgenommenen Gänsen oder Enten , ohne Kopf und Paddeln , von denen die Knochen des Rumpfes ( Brustbein , Rippen , Wirbelsäule und Kreuzbein ) entfernt wurden , deren Oberschenkelknochen , Unterschenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch vorhanden sind .

4 . In der Tarifnr . 02.06 gelten als :

A . " bacon " -Hälfte im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 aa ) und B I b ) 2 aa ) die Schweinehälfte ohne Kopf , Backe , Fettbacke , Pfoten , Schwanz , Flomen , Niere , Filet , Schulterblatt , Brustbein , Wirbelsäule , Hüftknochen und Saumfleisch ;

B . " spencer " im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 bb ) und B I b ) 2 bb ) die " bacon " -Hälfte ohne Schinken , mit oder ohne Knochen ;

C . " 3/4-side " im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 cc ) und B I b ) 2 cc ) die " bacon " -Hälfte ohne Schulter , mit oder ohne Knochen ;

D . " middle " im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 cc ) und B I b ) 2 cc ) die " bacon " -Hälfte ohne Schinken und ohne Schulter , mit oder ohne Knochen .

5 . Als " leicht getrocknet oder leicht geräuchert " im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I b ) 3 aa ) , B I b ) 4 aa ) , B I b ) 5 aa ) , B I b ) 6 aa ) und B I b ) 7 aa ) gelten Erzeugnisse , bei denen das Wasser-Protein-Verhältnis im Fleisch über 2,8 liegt . Als Proteingehalt gilt der mit dem Faktor 6,25 vervielfachte Stickstoffgehalt .

6 . Als " ganze oder halbe Tierkörper " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A III a ) 1 gelten die Tierkörper von Hausschweinen , entblutet und ausgeweidet , von denen die Borsten und Klauen entfernt sind . Halbe Tierkörper sind die beim Trennen der ganzen Tierkörper durch die Mitte aller Hals - , Brust - , Lenden - und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse . Diese ganzen oder halben Tierkörper können mit oder ohne Kopf , Pfoten ( Spitzbeine ) , Flomen , Nieren , Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden . Halbe Tierkörper können mit oder ohne Rückenmark , Gehirn oder Zunge gestellt werden . Bei ganzen und halben Tierkörpern von Sauen kann auch das Gesäuge ( Milchdrüsen ) entfernt sein .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 02.01 * * Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn . 01.01 bis 01.04 genannten Tieren , frisch , gekühlt oder gefroren : * * *

* A * * Fleisch : * * *

02.01-01 * I * * von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln * 011.50 * - *

* II * * von Rindern : * * *

* a * * frisch oder gekühlt : * * *

* 1 * * ganze Tierkörper , halbe Tierkörper und " quartiers compensés " : * * *

02.01-04 * * aa * mit einem Stückgewicht von 136 kg oder weniger für ganze Tierkörper und " quartiers compensés " und von 68 kg oder weniger für halbe Tierkörper * 011.11 * - *

02.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 02.01 A II a 1 ( Fortsetzung ) * * * * *

02.01-05 * * bb * mit einem Stückgewicht von mehr als 136 kg für ganze Tierkörper und " quartiers compensés " und von mehr als 68 kg für halbe Tierkörper * 011.11 * - *

* 2 * * Vorderviertel , zusammen oder getrennt : * * *

02.01-08 * * aa * mit einem Stückgewicht von 60 kg oder weniger für Vorderviertel , zusammen , und von 30 kg oder weniger für Vorderviertel , getrennt * 011.11 * - *

02.01-10 * * bb * mit einem Stückgewicht von mehr als 60 kg für Vorderviertel , zusammen , und von mehr als 30 kg für Vorderviertel , getrennt * 011.11 * - *

* 3 * * Hinterviertel , zusammen oder getrennt : * * *

02.01-12 * * aa * mit einem Stückgewicht von 75 kg oder weniger für Hinterviertel , zusammen , und von 40 kg oder weniger für Hinterviertel , getrennt * 011.11 * - *

02.01-13 * * bb * mit einem Stückgewicht von mehr als 75 kg für Hinterviertel , zusammen , und von mehr als 40 kg für Hinterviertel , getrennt * 011.11 * - *

* 4 * * andere : * * *

02.01-14 * aa * * Teilstücke mit Knochen * 011.11 * - *

02.01-15 * bb * * Teilstücke ohne Knochen * 011.12 * - *

* b * * gefroren : * * *

02.01-16 * 1 * * ganze Tierkörper , halbe Tierkörper und " quartiers compensés " * 011.11 * - *

02.01-18 * 2 * * Vorderviertel , zusammen oder getrennt * 011.11 * - *

02.01-19 * 3 * * Hinterviertel , zusammen oder getrennt * 011.11 * - *

* 4 * * andere : * * *

02.01-22 * aa * * Teilstücke mit Knochen * 011.11 * - *

* bb * * Teilstücke ohne Knochen : * * *

02.01-24 * 11 * * Vorderviertel , ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zerlegt , jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock aufgemacht ; " quartiers compensés " in zwei Gefrierblökken aufgemacht , der eine das Vorderviertel enthaltend , ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zerlegt , der andere das Hinterviertel enthaltend , in einem Stück , ohne Filet * 011.12 * - *

02.01-25 * 22 * * als " crops " , " chucks and blades " und " briskets " bezeichnete Teilstücke * 011.12 * - *

02.01-27 * 33 * * andere * 011.12 * - *

02.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 02.01 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* III * * von Schweinen : * * *

* a * * von Hausschweinen : * * *

* 1 * * ganze oder halbe Tierkörper : * * *

02.01-31 * * aa * frisch oder gekühlt * 011.30 * - *

02.01-32 * * bb * gefroren * 011.30 * - *

* 2 * * Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon : * * *

02.01-35 * * aa * frisch oder gekühlt * 011.30 * - *

02.01-36 * * bb * gefroren * 011.30 * - *

* 3 * * Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon : * * *

02.01-37 * * aa * frisch oder gekühlt * 011.30 * - *

02.01-38 * * bb * gefroren * 011.30 * - *

* 4 * * Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon : * * *

02.01-42 * * aa * frisch oder gekühlt * 011.30 * - *

02.01-43 * * bb * gefroren * 011.30 * - *

* 5 * * Bäuche , auch Bauchspeck : * * *

02.01-44 * * aa * frisch oder gekühlt * 011.30 * - *

02.01-46 * * bb * gefroren * 011.30 * - *

* 6 * * anderes : * * *

02.01-49 * aa * * ohne Knochen und gefroren * 011.30 * - *

* bb * * anderes : * * *

02.01-52 * * 11 * frisch oder gekühlt * 011.30 * - *

02.01-53 * * 22 * gefroren * 011.30 * - *

02.01-54 * b * * anderes * 011.30 * - *

* IV * * von Schafen oder Ziegen : * * *

* a * * frisch oder gekühlt : * * *

02.01-56 * 1 * * ganze oder halbe Tierkörper * 011.20 * - *

02.01-58 * 2 * * Vorderteile oder halbe Vorderteile * 011.20 * - *

02.01-59 * 3 * * Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden * 011.20 * - *

02.01-60 * 4 * * Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke * 011.20 * - *

* 5 * * anderes : * *

02.01-61 * aa * * Teilstücke mit Knochen * 011.20 * - *

02.01-62 * bb * * Teilstücke ohne Knochen * 011.20 * - *

* b * * gefroren : * * *

02.01-64 * 1 * * ganze oder halbe Tierkörper * 011.20 * - *

02.01-66 * 2 * * Vorderteile oder halbe Vorderteile * 011.20 * - *

02.01-67 * 3 * * Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden * 011.20 * - *

02.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 02.01 A IV b ( Fortsetzung ) * * * * *

02.01-68 * 4 * * Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke * 011.20 * - *

* 5 * * anderes : * * *

02.01-70 * aa * * Teilstücke mit Knochen * 011.20 * - *

02.01-71 * bb * * Teilstücke ohne Knochen * 011.20 * - *

* B * * Schlachtabfall : * * *

02.01-72 * I * * zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen * 011.60 * - *

* II * * anderer : * * *

02.01-74 * a * * von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln * 011.60 * - *

* b * * von Rindern : * * *

02.01-75 * 1 * * Lebern * 011.60 * - *

02.01-76 * 2 * * anderer * 011.60 * - *

* c * * von Hausschweinen : * * *

02.01-78 * 1 * * Köpfe , auch Teilstücke davon ; Fettbacken * 011.60 * - *

02.01-82 * 2 * * Pfoten ( Spitzbeine ) ; Schwänze * 011.60 * - *

02.01-84 * 3 * * Nieren * 011.60 * - *

02.01-85 * 4 * * Lebern * 011.60 * - *

02.01-88 * 5 * * Herzen , Zungen , Lungen * 011.60 * - *

02.01-92 * 6 * * Lebern , Herzen , Zungen und Lungen , mit Luftröhre und Schlund ( sog . Schweinegeschlinge ) * 011.60 * - *

02.01-94 * 7 * * anderer * 011.60 * - *

02.01-99 * d * * anderer * 011.60 * - *

* 02.02 * * Hausgefluegel , nicht lebend , und genießbarer Schlachtabfall hiervon ( ausgenommen Lebern ) , frisch , gekühlt oder gefroren : * * *

* A * * Gefluegel , unzerteilt : * * *

* I * * Hühner : * * *

02.02-01 * a * * gerupft , entdarmt , mit Kopf und Ständern , genannt " Hühner 83 v.H . " * 011.40 * - *

02.02-03 * b * * gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Ständer , mit Herz , Leber und Muskelmagen , genannt " Hühner 70 v.H . " * 011.40 * - *

02.02-05 * c * * gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Ständer , ohne Herz , Leber und Muskelmagen , genannt " Hühner 65 v.H . " * 011.40 * - *

* II * * Enten : * * *

02.02-06 * a * * gerupft , ausgeblutet , geschlossen oder entdarmt , mit Kopf und Paddeln , genannt " Enten 85 v.H . " * 011.40 * - *

02.02-07 * b * * gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Paddeln , mit Herz , Leber und Muskelmagen , genannt " Enten 70 v.H . " * 011.40 * - *

02.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 02.02 A II ( Fortsetzung ) * * * * *

02.02-08 * c * * gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Paddeln , ohne Herz , Leber und Muskelmagen , genannt " Enten 63 v.H . " * 011.40 * - *

* III * * Gänse : * * *

02.02-11 * a * * gerupft , ausgeblutet , geschlossen , mit Kopf und Paddeln , genannt " Gänse 82 v.H . " * 011.40 * - *

02.02-14 * b * * gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Paddeln , mit oder ohne Herz und Muskelmagen , genannt " Gänse 75 v.H . " * 011.40 * - *

* IV * * Truthühner : * * *

02.02-15 * a * * gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Ständer , mit Hals , Herz , Leber und Muskelmagen , genannt " Truthühner 80 v.H . " * 011.40 * - *

02.02-16 * b * * gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Hals , ohne Ständer , Herz , Leber und Muskelmagen , genannt " Truthühner 73 v.H . " * 011.40 * - *

02.02-18 * V * * Perlhühner * 011.40 * - *

* B * * Teile von Gefluegel ( ausgenommen genießbarer Schlachtabfall ) : * * *

* I * * entbeint : * * *

02.02-51 * a * * von Gänsen * 011.40 * - *

02.02-55 * b * * von Truthühnern * 011.40 * - *

02.02-59 * c * * von anderem Gefluegel * 011.40 * - *

* II * * nicht entbeint : * * *

* a * * Hälften oder Viertel : * * *

02.02-61 * 1 * * von Hühnern * 011.40 * - *

02.02-62 * 2 * * von Enten * 011.40 * - *

02.02-63 * 3 * * von Gänsen * 011.40 * - *

02.02-64 * 4 * * von Truthühnern * 011.40 * - *

02.02-66 * 5 * * von Perlhühnern * 011.40 * - *

02.02-68 * b * * ganze Flügel , auch ohne Flügelspitzen * 011.40 * - *

02.02-69 * c * * Rücken ; Hälse ; Rücken mit Hälsen ; Sterze ; Flügelspitzen * 011.40 * - *

* d * * Brüste und Teile davon : * * *

02.02-71 * 1 * * von Gänsen * 011.40 * - *

02.02-73 * 2 * * von Truthühnern * 011.40 * - *

02.02-75 * 3 * * von anderem Gefluegel * 011.40 * - *

* e * * Schenkel und Teile davon : * * *

02.02-81 * 1 * * von Gänsen * 011.40 * - *

* 2 * * von Truthühnern : * * *

02.02-83 * aa * * Unterschenkel und Teile davon * 011.40 * - *

02.02-85 * bb * * andere * 011.40 * - *

02.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 02.02 B II e ( Fortsetzung ) * * * * *

02.02-86 * 3 * * von anderem Gefluegel * 011.40 * - *

02.02-87 * f * * Gänserümpfe oder Entenrümpfe * 011.40 * - *

02.02-88 * g * * andere * 011.40 * - *

02.02-90 * C * * genießbarer Schlachtabfall * 011.40 * - *

* 02.03 * * Gefluegellebern , frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen oder in Salzlake : * * *

02.03-10 * A * * Fettlebern von Gänsen oder Enten * 011.81 * - *

02.03-90 * B * * andere * 011.81 * - *

* 02.04 * * Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall , frisch , gekühlt oder gefroren : * * *

02.04-10 * A * * von Haustauben oder Hauskaninchen * 011.89 * - *

02.04-30 * B * * von Wild * 011.89 * - *

* C * * andere : * * *

02.04-92 * I * * Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel * 011.89 * - *

02.04-98 * II * * andere * 011.89 * - *

* 02.05 * * Schweinespeck , ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen ( durchwachsener Schweinespeck ) , Schweinefett und Gefluegelfett , weder ausgepresst noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen , frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen , in Salzlake , getrocknet oder geräuchert : * * *

* A * * Schweinespeck : * * *

02.05-01 * I * * frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen oder in Salzlake * 411.31 * - *

02.05-20 * II * * getrocknet oder geräuchert * 411.31 * - *

02.05-30 * B * * Schweinefett * 411.31 * - *

02.05-50 * C * * Gefluegelfett * 411.31 * - *

* 02.06 * * Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art ( ausgenommen Gefluegellebern ) , gesalzen , in Salzlake , getrocknet oder geräuchert : * * *

02.06-01 * A * * Fleisch von Pferden , gesalzen , in Salzlake oder getrocknet * 012.90 * - *

* B * * von Hausschweinen : * * *

* I * * Fleisch : * * *

* a * * gesalzen oder in Salzlake : * * *

02.06-11 * 1 * * in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne Kopf , Pfoten oder Flomen * 012.10 * - *

* 2 * * " bacon " -Hälften , " spencers " , " 3/4-sides " oder " middles " : * * *

02.06-13 * aa * * " bacon " -Hälften * 012.10 * - *

02.06-16 * bb * * " spencers " * 012.10 * - *

02.06-18 * cc * * " 3/4-sides " oder " middles " * 012.10 * - *

02.06-31 * 3 * * Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon * 012.10 * - *

02.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 02.06 B I a ( Fortsetzung ) * * * * *

02.06-33 * 4 * * Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon * 012.10 * - *

02.06-35 * 5 * * Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon * 012.10 * - *

02.06-37 * 6 * * Bäuche , auch Bauchspeck * 012.10 * - *

02.06-39 * 7 * * anderes * 012.10 * - *

* b * * getrocknet oder geräuchert : * * *

02.06-41 * 1 * * in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne Kopf , Pfoten oder Flomen * 012.10 * - *

* 2 * * " bacon " -Hälften , " spencers " , " 3/4-sides " oder " middles " : * * *

02.06-43 * aa * * " bacon " -Hälften * 012.10 * - *

02.06-46 * bb * * " spencers " * 012.10 * - *

02.06-48 * cc * * " 3/4-sides " oder " middles " * 012.10 * - *

* 3 * * Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon : * * *

02.06-51 * aa * * leicht getrocknet oder leicht geräuchert * 012.10 * - *

02.06-53 * bb * * andere * 012.10 * - *

* 4 * * Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon : * * *

02.06-55 * aa * * leicht getrocknet oder leicht geräuchert * 012.10 * - *

02.06-57 * bb * * andere * 012.10 * - *

* 5 * * Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke davon : * * *

02.06-61 * aa * * leicht getrocknet oder leicht geräuchert * 012.10 * - *

02.06-63 * bb * * andere * 012.10 * - *

* 6 * * Bäuche , auch Bauchspeck : * * *

02.06-65 * aa * * leicht getrocknet oder leicht geräuchert * 012.10 * - *

02.06-67 * bb * * andere * 012.10 * - *

* 7 * * anderes : * * *

02.06-71 * aa * * leicht getrocknet oder leicht geräuchert * 012.10 * - *

02.06-73 * bb * * anderes * 012.10 * - *

* II * * Schlachtabfall : * * *

02.06-74 * a * Köpfe , auch Teilstücke davon ; Fettbacken * 012.90 * - *

02.06-76 * b * * Pfoten ( Spitzbeine ) ; Schwänze * 012.90 * - *

02.06-77 * c * * Nieren * 012.90 * - *

02.06-78 * d * * Lebern * 012.90 * - *

02.06-79 * e * * Herzen , Zungen , Lungen * 012.90 * - *

02.06-80 * f * * Lebern , Herzen , Zungen und Lungen , mit Luftröhre und Schlung ( sog . Schweinegeschlinge ) * 012.90 * - *

02.06-82 * g * * anderer * 012.90 * - *

02.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 02.06 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * andere : * * *

* I * * von Rindern : * * *

* a * * Fleisch : * * *

02.06-84 * 1 * * mit Knochen * 012.90 * - *

02.06-90 * 2 * * ohne Knochen * 012.90 * - *

02.06-91 * b * * Schlachtabfall * 012.90 * - *

* II * * von Schafen oder Ziegen : * * *

* a * * Fleisch : * * *

02.06-93 * 1 * * mit Knochen * 012.90 * - *

02.06-95 * 2 * * ohne Knochen * 012.90 * - *

02.06-97 * b * * Schlachtabfall * 012.90 * - *

02.06-99 * III * * andere * 012.90 * - *

03.01

KAPITEL 3

FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE

Vorschrift

zu Kapitel 3 gehören nicht :

a ) Meeressäugetiere ( Tarifnr . 01.06 ) und ihr Fleisch ( Tarifnr . 02.04 oder 02.06 ) ;

b ) Fische ( einschließlich Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch ) , Krebstiere und Weichtiere , nicht lebend , nach Art oder Beschaffenheit ungenießbar ( Kapitel 5 ) ;

c ) Kaviar und Kaviarersatz ( Tarifnr . 16.04 ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterleilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 03.01 * * Fische , frisch ( lebend oder nicht lebend ) , gekühlt oder gefroren : * * *

* A * * Süßwasserfische : * * *

* I * * Forellen und andere Salmoniden : * * *

* a * * Forellen : * * *

03.01-01 * * 1 * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-02 * * 2 * gefroren * 034.20 * - *

* b * * Lachse : * * *

03.01-03 * * 1 * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-04 * * 2 * gefroren * 034.20 * - *

03.01-05 * c * * Felchen , Maränen und Schnäpel * 034.10 * - *

03.01-06 * d * * andere * 034.10 * - *

* II * * Aale ( Anguilla spp . ) : * * *

03.01-07 * * a * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-08 * * b * gefroren * 034.20 * - *

* III * * Karpfen : * * *

03.01-09 * * a * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-10 * * b * gefroren * 034.20 * - *

* IV * * andere : * * *

03.01-11 * * a * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-12 * * b * gefroren * 034.20 * - *

* B * * Seefische : * * *

* I * * ganz , ohne Kopf oder zerteilt : * * *

* a * * Heringe : * * *

* 1 * * vom 15 . Februar bis 15 . Juni : * * *

03.01-13 * aa * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-14 * bb * * gefroren * 034.20 * - *

* 2 * * vom 16 . Juni bis 14 . Februar : * * *

03.01-15 * aa * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 03.01 B I a 2 ( Fortsetzung ) * * * * *

03.01-16 * bb * * gefroren * 034.20 * - *

* b * * Sprotten : * * *

* 1 * * vom 15 . Februar bis 15 . Juni : * * *

03.01-17 * * aa * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-18 * * bb * gefroren * 034.20 * - *

* 2 * * vom 16 . Juni bis 14 . Februar : * * *

03.01-19 * * aa * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-20 * * bb * gefroren * 034.20 * - *

* c * * Thunfische ( Thunnus spp . und Euthynnus spp . ) : * * *

* 1 * * zum industriellen Herstellen von Waren der Tarifnr . 16.04 : * * *

* aa * * ganz : * * *

* 11 * * Gelbflossenthun ( Thunnus albacares ) : * * *

03.01-21 * aaa * * mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger * 034.20 * - *

03.01-22 * bbb * * andere * 034.20 * - *

03.01-23 * 22 * * Weisser Thun ( Thunnus alalunga ) * 034.20 * - *

03.01-24 * 33 * * andere * 034.20 * - *

* bb * * ausgenommen , ohne Kiemen : * * *

* 11 * * Gelbflossenthun ( Thunnus albacares ) : * * *

03.01-25 * aaa * * mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger * 034.20 * - *

03.01-26 * bbb * * andere * 034.20 * - *

03.01-27 * 22 * * Weisser Thun ( Thunnus alalunga ) * 034.20 * - *

03.01-28 * 33 * * andere * 034.20 * - *

* cc * * andere ( z.B . " ohne Kopf " ) : * * *

* 11 * * Gelbflossenthun ( Thunnus albacares ) : * * *

03.01-29 * aaa * * mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger * 034.20 * - *

03.01-30 * bbb * * andere * 034.20 * - *

03.01-31 * 22 * * Weisser Thun ( Thunnus alalunga ) * 034.20 * - *

03.01-32 * 33 * * andere * 034.20 * - *

* 2 * * andere : * * *

03.01-34 * * aa * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-36 * * bb * gefroren * 034.20 * - *

* d * * Sardinen ( Sardina pilchardus ) : * * *

03.01-37 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-38 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

03.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 03.01 B I ( Fortsetzung ) * * * * *

* e * * Haie : * * *

* 1 * * Dornhaie und Katzenhaie ( Squalus acanthias und Scyliorhinus spp . ) : * * *

03.01-39 * aa * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-40 * bb * * gefroren * 034.20 * - *

* 2 * * andere : * * *

03.01-41 * * aa * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-42 * * bb * gefroren * 034.20 * - *

* f * * Rotbarsche , Goldbarsche oder Tiefenbarsche ( Sebastes spp . ) : * * *

03.01-43 * 1 * * frisch oder gekuhlt * 034.10 * - *

03.01-44 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* g * * Atlantischer Heilbutt und Schwarzer Heilbutt : * * *

* 1 * * Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus ) : * * *

03.01-45 * aa * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-46 * bb * * gefroren * 034.20 * - *

* 2 * * Schwarzer Heilbutt ( Reinhardtius hippoglossoides ) : * * *

03.01-47 * aa * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-48 bb * * gefroren * 034.20 * - *

* h * * Kabeljau ( Gadus morhua , Boreogadus saida , Gadus ogac ) : * * *

03.01-49 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * -

03.01-50 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* ij * * Köhler ( Pollachius virens ) : * * *

03.01-51 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-52 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* k * * Schellfisch ( Melanogrammus äglefinus ) : * * *

03.01-53 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-55 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* 1 * * Merlan ( Merlangus merlangus ) : * * *

03.01-56 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-57 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* m * * Leng ( Molva spp . ) : * * *

03.01-58 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-59 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* n * * Pazifischer Pollack ( Theragra chalcogramma ) und Pollack ( Pollachius pollachius ) : * * *

03.01-60 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-61 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

03.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 03.01 B I ( Fortsetzung ) * * * * *

* o * * Makrelen ( Scomber scombrus , Scomber japonicus und Orcynopsis unicolor ) : * * *

* 1 * * vom 15 . Februar bis 15 . Juni : * * *

03.01-62 * aa * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-63 * bb * * gefroren * 034.20 * - *

* 2 * * vom 16 . Juni bis 14 . Februar : * * *

03.01-64 * aa * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-65 * bb * * gefroren * 034.20 * - *

* p * * Sardellen ( Engraulis spp . ) : * * *

03.01-66 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-67 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* q * * Schollen oder Goldbutt ( Pleuronectes platessa ) : * * *

03.01-68 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-69 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* r * * Flundern ( Platichthys flesus ) : * * *

03.01-70 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-71 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* s * * Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus-Arten : * * *

03.01-72 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-73 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* t * * Seehechte ( Merluccius spp . ) : * * *

03.01-74 * 1 * * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-75 * 2 * * gefroren * 034.20 * - *

* u * * Blauer Wittling ( Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou ) : * * *

03.01-76 * * 1 * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-77 * * 2 * gefroren * 034.20 * - *

* v * * andere : * * *

* * 1 * Seezungen : * * *

03.01-78 * * aa * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-79 * * bb * gefroren * 034.20 * - *

* * 2 * andere : * * *

03.01-80 * * aa * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-81 * * bb * gefroren * 034.20 * - *

* II * * Filets : * * *

* a * * frisch oder gekühlt : * * *

03.01-82 * * 1 * vom Kabeljau ( Gadus morhua , Boreogadus saida , Gadus ogac ) * 034.30 * - *

03.01-83 * * 2 * andere * 034.30 * - *

03.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 03.01 B II ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * gefroren : * * *

03.01-84 * 1 * * vom Kabeljau ( Gadus morrhua , Boreogadus saida , Gadus ogac ) * 034.40 * - *

03.01-85 * 2 * * vom Köhler ( Pollachius virens ) * 034.40 * - *

03.01-86 * 3 * * vom Schellfisch ( Melanogrammus äglefinus ) * 034.40 * - *

03.01-87 * 4 * * vom Rotbarsch , Goldbarsch oder Tiefenbarsch ( Sebastes spp . ) * 034.40 * - *

03.01-88 * 5 * * vom Merlan ( Merlangus merlangus ) * 034.40 * - *

03.01-89 * 6 * * vom Leng ( Molva spp . ) * 034.40 * - *

03.01-90 * 7 * * von Thunfischen ( Thunnus spp . und Euthynnus spp . ) * 034.40 * - *

03.01-91 * 8 * * von Makrelen ( Scomber scombrus , Scomber japonicus und Orcynopsis unicolor ) * 034.40 * - *

03.01-92 * 9 * * von Seehechten ( Merluccius spp . ) * 034.40 * - *

03.01-93 * 10 * * von Haien ( Squalus spp . ) * 034.40 * - *

03.01-94 * 11 * * von Schollen oder Goldbutt ( Pleuronectes platessa ) * 034.40 * - *

03.01-95 * 12 * * von Flundern ( Platichthys flesus ) * 034.40 * - *

03.01-96 * 13 * * von Heringen * 034.40 * - *

03.01-97 * 14 * * andere * 034.40 * - *

* C * * Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch : * * *

03.01-98 * * I * frisch oder gekühlt * 034.10 * - *

03.01-99 * * II * gefroren * 034.20 * - *

* 03.02 * * Fische , getrocknet , gesalzen oder Salzlake ; Fische , geräuchert , auch vor oder während des Räucherns gegart : * * *

* A * * getrocknet , gesalzen oder in Salzlake : * * *

* I * * ganz , ohne Kopf oder zerteilt : * * *

03.02-01 * a * * Heringe * 035.03 * - *

* b * * Kabeljau ( Gadus morhua , Boreogadus saida , Gadus ogac ) : * * *

03.02-11 * * 1 * getrocknet , nicht gesalzen ( Stockfisch ) * 035.02 * - *

03.02-12 * * 2 * getrocknet und gesalzen ( Klippfisch ) * 035.02 * - *

03.02-13 * * 3 * gesalzen , jedoch nicht getrocknet , oder in Salzlake * 035.03 * - *

03.02-15 * c * * Sardellen ( Engraulis spp . ) * 035.03 * - *

03.02-17 * d * * Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus ) * 035.03 * - *

03.02-18 * e * * Lachse , gesalzen oder in Salzlake * 035.03 * - *

03.02-20 * f * * andere * 035.03 * - *

* II * * Filets : * * *

03.02-22 * a * * vom Kabeljau ( Gadus morhua , Boreogadus saida , Gadus ogac ) * 035.03 * - *

03.02-25 * b * * von Lachsen , gesalzen oder in Salzlake * 035.03 * - *

03.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 03.02 A II ( Fortsetzung ) * * * * *

03.02-27 * c * * von Schwarzen Heilbutten ( Reinhardtius hippoglossoides ) , gesalzen oder in Salzlake * 035.03 * - *

03.02-29 * d * * andere * 035.03 * - *

* B * * geräuchert , auch vor oder während des Räucherns gegart : * * *

03.02-31 * I * * Heringe * 035.04 * - *

03.02-33 * II * * Lachse * 035.04 * - *

03.02-37 * III * * Schwarzer Heilbutt ( Reinhardtius hippoglossoides ) * 035.04 * - *

03.02-41 * IV * * Atlantischer Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus ) * 035.04 * - *

03.02-43 * V * * Makrelen ( Scomber scombrus , Scomber japonicus und Orcynopsis unicolor ) * 035.04 * - *

03.02-47 * VI * * Forellen * 035.04 * - *

03.02-51 * VII * * Aale ( Anguilla spp . ) * 035.04 * - *

03.02-59 * VIII * * andere * 035.04 * - *

03.02-60 * C * * Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch * 035.03 * - *

03.02-70 * D * * Fischmehl * 035.01 * - *

* 03.03 * * Krebstiere und Weichtiere ( auch ohne Panzer oder Schale ) , frisch ( lebend oder nicht lebend ) , gekühlt , gefroren , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Krebstiere in ihrem Panzer , nur in Wasser gekocht : * * *

* A * * Krebstiere : * * *

03.03-12 * I * * Langusten * 036.00 * - *

* II * * Hummer ( Homarus spp . ) : * * *

03.03-21 * a * * lebend * 036.00 * - *

* b * * andere : * * *

03.03-23 * 1 * * ganze Hummer * 036.00 * - *

* 2 * * andere : * * *

03.03-31 * aa * * gefroren * 036.00 * - *

03.03-33 * bb * * andere * 036.00 * - *

* III * * Krabben und Süßwasserkrebse : * * *

03.03-35 * a * * Krabben der Arten Paralithodes camchaticus , Callinectes sapidus und der Chionöcetes-Arten * 036.00 * - *

03.03-37 * b * * andere * 036.00 * - *

* IV * * Garnelen : * * *

03.03-41 * a * * Garnelen der Familie Pandalidä * 036.00 * - *

* b * * Garnelen der Gattung Crangon : * * *

03.03-45 * 1 * * frisch , gekühlt oder nur in Wasser gekocht * 036.00 * - *

03.03-47 * 2 * * andere * 036.00 * - *

03.03-49 * c * * andere * 036.00 * - *

03.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 03.03 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* V * * andere : * * *

* a * * Kaisergranate ( Nephrops norvegicus ) : * * *

03.03-51 * 1 * * gefroren * 036.00 * - *

03.03-55 * 2 * * andere * 036.00 * - *

03.03-59 * b * * andere * 036.00 * - *

* B * * Weichtiere : * * *

* I * * Austern : * * *

03.03-61 * a * * flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 40 g * 036.00 * - *

03.03-63 * b * * andere * 036.00 * - *

03.03-65 * II * * Miesmuscheln * 036.00 * - *

03.03-66 * III * * Schnecken , ausgenommen Meeresschnecken * 036.00 * - *

* IV * * andere : * * *

* a * * gefroren : * * *

* 1 * * Kalmare : * * *

03.03-71 * aa * * Loligo spp . * 036.00 * - *

03.03-73 * bb * * Todarodes sagittatus * 036.00 * - *

03.03-75 * cc * * Illex spp . * 036.00 * - *

03.03-77 * dd * * andere * 036.00 * - *

03.03-79 * 2 * * Tintenfische der Arten Sepia officinalis , Rossia macrosoma , Sepiola rondeleti * 036.00 * - *

03.03-81 * 3 * * Kraken der Gattung Octopus * 036.00 * - *

03.03-83 * 4 * * Pilgermuscheln ( Pecten maximus ) * 036.00 * - *

03.03-85 * 5 * * Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie Veneridä * 036.00 * - *

03.03-89 * 6 * * andere * 036.00 * - *

* b * * andere : * * *

* 1 * * Kalmare : * * *

03.03-91 * aa * * Loligo spp . * 036.00 * - *

03.03-93 * bb * * Todarodes sagittatus * 036.00 * - *

03.03-95 * cc * * Illex spp . * 036.00 * - *

03.03-97 * dd * * andere * 036.00 * - *

03.03-99 * 2 * * andere * 036.00 * - *

04.01

KAPITEL 4

MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG ; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

Vorschriften

1 . Als Milch gelten Vollmilch , Magermilch , Buttermilch , Molke , saure Milch , Kefir , Joghurt und andere fermentierte oder gesäuerte Milch .

2 . Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr . 04.02 ; Milch und Rahm , nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen , nur sterilisiert , pasteurisiert oder peptonisiert , gelten dagegen nicht als haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Als Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger .

2 . Als " Milch zur Ernährung von Säuglingen " im Sinne der Tarifstelle 04.02 B I a ) gilt Milch , die frei ist von pathogenen und toxikogenen Keimen , mit weniger als 10 000 äroben lebensfähigen Bakterien und weniger als 2 Colibakterien im Gramm .

3 . Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifstellen 04.02 B I b ) und B II b ) wird das Gewicht des zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt .

4 . Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4 : Auf Mischungen , die zu Kapitel 4 gehören und die aus Erzeugnissen der Tarifnrn . oder Tarifstellen 04.01 B , 04.02 , 04.03 , 04.04 , 17.02 A oder 21.07 F I bestehen , ist der Abschöpfungssatz anzuwenden , der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist , sofern dieser Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht . Falls diese Methode zur Bestimmung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann , ist auf die Mischungen der sich aus der Tarifierung dieser Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 04.01 * * Milch und Rahm , frisch , weder eingedickt noch gezuckert : * * *

* A * * mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen oder weniger : * * *

* I * * Joghurt , Kefir , saure Milch , Molke , Buttermilch und andere fermentierte oder gesäuerte Milch : * * *

04.01-11 * a * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern oder weniger * 022.30 * - *

04.01-11 * b * * andere * 022.30 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern oder weniger und mit einem Fettgehalt von : * * *

* 1 * * 4 Gewichtshundertteilen oder weniger : * * *

04.01-21 * * aa * Magermilch * 022.30 * - *

04.01-25 * * bb * andere * 022.30 * - *

04.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 04.01 A II a ( Fortsetzung ) * * * * *

04.01-25 * 2 * * mehr als 4 Gewichtshundertteilen * 022.30 * - *

* b * * andere , mit einem Fettgehalt von : * * *

* 1 * * 4 Gewichtshundertteilen oder weniger : * * *

04.01-31 * * aa * Magermilch * 022.30 * - *

04.01-35 * * bb * andere * 022.30 * - *

04.01-35 * 2 * * mehr als 4 Gewichtshundertteilen * 022.30 * - *

* B * * andere , mit einem Fettgehalt von : * * *

04.01-80 * I * * mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen * 022.30 * - *

04.01-80 * II * * mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen * 022.30 * - *

04.01-80 * III * * mehr als 45 Gewichtshundertteilen * 022.30 * - *

* 04.02 * * Milch und Rahm , haltbar gemacht , eingedickt oder gezukkert : * * *

* A * * nicht gezuckert : * * *

04.02-11 * I * * Molke * 022.41 * - *

* II * * Milch und Rahm , in Pulverform oder granuliert : * * *

* a * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von : * * *

04.02-21 * 1 * * 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger * 022.42 * - *

04.02-23 * 2 * * mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

04.02-28 * 3 * * mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

04.02-29 * 4 * * mehr als 29 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

* b * * andere , mit einem Fettgehalt von : * * *

04.02-31 * 1 * * 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger * 022.42 * - *

04.02-33 * 2 * * mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

04.02-38 * 3 * * mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

04.02-39 * 4 * * mehr als 29 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

* III * * Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder granuliert : * * *

* a * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder weniger : * * *

04.02-42 * 1 * * mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen oder weniger * 022.49 * - *

04.02-45 * 2 * * andere * 022.49 * - *

* b * * andere , mit einem Fettgehalt von : * * *

04.02-47 * 1 * * 45 Gewichtshundertteilen oder weniger * 022.49 * - *

04.02-49 * 2 * * mehr als 45 Gewichtshundertteilen * 022.49 * - *

04.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 04.02 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * gezuckert : * * *

* I * * Milch und Rahm , in Pulverform oder granuliert : * * *

04.02-50 * a * * Milch zur Ernährung von Säuglingen , in luftdicht verschlossenen Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger und mit einem Fettgehalt von mehr als 10 , jedoch höchstens 27 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

* b * * andere : * * *

* 1 * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von : * * *

04.02-61 * aa * * 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger * 022.42 * - *

04.02-63 * bb * * mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

04.02-69 * cc * * mehr als 27 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

* 2 * * andere , mit einem Fettgehalt von : * * *

04.02-71 * aa * * 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger * 022.42 * - *

04.02-73 * bb * * mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

04.02-79 * cc * * mehr als 27 Gewichtshundertteilen * 022.43 * - *

* II * * Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder granuliert : * * *

04.02-81 * a * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von 9,5 Gewichtshundertteilen oder weniger * 022.49 * - *

* b * * andere , mit einem Fettgehalt von : * * *

04.02-92 * 1 * * 45 Gewichtshundertteilen oder weniger * 022.49 * - *

04.02-99 * 2 * * mehr als 45 Gewichtshundertteilen * 022.49 * - *

* 04.03 * * Butter : * * *

04.03-10 * A * * mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder weniger * 023.00 * - *

04.03-90 * B * * andere * 023.00 * - *

* 04.04 * * Käse und Quark : * * *

04.04-01 * A * * Emmentaler , Greyerzer , Sbrinz , Bergkäse , Appenzeller , Freiburger Vacherin und Tête de Moine , weder gerieben noch in Pulverform * 024.00 * - *

04.04-20 * B * * Glarner Kräuterkäse ( sog . Schabziger ) , aus entrahmter Milch mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt * 024.00 * - *

04.04-30 * C * * Käse mit Schimmelbildung im Teig , weder gerieben noch in Pulverform * 024.00 * - *

04.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 04.04 ( Fortsetzung ) * * * * *

* D * * Schmelzkäse , weder gerieben noch in Pulverform , mit einem Fettgehalt von : * * *

* I * * 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von : * * *

04.04-40 * a * * 48 Gewichtshundertteilen oder weniger * 024.00 * - *

04.04-40 * b * * mehr als 48 Gewichtshundertteilen * 024.00 * - *

04.04-40 * II * * mehr als 36 Gewichtshundertteilen * 024.00 * - *

* E * * andere : * * *

* I * * weder gerieben noch in Pulverform , mit einem Fettgehalt von 40 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von : * *

* a * * 47 Gewichtshundertteilen oder weniger : * * *

04.04-52 * * 1 * Grana , Parmigiano Reggiano * 024.00 * - *

04.04-57 * * 2 * Fiore Sardo , Pecorino * 024.00 * - *

04.04-59 * * 3 * andere * 024.00 * - *

* b * * mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen : * * *

04.04-61 * 1 * * Cheddar * 024.00 * - *

* 2 * * andere : * * *

04.04-77 * * aa * Frischkäse und Quark * 024.00 * - *

04.04-81 * * bb * Asiago , Caciocavallo , Provolone , Ragusano * 024.00 * - *

04.04-83 * * cc * Danbo , Edamer , Fontal , Fontina , Fynbo , Gouda , Havarti , Maribo , Samsö * 024.00 * - *

04.04-84 * * dd * Esrom , Italico , Kernhem , St . Nectaire , St . Paulin , Taleggio * 024.00 * - *

04.04-85 * * ee * Cantal * 024.00 * - *

04.04-87 * * ff * Ricotta , gesalzen * 024.00 * - *

04.04-88 * * gg * Feta * 024.00 * - *

04.04-89 * * hh * Colby , Monterey * 024.00 * - *

04.04-90 * * ijij * andere * 024.00 * - *

* c * * mehr als 72 Gewichtshundertteilen : * * *

04.04-93 * 1 * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger * 024.00 * - *

04.04-94 * 2 * * andere * 024.00 * - *

* II * * andere : * * *

04.04-96 * a * * gerieben oder in Pulverform * 024.00 * - *

* b * * andere : * * *

04.04-98 * * 1 * Frischkäse und Quark * 024.00 * - *

04.04-99 * * 2 * andere * 024.00 * - *

04.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 04.05 * * Vogeleier und Eigelb , frisch , getrocknet oder in anderer Weise haltbar gemacht , auch gezuckert : * * *

* A * * Eier in der Schale , frisch oder haltbar gemacht : * * *

* I * * Eier von Hausgefluegel : * * *

* a * * Bruteier : * * *

04.05-01 * 1 * * von Truthühnern oder von Gänsen * 025.10 * 1 000 St . *

04.05-09 * 2 * * andere * 025.10 * 1 000 St . *

04.05-14 * b * * andere * 025.10 * 1 000 St . *

04.05-18 * II * * andere * 025.10 * 1 000 St . *

* B * * Eier ohne Schale und Eigelb : * * *

* I * * genießbar : * * *

* a * * Eier ohne Schale : * * *

04.05-31 * 1 * * getrocknet * 025.20 * - *

04.05-39 * 2 * * andere * 025.20 * - *

* b * * Eigelb : * * *

04.05-51 * 1 * * fluessig * 025.20 * - *

04.05-53 * 2 * * gefroren * 025.20 * - *

04.05-55 * 3 * * getrocknet * 025.20 * - *

04.05-70 * II * * andere * 025.20 * - *

04.06-00 * 04.06 * * Natürlicher Honig * 061.60 * - *

04.07-00 * 04.07 * * Genießbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen * 098.08 * - *

05.01

KAPITEL 5

ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :

a ) genießbare Waren ( ausgenommen fluessiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme , Blasen und Magen von Tieren ) ;

b ) Häute , Felle und Pelzfelle , ausgenommen Waren der Tarifnrn . 05.05 und 05.07 sowie Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle der Tarifnr . 05.15 ( Kapitel 41 oder 43 ) ;

c ) Spinnstoffe tierischen Ursprungs , ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle ( Abschnitt XI ) ;

d ) Pinselköpfe ( Tarifnr . 96.01 ) .

2 . Menschenhaare , nach Längen ausgehechlt , nicht gleichgerichtet , gelten als roh ( Tarifnr . 05.01 ) .

3 . Im Zolltarif gelten als " Elfenbein " Stoffe aus den Stoßzähnen , Hörnern oder Hauern des Elefanten , des Mammuts , des Walrosses , des Narwals , des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne .

4 . Im Zolltarif gelten als " Roßhaar " die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der Pferde oder Rinder .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

05.01-00 * 05.01 * * Menschenhaare , roh , auch gewaschen oder entfettet ; Abfälle von Menschenhaar * 291.91 * - *

* 05.02 * * Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen , Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser Borsten oder Haare : * * *

* * A * Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen , einschließlich Borstenabfälle : * * *

05.02-01 * * I * rohe Borsten , auch gewaschen , entfettet oder desinfiziert ; Borstenabfälle * 291.92 * - *

05.02-09 * * II * andere Borsten * 291.92 * - *

05.02-50 * * B * Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen , Bürsten oder Pinseln ; Haarabfälle * 291.92 * - *

* 05.03 * * Roßhaar und Roßhaarabfälle , auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen : * * *

05.03-10 * A * * weder gekrollt noch auf Unterlagen * 268.51 * - *

05.03-90 * B * * andere * 268.51 * - *

05.04-00 * 05.04 * * Därme , Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen , ganz oder geteilt * 291.93 * - *

05.05-00 * 05.05 * * Abfälle von Fischen * 291.94 * - *

05.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 05.07 * * Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen , Federn und Teile von Federn ( auch beschnitten ) , Daunen , roh oder nur gereinigt , desinfiziert oder zur Haltbarmachung behandelt ; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen : * * *

* A * * Bettfedern und Daunen : * * *

05.07-31 * I * * roh * 291.96 * - *

05.07-39 * II * * andere * 291.96 * - *

05.07-80 * B * * andere * 291.96 * - *

* 05.08 * * Knochen und Stirabeinzapfen , roh , entfettet oder einfach bearbeitet ( aber nicht zugeschnitten ) , mit Säure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Abfälle dieser Stoffe : * * *

05.08-10 * * A * Ossein und mit Säure behandelte Knochen * 291.11 * - *

05.08-90 * * B * andere * 291.11 * - *

05.09-00 * 05.09 * * Elfenbein , Schildpatt , Hörner , Geweihe , Hufe , Klauen , Krallen und Schnäbel , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht augeschnitten , einschließlich Abfälle und Mehl ; Fischbein , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten , einschließlich Bartenfransen und Abfälle * 291.16 * - *

05.12-00 * 05.12 * * Korallen und dergleichen , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht weiterverarbeitet ; Schalen von Weichtieren , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen * 291.15 * - *

* 05.13 * * Meerschwämme : * * *

05.13-10 * A * * roh * 291.97 * - *

05.13-90 * B * * andere * 291.97 * - *

05.14-00 * 05.14 * * Ambra , Bibergeil , Zibet und Moschus ; Kanthariden und Galle , auch getrocknet ; tierische Stoffe , die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden , frisch , gekühlt , gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht * 291.98 * - *

* 05.15 * * Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3 , ungenießbar : * * *

05.15-20 * A * * Fische , Krebstiere und Weichtiere * 291.99 * - *

* B * * andere : * * *

05.15-91 * * I * Rindersperma , gefroren * 291.99 * - *

05.15-99 * * II * andere * 291.99 * - *

06.01

ABSCHNITT II

WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS

KAPITEL 6

LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren , die gewöhnlich von Gärtnereien , von Baumschulen oder vom Blumenhandel zu Pflanz - oder Zierzwecken geliefert werden . Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln , Speisezwiebeln , Schalotten , Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7 .

2 . Sträusse , Blumenkörbe , Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten , Blattwerk usw . der Tarifnr . 06.03 oder 06.04 tarifiert . Zutaten aus anderen Stoffen bleiben ausser Betracht .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 06.01 * * Bulben , Zwiebeln , Knollen , Wurzelknollen und Wurzelstöcke , ruhend , im Wachstum oder in Blüte : * * *

* A * * ruhend : * * *

06.01-11 * * I * Hyazinthen * 292.61 * Stück *

06.01-13 * * II * Narzissen * 292.61 * Stück *

06.01-15 * * III * Tulpen * 292.61 * Stück *

06.01-17 * * IV * Gladiolen * 292.61 * Stück *

06.01-19 * * V * andere * 292.61 * - *

* B * * im Wachstum oder in Blüte : * * *

06.01-31 * I * * Orchideen , Hyazinthen , Narzissen und Tulpen * 292.61 * - *

06.01-39 * II * * andere * 292.61 * - *

* 06.02 * * Andere lebende Pflanzen und Wurzeln , einschließlich Stecklinge und Edelreiser : * * *

* A * * Stecklinge , unbewurzelt , und Edelreiser : * * *

06.02-10 * I * * von Reben * 292.69 * - *

06.02-19 * II * * andere * 292.69 * - *

06.02-30 * B * * Reben , bewurzelt , auch gepfropft * 292.69 * - *

06.02-40 * C * * Ananaspflänzlinge * 292.69 * - *

* D * * andere : * * *

06.02-52 * * I * Pilzmyzel * 292.69 * - *

* * II * Rhododendron ( Azaleen ) : * * *

06.02-54 * * a * Rhododendron simsii ( Azalea indica ) * 292.69 * - *

06.02-58 * * b * andere * 292.69 * - *

06.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 06.02 D ( Fortsetzung ) * * * * *

* * III * Rosen ( alle Arten der Gattung Rosa ) : * * *

* * a * unveredelt : * * *

06.02-61 * * 1 * mit einem Wurzelhalsdurchmesser von 10 mm oder weniger * 292.69 * Stück *

06.02-65 * * 2 * andere * 292.69 * Stück *

06.02-68 * * b * veredelt * 292.69 * Stück *

06.02-72 * * IV * Gemüsepflanzen und Erdbeerpflanzen * 292.69 * - *

* * V * andere : * * *

* * a * Freilandpflanzen : * * *

* * 1 * Bäume und Sträucher : * * *

* * aa * Obstgehölze : * * *

06.02-74 * * 11 * unveredelt * 292.69 * - *

06.02-76 * * 22 * veredelt * 292.69 * - *

06.02-78 * * bb * Forstgehölze * 292.69 * - *

* * cc * andere : * * *

06.02-81 * * 11 * bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen * 292.69 * - *

06.02-83 * * 22 * andere * 292.69 * - *

* * 2 * andere Freilandpflanzen : * * *

06.02-92 * * aa * Freilandstauden * 292.69 * - *

06.02-93 * * bb * andere * 292.69 * - *

* * b * Zimmerpflanzen : * * *

06.02-94 * * 1 * bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen ( ausgenommen Kakteen ) * 292.69 * - *

* * 2 * andere : * * *

06.02-96 * * aa * Blütenpflanzen mit Knospen oder Blüten ( ausgenommen Kakteen ) * 292.69 * - *

06.02-99 * * bb * andere * 292.69 * - *

* 06.03 * * Blüten und Blütenknospen , geschnitten , zu Binde - oder Zierzwecken , frisch , getrocknet , gebleicht , gefärbt , imprägniert oder anders bearbeitet : * * *

* A * * frisch : * * *

* I * * vom 1 . Juni bis 31 . Oktober : * * *

06.03-01 * * a * Rosen * 292.71 * Stück *

06.03-05 * * b * Nelken * 292.71 * Stück *

06.03-07 * * c * Orchideen * 292.71 * Stück *

06.03-11 * * d * Gladiolen * 292.71 * Stück *

06.03-15 * * e * Chrysanthemen * 292.71 * Stück *

06.03-19 * * f * andere * 292.71 * - *

* II * * vom 1 . November bis 31 . Mai : * * *

06.03-51 * * a * Rosen * 292.71 * Stück *

06.03-55 * * b * Nelken * 292.71 * Stück *

06.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 06.03 A II ( Fortsetzung ) * * * * *

06.03-57 * * c * Orchideen * 292.71 * Stück *

06.03-61 * * d * Gladiolen * 292.71 * Stück *

06.03-65 * * e * Chrysanthemen * 292.71 * Stück *

06.03-69 * * f * andere * 292.71 * - *

06.03-90 * B * * andere * 292.71 * - *

* 06.04 * * Blattwerk , Blätter , Zweige und andere Pflanzenteile , Gräser , Moose und Flechten , zu Binde - oder Zierzwecken , Frisch , getrocknet , gebleicht , gefärbt , imprägniert oder anders bearbeitet , ausgenommen Blüten und Blütenknospen der Tarifnr . 06.03 : * * *

06.04-20 * A * * Rentierflechte * 292.72 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * frisch : * * *

06.04-41 * * a * Weihnachtsbäume und Zweige von Nadelgehölzen * 292.72 * - *

06.04-49 * * b * andere * 292.72 * - *

06.04-50 * II * * nur getrocknet * 292.72 * - *

06.04-90 * III * * andere * 292.72 * - *

07.01

KAPITEL 7

GEMÜSE , PFLANZEN , WURZELN UND KNOLLEN , DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN

Vorschrift

Als " Gemüse und Küchenkräuter " im Sinne der Tarifnrn . 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie Trüffeln , Oliven , Kapern , Tomaten , Kartoffeln , Rote Rüben , Gurken , Cornichons , Kürbisse , Auberginen , Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , Fenchel , Petersilie , Kerbel , Estragon , Kresse , Majoran ( Majorana hortensis oder Origanum majorana ) , Meerrettich und Knoblauch .

Zu Tarifnr . 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn . 07.01 bis 07.03 erfassten Arten , ausgenommen :

a ) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte ( Tarifnr . 07.05 ) ;

b ) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , gemahlen ( Tarifnr . 09.04 ) ;

c ) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 ( Tarifnr . 11.04 ) ;

d ) Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln ( Tarifnr . 11.05 ) .

Zusätzliche Vorschrift

Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q I gelten nur folgende gezuechtete Pilze der Gattung Psalliota ( Agaricus ) : hortensis , alba oder bispora und subedulis . Andere Pilzarten , wie z.B . Blaufuß ( Rhodopaxillus nudus ) und Fleischporlinge ( Polypurus tuberaster ) , auch künstlich gezuechtet , gehören zu Tarifstelle 07.01 Q IV .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 07.01 * * Gemüse und Küchenkräuter , frisch oder gekühlt : * * *

* A * * Kartoffeln : * * *

07.01-11 * I * * Pflanzkartoffeln * 054.10 * - *

* II * * Frühkartoffeln : * * *

07.01-13 * a * * vom 1 . Januar bis 15 . Mai * 054.10 * - *

07.01-15 * b * * vom 16 . Mai bis 30 . Juni * 054.10 * - *

* III * * andere : * * *

07.01-17 * a * * zum Herstellen von Stärke * 054.10 * - *

07.01-19 * b * * andere * 054.10 * - *

* B * * Kohl : * * *

* I * * Blumenkohl : * * *

07.01-21 * a * * vom 15 . April bis 30 . November * 054.59 * - *

07.01-22 * b * * vom 1 . Dezember bis 14 . April * 054.59 * - *

07.01-23 * II * * Weißkohl und Rotkohl * 054.59 * - *

* III * * anderer : * * *

07.01-26 * * a * Rosenkohl * 054.59 * - *

07.01-27 * * b * anderer * 054.59 * - *

07.01-29 * C * * Spinat * 054.59 * - *

07.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 07.01 ( Fortsetzung ) * * * * *

* D * * Salate , einschließlich Endivie und Chicorée : * * *

* I * * Kopfsalat : * * *

07.01-31 * a * * vom 1 . April bis 30 . November * 054.59 * - *

07.01-33 * b * * vom 1 . Dezember bis 31 . März * 054.59 * - *

* II * * andere : * * *

07.01-34 * * a * Chicorée-Witloff ( Cichorium intybus , varietas foliosum ) * 054.59 * - *

07.01-36 * * b * andere * 054.59 * - *

07.01-37 * E * * Mangold und Karde * 054.59 * - *

* F * * Hülsengemüse , auch ausgelöst : * * *

* I * * Erbsen : * * *

07.01-41 * a * * vom 1 . September bis 31 . Mai * 054.59 * - *

07.01-43 * b * * vom 1 . Juni bis 31 . August * 054.59 * - *

* II * * Bohnen ( Phaseolus-Arten ) : * * *

07.01-45 * a * * vom 1 . Oktober bis 30 . Juni * 054.59 * - *

07.01-47 * b * * vom 1 . Juli bis 30 . September * 054.59 * - *

07.01-49 * III * * andere * 054.59 * - *

* G * * Karotten und Speisemöhren , Speiserüben , Rote Rüben , Schwarzwurzeln , Knollensellerie , Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln : * * *

* I * * Knollensellerie : * * *

07.01-51 * a * * vom 1 . Mai bis 30 . September * 054.59 * - *

07.01-53 * b * * vom 1 . Oktober bis 30 . April * 054.59 * - *

07.01-54 * II * * Karotten und Speisemöhren , Speiserüben * 054.59 * - *

07.01-56 * III * * Meerrettich ( Cochlearia armoracia ) * 054.59 * - *

07.01-59 * IV * * andere * 054.59 * - *

* H * * Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch : * * *

* * I * Speisezwiebeln : * * *

07.01-62 * * a * für Saatzwecke ( Steckzwiebeln ) * 054.51 * - *

07.01-63 * * b * andere * 054.51 * - *

07.01-66 * * II * Schalotten * 054.51 * - *

07.01-67 * * III * Knoblauch * 054.51 * - *

07.01-68 * IJ * * Porree und andere Allium-Arten ( z.B . Schnittlauch ) * 054.51 * - *

07.01-71 * K * * Spargel * 054.59 * - *

07.01-73 * L * * Artischocken * 054.59 * - *

* M * * Tomaten : * * *

07.01-75 * I * * vom 1 . November bis 14 . Mai * 054.40 * - *

07.01-77 * II * * vom 15 . Mai bis 31 . Oktober * 054.40 * - *

* N * * Oliven : * * *

07.01-78 * I * * zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt * 054.59 * - *

07.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 07.01 N ( Fortsetzung ) * * * * *

07.01-79 * II * * andere * 054.59 * - *

07.01-80 * O * * Kapern * 054.59 * -

* P * * Gurken und Cornichons : * * *

* I * * Gurken : * * *

07.01-81 * a * * vom 1 . November bis 15 . Mai * 054.59 * - *

07.01-82 * b * * vom 16 . Mai bis 31 . Oktober * 054.59 * - *

07.01-83 * II * * Cornichons * 054.59 * - *

* Q * * Pilze und Trüffeln : * * *

07.01-84 * I * * Zuchtpilze * 054.59 * - *

07.01-85 * II * * Pfifferlinge * 054.59 * - *

07.01-86 * III * * Steinpilze * 054.59 * - *

07.01-89 * IV * * andere * 054.59 * - *

07.01-91 * R * * Fenchel * 054.59 * - *

07.01-93 * S * * Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack * 054.59 * - *

* T * * andere : * * *

07.01-94 * * I * Auberginen ( Solanum melongena L . ) * 054.59 * - *

* * II * Kürbisse : * * *

07.01-96 * * a * Markkürbisse ( Zucchine ) ( Cucurbita pepo L . var . medullosa Alef . ) * 054.59 * - *

07.01-98 * * b * andere * 054.59 * - *

07.01-99 * * III * andere * 054.59 * - *

* 07.02 * * Gemüse und Küchenkräuter , gegart oder nicht , gefroren : * * *

07.02-10 * A * * Oliven * 054.61 * - *

* B * * andere : * * *

07.02-20 * * I * Erbsen , einschließlich Kichererbsen * 054.61 * - *

07.02-30 * * II * Bohnen ( Phaseolus-Arten ) * 054.61 * - *

07.02-40 * * III * Spinat * 054.61 * - *

07.02-50 * * IV * Kartoffeln * 054.61 * - *

07.02-60 * * V * Pilze * 054.61 * - *

07.02-70 * * VI * Tomaten * 054.61 * - *

07.02-90 * * VII * andere * 054.61 * - *

* 07.03 * * Gemüse und Küchenkräuter , zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt , jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet : * * *

* A * * Oliven : * * *

07.03-11 * I * * zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt * 054.62 * - *

07.03-13 * II * * andere * 054.62 * - *

07.03-15 * B * * Kapern * 054.62 * - *

07.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 07.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

07.03-30 * C * * Speisezwiebeln * 054.62 * - *

07.03-50 * D * * Gurken und Cornichons * 054.62 * - *

* E * * andere Gemüse und Küchenkräuter : * * *

07.03-61 * * I * Pilze * 054.62 * - *

07.03-69 * * II * andere * 054.62 * - *

07.03-91 * F * * Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern * 054.62 * - *

* 07.04 * * Gemüse und Küchenkräuter , getrocknet , auch in Stücke oder Scheiben geschnitten , als Pulver oder sonst zerkleinert , aber nicht weiter zubereitet : * * *

07.04-10 * A * * Speisezwiebeln * 056.10 * - *

* B * * andere : * * *

07.04-50 * * I * Kartoffeln * 056.10 * - *

07.04-60 * * II * Pilze und Trüffeln * 056.10 * - *

07.04-70 * * III * Tomaten * 056.10 * - *

07.04-91 * * IV * Karotten und Speisemöhren * 056.10 * - *

07.04-99 * * V * andere * 056.10 * - *

* 07.05 * * Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte , auch geschält oder zerkleinert : * * *

* A * * zur Aussaat : * * *

* I * * Erbsen , einschließlich Kichererbsen , und Bohnen ( Phaseolus-Arten ) : * * *

* * a * Erbsen , einschließlich Kichererbsen : * * *

07.05-11 * * 1 * Futtererbsen * 054.20 * - *

07.05-19 * * 2 * andere * 054.20 * - *

07.05-25 * * b * Bohnen ( Phaseolus-Arten ) * 054.20 * - *

07.05-30 * II * * Linsen * 054.20 * - *

* III * * andere : * * *

07.05-41 * * a * Ackerbohnen ( Vicia faba L . var . minor ( Peterm . ) bull und Vicia faba L . ssp . faba var . equina Pers . ) * 054.20 * - *

07.05-49 * * b * Dicke Bohnen ( Puffbohnen ) ( Vicia faba major L . ) * 054.20 * - *

07.05-59 * * c * andere * 054.20 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * Erbsen , einschließlich Kichererbsen , und Bohnen ( Phaseolus-Arten ) : * * *

07.05-61 * * a * Erbsen , einschließlich Kichererbsen * 054.20 * - *

07.05-65 * * b * Bohnen ( Phaseolus-Arten ) * 054.20 * - *

07.05-70 * II * * Linsen * 054.20 * - *

* III * * andere : * * *

07.05-93 * * a * Bohnen ( Vicia-Arten ) * 054.20 * - *

07.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 07.05 B III ( Fortsetzung ) * * * * *

07.05-99 * * b * andere * 054.20 * - *

* 07.06 * * Wurzeln oder Knollen von Manihot , Maranta und Salep , Topinambur , süsse Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin , auch getrocknet oder in Stücken ; Mark des Sagobaumes : * * *

* A * * Wurzeln oder Knollen von Manihot , Maranta und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke , ausgenommen süsse Kartoffeln : * * *

07.06-10 * I * * frisch oder getrocknet , ganz oder in Stücken oder Scheiben , jedoch nicht weiter verarbeitet * 054.81 * - *

07.06-20 * II * * andere , auch als Pellets * 054.81 * - *

07.06-90 * B * * andere * 054.81 * - *

08.01

KAPITEL 8

GENIESSBARE FRÜCHTE ; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN

Vorschriften

1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .

2 . Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 08.01 * * Datteln , Bananen , Ananas , Mangofrüchte , Mangostanfrüchte , Avocadofrüchte , Guaven , Kokosnüsse , Paranüsse , Kaschu-Nüsse , frisch oder getrocknet , auch ohne Schalen : * * *

08.01-10 * A * * Datteln * 057.96 * - *

* B * * Bananen : * * *

08.01-31 * * I * frisch * 057.30 * - *

08.01-35 * * II * getrocknet * 057.30 * - *

08.01-50 * C * * Ananas * 057.95 * - *

08.01-60 * D * * Avocadofrüchte * 057.97 * - *

* E * * Kokosnüsse : * * *

08.01-71 * * I * getrocknete Schnitzel von Kokosnüssen * 057.71 * - *

08.01-75 * * II * andere * 057.71 * - *

08.01-77 * F * * Kaschu-Nüsse * 057.73 * - *

08.01-80 * G * * Paranüsse * 057.72 * - *

08.01-99 * H * * andere * 057.97 * - *

* 08.02 * * Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet * * *

* A * * Orangen : * * *

* I * * Süssorangen , frisch : * * *

* a * * vom 1 . April bis 30 . April : * * *

08.02-02 * * 1 * Blut - und Halbblutorangen * 057.11 * - *

* * 2 * andere : * * *

08.02-03 * * aa * Navel , Navelinen , Navelate , Salustiana , Verna , Valencia late , Maltaise , Shamoutis , Ovalis , Trovita und Hamlins * 057.11 * - *

08.02-05 * * bb * andere * 057.11 * - *

* b * * vom 1 . Mai bis 15 . Mai : * * *

08.02-06 * * 1 * Blut - und Halbblutorangen * 057.11 * - *

* * 2 * andere : * * *

08.02-07 * * aa * Navel , Navelinen , Navelate , Salustiana , Verna , Valencia late , Maltaise , Shamoutis , Ovalis , Trovita und Hamlins * 057.11 * - *

08.02-09 * * bb * andere * 057.11 * - *

08.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 08.02 A I ( Fortsetzung ) * * * * *

* c * * vom 16 . Mai bis 15 . Oktober : * * *

08.02-12 * * 1 * Blut - und Halbblutorangen * 057.11 * - *

* * 2 * andere : * * *

08.02-13 * * aa * Navel , Navelinen , Navelate , Salustiana , Verna , Valencia late , Maltaise , Shamoutis , Ovalis , Trovita und Hamlins * 057.11 * - *

08.02-15 * * bb * andere * 057.11 * - *

* d * * vom 16 . Oktober bis 31 . März : * * *

08.02-16 * * 1 * Blut - und Halbblutorangen * 057.11 * - *

* * 2 * andere : * * *

08.02-17 * * aa * Navel , Navelinen , Navelate , Salustiana , Verna , Valencia late , Maltaise , Shamoutis , Ovalis , Trovita und Hamlins * 057.11 * - *

08.02-19 * * bb * andere * 057.11 * - *

* II * * andere : * * *

08.02-24 * a * * vom 1 . April bis 15 . Oktober * 057.11 * - *

08.02-27 * b * * vom 16 . Oktober bis 31 . März * 057.11 * - *

* B * * Mandarinen , einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen , Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten : * * *

08.02-29 * * I * Monreales und Satsumas * 057.12 * - *

08.02-31 * * II * Mandarinen und Wilkings * 057.12 * - *

08.02-32 * * III * Clementinen * 057.12 * - *

08.02-34 * * IV * Tangerinen * 057.12 * - *

08.02-37 * * V * andere * 057.12 * - *

08.02-50 * C * * Zitronen * 057.21 * - *

08.02-70 * D * * Pampelmusen und Grapefruits * 057.22 * - *

08.02-90 * E * * andere * 057.29 * - *

* 08.03 * * Feigen , frisch oder getrocknet : * * *

08.03-10 * A * * frisch * 057.60 * - *

08.03-30 * B * * getrocknet * 057.60 * - *

* 08.04 * * Weintrauben , frisch oder getrocknet : * * *

* A * * frisch : * * *

* I * * Tafeltrauben : * * *

* a * * vom 1 . November bis 14 . Juli : * * *

08.04-11 * 1 * * der Sorte " Empereur " ( Vitis vinifera c.v . ) vom 1 . Dezember bis 31 . Januar * 057.51 * - *

08.04-19 * 2 * * andere * 057.51 * - *

08.04-23 * b * * vom 15 . Juli bis 31 . Oktober * 057.51 * - *

* II * * andere : * * *

08.04-25 * a * * vom 1 . November bis 14 . Juli * 057.51 * - *

08.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 08.04 A II ( Fortsetzung ) * * * * *

08.04-27 * b * * vom 15 . Juli bis 31 . Oktober * 057.51 * - *

* B * * getrocknet : * * *

* I * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 15 kg oder weniger : * * *

08.04-31 * * a * Korinthen * 057.52 * - *

08.04-39 * * b * andere * 057.52 * - *

08.04-90 * II * * andere * 057.52 * - *

* 08.05 * * Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnr . 08.01 ) , frisch oder getrocknet , auch ohne äussere Schalen oder enthäutet : * * *

* A * * Mandeln : * * *

08.05-11 * I * * bittere Mandeln * 057.74 * - *

08.05-19 * II * * andere * 057.74 * - *

* B * * Walnüsse : * * *

08.05-31 * * I * in der Schale * 057.79 * - *

08.05-35 * * II * ohne Schale * 057.79 * - *

08.05-50 * C * * Eßkastanien * 057.79 * - *

08.05-70 * D * * Pistazien * 057.79 * - *

08.05-80 * E * * Pekan-(Hickory-)nüsse * 057.79 * - *

08.05-85 * F * * Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse * 057.79 * - *

* G * * andere : * * *

* * I * Haselnüsse : * * *

08.05-91 * * a * in der Schale * 057.75 * - *

08.05-93 * * b * ohne Schale * 057.75 * - *

08.05-97 * * II * andere * 057.79 * - *

* 08.06 * * Äpfel , Birnen und Quitten , frisch : * * *

* A * * Äpfel : * * *

08.06-11 * I * * Mostäpfel , lose geschüttet ohne Zwischenlagen , vom 16 . September bis 15 . Dezember * 057.40 * - *

* II * * andere : * * *

08.06-13 * a * * vom 1 . August bis 31 . Dezember * 057.40 * - *

08.06-15 * b * * vom 1 . Januar bis 31 . März * 057.40 * - *

08.06-17 * c * * vom 1 . April bis 31 . Juli * 057.40 * - *

* B * * Birnen : * * *

08.06-32 * I * * Mostbirnen , lose geschüttet ohne Zwischenlagen , vom 1 . August bis 31 . Dezember * 057.92 * - *

* II * * andere : * * *

08.06-33 * a * * vom 1 . Januar bis 31 . März * 057.92 * - *

08.06-35 * b * * vom 1 . April bis 15 . Juli * 057.92 * - *

08.06-37 * c * * vom 16 . Juli bis 31 . Juli * 057.92 * - *

08.06-38 * d * * vom 1 . August bis 31 . Dezember * 057.92 * - *

08.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 08.06 ( Fortsetzung ) * * * * *

08.06-50 * C * * Quitten * 057.92 * - *

* 08.07 * * Steinobst , frisch : * * *

08.07-10 * A * * Aprikosen * 057.93 * - *

08.07-32 * B * * Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen * 057.93 * - *

* C * * Kirschen : * * *

08.07-51 * I * * vom 1 . Mai bis 15 . Juli * 057.93 * - *

08.07-55 * II * * vom 16 . Juli bis 30 . April * 057.93 * - *

* D * * Pflaumen : * * *

08.07-71 * I * * vom 1 . Juli bis 30 . September * 057.93 * - *

08.07-75 * II * * vom 1 . Oktober bis 30 . Juni * 057.93 * - *

08.07-90 * E * * andere * 057.93 * - *

* 08.08 * * Beeren , frisch : * * *

* A * * Erdbeeren : * * *

08.08-11 * I * * vom 1 . Mai bis 31 . Juli * 057.94 * - *

08.08-15 * II * * vom 1 . August bis 30 . April * 057.94 * - *

08.08-31 * B * * Preiselbeeren ( Vaccinium vitis idäa ) * 057.94 * - *

08.08-35 * C * * Heidelbeeren ( Vaccinium myrtillus ) * 057.94 * - *

* D * * Himbeeren , schwarze und rote Johannisbeeren : * * *

08.08-41 * * I * schwarze Johannisbeeren * 057.94 * - *

08.08-49 * * II * andere * 057.94 * - *

08.08-50 * E * * Papaya-Früchte * 057.94 * - *

* F * * andere : * * *

08.08-60 * I * * Früchte von Vaccinium macrocarpum und Vaccinium corymbosum * 057.94 * - *

08.08-80 * II * * andere * 057.94 * - *

* 08.09 * * Andere Früchte , frisch : * * *

* * A * Melonen , einschließlich Wassermelonen : * * *

08.09-11 * * I * Wassermelonen * 057.98 * - *

08.09-19 * * II * andere * 057.98 * - *

08.09-90 * * B * andere * 057.98 * - *

* 08.10 * * Früchte , gekocht oder nicht , gefroren , ohne Zusatz von Zucker : * * *

* A * * Erdbeeren , Himbeeren und schwarze Johannisbeeren : * * *

08.10-11 * * I * Erdbeeren * 058.61 * - *

08.10-15 * * II * Himbeeren * 058.61 * - *

08.10-18 * * III * schwarze Johannisbeeren * 058.61 * - *

08.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 08.10 ( Fortsetzung ) * * * * *

08.10-30 * B * * rote Johannisbeeren , Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus , Brombeeren und Maulbeeren * 058.61 * - *

08.10-50 * C * * Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifolium * 058.61 * - *

08.10-90 * D * * andere * 058.61 * - *

* 08.11 * * Früchte , vorläufig haltbar gemacht ( z.B . durch Schwefeldioxid oder in Wasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind ) , zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet : * * *

08.11-10 * A * * Aprikosen * 058.63 * - *

08.11-30 * B * * Orangen * 058.63 * - *

08.11-50 * C * * Papaya-Früchte * 058.63 * - *

08.11-60 * D * * Heidelbeeren ( Vaccinium myrtillus ) * 058.63 * - *

* E * * andere : * * *

08.11-91 * * I * Kirschen * 058.63 * - *

08.11-95 * * II * Erdbeeren * 058.63 * - *

08.11-96 * * III * Himbeeren * 058.63 * - *

08.11-98 * * IV * andere * 058.63 * - *

* 08.12 * * Früchte ( ausgenommen solche der Tarifnrn . 08.01 bis 08.05 ) , getrocknet : * * *

08.12-10 * A * * Aprikosen * 057.99 * - *

08.12-20 * B * * Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen * 057.99 * - *

08.12-30 * C * * Pflaumen * 057.99 * - *

08.12-40 * D * * Äpfel und Birnen * 057.99 * - *

08.12-50 * E * * Papaya-Früchte * 057.99 * - *

* F * * Mischobst : * * *

08.12-61 * I * * ohne Pflaumen * 057.99 * - *

08.12-65 * II * * mit Pflaumen * 057.99 * - *

08.12-80 * G * * andere * 057.99 * - *

08.13-00 * 08.13 * * Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen , frisch , gefroren , getrocknet oder zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt * 058.64 * - *

09.01

KAPITEL 9

KAFFEE , TEE , MATE UND GEWÜRZE

Vorschriften

1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :

a ) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer , und wenn diese Tarifnummer Unterteilungen enthält , bleiben sie in der Unterteilung , die dem Bestandteil der Mischung entspricht , der den höchsten Zollsatz hat ( 1 ) ; dieser Zollsatz ist auf die gesamte Mischung anzuwenden ;

b ) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr . 09.10 .

Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ( einschließlich der vorstehend unter a ) und b ) bezeichneten Gemische ) , die andere Stoffe enthalten , bleiben in Kapitel 9 , vorausgesetzt , daß derartige Gemische den Charakter der Waren dieser Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören zu Tarifnr . 21.04 , wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind .

2 . Zu Kapitel 9 gehören nicht :

a ) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , ungemahlen ( Kapitel 7 ) ;

b ) Kubebenpfeffer ( Piper cubeba ) und andere Waren der Tarifnr . 12.07 .

( 1 ) Bei der Bestimmung des " höchsten Zollsatzes " sind ausschließlich die nach Titel I , Buchstabe B 1 der Einführenden Vorschriften des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwendenden Zollsätze zu berücksichtigen .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 09.01 * * Kaffe , auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffeeschalen und -häutchen ; Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee : * * *

* A * * Kaffee : * * *

* I * * nicht geröstet : * * *

09.01-11 * a * * nicht entkoffeiniert * 071.11 * - *

09.01-13 * b * * entkoffeiniert * 071.11 * - *

* II * * geröstet : * * *

09.01-15 * a * * nicht entkoffeiniert * 071.12 * - *

09.01-17 * b * * entkoffeiniert * 071.12 * - *

09.01-30 * B * * Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen * 071.11 * - *

09.01-90 * C * * Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee * 071.13 * - *

* 09.02 * * Tee : * * *

09.02-10 * A * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 3 kg oder weniger * 074.10 * - *

09.02-90 * B * * anderer * 074.10 * - *

09.03-00 * 09.03 * * Mate * 074.20 * - *

09.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 09.04 * * Pfeffer der Gattung " Piper " ; Früchte der Gattungen " Capsicum " und " Pimenta " : * * *

* A * * weder gemahlen noch sonst zeikleinert : * * *

* I * * Pfeffer der Gattung " Piper " : * * *

09.04-11 * a * * zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden * 075.10 * - *

09.04-11 * b * * anderer * 075.10 * - *

* II * * Früchte der Gattungen " Capsicum " und " Pimenta " : * * *

09.04-13 * a * * der Gattung " Capsicum " , zum industriellen Herstellen von Capsicin oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen * 075.10 * - *

09.04-15 * b * * zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden * 075.10 * - *

09.04-19 * c * * andere * 075.10 * - *

* B * * gemahlen oder sonst zerkleinert : * * *

09.04-60 * I * * Früchte der Gattung " Capsicum " * 075.10 * - *

09.04-70 * II * * andere * 075.10 * - *

09.05-00 * 09.05 * * Vanille * 075.21 * - *

* 09.06 * * Zimt und Zimtblüten : * * *

09.06-20 * A * * gemahlen * 075.22 * - *

09.06-90 * B * * andere * 075.22 * - *

09.07-00 * 09.07 * * Gewürznelken , Mutternelken und Nelkenstiele * 075.23 * - *

* 09.08 * * Muskatnüsse , Muskatblüte und Kardamomen : * * *

* A * * weder gemahlen noch sonst zerkleinert : * * *

09.08-11 * I * * zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden * 075.24 * - *

* II * * andere : * * *

09.08-13 * a * * Muskatnüsse * 075.24 * - *

* b * * andere : * * *

09.08-16 * * 1 * Muskatblüte * 075.24 * - *

09.08-18 * * 2 * Kardamomen * 075.24 * - *

* B * * gemahlen oder sonst zerkleinert : * * *

09.08-60 * I * * Muskatnüsse * 075.24 * - *

09.08-70 * II * * Muskatblüte * 075.24 * - *

09.08-80 * III * * Kardamomen * 075.24 * - *

* 09.09 * * Anis - , Sternanis - , Fenchel - , Koriander - , Kümmel - und Wacholderfrüchte : * * *

* A * * weder gemahlen noch sonst zerkleinert : * * *

09.09-11 * I * * Anisfrüchte , auch Teilfrüchte * 075.25 * - *

09.09-13 * II * * Sternanisfrüchte * 075.25 * - *

09.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 09.09 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* III * * Fenchel - und Korianderfrüchte , auch Teilfrüchte ; Kümmel - und Wacholderfrüchte : * * *

09.09-15 * a * * zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden * 075.25 * - *

* b * * andere : * * *

09.09-17 * 1 * * Korianderfrüchte * 075.25 * - *

09.09-18 * 2 * * andere * 075.25 * - *

* B * * gemahlen oder sonst zerkleinert : * * *

09.09-51 * I * * Sternanisfrüchte * 075.25 * - *

09.09-55 * II * * Korianderfrüchte * 075.25 * - *

09.09-57 * III * * andere * 075.25 * - *

* 09.10 * * Thymian , Lorbeerblätter und Safran ; andere Gewürze : * * *

* A * * Thymian : * * *

* I * * weder gemahlen noch sonst zerkleinert : * * *

09.10-12 * a * * Feldthymian ( Thymus serpyllum ) * 075.28 * - *

09.10-14 * b * * anderer * 075.28 * - *

09.10-15 * II * * gemahlen oder sonst zerkleinert * 075.28 * - *

09.10-20 * B * * Lorbeerblätter * 075.28 * - *

* C * * Safran : * * *

09.10-31 * I * * weder gemahlen noch sonst zerkleinert * 075.28 * - *

09.10-35 * II * * gemahlen oder sonst zerkleinert * 075.28 * - *

09.10-50 * D * * Ingwer * 075.26 * - *

09.10-60 * E * * Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee * 075.28 * - *

* F * * andere Gewürze , einschließlich der miteinander vermischten Waren im Sinne der Vorschrift 1 b ) zu Kapitel 9 : * * *

09.10-71 * I * * weder gemahlen noch sonst zerkleinert * 075.28 * - *

* II * * gemahlen oder sonst zerkleinert : * * *

09.10-76 * a * * Curry-Pulver und Curry-Paste * 075.28 * - *

09.10-78 * b * * andere * 075.28 * - *

10.01

KAPITEL 10

GETREIDE

Vorschrift

Zu diesem Kapitel gehören nur Getreidekörner , die weder geschält noch anders bearbeitet sind . Jedoch bleiben geschälter , geschliffener , polierter , glasierter , Parboiled und Converted Reis sowie Bruchreis in Tarifnr . 10.06 .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B II sind Weizen der Art " Triticum durum " und die Hybridsorten aus der Sortenkreuzung des " Triticum durum " , welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten . Der so bestimmte Hartweizen muß von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige , durchscheinende und hornartige Bruchstelle haben .

2 . a ) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 B I a ) 1 , B I b ) 1 , B II a ) 1 und B II b ) 1 gilt Reis , dessen Körner eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 2 beträgt ;

b ) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 B I a ) 2 , B I b ) 2 , B II a ) 2 und B II b ) 2 gilt Reis , dessen Körner eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben ;

c ) als Rohreis ( Paddy-Reis ) im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I a ) gilt Reis in der Strohhülse , gedroschen ;

d ) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I b ) gilt Rohreis , bei dem nur die Strohhülse entfernt worden ist . Hierunter fällt insbesondere Reis , der unter den Handelsbezeichnungen " Braunreis " , " Cargo-Reis " , " Loonzain-Reis " und " riso sbramato " bekannt ist ;

e ) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II a ) gilt Rohreis , bei dem die Strohhülse , ein Teil des Keimes und ganz oder teilweise die äusseren Schichten des Perikarps , nicht jedoch die inneren Schichten , entfernt worden sind ;

f ) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II b ) gilt Rohreis , bei dem die Strohhülse , die äusseren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel - und langkörnigem Reis vollständig , bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise , entfernt worden sind , bei dem jedoch bis zu 10 v . H . der Körner weisse Längsrillen aufweisen können ;

g ) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B III gelten gebrochene Körner , die dreiviertel oder weniger der durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 10.01 * * Weizen und Mengkorn : * * *

10.01-01 * A * * Spelz zur Aussaat * 041.20 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * Weichweizen und Mengkorn : * * *

10.01-12 * * a * Saatweizen * 041.20 * - *

10.01-19 * * b * andere * 041.20 * - *

* II * * Hartweizen : * * *

10.01-51 * * a * Saatweizen * 041.10 * - *

10.01-59 * * b * anderer * 041.10 * - *

10.02-00 * 10.02 * * Roggen * 045.10 * - *

10.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 10.03 * * Gerste : * * *

10.03-10 * * A * Saatgerste * 043.00 * - *

10.03-90 * * B * andere * 043.00 * - *

* 10.04 * * Hafer : * * *

10.04-10 * * A * Saathafer * 045.20 * - *

10.04-90 * * B * anderer * 045.20 * - *

* 10.05 * * Mais : * * *

* A * * Hybridmais zur Aussaat : * * *

10.05-11 * I * * Doppelhybriden und Top-Croß-Hybriden * 044.00 * - *

10.05-13 * II * * Dreiweghybriden * 044.00 * - *

10.05-15 * III * * Einfachhybriden * 044.00 * - *

10.05-19 * IV * * andere * 044.00 * - *

10.05-92 * B * * anderer * 044.00 * - *

* 10.06 * * Reis : * * *

10.06-01 * A * * zur Aussaat * 042.11 * - *

* B * * anderer : * * *

* I * * Rohreis ( Paddy-Reis ) oder geschälter Reis : * * *

* a * * Rohreis ( Paddy-Reis ) : * * *

10.06-11 * 1 * * rundkörniger * 042.11 * - *

10.06-19 * 2 * * langkörniger * 042.11 * - *

* b * * geschälter Reis : * * *

10.06-25 * 1 * * rundkörniger * 042.12 * - *

10.06-27 * 2 * * langkörniger * 042.12 * - *

* II * * halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis : * * *

* a * * halbgeschliffener Reis : * * *

10.06-41 * 1 * * rundkörniger * 042.21 * - *

10.06-43 * 2 * * langkörniger * 042.21 * - *

* b * * vollständig geschliffener Reis : * * *

10.06-45 * 1 * * rundkörniger * 042.21 * - *

10.06-47 * 2 * * langkörniger * 042.21 * - *

10.06-50 * III * * Bruchreis * 042.22 * - *

* 10.07 * * Buchweizen , Hirse aller Art und Kanariensaat ; anderes Getreide : * * *

10.07-10 * A * * Buchweizen * 045.99 * - *

10.07-91 * B * * Hirse aller Art , ausgenommen Sorghum * 045.91 * - *

10.07-95 * C * * Sorghum * 045.92 * - *

* D * * andere : * * *

10.07-96 * I * Kanariensaat * 045.99 * - *

10.07-99 * * II * andere * 045.99 * - *

KAPITEL II

MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :

a ) geröstetes Malz , als Kaffeemittel aufgemacht ( nach Beschaffenheit Tarifnr . 09.01 oder 21.02 ) ;

b ) Mehl und Grieß , zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät - oder Küchengebrauch , der Tarifnr . 19.02 ;

c ) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr . 19.05 ;

d ) pharmazeutische Erzeugnisse ( Kapitel 30 ) ;

e ) Stärke , wenn sie ein zubereitetes Riech - , Körperpflege - oder Schönheitsmittel der Tarifnr . 33.06 ist .

2 . A . Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11 , wenn sie , in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen , gleichzeitig folgendes aufweisen :

a ) einen Stärkegehalt ( bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren ) , der höher ist als der in Spalte 2 angegebene Wert ;

b ) einen Aschegehalt ( abzueglich etwa zugesetzter Mineralstoffe ) , der gleich oder geringer ist als der in Spalte 3 angegebene Wert .

Waren , die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfuellen , gehören zu Tarifnr . 23.02 .

Jedoch gehören Getreidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder gemahlen , zu Tarifnr . 11.02 .

B . Waren , die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören , sind der Tarifnr . 11.01 ( Mehl ) zuzuweisen , wenn ihr Siebdurchgang ( in Gewichtshundertteilen ) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß Spalte 4 oder 5 gleich oder grösser ist , als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert .

Im anderen Falle sind sie der Tarifnr . 11.02 zuzuweisen .

Art des Getreides * Stärkegehalt * Aschegehalt * Siebdurchgang durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von *

* * * 315 Mikrometer * 500 Mikrometer *

1 * 2 * 3 * 4 * 5 *

Weizen und Roggen * 45 % * 2,5 % * 80 % * - *

Gerste * 45 % * 3 % * 80 % * - *

Hafer * 45 % * 5 % * 80 % * - *

Mais und Sorghum * 45 % * 2 % * - * 90 % *

Reis * 45 % * 1,6 % * 80 % * - *

Buchweizen * 45 % * 4 % * 80 % * - *

andere Getreidearten * 45 % * 2 % * 50 % * - *

Zusätzliche Vorschriften

1 . Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von Getreidekörnern , die jeweils folgende Bedingungen erfuellen :

a ) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite von 2 mm hindurchgehen ;

11.01

b ) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen .

2 . Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern , Kügelchen usw . ( Pellets ) , die nur durch Druck oder durch Zusatz eines Bindemittels , dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen kann , agglomeriert sind , gehören zur Tarifstelle 11.02 F .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 11.01 * * Mehl von Getreide : * * *

11.01-20 * A * * von Weizen und Mengkorn * 046.01 * - *

11.01-51 * B * * von Roggen * 047.01 * - *

11.01-53 * C * * von Gerste * 047.01 * - *

11.01-55 * D * * von Hafer * 047.01 * - *

* E * * von Mais : * * *

11.01-61 * I * * mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger * 047.01 * - *

11.01-69 * II * * anderes * 047.01 * - *

11.01-92 * F * * von Reis * 047.01 * - *

11.01-99 * G * * anderes * 047.01 * - *

* 11.02 * * Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner , geschält , perlförmig geschliffen , geschrotet , gequetscht oder als Flokken , ausgenommen Reis der Tarifnr . 10.06 ; Getreidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder gemahlen : * * *

* A * * Grobgrieß und Feingrieß : * * *

* I * * von Weizen : * * *

11.02-01 * a * * von Hartweizen * 046.02 * - *

11.02-03 * b * * von Weichweizen * 046.02 * - *

11.02-05 * II * * von Roggen * 047.02 * - *

11.02-07 * III * * von Gerste * 047.02 * - *

11.02-09 * IV * * von Hafer * 047.02 * - *

* V * * von Mais : * * *

* a * * mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger : * * *

11.02-12 * 1 * * für die Brauereiindustrie bestimmt * 047.02 * - *

11.02-14 * 2 * * anderer * 047.02 * - *

11.02-16 * b * * anderer * 047.02 * - *

11.02-18 * VI * * von Reis * 047.02 * - *

11.02-19 * VII * * andere * 047.02 * - *

* B * * Getreidekörner , geschält ( entspelzt ) , auch geschnitten oder geschrotet : * * *

* I * * von Gerste oder Hafer : * * *

* a * * geschält ( entspelzt ) : * * *

11.02-21 * 1 * * von Gerste * 048.11 * - *

11.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 11.02 B I a ( Fortsetzung ) * * * * *

* 2 * * von Hafer : * * *

11.02-23 * aa * * gestutzter Hafer * 048.11 * - *

11.02-25 * bb * * anderer * 048.11 * - *

* b * * geschält ( entspelzt ) und geschnitten oder geschrotet ( Grütze ) : * * *

11.02-28 * 1 * * von Gerste * 048.11 * - *

11.02-29 * 2 * * von Hafer * 048.11 * - *

* II * * von anderem Getreide : * * *

11.02-32 * a * * von Weizen * 048.11 * - *

11.02-34 * b * * von Roggen * 048.11 * - *

11.02-35 * c * * von Mais * 048.11 * - *

11.02-39 * d * * andere * 048.11 * - *

* C * * Getreidekörner , perlförmig geschliffen : * * *

11.02-41 * I * * von Weizen * 048.11 * - *

11.02-43 * II * * von Roggen * 048.11 * - *

11.02-45 * III * * von Gerste * 048.11 * - *

11.02-47 * IV * * von Hafer * 048.11 * - *

11.02-48 * V * * von Mais * 048.11 * - *

11.02-49 * VI * * andere * 048.11 * - *

* D * * Getreidekörner , nur geschrotet : * * *

11.02-52 * I * * von Weizen * 048.11 * - *

11.02-54 * II * * von Roggen * 048.11 * - *

11.02-55 * III * * von Gerste * 048.11 * - *

11.02-56 * IV * * von Hafer * 048.11 * - *

11.02-58 * V * * von Mais * 048.11 * - *

11.02-59 * VI * * andere * 048.11 * - *

* E * * Getreidekörner , gequetscht ; Flocken : * * *

* I * * von Gerste oder Hafer : * * *

* a * * Getreidekörner , gequetscht : * * *

11.02-61 * 1 * * von Gerste * 048.11 * - *

11.02-63 * 2 * * von Hafer * 048.11 * - *

* b * * Flocken : * * *

11.02-65 * 1 * * von Gerste * 048.11 * -

11.02-67 * 2 * * von Hafer * 048.11 * - *

* II * * von anderem Getreide : * * *

11.02-72 * a * * von Weizen * 048.11 * - *

11.02-74 * b * * von Roggen * 048.11 * - *

11.02-75 * c * * von Mais * 048.11 * - *

11.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 11.02 E II ( Fortsetzung ) * * * * *

* d * * andere : * * *

11.02-76 * 1 * * Flocken von Reis * 048.11 * - *

11.02-79 * 2 * * andere * 048.11 * - *

* F * * Pellets : * * *

11.02-81 * I * * von Weizen * 046.02 * - *

11.02-82 * II * * von Roggen * 047.02 * - *

11.02-87 * III * * von Gerste * 047.02 * - *

11.02-88 * IV * * von Hafer * 047.02 * - *

11.02-91 * V * * von Mais * 047.02 * - *

11.02-92 * VI * * von Reis * 047.02 * - *

11.02-93 * VII * * andere * 047.02 * - *

* G * * Getreidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder gemahlen : * * *

11.02-95 * I * * von Weizen * 048.11 * - *

11.02-98 * II * * andere * 048.11 * - *

* 11.04 * * Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 oder von Früchten des Kapitels 8 ; Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr . 07.06 : * * *

11.04-01 * A * * Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 * 056.49 * - *

* B * * Mehl von Früchten des Kapitels 8 : * * *

11.04-10 * I * * von Bananen * 056.49 * - *

11.04-90 * II * * anderes * 056.49 * - *

* C * * Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr . 07.06 : * * *

11.04-91 * I * * für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht * 056.49 * - *

* II * * andere : * * *

11.04-99 * a * * zur Stärkeherstellung bestimmt * 056.49 * - *

11.04-99 * b * * andere * 056.49 * - *

11.05-00 * 11.05 * * Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffela * 056.43 * - *

* 11.07 * * Malz , auch geröstet : * * *

* A * * ungeröstet : * * *

* I * * aus Weizen : * * *

11.07-10 * a * * in Form von Mehl * 048.20 - *

11.07-10 * b * * anderes * 048.20 * - *

* II * * anderes : * * *

11.07-30 * a * * in Form von Mehl * 048.20 * - *

11.07-30 * b * * anderes * 048.20 * - *

11.07-60 * B * * geröstet * 048.20 * - *

11.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 11.08 * * Stärke ; Inulin : * * *

* A * * Stärke : * * *

11.08-11 * I * * von Mais * 592.11 * - *

11.08-20 * II * * von Reis * 592.11 * - *

11.08-30 * III * * von Weizen * 592.11 * - *

11.08-40 * IV * * von Kartoffeln * 592.11 * - *

11.08-50 * V * * andere * 592.11 * - *

11.08-80 * B * * Inulin * 592.11 * - *

11.09-00 * 11.09 * * Kleber von Weizen , auch getrocknet * 592.12 * - *

12.01

KAPITEL 12

ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ; PFLANZEN ZUM GEWERBE - ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER

Vorschriften

1 . Erdnüsse , Sojabohnen , Senfsaat , Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der Tarifnr . 12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr . 08.01 und Oliven ( Kapitel 7 oder 20 ) .

2 . Samen von Rüben , von Gräsern , von Klee , von Blumen , von Gemüse , von Obstbäumen , von Waldbäumen , von Wicken ( andere als solche der Art Vicia faba ) und von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Tarifnr . 12.03 .

Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen , auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :

a ) Hülsenfrüchte ( Kapitel 7 ) ;

b ) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;

c ) Getreide ( Kapitel 10 ) ;

d ) Waren der Tarifnr . 12.01 und 12.07 .

3 . Zu Tarifnr . 12.07 gehören u.a . folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum , Borretsch , Ysop , Minzen aller Art , Rosmarin , Raute , Salbei und Wermut .

Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :

a ) Ölsaaten und ölhaltige Früchte ( Tarifnr . 12.01 ) ;

b ) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;

c ) Riech - , Körperpflege - und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;

d ) Desinfektionsmittel , Insecticide , Fungicide , Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr . 38.11 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 12.01 * * Ölsaaten und ölhaltige Früchte , auch zerkleinert : * * *

* A * * zur Aussaat : * * *

12.01-12 * * I * Leinsamen * 223.40 * - *

12.01-14 * * II * Raps - und Rübsensamen * 222.60 * - *

12.01-19 * * III * andere * 223.80 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * Erdnüsse : * * *

12.01-31 * * a * in Schalen * 222.10 * - *

12.01-35 * * b * ohne Schalen * 222.10 * - *

12.01-42 * * II * Kopra * 223.10 * - *

12.01-44 * * III * Palmnüsse und Palmkerne * 223.20 * - *

12.01-46 * * IV * Sojabohnen * 222.20 * - *

12.01-48 * * V * Rizinussamen * 223.50 * - *

12.01-52 * * VI * Leinsamen * 223.40 * - *

12.01-54 * * VII * Raps - und Rübsensamen * 222.60 * - *

12.01-56 * * VIII * Senfsamen * 223.80 * - *

12.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 12.01 B ( Fortsetzung ) * * * * *

12.01-58 * * IX * Mohnsamen * 223.80 * - *

12.01-62 * * X * Hanfsamen * 223.80 * - *

12.01-64 * * XI * Sonnenblumenkerne * 222.40 * - *

12.01-66 * * XII * Baumwollsamen * 222.30 * - *

12.01-68 * * XIII * Sesamsamen * 222.50 * - *

12.01-70 * * XIV * Sheanüsse ( Karitenüsse ) * 223.80 * - *

12.01-90 * * XV * andere * 223.80 * - *

* 12.02 * * Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten , nicht entfettet , ausgenommen Senfmehl : * * *

12.02-10 * A * * von Sojabohnen * 223.90 * - *

12.02-90 * B * * anderes * 223.90 * - *

* 12.03 * * Samen , Sporen und Früchte zur Aussaat : * * *

* A * * Samen von Rüben , ausgenommen von Kohlrüben : * * *

12.03-11 * * I * Samen von Zuckerrüben * 292.50 * - *

12.03-19 * * II * andere * 292.50 * - *

12.03-20 * B * * Forstsamen * 292.50 * - *

* C * * Samen von Futterpflanzen : * * *

* I * * Wiesen-Schwingel ( Festuca pratensis ) ; Wicken ; Rispengras ( Poa palustris , Poa trivialis , Poa pratensis ) ; Weidelgras ( Lolium perenne , Lolium multiflorum ) ; Wiesen-Lieschgras ( Timothe ) ( Phleum pratense ) ; Rotschwingel ( Festuca rubra ) ; Gemeines Knaulgras ( Dactylis glomerata ) : Straußgras ( Agrostis-Arten ) : * * *

* * a * Wicken : * * *

12.03-21 * * 1 * der Art " Vicia sativa L . " * 292.50 * - *

12.03-29 * * 2 * andere * 292.50 * - *

12.03-32 * * b * Wiesen-Schwingel ( Festuca pratensis Huds . ) * 292.50 * - *

12.03-34 * * c * Wiesenrispengras ( Poa pratensis L . ) * 292.50 * - *

12.03-36 * * d * Gemeines Rispengras ( Poa trivialis L . ) und Sumpfrispengras ( Poa palustris L . ) * 292.50 * - *

12.03-41 * * e * Deutsches Weidelgras ( Lolium perenne L . ) * 292.50 * - *

12.03-42 * * f * Einjähriges und Welsches Weidelgras ( Lolium multiflorum Lam . ) * 292.50 * - *

12.03-43 * * g * Wiesen-Lieschgras ( Timothe ) ( Phleum pratense L . ) * 292.50 * - *

12.03-45 * * h * Rotschwingel ( Festuca rubra L . ) * 292.50 * - *

12.03-47 * * ij * Gemeines Knaulgras ( Dactylis glomerata L . ) * 292.50 * - *

12.03-48 * * k * Straußgras ( Agrostis-Arten ) * 292.50 * - *

* II * * Klee ( Trifolium-Arten ) : * * *

12.03-51 * * a * Rotklee ( Trifolium pratense L . ) * 292.50 * - *

12.03-52 * * b * Weißklee ( Trifolium repens L . ) * 292.50 * - *

12.03-53 * * c * anderer * 292.50 * - *

12.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 12.03 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* III * * andere : * * *

12.03-54 * * a * Luzerne ( Medicago sativa L . ) * 292.50 * - *

12.03-56 * * b * Lupinen * 292.50 * - *

12.03-61 * * c * Schafschwingel ( Festuca ovina L . ) * 292.50 * - *

12.03-63 * * d * Bastardweidelgras ( Lolium x hybridum Haußkn . ) * 292.50 * - *

12.03-65 * * e * Hainrispe ( Poa nemoralis L . ) , Glatthafer ( Arrhenatherum elatius ( L . ) J . et C . Presl . ) und Rohrschwingel ( Festuca arundinacea Schreb . ) * 292.50 * - *

12.03-69 * * f * andere * 292.50 * - *

* D * * Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi ( Brassica oleracea , var . caulorapa und gongylodes ) : * * *

12.03-81 * * I * Samen von Blumen * 292.50 * - *

12.03-84 * * II * Samen von Kohlrabi * 292.50 * - *

* E * * andere : * * *

12.03-86 * * I * Samen von Gemüsen und Küchenkräutern * 292.50 * - *

12.03-89 * * II * andere * 292.50 * - *

* 12.04 * * Zuckerrüben , auch Schnitzel , frisch , getrocknet oder gemahlen ; Zuckerrohr : * * *

* A * * Zuckerrüben : * * *

12.04-11 * I * * frisch * 054.82 * - *

12.04-15 * II * * getrocknet oder gemahlen * 054.82 * - *

12.04-30 * B * * Zuckerrohr * 054.82 * - *

* 12.06 * * Hopfen ( Blütenzapfen ) und Hopfenmehl : * * *

12.06-10 * * A * Hopfen ( Blütenzapfen ) , weder zerkleinert noch gemahlen * 054.84 * - *

12.06-90 * * B * Hopfen ( Blütenzapfen ) , zerkleinert oder gemahlen , Hopfenmehl und Abgänge * 054.84 * - *

* 12.07 * * Pflanzen , Pflanzenteile , Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizia , Insektenvertilgung , Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art , frisch oder getrocknet , ganz , in Stücken , als Pulver oder sonst zerkleinert : * * *

12.07-10 * A * * Pyrethrum ( Blüten , Blätter , Stiele , Rinde , Wurzeln ) * 292.40 * - *

12.07-30 * B * * Güßholzwurzeln * 292.40 * - *

12.07-50 * C * * Tonkabohnen * 292.40 * - *

* D * * andere : * * *

12.07-61 * * I * Chinarinde * 292.40 * - *

12.07-65 * * II * andere Hölzer , Wurzeln und Rinden ; Moose , Flechten und Algen * 292.40 * - *

12.07-98 * * III * andere * 292.40 * - *

12.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 12.08 * * Zichorienwurzeln , frisch oder getrocknet , auch geschnitten , nicht geröstet ; Johannisbrot , frisch oder getrocknet , auck als Pulver oder sonst zerkleinert ; Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich zur menechlichen Ersährung verwendeten Art , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

12.08-01 * A * * Zichorienwurzeln * 054.88 * - *

12.08-10 * B * * Johannisbrot * 054.88 * - *

* C * * Johannisbrotkerne : * * *

12.08-31 * I * * ungeschält , weder gemahlen noch sonst zerkleinert * 054.88 * - *

12.08-39 * II * * andere * 054.88 * - *

12.08-50 * D * * Aprikosen - , Pfirsich - oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne * 054.88 * - *

12.08-90 * E * * andere * 054.88 * - *

12.09-00 * 12.09 * * Stroh und Spreu von Getreide , roh , auch zerkleinert * 081.11 * - *

* 12.10 * * Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken ; Heu , Luzerne , Klee , Futterkohl , Lupinen , Wicken und ähuliches Futter : * * *

12.10-10 * A * * Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken * 081.12 * - *

* B * * andere : * * *

12.10-91 * * I * Luzernemehl , auch pelletiert * 081.12 * - *

12.10-99 * * II * anderes * 081.12 * - *

12.97-00 * * * Waren des Kapitels 12 , im Postverkehr befördert * 292.50 * - *

13.02

KAPITEL 13

GUMMEN , HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZUEGE

Vorschrift

Süßholz-Auszug , Pyrethrum-Auszug , Hopfen-Auszug , Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und -auszuege im Sinne der Tarifnr . 13.03 .

Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :

a ) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , oder als Zuckerware zubereitet ( Tarifnr . 17.04 ) ;

b ) Malzextrakt ( Tarifnr . 19.02 ) ;

c ) Kaffee - , Tee - und Mate-Auszuege ( Tarifnr . 21.02 ) ;

d ) Pflanzensäfte und Pflanzenauszuege mit Zusatz von Alkohol , wenn sie Getranke sind , sowie zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen aus Pflanzenauszuegen zur Herstellung von Getränken ( Kapitel 22 ) ;

e ) natürlicher Kampfer , Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn . 29.13 und 29.41 ;

f ) Arzneiwaren der Tarifnr . 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ( Tarifnr . 30.05 ) ;

g ) Gerbstoffauszuege und Farbstoffauszuege ( Tarifnr . 32.01 oder 32.04 ) ;

h ) ätherische Öle , fluessig oder fest , und Resinoide ( Tarifnr . 33.06 ) ;

ij ) Naturkautschuk , Balata , Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten ( Tarifnr . 40.01 ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 13.02 * * Stocklack , Körnerlack , Schellack und dergleichen , auch gebleicht ; natürliche Gummen , Gummiharze , Harze und Balsame : * * *

13.02-30 * A * * Harze von Koniferen * 292.20 * - *

* B * * andere : * * *

13.02-91 * * I * Gummi arabicum * 292.20 * -

* * II * Stocklack , Körnerlack , Schellack und dergleichen : * * *

13.02-93 * * a * nicht gebleicht * 292.20 * - *

13.02-95 * * b * gebleicht * 292.20 * - *

13.02-99 * * III * andere * 292.20 * - *

* 13.03 * * Pflanzensäfte und -auszuege ; Pektinstoffe , Pektinate und Pektate ; Agar-Agar und andere Schleime und Verdikkungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen : * * *

* A * * Pflanzensäfte und -auszuege : * * *

13.03-11 * I * * Opium * 292.91 * - *

13.03-12 * II * * Aloe und Manna * 292.91 * - *

13.03-13 * III * * von Quassiaholz * 292.91 * - *

13.03-14 * IV * * von Süßholzwurzeln * 292.91 * - *

13.03-15 * V * * von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln * 292.91 * - *

13.03-16 * VI * * von Hopfen * 292.91 * - *

13.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 13.03 A ( Fortsetzung ) * * * * *

13.03-17 * VII * * zusammengesetzte Pflanzenauszuege zum Herstellen von Getränken oder Lebensmittelzubereitungen * 292.91 * - *

* VIII * * andere : * * *

13.03-18 * a * * zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwekken * 292.91 * - *

13.03-19 * b * * zu anderen Zwecken * 292.91 * - *

* B * * Pektinstoffe , Pektinate und Pektate : * * *

13.03-31 * I * * trocken * 292.91 * - *

13.03-39 * II * * andere * 292.91 * - *

* C * * Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen : * * *

13.03-51 * I * * Agar-Agar * 292.91 * - *

13.03-55 * II * * Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder aus Johannisbrotkernen * 292.91 * - *

13.03-59 * III * * andere * 292.91 * - *

14.01

KAPITEL 14

FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

Vorschriften

1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern , die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden , auch beliebig bearbeitet , und andere pflanzliche Stoffe , die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur Herstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind , gehören nicht zu Kapitel 14 , sondern zu Abschnitt XI .

2 . Zu Tarifnr . 14.01 gehören Korbweiden , Schilf , Bambus und dergleichen , gespalten , Peddig und Stuhlflechtrohr . Holzspan aller Art gehört nicht zu Tarifnr . 14.01 , sondern zu Tarifnr . 44.09 .

3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr . 14.02 , sondern zu Tarifnr . 44.12 .

4 . Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr . 14.03 , sondern zu Tarifnr . 96.01 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 14.01 * * Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb - oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art ( Getreidestroh , gereinigt , gebleicht oder gefärbt , Korbweiden , Schilf , Bambus , Stuhlrohr , Binsen , Raffiabast , Lindenbast und dergleichen ) : * * *

* A * * Korbweiden : * * *

14.01-11 * I * * ungeschält , weder gespalten noch sonst bearbeitet * 292.30 * - *

14.01-19 * II * * andere * 292.30 * - *

14.01-70 * B * * Getreidestroh , gereinigt , gebleicht oder gefärbt * 292.30 * - *

* C * * andere : * * *

14.01-91 * * I * Bambus ; Schilf und dergleichen * 292.30 * - *

* * II * Stuhlrohr ; Binsen und dergleichen : * * *

14.01-93 * * a * roh oder nur gespalten * 292.30 * - *

14.01-95 * * * andere * 292.30 * - *

14.01-99 * * III * andere * 292.30 * - *

* 14.02 * * Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art ( Kapok , Pflanzenhaar , Seegras und dergleichen ) , auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen : * * *

14.02-30 * * A * Pflanzenhaar * 292.92 * - *

14.02-90 * * B * andere * 292.92 * - *

14.03-00 * 14.03 * * Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen , Bürsten oder Pinseln verwendeten Art ( Sorghorispen , Piassava , Reiswurzeln , Istel und dergleichen ) , auch in Strängen oder Bündeln * 292.93 * - *

14.05-00 * 14.05 * * Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen * 292.98 * - *

ABSCHNITT III

TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS

KAPITEL 15

TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :

a ) Schweinespeck und Schweine - und Gefluegelfett der Tarifnr . 02.05 ;

b ) Kakaobutter , einschließlich Kakaofett ( Tarifnr . 18.04 ) ;

c ) Grieben ( Tarifnr . 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr . 23.04 ;

d ) isolierte Fettsäuren , zubereitete Wachse , pharmazeutische Erzeugnisse , Farben , Lacke , Seifen , zubereitete Riech - , Körperpflege - und Schönheitsmittel , sulfierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI ;

e ) Faktis ( Tarifnr . 40.02 ) .

2 . Soapstock , Öldraß , Stearinpech , Wollpech und Glycerinpech gehören zu Tarifnr . 15.17 .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Für die Anwendung der Tarifstelle 15.07 D gilt folgendes :

A . Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle , fluessig oder fest , gelten als " roh " , wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben als

- Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen ;

- Abschleudern ( Zentrifugieren ) oder auch Filtrieren , bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen nur " mechanische " Kräfte , wie Schwerkraft , Druck - oder Fliehkraft , jedoch keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind .

B . Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle , fluessig oder fest , gelten als " roh " , wenn sich ihre Beschaffenheit weder nach Farbe , Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet .

C . Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als " rohe " Öle .

2 . A . Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven gewonnene Öl , nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen .

B . Als nicht behandeltes Olivenöl gilt Öl mit den nachstehend unter I , II und III beschriebenen Merkmalen .

I . Als " naturreines Olivenöl " im Sinne der Tarifstelle 15.07 A I a ) gilt natürliches Olivenöl , das nur durch mechanische Verfahren , einschließlich Pressung , gewonnen wurde - ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl , das auf andere Weise gewonnen wurde - und das folgende Merkmale aufweist :

a ) Gehalt an freien Fettsäuren , berechnet als Ölsäure , höchstens 3,3 % ;

b ) Extinktionsköffizient K270 ( Extinktion einer auf 100 ml aufgefuellten Lösung von 1 g Öl in Issoktan ( 2,2,4-Trimethylpentan ) bei einer Schichtdicke von 1 cm im Wellenlängenbereich von 270 nm ) von nicht mehr als 0,25 , nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als 0,11 ;

c ) Schwankung des Extinktionsköffizienten im Bereich von 270 nm höchstens 0,01 .

Diese Schwankung ist wie folgt definiert :

DK = Km - 0,5 ( Km-4 + Km+4 ) .

Km bezeichnet den Extinktionsköffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge , die im Maximum der Absorptionskurve liegt .

Km-4 und Km+4 bezeichnen die Extinktionsköffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw . höher liegende Wellenlänge als Km ;

d ) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode ;

e ) Nachweis von Seife negativ ;

f ) geschmacklich zum unmittelbaren Genuß geeignet .

II . Als " Lampantöl " im Sinne der Tarifstelle 15.07 A I b ) gilt unabhängig von seinem Gehalt an freien Fettsäuren Olivenöl , das

- entweder folgende Merkmale aufweist :

a ) Extinktionsköffizient K270 mehr als 0,25 ; nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als 0,11 .

Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren , berechnet als Ölsäure , von mehr als 3,3 % können nach Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionsköffizienten K270 von mehr als 0,11 haben . In diesem Fall muß das Öl , nach Neutralisieren und Bleichen im Laboratorium ,

- einen Extinktionsköffizienten K270 von nicht mehr als 1,10 ,

- eine Schwankung des Extinktionsköffizienten im Bereich von 270 nm von mehr als 0,01 , jedoch nicht mehr als 0,16 ,

aufweisen ;

b ) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode ;

c ) Nachweis von Seife negativ ;

- oder die unter Absatz I Buchstaben a ) , b ) , c ) , d ) und e ) vorgesehenen Merkmale aufweist oder geschmacklich nicht zum unmittelbaren Genuß geeignet ist .

III . Als Öl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A I c ) gilt Öl , insbesondere " Tresteröl " , das folgende Merkmale aufweist :

a ) Gehalt an freien Fettsäuren , berechnet als Ölsäure , mehr als 3 % ;

b ) positive Reaktion bei Anwendung der Bellier-Methode und/oder der modifizierten Vizern-Methode ;

c ) Nachweis von Seife negativ .

C . Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A II a ) gilt Olivenöl , das durch Behandlung von Ölen der Tarifstelle 15.07 A I a ) oder A I * gewonnen wurde , auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten , und das folgende Merkmale aufweist :

a ) Gehalt an freien Fettsäuren , berechnet als Ölsäure , höchstens 3 % ;

b ) Nachweis von Seife positiv

oder :

- Extinktionsköffizient K270 mehr als 0,25 , jedoch nicht mehr als 1,10 ; nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid mehr als 0,11 ,

und

- Schwankung des Extinktionsköffizienten im Bereich von 270 nm mehr als 0,01 , jedoch nicht mehr als 0,16 .

Diese Schwankung ist wie folgt definiert :

DK = Km - 0,5 ( Km-4 + Km+4 ) .

15.01

Km bezeichnet den Extinktionsköffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge , die im Maximum der Absorptionskurve liegt .

Km-4 und Km+4 bezeichnen die Extinktionsköffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw . höher liegende Wellenlänge als Km ;

c ) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode .

3 . Nicht zur Tarifstelle 15.17 B I gehören :

a ) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen , die Öl enthalten , dessen Jodzahl nach der Methode Wijs ohne Katalysator kleiner als 70 oder grösser als 100 ist ;

b ) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen , die Öl enthalten , dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt , bei dem jedoch die Fläche des Peaks , der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der gemäß Anhang VIII der in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist , weniger als 93 % der Gesamtfläche des Sterinpeaks ausmacht .

4 . Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen der Verordnung ( EWG ) Nr . 1058/77 beschriebenen Analysemethoden anzuwenden .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 15.01 * * Schweineschmalz , anderes Schweinefett und Gefluegelfett , ausgepresst , ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen : * * *

* A * * Schweineschmalz und anderes Schweinefett : * * *

15.01-11 * I * * zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln * 091.30 * - *

15.01-19 * II * * anderes * 091.30 * - *

15.01-30 * B * * Gefluegelfett * 091.30 * - *

* 15.02 * * Talg ( von Rindern , Schafen oder Ziegen ) , roh , ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen , einschließlich Premier Jus : * * *

15.02-10 * A * * zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln * 411.32 * - *

* B * * anderer : * * *

15.02-60 * I * * Talg von Rindern , einschließlich Premier Jus * 411.32 * - *

15.02-90 * II * * Talg von Schafen oder Ziegen , einschließlich Premier Jus * 411.32 * - *

* 15.03 * * Schmalzstearin ; Oleostearin ; Schmalzöl , Oleomargarin und Talgöl , weder emulgiert , vermischt noch anders verarbeitet : * * *

* A * * Schmalzstearin und Oleostearin : * * *

15.03-11 * I * * zu industriellen Zwecken * 411.33 * - *

15.03-19 * II * * andere * 411.33 * - *

15.03-91 * B * * Talgöl zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln * 411.33 * - *

15.03-99 * C * * andere * 411.33 * - *

15.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 15.04 * * Fette und Öle von Fischen oder Meeressäugetieren , auch raffiniert : * * *

* A * * Leberöle von Fischen : * * *

15.04-11 * I * * mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten je Gramm oder weniger * 411.11 * - *

15.04-19 * II * * andere * 411.11 * - *

15.04-51 * B * * Walöl ( Öl von Cetaceen ) * 411.13 * - *

* C * * andere : * * *

15.04-55 * * I * Fette und Öle von Fischen * 411.12 * - *

15.04-59 * * II * Fette und Öle von Meeressäugetieren * 411.13 * - *

* 15.05 * * Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschließlich Lanolin : * * *

15.05-10 * A * * Wollfett , roh * 411.34 * - *

15.05-90 * B * * andere * 411.34 * - *

15.06-00 * 15.06 * * Andere tierische Fette und Öle ( z.B . Klauenöl , Knochenfett , Abfallfett ) * 411.39 * - *

* 15.07 * * Fette pflanzliche Öle , fluessig oder fest , roh , gereinigt oder raffiniert : * * *

* A * * Olivenöl : * * *

* I * * nicht behandelt : * * *

15.07-05 * a * * naturreines Olivenöl * 423.50 * - *

15.07-09 * b * * Lampantöl * 423.50 * - *

15.07-11 * c * * anderes * 423.50 * - *

* II * * anderes : * * *

15.07-12 * a * * durch Behandeln von Ölen der Tarifstelle 15.07 A I a oder A I b gewonnen , auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten * 423.50 * - *

15.07-13 * b * * anderes * 423.50 * - *

15.07-14 * B * * Holzöl ( Chinaöl , Tungöl , Abrasinöl , Eläococcaöl ) , Oiticicaöl ; Myrtenwachs und Japanwachs * 424.90 * - *

* C * * Rizinusöl : * * *

15.07-15 * I * * zum Herstellen von Aminoundecansäure für die Erzeugung von synthetischen Spinnstoffen oder Kunststoffen * 424.50 * - *

15.07-17 * II * * anderes * 424.50 * - *

* D * * andere Öle : * * *

* I * * zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln : * * *

* a * * roh : * * *

15.07-19 * 1 * * Palmöl * 424.20 * - *

15.07-22 * 2 * * Tabaksamenöl * 424.90 * - *

15.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 15.07 D I a ( Fortsetzung ) * * * * *

* 3 * * andere : * * *

15.07-26 * * aa * Sojaöl * 423.20 * - *

15.07-27 * * bb * Raps - , Rüb - und Senfsaatöl * 423.91 * - *

15.07-28 * * cc * Leinöl * 424.10 * - *

15.07-29 * * dd * Kokosöl ( Kopraöl ) * 424.30 * - *

15.07-31 * * ee * Palmkernöl * 424.40 * - *

15.07-39 * * ff * andere * 424.90 * - *

* b * * andere : * * *

15.07-51 * 1 * * Tabaksamenöl * 424.90 * - *

* 2 * * andere : * * *

15.07-54 * * aa * Sojaöl * 423.20 * - *

15.07-57 * * bb * Leinöl * 424.10 * - *

15.07-58 * * cc * andere * 424.90 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Palmöl : * * *

15.07-61 * 1 * * roh * 424.20 * - *

15.07-63 * 2 * * anderes * 424.20 * - *

* b * * andere : * * *

15.07-65 * 1 * * fest , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger * 424.90 * - *

* 2 * * fest , in anderen Aufmachungen ; fluessig : * * *

* aa * * roh : * * *

15.07-72 * * 11 * Baumwollsaatöl * 423.30 * - *

15.07-73 * * 22 * Sojaöl * 423.20 * - *

15.07-74 * * 33 * Erdnussöl * 423.40 * - *

15.07-75 * * 44 * Sonnenblumenöl * 423.60 * - *

15.07-76 * * 55 * Raps - , Rüb - und Senfsaatöl * 423.91 * - *

15.07-77 * * 66 * Kokosöl ( Kopraöl ) * 424.30 * - *

15.07-78 * * 77 * Palmkernöl * 424.40 * - *

15.07-79 * * 88 * Maisöl ( Maiskeimöl ) * 424.90 * - *

15.07-82 * * 99 * andere * 424.90 * - *

* bb * * andere : * * *

15.07-85 * * 11 * Baumwollsaatöl * 423.30 * - *

15.07-86 * * 22 * Sojaöl * 423.20 * - *

15.07-87 * * 33 * Erdnussöl * 423.40 * - *

15.07-88 * * 44 * Sonnenblumenöl * 423.60 * - *

15.07-89 * * 55 * Raps - , Rüb - und Senfsaatöl * 423.91 * - *

15.07-92 * * 66 * Kokosöl ( Kopraöl ) * 424.30 * - *

15.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 15.07 D II b 2 bb ( Fortsetzung ) * * * * *

15.07-93 * * 77 * Palmkernöl * 424.40 * - *

15.07-94 * * 88 * Maisöl ( Maiskeimöl ) * 424.90 * - *

15.07-98 * * 99 * andere * 424.90 * - *

15.08-00 * 15.08 * * Tierische und pflanzliche Öle , gekocht , oxidiert , dehydratisiert , geschwefelt , geblasen , durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders modifiziert * 431.10 * - *

* 15.10 * * Technische Fettsaueren ; saure Öle aus der Raffination ; technische Fettalkohole : * * *

15.10-10 * A * * Stearinsäure * 431.31 * - *

15.10-30 * B * * Ölsäure * 431.31 * - *

* C * * andere technische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination : * * *

15.10-51 * * I * andere technische Fettsäuren * 431.31 * - *

15.10-55 * * II * saure Öle aus der Raffination * 431.31 * - *

15.10-70 * D * * technische Fettalkohole * 512.17 * - *

* 15.11 * * Glycerin , einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen : * * *

15.11-10 * A * * Glycerin , roh , einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen * 512.18 * - *

15.11-90 * B * * anderes , einschließlich synthetisches Glycerin * 512.18 * - *

* 15.12 * * Tierische und pflanzliche Öle und Fette , ganz oder teilweise hydriert oder durch beliebige andere Verfahren gehärtet , auch raffiniert , jedoch nicht verarbeitet : * * *

15.12-10 * A * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger * 431.20 * - *

* B * * in anderer Aufmachung : * * *

* * I * tierische Öle und Fette : * * *

15.12-92 * * a * Walöl * 431.20 * - *

15.12-94 * * b * andere * 431.20 * - *

15.12-95 * * II * pflanzliche Öle und Fette * 431.20 * - *

* 15.13 * * Margarine , Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette : * * *

15.13-10 * * A * Margarine * 091.41 * - *

15.13-90 * * B * andere * 091.49 * - *

* 15.15 * * Walrat , roh , gepresst oder raffiniert , auch gefärbt ; Bienenwachs und anderes Insektenwachs , auch gefärbt : * * *

15.15-01 * A * * Walrat , roh , gepresst oder raffiniert , auch gefärbt * 431.44 * - *

15.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 15.15 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * Bienenwachs und anderes Insektenwachs , auch gefärbt : * * *

15.15-10 * I * * roh * 431.44 * - *

15.15-90 * II * * andere * 431.44 * - *

* 15.16 * * Pflanzenwachs , auch gefärbt : * * *

15.16-10 * A * * roh * 431.43 * - *

15.16-90 * B * * anderes * 431.43 * - *

* 15.17 * * Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen : * * *

15.17-10 * A * * Degras * 431.33 * - *

* B * * Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen : * * *

* I * * Öl enthaltend , das die Merkmale von Olivenöl aufweist : * * *

15.17-20 * a * * Soapstock * 431.33 * - *

15.17-30 * b * * andere * 431.33 * - *

* II * * andere : * * *

15.17-40 * a * * Öldraß und Soapstock * 431.33 * - *

15.17-50 * b * * andere * 431.33 * - *

16.01

ABSCHNITT IV

WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK

KAPITEL 16

ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH , FISCHEN , KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN

Vorschrift

Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch , Schlachtabfall , Fische , Krebstiere und Weichtiere ( einschließlich Muscheln ) , zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren , die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind .

Zusätzliche Vorschrift

Als " nicht gegart " im Sinne der Tarifstellen 16.02 B I a ) 1 , 16.02 B III a ) 1 und 16.02 B III b ) 1 aa ) gelten Erzeugnisse , die keiner Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden , die nicht ausreichte , um die Proteine im Fleisch bis ins Innere zu koagulieren und die bei den Erzeugnissen der Tarifstellen 16.02 B III a ) 1 und 16.02 B III b ) 1 aa ) dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen , wenn sie an der dicksten Stelle durchgeschnitten werden .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 16.01 * * Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus Schlachtabfall oder aus Tierblut : * * *

16.01-10 * A * * aus Lebern * 014.20 * - *

* B * * andere : * * *

16.01-92 * I * * Rohwürste , nicht gekocht * 014.20 * - *

16.01-98 * II * * andere * 014.20 * - *

* 16.02 * * Fleisch und Schlachtabfall , anders zubereitet oder haltbar gemacht : * * *

* A * * aus Lebern : * * *

16.02-11 * I * * von Gänsen oder Enten * 014.90 * - *

16.02-13 * II * * andere * 014.90 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * von Gefluegel : * * *

* a * * mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen oder mehr an Fleisch von Gefluegel ( 1 ) : * * *

* 1 * * Fleisch oder Schlachtabfall enthaltend , nicht gegart ; Gemische von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall : * * *

16.02-15 * aa * * ausschließlich Fleisch von Truthühnern enthaltend * 014.90 * - *

16.02-17 * bb * * andere * 014.90 * - *

16.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 16.02 B I a ( Fortsetzung ) * * * * *

16.02-21 * 2 * * andere * 014.90 * - *

16.02-23 * b * * mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr , jedoch weniger als 57 Gewichtshundertteilen , an Fleisch von Gefluegel ( 2 ) * 014.90 * - *

16.02-24 * c * * andere * 014.90 * - *

16.02-25 * II * * von Wild oder Kaninchen * 014.90 * - *

* III * * andere : * * *

* a * * Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen enthaltend : * * *

16.02-26 * 1 * * Rindfleisch enthaltend , nicht gegart * 014.90 * - *

* 2 * * anderes , mit einem Gehalt an : * * *

* aa * * Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft , von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* 11 * * Schinken , Filets und Koteletts , auch Teilstücke davon : * * *

16.02-31 * * aaa * Schinken , auch Teilstücke davon * 014.90 * - *

16.02-33 * * bbb * Filets und Koteletts , auch Teilstücke davon * 014.90 * - *

16.02-37 * 22 * * Schultern , auch Teilstücke davon * 014.90 * - *

16.02-38 * 33 * * anderes * 014.90 * - *

16.02-42 * bb * * Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft , von 40 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen * 014.90 * - *

16.02-49 * cc * * Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft , von weniger als 40 Gewichtshundertteilen * 014.90 * - *

* b * * andere : * * *

* 1 * * Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend : * * *

16.02-52 * aa * * nicht gegart ; Gemische von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall * 014.90 * - *

16.02-53 * bb * * andere * 014.90 * - *

* 2 * * andere : * * *

16.02-60 * aa * * von Schafen oder Ziegen * 014.90 * - *

16.02-99 * bb * * andere * 014.90 * - *

* 16.03 * * Fleischextrakte , Fleischsäfte und Fischextrakte , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts : * * *

16.03-10 * A * * von 20 kg oder mehr * 014.10 * - *

16.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 16.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

16.03-30 * B * * von mehr als 1 kg , jedoch weniger als 20 kg * 014.10 * - *

16.03-50 * C * * von 1 kg oder weniger * 014.10 * - *

* 16.04 * * Fische , zubereitet oder haltbar gemacht , einschließlich Kaviar und Kaviarersatz : * * *

* A * * Kaviar und Kaviarersatz : * * *

16.04-11 * I * * Kaviar ( Störrogen ) * 037.10 * - *

16.04-19 * II * * andere * 037.10 * -

* B * * Salmoniden : * * *

16.04-31 * I * * Lachse * 037.10 * - *

16.04-39 * II * * andere * 037.10 * - *

* C * * Heringe : * * *

16.04-51 * I * * Filets , roh , lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut ( paniert ) , gefroren * 037.10 * - *

16.04-59 * II * * andere * 037.10 * - *

16.04-71 * D * * Sardinen * 037.10 * - *

16.04-75 * E * * Thunfische * 037.10 * - *

* F * * Boniten , Makrelen und Sardellen : * * *

16.04-82 * * I * Boniten * 037.10 * - *

16.04-83 * * II * Makrelen * 037.10 * - *

16.04-85 * * III * Sardellen * 037.10 * - *

* G * * andere : * * *

16.04-92 * I * * Filets , roh , lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut ( paniert ) , gefroren * 037.10 * - *

* II * * andere : * * *

16.04-94 * * a * Köhler ( Pollachius virens ) * 037.10 * - *

16.04-98 * * b * andere * 037.10 * - *

* 16.05 * * Krebstiere und Weichtiere , zubereitet oder haltbar gemacht : * * *

16.05-20 * A * * Krabben * 037.20 * - *

* B * * andere : * * *

16.05-30 * * I * Krebstiere * 037.20 * - *

16.05-50 * * II * Weichtiere * 037.20 * - *

( 1 ) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Gefluegelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet .

( 2 ) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Gefluegelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet .

17.01

KAPITEL 17

ZUCKER UND ZUCKERWAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :

a ) kakaohaltige Zuckerwaren ( Tarifnr . 18.06 ) ;

b ) chemisch reine Zucker ( andere als Saccharose , Glukose und Laktose ) und andere Waren der Tarifnr . 29.43 ;

c ) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30 .

2 . Chemisch reine Saccharose gehört - ohne Rücksicht auf den Stoff , aus dem sie gewonnen ist - zu Tarifnr . 17.01 .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Im Sinne der Tarifnr . 17.01 gelten als :

- Weißzucker , Zucker ( weder aromatisiert noch gefärbt ) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von mindestens 99,5 Gewichtshundertteilen , auf den Trockenstoff bezogen ;

- Rohzucker , Zucker ( weder aromatisiert noch gefärbt ) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von weniger als 99,5 Gewichtshundertteilen , auf den Trockenstoff bezogen .

2 . Im Sinne der Tarifstelle 17.02 D I gilt als " Isoglukose " das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit einem Gehalt , bezogen auf den Trockenstoff , von mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose .

3 . Waren des Absatzes D der Tarifnr . 17.04 , die in Warenzusammenstellungen gestellt werden , sind nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett , Saccharose und Stärke zu tarifieren .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 17.01 * * Rüben - und Rohrzucker , fest : * * *

17.01-10 * A * * Weißzucker ; Zucker , aromatisiert oder gefärbt * 061.20 * - *

* B * * Rohzucker : * * *

17.01-71 * I * * zur Raffination bestimmt * 061.10 * - *

17.01-99 * II * * andere * 061.10 * - *

* 17.02 * * Andere Zucker , fest ; Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma - oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme , auch mit natürlichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert : * * *

* A * * Laktose und Laktosesirup : * * *

17.02-11 * I * * mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr , bezogen auf den Trockenstoff * 061.90 * - *

17.02-18 * II * * andere * 061.90 * - *

17.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 17.02 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * Glukose und Glukosesirup ; Maltodextrin und Maltodextrinsirup : * * *

* I * * Glukose und Glukosesirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr , bezogen auf den Trockenstoff : * * *

17.02-21 * a * * Glukose ( Dextrose ) als weisses , kristallines Pulver , auch agglomeriert * 061.90 * - *

17.02-25 * b * * andere * 061.90 * - *

* II * * andere : * * *

17.02-26 * a * * als weisses , kristallines Pulver , auch agglomeriert * 061.90 * - *

17.02-28 * b * * andere * 061.90 * - *

* C * * Ahornzucker und Ahornsirup : * * *

17.02-31 * I * * fester Ahornzucker , aromatisiert oder gefärbt * 061.90 * - *

17.02-31 * II * * anderer * 061.90 * - *

* D * * andere Zucker und Sirupe : * * *

17.02-41 * I * * Isoglukose * 061.90 * - *

17.02-49 * II * * andere * 061.90 * - *

17.02-50 * E * * Invertzuckercreme , auch mit natürlichem Honig vermischt * 061.90 * - *

* F * * Zucker und Melassen , karamelisiert : * * *

17.02-63 * I * * mit einem Gehalt an Saccharose von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr , bezogen auf den Trockenstoff * 061.90 * - *

* II * * andere : * * *

17.02-65 * a * * als Pulver , auch agglomeriert * 061.90 * - *

17.02-69 * b * * andere * 061.90 * - *

17.03-00 * 17.03 * * Melassen * 061.50 * - *

* 17.04 * * Zuckerwaren ohne Kakaogehalt : * * *

17.04-01 * A * * Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , ohne Zusatz anderer Stoffe * 062.00 * - *

* B * * Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) : * * *

17.04-02 * I * * von weniger als 60 Gewichtshundertteilen * 062.00 * - *

17.04-04 * II * * von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr * 062.00 * - *

17.04-06 * C * * sogenannte " weisse Schokolade " * 062.00 * - *

* D * * andere : * * *

* I * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-08 * a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 062.00 * - *

17.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 17.04 D I ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) : * * *

* 1 * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-11 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-12 * * bb * Dragees * 062.00 * - *

17.04-13 * * cc * Gummibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-14 * * dd * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-15 * * ee * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-16 * * ff * andere * 062.00 * - *

* 2 * * von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-18 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-19 * * bb * Dragees * 062.00 * - *

17.04-20 * * cc * Gummibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-21 * * dd * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-22 * * ee * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-23 * * ff * andere * 062.00 * - *

* 3 * * von 40 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * *

* aa * * keine Stärke enthaltend : * * *

17.04-24 * * 11 * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-25 * * 22 * Dragees * 062.00 * - *

17.04-26 * * 33 * Gummibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-27 * * 44 * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-28 * * 55 * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-29 * * 66 * andere * 062.00 * - *

* bb * * andere : * * *

17.04-31 * * 11 * Fondantmassen und andere Fohmassen * 062.00 * - *

17.04-33 * * 22 * Dragees * 062.00 * - *

17.04-34 * * 33 * Gummibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-36 * * 44 * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-37 * * 55 * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-38 * * 66 * andere * 062.00 * - *

17.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 17.04 D I b ( Fortsetzung ) * * * * *

* 4 * * von 50 oder mehr , jedoch weniger als 60 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-39 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-40 * * bb * Dragees * 062.00 * - *

17.04-42 * * cc * Gummibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-43 * * dd * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-44 * * ee * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-45 * * ff * andere * 062.00 * - *

* 5 * * von 60 oder mehr , jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-46 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-47 * * bb * Dragees * 062.00 * - *

17.04-48 * * cc * Gummibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-49 * * dd * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-50 * * ee * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-56 * * ff * andere * 062.00 * - *

* 6 * * von 70 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-57 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-58 * * bb * Dragees * 062.00 * - *

17.04-60 * * cc * Gummibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-62 * * dd * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-63 * * ee * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-64 * * ff * andere * 062.00 * - *

* 7 * * von 80 oder mehr , jedoch weniger als 90 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-65 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-66 * * bb * Dragees * 062.00 * - *

17.04-67 * * cc * Gummibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-68 * * dd * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-69 * * ee * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-70 * * ff * andere * 062.00 * - *

* 8 * * von 90 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

17.04-71 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 17.04 D I b 8 ( Fortsetzung ) * * * * *

17.04-73 * * bb * Dragees * 062.00 * - *

17.04-74 * * cc * Cammibonbons und Geleeartikel * 062.00 * - *

17.04-75 * * dd * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-76 * * ee * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-78 * * ff * andere * 062.00 * - *

* II * * andere : * * *

17.04-79 * a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 062.00 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) : * * *

* 1 * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-80 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-81 * * bb * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-82 * * cc * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-83 * * dd * andere * 062.00 * - *

* 2 * * von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-84 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-85 * * bb * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-86 * * cc * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-87 * * dd * andere * 062.00 * - *

* 3 * * von 50 oder mehr , jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen : * * *

17.04-88 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-89 * * bb * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-90 * * cc * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-92 * * dd * andere * 062.00 * - *

* 4 * * von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

17.04-93 * * aa * Fondantmassen und andere Rohmassen * 062.00 * - *

17.04-96 * * bb * Hartkaramellen * 062.00 * - *

17.04-97 * * cc * Weichkaramellen und Toffees * 062.00 * - *

17.04-98 * * dd * andere * 062.00 * - *

18.01

KAPITEL 18

KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO

Vorschriften

1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao - oder schokoladehaltige Zubereitungen , die in der Tarifnr . 19.02 , 19.08 , 22.02 , 22.09 oder 30.03 erfasst sind .

2 . Kakaohaltige Zuckerwaren und - vorbehaltlich der Vorschrift 1 - andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen gehören zu Tarifnr . 18.06 .

Zusätzliche Vorschrift

Waren des Absatzes C der Tarifnr . 18.06 , die in Warenzusammenstellungen gestellt werden , sind nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

18.01-00 * 18.01 * * Kakaobohnen , auch Bruch , roh oder geröstet * 072.10 * - *

18.02-00 * 18.02 * * Kakaoschalen , Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall * 081.92 * - *

* 18.03 * * Kakaomasse , auch entfettet : * * *

18.03-10 * * A * nicht entfettet * 072.31 * - *

18.03-30 * * B * ganz oder teilweise entfettet * 072.31 * - *

18.04-00 * 18.04 * * Kakaobutter , einschließlich Kakaofett * 072.32 * - *

18.05-00 * 18.05 * * Kakaopulver , nicht gezuckert * 072.20 * - *

* 18.06 * * Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen : * * *

* A * * Kakaopulver , nur durch Zusatz von Saccharose gezukkert , mit einem Gehalt an Saccharose : * * *

18.06-01 * I * * von weniger als 65 Gewichtshundertteilen * 073.00 * - *

18.06-02 * II * * von 65 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshunderttelen * 073.00 * - *

18.06-03 * III * * von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr * 073.00 * - *

* B * * Speisseis : * * *

18.06-05 * I * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundertteilen * 073.00 * - *

* II * * mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

18.06-06 * a * * von 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen * 073.00 * - *

18.06-09 * b * * von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr * 073.00 * - *

18.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 18.06 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * Schokolade und Schokoladewaren , auch gefuellt ; kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen : * * *

* I * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

* * a * Schokolade und Schokoladewaren : * * *

* * 1 * ungefuellt : * * *

18.06-12 * * aa * Schokoladeueberzugsmasse ( Kuvertüre ) und andere Schokolade in Blöcken oder in anderen Massen * 073.00 * - *

* * bb * andere : * * *

18.06-13 * * 11 * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

18.06-14 * * 22 * andere * 073.00 * - *

* * 2 * gefuellt : * * *

18.06-16 * * aa * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

* * bb * Pralinen und andere Waren : * * *

18.06-17 * * 11 * mit alkoholischen Getränken gefuellt * 073.00 * - *

18.06-18 * * 22 * andere * 073.00 * -

18.06-19 * * b * kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen * 073.00 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) : * * *

* 1 * * von weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * *

* * aa * Schokolade und Schokoladewaren : * * *

* * 11 * ungefuellt : * * *

18.06-21 * * aaa * Schokoladeueberzugsmasse ( Kuvertüre ) und andere Schokolade in Blöcken oder in anderen Massen * 073.00 * - *

* * bbb * andere : * * *

18.06-24 * * 111 * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

18.06-25 * * 222 * andere * 073.00 * - *

* * 22 * gefuellt : * * *

18.06-27 * * aaa * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

* * bbb * Pralinen und andere Waren : * * *

18.06-28 * * 111 * mit alkoholischen Getränken gefuellt * 073.00 * - *

18.06-29 * * 222 * andere * 073.00 * - *

18.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 18.06 C II a 1 ( Fortsetzung ) * * * * *

18.06-30 * * bb * kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen * 073.00 * - *

* 2 * * von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * aa * Schokolade und Schokoladewaren : * * *

* * 11 * ungefuellt : * * *

18.06-31 * * aaa * Schokoladeueberzugsmasse ( Kuvertüre ) und andere Schokolade in Blöcken oder in anderen Massen * 073.00 * - *

* * bbb * andere : * * *

18.06-34 * * 111 * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

18.06-35 * * 222 * andere * 073.00 * - *

* * 22 * gefuellt : * * *

18.06-37 * * aaa * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

* * bbb * Pralinen und andere Waren : * * *

18.06-38 * * 111 * mit alkoholischen Getränken gefuellt * 073.00 * - *

18.06-39 * * 222 * andere * 073.00 * -

18.06-40 * * bb * kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen * 073.00 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

* 1 * * von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 Gewichtshundertteilen : * * *

* * aa * Schokolade und Schokoladewaren : * * *

* * 11 * ungefuellt : * * *

18.06-41 * * aaa * Schokoladeueberzugsmasse ( Kuvertüre ) und andere Schokolade in Blöcken oder in anderen Massen * 073.00 * - *

* * bbb * andere : * * *

18.06-44 * * 111 * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

18.06-45 * * 222 * andere * 073.00 * - *

* * 22 * gefuellt : * * *

18.06-47 * * aaa * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

* * bbb * Pralinen und andere Waren : * * *

18.06-51 * * 111 * mit alkoholischen Getränken gefuellt * 073.00 * - *

18.06-53 * * 222 * andere * 073.00 * - *

18.06-55 * * bb * kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen * 073.00 * - *

18.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 18.06 C II b ( Fortsetzung ) * * * * *

* 2 * * von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 Gewichtshundertteilen : * * *

* * aa * Schokolade und Schokoladewaren : * * *

* * 11 * ungefuellt : * * *

18.06-61 * * aaa * Schokoladeueberzugsmasse ( Kuvertüre ) und andere Schokolade in Blöcken oder in anderen Massen * 073.00 * - *

* * bbb * andere : * * *

18.06-64 * * 111 * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

18.06-65 * * 222 * andere * 073.00 * - *

* * 22 * gefuellt : * * *

18.06-67 * * aaa * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

* * bbb * Pralinen und andere Waren : * * *

18.06-70 * * 111 * mit alkoholischen Getränken gefuellt * 073.00 * - *

18.06-71 * * 222 * andere * 073.00 * - *

18.06-72 * * bb * kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen * 073.00 * - *

* 3 * * von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 Gewichtshundertteilen : * * *

* * aa * Schokolade und Schokoladewaren : * * *

* * 11 * ungefuellt : * * *

18.06-73 * * aaa * Schokoladeueberzugsmasse ( Kuvertüre ) und andere Schokolade in Blöcken oder in anderen Massen * 073.00 * - *

* * bbb * andere : * * *

18.06-74 * * 111 * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

18.06-75 * * 222 * andere * 073.00 * - *

* * 22 * gefuellt : * * *

18.06-77 * * aaa * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

* * bbb * Pralinen und andere Waren : * * *

18.06-78 * * 111 * mit alkoholischen Getränken gefuellt * 073.00 * - *

18.06-79 * * 222 * andere * 073.00 * - *

18.06-80 * * bb * kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen * 073.00 * - *

* 4 * * von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* aa * Schokolade und Schokoladewaren : * * *

* * 11 * ungefuellt : * * *

18.06-81 * * aaa * Schokoladeueberzugsmasse ( Kuvertüre ) und andere Schokolade in Blöcken oder in anderen Massen * 073.00 * - *

* * bbb * andere : * * *

18.06-83 * * 111 * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

18.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 18.06 C II b 4 ( Fortsetzung ) * aa 11 bbb * * * *

18.06-85 * * 222 * andere * 073.00 * - *

* * 22 * gefuellt : * * *

18.06-86 * * aaa * Tafelschokolade ( auch Riegel ) * 073.00 * - *

* * bbb * Pralinen und andere Waren : * * *

18.06-87 * * 111 * mit alkoholischen Getränken gefuellt * 073.00 * - *

18.06-88 * * 222 * andere * 073.00 * - *

18.06-89 * * bb * kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen * 073.00 * - *

* D * * andere : * * *

* I * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

18.06-90 * a * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger * 073.00 * - *

18.06-91 * b * * andere * 073.00 * - *

* II * * mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

* a * * von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen : * * *

18.06-92 * 1 * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger * 073.00 * - *

18.06-93 * 2 * * andere * 073.00 * - *

* b * * von mehr als 6,5 , jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen : * * *

18.06-94 * 1 * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger * 073.00 * - *

18.06-96 * 2 * * andere * 073.00 * - *

* c * * von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

18.06-97 * 1 * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger * 073.00 * - *

18.06-98 * 2 * * andere * 073.00 * - *

19.02

KAPITEL 19

ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE , MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :

a ) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät - oder Küchengebrauch , auf der Grundlage von Mehl , Stärke oder Malzextrakt , mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr ( Tarifnr . 18.06 ) ;

b ) zubereitetes Futter ( z.B . Hundekuchen ) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke ( Tarifnr . 23.07 ) ;

c ) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30 .

2 . Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse ( einschließlich Hülsenfrüchten ) ; Zubereitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der Grundlage von Getreidemehl tarifiert .

Zusätzliche Vorschrift

Waren des Absatzes B der Tarifnr . 19.08 , die in Warenzusammenstellungen gestellt werden , sind nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Stärke , Saccharose und Milchfett zu tarifieren .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteitung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 19.02 * * Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät - oder Küchengebrauch , auf der Grundlage von Mehl , Grieß , Stärke oder Malzextrakt , auch mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * *

* A * * Malzextrakt : * * *

19.02-01 * I * * mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshundertteilen oder mehr * 048.80 * - *

19.02-09 * II * * anderer * 048.80 * - *

* B * * andere : * * *

19.02-20 * I * * Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden Zuckern ( als Maltose berechnet ) von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr * 048.80 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

* 1 * * mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 14 Gewichtshundertteilen : * * *

19.02-21 * aa * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 048.80 * - *

* bb * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) : * * *

19.02-25 * 11 * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 60 Gewichtshundertteilen * 048.80 * - *

19.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 19.02 B II a 1 bb ( Fortsetzung ) * * * * *

19.02-29 * 22 * * von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr * 048.80 * - *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke von 14 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen : * * *

19.02-31 * aa * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 048.80 * - *

19.02-39 * bb * * andere * 048.80 * - *

* 3 * * mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen : * * *

19.02-41 * aa * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 048.80 * - *

19.02-49 * bb * * andere * 048.80 * - *

* 4 * * mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr , jedoch weniger als 65 Gewichtshundertteilen : * * *

19.02-51 * aa * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 048.80 * - *

19.02-59 * bb * * andere * 048.80 * - *

* 5 * * mit einem Gehalt an Stärke von 65 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen : * * *

19.02-61 * aa * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 048.80 * - *

19.02-69 * bb * * andere * 048.80 * - *

* 6 * * mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder mehr , jedoch weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

19.02-71 * aa * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 048.80 * - *

19.02-79 * bb * * andere * 048.80 * - *

19.02-80 * 7 * * mit einem Gehalt an Stärke von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr * 048.80 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

19.02-91 * 1 * * von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 048.80 * - *

19.02-99 * 2 * * von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr * 048.80 * - *

* 19.03 * * Teigwaren : * * *

19.03-10 * A * * Ei enthaltend * 048.30 * - *

* B * * andere : * * *

19.03-90 * I * * keinen Weichweizengrieß oder kein Weichweizenmehl enthaltend * 048.30 * - *

19.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 19.03 B ( Fortsetzung ) * * * * *

19.03-90 * II * * andere * 048.30 * - *

19.04-00 * 19.04 * * Sago ( Tapiokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffelsago und anderer ) * 056.45 * - *

* 19.05 * * Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt ( Puffreis , Corn Flakes und dergleichen ) : * * *

19.05-10 * A * * auf der Grundlage von Mais * 048.12 * - *

19.05-30 * B * * auf der Grundlage von Reis * 048.12 * - *

19.05-90 * C * * andere * 048.12 * - *

* 19.07 * * Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von Zucker , Honig , Elern , Fett , Käse oder Früchten ; Hostien , Oblatenkapseln für Arzneiwaren , Siegeloblaten und dergleichen : * * *

19.07-10 * A * * Knäckebrot * 048.41 * - *

19.07-20 * B * * ungesäuertes Brot ( Matzen ) * 048.41 * - *

19.07-50 * C * * Hostien , Oblatenkapseln für Arzneiwaren , Siegeloblaten und dergleichen * 048.41 * - *

* D * * andere , mit einem Gehalt an Stärke : * * *

19.07-60 * I * * von weniger als 50 Gewichtshundertteilen * 048.41 * - *

* II * * von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

19.07-70 * * a * Zwieback und geröstetes Brot * 048.41 * - *

19.07-80 * * b * andere * 048.41 * - *

* 19.08 * * Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao : * * *

* A * * Honigkuchen und ähnliche Backwaren , mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) : * * *

19.08-10 * I * * von weniger als 30 Gewichtshundertteilen * 048.42 * - *

19.08-10 * II * * von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen * 048.42 * - *

19.08-10 * III * * von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr * 048.42 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen , mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) : * * *

19.08-21 * a * * von weniger als 70 Gewichtshundertteilen * 048.42 * - *

19.08-21 * b * * von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr * 048.42 * - *

19.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 19.08 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-31 * * 1 * Kekse , Bisckuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-39 * * 2 * andere * 048.42 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

* 1 * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-41 * * aa * Kekse , Bisckuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-49 * * bb * andere * 048.42 * - *

* 2 * * andere : * * *

19.08-41 * * aa * Kekse , Bisckuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-49 * * bb * andere * 048.42 * - *

* c * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen : * * *

* 1 * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-41 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-49 * * bb * andere * 048.42 * - *

* 2 * * andere : * * *

19.08-41 * * aa * Kekse , Bisckuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-49 * * bb * andere * 048.42 * - *

* d * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* 1 * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-41 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-49 * * bb * andere * 048.42 * - *

* 2 * * andere : * * *

19.08-41 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-49 * * bb * andere * 048.42 * - *

19.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 19.08 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* III * * mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

* 1 * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-51 * * aa * Kekse , Bisckuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-59 * * bb * andere * 048.42 * - *

* 2 * * andere : * * *

19.08-51 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-59 * * bb * andere * 048.42 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 20 Gewichtshundertteilen : * * *

* 1 * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-61 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-69 * * bb * andere * 048.42 * - *

* 2 * * andere : * * *

19.08-61 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-69 * * bb * andere * 048.42 * - *

* c * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* 1 * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-61 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-69 * * bb * andere * 048.42 * - *

* 2 * * andere * * *

19.08-61 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-69 * * bb * andere * 048.42 * - *

* IV * * mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr , jedoch weniger als 65 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

* 1 * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-71 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 19.08 B IV a 1 ( Fortsetzung ) * * * * *

19.08-79 * * bb * andere * 048.42 * - *

* 2 * * andere : * * *

19.08-71 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 - *

19.08-79 * * bb * andere * 048.42 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* 1 * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-81 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-85 * * bb * Zwieback * 048.42 * - *

19.08-89 * * cc * andere * 048.42 * - *

* 2 * * andere : * * *

19.08-81 * * aa * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-85 * * bb * Zwieback * 048.42 * - *

19.08-89 * * cc * andere * 048.42 * - *

* V * * mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

19.08-71 * * 1 * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-79 * * 2 * andere * 048.42 * - *

* b * * andere : * * *

19.08-81 * * 1 * Kekse , Biskuits , Waffeln * 048.42 * - *

19.08-85 * * 2 * Zwieback * 048.42 * - *

19.08-89 * * 3 * andere * 048.42 * - *

KAPITEL 20

ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTERN , FRÜCHTEN UND ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :

a ) Gemüse , Küchenkräuter und Früchte , zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren , die in den Kapiteln 7 und 8 aufgeführt sind ;

b ) Geleefrüchte , Fruchtpasten und dergleichen , in Form von Zuckerwaren ( Tarifnr . 17.04 ) oder von Schokoladewaren ( Tarifnr . 18.06 ) .

2 . Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn . 20.01 und 20.02 sind solche , die zu den Tarifnrn . 07.01 bis 07.05 gehören , wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden , die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist .

3 . Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile , in Sirup haltbar gemacht , z.B . Ingwer oder Angelika , gehören zu Tarifnr . 20.06 ; geröstete Erdnüsse gehoren ebenfalls zu Tarifnr . 20.06 .

4 . Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr . 20.02 .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 20.02 A I gelten Pilze der folgenden Arten :

- Agaricus-Arten ; Volvaria esculenta ; Lentinus edodes ; Flammulina velutipes ; Pholiota ägerita ; Pholiota nameko ; Pleurotus ostreatus ; Pleurotus florida ; Pleurotus pulmonarius ; Pleurotus cornucopiä ; Pleurotus abalonä ; Pleurotus colombinus ; Pleurotus eringii ; Stropharia rugoso-annulata ; Tremalla fuciformis ; Auricularia auricula-judä ; Auricularia polytricha ; Auricularia porphyria ; Coprinus comatus ; Rodopaxilus nudus ; Lepiota pudica ; Lepiota personata ; Agrocyte ägerita ; Agrocyte Cylindracea .

2 . Als Gehalt an verschiedenen Zuckern , berechnet als Saccharose ( " Zuckergehalt " ) , der Waren dieses Kapitels gilt der bei 20 * C refraktometrisch - nach der im Anhang III der Verordnung ( EWG ) Nr . 516/77 des Rates vom 14 . März 1977 vorgesehenen Methode - ermittelte Wert , multipliziert mit dem Faktor :

- 0,93 bei Waren der Tarifnr . 20.06 und

- 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern .

3 . Früchte der Tarifnr . 20.06 gelten als " Früchte mit Zusatz von Zucker " , wenn ihr " Zuckergehalt " höher ist als die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :

- Ananas , Weintrauben : 13 v.H .

- andere Früchte , einschließlich Gemische von Früchten : 9 v.H .

4 . Für die Anwendung der Tarifstelle 20.06 B I versteht man unter :

- vorhandenem Alkoholgehalt ( in % mas ) die Masseneinheiten reinen Alkohols , die in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind ;

- % mas : die Abkürzung für den Massengehalt .

5 . Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr . 20.07 der " Zuckergehalt " , vermindert um die folgenden für die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :

- Säfte aus Zitronen oder Tomaten : 3

- Säfte aus Äpfeln : 11

- Säfte aus Weintrauben : 15

- Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen , einschließlich Gemische von Säften : 13 .

6 . Für die Anwendung der Tarifstellen 20.07 A I , 20.07 B I a ) 1 und B I b ) 1 versteht man jeweils unter

- " nicht gegorenem Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) , ohne Zusatz von Alkohol " den Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 1 % vol ;

20.01

- " vorhandenem Alkoholgehalt " ( in % vol ) die Volumeneinheiten reinen Alkohols , die bei einer Temperatur von 20 * C in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind .

7 . Als " konzentrierter Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) " ( Tarifstellen 20.07 B I a ) 1 aa ) und B I b ) 1 aa ) ) gilt der Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) , dessen Dichte bei 20 * C nicht unter 1,240 g/cm3 liegt .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.01 * * Gemüse , Küchenkräuter und Früchte , mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von Salz , Gewürzen , Senf oder Zucker : * * *

20.01-10 * A * * Mango-Chutney * 056.51 * - *

20.01-20 * B * * Gurken und Cornichons * 056.51 * - *

* C * * andere : * * *

20.01-30 * * I * Pilze * 056.51 * - *

20.01-90 * * II * andere * 056.51 * - *

* 20.02 * * Gemüse und Küchenkräuter , ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht : * * *

* A * * Pilze : * * *

20.02-11 * I * * Zuchtpilze * 056.59 * - *

20.02-19 * II * * andere * 056.59 * - *

20.02-20 * B * * Trüffeln * 056.59 * - *

* C * * Tomaten : * * *

* * I * mit einem Trockenstoffgehalt von weniger als 12 Gewichtshundertteilen : * * *

20.02-31 * * a * geschält * 056.59 * - *

20.02-33 * * b * andere * 056.59 * - *

20.02-35 * * II * mit einem Trockenstoffgehalt von 12 bis 30 Gewichtshundertteilen * 056.59 * - *

20.02-37 * * III * mit einem Trockenstoffgehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 056.59 * - *

20.02-40 * D * * Spargel * 056.59 * - *

20.02-50 * E * * Sauerkraut * 056.59 * - *

20.02-60 * F * * Kapern und Oliven * 056.59 * - *

* G * * Erbsen und grüne Bohnen ( Phaseolus-Arten ) : * * *

20.02-91 * * I * Erbsen * 056.59 * - *

20.02-95 * * II * grüne Bohnen ( Phaseolus-Arten ) * 056.59 * - *

20.02-98 * H * * andere , einschließlich Gemische * 056.59 * - *

* 20.03 * * Früchte , gefroren , mit Zusatz von Zucker : * * *

20.03-00 * A * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen * 058.62 * - *

20.03-00 * B * * andere * 058.62 * - *

* 20.04 * * Früchte , Fruchtschalen , Pflanzen und Pflanzesteile , mit Zucker haltbar gemacht ( durchtränkt und abgetropft , glasiert oder kandiert ) : * * *

20.04-10 * A * * Ingwer * 058.20 * - *

20.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.04 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

* I * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen : * * *

20.04-20 * * a * Kirschen * 058.20 * - *

20.04-30 * * b * andere * 058.20 * - *

20.04-80 * II * * andere * 058.20 * - *

* 20.05 * * Konfitüren , Marmeladen , Fruchtgelees , Fruchtpasten und Fruchtmuse , durch Kochen hergestellt , auch mit Zusatz von Zucker : * * *

* A * * Maronenpaste und Maronenmus : * * *

20.05-21 * I * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen * 058.30 * - *

20.05-29 * II * * andere * 058.30 * - *

* B * * Konfitüren und Marmeladen , von Zitrusfrüchten : * * *

20.05-32 * I * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.30 * - *

20.05-36 * II * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen * 058.30 * - *

20.05-39 * III * * andere * 058.30 * - *

* C * * andere : * * *

* I * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

20.05-43 * a * * Pflaumenmus und Pflaumenpaste , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg , zur industriellen Verarbeitung * 058.30 * - *

* b * * andere : * * *

20.05-51 * * 1 * von Kirschen * 058.30 * - *

20.05-53 * * 2 * von Erdbeeren * 058.30 * - *

20.05-55 * * 3 * von Himbeeren * 058.30 * - *

20.05-59 * * 4 * andere * 058.30 * - *

20.05-60 * II * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen * 058.30 * - *

20.05-90 * III * * andere * 058.30 * - *

* 20.06 * * Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von Zucker oder Alkohol : * * *

* A * * Schalenfrüchte und Erdnüsse , geröstet , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts : * * *

20.06-01 * I * * von mehr als 1 kg * 058.91 * - *

20.06-03 * II * * von 1 kg oder weniger * 058.91 * - *

20.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.06 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

* I * * mit Zusatz von Alkohol : * * *

* a * * Ingwer : * * *

20.06-04 * 1 * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger * 058.99 * - *

20.06-06 * 2 * * anderer * 058.99 * - *

* b * * Ananas , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts : * * *

* 1 * * von mehr als 1 kg : * * *

20.06-07 * aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshundertteilen * 058.99 * - *

20.06-09 * bb * * andere * 058.99 - *

* 2 * * von 1 kg oder weniger : * * *

20.06-11 * aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichtshundertteilen * 058.99 * - *

20.06-13 * bb * * andere * 058.99 * - *

* c * * Weintrauben : * * *

20.06-15 * 1 * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen * 058.99 * - *

20.06-17 * 2 * * andere * 058.99 * - *

* d * * Pfirsiche , Birnen und Aprikosen , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts : * * *

* 1 * * von mehr als 1 kg : * * *

* aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen : * * *

20.06-20 * 11 * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger * 058.99 * - *

20.06-21 * 22 * * andere * 058.99 * - *

* bb * * andere : * * *

20.06-22 * 11 * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger * 058.99 * - *

20.06-23 * 22 * * andere * 058.99 * - *

* 2 * * von 1 kg oder weniger : * * *

20.06-24 * aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshundertteilen * 058.99 * - *

20.06-25 * bb * * andere * 058.99 * - *

* e * * andere Früchte : * * *

* 1 * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen : * * *

20.06-26 * aa * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger * 058.99 * - *

20.06-27 * bb * * andere * 058.99 * - *

20.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.06 B I e ( Fortsetzung ) * * * * *

* 2 * * andere : * * *

20.06-28 * aa * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger * 058.99 * - *

20.06-29 * bb * * andere * 058.99 * - *

* f * * Gemische von Früchten : * * *

* 1 * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen : * * *

20.06-30 * aa * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger * 058.99 * - *

20.06-31 * bb * * andere * 058.99 * - *

* 2 * * andere : * * *

20.06-32 * aa * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger * 058.99 * - *

20.06-33 * bb * * andere * 058.99 * - *

* II * * ohne Zusatz von Alkohol : * * *

* a * * mit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg : * * *

20.06-34 * 1 * * Ingwer * 058.99 * - *

20.06-35 * 2 * * Segmente von Pampelmusen und Grapefruits * 058.99 * - *

20.06-36 * 3 * * Mandarinen , einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen , Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten * 058.99 * - *

20.06-37 * 4 * * Weintrauben * 058.99 * - *

* 5 * * Ananas : * * *

20.06-38 * aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshundertteilen * 058.99 * - *

20.06-39 * bb * * andere * 058.99 * - *

* 6 * * Birnen : * * *

20.06-41 * aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen * 058.99 * - *

20.06-43 * bb * * andere * 058.99 * - *

* 7 * * Pfirsiche und Aprikosen : * * *

* aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen : * * *

20.06-45 * * 11 * Pfirsche * 058.99 * - *

20.06-47 * * 22 * Aprikosen * 058.99 * - *

* bb * * andere : * * *

20.06-48 * * 11 * Pfirsiche * 058.99 * - *

20.06-49 * * 22 * Aprikosen * 058.99 * - *

* 8 * * andere Früchte : * * *

* * aa * Kirschen : * * *

20.06-50 * * 11 * Sauerkirschen * 058.99 * - *

20.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.06 B II a 8 ( Fortsetzung ) * aa * * * *

20.06-51 * * 22 * andere * 058.99 * - *

20.06-52 * * bb * Pflaumen * 058.99 * - *

20.06-53 * * cc * andere * 058.99 * - *

* 9 * * Gemische von Früchten : * * *

20.06-54 * aa * * Gemische , bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr als 50 v . H . des Gesamtgewichts der Früchte beträgt * 058.99 * - *

20.06-55 * bb * * andere * 058.99 * - *

* b * * mit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger : * * *

20.06-57 * 1 * * Ingwer * 058.99 * - *

20.06-58 * 2 * * Segmente von Pampelmusen und Grapefruits * 058.99 * - *

20.06-61 * 3 * * Mandarinen , einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen , Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten * 058.99 * - *

20.06-63 * 4 * * Weintrauben * 058.99 * - *

* 5 * * Ananas : * * *

20.06-65 * aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichtshundertteilen * 058.99 * - *

20.06-67 * bb * * andere * 058.99 * - *

* 6 * * Birnen : * * *

20.06-68 * aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshundertteilen * 058.99 * - *

20.06-69 * bb * * andere * 058.99 * - *

* 7 * * Pfirsiche und Aprikosen : * * *

* aa * * mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshundertteilen : * * *

20.06-70 * 11 * * Pfirsiche * 058.99 * - *

20.06-71 * 22 * * Aprikosen * 058.99 * - *

* bb * * andere : * * *

20.06-72 * 11 * * Pfirsiche * 058.99 - *

20.06-73 * 22 * * Aprikosen * 058.99 * - *

* 8 * * andere Früchte : * * *

* * aa * Kirschen : * * *

20.06-74 * * 11 * Sauerkirschen * 058.99 * - *

20.06-75 * * 22 * andere * 058.99 * - *

20.06-79 * * bb * Pflaumen * 058.99 * - *

20.06-80 * * cc * andere * 058.99 * - *

20.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.06 B II b ( Fortsetzung ) * * * * *

* 9 * * Gemische von Früchten : * * *

20.06-83 * aa * * Gemische , bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr als 50 v.H . des Gesamtgewichts der Früchte beträgt * 058.99 * - *

20.06-84 * bb * * andere * 058.99 * - *

* c * * ohne Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts : * * *

* 1 * * von 4,5 kg oder mehr : * * *

20.06-85 * aa * * Aprikosen * 058.99 * - *

* bb * * Pfirsiche ( einschließlich Brugnolen und Nektarinen ) und Pflaumen : * * *

20.06-86 * * 11 * Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen * 058.99 * - *

20.06-87 * * 22 * Pflaumen * 058.99 * - *

20.06-88 * cc * * Birnen * 058.99 * - *

* dd * * andere Früchte : * * *

* * 11 * Kirschen : * * *

20.06-89 * * aaa * Sauerkirschen * 058.99 * - *

20.06-90 * * bbb * andere * 058.99 * - *

20.06-91 * * 22 * andere * 058.99 * - *

20.06-92 * ee * * Gemische von Früchten * 058.99 * - *

* 2 * * von weniger als 4,5 kg : * * *

20.06-93 * aa * * Birnen * 058.99 * - *

* bb * * andere Früchte und Gemische von Früchten : * * *

20.06-94 * * 11 * Aprikosen * 058.99 * - *

20.06-95 * * 22 * Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen * 058.99 * - *

* * 33 * Kirschen : * * *

20.06-96 * * aaa * Sauerkirschen * 058.99 * - *

20.06-97 * * bbb * andere * 058.99 * - *

20.06-98 * * 44 * Pflaumen * 058.99 * - *

20.06-99 * * 55 * andere * 058.99 * - *

* 20.07 * * Fruchtsäfte ( einschließlich Traubenmost ) und Gemüsesäfte , nicht gegoren , ohne Zusatz von Alkohol , auch mit Zusatz von Zucker : * * *

* A * * mit einer Dichte bei 20 * C von mehr als 1,33 g/cm3 : * * *

* I * * Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) : * * *

20.07-01 * a * * mit einem Wert von mehr als 22 ECU für 100 kg Eigengewicht * 058.57 * - *

20.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.07 A I ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht : * * *

20.07-02 * 1 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07-03 * 2 * * andere * 058.57 * - *

* II * * aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel - und Birnensaft : * * *

20.07-04 * a * * mit einem Wert von mehr als 22 ECU für 100 kg Eigengewicht * 058.57 * - *

* b * * mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht : * * *

20.07-05 * 1 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07-06 * 2 * * andere * 058.57 * - *

* III * * andere : * * *

* a * * mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht : * * *

* * 1 * aus Zitrusfrüchten , ausgenommen Gemische : * * *

20.07-07 * * aa * aus Orangen * 058.51 * - *

20.07-06 * * bb * andere * 058.53 * - *

20.07-09 * * 2 * andere * 058.57 * - *

* b * * mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht : * * *

* 1 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

20.07-11 * * aa * aus Zitrusfrüchten , ausgenommen Gemische * 058.51 * - *

20.07-14 * * bb * andere * 058.57 * - *

* 2 * * andere : * * *

* * aa * aus Zitrusfrüchten , ausgenommen Gemische : * * *

20.07-16 * * 11 * aus Orangen * 058.51 * - *

20.07-17 * * 22 * andere * 058.53 * - *

20.07-18 * * bb * andere * 058.57 * - *

* B * * mit einer Dichte bei 20 * C von 1,33 g/cm3 oder weniger : * * *

* I * * Saft aus Weintrauben ( einschließlich Traubenmost ) , Äpfeln , Birnen ; Gemische aus Apfel - und Birnensaft : * * *

* a * * mit einem Wert von mehr als 18 ECU für 100 kg Eigengewicht : * * *

* 1 * * Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) : * * *

* aa * * konzentriert : * * *

20.07-19 * 11 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.07 B I a 1 aa ( Fortsetzung ) * * * * *

20.07-20 * 22 * * andere * 058.57 * - *

* bb * * andere : * * *

20.07-21 * 11 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07-22 * 22 * * andere * 058.57 * - *

* 2 * * Saft aus Äpfeln oder Birnen : * * *

20.07-23 * aa * * zugesetzten Zucker enthaltend * 058.57 * - *

20.07-24 * bb * * andere * 058.57 * - *

20.07-25 * 3 * * Gemische aus Apfel - und Birnensaft * 058.58 * - *

* b * * mit einem Wert von 18 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht : * * *

* 1 * * Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) : * * *

* aa * * konzentriert : * *

20.07-26 * 11 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07-27 * 22 * * andere * 058.57 * - *

* bb * * andere : * * *

20.07-29 * 11 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07-30 * 22 * * andere * 058.57 * - *

* 2 * * aus Äpfeln : * * *

20.07-32 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07-33 * bb * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.57 * - *

20.07-35 * cc * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.57 * - *

* 3 * * aus Birnen : * * *

20.07-37 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07-38 * bb * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.57 * - *

20.07-39 * cc * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.57 * - *

* 4 * * Gemische aus Apfel - und Birnensaft : * * *

20.07-40 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.58 * - *

20.07-42 * bb * * andere * 058.58 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht : * * *

20.07-44 * 1 * * aus Orangen * 058.51 * - *

20.07-45 * 2 * * aus Pampelmusen und Grapefruits * 058.52 * - *

20.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.07 B II a ( Fortsetzung ) * * * * *

* 3 * * aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten : * * *

20.07-46 * aa * * zugesetzten Zucker enthaltend * 058.53 * - *

20.07-50 * bb * * andere * 058.53 * - *

* 4 * * aus Ananas : * * *

20.07-51 * aa * * zugesetzten Zucker enthaltend * 058.54 * - *

20.07-53 * bb * * andere * 058.54 * - *

* 5 * * aus Tomaten : * * *

20.07-55 * aa * * zugesetzten Zucker enthaltend * 058.55 * - *

20.07-57 * bb * * andere * 058.55 * - *

* 6 * * aus anderen Früchten und Gemüsen : * * *

20.07-60 * aa * * zugesetzten Zucker enthaltend * 058.57 * - *

20.07-61 * bb * * andere * 058.57 * - *

* 7 * * Gemische : * * *

* aa * * aus Zitrusfrucht - und Ananassaft : * * *

20.07-66 * 11 * * zugesetzten Zucker enthaltend * 058.58 * - *

20.07-67 * 22 * * andere * 058.58 * - *

* bb * * andere : * * *

20.07-68 * 11 * * zugesetzten Zucker enthaltend * 058.58 * - *

20.07-70 * 22 * * andere * 058.58 * - *

* b * * mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht : * * *

* 1 * * aus Orangen : * * *

20.07-72 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.51 * - *

20.07-73 * bb * * andere * 058.51 * - *

* 2 * * aus Pampelmusen und Grapefruits : * * *

20.07-74 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.52 * - *

20.07-75 * bb * * andere * 058.52 * - *

* 3 * * aus Zitronen : * * *

20.07-76 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.53 * - *

20.07-77 * bb * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.53 * - *

20.07-78 * cc * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.53 * - *

* 4 * * aus anderen Zitrusfrüchten : * * *

20.07-81 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.53 * - *

20.07-82 * bb * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.53 * - *

20.07-83 * cc * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.53 * - *

20.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 20.07 B II b ( Fortsetzung ) * * * * *

* 5 * * aus Ananas : * * *

20.07-84 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.54 * - *

20.07-85 * bb * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.54 * - *

20.07-86 * cc * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.54 * - *

* 6 * * aus Tomaten : * * *

20.07-87 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.55 * - *

20.07-88 * bb * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.55 * - *

20.07-89 * cc * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.55 * - *

* 7 * * aus anderen Früchten und Gemüsen : * * *

20.07-91 * aa * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.57 * - *

20.07-92 * bb * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.57 * - *

20.07-93 * cc * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.57 * - *

* 8 * * Gemische : * * *

* aa * * aus Zitrusfrucht - und Ananassaft : * * *

20.07-94 * 11 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.58 * - *

20.07-95 * 22 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.58 * - *

20.07-96 * 33 * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.58 * - *

* bb * * andere : * * *

20.07-97 * 11 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen * 058.58 * - *

20.07-98 * 22 * * mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger * 058.58 * - *

20.07-99 * 33 * * keinen zugesetzten Zucker enthaltend * 058.58 * - *

21.02

KAPITEL 21

VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :

a ) Gemüsegemische der Tarifnr . 07.04 ;

b ) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee ( Tarifnr . 09.01 ) ;

c ) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;

d ) Hefen , als Arzneiwaren aufgemacht , und andere Waren der Tarifnr . 30.03 ;

e ) zubereitete Enzyme der Tarifnr . 35.07 .

2 . Auszuege aus den in der Vorschrift 1 b ) erfassten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr . 21.02 .

3 . Als " zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen " im Sinne der Tarifnr . 21.05 gelten Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe , wie Fleisch ( einschließlich Schlachtabfall ) , Fisch , Gemüse , Früchte . Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten , die der Mischung eventuell zum Würzen , Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind , ausser Betracht . Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch , Schlachtabfall oder Fisch enthalten .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Als " Käsefondü " im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milchfelt von 12 oder mehr , jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen , zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden , mit Zusatz von Weißwein , Kirschwasser , Stärke und Gewürzen , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger .

Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist ausserdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung , die den von den zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht .

2 . Im Sinne der Tarifstelle 21.07 F III gilt als " Isoglukose " das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit einem Gehalt , bezogen auf den Trockenstoff , von mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 21.02 * * Auszuege oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszuege oder Essenzen ; geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszuege hieraus : * * *

* A * * Auszuege oder Essenzen aus Kaffee ; Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszuege oder Essenzen : * * *

* * I * Auszuege oder Essenzen : * * *

21.02-11 * * a * fest * 071.20 * - *

21.02-15 * * b * andere * 071.20 * - *

21.02-19 * * II * Zubereitungen * 071.20 * - *

21.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 21.02 ( Fortsetzung ) * * * * *

21.02-30 * B * * Auszuege oder Essenzen aus Tee oder Mate ; Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszuege oder Essenzen * 098.02 * - *

* C * * geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel : * * *

21.02-40 * I * * geröstete Zichorienwurzeln * 071.20 * - *

21.02-40 * II * * andere * 071.20 * - *

* D * * Auszuege aus gerösteten Zichorienwurzeln und aus anderen gerösteten Kaffeemitteln : * * *

21.02-50 * I * * aus gerösteten Zichorienwurzeln * 071.20 * - *

21.02-50 * II * * andere * 071.20 * - *

* 21.03 * * Senfmehl und Senf ( einschließlich zubereitetes Senfmehl ) : * * *

* A * * Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts : * * *

21.03-11 * I * * von 1 kg oder weniger * 098.03 * - *

21.03-15 * II * * von mehr als 1 kg * 098.03 * - *

21.03-30 * B * * Senf ( einschließlich zubereitetes Senfmehl ) * 098.03 * - *

* 21.04 * * Würzsossen ; zusammengesetzte Würzmittel : * * *

21.04-05 * A * * Mango-Chutney , fluessig * 098.04 * - *

21.04-20 * B * * Würzsossen auf der Grundlage von Tomatenmark * 098.04 * - *

21.04-90 * C * * andere * 098.04 * - *

* 21.05 * * Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen : * * *

21.05-10 * A * * Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen * 098.05 * - *

21.05-30 * B * * zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen * 098.01 * - *

* 21.06 * * Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel : * * *

* A * * Hefen , lebend : * * *

21.06-11 * I * * ausgewählte Mutterhefen ( Hefekulturen ) * 098.06 * - *

* II * * Backhefen : * * *

21.06-15 * a * * getrocknet * 098.06 * - *

21.06-15 * b * * andere * 098.06 * - *

21.06-17 * III * * andere * 098.06 * - *

* B * * Hefen , nicht lebend : * * *

21.06-31 * I * * in Form von Tabletten , Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen , oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger * 098.06 * - *

21.06-39 * II * * andere * 098.06 * - *

21.06-50 * C * * zubereitete künstliche Backtriebmittel * 098.06 * - *

21.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 21.07 * * Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

* A * * Getreide in Körnern oder Kolben , vorgekocht oder anders zubereitet : * * *

21.07-01 * I * * Mais * 098.09 * - *

21.07-02 * II * * Reis * 098.09 * - *

21.07-03 * III * * anderes * 098.09 * - *

* B * * Teigwaren , nicht gefuellt , gekocht ; Teigwaren , gefuellt : * * *

* I * * Teigwaren , nicht gefuellt , gekocht : * * *

21.07-04 * a * * getrocknet * 098.09 * - *

21.07-05 * b * * andere * 098.09 * - *

* II * * Teigwaren , gefuellt : * * *

21.07-06 * a * * gekocht * 098.09 * - *

21.07-07 * b * * andere * 098.09 * - *

* C * * Speiseeis : * * *

21.07-08 * I * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

* II * * mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

21.07-09 * a * * von 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-11 * b * * von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* D * * zubereitetes Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern oder zum Diät - oder Küchengebrauch : * * *

* I * * zubereitetes Joghurt : * * *

* a * * in Pulverform , mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

21.07-12 * 1 * * von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-13 * 2 * * von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* b * * anderes , mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

21.07-14 * 1 * * von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-15 * 2 * * von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 4 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-16 * 3 * * von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* II * * andere , mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

* a * * von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Milchprotein ( Stickstoffgehalt mal 6,38 ) : * * *

21.07-17 * 1 * * von weniger als 40 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-18 * 2 * * von 40 oder mehr , jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-19 * 3 * * von 55 oder mehr , jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 21.07 D II a ( Fortsetzung ) * * * * *

21.07-20 * 4 * * von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

21.07-21 * b * * von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

21.07-22 * E * * " Käsefondü " genannte Zubereitungen * 098.09 * - *

* F * * Zuckersirupe , aromatisiert oder gefärbt : * * *

21.07-23 * I * * Laktosesirup * 098.09 * - *

21.07-24 * II * * Glukose - und Maltodextrinsirup * 098.09 * - *

21.07-25 * III * * Isoglukosesirup * 098.09 * - *

21.07-26 * IV * * andere * 098.09 * - *

* G * * andere : * * *

* I * * kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-27 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke : * * *

21.07-28 * aa * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-29 * bb * * von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-30 * cc * * von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-32 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke : * * *

21.07-33 * aa * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-34 * bb * * von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-36 * cc * * von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* c * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 15 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-37 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke : * * *

21.07-38 * aa * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 21.07 G I c 2 ( Fortsetzung ) * * * * *

21.07-39 * bb * * von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-40 * cc * * von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* d * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-42 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke : * * *

21.07-43 * aa * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-44 * bb * * von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* e * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 50 oder mehr , jedoch weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-46 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-47 * 2 * * andere * 098.09 * - *

21.07-48 * f * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* II * * mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-49 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke : * * *

21.07-51 * aa * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-52 * bb * * von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-53 * cc * * von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-54 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 - *

21.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 21.07 G II b ( Fortsetzung ) * * * * *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke : * * *

21.07-55 * aa * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-56 * bb * * von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* c * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 15 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-57 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke : * * *

21.07-58 * aa * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-59 * bb * * von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* d * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-60 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-62 * 2 * * andere * 098.09 * - *

21.07-64 * e * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* III * * mit einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr , jedoch weniger als 12 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-66 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

* 2 * * mit einem Gehalt an Stärke : * * *

21.07-67 * aa * * von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-68 * bb * * von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-70 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-72 * 2 * * andere * 098.09 * - *

21.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 21.07 G III ( Fortsetzung ) * * * * *

* c * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 15 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-74 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-76 * 2 * * andere * 098.09 * -

* d * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-77 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-78 * 2 * * andere * 098.09 * - *

21.07-79 * e * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* IV * * mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr , jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-80 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-81 * 2 * * andere * 098.09 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-82 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-83 * 2 * * andere * 098.09 * - *

21.07-84 * c * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* V * * mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr , jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-85 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-86 * 2 * * andere * 098.09 * - *

21.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 21.07 G V ( Fortsetzung ) * * * * *

21.07-87 * b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* VI * * mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-88 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-89 * 2 * * andere * 098.09 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 25 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-90 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-91 * 2 * * andere * 098.09 * - *

21.07-92 * c * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

* VII * * mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr , jedoch weniger als 65 Gewichtshundertteilen : * * *

* a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-93 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-94 * 2 * * andere * 098.09 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

21.07-95 * 1 * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-96 * 2 * * andere * 098.09 * - *

* VIII * * mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr , jedoch weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

21.07-97 * a * * keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen * 098.09 * - *

21.07-98 * b * * andere * 098.09 * - *

21.07-99 * IX * * mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr * 098.09 * - *

KAPITEL 22

GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :

a ) Meerwasser ( Tarifnr . 25.01 ) ;

b ) destilliertes Wasser , Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit ( Tarifnr . 28.58 ) ;

c ) Lösungen von Essigsäure in Wasser , mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen ( Tarifnr . 29.14 ) ;

d ) Arzneiwaren der Tarifnr . 30.03 ;

e ) Riech - , Körperpflege - und Schönheitsmittel ( Kapitel 33 ) .

2 . Die in den Tarifnrn . 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholgehalte beziehen sich auf eine Temperatur von 20 * C . " % vol " ist die Abkürzung für die Volumenkonzentration .

Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr . 22.08 tarifiert .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Für die Anwendung der Tarifnrn . 22.04 , 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man jeweils unter :

a ) vorhandenem Alkoholgehalt ( in % vol ) die Volumeneinheiten reinen Alkohols , die bei einer Temperatur von 20 * C in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind ;

b ) potentiellem Alkoholgehalt ( in % vol ) die Volumeneinheiten reinen Alkohols bei einer Temperatur von 20 * C , die durch vollständiges Vergären des in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;

c ) Gesamtalkoholgehalt ( in % vol ) die Summe des vorhandenen und des potentielles Alkoholgehalts ;

d ) natürlichem Alkoholgehalt ( in % vol ) den Gesamtalkoholgehalt des betreffenden Erzeugnisses vor jeglicher Anreicherung ;

e ) % vol : die Abkürzung für die Volumenkonzentration bei 20 * C .

2 . Für die Anwendung der Tarifnr . 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost das aus der Gärung eines Traubenmosts hervorgehende Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1 % vol und von weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts .

3 . Für die Anwendung der Tarifnr . 22.05 :

A . gilt als Schaumwein ( Tarifstelle 22.05 A ) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht weniger als 8,5 % vol :

- das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben , Most von Weintrauben oder Wein gewonnen ist und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der Gärung stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist ;

- das aus Wein gewonnen ist , beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekennzeichnet ist , das ganz oder teilweise zugesetzt wurde ,

und in geschlossenen Behältnissen bei 20 * C einen Überdruck von mindestens 3 bar aufweist .

B . versteht man unter " Gesamttrockenstoff " die Summe an Stoffen , ausgedrückt in Gramm und bezogen auf ein Liter , die - unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen - sich nicht verfluechtigen .

Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20 * C zu ermitteln .

C . a ) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle , sofern der vorhandene Gesamttrockenstoff , bezogen auf ein Liter , die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :

I . 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter , für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 13 % vol ;

II . 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter , für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol , aber nicht mehr als 15 % vol ;

III . 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter , für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol , aber nicht mehr als 18 % vol ;

IV . 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter , für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol , aber nicht mehr als 22 % vol .

Waren , deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C ( Ziffern I , II , III und IV ) entsprechend dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Hoechstmengen übersteigt , sind der nächstfolgenden Tarifstelle zuzuweisen . Waren , deren Gehalt an Gesamttrockenstoff 330 g je Liter übersteigt , werden der Tarifstelle 22.05 C V zugewiesen .

b ) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren der Tarifstellen 22.05 C III a ) 1 , C III b ) 1 und C III b ) 2 sowie 22.05 C IV a ) 1 , C IV b ) 1 und C IV b ) 2 .

4 . Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z.B . :

a ) mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben , d.h . das Erzeugnis , das

- einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 12 % vol und weniger als 15 % vol aufweist , und

- durch Zusatz eines Erzeugnisses , das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist , zu einem ungegorenen Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 8,5 % vol gewonnen wird ;

b ) Brennwein , d.h . das Erzeugnis , das

- einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18 % vol und höchstens 24 % vol aufweist ,

- ausschließlich dadurch gewonnen wird , daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes , aus der Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 86 % vol zugesetzt wird , und

- einen Gehalt an fluechtiger Säure von höchstens 2,40 g/l , in Essigsäure ausgedrückt , aufweist ;

c ) Likörwein , d.h . das Erzeugnis , das

- einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5 % vol sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 15 % vol und höchstens 22 % vol aufweist ,

- aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird , wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten , die in dem Drittland ihrer Herkunft für die Herstellung von Likörwein zugelassen sind , stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 12 % vol aufweisen müssen :

- durch Anwendung von Kälte oder

- durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung :

- eines Erzeugnisses , das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist ,

- eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste , bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird , eines Traubenmostes , der durch unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und , abgesehen von diesem Vorgang , der Definition von konzentriertem Traubenmost entspricht ,

- einer Mischung dieser Erzeugnisse .

Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischem , ungegorenem Traubenmost gewonnen werden , ohne daß dieser einen natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 12 % vol aufweisen muß .

5 . Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis , das durch die Gärung von nicht behandeltem , in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Traubentrester mit Wasser gewonnen wird .

22.01

6 . Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B I gelten als " schäumend " :

- gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen , die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind ;

- gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Überdruck von 1,5 bar oder mehr , gemessen bei einer Temperatur von 20 * C .

7 . Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig , der ausschließlich durch Essigsäuregärung aus Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 22.01 * * Wasser , Mineralwasser , Eis und Schnee : * * *

22.01-10 * A * * Mineralwasser , natürlich oder künstlich * 111.01 * - *

22.01-90 * B * * andere * 111.01 * - *

* 22.02 * * Limonaden ( einschlleßlich der aus Mineralwasser hergestellten ) und andere nichtalkoholische Getränke , ausgenommen Frucht - und Gemüsesäfte der Tarifnr . 20.07 : * * *

22.02-05 * A * * keine Milch oder kein Milchfett enthaltend * 111.02 * l *

* B * * andere , mit einem Gehalt an Milchfett : * * *

22.02-10 * I * * von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen * 111.02 * l *

22.02-10 * II * * von 0,2 oder mehr , jedoch weniger als 2 Gewichtshundertteilen * 111.02 * l *

22.02-10 * III * * von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr * 111.02 * l *

* 22.03 * * Bier : * * *

22.03-10 * * A * in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 10 l * 112.30 * l *

22.03-90 * * B * andere * 112.30 * l *

22.04-00 * 22.04 * * Traubenmost , teilweise gegoren , auch ohne Alkohol stummgemacht * 112.11 * l *

* 22.05 * * Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben : * * *

* A * * Schaumwein : * * *

22.05-01 * * I * Champagner * 112.12 * l *

22.05-09 * * II * anderer * 112.12 * l *

22.05-15 * B * * Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen , die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind , sowie Wein in anderen Umschließungen , mit einem Überdruck von mindestens 1 bar und weniger als 3 bar , gemessen bei einer Temperatur von 20 * C * 112.12 * l *

22.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 22.05 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * andere : * * *

* I * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger und in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

* a * * von 2 Liter oder weniger : * * *

* * 1 * Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete : * * *

22.05-16 * * aa * Weißwein * 112.12 * l *

22.05-17 * * bb * andere * 112.12 * l *

* * 2 * andere : * * *

22.05-18 * * aa * Weißwein * 112.12 * l *

22.05-19 * * bb * andere * 112.12 * l *

* b * * von mehr als 2 Liter : * * *

* * 1 * Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete : * * *

22.05-20 * * aa * Weißwein * 112.12 * l *

22.05-22 * * bb * andere * 112.12 * l *

* * 2 * andere : * * *

22.05-23 * * aa * Weißwein * 112.12 * l *

22.05-24 * * bb * andere * 112.12 * l *

* II * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol und in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

* a * * von 2 Liter oder weniger : * * *

* * 1 * Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete : * * *

22.05-26 * * aa * Weißwein * 112.12 * l *

22.05-27 * * bb * andere * 112.12 * l *

* * 2 * andere : * * *

22.05-28 * * aa * Weißwein * 112.12 * l *

22.05-29 * * bb * andere * 112.12 * l *

* b * * von mehr als 2 Liter : * * *

* * 1 * Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete : * * *

22.05-32 * * aa * Weißwein * 112.12 * l *

22.05-33 * * bb * andere * 112.12 * l *

* * 2 * andere : * * *

22.05-34 * * aa * Weißwein * 112.12 * l *

22.05-36 * * bb * andere * 112.12 * l *

22.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 22.05 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* III * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol und in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

* a * * von 2 Liter oder weniger : * * *

22.05-37 * 1 * * Port , Madeira , Sherry , Tokayer ( Aszu und Szamorodni ) und Moscatel de Setubal * 112.12 * l *

22.05-39 * 2 * * andere * 112.12 * l *

* b * * von mehr als 2 Liter : * * *

22.05-42 * 1 * * Port , Madeira , Sherry und Moscatel de Setubal * 112.12 * l *

22.05-43 * 2 * * Tokayer ( Aszu und Szamorodni ) * 112.12 * l *

22.05-49 * 3 * * andere * 112.12 * l *

* IV * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol und in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

* a * * von 2 Liter oder weniger : * * *

22.05-52 * 1 * * Port , Madeira , Sherry , Tokayer ( Aszu und Szamorodni ) und Moscatel de Setubal * 112.12 * l *

22.05-54 * 2 * * andere * 112.12 * l *

* b * * von mehr als 2 Liter : * * *

22.05-56 * 1 * * Port , Madeira , Sherry und Moscatel de Setubal * 112.12 * l *

22.05-62 * 2 * * Tokayer ( Aszu und Szamorodni ) * 112.12 * l *

22.05-68 * 3 * * andere * 112.12 * l *

* V * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.05-91 * a * * von 2 Liter oder weniger * 112.12 * l *

22.05-98 * b * * von mehr als 2 Liter * 112.12 * l *

* 22.06 * * Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben , mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert : * * *

* A * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder weniger und in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.06-11 * I * * von 2 Liter oder weniger * 112.13 * l *

22.06-15 * II * * von mehr als 2 Liter * 112.13 * l *

* B * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol und in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.06-31 * I * * von 2 Liter oder weniger * 112.13 * l *

22.06-35 * II * * von mehr als 2 Liter * 112.13 * l *

* C * * mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol und in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.06-51 * I * * von 2 Liter oder weniger * 112.13 * l *

22.06-59 * II * * von mehr als 2 Liter * 112.13 * l *

22.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 22.07 * * Apfelwein , Birnenwein , Met und andere gegorene Getränke : * * *

22.07-10 * A * * Tresterwein * 112.20 * l *

* B * * andere : * * *

22.07-20 * I * * schäumend * 112.20 * l *

* II * * andere , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.07-41 * a * * von 2 Liter oder weniger * 112.20 * l *

22.07-45 * b * * von mehr als 2 Liter * 112.20 * l *

* 22.08 * * Äthylalkohol und Sprit mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr , unvergällt ; Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Alkoholgehalt , vergällt : * * *

22.08-10 * A * * Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Alkoholgehalt , vergällt * 512.16 * l *

22.08-30 * B * * Äthylalkohol und Sprit mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr , unvergällt * 512.16 * l *

* 22.09 * * Sprit mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol , unvergällt ; Branntwein , Likör und andere alkoholische Getränke ; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken : * * *

* A * * Sprit mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol , unvergällt , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.09-10 * I * * von 2 Liter oder weniger * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-10 * II * * von mehr als 2 Liter * 112.49 * l Alk . 100 % *

* B * * zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen : * * *

22.09-31 * I * * aromatische Bitter , mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol , zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 Gewichtshundertteilen Enzian , Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 Gewichtshundertteile Zucker enthaltend , in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 Liter oder weniger * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-39 * II * * andere * 112.49 * l Alk . 100 % *

* C * * alkoholische Getränke : * * *

* I * * Rum , Taffia , Arrak , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.09-52 * a * * von 2 Liter oder weniger * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-53 * b * * von mehr als 2 Liter * 112.49 * l Alk . 100 % *

* II * * Gin , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.09-56 * a * * von 2 Liter oder weniger * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-57 * b * * von mehr als 2 Liter * 112.49 * l Alk . 100 % *

* III * * Whisky : * * *

* a * * sogenannter " Bourbon " -Whisky , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.09-62 * 1 * * von 2 Liter oder weniger * 112.41 * l Alk . 100 % *

22.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 22.09 C III a ( Fortsetzung ) * * * * *

22.09-64 * 2 * * von mehr als 2 Liter * 112.41 * l Alk . 100 % *

* b * * anderer , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.09-66 * 1 * * von 2 Liter oder weniger * 112.41 * l Alk . 100 % *

22.09-68 * 2 * * von mehr als 2 Liter * 112.41 * l Alk . 100 % *

* IV * * Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger sowie Pflaumenbranntwein , Birnenbranntwein und Kirschbranntwein , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

* a * * von 2 Liter oder weniger : * * *

22.09-71 * * 1 * Wodka * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-72 * * 2 * Pflaumenbranntwein , Birnenbranntwein und Kirschbranntwein * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-79 * b * * von mehr als 2 Liter * 112.49 * l Alk . 100 % *

* V * * andere , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

* a * * von 2 Liter oder weniger : * * *

* * 1 * Branntwein : * * *

22.09-81 * * aa * Branntwein aus Wein oder Traubentrester * 112.42 * l Alk . 100 % *

22.09-83 * * bb * Obstbranntwein * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-85 * * cc * anderer * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-87 * * 2 * Likör * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-88 * * 3 * andere alkoholische Getränke * 112.49 * l Alk . 100 % *

* b * * von mehr als 2 Liter : * * *

* * 1 * Branntwein : * * *

22.09-91 * * aa * Branntwein aus Wein oder Traubentrester * 112.42 * l Alk . 100 % *

22.09-93 * * bb * Obstbranntwein * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-95 * * cc * anderer * 112.49 * l Alk . 100 % *

22.09-99 * * 2 * Likör und andere alkoholische Getränke * 112.49 * l Alk . 100 % *

* 22.10 * * Speiseessig : * * *

* A * * Weinessig , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.10-41 * I * * von 2 Liter oder weniger * 098.07 * l *

22.10-45 * II * * von mehr als 2 Liter * 098.07 * l *

* B * * anderer , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

22.10-51 * I * * von 2 Liter oder weniger * 098.07 * l *

22.10-55 * II * * von mehr als 2 Liter * 098.07 * l *

23.01

KAPITEL 23

RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER

Zusätzliche Vorschriften

1 . Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A I versteht man unter :

- vorhandenem Alkoholgehalt ( in % mas ) die Masseneinheiten reinen Alkohols , die in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind ;

- potentiellem Alkoholgehalt ( in % mas ) die Masseneinheiten reinen Alkohols , die durch vollständiges Vergären des in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;

- Gesamtalkoholgehalt ( in % mas ) die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts ;

- % mas : die Abkürzung für den Massengehalt .

2 . Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Tarifnrn . 04.01 , 04.02 , 04.03 , 04.04 und der Tarifstellen 17.02 A und 21.07 F I .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 23.01 * * Mehl von Fleisch , von Schlachtabfall , von Fischen , von Krebstieren oder von Weichtieren , ungenießbar ; Grieben : * * *

23.01-10 * A * * Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben * 081.41 * - *

23.01-30 * B * * Mehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weichtieren * 081.42 * - *

* 23.02 * * Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten : * * *

* A * * von Getreide : * * *

* I * * von Mais oder Reis : * * *

23.02-01 * a * * mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundertteilen oder weniger * 081.21 * - *

23.02-09 * b * * andere * 081.21 * - *

* II * * von anderem Getreide : * * *

23.02-21 * a * * mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder weniger , vorausgesetzt , daß entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt * 081.22 * - *

23.02-29 * b * * andere * 081.22 * - *

23.02-30 * B * * von Hülsenfrüchten * 081.23 * - *

23.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 23.03 * * Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel , Bagasse und Abfälle von der Zuckergewinnung ; Treber , Schlempen und Abfälle aus Brauerelen oder Brennereien ; Rückstände von der Stärkegewinnung und ähuliche Rückstände : * * *

* A * * Rückstände von der Maisstärkegewinnung ( ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser ) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von : * * *

23.03-11 * I * * mehr als 40 Gewichtshundertteilen * 081.93 * - *

23.03-15 * II * * 40 Gewichtshundertteilen oder weniger * 081.93 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel , Bagasse und Abfälle von der Zuckergewinnung : * * *

23.03-81 * * a * eusgelaugte Zuckerrübenschnitzel * 081.93 * - *

23.03-88 * * b * andere * 081.93 * - *

23.03-90 * II * * andere * 081.93 * - *

* 23.04 * * Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher Öle , ausgenommen Öldraß : * * *

* A * * Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung von Olivenöl : * * *

23.04-01 * I * * mit einem Gehalt an Olivenöl von 3 Gewichtshundertteilen oder weniger * 081.39 * - *

23.04-03 * II * * mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 Gewichtshundertteilen * 081.39 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * aus Maiskeimen , mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Fettgehalt : * * *

23.04-06 * * a * von weniger als 3 Gewichtshundertteilen * 081.39 * - *

23.04-08 * * b * von 3 bis 8 Gewichtshundertteilen * 081.39 * - *

23.04-10 * * II * aus Erdnüssen * 081.32 * - *

23.04-15 * * III * aus Leinsamen * 081.34 * - *

23.04-20 * * IV * aus Kokosnüssen ( Kopra ) * 081.37 * - *

23.04-30 * * V * aus Palmkernen * 081.38 * - *

23.04-40 * * VI * aus Sojabohnen * 081.31 * - *

23.04-50 * * VII * aus Baumwollsamen * 081.33 * - *

23.04-60 * * VIII * aus Raps - oder Rübsensamen * 081.36 * - *

23.04-70 * * IX * aus Sonnenblumenkernen * 081.35 * - *

23.04-80 * * X * aus Sesamsamen * 081.39 * - *

23.04-99 * * XI * andere * 081.39 * - *

* 23.05 * * Weintrub ; Weinstein , roh : * * *

* A * * Weintrub : * * *

23.05-10 * I * * mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder weniger , und einem Trockenstoffgehalt von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr * 081.94 * - *

23.05-10 * II * * andere * 081.94 * - *

23.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 23.05 ( Fortsetzung ) * * * * *

23.05-30 * B * * Weinstein , roh * 081.94 * - *

* 23.06 * * Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

* A * * Eicheln , Roßkastanien und Trester : * * *

* I * * Traubentrester : * * *

23.06-20 * a * * mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger , und einem Trockenstoffgehalt von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr * 081.19 * - *

23.06-20 * b * * andere * 081.19 * - *

23.06-50 * II * * andere * 081.19 * - *

23.06-90 * B * * andere * 081.19 * - *

* 23.07 * * Futter , melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen der bei der Fütterung verwendeten Art : * * *

23.07-10 * A * * Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren * 081.99 * - *

* B * * andere , Glukose , Glukosesirup , Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Tarifstelle 17.02 B oder 21.07 F II oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend , auch gemischt mit anderen Erzeugnissen : * * *

* I * * Stärke , Glukose , Glukosesirup , Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend : * * *

* a * * keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 Gewichtshundertteilen oder weniger : * * *

23.07-20 * 1 * * keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07-20 * 2 * * mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07-20 * 3 * * mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr , jedoch weniger als 75 Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07-20 * 4 * * mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder mehr Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

* b * * mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis einschließlich 30 Gewichtshundertteilen : * * *

23.07-30 * 1 * * keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07-30 * 2 * * mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07-30 * 3 * * mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 23.07 B I ( Fortsetzung ) * * * * *

* c * * mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichtshundertteilen : * * *

23.07-40 * 1 * * keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07-40 * 2 * * mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07-40 * 3 * * mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr Gewichtshundertteilen * 081.99 * - *

23.07-60 * II * * weder Stärke , Glukose , Glukosesirup , Maltodextrin noch Maltodextrinsirup , jedoch Milcherzeugnisse enthaltend * 081.99 * - *

23.07-80 * C * * andere * 081.99 * - *

24.01

KAPITEL 24

TABAK

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 24.01 * * Tabak , unverarbeitet ; Tabakabfälle : * * *

* A * * " flue-cured " Virginia und " light-air-cured " Burley , einschließlich Burleyhybriden ; " light-air-cured " Maryland und " fire-cured " Tabak : * * *

* * I * Virginia , heißluftgetrocknet ( flue-cured ) : * * *

24.01-02 * * a * nicht entrippt * 121.11 * - *

24.01-09 * * b * teilweise oder ganz entrippt * 121.21 * - *

* * II * Burley , hell , luftgetrocknet ( light-air-cured ) , einschließlich Burleyhybriden : * * *

24.01-12 * * a * nicht entrippt * 121.19 * - *

24.01-19 * * b * teilweise oder ganz entrippt * 121.29 * - *

* * III * Maryland , luftgetrocknet ( light-air-cured ) : * * *

24.01-21 * * a * nicht entrippt * 121.19 * - *

24.01-29 * * b * teilweise oder ganz entrippt * 121.29 * - *

* * IV * Tabak , feuergetrocknet ( fire-cured ) : * * *

* * a * Kentucky : * * *

24.01-41 * * 1 * nicht entrippt * 121.19 * - *

24.01-49 * * 2 * teilweise oder ganz entrippt * 121.29 * - *

* * b * anderer : * * *

24.01-51 * * 1 * nicht entrippt * 121.19 * - *

24.01-59 * * 2 * teilweise oder ganz entrippt * 121.29 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * Tabak , hell , luftgetrocknet ( light-air-cured ) : * * *

24.01-61 * * a * nicht entrippt * 121.19 * - *

24.01-63 * * b * teilweise oder ganz entrippt * 121.29 * - *

* * II * Orient , sonnengetrocknet ( sun-cured ) : * * *

24.01-65 * * a * nicht entrippt * 121.19 * - *

24.01-69 * * b * teilweise oder ganz entrippt * 121.29 * - *

* * III * Tabak , dunkel , luftgetrocknet ( dark-air-cured ) : * * *

24.01-71 * * a * nicht entrippt * 121.19 * - *

24.01-73 * * b * teilweise oder ganz entrippt * 121.29 * - *

* * IV * Tabak , heißluftgetrocknet ( flue-cured ) : * * *

24.01-74 * * a * nicht entrippt * 121.11 * - *

24.01-76 * * b * teilweise oder ganz entrippt * 121.21 * - *

* * V * anderer Tabak : * * *

24.01-77 * * a * nicht entrippt * 121.19 * - *

24.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 24.01 B ( Fortsetzung ) * V * * * *

24.01-78 * * b * teilweise oder ganz entrippt * 121.29 * - *

24.01-80 * * VI * Tabakabfälle * 121.30 * - *

* 24.02 * * Tabak , verarbeitet ; Tabakauszuege und Tabaksossen : * * *

24.02-10 * A * * Zigaretten * 122.20 * 1 000 St . *

24.02-20 * B * * Zigarren und Zigarillos * 122.10 * 100 St . *

24.02-30 * C * * Rauchtabak * 122.30 * - *

24.02-40 * D * * Kautabak und Schnupftabak * 122.30 * - *

* E * * andere , einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien : * * *

24.02-91 * * I * homogenisierter Tabak in Form von Folien * 122.30 * - *

24.02-99 * * II * andere * 122.30 * - *

24.98-90 * * * Waren der Kapitel 1 bis 24 , als Schiffs - und Luftfahrzeugbedarf angemeldet * 931.00 * - *

24.99-00 * * * Nahrungs - und Genußmittel , unvollständig angemeldet * 931.00 * - *

25.01

ABSCHNITT V

MINERALISCHE STOFFE

KAPITEL 25

SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 25 gehören , soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern oder der nachstehenden Vorschrift 3 nichts anderes ergibt , nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe , die geschlämmt ( auch mit Hilfe chemischer Mittel , die Verunreinigungen ausscheiden , ohne die Struktur der Stoffe zu verändern ) , gebrochen , gemahlen , zerrieben , gesichtet , gesiebt oder durch Flotation , magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren ( ausgenommen Kristallisation ) angereichert sind , nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe , die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben , als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist .

2 . Zu Kapitel 25 gehören nicht :

a ) sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel und kolloider Schwefel ( Tarifnr . 28.02 ) ;

b ) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen , berechnet als Fe2O3 , von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr ( Tarifnr . 28.23 ) ;

c ) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;

d ) zubereitete Riech - , Körperpflege - und Schönheitsmittel der Tarifnr . 33.06 ;

e ) Pflastersteine , Bordsteine und Pflasterplatten ( Tarifnr . 68.01 ) , Würfel und Steinchen für Mosaike ( Tarifnr . 68.02 ) , Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden ( Tarifnr . 68.03 ) ;

f ) Edelsteine und Schmucksteine ( Tarifnr . 71.02 ) ;

g ) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids ( ausgenommen optische Elemente ) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr . 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid oder Magnesiumoxid ( Tarifnr . 90.01 ) ;

h ) Schreib - und Zeichenkreide , Schneiderkreide , Billardkreide ( Tarifnr . 98.05 ) .

3 . Zu Tarifnr . 25.32 gehören insbesondere : Farberden , auch gebrannt oder untereinander gemischt ; natürlicher Eisenglimmer , natürlicher Meerschaum ( auch in polierten Stücken ) und natürlicher Bernstein ; wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein , in Platten , Stäben , Stangen und ähnlichen Formen , nicht weiter bearbeitet ; Jett ; Strontiumcarbonat ( Strontianit ) , auch gebrannt , ausgenommen Strontiumoxid ; Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 25.01 * * Steinsalz , Siedesalz , Seesalz , präpariertes Speisesalz ; reines Natriumchlorid ; Salinen-Mutterlauge , Meerwasser : * * *

* A * * Steinsalz , Siedesalz , Seesalz , präpariertes Speisesalz und reines Natriumchlorid , auch in wäßriger Lösung : * * *

25.01-12 * I * * zur chemischen Umwandlung ( Spaltung in Na und Cl ) zum Herstellen anderer Erzeugnisse * 278.30 * - *

25.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 25.01 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * anderes : * * *

25.01-14 * a * * vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken ( einschließlich Raffinage ) , ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln * 278.30 * - *

* b * * anderes : * * *

25.01-16 * * 1 * Speisesalz * 278.30 * - *

25.01-18 * * 2 * anderes * 278.30 * - *

25.01-50 * B * * Salinen-Mutterlauge ; Meerwasser * 278.30 * - *

25.02-00 * 25.02 * * Schwefelkies , nicht geröstet * 274.20 * - *

* 25.03 * * Schwefel aller Art , ausgenommen sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel und kolloider Schwefel : * * *

25.03-10 * A * * roh * 274.10 * - *

25.03-90 * B * * anderer * 274.10 * - *

* 25.04 * * Natürlicher Graphit : * * *

25.04-10 * * A * kirstallin * 278.22 * - *

25.04-50 * * B * anderer * 278.22 * - *

* 25.05 * * Natürliche Sande aller Art , auch gefärbt , ausgenommen metallhaltige Sande der Tarifnr . 26.01 : * * *

25.05-10 * * A * natürliche Sande für industrielle Zwecke ( Formsand , Klebsand , Glassand und dergleichen ) * 273.30 * - *

25.05-90 * * B * andere * 273.30 * - *

* 25.06 * * Quarze ( andere als natürliche Sande ) ; Quarzite , auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt : * * *

25.06-10 * * A * roh oder roh behauen * 278.51 * - *

25.06-90 * * B * andere * 278.51 * - *

* 25.07 * * Lehm und Ton ( z.B . Bentonit , Kaolin ) - ausgenommen geblähter Ton der Tarifnr . 68.07 - , Andalusit , Cyanit , Sillimanit , auch gebrannt ; Mullit ; Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen : * * *

* * A * Kaolin und kaolinhaltiger Ton : * * *

25.07-11 * * I * roh * 278.21 * - *

25.07-19 * * II * anderer * 278.21 * - *

* * B * Andalusit , Cyanit , Sillimanit und Mullit : * * *

25.07-21 * * I * roh * 278.21 * - *

25.07-29 * * II * anderer * 278.21 * - *

25.07-40 * * C * Schamotte-Körnungen * 278.21 * - *

25.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 25.07 ( Fortsetzung ) * * * * *

25.07-60 * * D * Bentonit * 278.21 * - *

* * E * andere : * * *

25.07-70 * * I * Bleich - und Walkerden * 278.21 * - *

25.07-90 * * II * andere * 278.21 * - *

25.08-00 * 25.08 * * Kreide * 278.91 * - *

* 25.10 * * Natürliche Calciumphosphate , natürliche Calciumaluminiumphosphate , Apatit und Phosphatkreide : * * *

25.10-10 * * A * nicht gemahlen * 271.31 * - *

25.10-90 * * B * gemahlen * 271.32 * - *

* 25.11 * * Natürliches Bariumsulfat ( Baryt ) ; natürliches Bariumcarbonat ( Witherit ) , auch gebrannt , ausgenommen reines Bariumoxid : * * *

25.11-10 * A * * Bariumsulfat * 278.92 * - *

25.11-30 * B * * Bariumcarbonat , auch gebrannt * 278.92 * - *

25.12-00 * 25.12 * * Kieselgur , Tripel und dergleichen mit einer Schüttdichte von 1 000 kg/m3 oder weniger , auch gebrannt * 278.95 * - *

* 25.13 * * Bimsstein ; Schmirgel ; natürlicher Korund , natürlicher Granat und andere natürliche Schleifstoffe , auch wärmebehandelt : * * *

* A * * roh oder in ungleichmässigen Stücken : * * *

25.13-21 * * I * Bimsstein ( einschließlich Bimskies ) * 277.22 * - *

25.13-29 * * II * andere * 277.22 * - *

* B * * andere : * * *

25.13-91 * * I * Bimsstein * 277.22 * - *

25.13-99 * * II * andere * 277.22 * - *

25.14-00 * 25.14 * * Tonschiefer , auch gespalten , roh behauen oder durch Sägen lediglich zerteilt * 273.11 * - *

* 25.15 * * Marmor , Travertin , Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit einer augenscheinlichen Dichte von 2 500 kg/m3 oder mehr und Alabaster , auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt : * * *

* A * * roh , roh behauen , durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm : * * *

25.15-11 * * I * Marmor und Travertin * 273.12 * - *

25.15-18 * * II * andere * 273.12 * - *

* B * * durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder weniger : * * *

25.15-31 * I * * Alabaster * 273.12 * - *

25.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 25.15 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * * *

25.15-41 * * a * Marmor und Travertin * 273.12 * - *

25.15-48 * * b * andere * 273.12 * - *

* 25.16 * * Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein und andere Werksteine , auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt : * * *

* A * * roh , roh behauen , durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm : * * *

25.16-11 * * I * Granit * 273.13 * - *

25.16-13 * * II * Porphyr und Basalt * 273.13 * - *

25.16-18 * * III * andere * 273.13 * - *

* B * * durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder weniger : * * *

25.16-31 * I * * Granit , Porphyr , Syenit , Lava , Basalt , Gneis , Trachyt und ähnliche harte Steine ; Sandstein * 273.13 * - *

* II * * andere Werksteine : * * *

25.16-35 * a * * Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte von weniger als 2 500 kg/m3 * 273.13 * - *

25.16-39 * b * * andere * 273.13 * - *

* 25.17 * * Feldsteine und zerkleinerte Steine ( auch wärmebehandelt ) , Kies , Makadam ( Schotter ) und Teermakadam , wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als Steinmaterial im Wege - und Bahnbau verwendet werden ; Feuerstein ( Flintstein ) und Kiesel , auch wärmebehandelt ; Körnungen und Splitter ( auch wärmebehandelt ) und Steinmehl von Steinen der Tarifnrn . 25.15 und 25.16 : * * *

25.17-10 * * A * Feldsteine , Kies , Feuerstein und Kiesel * 273.40 * - *

25.17-30 * * B * Makadam und Teermakadam aus Hochofenschlacke * 273.40 * - *

25.17-50 * * C * anderer Teermakadam * 273.40 * - *

25.17-90 * * D * andere * 273.40 * - *

* 25.18 * * Dolomit , naturroh , auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ; Dolomit , gesintert oder gebrannt ; Dolomitstampfmasse : * * *

25.18-10 * A * * Dolomit , naturroh * 278.23 * - *

25.18-30 * B * * Dolomit , gesintert oder gebrannt * 278.23 * - *

25.18-50 * C * * Dolomitstampfmasse * 278.23 * - *

25.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 25.19 * * Natürliches Magnesiumcarbonat ( Magnesit ) ; geschmolzene Magnesia ; totgebrannte ( gesinterte ) Magnesia , auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer Oxide vor dem Sintern ; anderes Magnesiumoxid , auch chemisch rein : * * *

25.19-01 * A * * Magnesiumoxid , ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat * 278.24 * - *

* B * * andere : * * *

25.19-10 * * I * nicht gebrannt * 278.24 * - *

* * II * gebrannt : * * *

25.19-51 * * a * totgebrannte ( gesinterte ) Magnesia * 278.24 * - *

25.19-59 * * b * anderer * 278.24 * - *

* 25.20 * * Gipsstein ; Anhydrit ; Gips , auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Anregern oder Abbindeverzögerern , ausgenommen zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips : * * *

25.20-10 * * A * Gipsstein und Anhydrit * 273.23 * - *

* * B * Gips : * * *

25.20-51 * * I * Baugips * 273.24 * - *

25.20-59 * * II * anderer * 273.24 * - *

25.21-00 * 25.21 * * Kalksteine , wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum Herstellen von Kalk oder Zement verwendet werden * 273.22 * - *

* 25.22 * * Luftkalk , auch gelöscht ; Wasserkalk , ausgenommen reines Calciumoxid und Calciumhydroxid : * * *

25.22-10 * * A * Luftkalk , ungelöscht * 661.10 * - *

25.22-30 * * B * Luftkalk , gelöscht * 661.10 * - *

25.22-50 * * C * Wasserkalk * 661.10 * - *

* 25.23 * * Zement ( einschließlich Zementklinker ) , auch gefärbt : * * *

25.23-10 * * A * Zementklinker * 661.20 * - *

25.23-15 * * B * Hochofen - und Traßzement , ausgenommen Sulfathüttenzement * 661.20 * - *

* * C * anderer : * * *

* * I * Portlandzement : * * *

25.23-20 * * a * weisser Portlandzement , auch gefärbt * 661.20 * - *

25.23-30 * * b * anderer * 661.20 * - *

25.23-70 * * II * Tonerdeschmelzzement * 661.20 * - *

25.23-90 * * III * anderer Zement * 661.20 * - *

* 25.24 * * Asbest : * * *

25.24-10 * * A * Asbestgesteine , auch angereichert * 278.40 * - *

25.24-50 * * B * Asbest in Form von Fasern , Flocken oder Pulver * 278.40 * - *

25.24-90 * * C * anderer * 278.40 * - *

25.26

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 25.26 * * Glimmer , auch in ungleichmässige Schelben gespalten , und Abfall : * * *

25.26-20 * * A * roh oder in ungleichmässige Scheiben gespalten * 278.52 * - *

25.26-30 * * B * Glimmerpulver * 278.52 * - *

25.26-50 * * C * Glimmerabfall * 278.52 * - *

* 25.27 * * Natürlicher Speckstein und Talk , auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ; Talkum : * * *

25.27-10 * A * * natürlicher Speckstein und Talk , auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt * 278.93 * - *

* B * * natürlicher Speckstein und Talk , gemahlen oder sonst zerkleinert : * * *

25.27-31 * I * * Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger * 278.93 * - *

25.27-39 * II * * andere * 278.93 * - *

25.28-00 * 25.28 * * Natürlicher Kryolith und Chiolith * 278.53 * - *

* 25.30 * * Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate ( auch kalziniert ) , ausgenommen aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate ; natürliche rohe Borsäure mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen H3BO3 in der Trockensubstanz : * * *

25.30-10 * * A * natürliche rohe Natriumborate * 278.94 * - *

25.30-90 * * B * andere * 278.94 * - *

* 25.31 * * Feldspate ; Leuzit , Nephelin und Nephelinsyenit ; Flußspat : * * *

* A * * Flußspat : * * *

25.31-11 * * I * mit einem Gehalt an Calciumfluorid ( CaF2 ) von mehr als 97 Gewichtshundertteilen * 278.54 * - *

25.31-15 * * II * mit einem Gehalt an Calciumfluorid ( CaF2 ) von 97 Gewichtshundertteilen oder weniger * 278.54 * - *

* B * * andere : * * *

25.31-91 * * I * Feldspate * 278.54 * - *

25.31-99 * * II * andere * 278.54 * - *

* 25.32 * * Mineralische Stoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

25.32-20 * A * * natürlicher Einsenglimmer * 278.99 * - *

* B * * andere : * * *

25.32-30 * * I * Vermiculit , Perlit und Chlorit ( nicht gebläht ) * 278.99 * - *

25.32-50 * * II * Kieserit ( natürliches Magnesiumsulfat ) * 278.99 * - *

25.32-60 * * III * Farberden * 278.99 * - *

25.32-90 * * IV * andere * 278.99 * - *

26.01

KAPITEL 26

METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :

a ) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle , als Makadam ( Schotter ) , aufbereitet ( Tarifnr . 25.17 ) ;

b ) natürliches Magnesiumcarbonat ( Magnesit ) , auch gebrannt ( Tarifnr . 25.19 ) ;

c ) Thomasphosphatschlacken des Kapitels 31 ;

d ) Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen ( Tarifnr . 68.07 ) ;

e ) Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott , von Edelmetallen ( Tarifnr . 71.11 ) ;

f ) aus Erzen erschmolzene Kupfer - , Nickel - und Kobaltmatten ( Abschnitt XV ) .

2 . Metallurgische Erze der Tarifnr . 26.01 sind Mineralien , die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von Quecksilber , von Metallen der Tarifnr . 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet . Derartige Mineralien gehören zu Tarifnr . 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind . Die dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein , als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist .

3 . Zu Tarifnr . 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände , die Metalle oder Metallverbindungen enthalten und von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 26.01 * * Metallurgische Erze , auch angereichert ; Schwefelkiesabbrände : * * *

* A * * Eisenerze und Schwefelkiesabbrände : * * *

* I * * Schwefelkiesabbrände : * * *

26.01-12 * * a * mit einem Gehalt an Kupfer von 0,5 Gewichtshundertteilen oder mehr * 281.40 * - *

26.01-14 * * b * andere * 281.40 * - *

* II * * andere ( EGKS ) : * * *

* * a * Eisenerze nicht agglomeriert : * * *

26.01-15 * * 1 * mit einem Gehalt an Eisen von 42 Gewichtshundertteilen oder mehr * 281.50 * - *

26.01-18 * * 2 * andere * 281.50 * - *

26.01-19 * * b * Eisenerze , agglomeriert ( Sinter , Pellets , Briketts usw . ) * 281.60 * - *

* B * * Manganerze , einschließlich manganhaltige Eisenerze mit einem Gehalt an Mangan von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr ( EGKS ) : * * *

26.01-21 * * I * mit einem Gehalt an Mangan von 20 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen * 287.70 * - *

26.01-29 * * II * andere * 287.70 * - *

* C * * Uranerze : * * *

26.01-31 * I * * Uranerze und Pechblende , mit einem Gehalt an Uran von mehr als 5 Gewichtshundertteilen ( EURATOM ) * 286.00 * - *

26.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 26.01 C ( Fortsetzung ) * * * * *

26.01-39 * II * * andere * 286.00 * - *

* D * * Thoriumerze : * *

26.01-41 * I * * Monazit ; Uran-Thorianit und andere Thoriumerze mit einem Gehalt an Thorium von mehr als 20 Gewichtshundertteilen ( EURATOM ) * 286.00 * - *

26.01-49 * II * * andere * 286.00 * - *

* E * * andere Erze : * * *

26.01-50 * * I * Bleierze * 287.40 * - *

26.01-60 * * II * Zinkerze * 287.50 * - *

26.01-71 * * III * Kupfererze * 287.11 * - *

26.01-73 * * IV * Aluminiumerze * 287.31 * - *

26.01-75 * * V * Zinnerze * 287.60 * - *

26.01-77 * * VI * Chromerze * 287.91 * - *

26.01-81 * * VII * Wolframerze * 287.92 * - *

* * VIII * Titanerze : * * *

26.01-82 * * a * Ilmenit * 287.93 * - *

26.01-84 * * b * andere * 287.93 * - *

26.01-86 * * IX * Niobium - und Tantalerze * 287.93 * - *

26.01-87 * * X * Edelmetallerze * 289.01 * - *

26.01-91 * * XI * Antimonerze * 287.99 * - *

26.01-93 * * XII * Molybdänerze * 287.93 * - *

26.01-94 * * XIII * Zirkonerze * 287.93 * - *

26.01-95 * * XIV * Nickelerze * 287.21 * - *

26.01-96 * * XV * Vanadiumerze * 287.93 * - *

26.01-97 * * XVI * Kobalterze * 287.99 * - *

26.01-99 * * XVII * andere * 287.99 * - *

* 26.02 * * Schlacken , Zunder und andere Abfälle der Eisen - und Stahlherstellung : * * *

26.02-10 * A * * Hochofenstaub ( Gichtstaub ) ( EGKS ) * 278.61 * - *

* B * * andere : * * *

26.02-91 * * I * Abfälle , geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen oder Mangan * 278.61 * - *

26.02-93 * * II * gekörnte Schlacken ( Schlackensand ) * 278.61 * - *

26.02-95 * * III * andere * 278.61 * - *

* 26.03 * * Aschen und Rückstände , die Metall oder Metallverbindungen enthalten ( ausgenommen solche der Tarifnr . 26.02 ) : * * *

* * A * überwiegend zinkhaltig : * * *

26.03-11 * * I * Zinkmatte * 288.10 * - *

26.03-16 * * II * andere * 288.10 * - *

26.03-30 * * B * überwiegend bleihaltig * 288.10 * - *

26.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 26.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

26.03-41 * * C * überwiegend kupferhaltig * 288.10 * - *

26.03-45 * * D * überwiegend aluminiumhaltig * 288.10 * - *

26.03-51 * * E * überwiegend nickelhaltig * 288.10 * - *

26.03-57 * * F * überwiegend niob - oder tantalhaltig * 288.10 * - *

26.03-61 * * G * überwiegend wolframhaltig * 288.10 * - *

26.03-65 * * H * überwiegend vanadinhaltig * 288.10 * - *

26.03-71 * * IJ * überwiegend zinnhaltig * 288.10 * - *

26.03-73 * * K * überwiegend molybdänhaltig * 288.10 * - *

26.03-75 * * L * überwiegend titanhaltig * 288.10 * - *

26.03-77 * * M * überwiegend antimonhaltig * 288.10 * - *

26.03-81 * * N * überwiegend kobalthaltig * 288.10 * - *

26.03-83 * * O * überwiegend zirkonhaltig * 288.10 * - *

26.03-99 * * P * andere * 288.10 * - *

26.04-00 * 26.04 * * Andere Schlacken und Aschen , einschließlich Seetangasche * 278.62 * - *

KAPITEL 27

MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ; BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :

a ) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und Propan , die zu Tarifnr . 27.11 gehören ;

b ) Arzneiwaren der Tarifnr . 30.03 ;

c ) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnr . 33.01 , 33.04 oder 38.07 .

2 . Zu Tarifnr . 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer auch ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren , der Cyclisierung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens , in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen .

3 . Unter den Bezeichnungen " Erdöl " und " Öl aus bituminösen Mineralien " in Tarifnr . 27.10 sind neben Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen , in denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen .

4 . Zu Tarifnr . 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche , durch Synthese oder nach einem anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse .

Zusätzliche Vorschriften ( 1 )

1 . Im Sinne der Tarifnr . 27.10 gelten als

A . Leichtöle ( Tarifstelle 27.10 A ) die Öle und Zubereitungen , bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210 * C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen ;

B . Spezialbenzine ( Tarifstelle 27.10 A III a ) ) die Leichtöle nach Absatz A , die keine Antiklopfmittel enthalten , mit einer Spanne von höchstens 60 * C zwischen den beiden Temperaturen , bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90 Raumhundertteile übergehen ;

C . Testbenzin - white spirit - ( Tarifstelle 27.10 A III a ) 1 ) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem Flammpunkt nach Abel-Pensky ( 2 ) über 21 * C ;

D . mittelschwere Öle ( Tarifstelle 27.10 B ) die Öle und Zubereitungen , bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210 * C weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250 * C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste übergehen ;

E . Schweröle ( Tarifstelle 27.10 C ) die Öle und Zubereitungen , bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250 * C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei denen der Hundertsatz der Destillation bei 250 * C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;

F . Gasöl ( Tarifstelle 28.10 C I ) die Schweröle nach Absatz E , bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350 * C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen ;

G . Heizöl ( Tarifstelle 27.10 C II ) die Schweröle nach Absatz E , ausgenommen das Gasöl nach Absatz F , deren Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung

- den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt , wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874 unter 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939 -54 unter 4 liegen ;

- den Wert der Zeile II übersteigt , wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10 * C liegt ;

- zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist , wenn bei ihrer Destillation nach ASTM D 86 bis 300 * C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder , falls dabei weniger als 25 Raumhundertteile übergehen , wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10 * C liegt . Dies gilt nur für Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung unter 2 .

Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V

Farbe C * 0 * 0,5 * 1 * 1,5 * 2 * 2,5 * 3 * 3,5 * 4 * 4,5 * 5 * 5,5 * 6 * 6,5 * 7 * 7,5 und mehr *

Viskosität V * I * 4 * 4 * 4 * 5,4 * 9 * 15,1 * 25,3 * 42,4 * 71,1 * 119 * 200 * 335 * 562 * 943 * 1580 * 2650 *

* II * 7 * 7 * 7 * 7 * 9 * 15,1 * 25,3 * 42,4 * 71,1 * 119 * 200 * 335 * 562 * 943 * 1580 * 2650 *

Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50 * C in 10 -6 m2 s-1 nach ASTM D 445 .

Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung eines Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff . Die Farbe muß unmittelbar nach der Verdünnung ermittelt werden .

Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe .

Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz E , bei denen sich nicht ermitteln lässt

- der Hundertsatz der Destillation bei 250 * C nach ASTM D 86 ( Null gilt als ein Hundertsatz ) ;

- oder die kinematische Viskosität bei 50 * C nach ASTM D 445 ;

- oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500 .

Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III .

2 . Im Sinne der Tarifnr . 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan ( Tarifstelle 27.11 B I ) die Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in fluessigem Zustand bei 37,8 * C nach ASTM D 1267 von höchstens 24,5 bar .

3 . Im Sinne der Tarifnr . 27.12 gilt als rohes Vaselin ( Tarifstelle 27.12 A ) Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler als 4,5 nach ASTM D 1500 .

4 . Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse ,

a ) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100 * C nach ASTM D 445 unter 9 * 10 -6 m2 s-1 liegt , oder

b ) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100 * C nach ASTM D 445 mindestens 9 * 10 -6 m2 s-1 beträgt .

5 . Als " begünstigte Verfahren " im Sinne der Tarifnrn . 27.10 , 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :

a ) die Vakuumdestillation ;

b ) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung ;

c ) das Kracken ;

d ) das Reformieren ;

e ) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln ;

f ) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure , Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden , mit Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit ;

g ) die Polymerisation ;

h ) die Alkylierung ;

ij ) die Isomerisation ;

k ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff , wenn dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird ( Methode ASTM D 1266 -59 T ) ;

l ) nur für Erzeugnisse der Tarifnr . 27.10 : das Entparaffinieren , aber nicht nur durch einfaches Filtern ;

m ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 bar und bei einer Temperatur über 250 * C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln , wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist . Die Nachbehandlung von Schmierölen der Tarifstelle 27.10 C III mit Wasserstoff ( Hydrofinishing : z.B . Entfärbung ) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt nicht als " begünstigtes Verfahren " ;

n ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II : die atmosphärische Destillation , wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300 * C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste übergehen . Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300 * C 30 oder mehr Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 A oder 27.10 B an , so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes , die der Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse gleich ist , nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c ) zu verzollen . In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet , die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden ;

o ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III : die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung .

Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich , so gilt die Zollfreiheit nur für die Menge der Erzeugnisse , die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ; etwaige bei der Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt .

6 . Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tarifstelle 27.07 B I , der Tarifnr . 27.10 , 27.11 oder 27.12 , der Tarifstelle 27.13 B , 27.14 C , 29.01 A I , 29.01 B II a ) oder 29.01 D I a ) an , so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes , die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist , nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz " zu anderer Verwendung " zu verzollen . In die Gesamtmenge werän die Erzeugnisse der Tarifnrn . 27.10 , 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet , die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in bezuenstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden .

27.01

7 . Die Tarifstelle 27.10 C III c ) gilt nur für Öle , die zum Mischen mit anderen Ölen , Erzeugnissen der Tarifnr . 38.14 oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von Ölen , Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind . Der Betrieb muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle , mindestens einem Mischbehälter mit Motorenantrieb , gegebenenfalls mit Heizvorrichtung , und der Möglichkeit zur Beigabe von Additives und mit den erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestattet sein . Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durchgeführt wird , sind die vorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich .

Die Tarifstelle 27.10 C III c ) gilt nicht für Betriebe , die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Bearbeitung in " begünstigten Verfahren " ( Zusätzliche Vorschrift 5 ) in Anspruch nehmen können .

( 1 ) Sofern nicht anders angegeben , sind ASTM-Methoden , die die " American Society for Testing and Materials " festgelegt hat und die in der Ausgabe 1976 über die Standarddefinitionen und -spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind .

( 2 ) Die Methode Abel-Pensky ist aie vom Deutschen Normenausschuß ( DNA ) , Berlin 15 , veröffentlichte Methode nach DIN 51755 - März 1974 ( Deutsche Industrienorm ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 27.01 * * Steinkohle ; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe : * * *

* A * * Steinkohle ( EGKS ) : * * *

27.01-11 * * I * Anthrazit * 322.10 * - *

27.01-14 * * II * Magerkohle * 322.20 * - *

27.01-16 * * III * Kokskohle * 322.20 * - *

27.01-18 * * IV * andere * 322.20 * - *

27.01-90 * B * * andere ( EGKS ) * 323.11 * - *

* 27.02 * * Braunkohle , auch agglomeriert : * * *

27.02-10 * A * * Braunkohle , nicht agglomeriert ( EGKS ) * 322.30 * - *

27.02-30 * B * * Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus Braunkohle ( EGKS ) * 323.12 * - *

* 27.03 * * Torf , einschließlich Torfstreu , und Torfbriketts : * * *

27.03-10 * A * * Torf * 322.40 * - *

27.03-30 * B * * Torfbriketts * 323.13 * - *

* 27.04 * * Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle , Braunkohle oder Torf , auf agglomeriert ; Retortenkohle : * * *

* A * * Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle : * *

27.04-11 * I * * zur Herstellung von Elektroden * 323.21 * - *

27.04-19 * II * * andere ( EGKS ) * 323.21 * - *

27.04-30 * B * * Koks und Schwelkoks , aus Braunkohle ( EGKS ) * 323.22 * - *

27.04-80 * C * * andere * 323.22 * - *

27.05-00 * 27.05 * * Stadtgas , Ferngas , Wassergas , Generatorgas und ähnliche Gase * 341.50 * 1 000 m3 *

27.06-00 * 27.06 * * Teer aus Steinkohle , Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere , einschließlich der destillierten und präparierten Teere * 335.21 * - *

27.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 27.07 * * Öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer ; ähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 : * * *

* A * * rohe Öle : * * *

27.07-11 * I * * robe Leichtöle , bei deren Destillation 90 Raumhundertteile oder mehr bis 200 * C übergehen * 335.25 * - *

27.07-19 * II * * andere * 335.25 * -

* B * * Benzole , Toluole , Xylole , Solventnaphtha ( Schwerbenzol ) ; ähnliche aromatenreiche Öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 , bei deren Destillation mindestens 65 Raumhundertteile bis 250 * C übergehen ( einschließlich Benzin-Benzol-Gemische ) ; schwefelhaltige Kopfprodukte : * * *

* I * * zur Verwendung als Kraft - oder Heizstoffe : * * *

27.07-21 * * a * Benzole * 335.22 * - *

27.07-25 * * b * Xylole * 335.24 * - *

27.07-29 * * c * andere * 335.25 * - *

* II * * zu anderer Verwendung : * * *

27.07-31 * * a * Benzole * 335.22 * - *

27.07-33 * * b * Toluole * 335.23 * - *

27.07-35 * * c * Xylole * 335.24 * - *

27.07-37 * * d * Solventnaphtha * 335.25 * - *

27.07-39 * * e * andere * 335.25 * - *

27.07-40 * C * * basische Erzeugnisse * 335.25 * - *

* D * * Phenole : * * *

27.07-53 * * I * Kresole * 335.25 * - *

27.07-55 * * II * Xylenole * 335.25 * - *

27.07-59 * * III * andere , einschließlich Gemische von Phenolen * 335.25 * - *

27.07-60 * E * * Naphthalin * 335.25 * - *

27.07-70 * F * * Anthracen * 335.25 * - *

* G * * andere : * * *

27.07-91 * I * * zum Herstellen von Waren der Tarifnr . 28.03 * 335.25 * - *

* II * * andere : * * *

27.07-95 * * a * Kreosotöle * 335.25 * - *

27.07-98 * * b * andere * 335.25 * - *

* 27.08 * * Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren : * * *

27.08-10 * * A * Pech * 335.31 * - *

27.08-30 * * B * Pechkoks * 335.32 * - *

27.09-00 * 27.09 * * Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien , roh * 333.00 * - *

27.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 27.10 * * Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien , ausgenommen rohe Öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr , in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

* A * * Leichtöle : * * *

27.10-11 * I * * zur Bearbeitung in begüngstigten Verfahren * 334.19 * - *

27.10-13 * II * * zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz A I * 334.19 * - *

* III * * zu anderer Verwendung : * *

* a * * Spezialbenzine : * * *

27.10-15 * 1 * * Testbenzin ( white spirit ) * 334.19 * - *

27.10-17 * 2 * * andere * 334.19 * - *

* b * * andere : * * *

27.10-21 * * 1 * Motorenbenzin , einschließlich Flugbenzin * 334.11 * - *

27.10-25 * * 2 * leichter Flugturbinenkraftstoff * 334.12 * - *

27.10-29 * * 3 * andere Leichtöle * 334.19 * - *

* B * * mittelschwere Öle : * * *

27.10-31 * I * * zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren * 334.29 * - *

27.10-33 * II * * zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz B I * 334.29 * - *

* III * * zu anderer Verwendung : * * *

* * a * Leuchtöl : * * *

27.10-34 * * 1 * Flugturbinenkraftstoff * 334.21 * - *

27.10-38 * * 2 * anderes * 334.21 * - *

27.10-39 * * b * andere * 334.29 * - *

* C * * Schweröle : * * *

* I * * Gasöl : * * *

27.10-51 * a * * zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren * 334.30 * - *

27.10-53 * b * * zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz C I a * 334.30 * - *

27.10-59 * c * * zu anderer Verwendung * 334.30 * - *

* II * * Heizöl : * * *

27.10-61 * a * * zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren * 334.40 * - *

27.10-63 * b * * zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz C II a * 334.40 * - *

27.10-69 * c * * zu anderer Verwendung * 334.40 * - *

27.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 27.10 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* III * * Schmieröle und andere : * * *

27.10-71 * a * * zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren * 334.51 * - *

27.10-73 * b * * zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz C III a * 334.51 * - *

27.10-75 * c * * zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Vorschrift 7 zu Kapitel 27 * 334.51 * - *

27.10-79 * d * * zu anderer Verwendung * 334.51 * - *

* 27.11 * * Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe : * * *

* A * * Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

27.11-03 * I * * zur Verwendung als Kraft - oder Heizstoffe * 341.31 * - *

27.11-05 * II * * zu anderer Verwendung * 341.31 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * handelsübliches Butan und handelsübliches Propan : * * *

27.11-11 * a * * zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren * 341.31 * - *

27.11-13 * b * * zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz B I a * 341.31 * - *

27.11-19 * c * * zu anderer Verwendung * 341.31 * - *

* II * * andere : * * *

27.11-91 * a * * in gasförmigem Zustand * 341.40 * - *

27.11-99 * b * * andere * 341.39 * - *

* 27.12 * * Vaselin : * * *

* A * * roh : * * *

27.12-11 * I * * zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren * 335.11 * - *

27.12-13 * II * * zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz A I * 335.11 * - *

27.12-19 * III * * zu anderer Verwendung * 335.11 * - *

27.12-90 * B * * andere * 335.11 * - *

* 27.13 * * Paraffin , Erdölwachs , Wachs aus bituminösen Mineralien , Ozokerit , Montanwachs , Torfwachs , paraffinische Rückstände ( z.B . Gatsch , slack wax ) , auch gefärbt : * * *

* A * * Ozokerit , Montanwachs oder Torfwachs ( natürliche Erzeugnisse ) : * * *

27.13-11 * I * * roh * 335.12 * - *

27.13-19 * II * * andere * 335.12 * - *

27.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 27.13 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

* I * * roh : * * *

27.13-81 * a * * zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren * 335.12 * - *

27.13-83 * b * * zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz B I a * 335.12 * - *

27.13-89 * c * * zu anderer Verwendung * 335.12 * - *

27.13-90 * II * * andere * 335.12 * - *

* 27.14 * * Bitumen , Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien : * * *

27.14-10 * A * * Bitumen * 335.41 * - *

27.14-30 * B * * Petrolkoks * 335.42 * - *

* C * * andere : * * *

27.14-91 * I * * zum Herstellen von Waren der Tarifnr . 28.03 * 335.41 * - *

27.14-99 * II * * andere * 335.41 * - *

27.15-00 * 27.15 * * Naturasphalt ; bituminöse Schiefer und Sande ; Asphaltgestein * 278.96 * - *

27.16-00 * 27.16 * * Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt , Bitumen , Mineralteer oder Mineralteerpech ( z.B . Asphaltmastix , Verschnittbitumen ) * 335.43 * - *

27.17-00 * 27.17 * * Elektrischer Strom * 351.00 * 1 000 kWh *

27.98-00 * * * Waren des Kapitels 27 , als Schiffs - und Luftfahrzeugbedarf angemeldet * 334.00 * - *

ABSCHNITT VI

ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN

Vorschriften

1 . a ) Erzeugnisse ( ausgenommen radioaktive Erze ) , die der Warenbeschreibung in Tarifnr . 28.50 oder 28.51 entsprechen , gehören zu diesen Tarifnummern , auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen .

b ) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a ) gehören Erzeugnisse , die der Warenbeschreibung in Tarifnr . 28.49 oder 28.52 entsprechen , zu diesen Tarifnummern , auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht kommen .

2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren , die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu den Tarifnrn . 30.03 , 30.04 , 30.05 , 32.09 , 33.06 , 35.06 , 37.08 oder 38.11 gehören , diesen Tarifnummern zuzuweisen , auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen .

3 . Warenzusammenstellungen , die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen , von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören , und die erkennbar dazu bestimmt sind , durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen , sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen unter der Voraussetzung , daß die Einzelbestandteile :

a ) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind , zusammen verwendet zu werden ;

b ) zugleich gestellt werden ;

c ) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen sind .

KAPITEL 28

ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN , RADIOAKTIVEN ELEMENTEN , METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN

Vorschriften

1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist , gehören zu Kapitel 28 nur :

a ) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen , auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;

b ) wäßrige Lösungen der vorstehend in a ) genannten Erzeugnisse ;

c ) andere Lösungen der vorstehend in a ) genannten Erzeugnisse , sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits - oder Transportgründen erforderlich ist ; ausserdem darf das Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;

d ) die vorstehend in a ) bis c ) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels ;

e ) die vorstehend in a ) bis d ) genannten Erzeugnisse , denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist , vorausgesetzt , daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch .

2 . Ausser den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten ( Hydrosulfiten ) und den Sulfoxylaten ( Tarifnr . 28.36 ) , den Carbonaten und Percarbonaten anorganischer Basen ( Tarifnr . 28.42 ) , den einfachen oder komplexen Cyaniden anorganischer Basen ( Tarifnr . 28.43 ) , den Fulminaten , Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen ( Tarifnr . 28.44 ) , den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn . 28.49 bis 28.52 und den Carbiden der Nichtmetalle oder Metalle ( Tarifnr . 28.56 ) gehören nur folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :

a ) Kohlenoxide , Blausäure , Knallsäure , Isocyansäure , Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder komplexe Cyanwasserstoffsäuren ( Tarifnr . 28.13 ) ;

b ) Kohlenstoffoxyhalogenide ( Tarifnr . 28.14 ) ;

c ) Kohlenstoffdisulfid ( Schwefelkohlenstoff ) ( Tarifnr . 28.15 ) ;

d ) Thiocarbonate , Selenocarbonate und Tellurocarbonate , Selenocyanate und Tellurocyanate , Tetrathiocyanatodiamminochromate ( Reineckate ) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen ( Tarifnr . 28.48 ) ;

e ) festes Wasserstoffperoxid ( Tarifnr . 28.54 ) , Kohlenstoffoxysulfid , Thiocarbonylhalogenide , Cyan und Cyanhalogenide , Cyanamid und seine Metallderivate ( Tarifnr . 28.58 ) , ausgenommen Calciumcyanamid mit einem Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes ( Kapitel 31 ) .

3 . Unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Vorschrift 1 zu Abschnitt VI gehören nicht zu Kapitel 28 :

a ) Natriumchlorid und Magnesiumoxid , auch chemisch rein , und andere Erzeugnisse des Abschnitts V ;

b ) Erzeugnisse , die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören , ausgenommen die vorstehend in Vorschrift 2 erwähnten ;

c ) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;

d ) anorganische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr . 32.07 gehören ;

e ) künstlicher Graphit ( Tarifnr . 38.01 ) ; Feuerlöschmittel , aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr . 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr . 38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali - und Erdalkalimetalle ( ausgenommen optische Elemente ) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr . 38.19 ;

f ) Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine , Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen Steinen ( Tarifnrn . 71.02 bis 71.04 ) und Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitels 71 ;

g ) Metalle , auch chemisch rein , und Metallegierungen des Abschnitts XV ;

h ) optische Elemente , z.B . aus Halogensalzen der Alkali - und Erdalkalimetalle ( Tarifnr . 90.01 ) .

4 . Chemisch einheitliche komplexe Säuren , die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer metallischen Säure des Teilkapitels IV bestehen , gehören zu Tarifnr . 28.13 .

5 . Zu den Tarifnrn . 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium .

Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist , gehören Doppel - oder Komplexsalze zu Tarifnr . 28.48 .

6 . Zu Tarifnr . 28.50 gehören nur :

a ) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235 , Plutonium und seine Isotope ;

b ) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium , Promethium , Polonium , Astatin , Radon , Francium , Radium , Actinium , Protactinium , Neptunium , Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;

28.01

c ) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope ( einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV ) ;

d ) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope , auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind , auch untereinander gemischt ;

e ) Legierungen ( ausgenommen Ferrouran ) , Dispersionen und Cermets , die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;

f ) gebrauchte ( bestrahlte ) Brennstoffelemente ( z.B . Stäbe ) von Kernreaktoren .

Der vorstehend und in den Tarifnrn . 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck " Isotope " bezieht sich auch auf " angereicherte Isotope " , jedoch nicht auf chemische Elemente , die in der Natur als reine Isotope vorkommen , auch nicht auf an Uran 235 abgereichertes Uran .

7 . Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr . 28.55 .

8 . Chemische Elemente , z.B . Silicium und Selen , zur Verwendung in der Elektronik dotiert , verbleiben in diesem Kapitel , wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen . Zu Scheiben , Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr . 38.19 .

Zusätzliche Vorschrift

Soweit nichts anderes bestimmt ist , gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und basischen Salze .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * I . CHEMISCHE ELEMENTE * * *

* 28.01 * * Halogene ( Fluor , Chlor , Brom , Jod ) : * * *

28.01-10 * A * * Fluor * 522.14 * - *

28.01-30 * B * * Chlor * 522.13 * - *

28.01-50 * C * * Brom * 522.14 * - *

28.01-70 * D * * Jod * 522.14 * - *

28.02-00 * 28.02 * * Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel * 522.15 * - *

* 28.03 * * Kohlenstoff ( insbesondere Ruß ) : * * *

28.03-10 * * A * Gasruß * 522.18 * - *

28.03-20 * * B * Acetylenruß * 522.18 * - *

28.03-30 * * C * Anthrazenruß * 522.18 * - *

28.03-80 * * D * anderer * 522.18 * - *

* 28.04 * * Wasserstoff ; Edelgase ; andere Nichtmetalle : * * *

28.04-10 * A * * Wasserstoff * 522.11 * m3 ( 1 ) *

28.04-30 * B * * Edelgase * 522.11 * m3 ( 1 ) *

* C * * andere Nichtmetalle : * * *

28.04-40 * I * * Sauerstoff * 522.11 * m3 ( 1 ) *

28.04-50 * II * * Selen * 522.12 * - *

28.04

NIMEXE-Kennriffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.04 C ( Fortsetzung ) * * * *

28.04-60 * III * * Tellur und Arsen * 522.12 * - *

28.04-70 * IV * * Phosphor * 522.12 * - *

* V * * andere : * * *

28.04-91 * * a * Stickstoff * 522.11 * m3 ( 2 ) *

28.04-93 * * b * Silicium mit einem Gehalt an Si von 99,99 Gewichtshundertteilen oder mehr * 522.12 * - *

28.04-95 * * c * anderes Silicium * 522.12 * - *

28.04-97 * * d * Bor * 522.12 * - *

* 28.05 * * Alkali - und Erdalkalimetalle ; Metalle der Seltenen Erden , Yttrium und Scandium , auch untereinander gemischt oder legiert ; Quecksilber : * * *

* A * * Alkalimetalle : * * *

28.05-11 * I * * Natrium * 522.17 * - *

28.05-13 * II * * Kalium * 522.17 * - *

28.05-15 * III * * Lithium * 522.17 * - *

28.05-17 * IV * * Cäsium und Rubidium * 522.17 * - *

28.05-30 * B * * Erdalkalimetalle * 522.17 * - *

* C * * Metalle der Seltenen Erden , Yttrium und Scandium : * * *

28.05-40 * I * * untereinander gemischt oder legiert * 522.17 * - *

28.05-50 * II * * andere * 522.17 * - *

* D * * Quecksilber : * * *

28.05-71 * I * * in Flaschen , mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg ( Standard-Gewicht ) und mit einem fob-Wert von 224 ECU oder weniger für 1 Flasche * 522.16 * - *

28.05-79 * II * * anderes * 522.16 * - *

* * * II . ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE * * *

* 28.06 * * Salzsäure ( Chlorwasserstoffsäure ) ; Chlorsulfonsäure ( Chlorschwefelsäure ) : * * *

28.06-10 * * A * Salzsäure ( Chlorwasserstoffsäure , Hydrogenchlorid ) * 522.21 * - *

28.06-90 * * B * Chlorsulfonsäure ( Chlorschwefelsäure ) * 522.21 * - *

* 28.08 * * Schwefelsäure ; Oleum : * * *

28.08-11 * * A * Schwefelsäure * 522.22 * - *

28.08-30 * * B * Oleum * 522.22 * - *

28.09-00 * 28.09 * * Salpetersäure ; Nitriersäuren * 522.23 * - *

28.10-00 * 28.10 * * Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren ( Meta - , Ortho - und Pyrophosphorsäure ) * 522.24 * kg P2O5 *

28.12-00 * 28.12 * * Borsäure und Borsäureanhydrid * 522.25 * - *

28.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.13 * * Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle : * * *

28.13-10 * A * * Hydrogenfluorid ( Flußsäure , Fluorwasserstoffsäure ) * 522.29 * - *

28.13-15 * B * * Schwefeldioxid * 522.29 * - *

28.13-20 * C * * Schwefeltrioxid * 522.29 * - *

28.13-30 * D * * Stickstoffoxide * 522.29 * - *

28.13-33 * E * * Diarsentrioxid ( Arsenigsäureanhydrid ) * 522.29 * - *

28.13-35 * F * * Diarsenpentaoxid ( Arsensäureanhydrid ) und Arsensäuren * 522.29 * - *

28.13-40 * G * * Kohlenstoffdioxid ( Kohlensäureanhydrid , Kohlendioxid ) * 522.29 * - *

28.13-50 * H * * Siliciumdioxid ( Kieselsäureanhydrid ) * 522.29 * - *

* IJ * * andere : * * *

28.13-93 * * I * Schwefelverbindungen * 522.29 * - *

28.13-98 * * II * andere * 522.29 * - *

* * * III . HALOGEN - , OXYHALOGEN - UND SCHWEFELVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE * * *

* 28.14 * * Chloride , Oxychloride und andere Halogen - und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle : * * *

* A * * Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle : * * *

28.14-20 * I * * Schwefelchloride * 522.31 * - *

* II * * andere : * * *

28.14-41 * * a * Phosphorchloride und Phosphoroxychloride * 522.31 * - *

28.14-48 * * b * andere * 522.31 * - *

28.14-90 * B * * andere Halogen - und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle * 522.31 * - *

* 28.15 * * Sulfide der Nichtmetalle , einschließlich Phosphortrisulfid : * * *

28.15-10 * A * * Phosphorsulfide , einschließlich Phosphortrisulfid * 522.32 * - *

28.15-30 * B * * Kohlenstoffdisulfid ( Schwefelkohlenstoff ) * 522.32 * - *

28.15-90 * C * * andere * 522.32 * - *

* * * IV . ANORGANISCHE BASEN SOWIE METALLOXIDE , -HYDROXIDE UND -PEROXIDE * * *

* 28.16 * * Ammoniak , verfluessigt oder gelöst ( Salmiakgeist ) : * * *

28.16-10 * * A * wasserfrei * 522.51 * - *

28.16-30 * * B * in wäßriger Lösung * 522.51 * - *

* 28.17 * * Natriumhydroxid ( Ätznatron ) ; Kaliumhydroxid ( Ätzkali ) ; Natrium - und Kaliumperoxid : * * *

* A * * Natriumhydroxid ( Ätznatron ) : * * *

28.17-11 * * I * fest * 522.52 * - *

28.17

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.17 A ( Fortsetzung ) * * * * *

28.17-15 * * II * in wäßriger Lösung ( Natronlauge ) * 522.53 * kg NaOH *

* B * * Kaliumhydroxid ( Ätzkali ) : * * *

28.17-31 * * I * fest * 522.54 * - *

28.17-35 * * II * in wäßriger Lösung ( Kalilauge ) * 522.54 * kg KOH *

28.17-50 * C * * Natriumperoxid und Kaliumperoxid * 522.54 * - *

* 28.18 * * Magnesiumhydroxid und -peroxid ; Strontium - und Bariumoxid , -hydroxid und -peroxid : * * *

28.18-01 * A * * Magnesiumhydroxid und Magnesiumperoxid * 522.55 * - *

28.18-10 * B * * Strontiumoxid , Strontiumhydroxid und Strontiumperoxid * 522.55 * - *

28.18-30 * C * * Bariumoxid , Bariumhydroxid und Bariumperoxid * 522.55 * - *

28.19-00 * 28.19 * * Zinkoxid ; Zinkperoxid * 522.41 * - *

* 28.20 * * Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher Korund : * * *

* A * * Aluminiumoxid und Aluminiumhydroxid : * * *

28.20-11 * * I * Aluminiumoxid ( wasserfreie Tonerde ) * 287.32 * - *

28.20-15 * * II * Aluminiumhydroxid ( Tonerdehydrat ) * 522.56 * - *

28.20-30 * B * * Künstlicher Korund * 522.57 * - *

* 28.21 * * Chromoxide und -hydroxide : * * *

28.21-10 * * A * Chromtrioxid * 522.42 * - *

28.21-30 * * B * andere * 522.42 * - *

* 28.22 * * Manganoxide : * * *

28.22-10 * A * * Mangandioxid * 522.43 * - *

28.22-90 * B * * andere * 522.43 * - *

28.23-00 * 28.23 * * Eisenoxide und -hydroxide , einschließlich Farberden auf der Grundlage von natürlichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen , berechüt als Fe2O3 , von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr * 522.44 * - *

28.24-00 * 28.24 * * Kobaltoxide und -hydroxide ; handelsübliche Kobaltoxide * 522.45 * - *

28.25-00 * 28.25 * * Titanoxide * 522.46 * - *

* 28.27 * * Bleioxide , einschließlich Mennige und Orangemennige : * * *

28.27-20 * * A * Bleimennige und Orangemennige ( Tribleitetraoxid ) * 522.47 * - *

28.27-30 * * B * andere * 522.47 * - *

* 28.28 * * Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ; andere anorganische Basen , Metalloxide , -hydroxide und -peroxide : * * *

28.28-05 * A * * Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze * 522.59 * - *

28.28

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.28 ( Fortsetzung ) * * * * *

28.28-10 * B * * Lithiumoxid und Lithiumhydroxid * 522.59 * - *

* C * * Calciumoxid , Calciumhydroxid und Calciumperoxid : * * *

28.28-21 * I * * Calciumoxid und Calciumhydroxid * 522.59 * - *

28.28-25 * II * * Calciumperoxid * 522.59 * - *

28.28-30 * D * * Berylliumoxid und Berylliumhydroxid * 522.59 * - *

28.28-35 * E * * Zinnoxide * 522.59 * - *

28.28-40 * F * * Nickeloxide und Nickelhydroxide * 522.59 * - *

28.28-50 * G * * Molybdänoxide und Molybdänhydroxide * 522.59 * - *

28.28-60 * H * * Wolframoxide und Wolframhydroxide * 522.59 * -

* IJ * * Vanadiumoxide und Vanadiumhydroxide : * * *

28.28-71 * I * * Divanadiumpentaoxid ( Vanadinsäureanhydrid ) * 522.59 * - *

28.28-79 * II * * andere * 522.59 * - *

* K * * Zirkonoxid und Germaniumoxide : * * *

28.28-80 * * I * Zirkonoxid * 522.59 * - *

28.28-82 * * II * Germaniumoxide * 522.59 * - *

* L * * Kupferoxide und Kupferhydroxide : * * *

28.28-83 * I * * Kupferoxide * 522.59 * - *

28.28-85 * II * * Kupferhydroxide * 522.59 * - *

28.28-87 * M * * Quecksilberoxide * 522.59 * - *

* N * * andere : * * *

28.28-91 * * I * Antimonoxide * 522.59 * - *

28.28-99 * * II * andere * 522.59 * - *

* * * V . METALLSALZE UND -PERSALZE DER ANORGANISCHEN SÄUREN * * *

* 28.29 * * Fluoride ; Fluorosilicate , Fluoroborate und andere Fluorosalze : * * *

* A * * Fluoride : * * *

28.29-20 * I * * des Ammoniums , des Natriums * 523.11 * - *

* II * * andere : * * *

28.29-41 * * a * des Aluminiums * 523.11 * - *

28.29-48 * * b * andere * 523.11 * - *

* B * * Fluorosilicate , Fluoroborate und andere Fluorosalze : * * *

28.29-50 * I * * Dinatriumhexafluorosilicat und Dikaliumhexafluorosilicat * 523.11 * - *

28.29-60 * II * * Dikaliumhexafluorozirkonat * 523.11 * - *

28.29-70 * III * * Trinatriumhexafluoroaluminat * 523.11 * - *

28.29-80 * IV * * andere * 523.11 * - *

28.30

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.30 * * Chloride , Oxychloride und Hydroxychloride ; Bromide und Oxybromide ; Jodide und Oxyjodide : * * *

* A * * Chloride : * * *

* I * * des Ammoniums , des Aluminiums : * * *

28.30-12 * * a * des Ammoniums * 523.12 * - *

28.30-16 * * b * des Aluminiums * 523.12 * - *

28.30-20 * II * * des Bariums * 523.12 * - *

* III * * des Calciums , des Magnesiums : * * *

28.30-31 * * a * des Calciums * 523.12 * - *

28.30-35 * * b * des Magnesiums * 523.12 * - *

28.30-40 * IV * * des Eisens * 523.12 * - *

* V * * des Kobalts , des Nickels : * * *

28.30-51 * * a * des Kobalts * 523.12 * - *

28.30-55 * * b * des Nickels * 523.12 * - *

28.30-60 * VI * * des Zinns * 523.12 * - *

* VII * * andere : * * *

28.30-71 * * a * des Zinks * 523.12 * - *

28.30-79 * * b * andere * 523.12 * - *

* B * * Oxychloride und Hydroxychloride : * * *

28.30-80 * I * * des Kupfers , des Bleis * 523.12 * - *

28.30-90 * II * * andere * 523.12 * - *

* C * * andere : * * *

* * I * Bromide und Oxybromide : * * *

28.30-93 * * a * Natriumbromid, Kaliumbromid * 523.12 * - *

28.30-95 * * b * andere * 523.12 * - *

28.30-98 * * II * Jodide und Oxyjodide * 523.12 * - *

* 28.31 * * Hypochlorite : handelsübliches Calciumhypochlorit ; Chlorite ; Hypobromite : * * *

28.31-31 * A * * Natriumhypochlorit und Kaliumhypochlorit * 523.13 * - *

28.31-40 * B * * Chlorite * 523.13 * - *

* C * * andere : * * *

28.31-61 * * I * handelsübliches Calciumhypochlorit * 523.13 * - *

28.31-99 * * II * andere * 523.13 * *

* 28.32 * * Chlorate und Perchlorate ; Bromate und Perbromate ; Jodate und Perjodate : * * *

* A * * Chlorate : * * *

* I * * des Ammoniums , des Natriums , des Kaliums : * * *

28.32-14 * * a * des Natriums * 523.14 * - *

28.32-18 * * b * des Ammoniums , des Kaliums * 523.14 * - *

28.32-20 * II * * des Bariums * 523.14 * - *

28.32

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.32 A ( Fortsetzung ) * * * * *

28.32-30 * III * * andere * 523.14 * - *

* B * * Perchlorate : * * *

28.32-40 * I * * des Ammoniums * 523.14 * - *

28.32-50 * II * * des Natriums * 523.14 * - *

28.32-60 * III * * des Kaliums * 523.14 * - *

28.32-70 * IV * * andere * 523.14 * - *

28.32-90 * C * * andere * 523.14 * - *

* 28.35 * * Sulfide , einschließlich Polysulfide : * * *

* A * * Sulfide : * * *

28.35-10 * I * * des Kaliums , des Bariums , des Zinns , des Quecksilbers * 523.15 * - *

28.35-20 * II * * des Calciums , des Antimons , des Eisens * 523.15 * - *

* III * * andere : * * *

28.35-41 * * a * des Natriums * 523.15 * - *

28.35-43 * * b * des Zinks * 523.15 * - *

28.35-45 * * c * des Cadmiums * 523.15 * - *

28.35-47 * * d * andere * 523.15 * - *

* B * * Polysulfide : * * *

28.35-51 * I * * des Kaliums , des Calciums , des Bariums , des Eisens , des Zinns * 523.15 * - *

28.35-59 * II * * andere * 523.15 * - *

28.36-00 * 28.36 * * Dithionite ( Hydrosulfite ) , auch durch organische Stoffe stabilisiert ; Sulfoxylate * 523.16 * - *

* 28.37 * * Sulfite und Thiosulfate : * * *

28.37-10 * * A * Sulfite * 523.17 * - *

28.37-30 * * B * Thiosulfate * 523.17 * - *

* 28.38 * * Sulfate und Alaune ; Persulfate : * * *

* A * * Sulfate : * * *

28.38-10 * I * * des Natriums , des Cadmiums * 523.18 * - *

* II * * des Kaliums , des Kupfers : * * *

28.38-25 * * a * des Kaliums * 523.19 * - *

28.38-27 * * b * des Kupfers * 523.19 * - *

* III * * des Bariums , des Zinks : * * *

28.38-41 * * a * des Bariums * 523.19 * - *

28.38-43 * * b * des Zinks * 523.19 * - *

* IV * * des Magnesiums , des Aluminiums , des Chroms : * * *

28.38-45 * * a * des Magnesiums * 523.19 * - *

28.38-47 * * b * des Aluminiums * 523.19 * - *

28.38

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.38 A IV ( Fortsetzung ) * * * * *

28.38-49 * * c * des Chroms * 523.19 * - *

28.38-50 * V * * des Kobalts , des Titans * 523.19 * - *

* VI * * des Eisens , des Nickels : * * *

28.38-61 * * a * des Eisens * 523.19 * - *

28.38-65 * * b * des Nickels * 523.19 * - *

28.38-71 * VII * * des Quecksilbers , des Bleis * 523.19 * - *

28.38-75 * VIII * * andere * 523.19 * - *

* B * * Alaune : * * *

28.38-81 * I * * Aluminiumammoniumbis(sulfat ) * 523.19 * - *

28.38-82 * II * * Aluminiumkaliumbis(sulfat ) * 523.19 * - *

28.38-83 * III * * Chromkaliumbis(sulfat ) * 523.19 * - *

28.38-89 * IV * * andere * 523.19 * - *

28.38-90 * C * * Peroxosulfate ( Persulfate ) * 523.19 * - *

* 28.39 * * Nitrite und Nitrate : * * *

28.39-10 * A * * Nitrite * 523.21 * - *

* B * * Nitrate : * * *

28.39-29 * I * * des Natriums * 523.21 * - *

28.39-30 * II * * des Kaliums * 523.21 * - *

28.39-50 * III * * des Bariums , des Berylliums , des Cadmiums , des Kobalts , des Nickels * 523.21 * - *

28.39-60 * IV * * des Kupfers , des Quecksilbers * 523.21 * - *

28.39-70 * V * * des Bleis * 523.21 * - *

28.39-90 * VI * * andere * 523.21 * - *

* 28.40 * * Phosphite , Hypophosphite und Phosphate : * * *

28.40-10 * A * * Phosphonate ( Phosphite ) und Phosphinate ( Hypophosphite ) * 523.22 * - *

* B * * Phosphate ( einschließlich Polyphosphate ) : * * *

* I * * des Ammoniums : * * *

28.40-21 * a * * Polyphosphate * 523.22 * - *

28.40-29 * b * * andere * 523.22 * - *

* II * * andere : * * *

28.40-30 * * a * Polyphosphate * 523.22 * - *

* * b * andere Phosphate : * * *

* * 1 * des Calciums : * * *

28.40-62 * * aa * Calciumhydrogenorthophosphat ( " Dicalciumphosphat " ) * 523.22 * - *

28.40-65 * * bb * andere * 523.22 * - *

* * 2 * des Natriums : * * *

28.40-71 * * aa * Trinatriumorthophosphat * 523.22 * - *

28.40

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.40 B II ( Fortsetzung ) * b 2 * * * *

28.40-79 * * bb * andere * 523.22 * - *

28.40-81 * * 3 * des Kaliums * 523.22 * - *

28.40-85 * * 4 * andere * 523.22 * - *

* 28.42 * * Carbonate und Percarbonate , einschließlich des handelsüblichen Aminoniumcarbonats : * * *

* A * * Carbonate : * * *

28.42-20 * I * * des Ammoniums , einschließlich des handelsüblichen Ammoniumcarbonats * 523.24 * - *

* II * * des Natriums : * * *

28.42-31 * * a * des Natriums ( neutral ) * 523.23 * - *

28.42-35 * * b * andere * 523.24 * - *

28.42-40 * III * * des Calciums * 523.24 * - *

28.42-50 * IV * * des Magnesiums , des Kupfers * 523.24 * - *

* V * * des Berylliums , des Kobalts , des Wismuts : * * *

28.42-61 * * a * des Berylliums , des Kobalts * 523.24 * - *

28.42-65 * * b * des Wismuts * 523.24 * - *

28.42-68 * VI * * des Lithiums * 523.24 * - *

* VII * * andere : * * *

28.42-71 * * a * des Kaliums * 523.24 * - *

28.42-72 * * b * des Bariums * 523.24 * - *

28.42-74 * * c * des Bleis * 523.24 * - *

28.42-81 * * d * des Strontiums * 523.24 * - *

28.42-89 * * e * andere * 523.24 * - *

28.42-90 * B * * Peroxocarbonate ( Percarbonate ) * 523.24 * - *

* 28.43 * * Einfache und komplexe Cyanide : * * *

* A * * einfache Cyanide : * * *

* I * * des Natriums , des Kaliums , des Calciums : * * *

28.43-21 * * a * des Natriums * 523.25 * - *

28.43-25 * * b * des Kaliums , des Calciums * 523.25 * - *

28.43-30 * II * * des Cadmiums * 523.25 * - *

28.43-40 * III * * andere * 523.25 * - *

* B * * komplexe Cyanide : * * *

28.43-91 * * I * Hexacyanoferrate ( Ferrocyanide und Ferricyanide ) * 523.25 * - *

28.43-99 * * II * andere * 523.25 * - *

* 28.44 * * Fulminate , Cyanate und Rhodanide : * * *

28.44-10 * A * * Fulminate * 523.26 * - *

28.44-30 * B * * Cyanate * 523.26 * - *

28.44

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.44 ( Fortsetzung ) * * * * *

28.44-50 * C * * Thiocyanate ( Rhodanide ) * 523.26 * - *

* 28.45 * * Silicate , einschließlich der handelsüblichen Natrium - und Kaliumsilicate : * * *

28.45-10 * A * * des Zirkons * 523.27 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * des Natriums : * * *

28.45-81 * * a * Metasilicat * 523.27 * - *

28.45-89 * * b * andere * 523.27 * - *

28.45-93 * * II * des Kaliums * 523.27 * - *

28.45-95 * * III * des Bleis * 523.27 * - *

28.45-99 * * IV * andere * 523.27 * - *

* 28.46 * * Borate und Perborate : * * *

* A * * Borate : * * *

* I * * des Natriums , wasserfrei : * * *

28.46-11 * a * * zum Herstellen von Natriumperoxoborat * 523.28 * - *

28.46-13 * b * * andere * 523.28 * - *

* II * * andere : * * *

28.46-15 * * a * des Natriums , wasserhaltig * 523.28 * - *

28.46-19 * * b * andere * 523.28 * - *

28.46-90 * B * * Peroxoborate ( Perborate ) * 523.28 * - *

* 28.47 * * Salze der Säuren der Metalloxide ( z.B . Chromate , Permanganate , Stannate ) : * * *

28.47-10 * A * * Aluminate * 523.31 * - *

* B * * Chromate , Dichromate und Perchromate : * * *

* I * * Chromate : * * *

28.47-31 * * a * Bleichromat , Zinkchromat * 523.31 * - *

28.47-39 * * b * andere * 523.31 * - *

* II * * andere : * * *

28.47-41 * * a * Natriumdichromat * 523.31 * - *

28.47-48 * * b * andere * 523.31 * - *

28.47-60 * C * * Manganite , Manganate und Permanganate * 523.31 * - *

28.47-70 * D * * Antimonate , Molybdate * 523.31 * - *

28.47-80 * E * * Zinkate , Vanadate * 523.31 * - *

28.47-90 * F * * andere * 523.31 * - *

* 28.48 * * Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren , ausgenommen Azide : * * *

28.48-10 * A * * Einfach - , Doppel - und Komple salze der Säuren des Selens oder des Tellurs * 523.29 * - *

28.48

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.48 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

28.48-20 * I * * Arsenate * 523.29 * - *

28.48-63 * II * * Doppelphosphate und komplexe Phosphate * 523.29 * - *

28.48-65 * III * * Doppelcarbonate und komplexe Carbonate * 523.29 * - *

28.48-71 * IV * * Doppelsilicate und komplexe Silicate * 523.29 * - *

* V * * andere : * * *

28.48-81 * * a * Ammoniumzinktrichlorid ( Zinkammoniumchlorid ) * 523.29 * - *

28.48-99 * * b * andere * 523.29 * - *

* * * VI . VERSCHIEDENES * * *

* 28.49 * * Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamalgame ; Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle , auch chemisch nicht einheitlich : * * *

* A * * Edelmetalle in kolloidem Zustand : * * *

28.49-10 * I * * Silber * 523.32 * - *

28.49-19 * II * * andere * 523.32 * - *

28.49-30 * B * * Edelmetallmalgame * 523.32 * - *

* C * * Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle : * * *

* I * * des Silbers : * * *

28.49-52 * * a * Silbernitrat * 523.32 * - *

28.49-54 * * b * andere * 523.32 * - *

28.49-59 * II * * anderer Edelmetalle * 523.32 * g *

* 28.50 * * Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; andere radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope ; ihre anorganischen oder organischen Verbindungen , auch chemisch nicht einheitlich ; Legierungen , Dispersionen und Cermets , die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten : * * *

* A * * spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; ihre Verbindungen , Legierungen , Dispersionen und Cermets , einschließlich der gebrauchten ( bestrahlten ) Brennstoffelemente von Kernreaktoren ( EURATOM ) : * * *

28.50-10 * * I * gebrauchte ( bestrahlte ) Brennstoffelemente von Kernreaktoren * 524.10 * g spaltbare Isotope *

* * II * andere : * * *

28.50-21 * * a * natürliches Uran , seine Verbindungen , Legierungen . Dispersionen und Cermets * 524.10 * kg U *

28.50

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.50 A ( Fortsetzung ) * II * * * *

* * b * andere : * * *

* * I * Uran , seine Verbindungen , Legierungen , Dispersionen und Cermets , mit einem Gehalt an U 235 oder U 233 : * * *

28.50-41 * * aa * von weniger als 20 Gewichtshundertteilen * 524.10 * g spaltbare Isotope *

28.50-49 * * bb * von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr * 524.10 * g spaltbare Isotope *

* 2 * andere : * * *

28.50-51 * * aa * Mischungen von Uran und Plutonium * 524.10 * g spaltbare Isotope

28.50-59 * * bb * andere * 524.10 * g spaltbare Isotope *

28.50-80 * B * * andere * 524.10 * GBq *

* 28.51 * * Isotope chemischer Elemente , soweit nicht in Tarifnr . 28.50 genannt ; ihre anorganischen oder organischen Verbindungen , auch chemisch nicht einheitlich : * * *

28.51-10 * A * * Deuterium , Deuteriumoxid ( schweres Wasser ) und andere Deuteriumverbindungen ; Wasserstoff und seine Verbindungen , mit Deuterium angereichert ; Mischungen und Lösungen , die diese Erzeugnisse enthalten ( EURATOM ) * 524.91 * - *

28.51-90 * B * * andere * 524.91 * - *

* 28.52 * * Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums , des an Uran 235 abgereicherten Urans und der Metalle der Seltenen Erden , des Yttriums und des Scandiums , auch untereinander gemischt : * * *

* A * * des Thoriums , des an Uran 235 abgereicherten Urans , auch untereinander gemischt ( EURATOM ) : * * *

28.52-11 * * I * des an Uran 235 abgereicherten Urans * 524.92 * kg U *

28.52-19 * * II * andere * 524.92 * - *

* B * * andere : * * *

28.52-81 * * I * Cerverbindungen * 524.92 * - *

28.52-89 * * II * andere * 524.92 * - *

* 28.54 * * Wasserstoffperoxid , auch fest : * * *

28.54-10 * A * * fest * 523.91 * - *

28.54-90 * B * * anderes * 523.91 * - *

* 28.55 * * Phosphide , auch chemisch nicht einheitlich : * * *

28.55-30 * A * * des Eisens ( Ferrophosphor ) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr * 523.92 * - *

* B * * andere : * * *

28.55-91 * * I * des Kupfers * 523.92 * - *

28.55-98 * * II * andere * 523.92 * - *

28.56

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 28.56 * * Carbide , auch chemisch nicht einheitlich : * * *

28.56-10 * A * * des Siliciums * 523.94 * - *

28.56-30 * B * * des Bors * 523.94 * - *

28.56-50 * C * * des Calciums * 523.93 * - *

* D * * des Aluminiums , des Chroms , des Molybdäns , des Wolframs , des Vanadiums , des Tantals , des Titans : * * *

28.56-71 * * I * des Wolframs * 523.94 * - *

28.56-73 * * II * andere * 523.94 * - *

28.56-90 * E * * andere * 523.94 * - *

* 28.57 * * Hydride , Nitride , Azide , Silicide und Poride , auch chemisch nicht einheitlich : * * *

28.57-10 * A * * Hydride * 523.95 * - *

28.57-20 * B * * Nitride * 523.95 * - *

28.57-30 * C * * Azide * 523.95 * - *

28.57-40 * D * * Silicide * 523.95 * - *

28.57-50 * E * * Boride * 523.95 * - *

* 28.58 * * Andere anorganische Verbindungen ( einschließlich des destillierten Wassers , Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit ) ; fluessige Luft ( einschließlich der von Edelgasen befreiten fluessigen Luft ) ; Preßluft ; Amalgame von anderen Metallen als Edelmetallen : * * *

28.58-10 * A * * destilliertes Wasser , Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit * 523.99 * - *

28.58-20 * B * * fluessige Luft ( einschließlich der von Edelgasen befreiten fluessigen Luft ) ; Preßluft * 523.99 * - *

28.58-80 * C * * andere * 523.99 * - *

( 1 ) Bei einem Druck von 1 013 mbar und einer Temperatur von 15 * C .

( 2 ) Bei einem Druck von 1 013 mbar und einer Temperatur von 15 * C .

KAPITEL 29

ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE

Vorschriften

1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist , gehören zu Kapitel 29 nur :

a ) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen , auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;

b ) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung ( auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ) , ausgenommen Isomerengemische ( andere als Stereoisomere ) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe ( Kapitel 27 ) ;

c ) Erzeugnisse der Tarifnrn . 29.38 bis 29.42 , Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr . 29.43 und die Erzeugnisse der Tarifnr . 29.44 , auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;

d ) weßrige Lösungen der vorstehend in a ) bis c ) genannten Erzeugnisse ;

e ) andere Lösungen der vorstehend in a ) bis c ) genannten Erzeugnisse , sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen üblich und ausschließlich aus Sicherheits - oder Transportgründen erforderlich ist ; ausserdem darf das Erzeugnls durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;

f ) die vorstehend in a ) bis e ) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels ;

g ) die vorstehend in a ) bis f ) genannten Erzeugnisse , denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist , vorausgesetzt , daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den ailgemeinen Gebrauch ;

h ) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen : Diazonlumsalze , für diese Salze dienende Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren Salze .

2 . Zu Kapitel 29 gehören nicht :

a ) Waren der Tarifnr . 15.04 und Glycerin ( Tarifnr . 15.11 ) ;

b ) Äthylalkohol ( Tarifnr . 22.08 oder 22.09 ) ;

c ) Methan und Propan ( Tarifnr . 27.11 ) ;

d ) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;

e ) Harnstoff ( Tarifnr . 31.02 oder 31.05 ) ;

f ) pflanzliche und tierische Farbstoffe ( Tarifnr . 32.04 ) , synthetische organische Farbstoffe , synthetische organische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden , auf die Faser aufziehende optische Aufheller und natürlicher Indigo ( Tarifnr . 32.05 ) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf ( Tarifnr . 32.09 ) ;

g ) Enzyme ( Tarifnr . 35.07 ) ;

h ) Metaldehyd , Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse , in Täfelchen , Stäbchen oder ähnlichen Formen , aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt , sowie fluessige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueranzuender in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ml oder weniger ( Tarifnr . 36.08 ) ;

ij ) Feuerlöschmittel , aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr . 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr . 38.19 ;

k ) optische Elemente , z.B . aus Äthylendiamintartrat ( Tarifnr . 90.01 ) .

3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht , so ist es der letzten dieser Tarifnummern zuzuweisen .

4 . Sofern in den Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist , umfasst in den Tarifnrn . 29.03 bis 29.05 , 29.07 bis 29.10 , 29.12 bis 29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate auch die Mischderivate ( z.B . Sulfohalogen - , Nitrohalogen - , Nitrosulfo - und Nitrosulfohalogenderivate ) .

Nitro - oder Nitrosogruppen gelten nicht als " Stickstoffunktionen " im Sinne der Tarifnr . 29.30 .

5 . a ) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen , die für eine ihrer Komponenten in Betracht kommt ;

b ) aus Äthylalkohol oder Glycerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;

c ) Salze der vorstchend in a ) oder b ) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden Ester zu tarifieren ;

d ) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII mit anorganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion zu tarifieren ;

e ) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen .

6 . Die Verbindungen der Tarifnrn . 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen , deren Molekul * usser Wasser stoff - , Sauerstoff - oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall - oder Metallatome ( z.B . Schwefel , Arsen , Quecksilber , Blei ) enthält .

Die Tarifnrn . 29.31 ( organische Thioverbindungen ) und 29.34 ( andere organisch-anorganische Verbindungen ) umfassen nicht solche Sulfo - oder Halogenderivate ( einschließlich Mischderivate ) , die , abgesehen von Wasserstoff , Sauerstoff oder Stickstoff , in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel - oder Halogenatome enthalten , die ihnen den Charakter von Sulfo - oder Halogenderivaten ( einschließlich Mischderivate ) verleihen .

7 . Zu Tarifnr . 29.35 ( heterocyclische Verbindungen ) gehören nicht innere Äther , innere Halbacetale , Methylenäther der zweiwertigen Orthophenole , Epoxide mit drei - oder viergliedrigem Ring , cyclische Acetale , cyclische Polymere der Aldehyde , der Thioaldehyde oder der Aldimine , Anhydride mehrbasischer Säuren , cyclische Ester mehrwertiger Alkohole mit mehrbasischen Säuren , cyclische Ureide und cyclische Thioureide , Imide mehrbasischer Säuren , Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin .

Zusätzliche Vorschrift

Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung ( oder Gruppe chemischer Verbindungen ) , wenn nichts anderes bestimmt ist , dieser Tarifstelle zuzuweisen , sofern in der gleichen Serie von Tarifstellen eine Endtarifstelle " andere " ( ohne sonstigen Zusatz ) nicht besteht . Wenn eine solche vorhanden ist , gehören die in Rede stehenden Derivate zu dieser Endtarifstelle " andere " .

29.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * I . KOHLENWASSERSTOFFE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE * * *

* 29.01 * * Kohlenwasserstoffe : * * *

* A * * acyclische : * * *

29.01-11 * I * * zur Verwendung als Kraft - oder Heizstoffe * 511.19 * - *

* II * * zu anderer Verwendung : * * *

29.01-14 * * a * gesättigt * 511.19 * - *

* * b * ungesättigt : * * *

29.01-22 * * 1 * Äthylen * 511.11 * - *

29.01-24 * * 2 * Propen ( Propylen ) * 511.12 * - *

29.01-25 * * 3 * Butene ( Butylene ) , Butadiene und Methylbutadiene * 511.13 * - *

29.01-29 * * 4 * andere * 511.19 * - *

* B * * alicyclische , ausgenommen Cycloterpene : * * *

29.01-31 * I * * Azulen und seine Alkylderivate * 511.29 * - *

* II * * andere : * * *

29.01-33 * a * * zur Verwendung als Kraft - oder Heizstoffe * 511.29 * - *

* b * * zu anderer Verwendung : * * *

29.01-36 * * 1 * Cyclohexan * 511.21 * - *

29.01-39 * * 2 * andere * 511.29 * - *

* C * * Cycloterpene : * * *

29.01-51 * I * * Pinene , Camphen , Dipenten * 511.29 * - *

29.01-59 * II * * andere * 511.29 * - *

* D * * aromatische : * * *

* I * * Benzol , Toluol , Xylole : * * *

29.01-61 * a * * zur Verwendung als Kraft - oder Heizstoffe * 511.29 * - *

* b * * zu anderer Verwendung : * * *

29.01-63 * * 1 * Benzol * 511.22 * - *

29.01-64 * * 2 * Toluol * 511.23 * - *

* * 3 * Xylole : * * *

29.01-65 * * aa * o-Xylol * 511.24 * - *

29.01-66 * * bb * m-Xylol * 511.24 * - *

29.01-67 * * cc * p-Xylol * 511.24 * - *

29.01-68 * * dd * Isomerengemische * 511.24 * - *

29.01-71 * II * * Styrol * 511.25 * - *

29.01-73 * III * * Äthylbenzol * 511.26 * - *

29.01-75 * IV * * Cumol ( Isopropylbenzol ) * 511.29 * - *

29.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.01 D ( Fortsetzung ) * * * * *

* V * * Naphthalin , Anthracen : * * *

29.01-77 * * a * Naphthalin * 511.29 * - *

29.01-79 * * b * Anthracen * 511.29 * - *

29.01-81 * VI * * Biphenyl , Terphenyle * 511.29 * - *

29.01-99 * VII * * andere * 511.29 * - *

* 29.02 * * Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe : * * *

* A * * Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe : * * *

29.02-10 * I * * Fluoride * 511.39 * - *

* II * * Chloride : * * *

* a * * gesättigte : * * *

29.02-21 * 1 * * Chlormethan ( Methylchlorid ) , Chloräthan ( Äthylchlorid ) * 511.39 * - *

* 2 * * andere : * * *

29.02-23 * * aa * Dichlormethan ( Methylendichlorid ) * 511.39 * - *

29.02-24 * * bb * Chloroform ( Trichlormethan ) * 511.39 * - *

29.02-25 * * cc * Tetrachlormethan ( Tetrachlorkohlerstoff ) * 511.39 * - *

29.02-26 * * dd * 1,2-Dichloräthan ( Äthylendichlorid ) * 511.39 * - *

29.02-29 * * ee * andere * 511.39 * - *

* b * * ungesättigte : * * *

29.02-31 * * 1 * Chloräthylen ( Vinylchlorid ) * 511.31 * - *

29.02-33 * * 2 * Trichloräthylen * 511.32 * - *

29.02-35 * * 3 * Tetrachloräthylen ( Perchloräthylen ) * 511.33 * - *

29.02-36 * * 4 * 3-Chlorpropen ( Allylchlorid ) und 3-Chlor-2-methylpropen ( Methallylchlorid ) * 511.39 * - *

29.02-38 * * 5 * andere * 511.39 * - *

29.02-40 * III * * Bromide * 511.39 * - *

29.02-60 * IV * * Jodide * 511.39 * - *

29.02-70 * V * * Mischderivate * 511.39 * - *

* B * * Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe : * * *

29.02-81 * * I * Hexachlorcyclohexane * 511.39 * - *

29.02-89 * * II * andere * 511.39 * - *

* C * * Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe : * * *

29.02-91 * * I * Chlorbenzol * 511.39 * - *

29.02-93 * * II * 1,4-Dichlorbenzol * 511.39 * - *

29.02-95 * * III * 1,1,1-Trichlorbis(chlorophenyl)äthan ( DDT ) * 511.39 * - *

29.02-98 * * IV * andere * 511.39 * - *

* 29.03 * * Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe : * * *

29.03-10 * A * * Sulfoderivate * 511.40 * - *

29.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

29.03-31 * I * * Trinitrotoluole , Dinitronaphthaline * 511.40 * - *

29.03-39 * II * * andere * 511.40 * - *

* C * * Mischderivate : * * *

29.03-51 * I * * Sulfohalogenderivate * 511.40 * - *

29.03-59 * II * * andere * 511.40 * - *

* * * II . ALKOHOLE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE * * *

* 29.04 * * Acyclische Alkohole , ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

* A * * einwertige gesättigte Alkohole : * * *

29.04-11 * I * * Methanol ( Methylalkohol ) * 512.11 * - *

29.04-12 * II * * Propan-1-ol ( Propylalkohol ) und Propan-2-ol ( Isopropylalkohol ) * 512.12 * - *

* III * * Butanol und seine Isomere : * * *

29.04-14 * a * * 2-Methylpropan-2-ol ( tert-Butylalkohol ) * 512.13 * - *

* b * * andere : * * *

29.04-16 * * 1 * Butan-1-ol ( normal-Butylalkohol ) * 512.13 * - *

29.04-18 * * 2 * andere * 512.13 * - *

29.04-21 * IV * * Pentanol ( Amylalkohol ) und seine Isomere * 512.19 * - *

* V * * andere : * * *

* * a * Octylalkohole : * * *

29.04-22 * * 1 * 2-Äthylhexan-1-ol * 512.14 * - *

29.04-24 * * 2 * andere * 512.14 * - *

29.04-25 * * b * Laurylalkohol , Stearylalkohol , Cetylalkohol * 512.19 * - *

29.04-27 * * c * andere * 512.19 * - *

* B * * einwertige ungesättigte Alkohole : * * *

29.04-31 * I * * Allylalkohol * 512.19 * - *

* II * * andere : * * *

29.04-35 * * a * Citronellol , Geraniol , Linalool , Nerol , Rhodinol * 512.19 * - *

29.04-39 * * b * andere * 512.19 * - *

* C * * mehrwertige Alkohole : * * *

* I * * zweiwertige , dreiwertige und vierwertige Alkohole : * * *

29.04-61 * * a * Äthylenglykol * 512.15 * - *

29.04-62 * * b * Propylenglykol * 512.19 * - *

29.04-64 * * c * 2-Methylpentan-2,4-diol ( Hexylenglykol ) * 512.19 * - *

29.04-65 * * d * andere Diole * 512.19 * - *

29.04-66 * * e * Pentärythritol ( Pentärythrit ) * 512.19 * - *

29.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.04 C I ( Fortsetzung ) * * * * *

29.04-67 * * f * Triole und andere Tetrole * 512.19 * - *

29.04-71 * II * * D-Mannit ( Mannit ) * 512.19 * - *

* III * * D-Sorbit ( Sorbit ) : * * *

* a * * in wäßriger Lösung : * * *

29.04-73 * 1 * * mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den Gehalt an D-Sorbit * 512.19 * - *

29.04-75 * 2 * * anderer * 512.19 * - *

* b * * anderer : * * *

29.04-77 * 1 * * mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den Gehalt an D-Sorbit * 512.19 * - *

29.04-79 * 2 * * anderer * 512.19 * - *

29.04-80 * IV * * andere mehrwertige Alkohole * 512.19 * - *

29.04-90 * V * * Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate der mehrwertigen Alkohole * 512.19 * - *

* 29.05 * * Cyclische Alkohole , ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

* A * * alicyclische : * * *

29.05-11 * I * * Cyclohexanol , Methylcyclohexanole , Dimethylcyclohexanole * 512.20 * - *

29.05-13 * II * * Menthol * 512.20 * - *

* III * * Sterine , Inosite : * * *

29.05-15 * * a * Sterine * 512.20 * - *

29.05-16 * * b * Inosite * 512.20 * - *

29.05-19 * IV * * andere * 512.20 * - *

* B * * aromatische : * * *

29.05-31 * I * * Zimtalkohol * 512.20 * - *

* II * * andere : * * *

29.05-51 * * a * Benzylalkohol * 512.20 * - *

29.05-55 * * b * 2-Phenyläthanol ( Phenyläthylalkohol ) * 512.20 * - *

29.05-59 * * c * andere * 512.20 * - *

* * * III . PHENOLE , PHENOLALKOHOLE ; IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE * * *

* 29.06 * * Phenole und Phenolalkohole : * * *

* A * * einwertige Phenole : * * *

29.06-11 * I * * Phenol und seine Salze * 512.34 * - *

* II * * Kresole , Xylenole , und ihre Salze : * * *

29.06-12 * * a * Kresole und ihre Salze * 512.35 * - *

29.06-14 * * b * Xylenole und ihre Salze * 512.36 * - *

29.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.06 A ( Fortsetzung ) * * * * *

29.06-15 * III * * Naphthole und ihre Salze * 512.36 * - *

* IV * * andere : * * *

29.06-17 * * a * Octylphenol , Nonylphenol , und ihre Salze * 512.36 * - *

29.06-18 * * b * andere * 512.36 * - *

* B * * mehrwertige Phenole : * * *

29.06-31 * I * * Resorcin und seine Salze * 512.36 * - *

29.06-33 * II * * Hydrochinon * 512.36 * - *

29.06-35 * III * * Dihydroxynaphthaline und ihre Salze * 512.36 * - *

29.06-37 * IV * * 4,4'-Isopropylidendiphenol ( 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan , Bisphenol A ) * 512.36 * - *

29.06-38 * V * * andere * 512.36 * - *

29.06-50 * C * * Phenolalkohole * 512.36 * - *

* 29.07 * * Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalkohole : * * *

29.07-10 * A * * Halogenderivate * 512.37 * - *

29.07-30 * B * * Sulfoderivate * 512.37 * - *

* C * * Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

29.07-51 * I * * Pikrinsäure ( 2,4,6-Trinitrophenol ) ; Bleistyphnat ( Bleitrinitroresorcinat ) ; Trinitroxylenole und ihre Salze * 512.37 * - *

29.07-55 * II * * Dinitrokresole , Trinitro-m-kresol * 512.37 * - *

* III * * andere : * * *

29.07-61 * * a * Dinoseb ( ISO ) * 512.37 * - *

29.07-69 * * b * andere * 512.37 * - *

29.07-70 * D * * Mischderivate * 512.37 * -

* * * IV . ÄTHER , ALKOHOLPEROXIDE , ÄTHERPEROXIDE , EPOXIDE MIT DREIODER VIERGLIEDRIGEM RING , ACETALE UND HALBACETALE ; IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE * * *

* 29.08 * * Äther , Ätheralkohole , Ätherphenole , Ätherphenolalkohole , Alkoholperoxide und Ätherperoxide ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

* A * * Äther : * * *

* I * * acyclische : * * *

29.08-11 * a * * Diäthyläther , Dichlordiäthyläther * 516.11 * - *

29.08-12 * b * * andere * 516.11 * - *

29.08-14 * II * * alicyclische * 516.11 * - *

29.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.08 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* III * * aromatische : * * *

29.08-15 * a * * 4-tert-Butyl-3-methoxy-2,6 - dinitrotoluol * 516.11 * - *

29.08-16 * b * * Diphenyläther * 516.11 * - *

29.08-18 * c * * andere * 516.11 * - *

* B * * Ätheralkohole : * * *

* I * * acyclische : * * *

29.08-32 * * a * 2,2-Oxydiäthanol ( Diäthylenglykol ) * 516.11 * - *

* * b * Monoäther des Äthylenglykols und des 2,2-Oxydiäthanols ( Diäthylenglykol ) : * * *

29.08-33 * * 1 * 2-Methoxyäthanol ( Monomethyläther des Äthylenglykols ) und 2-(2-Methoxyäthoxy)äthanol ( Monomethyläther des Diäthylenglykols ) * 516.11 * - *

29.08-35 * * 2 * 2-Butoxyäthanol ( Monobutyläther des Äthylenglykols ) und 2-(2-Butoxyäthoxy)äthanol ( Monobutyläther des Diäthylenglykols ) * 516.11 * - *

29.08-37 * * 3 * andere * 516.11 * - *

29.08-39 * * c * andere * 516.11 * - *

29.08-40 * II * * cyclische * 516.11 * - *

* C * * Ätherphenole und Ätherphenolalkohole : * * *

29.08-51 * I * * Guajacol , Kaliumguajacolsulfonate * 516.11 * - *

29.08-59 * II * * andere * 516.11 * - *

29.08-70 * D * * Alkoholperoxide und Ätherperoxide * 516.11 * - *

* 29.09 * * Epoxide , Epoxyalkohole , Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei - oder viergliedrigen Ring ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

29.09-01 * A * * 1-Chlor-2,3-epoxypropan ( Epichlorhydrin ) * 516.19 * - *

* B * * andere : * * *

29.09-10 * * I * Oxiran ( Äthylenoxid ) * 516.13 * - *

29.09-30 * * II * Methyloxiran ( Propylenoxid ) * 516.14 * - *

29.09-80 * * III * andere * 516.19 * - *

* 29.10 * * Acetale und Halbacetale , auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

29.10-10 * A * * 2-(2-Butoxyäthoxy)äthyl-6 - propylpiperonyläther ( Piperonylbutoxid ) * 516.12 * - *

29.10-90 * B * * andere * 516.12 * - *

29.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * V . VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION * * *

* 29.11 * * Aldehyde , Aldehydalkohole , Aldehydäther , Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; cyclische Polymere der Aldehyde ; Paraformaldehyd : * * *

* A * * acyclische Aldehyde : * * *

29.11-12 * I * * Formaldehyd ( Methanal ) * 516.21 * - *

29.11-13 * II * * Acetaldehyd ( Äthanal ) * 516.21 * - *

29.11-17 * III * * Butyraldehyd ( Butanal ) * 516.21 * - *

29.11-18 * IV * * andere * 516.21 * - *

29.11-30 * B * * alicyclische Aldehyde * 516.21 * - *

* C * * aromatische Aldehyde : * * *

29.11-51 * I * * Zimtaldehyd * 516.21 * - *

* II * * andere : * * *

29.11-53 * * a * Benzaldehyd * 516.21 * - *

29.11-59 * * b * andere * 516.21 * - *

29.11-70 * D * * Aldehydalkohole * 516.21 * - *

* E * * Aldehydäther , Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen : * * *

* I * * Vanillin ( 4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd ) und 3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd ( " Äthylvanillin " ) : * * *

29.11-81 * * a * Vanillin ( 4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd ) * 516.21 * - *

29.11-83 * * b * 3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd ( " Athylvanillin " ) * 516.21 * - *

29.11-85 * II * * andere * 516.21 * - *

* F * * cyclische Polymere der Aldehyde : * * *

29.11-91 * I * * 1,3,5-Trioxan ( Trioxymethylen ) * 516.21 * - *

29.11-93 * II * * andere * 516.21 * - *

29.11-97 * G * * Polyformaldehyd ( Paraformaldehyd ) * 516.21 * - *

29.12-00 * 29.12 * * Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnr . 29.11 * 516.22 * - *

* * * VI . VERBINDUNGEN MIT KETON - ODER CHINONFUNKTION * * *

* 29.13 * * Ketone , Ketonalkohole , Ketonphenole , Ketonaldehyde , Chinone , Chinonalkohole , Chinonphenole , Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

* A * * acyclische Ketone : * * *

* I * * Monoketone : * * *

29.13-11 * * a * Aceton * 516.23 * - *

29.13-12 * * b * Butan-2-on ( Methyläthylketon ) * 516.24 * - *

29.13-13 * * c * 4-Methylpentan-2-on ( Methylisobutylketon ) * 516.29 * - *

29.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.13 A I ( Fortsetzung ) * * * * *

29.13-16 * * d * andere * 516.29 * - *

29.13-18 * II * * Polyketone * 516.29 * - *

* B * * alicyclische Ketone : * * *

* I * * Bornan-2-on ( Kampfer ) : * * *

29.13-21 * a * * natürliches , roh * 516.29 * - *

29.13-23 * b * * anderes ( natürliches , raffiniert , sowie synthetisches ) * 516.29 * - *

* II * * andere : * * *

29.13-25 * * a * Cyclohexanon , Methylcyclohexanone * 516.29 * - *

29.13-26 * * b * Jonone und Methylijonone * 516.29 * - *

29.13-28 * * c * andere * 516.29 * - *

* C * * aromatische Ketone : * * *

29.13-31 * I * * Methylnaphthylketone ( Acetonaphthone ) * 516.29 * - *

29.13-33 * II * * 4-Phenylbutenon ( Benzylidenaceton ) * 516.29 * - *

29.13-39 * III * * andere * 516.29 * - *

* D * * Ketonalkohole und Ketonaldehyde : * * *

* I * * acyclische und alicyclische : * * *

29.13-42 * a * * 4-Hydroxy-4-methylpentan-2-on ( Diacetonalkohol ) * 516.29 * - *

29.13-43 * b * * andere * 516.29 * - *

29.13-45 * II * * aromatische * 516.29 * - *

29.13-50 * E * * Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen * 516.29 * - *

* F * * Chinone , Chinonalkohole , Chinonphenole , Chinonaldehyde und andere Chinone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen : * * *

29.13-61 * * I * Anthrachinon * 516.29 * - *

29.13-69 * * II * andere * 516.29 * - *

* G * * Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

29.13-71 * I * * 4'-tert-Butyl-2',6'-dimethyl-3', 5'-dinitroacetophenon ( Ketonmoschus ) * 516.29 * - *

29.13-78 * II * * andere * 516.29 * - *

29.14

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * VII . CARBONSÄUREN , IHRE ANHYDRIDE , HALOGENIDE , PEROXIDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE * * *

* 29.14 * * Einbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

* A * * gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren : * * *

* I * * Ameisensäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.14-12 * * a * Ameisensäure * 513.79 * - *

29.14-13 * * b * Salze der Ameisensäure * 513.79 * - *

29.14-14 * * c * Ester der Ameisensäure * 513.79 * - *

* II * * Essigsäure ihre Salze und Ester : * * *

29.14-17 * a * * Essigsäure * 513.71 * - *

* b * * Salze der Essigsäure : * * *

29.14-23 * 1 * * Natriumacetat * 513.71 * - *

29.14-25 * 2 * * Kobaltacetate * 513.71 * - *

29.14-29 * 3 * * andere * 513.71 * - *

* c * * Ester der Essigsäure : * * *

* 1 * * Äthylacetat , Vinylacetat , Propylacetat , Isopropylacetat : * * *

29.14-31 * * aa * Äthylacetat * 513.72 * - *

29.14-32 * * bb * Vinylacetat * 513.72 - *

29.14-33 * * cc * Propylacetat , Isopropylacetat * 513.72 * - *

* 2 * * Methylacetat , Butylacetat , Isobutylacetat , Pentylacetat ( Amylacetat ) , Isopentylacetat ( Isoamylacetat ) , Glycerinacetate : * * *

29.14-35 * * aa * Methylacetat * 513.72 * - *

29.14-37 * * bb * Butylacetat * 513.72 * - *

29.14-38 * * cc * Isobutylacetat * 513.72 * - *

29.14-39 * * dd * Pentylacetat ( Amylacetat ) , Isopentylacetat ( Isoamylacetat ) , Glycerinacetate * 513.72 * - *

29.14-41 * 3 * * p-Tolylacetat , Phenylpropylacetate , Benzylacetat , Rhodinylacetat , Santalylacetat und die Acetate des Phenyläthan-1,2-diols * 513.72 * - *

* 4 * * andere : * * *

29.14-43 * * aa * 2-Äthoxyäthylacetat ( Äthylglykolacetat ) * 513.72 * - *

29.14-45 * * bb * andere * 513.72 * - *

29.14-47 * III * * Essigsäureanhydrid * 513.79 * - *

29.14-49 * IV * * Acetylhalogenide * 513.79 * - *

29.14-53 * V * * Bromessigsäuren , ihre Salze und Ester * 513.79 * - *

29.14-55 * VI * * Propionsäure , ihre Salze und Ester * 513.79 * - *

29.14

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.14 A ( Fortsetzung ) * * * * *

29.14-57 * VII * * Buttersäure und Isobuttersäure , ihre Salze und Ester * 513.79 * - *

29.14-59 * VIII * * Valeriansäure und ihre Isomere , ihre Salze und Ester * 513.79 * - *

* IX * * Palmitinsäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.14-61 * a * * Palmitinsäure * 513.79 * - *

29.14-62 * b * * Salze und Ester der Palmitinsäure * 513.79 * - *

* X * * Stearinsäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.14-64 * a * * Stearinsäure * 513.79 * - *

* b * * Salze und Ester der Stearinsäure : * * *

29.14-65 * 1 * * Zinkstearat , Magnesiumstearat * 513.79 * - *

* 2 * * andere : * * *

29.14-66 * * aa * Salze der Stearinsäure * 513.79 * - *

29.14-67 * * bb * Ester der Stearinsäure * 513.79 * - *

* XI * * andere : * * *

29.14-68 * * a * Mono - , Di - und Trichloressigsäure , ihre Salze und Ester * 513.79 * - *

29.14-69 * * b * andere * 513.79 * - *

* B * * ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren : * * *

29.14-71 * I * * Methacrylsäure , ihre Salze und Ester * 513.73 * - *

* II * * Undecensäuren , ihre Salze und Ester : * * *

29.14-73 * a * * Undecensäuren * 513.79 * - *

29.14-74 * b * * Salze und Ester der Undecensäuren * 513.79 * - *

* III * * Ölsäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.14-76 * a * * Ölsäure * 513.79 * - *

29.14-77 * b * * Salze und Ester der Ölsäure * 513.79 * - *

* IV * * andere : * * *

29.14-81 * a * * Hexa-2,4-diensäure ( Sorbinsäure ) , Acrylsäure * 513.79 * - *

29.14-83 * b * * andere * 513.79 * - *

29.14-86 * C * * alicyclische einbasische Carbonsäuren * 513.79 * - *

* D * * aromatische einbasische Carbonsäuren : * * *

29.14-91 * I * * Benzoesäure , ihre Salze und Ester * 513.79 * - *

29.14-93 * II * * Benzoylchlorid * 513.79 * - *

29.14-95 * III * * Phenylessigsäure , ihre Salze und Ester * 513.79 * - *

* IV * * andere : * * *

29.14-96 * * a * Dibenzoylperoxid ( Benzoylperoxid ) * 513.79 * - *

29.14-98 * * b * andere * 513.79 * - *

29.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.15 * * Mehrbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

* A * * acyclische mehrbasische Carbonsäuren : * * *

29.15-11 * I * * Oxalsäure , ihre Salze und Ester * 513.89 * - *

* II * * Malonsäure , Adipinsäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.15-12 * * a * Malonsäure , ihre Salze und Ester * 513.89 * - *

29.15-14 * * b * Adipinsäure und ihre Salze * 513.89 * - *

29.15-16 * * c * Ester der Adipinsäure * 513.89 * - *

29.15-17 * III * * Maleinsäureanhydrid * 513.81 * - *

* IV * * Azelainsäure , Sebacinsäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.15-21 * a * * Azelainsäure , Sebacinsäure * 513.89 * - *

29.15-23 * b * * Salze und Ester der Azelainsäure und der Sebacinsäure * 513.89 * - *

29.15-27 * V * * andere * 513.89 * - *

29.15-30 * B * * alicyclische mehrbasische Carbonsäuren * 513.89 * - *

* C * * aromatische mehrbasische Carbonsäuren : * * *

29.15-40 * I * * Phthalsäureanhydrid * 513.82 * - *

* II * * Terephthalsäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.15-51 * * a * Terephthalsäure und ihre Salze * 513.89 * - *

29.15-59 * * b * Ester der Terephthalsäure * 513.84 * - *

* III * * andere : * * *

29.15-61 * * a * Dibutylphthalate ( ortho ) * 513.89 * - *

29.15-63 * * b * Dioctylphthalate * 513.83 * - *

29.15-65 * * c * Diisooctyl - , Diisononyl - , Diisodecylphthalate * 513.89 * - *

29.15-71 * * d * andere Ester der Phthalsäure * 513.89 * - *

29.15-75 * * e * andere * 513.89 * - *

* 29.16 * * Carbonsäuren mit Alkohol - , Phenol - , Aldehyd - oder Ketonfunktion und andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

* A * * Carbonsäuren mit Alkoholfunktion : * * *

29.16-11 * I * * Milchsäure , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

29.16-13 * II * * Apfelsäure , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

* III * * Weinsäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.16-16 * * a * Weinsäure * 513.90 * - *

29.16-18 * * b * andere * 513.90 * - *

* IV * * Citronensäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.16-21 * a * * Citronensäure * 513.90 * - *

29.16

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.16 A IV ( Fortsetzung ) * * * * *

29.16-29 * b * * andere * 513.90 * - *

29.16-31 * V * * Gluconsäure , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

29.16-33 * VI * * Mandelsäure ( Phenylglykolsäure ) , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

29.16-36 * VII * * Cholsäure und 3a , 12a-Dihydroxy-5b-cholan-24-säure ( Desoxycholsäure ) , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

* VIII * * andere : * * *

29.16-41 * a * * acyclische * 513.90 * - *

29.16-45 * b * * cyclische * 513.90 * - *

* B * * Carbonsäuren mit Phenolfunktion : * * *

* I * * Salicylsäure , O-Acetylsalicylsäure , ihre Salze und Ester : * * *

29.16-51 * a * * Salicylsäure * 513.90 * - *

29.16-53 * b * * Salze der Salicylsäure * 513.90 * - *

* c * * Ester der Salicylsäure : * * *

29.16-55 * 1 * * Methylsalicylat , Phenylsalicylat ( Salol ) * 513.90 * - *

29.16-57 * 2 * * andere * 513.90 * - *

29.16-59 * d * * O-Acetylsalicylsäure , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

29.16-61 * II * * Sulfosalicylsäuren , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

29.16-63 * III * * 4-Hydroxybenzösäure , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

* IV * * Gallussäure ( 3,4,5-Trihydroxybenzösäure ) , ihre Salze und Ester : * * *

29.16-65 * a * * Gallussäure ( 3,4,5-Trihydroxybenzösäure ) * 513.90 * - *

29.16-67 * b * * Salze und Ester der Gallussäure ( 3,4,5-Trihydroxybenzösäure ) * 513.90 * - *

29.16-71 * V * * Hydroxynaphthösäuren , ihre Salze und Ester * 513.90 * - *

29.16-75 * VI * * andere * 513.90 * - *

* C * * Carbonsäuren mit Aldehyd - oder Ketonfunktion : * * *

29.16-81 * I * * Dehydrocholsäure ( INN ) und ihre Salze * 513.90 * - *

29.16-85 * II * * Äthylacetoacetat ( Acetessigester ) und seine Salze * 513.90 * - *

29.16-89 * III * * andere * 513.90 * - *

29.16-90 * D * * andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen * 513.90 * - *

* * * VIII . ESTER DER MINERALSÄUREN , IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE * * *

* 29.19 * * Ester der Phosphorsäuren , ihre Salze ( einschließlich Laktophosphate ) und ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

29.19-10 * A * myo-Inosithexakis ( dihydrogenphosphat ) ( Phytinsäure ) und seine Salze ( Phytate ) , Laktophosphate * 516.31 * - *

29.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.19 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * Tributylphosphate , Triphenylphosphat , Tritolylphosphate , Trixylylphosphate , Tris(2-chloräthyl)phosphat : * * *

29.19-31 * * I * Tritolylphosphate * 516.31 * - *

29.19-39 * * II * Tributylphosphate , Triphenylphosphat , Trixylylphosphate und Tris(2-chloräthyl)phosphat * 516.31 * - *

* C * * andere : * * *

29.19-91 * * I * Glyzerophosphorsäure und -phosphate ; o-Methoxyphenylphosphat ( Guajacolphosphat ) * 516.31 * - *

29.19-99 * * II * andere * 516.31 * - *

* 29.21 * * Andere Ester der Mineralsäuren ( ausgenommen Ester der Halogenwasserstoffsäuren ) , ihre Salze und ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * *

29.21-10 * A * * Ester der Schwefelsäure und Ester der Kohlensäure , ihre Salze und ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate * 516.39 * - *

* B * * andere Erzeugnisse : * * *

29.21-20 * I * * Äthylendinitrat ( Äthylenglykoldinitrat ) , D-Mannithexanitrat , Glycerintrinitrat , Pentärythrittetranitrat ( Pentrit ) , Oxydiäthylendinitrat ( Diäthylenglykoldinitrat ) * 516.39 * - *

29.21-90 * II * * andere * 516.39 * - *

* * * IX . VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN * * *

* 29.22 * * Verbindungen mit Aminofunktion : * * *

* A * * acyclische Monoamine : * * *

29.22-11 * I * * Methylamin , Dimethylamin , Trimethylamin , und ihre Salze * 514.50 * - *

29.22-13 * II * * Diäthylamin und seine Salze * 514.50 * - *

* III * * andere : * * *

29.22-14 * * a * Triäthylamin und seine Salze * 514.50 * - *

29.22-16 * * b * Isopropylamin und seine Salze * 514.50 * - *

29.22-18 * * c * andere * 514.50 * - *

* B * * acyclische Polyamine : * * *

29.22-21 * I * * Hexamethylendiamin und seine Salze * 514.50 * - *

* II * * andere : * * *

29.22-25 * * a * Äthylendiamin ( Diaminoäthan ) und seine Salze * 514.50 * - *

29.22-29 * * b * andere * 514.50 * - *

* C * * alicyclische Mono - und Polyamine : * * *

29.22-31 * I * * Cyclohexylamin , Cyclohexyldimethylamin , und ihre Salze * 514.50 * - *

29.22-39 * II * * andere * 514.50 * - *

29.22

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.22 ( Fortsetzung ) * * * * *

* D * * aromatische Monoamine : * * *

* I * * Anilin , seine Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate , und ihre Salze : * * *

29.22-43 * * a * Anilin und seine Salze * 514.50 * - *

29.22-49 * * b * andere * 514.50 * - *

29.22-51 * II * * N-Methyl-N,2,4,6-tetranitroanilin ( Tetryl ) * 514.50 * - *

* III * * Toluidine , ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate , und ihre Salze : * * *

29.22-52 * * a * Toluidine und ihre Salze * 514.50 * - *

29.22-54 * * b * andere * 514.50 * - *

29.22-55 * IV * * Xylidine , ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate , und ihre Salze * 514.50 * - *

* V * * Diphenylamin , seine Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate , und ihre Salze : * * *

29.22-61 * a * * Dipikrylamin ( Hexyl ) * 514.50 * - *

29.22-69 * b * * andere * 514.50 * - *

* VI * * 1-Naphthylamin , 2-Naphthylamin , ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate , und ihre Salze : * * *

29.22-71 * a * * 2-Naphthylamin und seine Salze * 514.50 * - *

29.22-79 * b * * andere * 514.50 * - *

29.22-80 * VII * * andere * 514.50 * - *

* E * * aromatische Polyamine : * * *

29.22-91 * I * * Phenylendiamine und Methylphenylendiaine ( Diaminotoluole ) , ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate , und ihre Salze * 514.50 * - *

29.22-99 * II * * andere * 514.50 * - *

* 29.23 * * Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen : * * *

* A * * Aminoalkohole ; Aminoäther ; Aminöster : * * *

29.23-11 * I * * 2-Aminoäthanol ( Äthanolamin ) und seine Salze * 514.60 * - *

* II * * andere : * * *

29.23-14 * * a * Diäthanolamin und seine Salze * 514.60 * - *

29.23-16 * * b * 2,2',2''-Nitrilotriäthanol ( Triäthanolamin ) und seine Salze * 514.60 * - *

29.23-17 * * c * Aminoaryläthanole und ihre Salze * 514.60 * - *

29.23-19 * * d * andere * 514.60 * - *

* B * * Aminonaphthole und andere Aminophenole ; Aminoaryläther ; Aminoarylester : * * *

29.23-31 * I * * Anisidine , Dimethoxybiphenylylendiamine ( Bianisidine ) , Phenetidine , und ihre Salze * 514.60 * - *

29.23

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.23 B ( Fortsetzung ) * * * * *

29.23-39 * II * * andere * 514.60 * - *

29.23-50 * C * * Aminoaldehyde ; Aminoketone ; Aminochinone * 514.60 * - *

* D * * Aminosäuren : * * *

29.23-71 * I * * Lysin , seine Ester und ihre Salze * 514.60 * - *

29.23-73 * II * * Sarkosin und seine Salze * 514.60 * - *

29.23-75 * III * * Glutaminsäure und ihre Salze * 514.60 * - *

29.23-77 * IV * * Glycin * 514.60 * - *

* V * * andere : * * *

29.23-78 * * a * 4-Aminobenzösäure ( p-Aminobenzösäure ) , ihre Salze und Ester * 514.60 * - *

29.23-79 * * b * andere * 514.60 * - *

29.23-90 * E * * Aminoalkoholphenole ; Aminophenolsäuren ; andere Aminoverbindungen mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen * 514.60 * - *

* 29.24 * * Quaterzäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide , einschließlich der Lecithine und anderer Phosphoaminolipoide : * * *

29.24-10 * A * * Lecithine und andere Phosphoaminolipoide * 514.81 * - *

29.24-90 * B * * andere * 514.81 * - *

* 29.25 * * Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion ; Verbindungen mit Kohlessäureamidfunktion : * * *

* A * * acyclische Amide : * * *

* I * * Asparagin und seine Salze : * * *

29.25-13 * a * * Asparagin * 514.70 * - *

29.25-15 * b * * Salze des Asparagins * 514.70 * - *

29.25-19 * II * * andere * 514.70 * - *

* B * * cyclische Amide : * * *

* I * * Ureine : * * *

29.25-31 * a * * 4-Äthoxyphenylharnstoff ( Dulcin ) * 514.70 * - *

29.25-39 * b * * andere * 514.70 * - *

* II * * Ureide : * * *

29.25-41 * a * * Phenobarbital ( INN ) und seine Salze * 514.70 * - *

29.25-45 * b * * Barbital ( INN ) und seine Salze * 514.70 * - *

29.25-49 * c * * andere * 514.70 * - *

* III * * andere cyclische Amide : * * *

29.25-51 * a * * Lidocain ( INN ) * 514.70 * - *

* b * * andere : * * *

29.25-53 * * 1 * Paracetamol ( INN ) * 514.70 * - *

29.25-99 * * 2 * andere * 514.70 * - *

29.26

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.26 * * Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion ( einschließlich ortho-Benzoesäuresulfimid und seine Salze ) oder Verbindungen mit Iminfunktion ( einschließlich Hexamethylentetramin und Trimethylestrinitramin ) : * * *

* A * * Imide : * * *

29.26-11 * I * * 1,2-Benzisothiazol-3-on-1,1-dioxid ( o-Benzoesäuresulfimid , Saccharin ) und seine Salze * 514.82 * - *

29.26-19 * II * * andere * 514.82 * - *

* B * * Imine : * * *

29.26-31 * I * * Aldimine * 514.82 * - *

* II * * andere Imine : * * *

29.26-35 * a * * Methenamin ( INN ) ( Hexamethylentetramin ) * 514.82 * - *

29.26-37 * b * * Hexahydro-1,3,5-trinitro-1,3,5-triazin ( Hexogen , Trimethylentrinitramin ) * 514.82 * - *

* c * * andere : * * *

29.26-38 * * 1 * Guanidin und seine Salze * 514.82 * - *

29.26-39 * * 2 * andere * 514.82 * - *

* 29.27 * * Verbindungen mit Nitrilfunktion : * * *

29.27-10 * * A * Acrylnitril * 514.83 * - *

29.27-50 * * B * 2-Hydroxy-2-methylpropiononitril ( Acetoncyanhydrin ) * 514.84 * - *

29.27-90 * * C * andere * 514.84 * - *

29.28-00 * 29.28 * * Diazo - , Azo - und Azoxyverbindungen * 514.85 * - *

29.29-00 * 29.29 * * Organische Derivate des Hydrazius oder des Hydroxylamins * 514.86 * - *

29.30-00 * 29.30 * * Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen * 514.89 * - *

* * * X . ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN * * *

* 29.31 * * Organische Thioverbindungen : * * *

29.31-10 * A * * Xanthate ( Xanthogenate ) * 515.40 * - *

* B * * andere : * * *

29.31-30 * * I * Thiocarbamate und Dithiocarbamate * 515.40 * - *

29.31-50 * * II * Thiuramsulfide * 515.40 * - *

29.31-60 * * III * Cystein und Cystin , und ihre Derivate * 515.40 * - *

29.31-90 * * IV * andere * 515.40 * - *

29.33-00 * 29.33 * * Organische Quecksilberverbindungen * 515.51 * - *

* 29.34 * * Andere organisch-anorganische Verbindungen : * * *

29.34-01 * A * * organische Arsenverbindungen * 515.59 * - *

29.34-10 * B * * Tetraäthylblei * 515.59 * - *

29.34-90 * C * * andere * 515.59 * - *

29.35

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.35 * * Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nucleinsäuren : * * *

29.35-01 * A * * 2-Furaldehyd ( Furfuraldehyd , Furfural , Furfurol ) und Cumaron * 515.69 * - *

29.35-15 * B * * Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol * 515.69 * - *

29.35-17 * C * * Thiophen * 515.69 * - *

29.35-25 * D * * Pyridin und seine Salze * 515.69 * - *

29.35-27 * E * * Indol und Skatol ( 3-Methylindol ) , und ihre Salze * 515.69 * - *

29.35-31 * F * * Ester der Nikotinsäure ( INN ) ; Nikethamid ( INN ) und seine Salze * 515.69 * - *

29.35-35 * G * * Chinolin und seine Salze * 515.69 * - *

* H * * Phenazon ( INN ) und Aminophenazon ( INN ) ( Amidopyrin ) und ihre Derivate : * * *

29.35-41 * I * * Propyphenazon ( INN ) * 515.69 * - *

* II * * andere : * * *

29.35-47 * * a * Phenazon ( INN ) und Aminophenazon ( INN ) ( Amidopyrin ) und ihre Salze * 515.69 * - *

29.35-49 * * b * andere * 515.69 * - *

29.35-51 * IJ * * Nucleinsäuren und ihre Salze * 515.69 * - *

29.35-55 * K * * 3-Picolin * 515.69 * - *

* L * * Di(benzothiazol-2-yl)disulfid ; Benzimidazol-3-thiol ( Mercaptobenzimidazol ) ; Benzothiazol-2-thiol ( Mercaptobenzthiazol ) und seine Salze : * * *

29.35-61 * * I * Benzimidazol-2-thiol ( Mercaptobenzimidazol ) * 515.69 * - *

29.35-63 * * II * Di(benzothiazol-2-yl)disulfid * 515.69 * - *

29.35-67 * * III * Benzothiazol-2-thiol ( Mercaptobenzthiazol ) und seine Salze * 515.69 * - *

29.35-71 * M * * Santonin * 515.69 * - *

29.35-76 * N * * Cumarin , Methylcumarine und Äthylcumarine * 515.69 * - *

29.35-85 * O * * Phenolphthalein * 515.69 * - *

29.35

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.35 ( Fortsetzung ) * * * * *

* P * * 6-Allyl-6,7-dihydro-5H-dibenz(c,e)azepin ( Azapetin ) und seine Salze ; * * *

* * * Atrazin ( ISO ) ; * * *

* * * Chlordiazepoxid ( INN ) und seine Salze ; * * *

* * * Chlorprothixen ( INN ) ; * * *

* * * Dextromethorphan ( INN ) und seine Salze ; * * *

* * * Diazinon ( ISO ) ; * * *

* * * Halogenderivate des Chinolins ; * * *

* * * Imipraminhydrochlorid ( INNM ) ; * * *

* * * Iproniazid ( INN ) ; * * *

* * * Ketobemidonhydrochlorid ( INNM ) ; * * *

* * * Naphazolinhydrochlorid ( INNM ) und Naphazolinnitrat ( INNM ) ; * * *

* * * Phenindamin ( INN ) und seine Salze ; * * *

* * * Phentolamin ( INN ) ; * * *

* * * Phenylbutazon ( INN ) ; * * *

* * * Propazin ( ISO ) ; * * *

* * * Pyridostigminbromid ( INN ) ; * * *

* * * Chinolincarbonsäurederivate ; * * *

* * * Simazin ( ISO ) ; * * *

* * * Thenalidin ( INN ) , seine Tartrate und Maleinate ; * * *

* * * Thiethylperazin ( INN ) ; * * *

* * * Thioridazin ( INN ) und seine Salze ; * * *

* * * Tolazolinhydrochlorid ( INNM ) : * * *

29.35-86 * * I * Halogenderivate des Chinolins : Chinolincarbonsäurederivate * 515.69 * - *

29.35-87 * * II * andere * 515.69 * - *

* Q * * andere : * * *

29.35-88 * * I * Furazolidon ( INN ) * 515.69 * - *

29.35-89 * * II * Zthoxychinoline ; 5-Nitro-2-furaldehydsemicarbazon ( Nitrofurazon ) * 515.69 * - *

29.35-91 * * III * Laktame * 515.61 * - *

29.35-92 * * IV * Melamin * 515.69 * - *

29.35-93 * * V * Piperazin ( Diäthylendiamin ) und 2,5-Dimethylpiperazin ( 2,5-Dimethyldiäthylendiamin ) und ihre Salze * 515.69 * - *

29.35-94 * * VI * Tetrahydrofuran * 515.69 * - *

29.35-96 * * VII * Cocarboxylase ( INN ) * 515.69 * - *

29.35-97 * * VIII * Derivate des Benzothiazol-2-thiols ( Mercaptobenzothiazols ) , ausgenommen Salze des Benzothiazol-2-thiols * 515.69 * - *

29.35-99 * * IX * andere * 515.69 * - *

29.36-00 * 29.36 * * Sulfamide * 515.71 * - *

29.37

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

29.37-00 * 29.37 * * Sultone und Sultame * 515.72 * - *

* * * XI . NATÜRLICHE , AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE PROVITAMINE , VITAMINE UND HORMONE * * *

* 29.38 * * Natürliche , auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine ( einschließlich natürlicher Konzentrate ) und ihre kauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate , auch untereinander gemischt , auch in Lösungsmitteln aller Art : * * *

29.38-10 * A * * Provitamine , ungemischt , auch in wäßriger Lösung * 541.10 * - *

* B * * Vitamine , ungemischt , auch in wäßriger Lösung : * * *

29.38-21 * I * * Vitamin A * 541.10 * - *

* II * * Vitamine B2 , B3 , B6 , B12 und H : * * *

29.38-25 * * a * Vitamin B12 * 541.10 * - *

29.38-31 * * b * Vitamin B2 * 541.10 * - *

29.38-33 * * c * Vitamin B3 * 541.10 * - *

29.38-35 * * d * Vitamin B6 und Vitamin H * 541.10 * - *

29.38-40 * III * * Vitamin B9 * 541.10 * - *

29.38-50 * IV * * Vitamin C * 541.10 * - *

29.38-60 * V * * andere Vitamine * 541.10 * - *

* C * * natürliche Konzentrate von Vitaminen : * * *

29.38-71 * I * * natürliche A + D-Konzentrate * 541.10 * - *

29.38-79 * II * * andere * 541.10 * - *

29.38-80 * D * * Mischungen , auch in Lösungsmitteln aller Art ; nichtwäßrige Lösungen von Provitaminen oder Vitaminen * 541.10 * - *

* 29.39 * * Natürliche , auch synthetisch hergestellte Hormone ; ihre hauptsächlich als Hormone gebrauchten Derivate ; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte Steroide : * * *

29.39-10 * A * * Adrenalin * 541.59 * g *

29.39-30 * B * * Insulin * 541.51 * g *

* C * * Hormone des Hypophysenvorderlappens und dergleichen : * * *

29.39-51 * I * * gonadotrope Hormone * 541.52 * g *

29.39-59 * II * * andere * 541.52 * g *

* D * * Hormone der Nebennierenrinde : * * *

29.39-71 * I * * Cortison ( INN ) , Hydrocortison ( INN ) , und ihre Acetate ; Prednison ( INN ) , Prednisolon ( INN ) * 541.53 * g *

* II * * andere : * * *

29.39-75 * * a * Halogenderivate der Hormone der Nebennierenrinde * 541.53 * g *

29.39

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.39 D II ( Fortsetzung ) * * * * *

29.39-78 * * b * andere * 541.53 * g *

29.39-91 * E * * andere Hormone und andere Steroide * 541.59 * g *

* * * XII . NATÜRLICHE , AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKOSIDE UND PFLANZLICHE ALKALOIDE , IHRE SALZE , ÄTHER , ESTER UND ANDEREN DERIVATE * * *

* 29.41 * * Natürliche , auch synthetisch hergestellte Glykoside , ihre Salze , Äther , Ester und anderen Derivate : * * *

29.41-10 * A * * Digitalis-Glykoside * 541.61 * - *

29.41-30 * B * * Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate * 541.61 * - *

29.41-50 * C * * Rutin und seine Derivate * 541.61 * - *

29.41-90 * D * * andere * 541.61 * - *

* 29.42 * * Natürliche , auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide , ihre Salze , Äther , Ester und anderen Derivate : * * *

* A * * Opiumalkaloide : * * *

29.42-11 * I * * Thebain und seine Salze * 541.40 * g *

29.42-19 * II * * andere * 541.40 * g *

* B * * Chinaalkaloide : * * *

29.42-21 * I * * Chinin und Chininsulfat * 541.40 * - *

29.42-29 * II * * andere * 541.40 * - *

* C * * andere Alkaloide : * * *

29.42-30 * I * * Koffein und seine Salze * 541.40 * - *

* II * * Kokain und seine Salze : * * *

29.42-41 * a * * Kokain , roh * 541.40 * g *

29.42-49 * b * * andere * 541.40 * g *

29.42-51 * III * * Emetin und seine Salze * 541.40 * - *

29.42-55 * IV * * Ephedrine und ihre Salze * 541.40 * - *

29.42-64 * V * * Theobromin und seine Derivate * 541.40 * - *

29.42-70 * VI * * Theophyllin , Aminophyllin ( INN ) , und ihre Salze * 541.40 * - *

* VII * * andere : * * *

29.42-81 * * a * Mutterkornalkaloide * 541.40 * - *

29.42-89 * * b * andere * 541.40 * - *

* * * XIII . ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN * * *

* 29.43 * * Chemisch reine Zucker , ausgenommen Saccharose , Glukose und Laktose ; Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze , ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnrn . 29.39 , 29.41 und 29.42 : * * *

29.43-50 * A * * Rhamnose , Raffinose , Mannose * 516.92 * - *

29.43

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 29.43 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

29.43-91 * * I * Fruktose ( Lävulose ) * 516.92 * - *

29.43-98 * * II * andere * 516.92 * - *

* 29.44 * * Antibiotika : * * *

29.44-10 * A * * Penicilline * 541.31 * - *

29.44-20 * B * * Chloramphenicol ( INN ) * 541.39 * - *

* C * * andere Antibiotika : * *

* * I * Streptomycine : * * *

29.44-35 * * a * Dihydrostreptomycin * 541.32 * - *

29.44-39 * * b * andere Streptomycine * 541.32 * - *

29.44-91 * * II * Tetracycline * 541.33 * - *

29.44-99 * * III * andere Antibiotika * 541.39 * - *

29.45-00 * 29.45 * * Andere organische Verbindungen * 516.99 * - *

29.97-00 * * * Waren des Kapitels 29 , im Postverkehr befördert * 911.00 * - *

KAPITEL 30

PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE

Vorschriften

1 . " Arzneiwaren " im Sinne der Tarifnr . 30.03 sind :

a ) Erzeugnisse , die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;

b ) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse , die dosiert oder für den Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .

Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke ( z.B . diätetische Lebensmittel , angereicherte Lebensmittel , Lebensmittel für Diabetiker , " tonische " Getränke , Mineralwasser ) oder für Erzeugnisse der Tarifnrn . 30.02 und 30.04 .

Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d ) dieses Kapitels gelten :

A . als ungemischte Erzeugnisse :

1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;

2 ) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;

3 ) einfache Pflanzenauszuege der Tarifnr . 13.03 , nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;

B . als gemischte Erzeugnisse :

1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen ( ausgenommen kolloider Schwefel ) ;

2 ) Pflanzenauszuege , durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;

3 ) Salze und konzentrierte Wässer , durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten .

2 . Zu Kapitel 30 gehören nicht :

a ) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle zu medizinischen Zwecken ( Tarifnr . 33.06 ) ;

b ) Zahnpflegemittel aller Art , einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften ; sie gehören zu Tarifnr . 33.06 ;

c ) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr . 34.01 mit medikamentösen Zusätzen .

3 . Zu Tarifnr . 30.05 gehören nur :

a ) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;

b ) sterile Laminariastifte ;

c ) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;

d ) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten ( ausgenommen die der Tarifnr . 30.02 ) , dosiert oder hierzu gemischt ;

e ) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;

f ) Zahnzement und andere Zahnfuellstoffe ;

g ) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe .

30.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 30.01 * * Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken , getrecknet , auch als Pulver ; Auszuege aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken ; andere zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

* A * * Drüsen und andere Organe , getrocknet : * * *

30.01-10 * I * * als Pulver * 541.62 * - *

30.01-30 * II * * andere * 541.62 * - *

* B * * andere : * * *

30.01-40 * I * * von Menschen * 541.62 * - *

* II * * andere : * * *

30.01-91 * * a * Auszuege aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen * 541.62 * - *

30.01-98 * * b * andere * 541.62 * - *

* 30.02 * * Spezifische Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mikrobiologische Vaccine , Toxine , Mikrobenkulturen ( einschließlich der lebenden Enzymbildner , ausgenommen Hefen ) und ähnliche Erzeugnisse : * * *

* A * * Sera und Vaccine : * * *

30.02-11 * * I * Sera * 541.64 * - *

* * II * Vaccine : * * *

30.02-13 * * a * Maul - und Klauenseuche-Vaccine * 541.64 * - *

* * b * andere : * * *

30.02-17 * * 1 * für die Veterinärmedizin * 541.64 * - *

30.02-19 * * 2 * andere * 541.64 * - *

30.02-40 * B * * Mikrobenkulturen * 541.65 * - *

30.02-90 * C * * andere * 541.65 * - *

* 30.03 * * Arzneiwaren , auch für die Veterinärmedizin : * * *

* A * * nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

30.03-11 * I * * Jod oder Jodverbindungen enthaltend * 541.79 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Penicillin , Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend : * * *

* 1 * * Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend : * * *

30.03-13 * * aa * Penicillin oder dessen Derivate und Streptomycin oder dessen Derivate in Mischungen enthaltend * 541.71 * - *

30.03-15 * * bb * andere * 541.71 * - *

30.03-17 * 2 * * andere * 541.71 * - *

* b * * andere : * * *

30.03-21 * * 1 * Antibiotika oder deren Derivate enthaltend , ausgenommen solche der Tarifstelle 30.03 A II a * 541.71 * - *

30.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 30.03 A II b ( Fortsetzung ) * * * * *

* * 2 * andere : * * *

30.03-23 * * aa * Hormone oder Hormonersatzstoffe enthaltend * 541.72 * - *

* * bb * andere : * * *

30.03-25 * * 11 * Alkaloide oder deren Derivate enthaltend * 541.73 * - *

30.03-29 * * 22 * andere * 541.79 * - *

* B * * in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

30.03-31 * I * * Jod oder Jodverbindungen enthaltend * 541.79 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Penicillin , Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend : * * *

30.03-32 * * 1 * Penicillin oder dessen Derivate und Streptomycin oder dessen Derivate in Mischungen enthaltend * 541.71 * - *

* * 2 * andere : * * *

30.03-34 * * aa * Penicillin oder dessen Derivate enthaltend * 541.71 * - *

30.03-36 * * bb * Streptomycin oder dessen Derivate enthaltend * 541.71 * - *

* b * * andere : * * *

30.03-41 * * 1 * Antibiotiko oder deren Derivate enthaltend , ausgenommen solche der Tarifstelle 30.03 B II a * 541.71 * - *

* * 2 * andere : * * *

30.03-43 * * aa * Hormone oder Hormonersatzstoffe enthaltend * 541.72 * - *

* * bb * andere : * * *

30.03-45 * * 11 * Alkaloide oder deren Derivate enthaltend * 541.73 * - *

30.03-49 * * 22 * andere * 541.79 * - *

* 30.04 * * Watte , Gaze , Binden und dergleichen ( z.B . Verbandzeug , Pflaster zum Heilgebrauch , Senfpflaster ) , mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht , ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse : * * *

30.04-10 * * A * Klebepflaster und andere Erzeugnisse mit selbstklebender Schicht * 541.91 * - *

* * B * Watte : * * *

30.04-21 * * I * aus Viskose oder aus hydrophiler Baumwolle * 541.91 * - *

30.04-29 * * II * andere * 541.91 * - *

* * C * andere : * * *

* * I * aus Spinnstoffen : * * *

30.04-31 * * a * Gaze * 541.91 * - *

30.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 30.04 ( Fortsetzung ) * C I * * * *

* * b * andere : * * *

30.04-35 * * 1 * aus Vließtoffen * 541.91 * - *

30.04-39 * * 2 * andere * 541.91 * - *

30.04-99 * * II * andere * 541.91 * - *

* 30.05 * * Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren : * * *

30.05-10 * * A * steriles Katgut * 541.99 * - *

30.05-20 * * B * andere chirurgische Nähmittel sowie Laminariastifte , steril ; sterile resorbierbare blutstillende Einlagen * 541.99 * - *

30.05-25 * * C * Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren * 541.99 * - *

30.05-30 * * D * Röntgenkontrastmittel und diagnostische Mittel * 541.99 * - *

30.05-40 * * E * Zahnzement und andere Zahnfuellstoffe * 541.99 * - *

30.05-90 * * F * Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe * 541.99 * - *

30.97-00 * * * Waren des Kapitels 30 , im Postverkehr befördert * 541.00 * - *

KAPITEL 31

DÜNGEMITTEL

Vorschriften

1 . Zu Tarifnr . 31.02 gehören - vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr . 31.05 vorgesehen aufgemacht sind - nur :

A . folgende Erzeugnisse :

1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;

2 ) Ammonsalpeter , auch rein ;

3 ) Ammonsulfatsalpeter , auch rein ;

4 ) Ammoniumsulfat , auch rein ;

5 ) Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;

6 ) Kalkmagnesiumsalpeter , auch rein ;

7 ) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger , auch mit Öl getränkt ;

8 ) Harnstoff , auch rein ;

B . Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen ( die angegebenen Grenzwerte bleiben ausser Betracht ) ;

C . Düngemittel , die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B ( ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte ) mit Kreide , Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen ;

D . fluessige Düngemittel , die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1 A 2 ) oder des Absatzes 1 A 8 ) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen .

2 . Zu Tarifnr . 31.03 gehören - vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr . 31.05 vorgesehen aufgemacht sind - nur :

A . folgende Erzeugnisse :

1 ) Dephosphorationsschlacken ;

2 ) durch Glühen aufgeschlossene Calciumphosphate ( Termophosphate und geschmolzene Phosphate ) und durch Glühen behandelte natürliche Calciumaluminiumphosphate ;

3 ) Superphosphate ( einfache , doppelte oder dreifache ) ;

4 ) Calciumhydrogenphosphat ( " Dicalciumphosphat " ) mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichtshundertteilen ;

B . Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen ( die angegebenen Grenzwerte bleiben ausser Betracht ) ;

C . Düngemittel , die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B ( ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte ) mit Kreide , Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen .

3 . Zu Tarifnr . 31.04 gehören - vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr . 31.05 vorgesehen aufgemacht sind - nur :

A . folgende Erzeugnisse :

1 ) natürliche rohe Kalisalze ( z.B . Karnallit , Kainit , Sylvinit ) ;

2 ) Schlempekohle ;

3 ) Kaliumchlorid , auch rein , vorbehaltlich der Vorschrift 6 c ) ;

4 ) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;

31.01

5 ) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger ;

B . Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen ( die angegebenen Grenzwerte bleiben ausser Betracht ) .

4 . Mono - und Diammoniumorthophosphat , auch rein , und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören zu Tarifnr . 31.05 .

5 . Die in den Vorschriften 1 A , 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff .

6 . Zu Kapitel 31 gehören nicht :

a ) Tierblut der Tarifnr . 05.15 ;

b ) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen , ausgenommen die in den Vorschriften 1 A , 2 A , 3 A und 4 genannten Erzeugnisse ;

c ) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid ( ausgenommen optische Elemente ) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr . 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid ( Tarifnr . 90.01 ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

31.01-00 * 31.01 * * Guano und andere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel , auch untereinander gemischt , jedoch nicht chemisch bearbeitet * 271.10 * - *

* 31.02 * * Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel : * * *

31.02-10 * A * * natürlicher Natronsalpeter * 271.20 * - *

31.02-15 * B * * Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 Gewichtshundertteilen , bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes * 562.16 * kg N *

* C * * andere : * * *

31.02-20 * * I * Ammonsalpeter ( Ammoniumnitrat ) * 562.11 * kg N *

31.02-30 * * II * Kalkammonsalpeter * 562.19 * kg N *

31.02-40 * * III * Ammonsulfatsalpeter * 562.12 * kg N *

31.02-50 * * IV * Ammoniumsulfat * 562.13 * kg N *

31.02-60 * * V * Kalksalpeter ( Calciumnitrat ) mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ; Kalkmagnesiumsalpeter ( Calciummagnesiumnitrat ) * 562.14 * kg N *

31.02-70 * * VI * Kalkstickstoff ( Calciumcyanamid ) mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger * 562.15 * kg N *

31.02-80 * * VII * Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 45 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes * 562.16 * kg N *

31.02-90 * * VIII * andere * 562.19 * kg N *

* 31.03 * * Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel : * * *

* A * * des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 : * * *

31.03-15 * I * * Superphosphate * 562.22 * kg P2O5 *

* II * * andere : * * *

31.03-17 * * a * Dephosphorationsschlacken ( Thomasphosphatschlacken , Phosphatschlacken oder metallurgische Phosphate ) * 562.21 * kg P2O5 *

31.03-19 * * b * andere * 562.29 * kg P2O5 *

31.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 31.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

31.03-30 * B * * der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 * 562.29 * kg P2O5 *

* 31.04 * * Mineralische oder chemische Kalidüngemittel : * * *

* A * * des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 : * * *

31.04-11 * * I * natürliche rohe Kalisalze ( Kar * t , Kainit , Sylvinit und andere ) * 271.40 * kg K2O *

* * II * Kaliumchlorid mit einem Gehalt an K2O : * * *

31.04-14 * * a * von 40 Gewichtshundertteilen oder weniger * 562.31 * kg K2O *

31.04-16 * * b * von mehr als 40 bis 62 Gewichtshundertteilen * 562.31 * kg K2O *

31.04-18 * * c * von mehr als 62 Gewichtshundertteilen * 562.31 * kg K2O *

31.04-21 * * III * Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger * 562.32 * kg K2O *

31.04-29 * * IV * andere * 562.39 * kg K2O *

31.04-30 * B * * des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 * 562.39 * kg K2O *

* 31.05 * * Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen oder in Pakkungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger : * * *

* A * * andere Düngemittel : * * *

* I * * die drei düngenden Stoffe Stickstoff , Phosphor und Kalium enthaltend : * * *

31.05-04 * * a * mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 562.91 * - *

31.05-06 * * b * andere * 562.91 * - *

* II * * die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend : * * *

31.05-12 * a * * Monoammoniumorthophosphat und Diammoniumorthophosphat und Mischungen dieser Erzeugnisse * 562.92 * - *

31.05-14 * b * * Phosphate und Nitrate enthaltend * 562.92 * - *

* c * * andere : * * *

31.05-16 * 1 * * mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 562.92 * - *

31.05-19 * 2 * * andere * 562.92 * - *

* III * * die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthaltend : * * *

31.05-21 * a * * natürliches Kaliumnatriumnitrat , bestehend aus natürlichen Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat ( mit einem Anteil an Kaliumnitrat bis zu 44 Gewichtshundertteilen ) , mit einem Gesamtgehalt an Stickstoff von nicht mehr als 16,3 Gewichtshundertteilen * 562.93 * - *

* b * * andere : * * *

31.05-23 * 1 * * mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 562.93 * - *

31.05-25 * 2 * * andere * 562.93 * - *

31.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 31.05 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* IV * * andere : * * *

31.05-41 * a * * mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 562.99 * - *

* b * * andere : * * *

31.05-46 * * 1 * Kalisuperphosphat * 562.99 * - *

31.05-48 * * 2 * andere * 562.99 * - *

31.05-50 * B * * Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger * 562.99 * - *

32.01

KAPITEL 32

GERB - UND FARBSTOFFAUSZUEGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE , FARBEN , ANSTRICHFARBEN , LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :

a ) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse , ausgenommen die der Tarifnr . 32.04 oder 32.05 , anorganische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden ( Tarifnr . 32.07 ) , und Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf der Tarifnr . 32.09 ;

b ) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn . 29.38 bis 29.42 , 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfassten Erzeugnisse .

2 . Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze , zum Herstellen von Azofarbstoffen , gehören zu Tarifnr . 32.05 .

3 . Zu den Tarifnrn . 32.05 , 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen organischen Farbstoffen , Farblacken und anderen Farbmitteln , wie sie zum Färben von Kunststoffen , Kautschuk und ähnlichen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet werden . Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr . 32.09 .

4 . Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 , ausgenommen Kollodium , in fluechtigen organischen Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr . 32.09 , wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der Lösung übersteigt .

5 . Zu den " Farbmitteln " im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse , die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden , auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können .

6 . Prägefolien im Sinne der Tarifnr . 32.09 sind nur Folien , wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder Hutschweißledern verwendet werden , bestehend :

a ) aus Metallstaub ( auch Edelmetallstaub ) oder Pigmenten in dünnen Blättern , die durch Leim , Gelatine oder andere Bindemittel zusammengehalten werden , oder

b ) aus Metallen ( auch Edelmetallen ) oder Pigmenten , die auf Papier , eine Kunststoffolie oder eine andere Unterlage aufgebracht sind .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 32.01 * * Pflanzliche Gerbstoffauszuege ; Tannine ( Gerbsäuren ) , einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Galläpfeltannins , ihre Salze , Äther , Ester und anderen Derivate : * * *

* A * * pflanzliche Gerbstoffauszuege : * * *

32.01-10 * I * * Mimosaauszug * 532.21 * - *

32.01-30 * II * * Quebrachoauszug * 532.21 * - *

32.01-40 * III * * Sumachauszug , Valoneaauszug , Eichenauszug und Kastanienauszug * 532.21 * - *

32.01-50 * IV * * andere * 532.21 * - *

32.01-80 * B * * andere * 532.21 * - *

32.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 32.03 * * Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe ; Gerbstoffzubereitungen , auch natürliche Gerbstoffe esthaltend ; Enzymzubereitungen für die Gerberei ( z.B . Enzym - , Pankreas - oder Bakterienbeizen ) : * * *

32.03-10 * * A * synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe ; Gerbstoffzubereitungen , auch natürliche Gerbstoffe enthaltend * 532.30 * - *

32.03-30 * * B * Enzymzubereitungen für die Gerberei ( z.B . Enzym - , Pankreas - oder Bakterienbeizen ) * 532.30 * - *

* 32.04 * * Pflanzliche Farbstoffe ( einschließlich Auszuege aus Farbhölzern und anderen färbenden pflanzlichen Stoffen , ausgenommen Indigo ) und tierische Farbstoffe : * * *

* A * * pflanzliche Farbstoffe : * * *

32.04-11 * I * * Katechu * 532.22 * - *

32.04-13 * II * * Auszuege aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färberwaid * 532.22 * - *

32.04-15 * III * * Lackmus * 532.22 * - *

32.04-19 * IV * * andere * 532.22 * - *

32.04-30 * B * * tierische Farbstoffe * 532.22 * - *

* 32.05 * * Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische organische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische Aufheller ; natürlicher Indigo : * * *

32.05-10 * A * * synthetische organische Farbstoffe * 531.10 * - *

32.05-20 * B * * Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32 * 531.21 * - *

32.05-30 * C * * synthetische organische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden * 531.21 * - *

32.05-40 * D * * auf die Faser aufziehende optische Aufheller * 531.21 * - *

32.05-50 * E * * natürlicher Indigo * 531.21 * - *

32.06-00 * 32.06 * * Farblacke * 531.22 * -

* 32.07 * * Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse , die als Luminopkore verwendet werden : * * *

* A * * andere Farbmittel : * * *

32.07-10 * I * * Mineralschwarz , anderweit weder genannt noch inbegriffen * 533.10 * - *

32.07-20 * II * * Auszuege aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse * 533.10 * - *

32.07-30 * III * * Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid ( Lithopone und dergleichen ) * 533.10 * - *

32.07-40 * IV * * Titanoxidpigmente * 533.10 * - *

32.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 32.07 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* V * * Farbpigmente auf der Grundlage von Blei - , Barium - , Zink - oder Strontiumchromat : * * *

32.07-55 * a * * Molybdatrot * 533.10 * - *

32.07-65 * b * * andere * 533.10 * - *

* VI * * andere : * * *

32.07-71 * a * * Magnetit * 533.10 * - *

* b * * andere : * * *

32.07-75 * * 1 * Ultramarin * 533.10 * - *

32.07-76 * * 2 * Farbpigmente auf der Grundlage von Cadmiumsalzen * 533.10 * - *

32.07-77 * * 3 * Farbpigmente auf der Grundlage von Ferro - oder Ferricyaniden * 533.10 * - *

32.07-79 * * 4 * andere * 533.10 * - *

32.07-80 * B * * Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32 * 533.10 * - *

32.07-90 * C * * anorganische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden * 533.10 * - *

* 32.08 * * Zubereitete Pigmente , zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben , Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen , fluessige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen für die keramische , Emaillier - oder Glasindustrie ; Engoben ; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver , Granalien , Schuppen oder Flocken : * * *

* A * * zubereitete Pigmente , zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben : * * *

32.08-11 * * I * Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend * 533.51 * - *

32.08-19 * * II * andere * 533.51 * - *

32.08-30 * B * * Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen * 533.51 * - *

32.08-50 * C * * fluessige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen ; Engoben * 533.51 * - *

* D * * Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver , Granalien , Schuppen oder Flocken : * * *

32.08-71 * * I * Überfangglas * 533.51 * - *

32.08-79 * * II * anderes * 533.51 * - *

32.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 32.09 * * Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ) , Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mittels angeriebene Pigmente ; Prägefellen ; Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf ; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel : * * *

* A * * Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ) , Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel : * * *

32.09-11 * I * * Perlenessenz * 533.42 * - *

* II * * andere : * * *

32.09-15 * * a * Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel * 533.42 * - *

32.09-20 * * b * Wasserfarben ; wasserverdünnbare Anstrichfarben * 533.41 * - *

* * c * andere : * * *

32.09-30 * * 1 * Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grundlage von Nitrozellulose oder anderen Zelluloseerzeugnissen * 533.42 * - *

32.09-40 * * 2 * Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grundlage von synthetischen Harzen * 533.42 * - *

32.09-50 * * 3 * Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grundlage von trocknenden Ölen * 533.42 * - *

* * 4 * Pigmente , nur angerieben , zum Herstellen von Anstrichfarben : * * *

32.09-61 * * aa * auf der Grundlage von Aluminiumpulver * 533.43 * - *

32.09-69 * * bb * andere * 533.43 * - *

32.09-75 * * 5 * andere * 533.42 * - *

* B * * Prägefolien : * * *

32.09-81 * * I * auf der Grundlage von unedlen Metallen * 533.44 * - *

32.09-89 * * II * andere * 533.44 * - *

32.09-90 * C * * Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf * 533.44 * - *

* 32.10 * * Farben für Kunstmaler , für den Unterricht , für die Plakatmalerei , für Farbtönungen oder zur Unterhaltung , in Tuben , Töpfen , Fläschchen , Näpfchen und ähnlichen Aufmachungen , auch in Täfelchen ; alle diese in Zusammenstellungen , auch mit Pinseln , Wischern , Näpfchen oder anderem Zubehör : * * *

32.10-10 * * A * gefuellte Farbkästen * 533.52 * - *

32.10-90 * * B * andere * 533.52 * - *

32.11-00 * 32.11 * * Zubereitete Sikkative * 533.53 * - *

32.12

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 32.12 * * Kitte ( einschließlich Harzkitt und Harzzement ) ; Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten ; nichtfenerfeste Spachtel - und Verputzmassen für Manerwerk und dergleichen : * * *

32.12-10 * * A * Glaserkitt * 533.54 * - *

32.12-30 * * B * andere Kitte , einschließlich Harzkitt und Harzzement * 533.54 * - *

32.12-50 * * C * Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten * 533.54 * - *

32.12-90 * * D * andere * 533.54 * - *

* 32.13 * * Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und Tuschen : * * *

* A * * Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen : * * *

32.13-11 * * I * Tusche zum Schreiben oder Zeichnen * 895.91 * - *

32.13-19 * * II * andere * 895.91 * - *

* B * * Druckfarben : * * *

32.13-31 * * I * schwarze * 533.20 * - *

32.13-39 * * II * andere * 533.20 * - *

* C * * andere Tinten und Tuschen : * * *

32.13-50 * * I * Kopiertinten und Hektographentinten ; Farben für Vervielfältigungsapparate , Stempelkissen und Farbbänder * 895.91 * - *

* * II * andere , in Behältnissen mit einem Inhalt : * * *

32.13-91 * * a * von 1 l oder weniger * 895.91 * - *

32.13-99 * * b * von mehr als 1 l * 895.91 * - *

33.01

KAPITEL 33

ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; ZUBEREITETE RIECH - , KÖRPERFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :

a ) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken ( Tarifnr . 22.09 ) ;

b ) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr . 34.01 ;

c ) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr . 38.07 .

2 . Als " zubereitete Riech - , Körperflege - und Schönheitsmittel " im Sinne der Tarifnr . 33.06 sind z.B . anzusehen :

a ) zubereitete Raumdesodorierungsmittel , auch nicht parfümiert ;

b ) Erzeugnisse ( ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle ) , auch ungemischt , zur Verwendung als Riech - , Körperpflege - oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorierungsmittel geeignet und zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 33.01 * * Ätherische Öle ( auch terpenfrei gemacht ) , fluessig oder fest ( konkret ) ; Resinoide ; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten , nichtfluechtigen Ölen , Wachsen oder ähulichen Stoffen , durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen ; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen : * * *

* A * * ätherische Öle , nicht terpenfrei gemacht : * * *

* I * * von Zitrusfrüchten : * * *

33.01-12 * * a * Süß - und Bitterorangenöl * 551.30 * - *

33.01-15 * * b * Zitronenöl * 551.30 * - *

33.01-17 * * c * Bergamotteöl * 551.30 * - *

33.01-19 * * d * andere * 551.30 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Geraniumöl , Gewürznelkenöl , Niaouliöl , Ylang-Ylang-Öl : * * *

33.01-22 * * 1 * Geraniumöl * 551.30 * - *

33.01-23 * * 2 * Gewürznelkenöl , Niaouliöl , Ylang-Ylang-Öl * 551.30 * - *

* b * * andere : * * *

33.01-25 * * 1 * Pfefferminzöl und andere Minzenöle * 551.30 * - *

33.01-33 * * 2 * Vetiveröl * 551.30 * - *

33.01-37 * * 3 * Citronellöl * 551.30 * - *

33.01-41 * * 4 * Eukalyptusöl * 551.30 * - *

33.01-42 * * 5 * Jasminblütenöl * 551.30 * - *

33.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 33.01 A II b ( Fortsetzung ) * * * * *

33.01-43 * * 6 * Lavendelöl , Lavandinöl * 551.30 * - *

33.01-44 * * 7 * Rosenöl * 551.30 * - *

33.01-46 * * 8 * andere * 551.30 * - *

* B * * ätherische Öle , terpenfrei gemacht : * * *

33.01-48 * I * * von Zitrusfrüchten * 551.30 * - *

33.01-49 * II * * andere * 551.30 * - *

33.01-50 * C * * Resinoide * 551.30 * - *

33.01-60 * D * * Konzentrate ätherischer Öle in Fetten , nichtfluechtigen Ölen , Wachsen oder ähnlichen Stoffen , durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen * 551.30 * - *

33.01-80 * E * * terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen * 551.30 * - *

* 33.04 * * Mischungen von zwel oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech - oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe ( einschließlich alkoholischer Lösungen ) , die Rohstoffe für die Riechmittel - , Lebensmittel - oder andere Industrien sind : * * *

33.04-10 * * A * für Lebensmittel und Getränke * 551.40 * - *

33.04-90 * * B * andere * 551.40 * - *

* 33.06 * * Zubereitete Riech - , Körperpflege - und Schönheitsmittel ; destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle , auch zu medizinischen Zwecken : * * *

* A * * zubereitete Riech - , Körperpflege - und Schönheitsmittel : * * *

33.06-01 * I * * Rasiercreme * 553.00 * - *

* II * * andere : * * *

33.06-11 * * a * Zusammenstellungen verscheidener Waren der Tarifstelle 33.06 A II in gemeinsamer Umschließung für den Einzelverkauf * 553.00 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * Parfüms , Duftwässer und dergleichen ( einschließlich Haarwässer ) : * * *

33.06-21 * * aa * Parfüms , fluessig oder fest * 553.00 * - *

33.06-29 * * bb * andere * 553.00 * - *

* * 2 * Mundpflegemittel : * * *

33.06-31 * * aa * Zahnpflegemittel * 553.00 * - *

33.06-39 * * bb * andere * 553.00 * - *

* * 3 * Haarpflegemittel , ausgenommen Haarwässer : * * *

33.06-41 * * aa * Haarwaschmittel * 553.00 * - *

33.06-43 * * bb * Dauerwellpräparate * 553.00 * - *

33.06-48 * * cc * andere * 553.00 * - *

33.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Üterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Massäinheit *

* 33.06 A II ( Fortsetzung ) * b * * * *

33.06-60 * * 4 * Rasumdesodorierungsmittel ( Raumluftverbesserer ) * 553.00 * - *

33.06-70 * * 5 * Körperdesodorierungsmittel * 553.00 * - *

33.06-80 * * 6 * Badezusatzmittel * 553.00 * - *

* * 7 * andere : * * *

33.06-91 * * aa * Puder , lose oder fest * 553.00 * - *

33.06-93 * * bb * Cremes , Emulsionen und Öle * 553.00 * - *

33.06-98 * * cc * andere * 553.00 * - *

33.06-99 * B * * destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle , auch zu medizinischen Zwecken * 553.00 * - *

33.97-02 * * * Waren des Kapitels 33 , im Postverkehr befördert * 551.30 * - *

34.01

KAPITEL 34

SEIFEN ; ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL , ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL , KÜNSTLICHE WACHSE , ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHCREME , SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN , KERZEN , UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , MODELLIERMASSEN UND " DENTALWACHS "

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :

a ) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;

b ) Zahnpflegemittel , Rasiercreme und Haarwaschmittel , auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe enthalten ( Tarifnr . 33.06 ) .

2 . Zu Tarifnr . 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen . Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer können auch Zusätze enthalten ( z.B . Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften , Füllstoffe , Heilmittel ) . Erzeugnisse , die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten , gehören jedoch nur dann zu dieser Tarifnummer , wenn sie in Form von Tafeln , Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen . In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr . 34.05 zuzuweisen .

3 . " Erdöl " oder " Öl aus bituminösen Mineralien " im Sinne der Tarifnr . 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse .

4 . " Zubereitete Wachse , nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel " im Sinne der Tarifnr . 34.04 sind nur :

A . Mischungen tierischer Wachse untereinander , pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse untereinander ;

B . Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen ( tierischer , pflanzlicher , mineralischer , künstlicher ) untereinander sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen , pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;

C . Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin , die ausserdem Fette , Harze , mineralische oder andere Stoffe enthalten , sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine Lösungsmittel enthalten .

Zu Tarifnr . 34.04 gehören nicht :

a ) Wachse der Tarifnr . 27.13 ;

b ) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse , die nur gefärbt sind .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 34.01 * * Selfes ; als Selfe verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zubereitungen in Form von Tafeln , Riegeln , geformten Stücken oder Figuren , auch ohne Gehalt an Selfe : * * *

34.01-20 * * A * Toiletteseifen und Medizinalseifen ; als Toiletteseifen oder Medizinalseifen verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zubereitungen * 554.10 * - *

* * B * andere : * * *

34.01-40 * * I * fest * 554.10 * - *

34.01-80 * * II * andere * 554.10 * - *

34.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 34.02 * * Organische grenzflächenaktive Stoffe ; greuzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel , auch Selfe enthaltend : * * *

* * A * organische grenzflächenaktive Stoffe : * * *

34.02-11 * * I * anionaktiv * 554.20 * - *

34.02-13 * * II * kationaktiv * 554.20 * - *

34.02-15 * * III * nicht ionogen * 554.20 * - *

34.02-19 * * IV * andere * 554.20 * - *

34.02-50 * * B * grenzflächenaktive Zubereitungen * 554.20 * - *

34.02-70 * * C * zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel * 554.20 * - *

* 34.03 * * Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder oder anderen Stoffen , ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Minerallen von 70 Gewichtshunderttellen oder mehr : * * *

* A * * Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend : * * *

34.03-11 * * I * zubereitete Schmiermittel ( oder Schmälzmittel ) zum Behandeln von Spinnstoffen , Leder , Häuten und Fellen * 334.52 * - *

34.03-15 * * II * zubereitete Schmiermittel für Maschinen , Apparate und Fahrzeuge * 334.52 * - *

34.03-19 * * III * andere * 334.52 * - *

* B * * andere : * * *

34.03-91 * * I * zubereitete Schmiermittel ( oder Schmälzmittel ) zum Behandeln von Spinnstoffen , Leder , Häuten und Fellen * 334.52 * - *

34.03-95 * * II * zubereitete Schmiermittel für Maschinen , Apparate und Fahrzeuge * 334.52 * - *

34.03-99 * * III * andere * 334.52 * - *

* 34.04 * * Künstliche Wachse , einschließlich wasserlösliche ; zubereitete Wachse , nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel : * * *

* * A * künstliche Wachse , einschließlich wasserlösliche : * * *

34.04-11 * * I * Polyäthylenglykolwachs * 598.31 * - *

34.04-15 * * II * chemisch modifiziertes Montanwachs * 598.31 * - *

34.04-19 * * III * andere * 598.31 * - *

34.04-30 * * B * zubereitete Wachse , nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel * 598.31 * - *

* 34.05 * * Schuhcreme , Möbel - und Bohnerwachs , Poliermittel für Medall , Schenerpasten und -pulver und ähuliche Zubereitungen , ausgenommen zubereitete Wachse der Tarifnr . 34.04 : * * *

34.05-11 * * A * Schuhcreme und andere Schuhpflegemittel * 554.30 * - *

34.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 34.05 ( Fortsetzung ) * * * * *

34.05-15 * * B * Möbel - und Bohnerwachs * 554.30 * - *

34.05-91 * * C * Autopflegemittel * 554.30 * - *

34.05-93 * * D * Scheuerpulver und -pasten * 554.30 * - *

* * E * andere : * * *

34.05-95 * * I * zum Polieren von Metall * 554.30 * - *

34.05-99 * * II * andere * 554.30 * - *

* 34.06 * * Kerzen ( Lichte ) aller Art , Wachsstöcke , Nachtlichte und dergleichen : * * *

* * A * Kerzen aller Art : * * *

34.06-11 * * I * glatt , nicht parfümiert * 899.31 * - *

34.06-19 * * II * andere Kerzen * 899.31 * - *

34.06-50 * * B * Wachsstöcke , Nactlichte und dergleichen * 899.31 * - *

* 34.07 * * Modelliermassen , auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für Kinder ; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln , Hufeisenform , Stäben oder ähulichen Formen : * * *

34.07-10 * * A * Modelliermassen * 598.95 * - *

34.07-90 * * B * zubereitetes Dentalwachs * 598.95 * - *

35.01

KAPITEL 35

EIWEISSSTOFFE ; KLEBSTOFFE ; ENZYME

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :

a ) Hefen ( Tarifnr . 21.06 ) ;

b ) Arzneiwaren ( Tarifnr . 30.03 ) ;

c ) Enzymzubereitungen für die Gerberei ( Tarifnr . 32.03 ) ;

d ) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels 34 ;

e ) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial ( Kapitel 49 ) .

2 . " Dextrine " im Sinne der Tarifnr . 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern , berechnet als Dextrose , von 10 % oder weniger , bezogen auf den Trockenstoff .

Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr . 17.02 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 35.01 * * Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime : * * *

* A * * Kasein : * * *

35.01-11 * I * * zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen * 592.21 * - *

35.01-15 * II * * zur gewerblichen Verwendung , ausgenommen zum Herstellen von Lebens - und Futtermitteln * 592.21 * - *

35.01-19 * III * * anderes * 592.21 * - *

35.01-30 * B * * Kaseinleime * 592.21 * - *

35.01-90 * C * * andere * 592.21 * - *

* 35.02 * * Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate : * * *

* A * * Albumine : * * *

35.02-11 * I * * ungenießbar oder ungenießbar gemacht * 592.22 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Eieralbumin und Milchalbumin : * * *

35.02-21 * 1 * * getrocknet ( in Blättern , Flocken , Kristallen , Pulver usw . ) * 592.22 * - *

35.02-29 * 2 * * anderes * 592.22 * - *

35.02-40 * b * * andere * 592.22 * - *

35.02-50 * B * * Albuminate und andere Albuminderivate * 592.22 * - *

35.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 35.03 * * Gelatine ( auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern , auch an der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt ) und ihre Derivate ; Glutinleime ( z.B . Knochenleim , Hautleim , Sehneuleim ) , Fischleim ; Hausenblase : * * *

35.03-10 * A * * Hausenblase * 592.23 * - *

* B * * andere : * * *

35.03-91 * * I * Gelatine und ihre Derivate * 592.23 * - *

35.03-93 * * II * Knochenleim * 592.23 * - *

35.03-98 * * III * andere Leime * 592.23 * - *

35.04-00 * 35.04 * * Peptone und andere Eiweißstoffe ( ausgenommen Enzyme der Tarifnr . 35.07 ) , ihre Derivate ; Hautpulver , auch chromiert * 592.24 * - *

* 35.05 * * Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke : * * *

* A * * Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke : * * *

35.05-11 * * I * Dextrine * 592.25 * -

35.05-15 * * II * lösliche oder geröstete Stärke * 592.25 * - *

* B * * Dextrinleime , Kelbstoffe aus Stärke , mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen : * * *

35.05-60 * I * * von weniger als 25 Gewichtshundertteilen * 592.25 * - *

35.05-70 * II * * von 25 oder mehr , jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen * 592.25 * - *

35.05-80 * III * * von 55 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen * 592.25 * - *

35.05-90 * IV * * von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr * 592.25 * - *

* 35.06 * * Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger : * * *

* A * * zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

* I * * pflanzliche Klebstoffe : * * *

35.06-11 * a * * aus pflanzlichen Gummen * 592.29 * - *

* b * * andere : * * *

35.06-12 * * 1 aus natürlichen Harzen * 592.29 * - *

35.06-14 * * 2 * andere * 592.29 * - *

35.06-15 * II * * andere * 592.29 * - *

* B * * Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelvorkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger : * * *

35.06-31 * * I * Zelluloseklebstoffe * 592.29 * - *

35.06-39 * * II * andere * 592.29 * - *

35.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 35.07 * * Enzyme ; zubereitete Enzyme , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

* * A * Lab : * * *

35.07-11 * * I * fluessig * 516.91 * - *

35.07-19 * * II * anderes * 516.91 * - *

35.07-99 * * B * andere * 516.91 * - *

36.01

KAPITEL 36

PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZUENDHÖLZER ; ZUENDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen , ausgenommen die in der folgenden Vorschrift 2 a ) oder b ) aufgeführten Erzeugnisse .

2 . Als " Waren aus leicht entzuendlichen Stoffen " im Sinne der Tarifnr . 36.08 gelten ausschließlich :

a ) Metaldehyd , Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten , Stäbchen oder ähnlichen Formen , aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete Brennstoffe , fest oder pastenförmig ;

b ) fluessige Brennstoffe ( z.B . Benzin ) für Feuerzeuge oder Feueranzuender in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ml oder weniger ;

c ) Pech - und Harzfackeln , Kohlenanzuender und ähnliche Erzeugnisse .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 36.01 * * Schießpulver : * * *

36.01-10 * A * * Schwarzpulver * 572.11 * - *

36.01-90 * B * * anderes * 572.11 * - *

36.02-00 * 36.02 * * Zubereitete Sprengstoffe * 572.12 * - *

* 36.04 * * Zuendschnüre ; Sprengzuendschnüre ; Zuendhütchen , Sprengkapseln ; Zuender ; Sprengzuender : * * *

36.04-10 * A * * Zuendschnüre ; Sprengzuendschnüre * 572.20 * - *

36.04-90 * B * * andere * 572.20 * - *

* 36.05 * * Pyrotechnische Artikel ( Feuerwerkskörper , Knallkörper , Zuendplättchen , Raketen zum Wetterschießen und dergleichen ) : * * *

36.05-10 * A * * Zuendstreifen und -rollen für Feuerzeuge , Grubenlampen und dergleichen * 572.30 * - *

* B * * andere : * * *

36.05-50 * * I * Artikel für Unterhaltung und Lichtsignale * 572.30 * - *

36.05-80 * * II * andere * 572.30 * - *

36.06-00 * 36.06 * * Zuendhölzer * 899.32 * - *

* 36.08 * * Cer-Eisen und andere Zuendmetallegierungen in jeder Form ; Waren aus leicht entzuendlichen Stoffen : * * *

36.08-01 * A * * Cer-Eisen und andere Zuendmetallegierungen in jeder Form * 899.39 * - *

* B * * andere : * * *

36.08-10 * * I * fluessige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueranzuender * 899.39 * - *

36.08-90 * * II * andere * 899.39 * - *

37.01

KAPITEL 37

ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 37 gehören * r Abfälle noch Ausschußwaren .

2 . Zu Tarifnr . 37.08 gehören nur :

a ) chemische Erzeugnisse , die zu photographischen Zwecken gemischt sind ( z.B . Entwickler , Fixiersalze , Toner , Emulsionen ) ;

b ) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken , dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufgemacht .

Zu Tarifnr . 37.08 gehören nicht Lacke , Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen , die nach ihrer Beschaffenheit tarifiert werden .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Bei Tonfilmen , die getrennt als Bild - und Tonband eingehen , ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit zu behandeln .

2 . Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B II a ) gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m , die aktuelle Ereignisse , z.B . politischen , geschichtlichen , sozialen , wirtschaftlichen , sportlichen , militärischen , wissenschaftlichen , literarischen , volkskundlichen , touristischen oder gesellschaftlichen Charakters , darstellen .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 37.01 * * Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme ( ausgenommen Papiere , Karten oder Gewebe ) , nicht belichtet : * * *

37.01-02 * A * * in Kassetten eingelegte scheibenförmige Planfilme * 882.21 * Stück *

* B * * andere : * * *

* * I * für Röntgenaufnahmen : * * *

37.01-04 * * a * für medizinische oder zahnärztliche Zwecke * 882.21 * m2 *

37.01-09 * * b * andere * 882.21 * m2 *

37.01-20 * * II * für graphische Zwecke * 882.21 * - *

* * III * andere : * * *

37.01-92 * * a * für mehrfarbige Aufnahmen * 882.21 * - *

37.01-96 * * b * andere * 882.21 * - *

* 37.02 * * Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen , auch gelocht , nicht belichtet : * * *

* A * * mit einer Breite von 35 mm oder weniger : * * *

* I * * Mikrofilme ; Filme für Röntgenaufnahmen oder für graphische Zwecke : * * *

37.02-01 * * a * Mikrofilme * 882.22 * - *

37.02-03 * * b * Filme für Röntgenaufnahmen * 882.22 * m2 *

37.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 37.02 A I ( Fortsetzung ) * * * * *

37.02-05 * * c * Filme für graphische Zwecke * 882.22 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * für mehrfarbige Aufnahmen : * * *

* * 1 * mit einer Breite von 16 mm oder weniger , mit einer Länge : * * *

37.02-31 * * aa * von 5 m oder weniger * 882.22 * Stück *

37.02-35 * * bb * von mehr als 5 m bis 30 m * 882.22 * Stück *

37.02-38 * * cc * von mehr als 30 m * 882.22 * m *

* * 2 * mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm , mit einer Länge : * * *

* * aa * von 30 m oder weniger : * * *

37.02-41 * * 11 * Umkehrfilme * 882.22 * Stück *

37.02-43 * * 22 * andere * 882.22 * Stück *

37.02-48 * * bb * von mehr als 30 m * 882.22 * m *

* * b * andere : * * *

* * 1 * mit einer Breite von 16 mm oder weniger , mit einer Länge : * * *

37.02-72 * * aa * von 30 m oder weniger * 882.22 * Stück *

37.02-78 * * bb * von mehr als 30 m * 882.22 * m *

* * 2 * mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm , mit einer Länge : * * *

37.02-82 * * aa * von 30 m oder weniger * 882.22 * Stück *

37.02-85 * * bb * von mehr als 30 m * 882.22 * m *

* B * * mit einer Breite von mehr als 35 mm : * * *

37.02-87 * * I * Mikrofilme * 882.22 * - *

37.02-89 * * II * Filme für Röntgenaufnahmen * 882.22 * m2 *

37.02-90 * * III * Filme für graphische Zwecke * 882.22 * - *

* * IV * andere : * * *

* * a * für mehrfarbige Aufnahmen , mit einer Länge : * * *

37.02-92 * * 1 * von 30 m oder weniger * 882.22 * Stück *

37.02-94 * * 2 * von mehr als 30 m * 882.22 * m *

* * b * andere , mit einer Länge : * * *

37.02-96 * * 1 * von 30 m oder weniger * 882.22 * Stück *

37.02-99 * * 2 * von mehr als 30 m * 882.22 * m *

* 37.03 * * Lichtempfindliche Papiere , Karten und Gewebe , auch belichtet , nicht entwickelt : * * *

37.03-01 * * A * für die Reproduktion von Dokumenten , technischen Zeichnungen und dergleichen * 882.23 * - *

* * B * andere : * * *

* * I * für mehrfarbige Aufnahmen : * * *

37.03-21 * * a * für Umkehrfilmaufnahmen * 882.23 * - *

37.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 37.03 ( Fortsetzung ) * B I * * * *

37.03-29 * * b * andere * 882.23 * - *

* * II * andere : * * *

37.03-95 * * a * lichtempfindlich gemacht mit Silber - oder Platinsalzen * 882.23 * - *

37.03-99 * * b * andere * 882.23 * - *

* 37.04 * * Lichtempfindliche photographische Platten und Filme , belichtet , nicht entwickelt ( Negative oder Positive ) : * * *

* A * * kinematographische Filme : * * *

37.04-11 * I * * Negative ; Zwischenpositive * 882.24 * m *

37.04-15 * II * * andere Positive * 882.24 * m *

37.04-90 * B * * andere * 882.24 * - *

* 37.05 * * Photographische Platten ; Filme , auch gelocht , nicht zu kinematographischen Zwecken ; alle diese belichtet und entwickelt ( Negative oder Positive ) : * * *

37.05-10 * A * * Mikrofilme * 882.25 * - *

* B * * andere : * * *

37.05-91 * * I * kopierfähige Offsetreproduktionen * 882.25 * - *

37.05-99 * * II * andere * 882.25 * - *

* 37.07 * * Kinematographische Filme , belichtet und entwickelt , auch mit Tonaufzeichnung oder nur mit Tonaufzeichnung ( Negative oder Positive ) : * * *

37.07-01 * A * * nur mit Tonaufzeichnung * 883.00 * m *

* B * * andere : * * *

37.07-10 * I * * Negative ; Zwischenpositive * 883.00 * m *

* II * * andere Positive : * * *

37.07-30 * a * * Wochenschaufilme * 883.00 * m *

* b * * andere , mit einer Breite : * * *

37.07-51 * 1 * * von weniger als 10 mm * 883.00 * m *

37.07-53 * 2 * * von 10 mm oder mehr , jedoch weniger als 34 mm * 883.00 * m *

37.07-55 * 3 * * von 34 mm oder mehr , jedoch weniger als 54 mm * 883.00 * m *

37.07-57 * 4 * * von 54 mm oder mehr * 883.00 * m *

* 37.08 * * Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken , einschließlich der Erzeugnisse für Blitzlicht : * * *

37.08-10 * * A * Emulsionen für lichtempfindliche Schichten * 882.10 * - *

* * B * Entwickler und Fixierer : * * *

* * I * für mehrfarbige Aufnahmen : * * *

37.08-21 * * a * für Filme und photographische Platten * 882.10 * - *

37.08-29 * * b * andere * 882.10 * - *

37.08-40 * * II * andere * 882.10 * - *

37.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 37.08 ( Fortsetzung ) * * * * *

37.08-90 * * C * andere * 882.10 * - *

37.97-00 * * * Waren des Kapitels 37 , im Postverkehr befördert * 882.00 * - *

38.01

KAPITEL 38

VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :

a ) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse , ausgenommen die nachstehend aufgeführten :

1 ) künstlicher Graphit ( Tarifnr . 38.01 ) ;

2 ) Desinfektionsmittel , Insekticide , Fungicide , Mittel gegen Nagetiere , Herbicide , Keimhemmungsmittel , Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse , in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr . 38.11 beschriebenen Art ;

3 ) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben ( Tarifnr . 38.17 ) ;

4 ) die nachstehend in den Vorschriften 2 a ) , 2 c ) , 2 d ) und 2 f ) aufgeführten Erzeugnisse ;

b ) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen , die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernährung verwendet werden ( im allgemeinen Tarifnr . 21.07 ) ;

c ) Arzneiwaren ( Tarifnr . 30.03 ) .

2 . Zu Tarifnr . 38.19 gehören unter anderem :

a ) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali - oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid ( ausgenommen optische Elemente ) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;

b ) Fuselöle ;

c ) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;

d ) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;

e ) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen ( z.B . Segerkegel ) ;

f ) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;

g ) chemische Elemente des Kapitels 28 , z.B . Silicium und Selen , zur Verwendung in der Elektronik dotiert , in Scheiben , Plättchen oder ähnlichen Formen , auch poliert , auch einheitlich epitaxial beschichtet .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 38.01 * * Künstlicher Graphit , kolloider Graphit ( nicht in öliger Suspension ) : * * *

* A * * künstlicher Graphit : * * *

38.01-11 * I * * in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger * 598.32 * - *

38.01-19 * II * * anderer * 598.32 * - *

38.01-30 * B * * natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit * 598.32 * - *

* 38.03 * * Aktivkohle ; aktivierte natürliche mineralische Stoffe ; Tierisches Schwarz , auch ausgebraucht : * * *

38.03-10 * A * * Aktivkohle * 598.92 * - *

38.03-90 * B * * aktivierte natürliche mineralische Stoffe * 598.92 * - *

38.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 38.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

38.03-98 * C * * Tierisches Schwarz , auch ausgebraucht * 598.92 * - *

* 38.05 * * Tallöl : * * *

38.05-10 * A * * roh * 598.11 * - *

38.05-90 * B * * anderes * 598.11 * - *

38.06-00 * 38.06 * * Sulfitablaugen * 598.12 * - *

* 38.07 * * Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl , Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhölzer ; Dipenten , roh ; Sulfitterpentinöl ; Pine-Öl : * * *

38.07-10 * A * * Balsamterpentinöl * 598.13 * - *

38.07-91 * B * * Sulfatterpentinöl ; Dipenten , roh * 598.13 * - *

38.07-99 * C * * andere * 598.13 * - *

* 38.08 * * Kolophonium , Harzsäuren , ihre Derivate ( ausgenommen Harzester der Tarifnr . 39.05 ) ; leichte und schwere Harzöle : * * *

* A * * Kolophonium , einschließlich " Brais résineux " : * * *

38.08-11 * * I * Balsamharz * 598.14 * - *

38.08-15 * * II * Wurzelharz * 598.14 * - *

38.08-19 * * III * anderes * 598.14 * - *

38.08-30 * B * * leichte und schwere Harzöle * 598.14 * - *

* C * * andere : * * *

* * I * Salze der Harzsäuren : * * *

38.08-51 * * a * Alkaliresinate * 598.14 * - *

38.08-58 * * b * andere * 598.14 * - *

* * II * andere : * * *

38.08-91 * * a * Kolophoniumderivate * 598.14 * - *

38.08-99 * * b * andere * 598.14 * - *

* 38.09 * * Holzteere ; Holzteeröle ( ausgenommen zusammengesetzte Lösungs - und Verdünnungsmittel der Tarifnr . 38.18 ) ; Kreosot ; Holzgeist ; Acetonöl ; pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen ; Kernbindemittel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen : * * *

38.09-10 * A * * Holzteere * 598.19 * - *

38.09-90 * B * * andere * 598.19 * - *

38.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 38.11 * * Desinfektionsmittel , Insekticide , Fungicide , Mittel gegen Nagetiere , Herbicide , Keimbemmungsmittel , Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse , in Zubereitungen oder in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren ( z.B . Schwefelbänder , Schwefelfäden , Schwefelkerzen und Fliegenfänger ) : * * *

38.11-10 * A * Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger * 591.41 * - *

38.11-30 * B * * Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen * 591.20 * - *

38.11-35 * C * * Pflanzenwuchsregulatoren * 591.49 * - *

* D * * andere : * * *

38.11-40 * * I * Desinfektionsmittel * 591.41 * - *

38.11-50 * * II * Insekticide * 591.10 * - *

38.11-60 * * III * Fungicide * 591.20 * - *

38.11-70 * * IV * Herbicide * 591.30 * - *

38.11-80 * * V * andere * 591.49 * - *

* 38.12 * * Zubereitete Zurichtemittel , zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel aller Art , wie sie in der Textilindustrie , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden : * * *

* A * * zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen : * * *

* I * * auf der Grundlage von Stärke , mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen : * * *

38.12-11 * a * * von weniger als 55 Gewichtshundertteilen * 598.91 * - *

38.12-11 * b * * von 55 oder mehr , jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen * 598.91 * - *

38.12-11 * c * * von 70 oder mehr , jedoch weniger als 83 Gewichtshundertteilen * 598.91 * - *

38.12-11 * d * * von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr * 598.91 * - *

* II * * andere : * * *

38.12-21 * * a * für die Textilindustrie * 598.91 * - *

38.12-25 * * b * für die Lederindustrie * 598.91 * - *

38.12-29 * * c * für andere Industrien * 598.91 * - *

38.12-30 * B * * zubereitete Beizmittel * 598.91 * - *

* 38.13 * * Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schweissen oder Löten von Metallen ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweissen aus Metall und anderen Stoffen ; Überzugsmassen und Füllmassen für Schweisselektroden und Schweißstäbe : * * *

38.13-10 * A * * Abbeizmittel für Metalle ; Löt - und Schweisspasten und -pulver , die aus Metall mit anderen Zusätzen bestehen * 598.96 * - *

38.13-91 * B * * Überzugsmassen und Füllmassen für Schweisselektroden und Schweißstäbe * 598.96 * - *

38.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 38.13 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * andere : * * *

38.13-93 * * I * Flußmittel zum Schweissen oder Löten von Metallen * 598.96 * - *

38.13-98 * * II * andere Hilfsmittel zum Schweissen oder Löten von Metallen * 598.96 * - *

* 38.14 * * Antiklopfmittel , Antioxidantien , Antigums , Viskositätsverbesserer , Antikorrosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle : * * *

38.14-10 * A * * Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei ( Äthylfluid ) * 598.20 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * für Schmierstoffe : * *

38.14-31 * a * * erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend * 598.20 * - *

38.14-33 * b * * andere * 598.20 * - *

38.14-37 * II * * Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetramethylblei , von Äthylmethylblei und von Mischungen von Tetraäthyl - und Tetramethylblei * 598.20 * - *

38.14-39 * III * * andere * 598.20 * - *

38.15-00 * 38.15 * * Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger * 598.33 * - *

38.16-00 * 38.16 * * Zubereitete Nährsubstrate zum Zuechten von Mikrobenkulturen * 598.93 * - *

38.17-00 * 38.17 * * Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben * 598.94 * - *

* 38.18 * * Zusammengesetzte Lösungs - und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse : * * *

38.18-10 * * A * auf der Grundlage von Butylacetat * 598.97 * - *

38.18-90 * * B * andere * 598.97 * - *

* 38.19 * * Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischungen von Naturprodukten ) , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

38.19-01 * A * * Fuselöle ; Dippelöl * 598.99 * - *

38.19-03 * B * * Naphthensäuren * 598.99 * - *

38.19-04 * C * * wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren ; Ester der Naphthensäuren * 598.99 * - *

38.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 38.19 ( Fortsetzung ) * * * * *

38.19-06 * D * * Petroleumsulfonate , ausgenommen solche des Am * niums , der Alkalimetalle oder der Äthanolamine ; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze * 598.99 * - *

* E * * Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische : * * *

38.19-07 * * I * Dodecylbenzol * 598.99 * - *

38.19-09 * * II * andere * 598.99 * - *

* F * * Ionsnaustauscher : * * *

38.19-12 * I * * auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natürlichen mineralischen Stoffen * 598.99 * - *

38.19-14 * II * * andere * 598.99 * - *

38.19-16 * G * * Katalysatoren * 598.98 * - *

38.19-18 * H * * Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren * 598.99 * - *

38.19-22 * IJ * * Hartmetallmischungen , nicht gesintert * 598.99 * - *

38.19-24 * K * * feuerfeste Zemente , feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen * 662.33 * - *

38.19-26 * L * * Gasreinigungsmasse * 598.99 * - *

38.19-28 * M * * Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Stoffen * 598.99 * - *

38.19-32 * N * * Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cadmiumoxid oder Nickelhydroxid * 598.99 * - *

38.19-33 * O * * graphitierte , metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen , in Form von Platten , Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen , ausgenommen Waren der Tarifstelle 38.01 A * 598.99 * - *

38.19-35 * P * * sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für hydraulische Bremsen ) , auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichtshundertteilen * 598.99 * - *

38.19-37 * Q * * Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen * 598.99 * - *

38.19-39 * R * * Rostschutzmittel , mit Aminen als wirksamen Bestandteilen * 598.99 * - *

* S * * chemische Elemente in Sinne der Vorschrift 2 g ) zu Kapitel 38 : * * *

38.19-41 * * I * dotiertes Silicium * 598.99 * - *

38.19-43 * * II * andere * 598.99 * - *

* T * * D-Sorbit ( Sorbit ) , ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III : * * *

* I * * in wäßriger Lösung : * * *

38.19-45 * a * * mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den Gehalt an D-Sorbit * 598.99 * - *

38.19-46 * b * * anderer * 598.99 * - *

38.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 38.19 T ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * anderer : * * *

38.19-48 * a * * mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den Gehalt an D-Sorbit * 598.99 * - *

38.19-49 * b * * anderer * 598.99 * - *

38.19-50 * U * * Pyrolignite ( z.B . Calciumpyrolignit ) * 598.99 * - *

38.19-53 * V * * rohes Calciumtartrat * 598.99 * - *

38.19-55 * W * * rohes Calciumcitrat * 598.99 * - *

* X * * andere : * * *

38.19-57 * * I * zusammengesetzte Gefrierschutzmittel * 598.99 * - *

38.19-59 * * II * Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen * 598.99 * - *

38.19-60 * * III * Alterungsschutzmittel für Kautschuk * 598.99 * - *

38.19-61 * * IV * zusammengesetzte Weichmacher , Härter und Stabilisatoren für Kunststoffe * 598.99 * - *

38.19-62 * * V * zubereitete Laborreagenzien , ausgenommen Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder der Blutfaktoren ( Tarifnr . 30.05 ) * 598.99 * - *

38.19-66 * * VI * Zubereitungen für die Galvanotechnik * 598.99 * - *

38.19-68 * * VII * fluessige Polychlordiphenyle , fluessige Chlorparaffine , Polyäthylenglykolgemische * 598.99 * - *

38.19-72 * * VIII * Gemische von Glycerinmono - , -di - und -tristearaten ( Emulgiermittel für Fettstoffe ) * 598.99 * - *

38.19-74 * * IX * Erzeugnisse und Zubereitungen zu pharmazeutischen und chirurgischen Zwecken , einschließlich zubereiteter Dentalgips * 598.99 * - *

38.19-76 * * X * Hilfsmittel von der Art , wie sie in der Textilindustrie verwendet werden * 598.99 * - *

38.19-78 * * XI * Hilfsmittel von der Art , wie sie in der Leder - und Pelzindustrie verwendet werden * 598.99 * - *

38.19-82 * * XII * Hilfsmittel von der Art , wie sie in der Papierindustrie verwendet werden * 598.99 * - *

38.19-84 * * XIII * Hilfsmittel von der Art , wie sie in der Gießereiindustrie verwendet werden ( ausgenommen solche der Warenposition 38.19-37 ) * 598.99 * - *

38.19-86 * * XIV * Frischbeton * 598.99 * - *

38.19-88 * XV * Mörtelmischungen , nicht feuerfest * 598.99 * - *

38.19-96 * * XVI * Hilfsmittel für Beton , Zement und Mörtel ; Flammschutz - , Wasserschutzmittel und andere Zubereitungen für den Schutz von Bauwerken * 598.99 * - *

38.19-99 * * XVII * andere * 598.99 * - *

ABSCHNITT VII

KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN

Vorschrift

Warenzusammenstellungen , die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen , von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören , und die erkennbar dazu bestimmt sind , durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen , sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen unter der Voraussetzung , daß die Einzelbestandteile :

a ) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind , zusammen verwendet zu werden ;

b ) zugleich gestellt werden ;

c ) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen sind .

KAPITEL 39

KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :

a ) Prägefolien der Tarifnr . 32.09 ;

b ) künstliche Wachse ( Tarifnr . 34.04 ) ;

c ) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;

d ) Sattlerwaren ( Tarifnr . 42.01 ) , Täschnerwaren , Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr . 42.02 ;

e ) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;

f ) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse ( Spinnstoffe und Waren daraus ) ;

g ) Schuhe und Schuhteile , Kopfbedeckungen und Teile davon , Regenschirme , Sonnenschirme , Gehstöcke , Peitschen , Reitpeitschen , Teile davon , und andere Waren des Abschnitts XII ;

h ) Phantasieschmuck der Tarifnr . 71.16 ;

ij ) Waren des Abschnitts XVI ( Maschinen und Apparate , elektrotechnische Waren ) ;

k ) Teile von Beförderungsmitteln ( Abschnitt XVII ) ;

l ) optische Elemente aus Kunststoff , Brillenfassungen , Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;

m ) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren ) , insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;

n ) Musikinstrumente , Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;

o ) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;

p ) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;

q ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) ;

39.01

r ) Knöpfe , Reißverschlüsse , Federhalter , Füllstifte und Teile davon , Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen , Zigarettenspitzen , Kämme , Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des Kapitels 98 .

2 . Zu den Tarifnrn . 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :

a ) Kunststoffe ;

b ) Silikone ;

c ) Resole , fluessiges Polyisobytylen und ähnliche künstliche Polymerisations - oder Polykondensationserzeugnisse .

3 . Zu den Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :

a ) fluessige oder teigförmige Erzeugnisse , einschließlich der Emulsionen , Dispersionen und Lösungen ;

b ) Blöcke , Stücke , Krümel , Körner , Flocken und Pulver ( einschließlich Formmassen ) und dergleichen ;

c ) Monofile mit einem grössten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre , Stäbe , Stangen und Profile , auch mit Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht weiter bearbeitet ;

d ) Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder oder Streifen ( andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der Tarifnr . 51.02 zugewiesenen ) , auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet , ungeschnitten oder lediglich quadratisch oder rechteckig geschnitten ( auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben ) ;

e ) Abfälle und Bruch .

Zusätzliche Vorschrift

Zu Tarifstelle 39.02 C I gehört auch Polyäthylen , das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.01 * * Kondensations - , Polykondensations - und Polyadditionserzeugnisse , auch modifiziert , auch polymerisiert , linear oder vernetzt ( z.B . Phenoplaste , Aminoplaste , Alkyde , Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester , Silikone ) : * * *

39.01-05 * A * * Ionenaustauscher * 582.80 * - *

39.01-07 * B * * Klebebänder ( Klebestreifen ) , mit einer Breite von 10 cm oder weniger , mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen * 582.90 * - *

* C * * andere : * * *

* I * * Phenoplaste : * * *

* a * * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.01-11 * * 1 * Formmassen * 582.11 * - *

39.01-13 * * 2 * andere * 582.11 * - *

* b * * in anderen Formen : * * *

39.01-16 * * 1 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 * 582.12 * - *

39.01-18 * * 2 * in anderen Formen * 582.19 * - *

39.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.01 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * Aminoplaste : * * *

* a * * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

* * 1 * Harnstoffharze : * * *

39.01-24 * * aa * Formmassen * 582.21 * - *

39.01-25 * * bb * andere * 582.21 * - *

* * 2 * andere Aminoplaste : * * *

39.01-27 * * aa * Formmassen * 582.21 * - *

39.01-29 * * bb * andere * 582.21 * - *

* b * * in anderen Formen : * * *

* * 1 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 : * * *

* * aa * geschichtet : * * *

39.01-32 * * 11 * Hochdruckschichtpreßstoffe mit Dekorschicht auf einer oder auf beiden Seiten * 582.22 * - *

39.01-35 * * 22 * andere * 582.22 * - *

39.01-37 * * bb * andere * 582.22 * - *

39.01-38 * * 2 * in anderen Formen * 582.29 * - *

* III * * Alkyde und andere Polyester : * * *

* a * * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 : * * *

39.01-45 * * 1 * gewellte Folien und Platten * 582.32 * - *

39.01-49 * * 2 * andere * 582.32 * - *

* b * * andere : * * *

39.01-50 * * 1 * Alkyde * 582.31 * - *

* * 2 * andere Polyester : * * *

* * aa * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.01-52 * * 11 * Formmassen * 582.31 * - *

39.01-54 * * 22 * andere * 582.31 * - *

39.01-56 * * bb * in anderen Formen * 582.39 * - *

* IV * * Polyamide : * * *

* * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.01-57 * * 1 * Formmassen * 582.41 * - *

39.01-59 * * 2 * andere * 582.41 * - *

39.01-63 * * b * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 * 582.42 * - *

39.01-69 * * c * in anderen Formen * 582.49 * - *

39.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.01 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* V * * Polyurethane : * * *

39.01-71 * * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 * 582.51 * - *

* * b * in anderen Formen : * * *

39.01-75 * * 1 * schaum - , schwamm - oder zellförmig * 582.59 * - *

39.01-79 * * 2 * andere * 582.59 * - *

39.01-80 * VI * * Silikone * 582.70 * - *

* VII * * andere : * * *

* * a * Epoxyharze ( Äthoxylinharze ) : * * *

39.01-85 * * 1 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 * 582.61 * - *

39.01-87 * * 2 * in anderen Formen * 582.69 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

* * aa * Polyätheralkohole : * * *

39.01-92 * * 11 * Polyäthylenglykole * 582.90 * - *

39.01-94 * * 22 * andere * 582.90 * - *

* * bb * andere : * * *

39.01-96 * * 11 * Formmassen * 582.90 * - *

39.01-98 * 22 * andere * 582.90 * - *

39.01-99 * * 2 * in anderen Formen * 582.90 * - *

* 39.02 * * Polymerisations - und Mischpolymerisationserzeugnisse ( z.B . Polyäthylen , Polytetrahaloäthylene , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate , Polyacryl - und Polymethacrylderivate , Cumaron-Inden-Harze ) : * * *

39.02-01 * A * * Ionenaustauscher * 583.80 * - *

39.02-02 * B * * Klebebänder ( Klebestreifen ) , mit einer Breite von 10 cm oder weniger , mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen * 583.90 * - *

* C * * andere : * * *

* I * * Polyäthylen : * * *

* a * * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

* * 1 * Formmassen , mit einer Dichte : * * *

39.02-03 * * aa * von weniger als 0,94 g/cm3 * 583.11 * - *

39.02-04 * * bb * von 0,94 g/cm3 oder mehr * 583.11 * - *

39.02-05 * * 2 * andere * 583.11 * - *

39.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.02 C I ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * in anderen Formen : * * *

* * 1 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-06 * * aa * nahtlose Schläuche und Rohre * 583.12 * - *

39.02-07 * * bb * andere * 583.12 * - *

* * 2 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 , mit einer Dicke : * * *

* * aa * von 0,10 mm oder weniger , mit einer Dichte : * * *

39.02-09 * * 11 * von weniger als 0,94 g/cm3 * 583.13 * - *

39.02-11 * * 22 * von 0,94 g/cm3 oder mehr * 583.13 * - *

39.02-12 * * bb * von mehr als 0,10 mm * 583.13 * - *

39.02-13 * * 3 * Abfälle und Bruch * 583.19 * - *

* II * * Polytetrahaloäthylene : * * *

* * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-14 * * 1 * Formmassen * 583.90 * - *

39.02-15 * * 2 * andere * 583.90 * - *

39.02-16 * * b * in anderen Formen * 583.90 * - *

39.02-18 * III * * Polysulfohaloäthylene * 583.90 * - *

* IV * * Polypropylen : * * *

* * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-21 * * 1 * Formmassen * 583.21 * - *

39.02-22 * * 2 * andere * 583.21 * - *

* * b * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 , mit einer Dicke : * * *

39.02-25 * * 1 * von weniger als 0,05 mm * 583.22 * - *

39.02-26 * * 2 * von 0,05 mm bis 0,10 mm * 583.22 * - *

39.02-27 * * 3 * von mehr als 0,10 mm * 583.22 * - *

39.02-28 * * c * in anderen Formen * 583.29 * - *

39.02-29 * V * * Polyisobutylen * 583.90 * - *

* VI * * Polystyrol und seine Mischpolymerisate : * * *

* a * * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-32 * * 1 * Polystyrol * 583.31 * - *

* * 2 * Mischpolymerisate : * * *

39.02-33 * * aa * Acrylnitril-Butadienstyrol-Terpolymere * 583.31 * - *

39.02-34 * * bb * andere * 583.31 * - *

* b * * in anderen Formen : * * *

39.02-36 * * 1 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c ) zu Kapitel 39 * 583.32 * - *

39.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.02 C VI b ( Fortsetzung ) * * * * *

* * 2 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-37 * * aa * schaum - , schwamm - oder zellförmig * 583.33 * - *

39.02-38 * * bb * andere * 583.33 * - *

39.02-39 * * 3 * Abfälle und Bruch * 583.39 * - *

* VII * * Polyvinylchlorid : * * *

* a * * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-41 * * 1 * Formmassen * 583.41 * - *

39.02-43 * * 2 * andere * 583.41 * - *

* b * * in anderen Formen : * * *

* * 1 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-45 * * aa * nahtlose Schläuche in Rollen * 583.42 * - *

39.02-46 * * bb * andere nahtlose Schläuche und Rohre * 583.42 * - *

39.02-47 * * cc * in anderen Formen * 583.42 * - *

* * 2 * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 : * * *

* * aa * Boden - und Wandbelag : * * *

39.02-51 * * 11 * hergestellt aus einem Träger mit Polyvinylchlorid getränkt , bestrichen oder überzogen * 893.91 * m2 *

39.02-52 * * 22 * andere * 893.91 * m2 *

* * bb * andere : * * *

39.02-53 * * 11 * hergestellt aus einem Träger mit Polyvinylchlorid getränkt , bestrichen oder überzogen * 583.43 * - *

* * 22 * andere : * * *

* * aaa * nicht weichgemacht , mit einer Dicke : * * *

39.02-54 * * 111 * von 1 mm oder weniger * 583.43 * - *

39.02-57 * * 222 * von mehr als 1 mm * 583.43 * - *

* * bbb * weichgemacht , mit einer Dicke : * * *

39.02-59 * * 111 * von 1 mm oder weniger * 583.43 * - *

39.02-61 * * 222 * von mehr als 1 mm * 583.43 * - *

39.02-66 * * 3 * Abfälle und Bruch * 583.49 * - *

* VIII * * Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate : * * *

39.02-67 * * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 * 583.90 * - *

39.02-69 * * b * in anderen Formen * 583.90 * - *

* IX * * Polyvinylacetat : * * *

39.02-71 * * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) zu Kapitel 39 * 583.70 * - *

39.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.02 C IX ( Fortsetzung ) * * * * *

39.02-72 * * b * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b ) zu Kapitel 39 * 583.70 * - *

39.02-73 * * c * in anderen Formen * 583.70 * - *

* X * * Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate : * * *

* * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-74 * * 1 * Formmassen * 583.51 * - *

39.02-75 * * 2 * andere * 583.51 * - *

* * b * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-76 * * 1 * Boden - und Wandbelag * 893.92 * m2 *

39.02-77 * * 2 * andere * 583.53 * - *

39.02-79 * * c * in anderen Formen * 583.59 * - *

* XI * * Polyvinylalkohole , -acetate und -äther : * * *

39.02-85 * * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 * 583.90 * - *

39.02-87 * * b * in anderen Formen * 583.90 * - *

* XII * * Acrylpolymerisate , Methacrylpolymerisate , Acryl-Methacryl-Mischpolymerisate : * * *

* * a * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 : * * *

39.02-88 * * 1 * Formmassen * 583.61 * - *

39.02-89 * * 2 * andere * 583.61 * - *

39.02-91 * * b * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 * 583.62 * - *

39.02-92 * * c * in anderen Formen * 583.69 * - *

39.02-94 * XIII * * Cumaron-Harze , Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze * 583.90 * - *

* XIV * * andere Polymerisations - und Mischpolymerisationserzeugnisse : * * *

39.02-96 * a * * in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 * 583.90 * - *

39.02-98 * b * * in anderen Formen * 583.90 * - *

* 39.03 * * Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate , Zelluloseacetate und andere Zelluloseester , Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate , auch weichgemacht ( z.B . Zelloidin , Kollodium , Zelluloid ) ; Vulkanfiber : * * *

39.03-05 * A * * Klebebänder ( Klebestreifen ) , mit einer Breite von 10 cm oder weniger , mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen * 584.10 * - *

39.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

* I * * regenerierte Zellulose : * * *

39.03-07 * a * * schaum - , schwamm - oder zellförmig * 584.10 * - *

* b * * andere : * * *

* 1 * * Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch aufgerollt , mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm : * * *

39.03-08 * * aa * Verbundfolien * 584.10 * - *

* * bb * andere : * * *

39.03-12 * * 11 * nicht bedruckt * 584.10 * - *

39.03-14 * * 22 * bedruckt * 584.10 * - *

39.03-15 * 2 * * andere * 584.10 * - *

39.03-17 * c * * Abfälle und Bruch * 584.10 * - *

* II * * Zellulosenitrate : * * *

* a * * nicht weichgemacht : * * *

39.03-21 * 1 * * Kollodium und Zelloidin * 584.21 * - *

39.03-23 * 2 * * andere * 584.21 * - *

* b * * weichgemacht : * * *

* 1 * * mit Kampfer oder anders weichgemacht ( z.B . Zelluloid ) : * * *

39.03-25 * aa * * Filmunterlagen in Rollen oder Streifen * 584.22 * - *

39.03-27 * bb * * andere * 584.22 * - *

39.03-29 * 2 * * Abfälle und Bruch * 584.22 * - *

* III * * Zelluloseacetate : * * *

39.03-31 * a * * nicht weichgemacht * 584.31 * - *

* b * * weichgemacht : * * *

39.03-33 * 1 * * Formmassen * 584.32 * - *

39.03-34 * 2 * * Filmunterlagen in Rollen oder Streifen * 584.32 * - *

39.03-36 * 3 * * Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch aufgerollt , mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm * 584.32 * - *

* 4 * * andere : * * *

39.03-37 * aa * * Abfälle und Bruch * 584.32 * - *

39.03-39 * bb * * andere * 584.32 * - *

* IV * * andere Zelluloseester : * * *

39.03-41 * a * * nicht weichgemacht * 584.91 * - *

* b * * weichgemacht : * * *

39.03-43 * 1 * * Formmassen * 584.92 * - *

39.03-44 * 2 * * Filmunterlagen in Rollen oder Streifen * 584.92 * - *

39.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.03 B IV b ( Fortsetzung ) * * * * *

39.03-46 * 3 * * Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch aufgerollt , mit einer Dicke von weniger als 0,75 mm * 584.92 * - *

* 4 * * andere : * * *

39.03-47 * aa * * Abfälle und Bruch * 584.92 * - *

39.03-49 * bb * * andere * 584.92 * - *

* V * * Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate : * * *

* a * * nicht weichgemacht : * * *

39.03-51 * 1 * * Äthylzellulose * 584.91 * - *

39.03-53 * 2 * * andere * 584.91 * - *

* b * * weichgemacht : * * *

39.03-55 * 1 * * Abfälle und Bruch * 584.92 * - *

* 2 * * andere : * * *

39.03-57 * aa * * Äthylzellulose * 584.92 * - *

39.03-59 * bb * * andere * 584.92 * - *

39.03-60 * VI * * Vulkanfiber * 584.93 * - *

* 39.04 * * Gehärtete Eiweißstoffe ( z.B . gehärtetes Kasein , gehärtete Gelatine ) : * * *

39.04-10 * * A * Kunstdärme * 585.21 * - *

39.04-90 * * B * andere * 585.21 * - *

* 39.05 * * Durch Schmeizen modifizierte natürliche Harze ( Schmelzharze ) ; durch Veresterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze ( Harzester ) ; chemische Derivate des Naturkautschuks ( z.B . Chlorkautschuk , Kautschukchlorhydrat , cyclischer Kautschuk , oxidierter Kautschuk ) : * * *

39.05-10 * A * * Schmelzharze * 585.10 * - *

* B * * andere : * * *

39.05-20 * * I * Harzester * 585.10 * - *

39.05-30 * * II * chemische Derivate des Naturkautschuks * 585.10 * - *

* 39.06 * * Andere Hochpolymere und Kunststoffe , einschließlich Alginsäure , ihre Salze und Ester ; Linoxyn : * * *

39.06-10 * A * * Alginsäure , ihre Salze und Ester * 585.22 * - *

39.06-90 * B * * andere * 585.29 * - *

* 39.07 * * Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 : * * *

39.07-01 * A * * Rohre und Schläuche für Gas - oder Flüssigkeitsleitungen , mit Form - , Verschluß - oder Verbindungsstücken , für zivile Luftfahrzeuge * 893.99 * - *

39.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.07 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

* I * * aus regenerierter Zellulose : * * *

* * a * Transport - und Verpackungsmittel ; Stopfen , Deckel , Kapseln und andere Verschlüsse : * * *

39.07-11 * * 1 * Kunstdärme * 893.10 * - *

39.07-13 * * 2 * andere * 893.10 * - *

* * b * andere : * * *

39.07-15 * * 1 * Schwämme * 893.99 * - *

39.07-18 * * 2 * andere * 893.99 * - *

39.07-21 * II * * aus Vulkanfiber * 893.99 * - *

39.07-22 * III * * aus gehärteten Eiweißstoffen * 893.99 * - *

39.07-23 * IV * * aus chemischen Kautschukderivaten * 893.99 * - *

* V * * aus anderen Stoffen : * * *

39.07-24 * a * * Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinematographische Filme oder für Bänder , Filme und dergleichen der Tarifnr . 92.12 * 893.99 * - *

39.07-25 * b * * Klappfächer und starre Fächer , Fächergestelle und Fächergriffe , Teile von Fächergestellen und Fächergriffen * 893.99 * - *

39.07-27 * c * * Miederstäbe und dergleichen für Korsette , Kleider und Bekleidungszubehör * 893.99 * - *

* d * * andere : * * *

39.07-33 * * 1 * Tafel - und Küchengeräte * 893.99 * - *

* * 2 * sanitäre und hygienische Artikel , Toilettenartikel : * * *

39.07-35 * * aa * Klosettsitze und -deckel * 893.20 * - *

39.07-37 * * bb * Waschbecken , Bidets , Badewannen und Duschen * 893.20 * - *

39.07-39 * * cc * andere * 893.20 * - *

39.07-41 * * 3 * Schmuckwaren und Ziergegenstände * 893.30 * - *

39.07-43 * * 4 * Büro - und Schulartikel * 893.94 * - *

39.07-45 * * 5 * Bekleidung und Bekleidungszubehör * 848.21 * - *

* * 6 * elektrische Leuchten : * * *

39.07-49 * * aa * Innenleuchten * 893.50 * - *

39.07-50 * * bb * andere * 893.50 * - *

* * 7 * Transport - und Verpackungsmittel ; Stopfen , Dekkel , Kapseln und andere Verschlüsse : * * *

39.07-51 * * aa * Kunstdärme * 893.10 * - *

* * bb * Säcke , Beutel und ähnliche Waren : * * *

39.07-53 * * 11 * aus Polyäthylen * 893.10 * - *

39.07-61 * * 22 * aus Polyvinylchlorid * 893.10 * - *

39.07-63 * * 33 * aus anderen Stoffen * 893.10 * -

39.07-65 * * cc * gespritzte Netze in Schlauchform * 893.10 * - *

39.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 39.07 B V d ( Fortsetzung ) * 7 * * * *

39.07-66 * * dd * Dosen , Töpfe , Kästen , Kisten und ähnliche Waren * 893.10 * - *

* * ee * Flaschen , Ballons , Flakons und andere Behälter mit einem Fassungsvermögen : * * *

39.07-67 * * 11 * von 2 l oder weniger * 893.10 * - *

39.07-68 * * 22 * von mehr als 2 l * 893.10 * - *

* * ff * Stopfen , Deckel , Kapseln und andere Verschlüsse : * * *

39.07-71 * * 11 * Verschluß - oder Flaschenkapseln * 893.10 * - *

39.07-73 * * 22 * andere * 893.10 * - *

39.07-74 * * gg * andere * 893.10 * - *

39.07-77 * * 8 * Rolläden , sogenannte venezianische Vorhänge , Jalousien und ähnliche Waren , und Teile davon * 893.93 * - *

* * 9 * andere : * * *

39.07-82 * * aa * Rohrformstücke , Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke * 893.99 * - *

39.07-84 * * bb * Spulen , Spindeln , Garnrollen und ähnliche Waren für die Textilindustrie * 893.99 * - *

39.07-86 * * cc * Beschläge für Möbel , Fenster , Karosserien usw . * 893.99 * - *

* * dd * andere Waren : * * *

39.07-91 * * 11 * aus Folien hergestellt * 893.99 * - *

39.07-99 * * 22 * andere * 893.99 * - *

KAPITEL 40

KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN

Vorschriften

1 . Als " Kautschuk " gelten , wenn nichts anderes bestimmt ist , an allen Stellen des Zolltarifs , an denen dieser Ausdruck gebraucht wird , folgende Erzeugnisse , auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk , Balata , Guttapercha , ähnliche natürliche Kautschukarten , synthetischer Kautschuk , Faktis und deren Regenerate .

2 . Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeugnisse , die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :

a ) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren ( ausgenommen Förderbänder und Treibriemen aus kautschutierten Gewirken , der Tarifnr . 40.10 ) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;

b ) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen , innen mit Kautschuk ausgekleidet oder beschichtet ( Tarifnr . 59.15 ) ;

c ) andere mit Kautschuk getränkte , bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe ( ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr . 40.10 ) :

- mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger ,

- mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshundertteilen ,

und Waren daraus ;

d ) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshundertteilen und Waren daraus ;

e ) Vließtoffe , mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend , ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht , und Waren daraus ;

f ) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen , ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht , und Waren daraus .

Blätter , Platten oder Streifen aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk , in Verbindung mit Gewebe , Gewirken , Filz , Vließtoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen , sowie Waren daraus , gehören zu Kapitel 40 , sofern der Spinnstoff nur als Unterlage dient .

3 . Zu Kapitel 40 gehören ausserdem nicht :

a ) Schube und Schuhteile des Kapitels 64 ;

b ) Kopfbedeckungen und Teile davon , einschließlich Badekappen , des Kapitels 65 ;

c ) Hartkautschukteile für Maschinen , mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken , die zu Abschnitt XVI gehören ;

d ) Waren der Kapitel 90 , 92 , 94 und 96 ;

e ) Waren des Kapitels 97 , ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr . 40.11 ;

f ) Knöpfe , Federhalter , Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen , Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98 .

4 . Unter " synthetischem Kautschuk " im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn . 40.02 , 40.05 und 40.06 sind zu verstehen :

a ) ungesättigte synthetische Stoffe , die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermoplastischen Zustand zurückgeführt werden können . Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert ( ohne Zusatz anderer zur Vernetzung nicht erforderlicher Stoffe , wie Weichmacher , aktive oder inerte Füllstoffe ) , so müssen sie bei einer Temperatur zwischen 18 und 29 * C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten , ohne zu reissen . Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge müssen sie sich ferner innerhalb fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen .

Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B . cis-Polyisopren ( IR ) , Polybutadien ( BR ) , Polychlorbutadien ( CR ) , Polybutadien-Styrol ( SBR ) , Polychlorbutadien-Acrylnitril ( NCR ) , Polybutadien-Acrylnitril ( NBR ) und Butylkautschuk ( IIR ) ;

b ) Thioplaste ( TM ) ;

c ) Naturkautschuk , modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen , depolymerisierter Naturkautschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hochpolymeren , wenn diese Erzeugnisse den in Absatz a ) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations - , der Dehnungs - und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen .

5 . Zu den Tarifnrn . 40.01 und 40.02 gehören nicht :

a ) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk ( auch vorvulkanisiert ) , mit Zusatz von Vulkanisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern , inerten oder aktiven Füllstoffen , Weichmachern , Farbstoffen ( ausgenommen Farbstoffe , die nur zur Kenntlichmachung dienen ) oder anderen Stoffen ; Latex , nur stabilisiert oder konzentriert , sowie wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch , je nach Beschaffenheit , in Tarifnr . 40.01 oder 40.02 ;

b ) Kautschuk , dem vor der Koagulation Ruß ( auch mit Mineralöl ) oder Kieselsäureanhydrid ( auch mit Mineralöl ) zugesetzt ist , sowie Kautschuk , dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;

c ) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnissen , gleichgültig , ob ihnen weitere Stoffe zugesetzt sind oder nicht .

6 . Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk , deren grösster Durchmesser 5 mm übersteigt , gehören zu Tarifnr . 40.08 .

7 . Zu Tarifnr . 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben , die mit Kautschuk getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind , sowie solche , die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind .

8 . Im Sinne der Tarifnr . 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt . Im Sinne der Tarifnrn . 40.07 bis 40.14 gelten Balata , Guttapercha , ähnliche natürliche Kautschukarten , Faktis und deren Regenerate als vulkanisierter Kaitschuk , auch wenn sie nicht vulkanisiert sind .

9 . Platten , Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnr . 40.05 , 40.08 und 40.15 sind solche , die nicht geschnitten sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben , auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind . Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Oberflächenbearbeitung ( z.B . Bedrucken ) bleibt hierbei ausser Betracht .

Stäbe , Stangen und Profile der Tarifnr . 40.08 und Stäbe , Profile und Rohre der Tarifnr . 40.15 dürfen auch auf bestimmte Längen zugeschnitten , jedoch - abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung - nicht weiterbearbeitet sein .

40.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * I . ROHKAUTSCHUK * * *

* 40.01 * * Latex von Naturkautschuk , auch mit Zusatz von Latex von synthetischen Kautschuk ; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk ; Naturkautschuk , Balata , Guttapercha und ähnliche Kautschukarten : * * *

40.01-20 * * A * Latex von Naturkautschuk , auch mit Zusatz von Latex von synthetischem Kautschuck ; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk * 232.01 * - *

* * B * Naturkautschuk : * * *

* * I * Krepp ( crepe sheets ) : * * *

40.01-31 * * a * Sohlenkrepp * 232.02 * - *

40.01-39 * * b * anderer * 232.02 * - *

40.01-40 * * II * geräucherte Blätter ( smoked sheets ) * 232.02 * - *

40.01-50 * * III * anderer * 232.02 * - *

40.01-60 * * C * Balata , Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten * 232.03 * - *

* 40.02 * * Latex von synthetischem Kautschuk , vorvulkanisierter Latex von synthetischem Kautschuk ; synthetischer Kautschuk ; Faktis : * * *

40.02-20 * A * * Faktis * 233.19 * - *

40.02-30 * B * * durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse * 233.19 * - *

* C * * andere : * * *

* * I * Latex von synthetischem Kautschuk , auch vorvulkanisiert : * * *

40.02-41 * * a * Polybutadien-Styrol-Latex * 233.11 * - *

40.02-49 * * b * anderer Latex * 233.12 * - *

* * II * andere : * * *

40.02-61 * * a * Polybutadien-Styrol * 233.15 * - *

40.02-63 * * b * Polybutadien * 233.13 * - *

40.02-65 * * c * Polychlorbutadien * 233.14 * - *

40.02-67 * * d * Polybutadien-Acrylnitril * 233.19 * - *

40.02-70 * * e * Butylkautschuk * 233.16 * - *

40.02-80 * * f * cis-Polyisopren * 233.19 * - *

40.02-90 * * g * andere * 233.19 * - *

40.03-00 * 40.03 * * Regenerierter Kautschuk * 233.21 * - *

40.04-00 * 40.04 * * Abfälle und Schnitzel von Kautschuk , ausgenommen Hartkautschuk ; Altwaren und Teile davon , aus Kautschuk , ausgenommen Hartkautschuk , nur zum Wiedernutzbarmachen des Kautschukanteils verwendbar ; Staub aus Kautschukabfällen oder -altwaren , ausgenommen aus Hartkautschuk * 233.22 * - *

40.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * II . NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK * * *

* 40.05 * * Platten , Blätter und Streifen , aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk , ausgenommen " smoked sheets " und " crepe sheets " der Tarifnrn . 40.01 und 40.02 ; Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ; sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk , dem vor oder nach der Koagulation Ruß ( auch mit Mineralöl ) oder Kieselsäureanhydrid ( auch mit Mineralöl ) zugesetzt ist , in beliebigen Formes : * * *

40.05-10 * A * * Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid ( sogenannte Masterbatches ) * 621.01 * - *

40.05-30 * B * * Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk * 621.01 * - *

40.05-90 * C * * andere * 621.01 * - *

* 40.06 * * Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk , Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk , nicht vulkanisiert , in anderen Formen oder in anderem Zustand ( z.B . Lösungen und Dispersionen , Rohre , Stäbe , Profile ) ; Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk ( z.B . überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe ) : * * *

40.06-10 * A * * Lösungen und Dispersionen * 621.02 * - *

* B * * andere : * * *

40.06-91 * * I * Rohlaufprofile * 621.02 * - *

40.06-93 * * II * mit Kautschuk überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen * 621.02 * - *

40.06-98 * * III * andere * 621.02 * - *

* * * III . WEICHKAUTSCHUKWAREN ( VULKANISIERT ) * * *

* 40.07 * * Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen : * * *

* A * * Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzogen : * * *

40.07-11 * * I * nicht überzogen * 621.03 * - *

40.07-15 * * II * mit Spinnstofferzeugnissen überzogen * 621.03 * - *

40.07-20 * B * * Garne aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen * 621.03 * - *

* 40.08 * * Platten , Blätter , Streifen , Stäbe , Stangen und Profile , aus Weichkautschuk : * * *

* A * * Platten , Blätter und Streifen : * * *

* I * * aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk : * * *

40.08-05 * * a * Sohlenplatten * 621.04 * - *

40.08-09 * * b * andere * 621.04 * - *

40.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 40.08 A ( Fortsetzung ) * * * *

* II * * andere : * * *

40.08-13 * * a * Bodenbelag und Fußmatten , ausgenommen Waren der Tarifnr . 40.14 * 621.04 * m2 *

40.08-15 * * b * Sohlenplatten * 621.04 * - *

40.08-17 * * c * andere * 621.04 * - *

40.08-20 * B * * Stäbe , Stangen und Profile * 621.04 * - *

* 40.09 * * Rohre und Schläuche , aus Weichkautschuk : * * *

40.09-10 * A * * für Gas - oder Flüssigkeitsleitungen , mit Form - , Verschluß - oder Verbindungsstücken , für zivile Luftfahrzeuge * 621.05 * - *

* B * * andere : * * *

40.09-20 * * I * Bezuege für Walzen von Textilmaschinen , Schreibmaschinen usw . * 621.05 * - *

* * II * andere : * * *

40.09-50 * * a * nicht in Verbindung mit anderen Stoffen , auch mit Form - , Verschluß - oder Verbindungsstücken * 621.05 * - *

* * b * in Verbindung mit anderen Stoffen , auch mit Form - , Verschluß - oder Verbindungsstücken : * * *

40.09-61 * * 1 * metallbewehrt * 621.05 * - *

40.09-69 * * 2 * andere * 621.05 * - *

* 40.10 * * Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk : * * *

40.10-10 * * A * Förderbänder * 628.20 * - *

40.10-30 * * B * Keilriemen * 628.20 * - *

40.10-90 * * C * andere * 628.20 * - *

* 40.11 * * Reifen , auswechselbare Überreifen , Luftschläuche und Felgenbänder , aus Weichkautschuk , für Räder aller Art : * * *

40.11-10 * A * * Vollreifen , Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen * 625.99 * - *

* B * * andere : * * *

40.11-20 * I * * Luftreifen für zivile Luftfahrzeuge * 625.30 * Stück *

* II * * andere : * * *

* * a * Luftschläuche : * * *

40.11-21 * * 1 * für Fahrroder und Mopeds * 625.91 * Stück *

40.11-23 * * 2 * für Motorräder und Motorroller * 625.91 * Stück *

40.11-25 * * 3 * für Personenkraftwagen * 625.91 * Stück *

40.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 40.11 B II ( Fortsetzung ) * a * * * *

40.11-27 * * 4 * für Lastkraftwagen und Omnibusse * 625.91 * Stück *

40.11-29 * * 5 * andere * 625.91 * Stück *

40.11-40 * * b * Felgenbänder ( allein ein - oder ausgehend ) * 625.99 * - *

40.11-45 * * c * Schlauchreifen * 625.40 * Stück *

* * d * Laufdecken und schlauchlose Reifen : * * *

* * 1 * neu : * * *

40.11-52 * * aa * für Fahrräder und Mopeds * 625.40 * Stück *

40.11-53 * * bb * für Motorräder und Motorroller * 625.40 * Stück *

40.11-55 * * cc * für Personenkraftwagen * 625.10 * Stück *

40.11-57 * * dd * für Lastkraftwagen und Omnibusse * 625.20 * Stück *

40.11-62 * * ee * für Luftfahrzeuge * 625.30 * Stück *

40.11-63 * * ff * andere * 625.99 * - *

40.11-80 * * 2 * gebraucht * 625.99 * - *

* 40.12 * * Weichkautschukwares zu hygienischen und medizinischen Zwecken ( einschließlich Sauger ) , auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen : * * *

40.12-10 * * A * Schutzmittel * 628.10 * - *

40.12-20 * * B * Sauger , Brusthütchen und ähnliche Waren für Kleinkinder * 628.10 * - *

40.12-90 * * C * andere * 628.10 * - *

* 40.13 * * Bekleidung , Handschuhe und Bekleidungszubehör , aus Weichkautschuk , zu allen Zwecken : * * *

* A * * Handschuhe , einschließlich Fausthandschuhe : * * *

40.13-11 * * I * für den Haushalt * 848.22 * Paar *

40.13-13 * * II * für chirurgische Zwecke * 848.22 * Paar *

40.13-18 * * III * andere * 848.22 * Paar *

40.13-30 * B * * Bekleidung und Bekleidungszubehör * 848.22 * - *

* 40.14 * * Andere Weichkautschukwaren : * * *

40.14-10 * A * * aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk * 628.98 * - *

* B * * andere : * * *

40.14-93 * * I * Bodenbelag und Fußmatten , ausgenommen Waren der Tarifnr . 40.08 * 628.98 * - *

40.14-95 * * II * Radiergummi * 628.98 * - *

40.14-98 * * III * andere * 628.98 * - *

40.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * IV . HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN * * *

* 40.15 * * Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Streifen , Stäben , Profilen oder Rohren ; Abfälle , Staub und Bruch : * * *

40.15-10 * A * * Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Streifen , Stäben , Profilen oder Rohren * 621.06 * - *

40.15-20 * B * * Abfälle , Staub und Bruch , aus Hartkautschuk * 621.06 * - *

* 40.16 * * Hartkautschukwaren : * * *

40.16-10 * A * * Rohre und Schläuche für Gas - oder Flüssigkeitsleitungen , mit Form - , Verschluß - oder Verbindungsstücken , für zivile Luftfahrzeuge * 628.99 * - *

40.16-90 * B * * andere * 628.99 * - *

41.01

ABSCHNITT VIII

HÄUTE , FELLE , LEDER , PELZFELLE UND WAREN DARAUS ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN

KAPITEL 41

HÄUTE UND FELLE ; LEDER

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :

a ) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle ( Tarifnr . 05.05 oder 05.15 ) ;

b ) Vogelbälge und Teile davon , mit ihren Federn oder Daunen ( Tarifnr . 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit ) ;

c ) nichtenthaarte , rohe , gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle ( Kapitel 43 ) . Jedoch gehören zu Tarifnr . 41.01 rohe , nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern ( auch von Büffeln ) , von Pferden oder anderen Einhufern , von Schafen oder Lämmern ( ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan - oder Karakullämmern - Persianer , Breitschwanz und dergleichen - und von indischen , chinesischen , mongolischen oder tibetanischen Lämmern ) , von Ziegen oder Zickeln ( ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Yemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln ) , von Schweinen ( einschließlich Pekaris ) , von Gemsen , Gazellen , Rentieren , Elchen , Hirschen , Rehen und Hunden .

2 . Der Begriff " Kunstleder " umfasst in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr . 41.10 erfassten Art .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 41.01 * * Rohe Häute und Felle ( frisch , gesalzen , getrocknet , geäschert oder gepickelt ) : * * *

* * A * frisch , gesalzen oder getrocknet : * * *

* * I * von Schafen und Lämmern : * * *

* * a * von Lämmern : * * *

41.01-11 * * 1 * nichtenthaart * 211.60 * Stück *

41.01-13 * * 2 * andere * 211.70 * Stück *

* * b * von Schafen : * * *

41.01-15 * * 1 * nichtenthaart * 211.60 * Stück *

41.01-18 * * 2 * andere * 211.70 * Stück *

* * II * von Rindern und Kälbern : * * *

* * a * von Kälbern : * * *

41.01-31 * * 1 * frisch oder naß gesalzen * 211.20 * - *

41.01-35 * * * getrocknet oder trocken gesalzen * 211.20 * - *

* * b * von Rindern : * * *

* * 1 * frisch oder naß gesalzen : * * *

41.01-42 * * aa * ganze Häute * 211.10 * - *

41.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 41.01 ( Fortsetzung ) * A II b 1 * * * *

* * bb * Teile von Häuten : * * *

41.01-43 * * 11 * Croupons und Halbcroupons * 211.10 * - *

41.01-44 * * 22 * andere * 211.10 * - *

41.01-45 * * 2 * getrocknet oder trocken gesalzen * 211.10 * - *

* * III * von Einhufern : * * *

41.01-51 * * a * frisch oder naß gesalzen * 211.10 * - *

41.01-55 * * b * getrocknet oder trocken gesalzen * 211.10 * - *

* * IV * von Ziegen und Zickeln : * * *

41.01-62 * * a * von Zickeln * 211.40 * Stück *

41.01-63 * * b * von Ziegen * 211.40 * Stück *

41.01-66 * * V * von Kriechtieren und Fischen * 211.99 * - *

41.01-68 * * VI * von anderen Tieren * 211.99 * - *

* * B * geäschert oder gepickelt : * * *

* * I * von Schafen und Lämmern : * * *

41.01-71 * * a * von Lämmern * 211.70 * Stück *

41.01-79 * * b * von Schafen * 211.70 * Stück *

41.01-80 * * II * von Rindern und Kälbern * 211.10 * - *

41.01-91 * * III * von Ziegen und Zickeln * 211.40 * Stück *

41.01-95 * * IV * von anderen Tieren * 211.99 * - *

* 41.02 * * Rind - und Kalbleder ( einschließlich Büffelleder ) , Roßleder und Leder von anderen Einhufern , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 : * * *

41.02-05 * A * * indisches Kipsleder , ganz , auch ohne Kopf und Füsse , mit einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger , nur pflanzlich gegerbt , auch weiterbearbeitet , jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar * 611.40 * - *

* B * * Rind - und Kalbleder ( einschließlich Büffelleder ) , nur chromgegerbt , in nassem Zustand ( wet blü ) : * * *

41.02-12 * * I * Kalbleder * 611.30 * - *

41.02-14 * * II * Rindleder * 611.40 * - *

* C * * anderes Leder : * * *

* * I * nur gegerbt : * * *

41.02-17 * * a * Kalbleder * 611.30 * - *

41.02-19 * * b * Rindleder und Leder von Einhufern * 611.40 * - *

* * II * anders bearbeitet : * * *

* * a * Kalbleder : * * *

41.02-21 * * 1 * Boxcalf * 611.30 * m2 *

41.02-28 * * 2 * anderes * 611.30 * m2 *

41.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 41.02 C ( Fortsetzung ) * II * * * *

* * b * Rindleder : * * *

* * 1 * nicht gespalten : * * *

41.02-31 * * aa * Unterleder * 611.40 * - *

41.02-32 * * bb * anderes * 611.40 * - *

* * 2 * gespalten : * * *

41.02-35 * * aa * Narbenspaltleder * 611.40 * m2 *

41.02-37 * * bb * anderes * 611.40 * m2 *

41.02-98 * * c * Leder von Einhufern * 611.40 * m2 *

* 41.03 * * Schaf - und Lammleder , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 : * * *

41.03-10 * A * * von indischen Metis , nur pflanzlich gegerbt , auch weiterbearbeitet , jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar * 611.50 * - *

* B * * anderes Leder : * * *

* I * * nur gegerbt : * * *

41.03-30 * * a * Lammleder * 611.50 * - *

* * b * Schafleder : * * *

41.03-40 * * 1 * nicht gespalten * 611.50 * - *

41.03-50 * * 2 * anderes * 611.50 * - *

41.03-99 * II * * anderes * 611.50 * m2 *

* 41.04 * * Ziegen - und Zickelleder , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 : * * *

41.04-10 * A * * von indischen Ziegen , nur pflanzlich gegerbt , auch weiterbearbeitet , jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar * 611.61 * - *

* B * * anderes Leder : * * *

41.04-91 * I * * nur gegerbt * 611.61 * - *

41.04-99 * II * * anderes * 611.61 * m2 *

* 41.05 * * Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 : * * *

41.05-20 * A * * von Kriechtieren , nur pflanzlich gegerbt , auch weiterbearbeitet , jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar * 611.69 * - *

* B * * anderes Leder : * * *

* I * * nur gegerbt : * * *

41.05-31 * * a * von Schweinen * 611.69 * - *

41.05-39 * * b * von anderen Tieren * 611.69 * - *

41.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 41.05 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * anderes : * * *

41.05-91 * * a * von Schweinen * 611.69 * m2 *

41.05-93 * * b * von Kriechtieren und Fischen * 611.69 * - *

41.05-99 * * c * von anderen Tieren * 611.69 * m2 *

* 41.06 * * Sämischleder ( Chamoisleder ) : * * *

41.06-20 * * A * von Schafen und Lämmern * 611.81 * - *

41.06-80 * * B * von anderen Tieren * 611.81 * - *

* 41.08 * * Lackleder und metallisiertes Leder : * * *

41.08-20 * * A * von Kälbern * 611.83 * m2 *

41.08-30 * * B * von Rindern * 611.83 * m2 *

41.08-40 * * C * von Schafen , Lämmern , Ziegen und Zickeln * 611.83 * m2 *

41.08-80 * * D * von anderen Tieren * 611.83 * m2 *

41.09-00 * 41.09 * * Schnitzel und andere Abfälle von Leder , Kunstleder , Pergament - und Rohhautleder , nicht zum Herstellen von Waren aus Leder verwendbar ; Lederspäne , Lederpulver und Ledermehl * 211.91 * - *

41.10-00 * 41.10 * * Kunstleder , auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder hergestellt , in Platten oder Blättern , auch aufgerollt * 611.20 * - *

42.01

KAPITEL 42

LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht :

a ) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ( Tarifnr . 30.05 ) ;

b ) Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Leder ( ausser Handschuhen ) , mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk oder mit ausseren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk , wenn diese äusseren Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen ( Tarifnr . 43.03 oder 43.04 , je nach Beschaffenheit ) ;

c ) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;

d ) Waren des Kapitels 64 ;

e ) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;

f ) Peitschen , Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr . 66.02 ;

g ) Saiten für Musikinstrumente , Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumenten ( Tarifnr . 92.10 ) ;

h ) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94 ) ;

ij ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) ;

k ) Knöpfe , Manschettenknöpfe usw . der Tarifnr . 98.01 oder des Kapitels 71 .

2 . Handschuhe ( einschließlich Sport - und Schutzhandschuhe ) , Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe , Hosenträger , Grürtel , Koppel aller Art , Schulterriemen , Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder oder Kunstleder gehören zu Tarifnr . 42.03 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

42.01-00 * 42.01 * * Sattlerwaren für alle Tiere ( z.B . Sättel , Geschirre , Kumte , Zugtaue , Kniekappen ) , aus Stoffen aller Art * 612.20 * - *

* 42.02 * * Reiseartikel ( Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachteln , Reisetaschen , Rucksäcke usw . ) , Einkaufstaschen , Handtaschen , Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel , Necessaires , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schachteln ( für Waffen , Musikinstrumente , Ferngläser , Schmuck , Flakons , Kragen , Schuhe , Bürsten usw . ) und ähnliche Behältnisse , aus Leder , Kunstleder , Vulkanfiber , Kunststoffolien , Pappe oder Geweben : * * *

* A * * aus Kunststoffolien : * * *

* * I * Reiseartikel und Necessaires : * * *

42.02-12 * * a * Koffer aller Art * 831.02 * - *

42.02-14 * * b * andere * 831.02 * - *

42.02-16 * * II * Handtaschen * 831.01 * Stück *

42.02-17 * * III * Aktentaschen , Aktenmappen und Schulranzen * 831.03 * Stück *

42.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 42.02 A ( Fortsetzung ) * * * * *

42.02-18 * * IV * andere Behältnisse * 831.09 * - *

* B * * aus anderen Stoffen : * * *

* * I * Reiseartikel und Necessaires : * * *

* * a * Koffer aller Art : * * *

42.02-21 * * 1 * aus Leder oder Kunstleder * 831.02 * - *

42.02-23 * * 2 * aus Vulkanfiber oder Pappe * 831.02 * - *

42.02-25 * * 3 * aus Geweben * 831.02 * - *

* * b * andere : * * *

42.02-31 * * 1 * aus Leder oder Kunstleder * 831.02 * - *

42.02-35 * * 2 * aus anderen Stoffen * 831.02 * - *

* * II * Handtaschen : * * *

42.02-41 * * a * aus Leder oder Kunstleder * 831.01 * Stück *

42.02-49 * * b * aus anderen Stoffen * 831.01 * Stück *

* * III * Aktentaschen , Aktenmappen und Schulranzen : * * *

42.02-51 * * a * aus Leder oder Kunstleder * 831.03 * Stück *

42.02-59 * * b * aus anderen Stoffen * 831.03 * Stück *

* * IV * andere Behältnisse : * * *

42.02-60 * * a * für Musikinstrumente * 831.09 * - *

* * b * andere : * * *

42.02-91 * * 1 * aus Leder oder Kunstleder * 831.09 * - *

42.02-99 * * 2 * aus anderen Stoffen * 831.09 * - *

* 42.03 * * Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Leder oder Kunstleder : * * *

42.03-10 * A * * Bekleidung * 848.10 * - *

* B * * Handschuhe , einschließlich Fausthandschuhe : * * *

42.03-21 * I * * Schutzhandschuhe für alle Berufe * 848.10 * Paar *

42.03-25 * II * * Spezialsporthandschuhe * 848.10 * Paar *

* III * * andere : * * *

42.03-27 * * a * für Männer und Knaben * 848.10 * Paar *

42.03-28 * * b * andere * 848.10 * Paar *

* C * * anderes Bekleidungszubehör : * * *

42.03-51 * * I * Gürtel , Koppel und Schulterriemen * 848.10 * - *

42.03-59 * * II * anderes * 848.10 * - *

* 42.04 * * Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder : * * *

42.04-10 * A * * Treibriemen und Förderbänder * 612.10 * - *

* B * * andere : * * *

42.04-81 * * I * Erzeugnisse für die Textilindustrie * 612.10 * - *

42.04-89 * * II * andere * 612.10 * - *

42.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

42.05-00 * 42.05 * * Andere Waren aus Leder oder Kunstleder * 612.90 * - *

* 42.06 * * Waren aus Därmen , Goldschlägerhäutchen , Blasen oder Sehnen : * * *

42.06-10 * * A * Darmschnüre * 899.91 * - *

42.06-90 * * B * andere * 899.91 * - *

42.97-01 * * * Waren des Kapitels 42 , im Postverkehr befördert * 831.00 * - *

43.01

KAPITEL 43

PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS

Vorschriften

1 . Als " Pelzfelle " gelten , abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr . 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art .

2 . Zu Kapitel 43 gehören nicht :

a ) Vogelbälge und Teile davon , mit ihren Federn oder Daunen ( Tarifnr . 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit ) ;

b ) nichtenthaarte , rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art ( siehe Vorschrift 1 c ) zu Kapitel 41 ) ;

c ) Handschuhe , die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen ( Tarifnr . 42.03 ) ;

d ) Waren des Kapitels 64 ;

e ) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;

f ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) .

3 . " Platten , Säcke , Vierecke , Kreuze oder ähnliche Formen " im Sinne der Tarifnr . 43.02 sind Pelzfelle oder Teile davon ( ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle ) , die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten , Rechtecken , Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind . Dagegen gehören andere Verbindungen , die ohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können , sowie Pelzfelle oder Teile davon , die zu Bekleidung , Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind , zu Tarifnr . 43.03 .

4 . Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art ( soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausgenommen sind ) , mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert , gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Tarifnr . 43.03 oder 43.04 . Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör , mit äusseren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk , wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen .

5 . " Künstliches Pelzwerk " im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle , anderen Tierhaaren oder anderen Fasern , hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder , Gewebe usw . Nachahmungen , die durch Weben hergestellt sind , werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen ( z.B . Samt , Plüsch , Schlingengewebe ) eingereiht .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 43.01 * * Rohe Pelzfelle : * * *

* * A * ganze Pelzfelle , auch ohne Kopf , Schwanz oder Klauen : * * *

43.01-11 * * I * von Kaninchen und Hasen * 212.09 * - *

43.01-15 * * II * von Nerzen * 212.01 * Stück *

43.01-21 * * III * von sogenannten Astrachan - oder Karakullämmern ( Persianer , Breitschwanz und dergleichen ) und von indischen , chinesischen , mongolischen oder tibetanischen Lämmern * 212.09 * Stück *

43.01-23 * * IV * von Hundsrobben und Ohrenrobben * 212.09 * Stück *

43.01-27 * * V * von Seeottern , Nutrias und Bibern * 212.09 * Stück *

43.01-31 * * VI * von Bisamratten und Murmeltieren * 212.09 * Stück *

43.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 43.01 ( Fortsetzung ) * A * * * *

43.01-35 * * VII * von Wildkatzen aller Art * 212.09 * Stück *

43.01-50 * * VIII * von anderen Tieren * 212.09 * - *

43.01-70 * * B * Teile von Pelzfellen * 212.09 * - *

* 43.02 * * Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Platten , Säcken , Vierecken , Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt ; Abfälle und Überreste davon , nicht genäht : * * *

* A * * gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Platten , Säcken , Vierecken , Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt : * * *

43.02-11 * * I * von Kaninchen und Hasen * 613.00 * Stück *

43.02-15 * * II * von Nerzen * 613.00 * Stück *

43.02-21 * * III * von sogenannten Astrachan - oder Karakullämmern ( Persianer , Breitschwanz und dergleichen ) und von indischen , chinesischen , mongolischen oder tibetanischen Lämmern * 613.00 * Stück *

43.02-23 * * IV * von Hundsrobben und Ohrenrobben * 613.00 * Stück *

43.02-27 * * V * von Seeottern , Nutrias und Bibern * 613.00 * Stück *

43.02-31 * * VI * von Bisamratten und Murmeltieren * 613.00 * Stück *

43.02-35 * * VII * von Wildkatzen aller Art * 613.00 * Stück *

43.02-50 * * VIII * von anderen Tieren * 613.00 * - *

43.02-70 * B * * Abfälle und Überreste , nicht genäht , von Waren des Absatzes A * 613.00 * - *

* 43.03 * * Waren aus Pelzfellen : * * *

43.03-20 * A * * Waren zu technischen Zwecken * 848.31 * - *

* B * * andere : * * *

43.03-30 * * I * Bekleidung und Bekleidungszubehör * 848.31 * - *

43.03-90 * * II * andere * 848.31 * - *

* 43.04 * * Künstliches Pelzwerk und Waren daraus : * * *

43.04-10 * * A * als Meterware * 848.32 * - *

43.04-30 * * B * Waren daraus * 848.32 * - *

ABSCHNITT IX

HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN

KAPITEL 44

HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :

a ) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin , Insektenvertilgung , Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art ( Tarifnr . 12.07 ) ;

b ) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art ( Tarifnr . 14.05 ) ;

c ) Aktivkohle ( Tarifnr . 38.03 ) ;

d ) Waren des Kapitels 46 ;

e ) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;

f ) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken , Regenschirmen , Sonnenschirmen und Reitpeitschen ( Kapitel 66 ) ;

g ) Waren der Tarifnr . 68.09 ;

h ) Phantasieschmuck der Tarifnr . 71.16 ;

ij ) Waren des Abschnitts XVII , insbesondere Stellmacherarbeiten ;

k ) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren ) , insbesondere Gehäuse für Uhren ;

l ) Musikinstrumente und Teile davon ( Kapitel 92 ) ;

m ) Waffenteile ( Tarifnr . 93.06 ) ;

n ) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94 ) ;

o ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) ;

p ) Tabakpfeifen , Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren , Knöpfe , Bleistifte und andere Waren des Kapitel 98 .

2 . Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz , das chemisch oder physikalisch behandelt ist - bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Masse , als es für einen guten Zusammenhalt nötig ist - und dessen Dichte , Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische , chemische oder elektrische Einfluesse hierdurch merklich erhöht sind .

3 . Zu den Tarifnrn . 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus Faserplatten , aus furniertem Holz , aus Sperrholz , aus Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem Kunstholz .

4 . Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr . 44.25 zuzuweisen , wenn diese Teile nicht die Klinge oder den arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden .

Zusätzliche Vorschrift

Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr . 44.12 gilt Holzpulver , das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichtshundertteilen ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert .

44.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 44.01 * * Brennholz in Form von Rundlingen , Scheiten , Zweigen oder Reisigbündeln ; Holzabfälle , einschließlich Sägespäne : * * *

44.01-10 * * A * Brennholz in Form von Rundlingen , Scheiten , Zweigen oder Reisigbündeln * 245.01 * - *

44.01-20 * * B * Flachsschäben * 246.03 * - *

44.01-40 * * C * Sägespäne * 246.03 * - *

44.01-90 * * D * andere Abfälle * 246.03 * - *

44.02-00 * 44.02 * * Holzkohle ( einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen ) , auch zusammengepresst * 245.02 * - *

* 44.03 * * Rohholz , auch entrindet oder nur grob zugerichtet : * * *

44.03-20 * A * * Leitungsmaste aus Nadelholz , mit einer Länge von 6 m bis 18 m und mit einem Umfang am dickeren Ende von mehr als 45 cm , jedoch nicht mehr als 90 cm , in beliebigem Grade imprägniert * 247.90 * m3 *

* B * * anderes : * * *

* * I * tropisches Laubholz : * * *

44.03-21 * * a * Okumé * 247.21 * m3 *

44.03-22 * * b * Limba * 247.21 * m3 *

44.03-23 * * c * Obéché * 247.21 * m3 *

44.03-24 * * d * Sipo * 247.21 * m3 *

44.03-25 * * e * Makoré * 247.21 * m3 *

44.03-28 * * f * anderes * 247.21 * m3 *

* * II * anderes : * * *

* * a * Nadelholz : * * *

44.03-30 * * 1 * Faserholz * 246.01 * m3 ( 1 ) *

44.03-40 * * 2 * Holz zum Sägen , Messern oder Schälen * 247.11 * m3 *

44.03-51 * * 3 * Grubenholz * 247.90 * m3 *

44.03-52 * * 4 * Leitungsmaste , ausgenommen solche der Warenposition 44.03-20 * 247.90 * m3 *

44.03-54 * * 5 * Rammpfähle * 247.90 * m3 *

44.03-58 * * 6 * anderes * 247.90 * m3 *

* * b * anderes : * * *

44.03-60 * * 1 * Faserholz * 246.01 * m3 ( 1 ) *

* 2 * Holz zum Sägen , Messern oder Schälen : * * *

44.03-71 * * aa * Eichenholz * 247.21 * m3 *

44.03-73 * * bb * Buchenholz ( Fagus silvatica ) * 247.21 * m3 *

44.03-74 * * cc * Pappelholz * 247.21 * m3 *

44.03-75 * * dd * Nußbaumholz * 247.21 * m3 *

44.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 44.03 B ( Fortsetzung ) * II b 2 * * * *

44.03-79 * * ee * anderes Laubholz * 247.21 * m3 *

44.03-91 * * 3 * Grubenholz * 247.90 * m3 *

44.03-99 * * 4 * anderes * 247.90 * m3 *

* 44.04 * * Holz , vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet , aber nicht weiterbearbeitet : * * *

44.04-20 * * A * tropisches Laubholz * 247.22 * m3 *

* * B * anderes : * * *

44.04-91 * * I * Nadelholz * 247.12 * m3 *

44.04-98 * * II * anderes * 247.22 * m3 *

* 44.05 * * Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder geschält , aber nicht weiterbearbeitet , mit einer Dicke von mehr als 5 mm : * * *

44.05-10 * A * * Brettchen zum Herstellen von Blei - , Kopier - , Farbstiften , Schiefergriffeln und anderen holzgefassten Stiften * 248.21 * m3 *

44.05-20 * B * * Nadelholz , mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke von weniger als 12,5 mm * 248.21 * m3 *

* C * * anderes : * * *

* * I * tropisches Laubholz : * * *

44.05-31 * * a * Limba * 248.31 * m3 *

44.05-33 * * b * Sipo * 248.31 * m3 *

44.05-39 * * c * anderes * 248.31 * m3 *

* * II * anderes : * * *

44.05-40 * * a * Nadelholz * 248.21 * m3 *

* * b * anderes : * * *

44.05-71 * * 1 * Eichenholz * 248.31 * m3 *

44.05-73 * * 2 * Buchenholz ( Fagus silvatica ) * 248.31 * m3 *

44.05-74 * * 3 * Pappelholz * 248.31 * m3 *

44.05-75 * * 4 * Nußbaumholz * 248.31 * m3 *

44.05-79 * * 5 * anderes * 248.31 * m3 *

* 44.07 * * Bahnschwellen aus Holz : * * *

44.07-10 * A * * in beliebigem Grade imprägniert * 248.10 * m3 *

44.07-90 * B * * andere * 248.10 * m3 *

* 44.09 * * Holz für Faßreifen ; Holzpfähle , gespalten ; Pfähle und Pflöcke , aus Holz , gespitzt , nicht in der Längsrichtung gesägt ; Holzspan aller Art ; Holzdraht ; Holz zum Zerfasern , in Form von Plättchen oder Schnitzeln ; Holzspäne der bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art ; Holz , nur grob zugerichtet oder abgerundet , aber weder gedrechselt , gebogen noch sonst bearbeitet , für Gehstöcke , Regenschirme , Werkzeuggriffe , Werkzeugstiele und dergleichen : * * *

44.09-01 * A * * Holzdraht * 634.91 * - *

44.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 44.09 ( Fortsetzung ) * * * * *

44.09-10 * B * * Holz zum Zerfasern , in Form von Plättchen oder Schnitzein * 246.02 * - *

44.09-50 * C * * Holz , nur grob zugerichtet oder abgerundet , aber weder gedrechselt , gebogen noch sonst bearbeitet , für Gehstöcke , Regenschirme , Peitschen , Werkzeuggriffe , Werkzeugstiele und dergleichen * 634.91 * - *

44.09-90 * D * * andere * 634.91 * - *

* 44.11 * * Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt : * * *

* * A * mit einem Gewicht von mehr als 0,80 g/cm3 ( Hartplatten ) : * * *

44.11-10 * * I * roh oder nur geschliffen * 641.61 * m2 *

44.11-20 * * II * andere * 641.61 * m2 *

* * B * mit einem Gewicht von mehr als 0,35 g/cm3 bis 0,80 g/cm3 ( Mittelhartplatten ) : * * *

44.11-41 * * I * rob oder nur geschliffen * 641.62 * m2 *

44.11-49 * * II * andere * 641.62 * m2 *

* * C * mit einem Gewicht von 0,35 g/cm3 oder weniger : * * *

44.11-91 * * I * roh oder nur geschliffen * 641.62 * m2 *

44.11-99 * * II * andere * 641.62 * m2 *

* 44.12 * * Holzwolle ; Holzmehl : * * *

44.12-10 * * A * Holzwolle * 634.93 * - *

44.12-30 * * B * Holzmehl * 634.93 * - *

* 44.13 * * Holz ( einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett , nicht zusammengesetzt ) , gehobelt , genutet , gefedert , gekehlt , gefalzt , abgeschrägt ler in ähnlicher Weise bearbeitet : * * *

44.13-10 * * A * Stäbe und Friese für Parkett , nicht zusammengesetzt * 248.32 * m2 *

* * B * anderes : * * *

44.13-30 * * I * Nadelholz * 248.22 * - *

44.13-50 * * II * anderes * 248.32 * - *

* 44.14 * * Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder geschält , aber nicht weiterbearbeitet , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und Holz für Sperrholz , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger : * * *

44.14-30 * A * * Brettchen zum Herstellen von Blei - , Kopier - , Farbstiften , Schiefergriffeln und anderen holzgefassten Stiften * 634.10 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * tropisches Laubholz , mit einer Dicke : * * *

44.14-51 * * a * von 1 mm oder weniger * 634.10 * m3 *

44.14-55 * * b * von mehr als 1 mm * 634.10 * m3 *

* * II * anderes , mit einer Dicke : * * *

44.14-61 * * a * von 1 mm oder weniger * 634.10 * m3 *

44.14

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 44.14 B ( Fortsetzung ) * II * * * *

44.14-65 * * b * von mehr als 1 mm * 634.10 * m3 *

* 44.15 * * Furniertes Holz und Sperrholz , auch in Verbindung mit anderen Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie ) : * * *

44.15-20 * * A * Sperrholz , nur aus Furnieren bestehend * 634.20 * m3 *

* * B * Sperrholz mit Mittellage : * * *

44.15-31 * * I * mit Block - , Stab - , Stäbchen - oder Streifenholzmittellagen * 634.41 * m3 *

44.15-39 * * II * anderes * 634.41 * m3 *

44.15-80 * * C * andere * 634.42 * m3 *

44.16-00 * 44.16 * * Verhundplatten mit * m-Mittellagen , aus Holz , auch mit Blättern aus unedlem Metall belegt * 634.43 * - *

44.17-00 * 44.17 * * Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blöcken und dergleiches * 634.31 * - *

* 44.18 * * Sogenanntes Kunstholz , aus Holzspänen , Sägespänen , Holzmehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur - oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepresst , in Form von Platten , Tafeln , Blöcken und dergleichen : * * *

* * A * aus Holzwolle , Holzspänen , Sägespänen , Holzmehl oder anderen Holzabfällen : * * *

44.18-11 * * I * roh oder nur geschliffen * 634.32 * m3 *

44.18-21 * * II * mit Hochdruckschichtpreßstoffen mit Dekorschicht beschichtet * 634.32 * m3 *

44.18-25 * * III * mit melaminharzgetränkten Papierlagen beschichtet * 634.32 * m3 *

44.18-29 * * IV * andere * 634.32 * m3 *

44.18-30 * * B * Flachsschäbenplatten * 634.32 * m3 *

44.18-90 * * C * anderes * 634.32 * m3 *

* 44.19 * * Holzleisten und Holzfriese für Möbel , Rahmen , Innenausstattungen , elektrische Leitungen und dergleichen : * * *

44.19-20 * * A * mit Metallfolien überzogen * 634.92 * - *

44.19-80 * * B * andere * 634.92 * - *

44.20-00 * 44.20 * * Holzrahmen für Bilder , Spiegel und dergleichen * 635.41 * - *

* 44.21 * * Kisten , Kistchen , Verschläge , Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel , aus Holz , vollständig : * * *

44.21-10 * A * * hergestellt ( auch teilweise ) aus furniertem Holz oder Sperrholz * 635.10 * - *

44.21

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 44.21 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

44.21-50 * I * * aus Faserplatten * 635.10 * - *

44.21-90 * II * * andere * 635.10 * - *

* 44.22 * * Fässer , Tröge , Bottiche , Elmer und andere Böttcherwaren , Telle davon , aus Holz , einschließlich Faßstäbe : * * *

44.22-20 * A * * Faßstäbe aus Holz , durch Spalten hergestellt , auch auf einer Hauptfläche gesägt , aber nicht weiterbearbeitet ; Faßstäbe aus Holz , durch Sägen hergestellt , mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet , aber nicht weiterbearbeitet * 635.20 * - *

44.22-90 * B * * andere * 635.20 * - *

* 44.23 * * Bautischler - und Zimmermannsarbeiten , einschließlich vorgefertigte Holzkonstruktionen und hölzerne Parkettafeln : * * *

44.23-10 * A * * Verschalungen für Betonarbeiten * 635.30 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * aus Faserplatten : * * *

44.23-21 * * a * Türen * 635.30 * Stück *

44.23-29 * * b * andere * 635.30 * - *

* II * * andere : * * *

44.23-30 * * a * vorgefertigte Häuser , Hallen und andere Gebäude * 635.30 * - *

44.23-51 * * b * Türen , ausgenommen Fenstertüren * 635.30 * Stück *

44.23-55 * * c * Fenster und Fenstertüren * 635.30 * Stück *

* * d * Parkettafeln : * * *

44.23-71 * * 1 * für Mosaikparkett * 635.30 * m2 *

44.23-79 * * 2 * andere * 635.30 * m2 *

44.23-80 * * e * andere Bautischler - und Zimmermannsarbeiten * 635.30 * - *

44.24-00 * 44.24 * * Haushaltsgeräte aus Holz * 635.42 * - *

* 44.25 * * Werkzeuge , Werkzeugfassungen , Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele , Fassungen , Stiele und Griffe für Besen , Bürsten und Pinsel , aus Holz ; Schuhformen , Schuhleisten und Schuhspanner , aus Holz : * * *

44.25-10 * A * * Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke ; Fassungen für Bürsten und Pinsel * 635.91 * - *

* B * * andere : * * *

44.25-91 * * I * Werkzeuge , Werkzeugfassungen , Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele * 635.91 * - *

44.25-99 * * II * andere * 635.91 * - *

* 44.26 * * Spulen , Spindeln , Nähgarnrollen und ähnliche Waren , aus gedrechseltem Holz : * * *

44.26-10 * A * * kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn , Stickgarn und dergleichen * 635.92 * - *

44.26-90 * B * * andere * 635.92 * - *

44.27

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 44.27 * * Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ; Innenausstattungsgegenstände aus Holz , nicht zu Kapitel 94 gehörig ; Kästchen , Zigarettenbehälter , Präsentierbretter , Obstschalen , Schmuck - und Ziergegenstände , aus Holz ; Kästen für Bestecke , für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse , aus Holz ; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck , wie sie in Taschen usw . mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser Waren : * * *

44.27-01 * A * * aus Faserplatten * 635.49 * - *

* B * * andere : * * *

44.27-10 * * I * Beleuchtungskörper , auch mit elektrischer Ausrüstung : Teile davon * 635.49 * - *

44.27-30 * * II * Innenausstattungs - , Schmuck - und Ziergegenstände aus Holz ; Holzgegenstände und Holzschmuck zum persönlichen Gebrauch : Teile davon * 635.49 * - *

44.27-80 * * III * andere * 635.49 * - *

* 44.28 * * Andere Holzwaren : * * *

44.28-10 * A * * Gießerei-Modelle * 635.99 * - *

44.28-30 * B * * Rundstäbe für Rollvorhänge , mit oder ohne Federzugvorrichtung * 635.99 * - *

44.28-40 * C * * Holz für Zuendhölzer vorgerichtet ; Holznägel für Schuhe * 635.99 * - *

* D * * andere : * * *

44.28-50 * I * * aus Faserplatten * 635.99 * - *

* II * * andere : * * *

44.28-71 * * a * Kleiderbügel * 635.99 * Stück *

44.28-99 * * b * andere * 635.99 * - *

( 1 ) Hier ist nicht das tatsächliche Volumen des Holzes , sondern das Volumen des Holzstapels anzumelden .

45.01

KAPITEL 45

KORK UND KORKWAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :

a ) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;

b ) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;

c ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) .

2 . Naturkork , nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet , gehört zu Tarifnr . 45.02 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 45.01 * * Naturkork , unbearbeitet , und Korkabfälle ; Korkschrot , Korkmehl : * * *

45.01-20 * * A * Naturkork , unbearbeitet * 244.01 * - *

45.01-40 * * B * Korkabfälle * 244.01 * - *

45.01-60 * * C * Korkschrot und Korkmehl * 244.01 * - *

45.02-00 * 45.02 * * Würfel , Platten , Blätter und Streifen , aus Naturkork , einschließlich Würfel oder Quader zum Herstellen von Stopfen * 244.02 * - *

* 45.03 * * Waren aus Naturkork : * * *

45.03-10 * * A * Stopfen * 633.01 * - *

45.03-90 * * B * andere Waren * 633.01 * - *

* 45.04 * * Preßkork ( mit oder ohne Bindemittel hergestellt ) und Waren aus Preßkork : * * *

45.04-10 * A * * Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen bestimmt * 633.02 * - *

* B * * andere : * * *

45.04-91 * * I * Würfel , Ziegel , Platten , Blätter , Tafeln , Streifen und Fliesen * 633.02 * - *

45.04-99 * * II * andere * 633.02 * - *

46.02

KAPITEL 46

FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN

Vorschriften

1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh , Korbweiden , Binsen , Schilf , Holzspan , Faserstreifen oder Rinden von Pflanzen , nicht versponnene natürliche Spinnfasern , Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus Papier , jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar , Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen , Streifen aus Leder oder Kunstleder , Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des Kapitels 51 .

2 . Zu Kapitel 46 gehören nicht :

a ) Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten ( Tarifnr . 59.04 ) ;

b ) Schuhe , Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;

c ) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten , aus Korbgeflecht ( Kapitel 87 ) ;

d ) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94 ) .

3 . Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr . 46.02 sind solche , die nebeneinandergelegt und durch Bindematerial , auch durch Garne aus Spinnstoffen , in Flächenform miteinander verbunden sind .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 46.02 * * Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen , zu allen Verwendungszwecken , auch miteinander zu Bändern verbunden ; Flechtstoffe , in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt , einschließlich Chinamatten , grobe Strohmatten und Gittergeflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh : * * *

* A * * Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen , zu allen Verwendungszwecken , auch miteinander zu Bändern verbunden : * * *

46.02-01 * I * * aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen * 659.70 * - *

46.02-09 * II * * andere * 659.70 * - *

46.02-10 * B * * grobe Strohmatten ; Flaschenhülsen aus Stroh , Gittergeflechte und andere grobe Waren zu Verpackungs - oder Schutzzwecken * 659.70 * - *

46.02-20 * C * * Chinamatten und ähnliche Matten * 659.70 * - *

* D * * andere Waren : * * *

* I * * aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen : * * *

46.02-91 * a * * nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt * 659.70 * - *

46.02-92 * b * * mit Papier oder Gewebe unterlegt * 659.70 * - *

46.02-95 * II * * aus PApierstreifen , auch in beliebigem Verhältnis mit pflanzlichen Stoffen gemischt * 659.70 * - *

46.02-99 * III * * aus anderen Flechtstoffen * 659.70 * - *

46.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 46.03 * * Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt oder aus Waren der Tarifnr . 46.02 gefertigt ; Waren aus Luffa : * * *

46.03-10 * * A * Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt * 899.71 * - *

46.03-90 * * B * andere * 899.71 * - *

47.01

ABSCHNITT X

AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ; PAPIER , PAPPE UND WAREN DARAUS

KAPITEL 47

AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 47.01 * * Halbstoffe ( Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen Faserstoffen ) : * * *

* * A * Halbstoffe aus Holz : * * *

47.01-02 * * I * mechanische * 251.20 * kg tr . 90 % *

47.01-12 * * II * halbchemische * 251.91 * kg tr . 90 % *

* * III * chemische : * * *

47.01-20 * * a * mit einem Gehalt an Alphazellulose von 90 Gewichtshundertteilen oder mehr * 251.60 * kg tr . 90 % *

* * b * andere : * * *

* * 1 * Sulfitzellstoff : * * *

* * aa * ungebleicht : * * *

47.01-32 * * 11 * aus Nadelholz * 251.81 * kg tr . 90 % *

47.01-34 * * 22 * aus anderem Holz * 251.81 * kg tr . 90 % *

* * bb * anderer : * * *

47.01-36 * * 11 * aus Nadelholz * 251.82 * kg tr . 90 % *

47.01-38 * * 22 * aus anderem Holz * 251.82 * kg tr . 90 % *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * ungebleicht : * * *

47.01-61 * * 11 * aus Nadelholz * 251.71 * kg tr . 90 % *

47.01-69 * * 22 * aus anderem Holz * 251.71 * kg tr . 90 % *

* * bb * andere : * * *

47.01-71 * * 11 * aus Nadelholz * 251.72 * kg tr . 90 % *

47.01-79 * * 22 * aus anderem Holz * 251.72 * kg tr . 90 % *

* * B * andere : * * *

47.01-91 * * I * aus Baumwollinters * 251.92 * - *

47.01-95 * * II * aus anderen pflanzlichen Fasern , gebleicht * 251.92 * kg tr . 90 % *

47.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 47.01 ( Fortsetzung ) * B * * * *

47.01-99 * * III * andere * 251.92 * kg tr . 90 % *

* 47.02 * * Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren und Pappwaren , alt , nur zur Papierherstellung verwendbar : * * *

47.02-10 * * A * aus ungeblrichtem Kraftpapier oder Kraftpappe oder aus Wellpapier oder Wellpappe * 251.10 * - *

* * B * andere : * * *

47.02-30 * * I * aus Papier oder Pappe , überwiegend aus gebleichter , nicht in der Masse gefärbter Holzzellulose hergestellt * 251.10 * - *

* * II * aus Papier oder Pappe , überwiegend aus mechanischen Halbstoffen hergestellt : * * *

47.02-41 * * a * alte und unverkaufte Zeitungen und Zeitschriften , Telefonbücher , Broschüren , Werbedrucke und Werbeschriften * 251.10 * - *

47.02-49 * * b * andere * 251.10 * - *

* * III * andere : * * *

47.02-61 * * a * nicht sortiert * 251.10 * - *

47.02-69 * * b * sortiert * 251.10 * - *

KAPITEL 48

PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER UND PAPPE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :

a ) Prägefolien der Tarifnr . 32.09 ;

b ) parfümierte Papiere und Schminkpapiere ( Tarifnr . 33.06 ) ;

c ) Papiere , mit Seife getränkt oder überzogen ( Tarifnr . 34.01 ) , Papiere , mit Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen ( Tarifnr . 34.02 ) , und Zellstoffwatte , mit Poliermitteln , Scheuerpasten usw . getränkt ( Tarifnr . 34.05 ) ;

d ) Papiere und Pappen , lichtempfindlich ( Tarifnr . 37.03 ) ;

e ) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen ( Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 ) , Vulkanfiber ( Tarifnr . 39.03 ) und Waren aus diesen Stoffen ( Tarifnr . 39.07 ) ;

f ) Waren der Tarifnr . 42.02 ( z.B . Reiseartikel ) ;

g ) Waren des Kapitels 46 ( Flechtwaren und Korbmacherwaren ) ;

h ) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen ( Abschnitt XI ) ;

ij ) Schleifstoffe , auf Papier oder Pappe aufgebracht ( Tarifnr . 68.06 ) , und Glimmer , auf Papier oder Pappe aufgebracht ( Tarifnr . 68.15 ) - mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr . 48.07 ;

k ) Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Metall , auf Papier - oder Pappunterlage ( Abschnitt XV ) ;

l ) Papiere und Pappen , gelocht , für Musikinstrumente ( Tarifnr . 92.10 ) ;

m ) Waren der Kapitel 97 und 98 ( Spiele , Spielzeug , verschiedene Waren , z . B . Knöpfe ) .

2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu Tarifnr . 48.01 auch Papiere und Pappen , die durch Kalandern oder in anderer Weise geglättet , satiniert , geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen versehen sind , sowie Papiere und Pappen , die in der Masse ( nicht auf der Oberfläche ) in beliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert sind . Zu Tarifnr . 48.01 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen , die hierüber hinaus bearbeitet , z . B . gestrichen , überzogen oder getränkt sind .

3 . Papiere und Pappen , die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 aufweisen , gehören zu der zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer .

4 . Zu den Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere , Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden Formen :

a ) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger ;

b ) in quadratischen oder rechteckigen Bogen , die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;

c ) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen .

Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr . 48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Grösse und jeder Form , die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen .

48.01

5 . " Papiertapeten und Linkrusta " im Sinne der Tarifnr . 48.11 sind nur :

a ) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren Merkmalen

- mit einem oder zwei Randstreifen , auch mit Anlegepunkten ;

- ohne Randstreifen , jedoch gefärbt , gestrichen , veloursartig überzogen oder mit erhabenen Mustern , mit einer Breite von 60 cm oder weniger ;

b ) Borten , Friese und Ecken aus Papier , zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet .

6 . Zu Tarifnr . 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken , Papierbänder und -streifen , auch gefaltet , auch überzogen , zum Flechten oder zu anderen Zwecken , Toilettenpapier in Rollen , auch perforiert , in Päckchen oder ähnlichen Aufmachungen , ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren .

7 . Zu Tarifnr . 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen , gelochte Papiere und Pappen für Jacquardvorrichtungen , Papierborten für Wandbretter , Spitzenpapier , Tischtücher , Servietten und Taschentücher aus Papier , Papierdichtungen , Teller , Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse , aus Papierhalbstoff , Papier oder Pappe geformt oder gepresst , sowie Schnittmuster ( Schablonen ) und Modelle , auch zusammengesetzt .

8 . Papiere , Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen , mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art , die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen , bleiben im Kapitel 48 . Schnittmuster ( Schablonen ) und Modelle aus Papier oder Pappe , beliebig bedruckt , gehören in jedem Fall zu Tarifnr . 48.21 .

Zusätzliche Vorschrift

Als " Zeitungsdruckpapier " im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier , weiß oder in der Masse leicht gefärbt , mit einem Anteil an Holzschliff ( bezogen auf die Gesamtfasermenge ) von 70 Hundertteilen oder mehr , mit einer Glättezahl nach Bekk von nicht mehr als 130 sec , nicht geleimt , mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis 57 g , mit Wasserlinien , deren Abstand voneinander mindestens 4 cm , aber nicht mehr als 10 cm beträgt , in Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr , mit einem Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichtshundertteilen , und zum Herstellen von Zeitungen , Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Tarifnr . 49.02 , die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen , bestimmt .

Statistische Anmerkung

Als Pappe gelten Erzeugnisse mit einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr . Erzeugnisse mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 225 g sind Papier .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * I . PAPIER UND PAPPE , IN ROLLEN ODER BOGEN * * *

* 48.01 * * Papier und Pappe , einschließlich Zellstoffwatte , in Rollen oder Bogen : * * *

48.01-01 * A * * Zeitungsdruckpapier * 641.10 * - *

48.01-05 * B * * Zigarettenpapier * 641.59 * - *

* C * * Kraftpapier und Kraftpappe : * * *

48.01-06 * I * * zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr . 57.07 oder von Papiergarnen , mit Metall verstärkt , der Tarifnr . 59.04 * 641.39 * - *

48.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 48.01 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * *

* a * * Kraftsackpapier : * * *

48.01-07 * * 1 * ungebleicht * 641.32 * - *

48.01-10 * * 2 * vollgebleicht , halbgebleicht oder in der Masse gefärbt * 641.32 * - *

* b * * andere : * * *

* * 1 * Kraftliner : * * *

* * aa * aus einer oder mehreren ungebleichten Lagen und einer äusseren gebleichten , halbgebleichten oder gefärbten Lage , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

48.01-20 * * 11 * von weniger als 150 g * 641.31 * - *

48.01-22 * * 22 * von 150 g oder mehr , jedoch weniger als 175 g * 641.31 * - *

48.01-24 * * 33 * von 175 g oder mehr * 641.31 * - *

* * bb * anderer : * * *

* * 11 * ungebleicht , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

48.01-30 * * aaa * von weniger als 150 g * 641.31 * - *

48.01-32 * * bbb * von 150 g oder mehr , jedoch weniger als 175 g * 641.31 * - *

48.01-34 * * ccc * von 175 g oder mehr * 641.31 * - *

* * 22 * vollgebleicht , halbgebleicht oder in der Masse gefärbt , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

48.01-36 * * aaa * von weniger als 150 g * 641.31 * - *

48.01-38 * * bbb * von 150 g oder mehr , jedoch weniger als 175 g * 641.31 * - *

48.01-39 * * ccc * von 175 g oder mehr * 641.31 * - *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * Kraftpackpapier : * * *

48.01-40 * * 11 * ungebleicht * 641.39 * - *

* * 22 * vollgebleicht , halbgebleicht oder in der Masse gefärbt , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

48.01-42 * * aaa * von weniger als 150 g * 641.39 * - *

48.01-44 * * bbb * von 150 g oder mehr , jedoch weniger als 225 g * 641.39 * - *

* * bb * andere : * * *

48.01-46 * * 11 * Kondensatorkraftpapier , Kabelkraftpapier und anderes Isolierkraftpapier für elektrotechnische Zwecke * 641.39 * - *

48.01-48 * * 22 * Lochkartenkraftpapier * 641.39 * - *

* * 33 * andere : * * *

48.01-50 * * aaa * ungebleicht * 641.39 * - *

48.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 48.01 C II b ( Fortsetzung ) * 2 bb 33 * * * *

48.01-51 * * bbb * vollgebleicht , halbgebleicht oder in der Masse gefärbt * 641.39 * - *

48.01-57 * D * * Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger , zur Verwendung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen * 641.59 * - *

48.01-59 * E * * Büttenpapier und Büttenpappe ( handgeschöpft ) * 641.21 * - *

* F * * andere : * * *

48.01-60 * * I * Filzpapier und -pappe , sogenanntes Wollfilzpapier und sogenannte Wollfilzpappe * 641.59 * - *

48.01-63 * * II * Filtrierpapier und -pappe * 641.59 * - *

48.01-67 * * III * Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern , soge nanntes Tißü * 641.59 * - *

48.01-68 * * IV * Photorohpapier * 641.59 * - *

48.01-70 * * V * Tapetenrohpapier * 641.59 * - *

48.01-71 * * VI * Lichtpausrohpapier * 641.59 * - *

48.01-72 * * VII * Kohlerohpapier * 641.59 * - *

48.01-74 * * VIII * Lochkartenpapier * 641.59 * - *

* * IX * Druck - und Schreibpapiere : * * *

48.01-76 * * a * Bibeldruckpapier * 641.21 * - *

48.01-78 * * b * Durchschlagpapier * 641.21 * - *

48.01-79 * * c * Zeitungsdruckpapier , ausgenommen solches der Warenposition 48.01-01 * 641.10 * - *

* * d * andere Druck - und Schreibpapiere : * * *

48.01-80 * * 1 * ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an Holzschliff von höchstens 5 Gewichtshundertteilen * 641.21 * - *

48.01-81 * * 2 * andere * 641.21 * - *

* * X * Sulfitpackpapier mit einem Quadratmetergewicht : * * *

48.01-83 * * a * von weniger als 30 g * 641.52 * - *

48.01-85 * * b * von 30 g oder mehr * 641.52 * - *

48.01-87 * * XI * Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe , sogenanntes " fluting " * 641.51 * - *

48.01-89 * * XII * Strohpapier und Strohpappe * 641.59 * - *

48.01-90 * * XIII * Papier aus Altpapier , für Verpackungszwecke * 641.59 * - *

48.01-92 * * XIV * sogenanntes Duplex - , Triplex - und Multiplex-Papier und -Pappe , aus mindestens zwei Lagen Papier oder Pappe verschiedener Qualität gegautscht * 641.59 * - *

48.01-94 * * XV * Pappe aus Altpapier für Verpackungszwecke * 641.59 * - *

48.01-96 * * XVI * andere Papiere * 641.59 * - *

* * XVII * andere Pappen : * * *

48.01-98 * * a * ohne Holzschliff oder mit Anteil an Holzschliff von höchstens 5 Gewichtshundertteilen * 641.59 * - *

48.01-99 * * b * andere * 641.59 * - *

48.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 48.03 * * Pergamentpapier , Pergamentpappe und Nachahmungen davon , einschließlich sogenanntes Pergaminpapier , in Rollen oder Bogen : * * *

48.03-10 * * A * Pergamentpapier und -pappe * 641.53 * - *

48.03-30 * * B * Pergaminpapier * 641.53 * - *

48.03-50 * * C * Pergamentersatzpapier * 641.53 * - *

48.03-60 * * D * Naturpauspapier * 641.53 * - *

48.03-80 * * E * andere * 641.53 * - *

* 48.04 * * Papier und Pappe , zusammengeklebt , auf der Oberfläche weder getränkt noch überzogen , auch mit Innenverstärkung , in Rollen oder Bogen : * * *

48.04-20 * * A * Papier und Pappe , mittels Bitumen , Paraffin oder Wachs zusammengeklebt * 641.92 * - *

* * B * Pappe aus Altpapier , auch beklebt : * * *

48.04-31 * * I * aus zwei oder mehr Lagen verschiedener Farben * 641.92 * - *

48.04-39 * * II * andere * 641.92 * - *

48.04-90 * * C * andere * 641.92 * - *

* 48.05 * * Papier und Pappe , gewellt ( auch mit aufgeklebter Decke ) , gekreppt , gefältelt , durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert , in Rollen oder Bogen : * * *

48.05-10 * A * * Papier und Pappe , gewellt * 641.74 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * gekrepptes oder gefälteltes Papier : * * *

* * a * Kraftpapier : * * *

48.05-21 * * 1 * Kraftsackpapier * 641.71 * - *

48.05-29 * * 2 * anderes * 641.71 * - *

* * b * anderes : * * *

48.05-30 * * 1 * Hygiene - , Haushalt - und Toilettenpapier * 641.72 * - *

48.05-50 * * 2 * anderes * 641.73 * - *

48.05-80 * * II * andere * 641.74 * - *

* 48.07 * * Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( marmoriert , gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ) , in Rollen oder Bogen : * * *

48.07-10 * A * * liniert oder kariert , jedoch nicht anderweit bedruckt * 641.22 * - *

48.07-30 * B * * mit Glimmerstaub überzogen * 641.89 * - *

48.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 48.07 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * aus gebleichtem Halbstoff , mit Kaolin gestrichen oder überzogen oder mit Kunststoffen überzogen oder getränkt , mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder mehr : * * *

48.07-41 * * I * mit Kaolin gestrichen oder überzogen * 641.89 * - *

48.07-45 * * II * andere * 641.81 * - *

* D * * andere : * * *

48.07-51 * * I * präpariertes Durchschreibepapier * 641.22 * - *

* * II * andere : * * *

48.07-55 * * a * mit Teer , Bitumen oder Asphalt getränkt oder einseitig überzogen * 641.82 * - *

* * b * mit mineralischen Stoffen oder Metallpulver gestrichene Papiere und Pappen : * * *

48.07-56 * * 1 * Pappe für Druckmatern * 641.89 * - *

* * 2 * Druck - und Schreibpapier : * * *

48.07-57 * * aa * sogenanntes LWC-Papier * 641.22 * - *

48.07-59 * * bb * anderes * 641.22 * - *

48.07-64 * * 3 * Papier und Pappe für photographische Zwecke * 641.89 * - *

48.07-67 * * 4 * sogenanntes Duplex - , Triplex - und Multiplex-Papier und -Pappe , aus mindestens zwei Lagen Papier oder Pappe verschiedener Qualität gegautscht * 641.89 * - *

* * 5 * andere : * * *

48.07-71 * * aa * Papier * 641.89 * - *

48.07-73 * * bb * Pappe * 641.89 * - *

48.07-75 * * c * auf der Oberfläche gefärbte Papiere und Pappen * 641.89 * - *

48.07-77 * * d * mit Kunstharz oder Kunststoff überzogene oder getränkte Papiere und Pappen , ausgenommen Selbstklebepapiere und -pappen * 641.81 * - *

48.07-85 * * e * mit Wachs , Paraffin , Öl , Glycerin oder dergleichen überzogenen oder getränkte Papiere und Pappen * 641.89 * - *

48.07-91 * * f * gummierte oder selbstklebende Papiere und Pappen * 641.89 * - *

48.07-97 * * g * Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier * 641.89 * - *

48.07-98 * * h * andere * 641.89 * - *

48.08-00 * 48.08 * * Filterblöcke und Filterplatten , aus Papierhalbstoff * 641.96 * - *

* * * II . PAPIER UND PAPPE , ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN ; WAREN AUS PAPIER UND PAPPE * * *

* 48.10 * * Zigarettenpapier , zugeschnitten , auch in Päckchen oder Hülsen : * * *

48.10-10 * * A * in Päckchen oder Hülsen * 642.41 * - *

48.10-90 * * B * anderes * 642.41 * - *

48.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 48.11 * * Papiertapeten , Linkrusta und Buntglaspapier : * * *

* * A * Papiertapeten : * * *

48.11-21 * * I * abwaschbar * 641.97 * - *

48.11-29 * * II * andere * 641.97 * - *

48.11-40 * * B * Linkrusta und Buntglaspapier * 641.97 * - *

48.12-00 * 48.12 * * Fußbodenbeläge mit Papier - oder Pappunterlage , auch mit Linoleumschicht , auch zugeschnitten * 659.11 * m2 *

* 48.13 * * Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier , zugeschnitten , auch in Behältnissen ( Kohlepapier , vollständige Dauerschablonen und dergleichen ) : * * *

48.13-10 * * A * vollständige Dauerschablonen * 642.42 * - *

48.13-30 * * B * präpariertes Durchschreibepapier * 642.42 * - *

48.13-50 * * C * Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier * 642.42 * - *

48.13-90 * * D * anderes * 642.42 * - *

* 48.14 * * Schreibwaren : Briefblöcke , Briefumschläge , Einstückbriefe , Postkarten ( ohne Bilder ) und Briefkarten ; Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus Papier oder Pappe , mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren : * * *

48.14-10 * * A * Briefumschläge * 642.20 * - *

48.14-30 * * B * Briefblöcke , Einstückbriefe , Postkarten ( ohne Bilder ) und Briefkarten , nicht in Zusammenstellungen * 642.20 * - *

48.14-90 * * C * Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus Papier oder Pappe , mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren * 642.20 * - *

* 48.15 * * Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten : * * *

48.15-05 * A * * Klebebänder , mit einer Breite von 10 cm oder weniger , mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen * 642.44 * - *

* B * * andere : * * *

48.15-10 * * I * Filtrierpapier und -pappe * 642.49 * - *

* * II * Toilettenpapier : * * *

48.15-21 * * a * aus Zellstoffwatte oder Tißü * 642.43 * - *

48.15-29 * * b * anderes * 642.43 * - *

48.15-30 * * III * Kondensatorpapier * 642.49 * - *

48.15-40 * * IV * Papierstreifen für Büromaschinen und ähnliche Geräte , auch aufgerollt * 642.49 * - *

48.15-50 * * V * Klebebänder , auch aufgerollt , ausgenommen solche der Tarifstelle 48.15 A * 642.44 * - *

48.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 48.15 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* * VI * andere : * * *

48.15-61 * * a * Durchschlagpapier * 642.49 * - *

48.15-65 * * b * Abzugpapier für Schablonenvervielfältiger * 642.49 * - *

48.15-95 * * c * Schreibmaschinenpapier * 642.49 * - *

48.15-99 * * d * andere * 642.49 * - *

* 48.16 * * Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe ; Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen verwendeten Art : * * *

* A * * Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe : * * *

48.16-10 * * I * aus Wellpapier oder Wellpappe * 642.10 * - *

* * II * andere : * * *

48.16-91 * * a * Säcke mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr * 642.10 * - *

48.16-95 * * b * andere Säcke ; Beutel und Tüten * 642.10 * - *

48.16-96 * * c * Faltschachteln * 642.10 * - *

48.16-98 * * d * andere Verpackungsmittel * 642.10 * - *

48.16-99 * B * * andere * 642.10 * - *

* 48.18 * * Register , Hefte , Quittungsbücher und dergleichen , Merkbücher , Notizblöcke , Notiz - und Tagebücher , auch mit Kalendarium ( z.B . Terminkalender ) , Schreibunteriagen , Ordner , Einbände ( für Lose-Blatt-Systeme oder andere ) und andere Waren des Papierhandels , aus Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für Sammlungen sowie Buchhüllen , aus Papier oder Pappe : * * *

48.18-10 * * A * Register , Geschäftsbücher , Quittungsbücher und ähnliche Bücher * 642.30 * - *

48.18-20 * * B * Notizblöcke * 642.30 * - *

48.18-30 * * C * Hefte * 642.30 * - *

48.18-40 * * D * Ordner , Schnellhefter , Aktendeckel ; Einbände * 642.30 * - *

* * E * Alben für Muster oder für Sammlungen : * * *

48.18-51 * * I * Briefmarkenvordruckalben * 642.30 * - *

48.18-59 * * II * andere * 642.30 - *

* * F * Notiz - und Tagebücher : * * *

48.18-61 * * I * Taschenkalender * 642.30 * - *

48.18-69 * * II * andere * 642.30 * - *

48.18-80 * * G * andere * 642.30 * - *

43.19-00 * 48.19 * * Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe , mit oder ohne Aufdruck oder Bilder , auch gummiert * 892.81 * - *

* 48.20 * * Rollen , Spulen , Spindeln und ähnliche Unterlagen , aus Papierhalbstoff , Papier oder Pappe , auch gelocht oder gehärtet : * * *

48.20-10 * * A * für die Textilindustrie * 642.81 * - *

48.20-90 * * B * andere * 642.81 * - *

48.21

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 48.21 * * Andere Waren aus Papierhalbstoff , Papier , Pappe oder Zellstoffwatte : * * *

48.21-01 * A * * Papiere und Pappen , gelocht , für Jacquardvorrichtungen und dergleichen * 642.89 * - *

* B * * Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder : * * *

48.21-05 * I * * nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf * 642.85 * - *

48.21-11 * II * * andere * 642.85 * - *

48.21-13 * C * * Klappfächer und starre Fächer , Fächergestelle und Fächergriffe , Teile von Fächergestellen und Fächergriffen * 642.89 * - *

* D * * Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege ( einschließlich Abschminktücher und Taschentücher ) und andere Haushaltswäsche ; Leibwäsche und andere Kleidung : * * *

48.21-25 * * I * Handtücher * 642.84 * - *

48.21-27 * * II * Abschminktücher und Taschentücher * 642.84 * - *

48.21-33 * * III * Tischwäsche * 642.84 * - *

48.21-39 * * IV * andere * 642.84 * - *

48.21-41 * E * * hygienische Binden und Tampons * 642.85 * - *

* F * * andere : * * *

48.21-45 * I * * für chirurgische , medizinische oder hygienische Zwecke , nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf * 642.89 * - *

* II * * andere : * * *

48.21-47 * * a * Schü * ln , Teller und ähnliche Waren * 642.83 * - *

48.21-51 * * b * Höckerpappe und Kleinverpackungen , für Eier , aus Papierhalbstoff * 642.89 * - *

48.21-60 * * c * Lochkarten und Lochstreifenkarten * 642.82 * - *

48.21-70 * * d * Diagrammpapier für Registriergeräte * 642.89 * - *

48.21-99 * * e * andere * 642.89 * - *

49.01

KAPITEL 49

WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :

a ) Papiere , Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen , mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art , die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen ( Kapitel 48 ) ;

b ) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;

c ) Originalstiche , -schnitte , -radierungen und -steindrucke ( Tarifnr . 99.02 ) , Briefmarken , Stempelmarken , Steuerzeichen und dergleichen der Tarifnr . 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99 .

2 . Zeitungen und andere periodische Druckschriften , kartoniert , gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer Nummer in gemeinsamen Umschlag , gehören zu Tarifnr . 49.01 .

3 . Zu Tarifnr . 49.01 gehören ferner :

a ) Sammlungen gedrukter Reproduktionen von Kunstwerken , Zeichnungen usw . , die ein vollständiges Werk mit numerierten Seiten sind , sich zum Binden als Bücher eignen und ausserdem einen Begleittext enthalten , der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;

b ) Illustrationsbeilagen für Bücher , die mit diesen gestellt werden ;

c ) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats , die ein vollständiges Werk oder ein Teil davon und zum Broschieren , Kartonieren oder Binden bestimmt sind .

Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen , ohne Text , in losen Bogen oder Blättern jeden Formats , zu Tarifnr . 49.11 .

4 . Drucke , die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden , und Drucke , die überwiegend Werbezwecken ( einschließlich Reisewerbung ) dienen , gehören nicht zu den Tarifnrn . 49.01 und 49.02 , sondern zu Tarifnr . 49.11 .

5 . Bilderalben und Bilderbücher für Kinder im Sinne der Tarifnr . 49.03 sind Kinderalben und -bücher , deren Hauptmerkmal Bilder sind , während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt .

6 . Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand - oder maschinegeschriebenen Schriftstücken gehören zu Tarifnr . 49.06 . Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte Kopien werden wie die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert .

7 . Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr . 49.09 sind Karten mit Bildern , die zum Gebrauch einen oder mehrere Aufdrucke tragen .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

49.01-00 * 49.01 * * Bücher , Broschüren und ähnliche Drucke , auch in losen Bogen oder Blättern * 892.11 * - *

49.02-00 * 49.02 * * Zeitungen und andere periodische Druckschriften , auch mit Bildern * 892.20 * - *

49.03-00 * 49.03 * * Bilderalben , Bilderbücher und Zeichen - oder Malbücher , broschiert , kartoniert oder gebunden , für Kinder * 892.12 * - *

49.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

49.04-00 * 49.04 * * Noten , handgeschrieben oder gedruckt , mit oder ohne Bilder , auch gebunden * 892.85 * - *

* 49.05 * * Kartographische Erzeugnisse aller Art , einschließlich Wandkarten und topographische Pläse , gedruckt ; gedruckte Erd - und Himmelsgloben : * * *

49.05-10 * A * * gedrukte Erd - und Himmelsgloben * 892.13 * - *

49.05-90 * B * * andere * 892.13 * - *

49.06-00 * 49.06 * * Baupläne , technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu Gewerbe - , Handels - oder ähnlichen Zwekken , mit der Hand oder durch photographische Reproduktion auf lichtempfindlichen Papier hergestellt ; hand - oder maschinegeschriebene Schriftstücke * 892.82 * - *

* 49.07 * * Briefmarken , Stempelmarken , Steuerzeichen und dergleichen , nicht entwertet , im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stempel , Banknoten , Aktien , Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere , einschließlich Scheckhefte und dergleichen : * * *

49.07-10 * A * * Briefmarken , Stempelmarken , Steuerzeichen und dergleichen * 892.83 * - *

49.07-20 * B * * Banknoten * 892.83 * - *

* C * * andere : * * *

49.07-91 * I * * unterschrieben und numeriert * 892.83 * - *

49.07-99 * II * * andere * 892.83 * - *

49.08-00 * 49.08 * * Abziehbilder aller Art * 892.41 * - *

49.09-00 * 49.09 * * Postkarten , Glückwunschkarten , Weihnachtskarten und dergleichen , mit Bildern , in bellebigem Druck hergestellt , auch mit Verzierungen aller Art * 892.42 * - *

49.10-00 * 49.10 * * Kalender aller Art , aus Papier oder Pappe , einschließlich Blöcke von Abreißkalendern * 892.84 * - *

* 49.11 * * Bilder , Bilddrucke , Photographien und andere Drucke , in beliebigen Verfahren hergestellt : * * *

49.11-10 * A * * ungefalzte Druckbogen , nur mit Bilddrucken oder Illustrationen , jedoch ohne Text oder Beschriftung , für gemeinschaftliche Verlagsausgaben * 892.89 * - *

* B * * andere : * * *

49.11-21 * * I * Werbedrucke und Werbeschriften , Verkaufskataloge und dergleichen * 892.86 * - *

* * II * andere : * * *

49.11-92 * * a * Photographien * 892.89 * - *

49.11-93 * * b * Bilder und Bilddrucke * 892.89 * - *

49.11-99 * * c * andere * 892.89 * - *

49.97-00 * * * Waren des Kapitels 49 , im Postverkehr befördert * 892.00 * - *

ABSCHNITT XI

SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Vorschriften

1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :

a ) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen , Bürsten oder Pinseln ( Tarifnr . 05.02 ) ; Roßhaar und Roßhaarabfälle ( Tarifnr . 05.03 ) ;

b ) Menschenhaare und Waren daraus ( Tarifnrn . 05.01 , 67.03 und 67.04 ) ; jedoch gehören Filtertücher aus Menschenhaaren , wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden , zu Tarifnr . 59.17 ;

c ) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;

d ) Asbest der Tarifnr . 25.24 , Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn . 68.13 und 68.14 ;

e ) Waren der Tarifnrn . 30.04 und 30.05 ( z.B . Watte , Gaze , Binden und dergleichen zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken , sterile chirurgische Nähmittel ) ;

f ) lichtempfindliche Gewebe ( Tarifnr . 37.03 ) ;

g ) Monofile , mit einem grössten Durchmesser von mehr als 1 mm , und Streifen ( künstliches Stroh und dergleichen ) , mehr als 5 mm breit , aus Kunststoffen ( Kapitel 39 ) , Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeugnissen ( Kapitel 46 ) ;

h ) Gewebe , Filze und Vließtoffe , mit Kautschuk getränkt , bestrichen , überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen , sowie Waren aus solchen Erzeugnissen , soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;

ij ) nichtenthaarte Häute und Felle ( Kapitel 41 und 43 ) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk der Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;

k ) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn . 42.01 und 42.02 ;

l ) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 ( z.B . Zellstoffwatte ) ;

m ) Schuhe und Teile davon , Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;

n ) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;

o ) Haarnetze ( Tarifnrn . 65.05 und 67.04 ) ;

p ) Waren des Kapitels 67 ;

q ) Garne , Schnüre oder Gewebe , mit Schleifstoffen überzogen ( Tarifnr . 68.06 ) ;

r ) Glasfasern und Waren daraus , Ätz - und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund , deren Stickfäden aus Glasfasern bestehen ( Kapitel 70 ) ;

s ) Waren des Kapitels 94 ( Möbel , Bettausstattungen und ähnliche Waren ) ;

t ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) .

2 . Mischwaren :

A . Waren der Kapitel 50 bis 57 , die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen , sind so zu tarifieren , als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff , der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht .

B . Besondere Bestimmung :

a ) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfäden , die in Geweben enthalten sind , gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;

b ) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfasst sind ( z.B . Seide und Schappeseide , Kammwolle und Streichwolle ) , werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt .

C . Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4 aufgeführten Garne anzuwenden .

3 . A . Als " Bindfäden , Seile und Taue " gelten im Abschnitt XI , vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen , Garne ( ungezwirnt oder gezwirnt ) :

a ) aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide , mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ( 2 000 tex ) ;

b ) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ( einschließlich solcher Garne , die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind ) , mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m ( 1 000 tex ) ;

c ) aus Hanf oder Flachs :

- geglättet ( poliert ) , bei denen die Lauflänge je kg , multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte , weniger als 7 000 m beträgt ;

- nicht geglättet ( nicht poliert ) , mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;

d ) aus Kokosfasern , drei - oder mehrdrähtig ;

e ) aus anderen pflanzlichen Fasern , mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;

f ) mit Metall verstärkt .

B . Als " Bindfäden , Seile und Taue " gelten nicht :

a ) Garne aus Wolle , feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne , alle diese , wenn sie nicht mit Metall verstärkt sind ;

b ) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten , ohne Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;

c ) Messinahaar , Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und Monofile des Kapitels 51 ;

d ) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen ( Metallgarne ) , einschließlich der mit Metall umsponnenen Garne aus Spinnstoffen , sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr . 52.01 ; Garne aus Spinnstoffen , mit Metall verstärkt , werden gemäß vorstehendem Absatz A f ) tarifiert ;

e ) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr . 58.07 .

4 . A . Als " Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf " gelten in den Kapiteln 50 , 51 , 53 , 54 , 55 und 56 - vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen - Garne , die aufgemacht sind :

a ) auf Karten , Rollen , Spulen oder ähnlichen Unterlagen , in Kugeln oder Knäueln , sofern das Gewicht ( einschließlich Unterlage ) je Stück nicht mehr beträgt als :

85 g bei Garnen aus Seide , Schappeseide , Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;

200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;

125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;

b ) im Strang , sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :

85 g bei Garnen aus Seide , Schappeseide , Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;

125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;

c ) im Strang , sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmässig gleiche , abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :

85 g bei Garnen aus Seide , Schappeseide , Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;

125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen .

B . Als " Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf " gelten nicht :

a ) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art , ausgenommen :

- rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;

- gebleichte , gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren , mit einer Lauflänge von weniger als 2 000 m je kg ;

b ) gezwirnte Garne , roh :

- aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide , gleichviel in welcher Aufmachung ;

- aus anderen Spinnstoffen ( ausgenommen Wolle und feine Tierhaare ) , im Strang ;

c ) gezwirnte Garne , gebleicht , gefärbt oder bedruckt , aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide , mit einer Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;

d ) Garne aus Spinnstoffen aller Art , ungezwirnt oder gezwirnt , die aufgemacht sind :

- im Strang mit Kreuzhaspelung ;

- auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen , die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen ( z.B . auf Zwirnmaschinenspulen , Kanetten ( Kopsen ) , konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für Stickmaschinen ) .

C . Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne aus Hanf .

5 . Es gelten :

a ) als " Drehergewebe " im Sinne der Tarifnr . 55.07 und der Tarifstelle 56.07 A I Gewebe , deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung , eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen , in die die Schußfäden eingeschlossen werden ;

b ) als " ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe " im Sinne der Tarifnr . 58.08 solche , die über die ganze Gewebefläche nur aus einer einzigen Art regelmässiger Zellen von gleicher Form und Grösse bestehen und weder ein Muster noch eine Zellenfuellung aufweisen ; kleine Nebenzellen , die bei der Zellenbildung an den Bindungspunkten entstanden sind , bleiben ausser Betracht .

6 . Als " konfektioniert " im Sinne des Abschnitts XI gelten :

a ) Waren , in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;

b ) Waren , die abgepasst gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch blosses Zerschneiden , ohne Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit , gebrauchsfertig werden , z.B . Putztücher , Handtücher , Tischtücher , Halstücher und Decken ;

c ) Waren , deren Ränder entweder durch Säume aller Art , auch Rollsäume , oder durch geknüpfte Fransen aus den Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren , deren Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind , gelten nicht als konfektioniert ;

d ) Waren , beliebig zugeschnitten , mit Auszieharbeit ;

e ) Waren , durch Nähen , Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt , ausgenommen :

- Meterwaren , die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Gewebes bestehen , die an ihren Enden zu einem Stück von grösserer Länge vereinigt sind ;

- Meterwaren , die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander verbundenen Gewebelagen bestehen , auch mit Zwischenlagen aus Watte .

7 . Konfektionierte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und , soweit sich aus dem Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt , auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60 . Zu den Kapiteln 50 bis 57 gehören nicht Waren , die in den Kapiteln 58 oder 59 erfasst sind .

50.01

8 . Den Geweben der Kapitel 50 bis 57 werden Gebilde gleichgestellt , die aus Lagen parallel gelegter Textilgarne bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen . Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweisst .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Vorbehaltlich der Bestimmungen der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 2 sind Waren , die unter eine der Tarifnummern der Kapitel 58 bis 63 fallen und zwei oder mehr Spinnstoffe enthalten , innerhalb der Tarifnummern dieser Kapitel gegebenenfalls wie Waren zu tarifieren , die aus dem Spinnstoff bestehen , der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht . Die Bestimmungen der Vorschrift 2 B zu diesem Abschnitt sind ebenfalls anzuwenden .

2 . a ) Bei Waren der Tarifnrn . 58.01 bis 58.05 , die ein Grundgewebe und eine Flor - oder Schlingendecke haben oder deren Oberfläche aus Musterfäden besteht , bleibt das Grundgewebe bei der Tarifierung ausser Betracht ;

b ) bei Waren der Tarifnr . 58.07 bleiben Unterlagen , Seele oder Einlagen bei der Tarifierung ausser Betracht ;

c ) bei Stickereien der Tarifnr . 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt . Bei Ätz - und Luftstickereien und Stickereien ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden ;

d ) bei Waren der Kapitel 59 bis 63 , die aus zwei oder mehr dem Spinnstoff nach verschiedenen Geweben , Gewirken , Filzen , Geflechten usw . bestehen , ist bei Anwendung der oben genannten Vorschrift nur der Bestandteil zu berücksichtigen , der nach der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 3 entscheidend ist . Bestandteile , die nur Zubehör darstellen , wie Futter , Verstärkungen , Kragen , Manschetten , Aufschläge , Bänder und andere Ausstattungen ( auch verzierend ) , bleiben ausser Betracht .

KAPITEL 50

SEIDE , SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

50.01-00 * 50.01 * * Seidenraupenkokons , zum Abhaspeln geeignet * 261.41 * - *

50.02-00 * 50.02 * * Grège , weder gedreht noch gezwirnt * 261.30 * - *

* 50.03 * * Abfälle von Seide ( einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons und Reißspinnstoff ) ; Schappeseide , Bourretteseide und Kämmlinge : * * *

50.03-10 * * A * weder gekrempelt noch gekämmt * 261.42 * - *

50.03-90 * * B * andere * 261.42 * - *

* 50.04 * * Seidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

50.04-10 * * A * roh , abgekocht oder gebleicht * 651.11 * - *

50.04-90 * * B * andere * 651.11 * - *

50.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 50.05 * * Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* A * * Schappeseidengarne : * * *

50.05-10 * * I * roh , abgekocht oder gebleicht * 651.16 * - *

50.05-90 * * II * andere * 651.16 * - *

50.05-99 * B * * andere * 651.16 * - *

* 50.07 * * Seidengarne , Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf ; Messinahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide : * * *

50.07-10 * A * * Seidengarne * 651.17 * - *

50.07-90 * B * * Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne * 651.17 * - *

50.07-99 * C * * Messinahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide * 651.17 * - *

* 50.09 * * Gewebe aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide : * * *

* A * * Gewebe aus Seide oder Schappeseide : * * *

50.09-01 * I * * Kreppgewebe * 654.10 * - *

* II * * Pongée - , Habutai - , Honan - , Shantung - oder Corahgewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe , ganz aus Seide ( nicht mit Schappeseide , Bourretteseide oder anderen Spinnstoffen gemischt ) : * * *

50.09-20 * a * * taftbindig , roh oder nur abgekocht * 654.10 * -

* b * * andere : * * *

50.09-31 * * 1 * taftbindig , anders als roh oder nur abgekocht * 654.10 * - *

50.09-39 * * 2 * andere * 654.10 * - *

* III * * andere : * * *

* * a * mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

50.09-41 * * 1 * undichte Gewebe * 654.10 * - *

* * 2 * andere : * * *

50.09-42 * * aa * roh , abgekocht oder gebleicht * 654.10 * - *

50.09-44 * * bb * gefärbt * 654.10 * - *

* * cc * buntgewebt : * * *

50.09-45 * * II * mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm * 654.10 * - *

50.09-47 * * 22 * andere * 654.10 * - *

50.09-48 * * dd * bedruckt * 654.10 * - *

* * b * mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

50.09-62 * * 1 * roh , abgekocht oder gebleicht * 654.10 * - *

50.09-64 * * 2 * gefärbt * 654.10 * - *

50.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 50.09 A III ( Fortsetzung ) * b * * * *

50.09-66 * * 3 * buntgewebt * 654.10 * - *

50.09-68 * * 4 * bedruckt * 654.10 * - *

50.09-80 * B * * Gewebe aus Bourretteseide * 654.10 * - *

51.01

KAPITEL 51

SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN

Vorschriften

1 . Als " synthetische oder künstliche Spinnstoffe " gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und Spinnfasern aus organischen Polymeren , die hergestellt sind :

a ) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren , z.B . Polyamide , Polyester , Polyurethane , Polyvinylderivate - ( synthetische Spinnstoffe ) ;

b ) durch chemische Umwandlung von natürlichen , organischen Polymeren ( Zellulose , Kasein , Protein , Alginat usw . ) , z.B . Viskose - , Acetat - , Cuprafäden , Alginatfasern - ( künstliche Spinnstoffe ) .

2 . Zu Tarifnr . 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden , die in Kapitel 56 erfasst sind .

3 . Garne , deren Spinnfäden ( Kapillaren ) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebrochen sind , gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden ( Kapitel 56 ) .

4 . Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse , mit einem grössten Durchmesser von nicht mehr als 1 mm , gehören zu :

- Tarifnr . 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg ( 6,6 tex ) beträgt ;

- Tarifnr . 51.02 im anderen Falle .

Monofile mit einem grössten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39 .

Streifen ( künstliches Stroh und dergleichen ) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse , 5 mm oder weniger breit , gehören zu Tarifnr . 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 51.01 * * Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* A * * synthetische Spinnfäden : * * *

51.01-01 * * I * Elastomere * 651.47 * - *

51.01-02 * * II * Umspinnungszwirn ( sogenanntes " Core Yarn " ) * 651.46 * - *

* * III * andere : * * *

* * a * aus Polyamid : * * *

* * 1 * hochfeste Garne ( ungezwirnte Garne mit einer Festigkeit von mehr als 60 cN/tex und gezwirnte Garne mit einer Festigkeit von mehr als 53 cN/tex ) : * * *

51.01-03 * * aa * aus Aramid * 651.43 * - *

51.01-04 * * bb * andere * 651.43 * - *

51.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 51.01 A ( Fortsetzung ) * III a * * * *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * texturierte Garne : * * *

51.01-08 * * 11 * von 7 tex oder weniger * 651.41 * - *

51.01-09 * * 22 * von mehr als 7 tex bis 33 tex * 651.41 * - *

51.01-10 * * 33 * von mehr als 33 tex bis 50 tex * 651.41 * - *

51.01-12 * * 44 * von mehr als 50 tex * 651.41 * - *

* * bb * nicht texturierte Garne : * * *

* * 11 * ungezwirnt , ungedreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je m : * * *

51.01-15 * * aaa * von 7 tex oder weniger * 651.42 * - *

51.01-17 * * bbb * von mehr als 7 tex bis 33 tex * 651.42 * - *

51.01-19 * * ccc * von mehr als 33 tex * 651.42 * - *

* * 22 * andere : * * *

51.01-20 * * aaa * von 7 tex oder weniger * 651.43 * - *

51.01-22 * * bbb * von mehr als 7 tex bis 33 tex * 651.43 * - *

51.01-24 * * ccc * von mehr als 33 tex * 651.43 * - *

* * b * aus Polyester : * * *

51.01-27 * * 1 * hochfeste Garne ( ungezwirnte Garne mit einer Festigkeit von mehr als 60 cN/tex und gezwirnte Garne mit einer Festigkeit von mehr als 53 cN/tex ) * 651.46 * - *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * texturierte Garne : * * *

51.01-29 * * 11 * von 14 tex oder weniger * 651.44 * - *

51.01-30 * * 22 * von mehr als 14 tex * 651.44 * - *

* * bb * nicht texturierte Garne : * * *

51.01-32 * * 11 * teilverstrecktes Filamentgarn ( sogenanntes " POY-Garn " ) * 651.45 * - *

* * 22 * andere : * * *

* * aaa * ungezwirnt , ungedreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je m : * * *

51.01-34 * * 111 * von 14 tex oder weniger * 651.45 * - *

51.01-38 * * 222 * von mehr als 14 tex * 651.45 * - *

* * bbb * andere : * * *

51.01-41 * * 111 * von 14 tex oder weniger * 651.46 * - *

51.01-42 * * 222 * von mehr als 14 tex * 651.46 * - *

* * c * andere synthetische Spinnfäden : * * *

* * 1 * texturierte Garne : * * *

51.01-43 * * aa * aus Polypropylen * 651.47 * - *

51.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 51.01 A ( Fortsetzung ) * III c 1 * * * *

51.01-44 * * bb * andere * 651.47 * - *

* * 2 * nicht texturierte Garne : * * *

51.01-46 * * aa * aus Polypropylen * 651.47 * - *

51.01-48 * * bb * andere * 651.47 * - *

* B * * künstliche Spinnfäden : * * *

51.01-50 * I * * mit Lufteinschlüssen * 651.73 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * aus Viskose : * * *

51.01-61 * * 1 * hochfeste Garne ( Garne mit einer Festigkeit von mehr als 27 cN/tex ) * 651.71 * - *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * ungezwirnt , ungedreht oder mit 250 Drehungen oder weniger je m : * * *

51.01-63 * * 11 * von 17 tex oder weniger * 651.71 * - *

51.01-65 * * 22 * von mehr als 17 tex * 651.71 * - *

* * bb * andere : * * *

51.01-67 * * 11 * von 17 tex oder weniger * 651.71 * - *

51.01-68 * * 22 * von mehr als 17 tex * 651.71 * - *

* * b * aus Acetat : * * *

51.01-71 * * 1 * texturierte Garne * 651.72 * - *

* * 2 * nicht texturierte Garne : * * *

* * aa * ungezwirnt , ungedreht oder mit 120 Drehungen oder weniger je m : * * *

51.01-72 * * 11 * von 17 tex oder weniger * 651.72 * - *

51.01-73 * * 22 * von mehr als 17 tex * 651.72 * - *

* * bb * andere : * * *

51.01-76 * * 11 * von 17 tex oder weniger * 651.72 * - *

51.01-79 * * 22 * von mehr als 17 tex * 651.72 * - *

51.01-80 * * c * andere künstliche Spinnfäden * 651.73 * - *

* 51.02 * * Monofile , Streifen ( künstliches Stroh und dergleichen ) und Katgutnachahmungen , aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse : * * *

* A * * aus synthetischer Spinnmasse : * * *

* I * * Monofile : * * *

51.02-12 * * a * Elastomere * 651.49 * - *

* * b * andere : * * *

51.02-13 * * 1 * auf Längen geschnitten , zur Herstellung von Bürstenwaren * 651.49 * - *

51.02-15 * * 2 * andere * 651.49 * - *

* II * * andere : * * *

51.02-22 * * a * aus Polyähylen * 651.49 * - *

51.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 51.02 A II ( Fortsetzung ) * * * * *

51.02-24 * * b * aus Polypropylen * 651.49 * - *

51.02-28 * * c * andere * 651.49 * - *

* B * * aus künstlicher Spinnmasse : * * *

51.02-41 * I * * Monofile * 651.78 * - *

51.02-49 * II * * andere * 651.78 * - *

* 51.03 * * Synthetische und künstliche Spinnfäden , in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

51.03-10 * A * * synthetische Spinnfäden * 651.51 * - *

51.03-20 * B * * künstliche Spinnfäden * 651.81 * - *

* 51.04 * * Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02 ) : * * *

* A * * Gewebe aus synthetischen Spinnfäden : * * *

51.04-03 * I * * Cordgewebe für die Reifenherstellung * 653.14 * - *

51.04-05 * II * * Gewebe mit Elastomer-Fäden * 653.15 * - *

* III * * Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer Breite : * * *

51.04-06 * a * * von weniger als 3 m * 653.15 * - *

51.04-08 * b * * von 3 m oder mehr * 653.15 * - *

* IV * * andere : * * *

51.04-10 * * a * Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm , jedoch weniger als 140 cm , und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 250 g * 653.15 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

51.04-11 * * aa * undichte Gewebe für Gardinen * 653.15 * - *

* * bb * andere undichte Gewebe : * * *

51.03-13 * * 11 * roh oder gebleicht * 653.15 * - *

51.04-15 * * 22 * gefärbt * 653.15 * - *

51.04-17 * * 33 * buntgewebt * 653.15 * - *

51.04-18 * * 44 * bedruckt * 653.15 * - *

* * cc * andere : * * *

51.04-21 * * 11 * roh oder gebleicht * 653.15 * - *

* * 22 * gefärbt , mit einer Breite : * * *

51.04-23 * * aaa * von 57 cm oder weniger * 653.15 * - *

51.04-25 * * bbb * von mehr als 57 cm * 653.15 * - *

* * 33 * buntgewebt : * * *

51.04-27 * * aaa * mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm * 653.15 * - *

51.04-28 * * bbb * andere * 653.15 * - *

51.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 51.04 A IV ( Fortsetzung ) * b 1 cc * * * *

* * 44 * bedruckt , mit einer Breite : * * *

51.04-32 * aaa * von 57 cm oder weniger * 653.15 * - *

51.04-34 * * bbb * von mehr als 57 cm * 653.15 * - *

* * 2 * mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

51.04-36 * * aa * roh oder gebleicht * 653.16 * - *

51.04-41 * * bb * gefärbt oder buntgewebt * 653.16 * - *

51.04-48 * * cc * bedruckt * 653.16 * - *

* B * * Gewebe aus künstlichen Spinnfäden : * * *

51.04-52 * I * * Cordgewebe für die Reifenherstellung * 653.54 * - *

51.04-54 * II * * Gewebe mit Elastomer-Fäden * 653.55 * - *

* III * * andere : * * *

51.04-55 * * a * Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm , jedoch weniger als 140 cm , und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 250 g * 653.56 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * aa * undichte Gewebe : * * *

51.04-56 * * 11 * roh oder gebleicht * 653.55 * - *

51.04-58 * * 22 * gefärbt * 653.55 * - *

51.04-62 * * 33 * buntgewebt * 653.55 * - *

51.04-64 * * 44 * bedruckt * 653.55 * - *

* * bb * andere : * * *

51.04-66 * * 11 * roh oder gebleicht * 653.55 * - *

* * 22 * gefärbt : * * *

51.04-72 * * aaa * mit einer Breite von 57 cm oder weniger * 653.55 * - *

51.04-74 * * bbb * mit einer Breite von mehr als 135 bis 145 cm , in Taft - , Serge - oder Satinbindung * 653.55 * - *

51.04-76 * * ccc * andere * 653.55 * - *

51.04-81 * * 33 * buntgewebt * 653.55 * - *

51.04-89 * * 44 * bedruckt * 653.55 * - *

* * 2 * mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

51.04-93 * * aa * roh oder gebleicht * 653.56 * - *

51.04-94 * * bb * gefärbt * 653.56 * - *

51.04-97 * * cc * buntgewebt * 653.56 * - *

51.04-98 * * dd * bedruckt * 653.56 * - *

52.01

KAPITEL 52

METALLGARNE

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 52.01 * * Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen ( Metallgarne ) , einschließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen ; metallisierte Garne aus Spinnstoffen : * * *

52.01-10 * * A * mit Edelmetallen * 651.91 * - *

52.01-90 * * B * andere * 651.91 * - *

52.02-00 * 52.02 * * Gewebe aus Metallfäden , Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen der Tarifnr . 52.01 , zur Bekleidung , Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken * 654.91 * - *

53.01

KAPITEL 53

WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , ROSSHAAR

Vorschrift

Als " feine Tierhaare " gelten die Haare folgender Tiere : Alpaka , Lama , Vikunja , Jak , Kamel , Angora - , Tibet - , Kaschmir - und ähnliche Ziegen ( ausgenommen gemeine Ziegen ) , Kaninchen ( auch Angorakaninchen ) , Hasen , Biber , Nutria und Bisamratten .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 53.01 * * Wolle , weder gekrempelt noch gekämmt : * * *

53.01-10 * * A * im Schweiß * 268.10 * - *

53.01-20 * * B * auf dem Rücken gewaschen * 268.10 * - *

* * C * andere : * * *

53.01-30 * * I * nicht karbonisiert * 268.20 * - *

53.01-40 * * II * karbonisiert * 268.20 * - *

* 53.02 * * Feine und grobe Tierhaare , weder gekrempelt noch gekämmt : * * *

53.02-10 * A * * grobe Tierhaare , bearbeitet ( z.B . gebleicht , gefärbt ) und gekrollt * 268.59 * - *

* B * * andere : * * *

53.02-20 * * I * grobe Tierhaare * 268.59 * - *

* * II * feine Tierhaare : * * *

53.02-93 * * a * Angorakaninchenhaare * 268.30 * - *

53.02-95 * * b * Alpaka - , Lama - , Vikunja - , Jak - und Kamelhaare ; Angora - , Tibet - , Kaschmirziegenhaare und ähnliche Ziegenhaare * 268.30 * - *

53.02-97 * * c * Kaninchenhaare ( andere als Angorakaninchenhaare ) , Hasenhaare , Biber - , Nutria - und Bisamrattenhaare * 268.30 * - *

* 53.03 * * Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren , ausgenommen Reißspinnstoff : * * *

* * A * Kämmlinge : * * *

* * I * von Wolle : * * *

53.03-01 * * a * nicht karbonisiert * 268.61 * - *

53.03-05 * * b * karbonisiert * 268.61 * - *

53.03-20 * * II * von feinen oder groben Tierhaaren * 268.61 * - *

53.03-30 * * B * Garnabfälle * 268.61 * - *

* * C * andere : * * *

53.03-91 * * I * nicht karbonisiert * 268.61 * - *

53.03-95 * * II * karbonisiert * 268.61 * - *

53.04-00 * 53.04 * * Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren * 268.62 * - *

53.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 53.05 * * Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt oder gekämmt : * * *

53.05-10 * * A * gekrempelte Wolle * 268.70 * - *

* * B * gekämmte Wolle : * * *

53.05-22 * * I * in Form von Kammzugwickeln ( tops ) * 651.21 * - *

53.05-29 * * II * andere * 268.70 * - *

* * C * feine Tierhaare ( gekrempelt oder gekämmt ) : * * *

53.05-32 * * I * in Form von Kammzugwickeln ( tops ) * 268.70 * - *

53.05-39 * * II * andere * 268.70 * - *

53.05-50 * * D * grobe Tierhaare ( gekrempelt oder gekämmt ) * 268.70 * - *

* 53.06 * * Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* A * * mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * I * roh : * * *

53.06-21 * * a * ungezwirnt * 651.22 * - *

53.06-25 * * b * gezwirnt * 651.22 * - *

* * II * andere : * * *

53.06-31 * * a * ungezwirnt * 651.22 * - *

53.06-35 * * b * gezwirnt * 651.22 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * roh : * * *

53.06-51 * * a * ungezwirnt * 651.27 * -

53.06-55 * * b * gezwirnt * 651.27 * - *

* * II * andere : * * *

53.06-71 * * a * ungezwirnt * 651.27 * - *

53.06-75 * * b * gezwirnt * 651.27 * - *

* 53.07 * * Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* A * * mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* I * * mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * a * roh : * * *

53.07-02 * * 1 * ungezwirnt * 651.23 * - *

53.07-08 * * 2 * gezwirnt * 651.23 * - *

* * b * andere : * * *

53.07-12 * * 1 * ungezwirnt * 651.23 * - *

53.07-18 * * 2 * gezwirnt * 651.23 * - *

53.07-30 * II * * mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr * 651.23 * - *

53.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 53.07 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

53.07-40 * I * * mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 651.28 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinnfasern gemischt : * * *

53.07-51 * * 1 * roh * 651.28 * - *

53.07-59 * * 2 * andere * 651.28 * - *

* * b * anders gemischt : * * *

53.07-81 * * 1 * roh * 651.28 * - *

53.07-89 * * 2 * andere * 651.28 * - *

* 53.08 * * Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* A * * Streichgarne : * * *

53.08-11 * * I * ungezwirnt * 651.24 * - *

53.08-15 * * II * gezwirnt * 651.24 * - *

* B * * Kammgarne : * * *

53.08-21 * * I * ungezwirnt * 651.24 * - *

53.08-25 * * II * gezwirnt * 651.24 * - *

53.09-00 * 53.09 * * Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 651.25 * - *

* 53.10 * * Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* * A * aus Wolle oder feinen Tierhaaren : * * *

53.10-11 * * I * mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr * 651.26 * - *

53.10-15 * * II * mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von weniger als 85 Gewichtshundertteilen * 651.29 * - *

53.10-20 * * B * aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar * 651.29 * - *

* 53.11 * * Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren : * * *

* A * * mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * I * Streichgarngewebe , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

53.11-01 * * a * von mehr als 450 g * 654.21 * - *

53.11-03 * * b * von 275 g bis 450 g * 654.21 * - *

53.11-07 * * c * von weniger als 275 g * 654.21 * - *

* * II * Kammgarngewebe , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

53.11-11 * * a * von mehr als 375 g * 654.22 * - *

53.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 53.11 A ( Fortsetzung ) * II * * * *

53.11-13 * * b * von 200 g bis 375 g * 654.22 * - *

53.11-17 * * c * von weniger als 200 g * 654.22 * - *

* B * * andere : * * *

53.11-20 * I * * mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 654.32 * - *

* II * * andere : * * *

53.11-30 * * a * Gewebe , hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinnfäden gemischt * 654.31 * - *

53.11-40 * * b * Gewebe , hauptsächlich oder nur mit künstlichen Spinnfäden gemischt * 654.33 * - *

* * c * Gewebe , hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinnfasern gemischt : * * *

* * 1 * Streichgarngewebe , mit einem Quadratmetergewicht * * *

53.11-52 * * aa * von mehr als 450 g * 654.32 * - *

53.11-54 * * bb * von 275 g bis 450 g * 654.32 * - *

53.11-58 * * cc * von weniger als 275 g * 654.32 * - *

* * 2 * Kammgarngewebe , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

53.11-72 * * aa * von mehr als 375 g * 654.32 * - *

53.11-74 * * bb * von 200 g bis 375 g * 654.32 * - *

53.11-75 * * cc * von weniger als 200 g * 654.32 * - *

* * d * anders gemischte Gewebe : * * *

* * 1 * Streichgarngewebe , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

53.11-82 * * aa * von mehr als 450 g * 654.33 * - *

53.11-84 * * bb * von 275 g bis 450 g * 654.33 * - *

53.11-88 * * cc * von weniger als 275 g * 654.33 * - *

* * 2 * Kammgarngewebe , mit einem Quadratmetergewicht : * * *

53.11-91 * * aa * von mehr als 375 g * 654.33 * - *

53.11-93 * * bb * von 200 g bis 375 g * 654.33 * - *

53.11-97 * * cc * von weniger als 200 g * 654.33 * - *

53.12-00 * 53.12 * * Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar * 654.92 * - *

54.01

KAPITEL 54

FLACHS UND RAMIE

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 54.01 * * Flachs , roh , geröstet , geschwungen , gehechelt oder anders bearbeltet , jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff ) , aus Flachs : * * *

54.01-10 * * A * roh oder geröstet * 265.11 * - *

54.01-21 * * B * gebrochen * 265.12 * - *

54.01-25 * * C * geschwungen * 265.12 * - *

54.01-30 * * D * gehechelt oder anders bearbeitet * 265.12 * - *

54.01-40 * * E * Werg * 265.13 * - *

54.01-70 * * F * Abfälle , einschließlich Reißspinnstoff * 265.13 * - *

54.02-00 * 54.02 * * Ramie , roh , entholzt , degummiert , gehechelt oder anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff ) , aus Ramie * 265.14 * - *

* 54.03 * * Leinengarne und Ramiegarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

54.03-10 * A * * Leinengarne , geglättet ( poliert ) * 651.96 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * ungezwirnt , mit einer Lauflänge je kg : * * *

* a * * von 45 000 m oder weniger : * * *

* * 1 * roh , mit einer Lauflänge je kg : * * *

54.03-31 * * aa * von 15 000 m oder weniger * 651.96 * - *

54.03-35 * * bb * von mehr als 15 000 m bis 45 000 m * 651.96 * - *

* * 2 * andere , mit einer Lauflänge je kg : * * *

54.03-37 * * aa * von 15 000 m oder weniger * 651.96 * - *

54.03-39 * * bb * von mehr als 15 000 m bis 45 000 m * 651.96 * - *

54.03-50 * b * * von mehr als 45 000 m * 651.96 * - *

* II * * gezwirnt : * * *

54.03-61 * * a * roh * 651.96 * - *

54.03-69 * * b * andere * 651.96 * - *

* 54.04 * * Leinengarne und Ramiegarne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

54.04-10 * A * * Leinengarne , geglättet ( poliert ) * 651.97 * - *

54.04-90 * B * * andere * 651.97 * - *

54.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 54.05 * * Gewebe aus Flachs oder Ramie : * * *

* * A * mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * I * roh : * * *

54.05-21 * * a * mit einem Quadratmetergewicht von 400 g oder weniger * 654.40 * - *

54.05-25 * * b * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 400 g * 654.40 * - *

54.05-31 * * II * gebleicht * 654.40 * - *

54.05-35 * * III * gefärbt oder buntgewebt * 654.40 * - *

54.05-38 * * IV * bedruckt * 654.40 * - *

* * B * mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

54.05-51 * * I * roh * 654.40 * - *

54.05-55 * * II * gebleicht * 654.40 * - *

54.05-61 * * III * gefärbt oder buntgewebt * 654.40 * - *

54.05-68 * * IV * bedruckt * 654.40 * - *

55.01

KAPITEL 55

BAUMWOLLE

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 55.01 * * Baumwolle , weder gekrempelt noch gekämmt : * * *

55.01-10 * * A * hydrophil oder gebleicht * 263.10 * - *

55.01-90 * * B * andere * 263.10 * - *

* 55.02 * * Baumwoll-Linters : * * *

55.02-10 * * A * roh * 263.20 * - *

55.02-90 * * B * andere 263.20 * - *

* 55.03 * * Abfälle von Baumwolle ( einschließlich Reißspinnstoff ) , weder gekrempelt noch gekämmt : * * *

55.03-10 * * A * Putzwolle * 263.30 * - *

55.03-30 * * B * Garnabfälle * 263.30 * - *

55.03-50 * * C * Reißbaumwolle * 263.30 * - *

55.03-90 * * D * andere * 263.30 * - *

55.04-00 * 55.04 * * Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt * 263.40 * - *

* 55.05 * * Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* A * * gezwirnt und appretiert , auf Karten , Rollen , Spulen oder ähnlichen Unterlagen , in Kugeln oder Knäueln aufgemacht , mit einem Hoechstgewicht ( einschließlich Unterlage ) von 900 g je Stück : * * *

55.05-13 * * I * roh * 651.33 * - *

55.05-19 * * II * andere * 651.33 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m oder mehr je kg : * * *

* a * * ungezwirnt : * * *

55.05-21 * * 1 * roh * 651.34 * - *

55.05-25 * * 2 * andere * 651.34 * - *

* b * * andere : * * *

55.05-27 * * 1 * roh * 651.34 * - *

55.05-29 * * 2 * andere * 651.34 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * ungezwirnt , mit einer Lauflänge je kg : * * *

* * 1 * von 14 000 m oder weniger : * * *

55.05-33 * * aa * roh * 651.31 * - *

55.05-35 * * bb * gebleicht * 651.31 * - *

55.05-37 * * cc * andere * 651.31 * - *

55.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 55.05 B II ( Fortsetzung ) * a * * * *

* * 2 * von mehr als 14 000 m bis 40 000 m : * * *

55.05-41 * * aa * roh * 651.32 * - *

55.05-45 * * bb * andere * 651.32 * - *

* * 3 * von mehr als 40 000 m , jedoch weniger als 80 000 m : * * *

55.05-46 * * aa * roh * 651.33 * - *

55.05-48 * * bb * andere * 651.33 * - *

* * 4 * von 80 000 m oder mehr , jedoch weniger als 94 000 m : * * *

55.05-51 * * aa * roh * 651.34 * - *

55.05-53 * * bb * andere * 651.34 * - *

* * 5 * von 94 000 m oder mehr , jedoch weniger als 120 000 m : * * *

55.05-55 * * aa * roh * 651.34 * - *

55.05-57 * * bb * andere * 651.34 * - *

* * b * andere ( gezwirnt ) , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

* * 1 * von 14 000 m oder weniger : * * *

55.05-61 * * aa * roh * 651.31 * - *

55.05-65 * * bb * andere * 651.31 * - *

* * 2 * von mehr als 14 000 m bis 40 000 m : * * *

55.05-67 * * aa * roh * 651.32 * - *

55.05-69 * * bb * andere * 651.32 * - *

* * 3 * von mehr als 40 000 m , jedoch weniger als 80 000 m : * * *

55.05-72 * * aa * roh * 651.33 * - *

55.05-78 * * bb * andere * 651.33 * - *

* * 4 * von 80 000 m oder mehr , jedoch weniger als 94 000 m : * * *

55.05-81 * * aa * roh * 651.34 * - *

55.05-83 * * bb * andere * 651.34 * - *

* * 5 * von 94 000 m oder mehr , jedoch weniger als 120 000 m : * * *

55.05-85 * * aa * roh * 651.34 * - *

55.05-87 * * bb * andere * 651.34 * - *

* 55.06 * * Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

55.06-10 * * A * auf Karten , Rollen , Spulen oder ähnlichen Unterlagen * 651.35 * - *

55.06-90 * * B * andere * 651.35 * - *

55.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 55.07 * * Drehergewebe aus Baumwolle : * * *

55.07-10 * * A * roh * 652.11 * - *

55.07-90 * * B * andere * 652.21 * - *

* 55.08 * * Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle : * * *

55.08-10 * * A * roh * 652.12 * - *

55.08-30 * * B * bedruckt * 652.22 * - *

55.08-50 * * C * buntgewebt * 652.22 * - *

55.08-80 * * D * andere * 652.22 * - *

* 55.09 * * Andere Gewebe aus Baumwolle : * * *

* A * * mit einem An * an Baumwolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* I * * mit einer Breite von weniger als 85 cm : * * *

55.09-03 * * a * Verbandgaze * 652.24 * - *

* * b * andere : * * *

55.09-04 * * 1 * roh * 652.14 * - *

55.09-05 * * 2 * gebleicht * 652.24 * - *

55.09-06 * * 3 * gefärbt * 652.24 * - *

55.09-07 * * 4 * buntgewebt * 652.24 * - *

55.09-08 * * 5 * bedruckt * 652.24 * - *

* II * * andere : * * *

55.09-09 * * a * sogenannte " Denim " -Gewebe * 652.24 * - *

* * b * andere : * * *

55.09-10 * * 1 * Verbandgaze * 652.24 * - *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * roh : * * *

* * 11 * in Leinwandbindung : * * *

55.09-11 * * aaa * mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder weniger und mit einer Breite von 85 bis 115 cm * 652.14 * - *

* * bbb * mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder weniger und mit einer Breite von mehr als 115 bis 165 cm : * * *

55.09-12 * * 111 * aus Garnen mit einer Lauflänge der Einfachfäden von weniger als 55 000 m je kg * 652.14 * - *

55.09-13 * * 222 * andere * 652.14 * - *

55.09-14 * * ccc * mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder weniger und mit einer Breite von mehr als 165 cm * 652.14 * - *

* * ddd * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 130 bis 200 g und mit einer Breite : * * *

55.09-15 * * 111 * von 85 bis 115 cm * 652.14 * - *

55.09-16 * * 222 * von mehr als 115 bis 165 cm * 652.14 * - *

55.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 55.09 A II ( Fortsetzung ) * b 2 aa 11 ddd * * * *

55.09-17 * * 333 * von mehr als 165 cm * 652.14 * - *

55.09-19 * * eee * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g * 652.14 * - *

* * 22 * in anderen Bindungen : * * *

55.09-21 * * aaa * mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger * 652.14 * - *

55.09-29 * * bbb * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g * 652.14 * - *

* * bb * gebleicht : * * *

* * 11 * in Leinwandbindung : * * *

* * aaa * mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder weniger und mit einer Breite : * * *

55.09-32 * * 111 * von 85 bis 115 cm * 652.24 * - *

55.09-34 * * 222 * von mehr als 115 cm * 652.24 * - *

* * bbb * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 130 bis 200 g und mit einer Breite : * * *

55.09-35 * * 111 * von 85 bis 115 cm * 652.24 * - *

55.09-37 * * 222 * von mehr als 115 bis 165 cm * 652.24 * - *

55.09-38 * * 333 * von mehr als 165 cm * 652.24 * - *

55.09-39 * * ccc * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g * 652.24 * - *

* * 22 * in anderen Bindungen : * * *

55.09-41 * * aaa * mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger * 652.24 * - *

55.09-49 * * bbb * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g * 652.24 * - *

* * cc * gefärbt : * * *

* * 11 * in Leinwandbindung : * * *

* * aaa * mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder weniger und mit einer Breite : * * *

55.09-51 * * 111 * von 85 bis 115 cm * 652.24 * - *

55.09-52 * * 222 * von mehr als 115 cm * 652.24 * - *

* * bbb * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 130 bis 200 g und mit einer Breite : * * *

55.09-53 * * 111 * von 85 bis 115 cm * 652.24 * -

55.09-54 * * 222 * von mehr als 115 bis 165 cm * 652.24 * - *

55.09-55 * * 333 * von mehr als 165 cm * 652.24 * - *

55.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 55.09 A II ( Fortsetzung ) * b 2 cc 11 * * * *

55.09-56 * * ccc * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g * 652.24 * - *

* * 22 * in anderen Bindungen : * * *

55.09-57 * * aaa * mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger * 652.24 * - *

55.09-59 * * bbb * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g * 652.24 * - *

* * dd * buntgewebt : * * *

55.09-61 * * 11 * Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm , jedoch weniger als 140 cm , und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 250 g * 652.24 * - *

* * 22 * andere : * * *

55.09-63 * * aaa * mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger * 652.24 * - *

55.09-64 * * bbb * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g * 652.24 * - *

* * ee * bedruckt : * * *

55.09-65 * * 11 * mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder weniger * 652.24 * - *

55.09-66 * * 22 * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 130 bis 200 g * 652.24 * - *

55.09-67 * * 33 * mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g * 652.24 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * mit einer Breite von weniger als 85 cm : * * *

55.09-68 * * a * roh * 652.15 * - *

55.09-69 * * b * gebleicht * 652.25 * - *

55.09-70 * * c * bedruckt * 652.25 * - *

55.09-71 * * d * andere * 652.25 * - *

* II * * andere : * * *

55.09-73 * * a * sogenannte " Denim " -Gewebe * 652.25 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * roh : * * *

55.09-75 * * aa * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfäden gemischt * 652.15 * - *

55.09-76 * * bb * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern gemischt * 652.15 * - *

55.09-77 * * cc * hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt * 652.15 * - *

55.09-78 * * dd * anders gemischt * 652.15 * - *

* * 2 * gebleicht : * * *

55.09-79 * * aa * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfäden gemischt * 652.25 * - *

55.09-80 * * bb * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern gemischt * 652.25 * - *

55.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 55.09 B II ( Fortsetzung ) * b 2 * * * *

55.09-81 * * cc * hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt * 652.25 * - *

55.09-82 * * dd * anders gemischt * 652.25 * - *

* * 3 * gefärbt : * * *

55.09-83 * * aa * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfäden gemischt * 652.25 * - *

55.09-84 * * bb * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern gemischt * 652.25 * - *

55.09-85 * * cc * hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt * 652.25 * - *

55.09-87 * * dd * anders gemischt * 652.25 * - *

* * 4 * buntgewebt : * * *

55.09-88 * * aa * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfäden gemischt * 652.25 * - *

55.09-89 * * bb * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern gemischt * 652.25 * - *

55.09-90 * * cc * hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt * 652.25 * - *

55.09-91 * * dd * anders gemischt * 652.25 * - *

* * 5 * bedruckt : * * *

55.09-92 * * aa * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfäden gemischt * 652.25 * - *

55.09-93 * * bb * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern gemischt * 652.25 * - *

55.09-98 * * cc * hauptsächlich oder nur mit Flachs gemischt * 652.25 * - *

55.09-99 * * dd * anders gemischt * 652.25 * - *

55.97-00 * * * Waren des Kapitels 55 , im Postverkehr befördert * 652.00 * - *

56.01

KAPITEL 56

SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN

Vorschrift

Als " Spinnkabel " im Sinne der Tarifnr . 56.02 gelten Spinnkabel , die aus einem Bündel parallel liegender Spinnfäden ( Kapillaren ) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen :

a ) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;

b ) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;

c ) Gewicht des einzelnen Spinnfadens ( Kapillare ) weniger als 6,6 mg je m ( 6,6 tex ) ;

d ) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein , d.h . sie dürfen nicht auf mehr als das Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;

e ) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m ( 2 000 tex ) .

Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr . 56.01 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 56.01 * * Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder gekrempelt noch gekämmt : * * *

* A * * synthetische Spinnfasern : * * *

56.01-11 * * I * Polyamid-Spinnfasern * 266.51 * - *

56.01-13 * * II * Polyester-Spinnfasern * 266.52 * - *

56.01-15 * * III * Polyacryl-Spinnfasern * 266.53 * - *

56.01-16 * * IV * Chloro-Spinnfasern * 266.59 * - *

56.01-17 * * V * Polyäthylen - oder Polypropylen-Spinnfasern * 266.59 * - *

56.01-18 * * VI * andere * 266.59 * - *

* B * * künstliche Spinnfasern : * * *

56.01-21 * * I * Viskose-Spinnfasern * 267.11 * - *

56.01-23 * * II * Acetat-Spinnfasern * 267.11 * - *

56.01-28 * * III * andere * 267.11 * - *

* 56.02 * * Spinnkabel : * * *

* A * * aus synthetischen Spinnfäden : * * *

56.02-11 * * I * aus Polyamid-Spinnfäden * 266.61 * - *

56.02-13 * * II * aus Polyester-Spinnfäden * 266.62 * - *

56.02-15 * * III * aus Polyacryl-Spinnfäden * 266.63 * - *

56.02-19 * * IV * andere * 266.69 * - *

* B * * aus künstlichen Spinnfäden : * * *

56.02-21 * * I * aus Viskose-Spinnfäden * 267.12 * - *

56.02-23 * * II * aus Acetat-Spinnfäden * 267.12 * - *

56.02-28 * * III * andere * 267.12 * - *

56.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 56.03 * * Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ( einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff ) , weder gekrempeit noch gekämmt : * * *

* A * * von synthetischen Spinnstoffen : * * *

56.03-11 * * I * von Polyamid-Spinnstoffen * 267.21 * - *

56.03-13 * * II * von Polyester-Spinnstoffen * 267.21 * - *

56.03-15 * * III * von Polyacryl-Spinnstoffen * 267.21 * - *

56.03-17 * * IV * von Polyäthylen - oder Polypropylen-Spinnstoffen * 267.21 * - *

56.03-18 * * V * andere * 267.21 * - *

* B * * von künstlichen Spinnstoffen : * * *

56.03-21 * * I * von Viskose-Spinnstoffen * 267.22 * - *

56.03-29 * * II * andere * 267.22 * - *

* 56.04 * * Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet : * * *

* A * * synthetische Spinnstoffe : * * *

56.04-11 * * I * Polyamid-Spinnfasern * 266.71 * - *

56.04-13 * * II * Polyester-Spinnfasern * 266.72 * - *

56.04-15 * * III * Polyacryl-Spinnfasern * 266.73 * - *

56.04-16 * * IV * Chloro-Spinnfasern * 266.79 * - *

56.04-17 * * V * Polyäthylen - oder Polypropylen-Spinnfasern * 266.79 * - *

56.04-18 * * VI * andere * 266.79 * - *

* B * * künstliche Spinnstoffe : * * *

56.04-21 * * I * Viskose-Spinnfasern * 267.13 * - *

56.04-23 * * II * Acetat-Spinnfasern * 267.13 * - *

56.04-28 * * III * andere * 267.13 * - *

* 56.05 * * Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ) , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* A * * aus synthetischen Spinnfasern : * * *

* * I * aus Polyester-Spinnfasern : * * *

* * a * mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * 1 * roh oder gebleicht , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

56.05-03 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.48 * - *

56.05-05 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.48 * - *

* * 2 * andere , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

56.05-07 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.48 * - *

56.05-09 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.48 * - *

56.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 56.05 A ( Fortsetzung ) * I * * * *

* * b * mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

56.05-11 * * 1 * hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt * 651.67 * - *

56.05-13 * * 2 * hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt * 651.66 * - *

56.05-15 * * 3 * hauptsächlich oder nur mit künstlichen Spinnfasern gemischt * 651.68 * - *

56.05-19 * * 4 * anders gemischt * 651.68 * - *

* * II * aus Polyacryl-Spinnfasern : * * *

* * a * mit einem Anteil an Polyacryl-Spinnfasern von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * 1 * roh oder gebleicht , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

56.05-21 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.48 * - *

56.05-23 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.48 * - *

* * 2 * andere , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

56.05-25 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.48 * - *

56.05-28 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.48 * - *

* * b * mit einem Anteil an Polyacryl-Spinnfasern von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

56.05-32 * * 1 * hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt * 651.67 * - *

56.05-34 * * 2 * hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt * 651.66 * - *

56.05-36 * * 3 * anders gemischt * 651.68 * - *

* * III * aus anderen synthetischen Spinnfasern : * * *

* * a * mit einem Anteil an anderen synthetischen Spinnfasern von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * 1 * roh oder gebleicht , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

56.05-38 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.48 * - *

56.05-39 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.48 * - *

* * 2 * andere , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

56.05-42 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.48 * - *

56.05-44 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.48 * - *

* * b * mit einem Anteil an anderen synthetischen Spinnfasern von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

56.05-45 * * 1 * hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt * 651.67 * - *

56.05-46 * * 2 * hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt * 651.66 * - *

56.05-47 * * 3 * anders gemischt * 651.68 * - *

56.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 56.05 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * aus künstlichen Spinnfasern : * * *

* * I * mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

* * a * roh oder gebleicht : * * *

* * 1 * ungezwirnt , mit einer Lauflänge je kg : * * *

56.05-51 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.74 * - *

56.05-55 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.74 * - *

* * 2 * andere , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

56.05-61 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.74 * - *

56.05-65 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.74 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * ungezwirnt , mit einer Lauflänge je kg : * * *

56.05-71 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.74 * - *

56.05-75 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.74 * - *

* * 2 * andere , mit einer Lauflänge der Einfachfäden je kg : * * *

56.05-81 * * aa * von 14 000 m oder weniger * 651.74 * - *

56.05-85 * * bb * von mehr als 14 000 m * 651.74 * - *

* * II * mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

56.05-91 * * a * hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt * 651.76 * - *

56.05-95 * * b * hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt * 651.75 * - *

56.05-99 * * c * anders gemischt * 651.77 * - *

* 56.06 * * Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ) , in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

* A * * aus synthetischen Spinnfasern : * * *

56.06-11 * * I * mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr * 651.52 * - *

56.06-15 * * II * mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von weniger als 85 Gewichtshundertteilen * 651.69 * - *

56.06-20 * B * * aus künstlichen Spinnfasern * 651.82 * - *

* 56.07 * * Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern : * * *

* A * * aus synthetischen Spinnfasern : * * *

56.07-01 * I * * Drehergewebe mit einem Quadratmetergewicht von 80 g bis 120 g * 653.20 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

56.07-04 * * 1 * roh oder gebleicht * 653.20 * - *

56.07-05 * * 2 * bedruckt * 653.20 * - *

56.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 56.07 A II ( Fortsetzung ) * a * * * *

56.07-07 * * 3 * gefärbt * 653.20 * - *

56.07-08 * * 4 * buntgewebt * 653.20 * - *

* * b * mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

* * 1 * hauptsächlich oder nur mit gestrichener Wolle oder mit gestrichenen feinen Tierhaaren gemischt : * * *

56.07-10 * * aa * roh oder gebleicht * 653.42 * - *

56.07-12 * * bb * bedruckt * 653.42 * - *

56.07-15 * * cc * gefärbt * 653.42 * - *

56.07-19 * * dd * buntgewebt * 653.42 * - *

* * 2 * hauptsächlich oder nur mit gekämmter Wolle oder mit gekämmten , feinen Tierhaaren gemischt : * * *

56.07-20 * * aa * roh oder gebleicht * 653.42 * - *

56.07-22 * * bb * bedruckt * 653.42 * - *

56.07-25 * * cc * gefärbt * 653.42 * - *

56.07-29 * * dd * buntgewebt * 653.42 * - *

* * 3 * hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt : * * *

56.07-30 * * aa * roh oder gebleicht * 653.41 * - *

56.07-31 * * bb * bedruckt * 653.41 * - *

56.07-35 * * cc * gefärbt * 653.41 * - *

56.07-38 * * dd * buntgewebt * 653.41 * - *

* * 4 * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfäden gemischt : * * *

56.07-39 * * aa * roh oder gebleicht * 653.43 * - *

56.07-40 * * bb * bedruckt * 653.43 * - *

56.07-41 * * cc * gefärbt * 653.43 * - *

56.07-43 * * dd * buntgewebt * 653.43 * - *

* * 5 * anders gemischt : * * *

56.07-45 * * aa * roh oder gebleicht * 653.49 * - *

56.07-46 * * bb * bedruckt * 653.49 * - *

56.07-47 * * cc * gefärbt * 653.49 * - *

56.07-49 * * dd * buntgewebt * 653.49 * - *

* B * * aus künstlichen Spinnfasern : * * *

56.07-50 * * I * Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm , jedoch weniger als 140 cm , und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 250 g * 653.83 * - *

* * II * andere : * * *

* * a * mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

56.07-51 * * 1 * roh oder gebleicht * 653.60 * - *

56.07-55 * * 2 * bedruckt * 653.60 * - *

56.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 56.07 B ( Fortsetzung ) * II a * * * *

56.07-56 * * 3 * gefärbt * 653.60 * - *

56.07-59 * * 4 * buntgewebt * 653.60 * - *

* * b * mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 Gewichtshundertteilen : * * *

* * 1 * hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt : * * *

56.07-60 * * aa * roh oder gebleicht * 653.82 * - *

56.07-61 * * bb * bedruckt * 653.82 * - *

56.07-65 * * cc * gefärbt * 653.82 * - *

56.07-67 * * dd * buntgewebt * 653.82 * - *

* * 2 * hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt : * * *

56.07-68 * * aa * roh oder gebleicht * 653.81 * - *

56.07-69 * * bb * bedruckt * 653.81 * - *

56.07-70 * * cc * gefärbt * 653.81 * - *

56.07-71 * * dd * buntgewebt * 653.81 * - *

* * 3 * hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder künstlichen Spinnfäden gemischt : * * *

56.07-72 * * aa * roh oder gebleicht * 653.83 * - *

56.07-73 * * bb * bedruckt * 653.83 * - *

56.07-74 * * cc * gefärbt * 653.83 * - *

* * dd * buntgewebt : * * *

56.07-77 * * 11 * Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr ( Matratzendrelle ) * 653.83 * - *

56.07-78 * * 22 * andere * 653.83 * - *

* * 4 * anders gemischt : * *

56.07-82 * * aa * roh oder gebleicht * 653.89 * - *

56.07-83 * * bb * bedruckt * 653.89 * - *

56.07-84 * * cc * gefärbt * 653.89 * - *

56.07-87 * * dd * buntgewebt * 653.89 * - *

56.97-00 * * * Waren des Kapitels 56 , im Postverkehr befördert * 653.00 * - *

57.01

KAPITEL 57

ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 57.01 * * Hanf ( Cannabis sativa ) , roh , geröstet , geschwungen , gehechelt oder anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff ) , aus Hanf : * * *

57.01-20 * * A * roh , geröstet , gebrochen , geschwungen , gehechelt oder anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen * 265.20 * - *

57.01-50 * * B * Werg und Abfälle , einschließlich Reißspinnstoff * 265.20 * - *

57.02-00 * 57.02 * * Manilahanf ( Abaca oder Musa textilis ) , roh oder bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff ) , aus Manilahanf * 265.50 * - *

* 57.03 * * Jute und andere textile Bastfasern , anderweit weder genannt noch inbegriffen , roh , geschält oder anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff ) , aus diesen Spinnstoffen : * * *

57.03-10 * * A * roh , geschält oder anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen * 264.00 * - *

57.03-30 * * B * Reißspinnstoff * 264.00 * - *

57.03-50 * * C * Werg und Abfälle * 264.00 * - *

* 57.04 * * Andere pflanzliche Spinnstoffe , roh oder bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff ) aus diesen Spinnstoffen : * * *

57.04-10 * * A * Sisal und andere Agavefasern ; Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff ) aus diesen Spinnstoffen * 265.40 * - *

57.04-90 * * B * andere pflanzliche Spinnstoffe ; Abfälle ( einschließlich Reißspinnstoff ) aus diesen Spinnstoffen * 265.91 * - *

* 57.06 * * Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03 : * * *

* * A * ungezwirnt , mit einer Lauflänge je kg : * * *

57.06-11 * * I * von 1 000 m oder weniger * 651.98 * - *

57.06-15 * * II * von mehr als 1 000 m * 651.98 * - *

57.06-30 * * B * gezwirnt * 651.98 * - *

57.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 57.07 * * Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Papiergarne : * * *

* A * * Hanfgarne : * * *

* I * * nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * *

57.07-01 * a * * geglättet ( poliert ) * 651.99 * - *

57.07-03 * b * * andere * 651.99 * - *

57.07-07 * II * * in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 651.99 * - *

57.07-10 * B * * Kokosgarne * 651.99 * - *

57.07-20 * C * * Papiergarne * 651.99 * - *

57.07-90 * D * * andere * 651.99 * - *

* 57.10 * * Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03 : * * *

* A * * mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem Quadratmetergewicht : * * *

* I * * von weniger als 310 g : * * *

57.10-21 * * a * roh * 654.50 * - *

57.10-29 * * b * andere * 654.50 * - *

* II * * von 310 g bis 500 g : * * *

57.10-31 * * a * roh * 654.50 * - *

57.10-39 * * b * andere * 654.50 * - *

57.10-50 * III * * von mehr als 500 g * 654.50 * - *

* B * * mit einer Breite von mehr als 150 cm : * * *

* * I * roh , mit einer Breite : * * *

57.10-62 * * a * von mehr als 150 cm bis 310 cm * 654.50 * - *

57.10-68 * * b * von mehr als 310 cm * 654.50 * - *

57.10-70 * * II * andere * 654.50 * - *

* 57.11 * * Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Gewebe aus Papiergarnen : * * *

57.11-10 * A * * Gewebe aus Hanf * 654.98 * - *

57.11-20 * B * * Gewebe aus Papiergarnen * 654.98 * - *

57.11-90 * C * * andere * 654.98 * - *

58.01

KAPITEL 58

TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT , PLÜSCH ; SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER , POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe , gummielastische Gewebe , gummielastische Posamentierwaren , Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59 . Stickereien auf einem beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr . 58.10 .

2 . Als " Teppiche " im Sinne der Tarifnrn . 58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren , die die charakteristischen Merkmale von Fußbodenteppichen aufweisen , jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind . Ausgenommen von diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören zu Kapitel 59 .

3 . Als " Bänder " im Sinne der Tarifnr . 58.05 gelten :

a ) - Schmalgewebe mit Kette und Schuß ( einschließlich Samt ) , nicht mehr als 30 cm breit , mit echten Webekanten ,

- Streifen , aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten , nicht mehr als 30 cm breit , mit unechten ( gewebten , geklebten oder in anderer Weise hergestellten ) Webekanten ;

b ) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß , in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;

c ) Schrägbänder mit gefalzten Rändern , in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit .

Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr . 58.07 .

4 . Zu Tarifnr . 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware , aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören zu Tarifnr . 59.05 .

5 . Als " Stickereien " der Tarifnr . 58.10 gelten auch Applikationen ( Aufnäh - oder Aufstickarbeiten ) von Flittern , Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten . Zu Tarifnr . 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit ( Tarifnr . 58.03 ) .

6 . Zu Kapitel 58 gehören Waren ( z.B . Bänder , Spitzen ) aus Metallfäden , zur Bekleidung , Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken .

Zusätzliche Vorschrift

Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A II festgesetzten Hoechstzollsatzes gehören die florfreien Kopfenden , die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 58.01 * * Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert : * * *

* A * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren : * * *

58.01-01 * I * * mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 659.21 * m2 *

58.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 58.01 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * * *

58.01-11 * * a * mit 350 Knotenreihen oder weniger je m Kette * 659.21 * m2 *

58.01-13 * * b * mit mehr als 350 bis 500 Knotenreihen je m Kette * 659.21 * m2 *

58.01-17 * * c * mit mehr als 500 Knotenreihen je m Kette * 659.21 * m2 *

58.01-30 * B * * aus Seide , Schappeseide , synthetischen Spinnstoffen , Metallgarnen oder metallisierten Garnen der Tarifnr . 52.01 oder aus Metallfäden * 659.29 * m2 *

58.01-80 * C * * aus anderen Spinnstoffen * 659.29 * m2 *

* 58.02 * * Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und dergleichen , auch konfektioniert : * * *

* A * * Teppiche : * * *

58.02-02 * I * * Teppiche aus Kokosfasern * 659.62 * m2 *

* II * * andere : * * *

* a * * Nadelflorteppiche : * * *

58.02-04 * * 1 * bedruckt * 659.51 * m2 *

* * 2 * andere : * * *

58.02-06 * * aa * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 659.41 * m2 *

58.02-07 * * bb * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 659.51 * m2 *

58.02-09 * * cc * aus anderen Spinnstoffen * 659.61 * m2 *

* b * * andere : * * *

58.02-50 * * 1 * aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03 * 659.62 * m2

58.02-56 * * 2 * aus Baumwolle * 659.62 * m2 *

* * 3 * andere : * * *

* * aa * gewebt : * * *

* * 11 * Axminster-Teppiche : * * *

58.02-61 * * aaa * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 659.42 * m2 *

58.02-65 * * bbb * aus anderen Spinnstoffen * 659.62 * m2 *

* * 22 * andere : * * *

58.02-71 * * aaa * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 659.42 * m2 *

58.02-75 * * bbb * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 659.52 * m2 *

58.02-78 * * ccc * aus anderen Spinnstoffen * 659.62 * m2 *

* * bb * nicht gewebt : * * *

58.02-81 * * 11 * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 659.49 * m2 *

58.02-85 * * 22 * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 659.59 * m2 *

58.02-88 * * 33 * aus anderen Spinnstoffen * 659.62 * m2 *

58.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 58.02 ( Fortsetzung ) * * * * *

58.02-90 * B * * Kelim , Sumak , Karamanie und dergleichen * 659.30 * - *

58.03-00 * 58.03 * * Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche ) , und Tapisserien als Nadelarbeit ( z.B . Petit-Point - , Kreuzstich ) , auch konfektioniert * 658.91 * - *

* 58.04 * * Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn . 55.08 und 58.05 : * * *

58.04-05 * * A * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 654.99 * - *

* * B * aus synthetischen Spinnstoffen : * * *

58.04-07 * * I * Nadelflorgewebe * 653.97 * - *

58.04-11 * * II * Epinglé * 653.97 * - *

* * III * andere : * * *

58.04-15 * * a * Flor aus dem Schuß gebildet * 653.97 * - *

58.04-18 * * b * andere * 653.97 * - *

* * C * aus Wolle oder feinen Tierhaaren : * * *

58.04-41 * * I * Epinglé * 654.34 * - *

* * II * andere : * * *

58.04-43 * * a * Flor aus dem Schuß gebildet * 654.34 * - *

58.04-45 * * b * andere * 654.34 * - *

* * D * aus Baumwolle : * * *

58.04-61 * * I * Epinglé * 652.23 * - *

* * II * andere : * * *

* * a * Flor aus dem Schuß gebildet : * * *

58.04-63 * * 1 * Rippensamt * 652.23 * - *

58.04-67 * * 2 * andere * 652.23 * - *

58.04-69 * * b * andere * 652.23 * - *

* * E * aus künstlichen Spinnstoffen : * * *

58.04-71 * * I * Epinglé * 653.98 * - *

* * II * andere : * * *

58.04-75 * * a * Flor aus dem Schuß gebildet * 653.98 * - *

* * b * andere : * * *

58.04-77 * * 1 * aus künstlichen Spinnfäden * 653.98 * - *

58.04-78 * * 2 * aus künstlichen Spinnfasern * 653.98 * - *

58.04-80 * * F * aus anderen Spinnstoffen * 654.99 * - *

58.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 58.05 * * Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen ( bolducs ) , ausgenommen Waren der Tarifnr . 58.06 : * * *

* A * * Bänder : * * *

* I * * aus Samt , Plüsch , Schlingen - oder Chenillegeweben : * * *

* a * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baumwolle : * * *

58.05-01 * * 1 * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 656.01 * - *

58.05-08 * * 2 * aus Baumwolle * 656.01 * - *

58.05-20 * b * * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 656.01 * - *

58.05-30 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 656.01 * - *

* II * * andere : * * *

58.05-40 * * a * mit Elastomer-Fäden * 656.01 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * aus Baumwolle : * * *

58.05-51 * * aa * mit echten Webekanten * 656.01 * - *

58.05-59 * * bb * andere * 656.01 * - *

* * 2 * aus synthetischen Spinnstoffen : * * *

58.05-61 * * aa * mit echten Webekanten * 656.01 * - *

58.05-69 * * bb * andere * 656.01 * - *

* * 3 * aus künstlichen Spinnstoffen : * * *

58.05-73 * * aa * mit echten Webekanten * 656.01 * - *

58.05-77 * * bb * andere * 656.01 * - *

58.05-79 * * 4 * aus anderen Spinnstoffen * 656.01 * - *

58.05-90 * B * * schußlose Bänder ( bolducs ) * 656.01 * - *

* 58.06 * * Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren , gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zugeschnitten : * * *

58.06-10 * * A * mit eingewebten Inschriften oder Motiven * 656.02 * - *

58.06-90 * * B * andere * 656.02 * - *

* 58.07 * * Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene Garne aus Roßhaar ) ; Geflechte und sonstige Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen : * * *

58.07-31 * A * * Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger , aus Monofilen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02 oder aus Streifen ( künstlichem Stroh und dergleichen ) der Tarifnr . 51.02 , aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , aus Flachs , Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57 * 656.03 * - *

58.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 58.07 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

58.07-39 * * I * Geflechte * 656.03 * - *

58.07-50 * * II * Gimpen * 656.03 * - *

58.07-80 * * III * andere * 656.03 * - *

* 58.08 * * Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert : * * *

58.08-10 * A * * Tülle * 656.04 * - *

58.08-90 * B * * geknüpfte Netzstoffe * 656.04 * - *

* 58.09 * * Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen - oder handgefertigt ) , als Meterware oder als Motiv : * * *

* A * * Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe : * * *

58.09-11 * * I * aus Baumwolle * 656.05 * - *

58.09-19 * * II * aus anderen Spinnstoffen * 656.05 * - *

* B * * Spitzen : * * *

58.09-21 * I * * handgefertigt * 656.05 * - *

* II * * maschinengefertigt : * * *

* * a * Flecht - und Klöppelspitzen : * * *

58.09-31 * * 1 * aus Baumwolle * 656.05 * - *

58.09-35 * * 2 * aus synthetischen Spinnstoffen * 656.05 * - *

58.09-39 * * 3 * aus anderen Spinnstoffen * 656.05 * - *

* * b * andere Maschinenspitzen : * * *

58.09-91 * * 1 * aus Baumwolle * 656.05 * - *

58.09-95 * * 2 * aus synthetischen Spinnstoffen * 656.05 * - *

58.09-99 * * 3 * aus anderen Spinnstoffen * 656.05 * - *

* 58.10 * * Stickereien als Meterware oder als Motiv : * * *

* A * * Ätz - oder Luftstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund : * * *

58.10-21 * I * * mit einem Wert von mehr als 35 ECU je kg Eigengewicht * 656.06 * - *

58.10-29 * II * * andere * 656.06 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * mit einem Wert von mehr als 17,50 ECU je kg Eigengewicht : * * *

58.10-41 * * a * aus Baumwolle * 656.06 * - *

58.10-45 * * b * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 656.06 * - *

58.10-49 * * c * aus anderen Spinnstoffen * 656.06 * - *

* II * * andere : * * *

58.10-51 * * a * aus Baumwolle * 656.06 * - *

58.10-55 * * b * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 656.06 * - *

58.10-59 * * c * aus anderen Spinnstoffen * 656.06 * - *

58.97

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

58.97-00 * * * Waren des Kapitels 58 , im Postverkehr befördert * 656.00 * - *

KAPITEL 59

WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILENWAREN ; SPEZIALGEWEBE , GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN

Vorschriften

1 . A . Als " Gewebe " im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn . 58.04 und 58.05 , Geflechte und sonstige Posamentierwaren , als Meterware , der Tarifnr . 58.07 , Tülle und geknüpfte Netzstoffe der Tarifnrn . 58.08 und 58.09 , Spitzen der Tarifnr . 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr . 60.01 .

B . Als " Filze " gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch Flächengebilde aus textiler Faserlage , deren Zusammenhalt durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist .

2 . A . Zu Tarifnr . 59.08 gehören Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen , ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die Beschaffenheit des Kunststoffs ( fest , schaum - , schwamm - oder zellförmig ) .

Hierher gehören jedoch nicht :

a ) Gewebe , bei denen das Tränken , Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist ( im allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60 ) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe , die hierdurch hervorgerufen sind , ausser Betracht ;

b ) Erzeugnisse , die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 * C nicht auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufgerollt werden können , ohne rissig zu werden ( im allgemeinen Kapitel 39 ) ;

c ) Erzeugnisse , bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunststoff überzogen ist ( Kapitel 39 ) .

B . Zu Tarifnr . 59.12 gehören nicht :

a ) Gewebe , bei denen das Tränken oder Bestreichen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe , die hierdurch hervorgerufen sind , ausser Betracht ;

b ) bemalte Gewebe ( andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen ) ;

c ) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub , Korkmehl oder dergleichen überzogen ;

d ) Gewebe , mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet .

3 . Als " kautschutierte Gewebe " im Sinne der Tarifnr . 59.11 gelten :

a ) mit Kautschuk getränkte , bestrichene , überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe :

- mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger oder

- mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshundertteilen ;

b ) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen ;

c ) Blätter , Platten oder Streifen aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk , in Verbindung mit Geweben , soweit sie nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören .

4 . Zu Tarifnr . 59.16 gehören nicht :

a ) Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , weniger als 3 mm dick , als Meterware oder in Längen geschnitten ;

59.01

b ) Förderbänder und Treibriemen , aus Geweben , mit Kautschuk getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen , sowie Förderbänder und Treibriemen , aus mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden ( Tarifnr . 40.10 ) .

5 . Zu Tarifnr . 59.17 , und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI , gehören die folgenden Waren :

a ) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen , ausgenommen Waren der Tarifnrn . 59.14 bis 59.16 :

- Gewebe , Filze oder mit Filz belegte Gewebe , alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk , Leder oder anderen Stoffen , wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet werden , sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;

- Müllergaze ;

- Filtertücher , wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden , auch aus Menschenhaaren ;

- Gewebe , auch verfilzt , auch getränkt oder bestrichen , wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendet werden , schlauchförmig oder sonst endlos , mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß ( oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß ) , oder flach , mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß ( oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß ) ;

- Gewebe mit Metalleinlagen , wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;

- Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr . 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu anderen technischen Zwecken verwendet werden ;

- Schnüre , Seile , Geflechte und ähnliche Erzeugnisse , wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als Schmier - oder Dichtungsmaterial verwendet werden , auch getränkt , bestrichen oder mit Metalleinlagen ;

b ) Gegenstände des technischen Bedarfs , aus Spinnstoffen ( ausgenommen Waren der Tarifnr . 59.14 bis 59.16 ) , insbesondere Polierscheiben , Dichtungen , Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten . Nicht als Gegenstände des technischen Bedarfs , aus Spinnstoffen , gelten Gewebe , Watte , Filze und Vließtoffe , als Meterware , auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 59.01 * * Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten und Noppen , aus Spinnstoffen : * * *

* A * * Watte und Waren daraus : * * *

* I * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : * * *

59.01-07 * a * * Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger * 657.71 * - *

* b * * andere : * * *

59.01-12 * * 1 * aus synthetischen Spinnstoffen * 657.71 * - *

59.01-14 * * 2 * aus künstlichen Spinnstoffen * 657.71 * - *

* II * * aus anderen Spinnstoffen : * * *

* * a * aus Baumwolle : * * *

59.01-15 * * 1 * hydrophil * 657.71 * - *

59.01-16 * * 2 * andere * 657.71 * - *

59.01-18 * * b * aus anderen Spinnstoffen * 657.71 * - *

* B * * Scherstaub ; Knoten und Noppen : * * *

59.01-21 * I * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 657.71 * - *

59.01-29 * II * * aus anderen Spinnstoffen * 657.71 * - *

59.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 59.02 * * Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen : * * *

* A * * Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten : * * *

* * I * Bodenbeläge : * * *

59.02-01 * * a * Fliesenware * 659.63 * m2 *

59.02-09 * * b * andere * 659.63 * m2 *

* * II * andere : * * *

* * a * weder getränkt noch bestrichen : * * *

* * 1 * genadelt : * * *

59.02-31 * * aa * aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03 * 657.10 * - *

59.02-35 * * bb * aus anderen Spinnstoffen * 657.10 * - *

* * 2 * gefilzt : * * *

59.02-41 * * aa * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 657.10 * - *

59.02-45 * * bb * aus groben Tierhaaren * 657.10 * - *

59.02-47 * * cc * aus anderen Spinnstoffen * 657.10 * - *

* * b * getränkt oder bestrichen : * * *

59.02-51 * * 1 * mit Asphalt , Teer oder ähnlichen Stoffen * 657.10 * - *

59.02-57 * * 2 * mit Kautschuk * 657.10 * - *

59.02-59 * * 3 * mit anderen Stoffen * 657.10 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * weder getränkt noch bestrichen : * * *

59.02-91 * * a * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 657.10 * - *

59.02-95 * * b * aus anderen Spinnstoffen * 657.10 * - *

59.02-97 * * II * getränkt oder bestrichen * 657.10 * - *

* 59.03 * * Vließtoffe und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen : * * *

* * A * Vließtoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten : * * *

59.03-11 * * I * bestrichen * 657.20 * - *

59.03-19 * * II * andere * 657.20 * - *

59.03-30 * * B * andere * 657.20 * - *

* 59.04 * * Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten : * * *

* * A * aus synthetischen Spinnstoffen : * * *

59.04-11 * * I * Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen * 657.51 * - *

* * II * andere : * * *

* * a * aus Polyamid oder Polyester : * * *

59.04-13 * * 1 * mit einem Gewicht von mehr als 5 g je m * 657.51 * - *

59.04-15 * * 2 * andere * 657.51 * - *

59.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 59.04 ( Fortsetzung ) * A II * * * *

* * b * aus Polyäthylen oder Polypropylen : * * *

59.04-16 * * 1 * mit einem Gewicht von mehr als 5 g je m * 657.51 * - *

59.04-19 * * 2 * andere * 657.51 * - *

59.04-21 * * c * aus anderen synthetischen Spinnstoffen * 657.51 * - *

59.04-23 * * B * aus Manilahanf * 657.51 * - *

* * C * aus Sisal oder anderen Agavefasern : * * *

59.04-31 * * I * Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen * 657.51 * - *

* * II * andere : * * *

59.04-35 * * a * mit einem Gewicht von mehr als 10 g je m * 657.51 * - *

59.04-38 * * b * andere * 657.51 * - *

59.04-50 * * D * aus Hanf * 657.51 * - *

59.04-60 * * E * aus Flachs oder Ramie * 657.51 * - *

59.04-70 * * F * aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03 * 657.51 * - *

59.04-80 * * G * aus anderen Spinnstoffen * 657.51 * - *

* 59.05 * * Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken , als Meterware oder abgepasst ; abgepasste Fischernetze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen : * * *

* A * * Fischernetze , auch abgepasst : * * *

59.05-11 * I * * aus pflanzlichen Spinnstoffen * 657.52 * - *

* II * * aus anderen Spinnstoffen : * * *

59.05-21 * * a * aus Polyamid * 657.52 * - *

59.05-29 * * b * aus anderen Spinnstoffen * 657.52 * - *

* B * * andere : * * *

59.05-91 * I * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 657.52 * - *

59.05-99 * II * * aus anderen Spinnstoffen * 657.52 * - *

59.06-00 * 59.06 * * Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren daraus * 657.59 * - *

* 59.07 * * Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen , wie sie üblicherweise zum Einbinden von Büchern , zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden ; Pausleinwand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei : * * *

59.07-10 * * A * Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen , wie sie üblicherweise zum Einbinden von Büchern , zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden * 657.31 * - *

59.07-90 * * B * andere * 657.31 * - *

59.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 59.08 * * Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen : * * *

59.08-10 * * A * getränkt * 657.32 * - *

* * B * bestrichen oder überzogen mit oder mit Lagen aus : * * *

59.08-51 * * I * Polyvinylchlorid * 657.32 * - *

59.08-61 * * II * Polyurethan * 657.32 * - *

* * III * Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen : * * *

59.08-71 * * a * mit Schauseite aus Spinnstoffen * 657.32 * - *

59.08-79 * * b * andere * 657.32 * - *

* 59.10 * * Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten : * * *

59.10-10 * * A * Linoleum * 659.12 * m2 *

* * B * Fußbodenbelag mit aufgetrangener Deckschicht : * * *

59.10-31 * * I * auf Nadelfilz * 659.12 * m2 *

59.10-39 * * II * auf anderen Spinnstoffunterlagen * 659.12 * m2 *

* 59.11 * * Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke : * * *

* A * * kautschutierte Gewebe ( ausgenommen Erzeugnisse des Absatzes B ) : * * *

59.11-11 * I * * Klebebänder ( Klebestreifen ) , mit einer Breite von 10 cm oder weniger , mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen * 657.33 * - *

59.11-14 * II * * Gewebe in Verbindung mit Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk * 657.33 * - *

* III * * andere : * * *

59.11-15 * a * * für die Reifenherstellung * 657.33 * - *

59.11-17 * b * * andere * 657.33 * - *

59.11-20 * B * * gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 3 b ) zu Kapitel 59 * 657.33 * - *

59.12-00 * 59.12 * * Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen , bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen * 657.39 * - *

* 59.13 * * Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke : * * *

* * A * mit einer Breite von 15 cm oder weniger : * * *

59.13-01 * * I * aus synthetischen Spinnstoffen * 657.40 * - *

* * II * aus künstlichen Spinnstoffen : * * *

59.13-11 * * a * geflochten * 657.40 * - *

59.13-13 * * b * andere * 657.40 * - *

59.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 59.13 ( Fortsetzung ) * A * * * *

59.13-15 * * III * aus Baumwolle * 657.40 * - *

59.13-19 * * IV * aus anderen Spinnstoffen * 657.40 * - *

* * B * mit einer Breite von mehr als 15 cm : * * *

59.13-32 * * I * aus synthetischen Spinnstoffen * 657.40 * - *

59.13-34 * * II * aus künstlichen Spinnstoffen * 657.40 * - *

59.13-35 * * III * aus Baumwolle * 657.40 * - *

59.13-39 * * IV * aus anderen Spinnstoffen * 657.40 * - *

59.14-00 * 59.14 * * Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe * 657.72 * - *

* 59.15 * * Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen : * * *

59.15-10 * * A * aus synthetischen Spinnstoffen * 657.91 * - *

59.15-90 * * B * aus anderen Spinnstoffen * 657.91 * - *

59.16-00 * 59.16 * * Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , auch verstärkt * 657.92 * - *

* 59.17 * * Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs , aus Spinnstoffen : * * *

59.17-10 * A * * Gewebe , Filze oder mit Filz belegte Gewebe , alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk , Leder oder anderen Stoffen , wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet werden , sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken * 657.73 * - *

* B * * Müllergaze , auch konfektioniert : * * *

59.17-21 * I * * aus Seide oder Schappeseide * 657.73 * - *

59.17-29 * II * * aus anderen Spinnstoffen * 657.73 * - *

* C * * Gewebe , auch verfilzt , auch getränkt oder bestrichen , wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendet werden , schlauchförmig oder sonst endlos , mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß ( oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß ) , oder flach , mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß ( oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß ) : * * *

* I * * aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : * * *

* * a * wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen verwendet werden : * * *

59.17-32 * * 1 * aus synthetischen Spinnstoffen , mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 650 g * 657.73 * m2 *

59.17-38 * * 2 andere * 657.73 * - *

59.17-49 * * b * für andere technische Zwecke * 657.73 * - *

59.17

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 59.17 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * aus anderen Spinnstoffen : * * *

* * a * aus Wolle : * * *

59.17-51 * * 1 * wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen verwendet werden * 657.73 * - *

59.17-59 * * 2 * für andere technische Zwecke * 657.73 * - *

* * b * aus anderen Spinnstoffen : * * *

59.17-71 * * 1 * wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen verwendet werden * 657.73 * - *

59.17-79 * * 2 * für andere technische Zwecke * 657.73 * - *

* D * * andere : * * *

59.17-91 * * I * Filtertücher zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken * 657.73 * - *

59.17-93 * * II * Schnüre , Seile , Geflechte und ähnliche Erzeugnisse , wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als Schmier - oder Dichtungsmaterial verwendet werden , auch getränkt , bestrichen oder mit Metalleinlagen * 657.73 * - *

* * III * andere : * * *

59.17-95 * * a * aus Filz ( z.B . Polierscheiben , Dichtungen , Unterlegscheiben ) * 657.73 * - *

59.17-99 * * b * andere * 657.73 * - *

KAPITEL 60

GEWIRKE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :

a ) Häkelspitzen der Tarifnr . 58.09 ;

b ) Gewirke des Kapitels 59 ;

c ) Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter und ähnliche Waren ( Tarifnr . 61.09 ) ;

d ) Altwaren der Tarifnr . 63.01 ;

e ) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen , z.B . Bruchbänder , medizinisch-chirurgische Gürtel ( Tarifnr . 90.19 ) .

2 . Zu den Tarifnrn . 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile :

a ) abgepasst gewirkt , sowohl als Einheit als auch als Meterware , mehrere Einheiten umfassend ;

b ) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise .

3 . Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr . 60.06 gelten nicht Wirkwaren , die nur mit einem gummielastischen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind .

4 . Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden , wie sie zur Bekleidung , Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden .

5 . In Kapitel 60 gelten :

a ) als gummielastische Gewirke , die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;

b ) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus , gewirkte Erzeugnisse , die mit Kautschuk getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten , bestrichenen oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind .

6 . Als " Gewirke " gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch nähgewirkte Waren , bei denen die Maschen aus textilen Garnen gebildet werden .

Zusätzliche Vorschriften

1 . A . Als " Anzuege und Kombinationen " im Sinne der Tarifstelle 60.05 A II b ) 4 ff ) gelten Warenzusammenstellungen aus zwei oder drei gewirkten Kleidungsstücken , bestehend aus

a ) einem der folgenden Kleidungsstücke , die den Unterkörper bedecken :

- lange Hose ;

- kurze Hose ,

und

b ) einem oder zwei der folgenden Kleidungsstücke , die den Oberkörper bedecken :

- Jacke ;

- Windjacke und dergleichen ;

- Oberhemd ;

- Pullover , Slipover , Twinset , Weste oder Strickjacke ;

- Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 60.05 A II b ) 4 ll ) .

Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich in der Grösse entsprechen und nach Schnitt , Material , Farbe , Muster , Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein , so daß sich eindeutig ergibt , daß sie zusammen von einer Person getragen werden sollen .

Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur ein Oberhemd , so muß es ausserdem dieselbe Struktur ( gleiches Garn , gleiche Bindung ) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück .

Zu den " Anzuegen und Kombinationen " gehören auch Warenzusammenstellungen , die aus einer Jacke und einer Hose bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Grössen und Güte der Fertigung erkennen lassen , daß sie dazu bestimmt sind , zusammen von einer Person getragen zu werden , aber deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .

B . Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen , bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Anzug oder eine Kombination im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten , sind der Tarifstelle 60.05 A II b ) 4 ff ) zuzuweisen , sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .

2 . A . Als " Kostüme und Hosenanzuege " im Sinne der Tarifstelle 60.05 A II b ) 4 gg ) gelten Warenzusammenstellungen aus zwei oder drei gewirkten Kleidungsstücken , bestehend aus

a ) einem der folgenden Kleidungsstücke , die den Unterkörper bedecken :

- lange Hose ;

- kurze Hose ;

- Rock , einschließlich Hosenrock ,

und

b ) einem oder zwei der folgenden Kleidungsstücke , die den Oberkörper bedecken :

- Jacke ;

- Windjacke und dergleichen ;

- Bluse oder Hemdbluse ;

- Pullover , Slipover , Twinset , Weste oder Strickjacke ;

- Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 60.05 A II b ) 4 ll ) .

Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich in der Grösse entsprechen und nach Schnitt , Material , Farbe , Muster , Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein , so daß sich eindeutig ergibt , daß sie zusammen von einer Person getragen werden sollen .

Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse , so muß sie ausserdem dieselbe Struktur ( gleiches Garn , gleiche Bindung ) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück .

Zu den " Kostümen und Hosenanzuegen " gehören auch Warenzusammenstellungen , die aus einer Jacke und einer Hose , einem Rock oder einem Hosenrock bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Grössen und Güte der Fertigung erkennen lassen , daß sie dazu bestimmt sind , zusammen von einer Person getragen zu werden , aber deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .

B . Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen , bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Kostüm oder ein Hosenanzug im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten , sind der Tarifstelle 60.05 A II b ) 4 gg ) zuzuweisen , sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .

60.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 60.01 * * Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert : * * *

* A * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren : * * *

60.01-01 * I * * mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 655.21 * - *

60.01-10 * II * * andere * 655.21 * - *

* B * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : * * *

* I * * aus synthetischen Spinnstoffen : * * *

60.01-30 * a * * mit Elastomer-Fäden * 655.10 * - *

* b * * andere : * * *

60.01-40 * 1 * * für Vorhänge und Gardinen * 655.10 * - *

60.01-51 * 2 * * Raschelspitzen * 655.10 * - *

60.01-55 * 3 * * hochflorige Gewirke ( Pelzcharakter ) * 655.10 * - *

* 4 * * andere : * * *

* aa * * Kettengewirke : * * *

60.01-62 * 11 * * roh oder gebleicht * 655.10 * - *

60.01-64 * 22 * * gefärbt * 655.10 * - *

60.01-65 * 33 * * bedruckt * 655.10 * - *

60.01-68 * 44 * * buntgewirkt * 655.10 * - *

* bb * * andere Gewirke : * * *

60.01-72 * 11 * * roh oder gebleicht * 655.10 * - *

60.01-74 * 22 * * gefärbt * 655.10 * - *

60.01-75 * 33 * * bedruckt * 655.10 * - *

60.01-78 * 44 * * buntgewirkt * 655.10 * - *

* II * * aus künstlichen Spinnstoffen : * * *

60.01-81 * a * * für Vorhänge und Gardinen * 655.23 * - *

60.01-89 * b * * andere * 655.23 * - *

* C * * aus anderen Spinnstoffen : * * *

* I * * aus Baumwolle : * * *

60.01-92 * a * * roh oder gebleicht * 655.22 * - *

60.01-94 * b * * gefärbt * 655.22 * - *

60.01-96 * c * * bedruckt * 655.22 * - *

60.01-97 * d * * buntgewirkt * 655.22 * - *

60.01-98 * II * * aus anderen Spinnstoffen * 655.29 * - *

* 60.02 * * Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert : * * *

60.02-40 * A * * Handschuhe , mit Kunststoff getränkt oder bestrichen * 847.21 * Paar *

* B * * andere : * * *

60.02-50 * I * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 847.21 * Paar *

60.02-60 * II * * aus synthetischen Spinnstoffen * 847.21 * Paar *

60.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 60.02 B ( Fortsetzung ) * * * * *

60.02-70 * III * * aus Baumwolle * 847.21 Paar *

60.02-80 * IV * * aus anderen Spinnstoffen * 847.21 * Paar *

* 60.03 * * Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert : * * *

* A * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren : * * *

60.03-11 * I * * Kniestrümpfe * 847.22 * Paar *

60.03-19 * II * * andere * 847.22 * Paar *

* B * * aus synthetischen Spinnstoffen : * * *

60.03-20 * I * * Kniestrümpfe * 847.22 * Paar *

* II * * andere : * *

* a * * Damenstrümpfe : * * *

60.03-24 * 1 * * nahtlos * 847.22 * Paar *

60.03-26 * 2 * * andere * 847.22 * Paar *

60.03-27 * b * * andere * 847.22 * Paar *

60.03-30 * C * * aus Baumwolle * 847.22 * Paar *

60.03-90 * D * * aus anderen Spinnstoffen * 847.22 * Paar *

* 60.04 * * Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert : * * *

* A * * Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86 : * * *

* I * * T-Shirts : * * *

60.04-02 * a * * aus Baumwolle * 846.29 * Stück *

60.04-03 * b * * aus synthetischen Spinnstoffen * 846.34 * Stück *

60.04-04 * c * * aus künstlichen Spinnstoffen * 846.41 * Stück *

* II * * Unterziehpullis : * * *

60.04-06 * a * * aus Baumwolle * 846.29 * Stück *

60.04-07 * b * * aus synthetischen Spinnstoffen * 846.34 * Stück *

60.04-08 * c * * aus künstlichen Spinnstoffen * 846.41 * Stück *

60.04-09 * d * * aus anderen Spinnstoffen ( ausgenommen aus Wolle oder feinen Tierhaaren ) * 846.49 * Stück *

* III * * andere : * * *

60.04-10 * a * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 846.19 * - *

60.04-11 * b * * aus Baumwolle * 846.29 * - *

60.04-12 * c * * aus synthetischen Spinnstoffen * 846.34 * - *

60.04-14 * d * * aus künstlichen Spinnstoffen * 846.41 * - *

60.04-16 * e * * aus anderen Spinnstoffen * 846.49 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * T-Shirts : * * *

60.04-19 * a * * aus Baumwolle * 846.29 * Stück *

60.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 60.04 B I ( Fortsetzung ) * * * * *

60.04-20 * b * * aus synthetischen Spinnstoffen * 846.34 * Stück *

60.04-22 * c * * aus künstlichen Spinnstoffen * 846.41 * Stück *

* II * * Unterziehpullis : * * *

60.04-23 * a * * aus Baumwolle * 846.29 * Stück *

60.04-24 * b * * aus synthetischen Spinnstoffen * 846.34 * Stück *

60.04-26 * c * * aus künstlichen Spinnstoffen * 846.41 * Stück *

60.04-29 * d * * aus anderen Spinnstoffen ( ausgenommen aus Wolle oder feinen Tierhaaren ) * 846.49 * Stück *

* III * * Strumpfhosen : * * *

* a * * aus synthetischen Spinnstoffen : * * *

60.04-31 * 1 * * aus Garnen von 6,6 tex oder weniger * 846.31 * Stück *

60.04-33 * 2 * * andere * 846.31 * Stück *

60.04-34 * b * * aus anderen Spinnstoffen * 846.11 * Stück *

* IV * * andere : * * *

60.04-38 * a * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 846.19 * - *

* b * * aus synthetischen Spinnstoffen : * * *

* 1 * * für Männer und Knaben : * * *

60.04-41 * aa * * Oberhemden , auch Sport - und Arbeitshemden * 846.32 * Stück *

60.04-47 * bb * * Schlafanzuege * 846.33 * Stück *

60.04-48 * cc * * Unterhosen und Slips * 846.33 * Stück *

60.04-50 * dd * * andere * 846.33 * - *

* 2 * * für Frauen , Mädchen und Kleinkinder : * * *

60.04-51 * aa * * Schlafanzuege * 846.34 * Stück *

60.04-53 * bb * * Nachthemden * 846.34 * Stück *

60.04-54 * cc * * Unterkleider und Unterröcke * 846.34 * Stück *

60.04-56 * dd * * Schlüpfer und dergleichen * 846.34 * Stück *

60.04-58 * ee * * andere * 846.34 * - *

60.04-60 * c * * aus künstlichen Spinnstoffen * 846.41 * - *

* d * * aus Baumwolle : * * *

* 1 * * für Männer und Knaben : * * *

60.04-71 * aa * * Oberhemden , auch Sport - und Arbeitshemden * 846.21 * Stück *

60.04-73 * bb * * Schlafanzuege * 846.29 * Stück *

60.04-75 * cc * * Unterhosen und Slips * 846.29 * Stück *

60.04-79 * dd * * andere * 846.29 * - *

* 2 * * für Frauen , Mädchen und Kleinkinder : * * *

60.04-81 * aa * * Schlafanzuege * 846.29 * Stück *

60.04-83 * bb * * Nachthemden * 846.29 * Stück *

60.04-85 * cc * * Schlüpfer und dergleichen * 846.29 * Stück *

60.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 60.04 B IV d 2 ( Fortsetzung ) * * * * *

60.04-89 * dd * * andere * 846.29 * - *

60.04-90 * e * * aus anderen Spinnstoffen * 846.49 * - *

* 60.05 * * Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert : * * *

* A * * Oberkleidung und Bekleidungszubehör : * * *

60.05-01 * I * * Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichtshundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr * 845.11 * - *

* II * * andere : * * *

60.05-04 * a * * Oberkleidung aus Gewirken der Tarifnr . 59.08 * 845.99 * - *

* b * * andere : * * *

* 1 * * Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86 : * * *

60.05-06 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.91 * - *

60.05-07 * bb * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.93 * - *

60.05-08 * cc * * aus Baumwolle * 845.92 * - *

60.05-09 * dd * * aus anderen Spinnstoffen * 845.94 * - *

* 2 * * Badeanzuege und -hosen : * * *

60.05-11 * aa * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.93 * Stück *

60.05-13 * bb * * aus Baumwolle * 845.92 * Stück *

60.05-15 * cc * * aus anderen Spinnstoffen * 845.91 * Stück *

* 3 * * Trainingsanzuege : * * *

60.05-16 * aa * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.93 * Stück *

60.05-17 * bb * * aus Baumwolle * 845.92 * Stück *

60.05-19 * cc * * aus anderen Spinnstoffen * 845.91 * Stück *

* 4 * * andere Oberkleidung : * * *

* aa * * Blusen und Hemdblusen , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder : * * *

60.05-21 * 11 * * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 845.19 * Stück *

60.05-22 * 22 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.11 * Stück *

60.05-23 * 33 * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.13 * Stück *

60.05-24 * 44 * * aus künstlichen Spinnstoffen * 845.14 * Stück *

60.05-25 * 55 * * aus Baumwolle * 845.12 * Stück *

60.05-26 * 66 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.19 * Stück *

* bb * * Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und Strickjacken : * * *

* 11 * * für Männer und Knaben : * * *

60.05-31 * aaa * * aus Wolle * 845.11 * Stück *

60.05-33 * bbb * * aus feinen Tierhaaren * 845.11 * Stück *

60.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 60.05 A II b 4 bb 11 ( Fortsetzung ) * * * * *

60.05-34 * ccc * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.13 * Stück *

60.05-35 * ddd * * aus künstlichen Spinnstoffen * 845.14 * Stück *

60.05-36 * eee * * aus Baumwolle * 845.12 * Stück *

60.05-37 * fff * * aus anderen Spinnstoffen * 845.19 * Stück *

* 22 * * für Frauen , Mädchen und Kleinkinder : * * *

60.05-38 * aaa * * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 845.19 * Stück *

60.05-39 * bbb * * aus Wolle * 845.11 * Stück *

60.05-40 * ccc * * aus feinen Tierhaaren * 845.11 * Stück *

60.05-41 * ddd * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.13 * Stück *

60.05-42 * eee * * aus künstlichen Spinnstoffen * 845.14 * Stück *

60.05-43 * fff * * aus Baumwolle * 845.12 * Stück *

60.05-44 * ggg * * aus anderen Spinnstoffen * 845.19 * Stück *

* cc * * Kleider : * * *

60.05-45 * 11 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.21 * Stück *

60.05-46 * 22 * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.23 * Stück *

60.05-47 * 33 * * aus künstlichen Spinnstoffen * 845.24 * Stück *

60.05-48 * 44 * * aus Baumwolle * 845.22 * Stück *

60.05-49 * 55 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.29 * Stück *

* dd * * Röcke , einschließlich Hosenröcke : * * *

60.05-51 * 11 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.21 * Stück *

60.05-52 * 22 * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.23 * Stück *

60.05-54 * 33 * * aus Baumwolle * 845.22 * Stück *

60.05-58 * 44 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.29 * Stück *

* ee * * lange Hosen : * * *

60.05-61 * 11 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.91 * Stück *

60.05-62 * 22 * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.93 * Stück *

60.05-64 * 33 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.99 * Stück *

* ff * * Anzuege und Kombinationen , für Männer und Knaben , ausgenommen Skianzuege : * * *

60.05-66 * 11 * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.93 * Stück *

60.05-68 * 22 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.91 * Stück *

* gg * * Kostüme und Hosenanzuege , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausgenommen Skianzuege : * * *

60.05-71 * 11 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.21 * Stück *

60.05-72 * 22 * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.23 * Stück *

60.05-73 * 33 * * aus künstlichen Spinnstoffen * 845.24 * Stück *

60.05-74 * 44 * * aus Baumwolle * 845.22 * Stück *

60.05-75 * 55 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.29 * Stück *

60.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 60.05 A II b 4 ( Fortsetzung ) * * * * *

* hh * * andere Jacken , ausgenommen Anoraks , Windjacken und dergleichen , und Mäntel : * * *

60.05-76 * 11 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.91 * Stück *

60.05-77 * 22 * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.93 * Stück *

60.05-78 * 33 * * aus künstlichen Spinnstoffen * 845.94 * Stück *

60.05-79 * 44 * * aus Baumwolle * 845.92 * Stück *

60.05-80 * 55 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.99 * Stück *

* ijij * * Anoraks , Windjacken und dergleichen : * * *

60.05-81 * 11 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 845.93 * - *

60.05-83 * 22 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.99 * - *

* kk * * Skianzuege , zwei - oder dreiteilig : * * *

60.05-85 * 11 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 845.93 * - *

60.05-87 * 22 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.99 * - *

* ll * * andere Oberkleidung : * * *

60.05-88 * 11 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.91 * - *

60.05-89 * 22 * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.93 * - *

60.05-90 * 33 * * aus künstlichen Spinnstoffen * 845.94 * - *

60.05-91 * 44 * * aus Baumwolle * 845.92 * - *

60.05-92 * 55 * * aus anderen Spinnstoffen * 845.99 * - *

* 5 * * Bekleidungszubehör : * * *

60.05-93 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 845.91 * - *

60.05-94 * bb * * aus synthetischen Spinnstoffen * 845.93 * - *

60.05-95 * cc * * aus anderen Spinnstoffen * 845.92 * - *

* B * * andere : * * *

60.05-96 * I * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 658.98 * - *

* II * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : * * *

60.05-97 * * a * Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken , aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen * 658.98 * - *

60.05-98 * * b * andere * 658.98 * - *

60.05-99 * III * * aus anderen Spinnstoffen * 658.98 * - *

* 60.06 * * Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe ) : * * *

* A * * Meterware : * * *

60.06-11 * I * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 655.30 * - *

60.06-18 * II * * aus anderen Spinnstoffen * 655.30 * - *

60.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 60.06 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere Waren : * * *

60.06-91 * I * * Badeanzuege * 847.23 * - *

60.06-92 * II * * Krampfaderstrümpfe * 847.23 * - *

* III * * andere : * * *

60.06-96 * a * * aus Baumwolle * 847.23 * - *

60.06-98 * b * * aus anderen Spinnstoffen * 847.23 * - *

60.97-00 * * * Waren des Kapitels 60 , im Postverkehr befördert * 911.00 * - *

KAPITEL 61

BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS GEWEBEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben , Filz oder Vließtoffen . Wirkwaren gehören zu diesem Kapitel nur , wenn sie Waren der Tarifnr . 61.09 sind .

2 . Zu Kapitel 61 gehören nicht :

a ) Altwaren der Tarifnr . 63.01 ;

b ) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen , z.B . Bruchbänder , medizinisch-chirurgische Gürtel ( Tarifnr . 90.19 ) .

3 . Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn . 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :

a ) Bekleidung , die nicht als Männer - oder Knabenkleidung oder als Frauen - oder Mädchenkleidung erkennbar ist , wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt ( Tarifnr . 61.02 oder 61.04 ) ;

b ) Die Begriffe " Oberkleidung für Kleinkinder " ( Tarifnr . 61.02 ) und " Unterkleidung für Kleinkinder " ( Tarifnr . 61.04 ) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung , die erkennbar für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist , fällt nicht unter diesen Begriff . Er bezieht sich auch auf Windeln und Säuglingswäsche .

4 . Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr . 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form , bei denen keine Seite mehr als 60 cm misst , werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr . 61.05 behandelt . Taschentücher und Ziertaschentücher , bei denen eine Seite mehr als 60 cm misst , gehören zu Tarifnr . 61.06 .

5 . Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe ( andere als Gewirke ) , die im Hinblick auf die Herstellung von Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind .

Zu Tarifnr . 61.09 gehören auch Gewirke , die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepasst gewirkt sind , sowohl in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren , die mehrere Einheiten umfassen .

Zusätzliche Vorschriften

1 . A . Als " Anzuege und Kombinationen " im Sinne der Tarifstelle 61.01 B V c ) gelten Warenzusammenstellungen aus zwei oder drei nicht gewirkten Kleidungsstücken , bestehend aus

a ) einem der folgenden Kleidungsstücke , die den Unterkörper bedecken :

- lange Hose ;

- kurze Hose ,

und

b ) einem oder zwei der folgenden Kleidungsstücke , die den Oberkörper bedecken :

- Sakko oder Jacke ;

- Windjacke und dergleichen ;

- Oberhemd ;

- Weste , Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 61.01 B V g ) .

Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich in der Grösse entsprechen und nach Schnitt , Material , Farbe , Muster , Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein , so daß sich eindeutig ergibt , daß sie zusammen von einer Person getragen werden sollen .

Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur ein Oberhemd , so muß es ausserdem dieselbe Struktur ( gleiches Garn , gleiche Bindung ) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück .

61.01

Zu den " Anzuegen und Kombinationen " gehören auch Warenzusammenstellungen , die aus einem Sakko oder einer Jacke und einer Hose bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Grössen und Güte der Fertigung erkennen lassen , daß sie dazu bestimmt sind , zusammen von einer Person getragen zu werden , aber deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .

B . Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen , bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Anzug oder eine Kombination im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten , sind der Tarifstelle 61.01 B V c ) zuzuweisen , sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .

2 . A . Als " Kostüme und Hosenanzuege " im Sinne der Tarifstelle 61.02 B II e ) 3 gelten Warenzusammenstellungen aus zwei oder drei nicht gewirkten Kleidungsstücken , bestehend aus

a ) einem der folgenden Kleidungsstücke , die den Unterkörper bedecken :

- lange Hose ;

- kurze Hose ;

- Rock , einschließlich Hosenrock ,

und

b ) einem oder zwei der folgenden Kleidungsstücke , die den Oberkörper bedecken :

- Jacke ;

- Windjacke und dergleichen ;

- Bluse oder Hemdbluse ;

- Weste , Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 61.02 B II e ) 9 .

Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich in der Grösse entsprechen und nach Schnitt , Material , Farbe , Muster , Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein , so daß sich eindeutig ergibt , daß sie zusammen von einer Person getragen werden sollen .

Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse , so muß sie ausserdem dieselbe Struktur ( gleiches Garn , gleiche Bindung ) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück .

Zu den " Kostümen und Hosenanzuegen " gehören auch Warenzusammenstellungen , die aus einer Jacke und einer Hose , einem Rock oder einem Hosenrock bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Grössen und Güte der Fertigung erkennen lassen , daß sie dazu bestimmt sind , zusammen von einer Person getragen zu werden , aber deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .

B . Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen , bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Kostüm oder ein Hosenanzug im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten , sind der Tarifstelle 61.02 B II e ) 3 zuzuweisen , sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 61.01 * * Oberkleidung für Männer und Knaben : * * *

* A * * Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr . 59.08 , 59.11 oder 59.12 : * * *

61.01-01 * I * * Mäntel * 842.91 * Stück *

61.01-09 * II * * andere * 842.91 * Stück *

* B * * andere : * * *

* I * * Arbeits - und Berufskleidung : * * *

* a * * Overalls und Latzhosen : * * *

61.01-13 * 1 * * aus Baumwolle * 842.93 * Stück *

61.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 61.01 B I a ( Fortsetzung ) * * * * *

61.01-15 * 2 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.94 * Stück *

* b * * andere : * * *

61.01-17 * 1 * * aus Baumwolle * 842.93 * - *

61.01-19 * 2 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.94 * - *

* II * * Badehosen und -anzuege : * * *

61.01-22 * a * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.94 * Stück *

61.01-23 * b * * aus anderen Spinnstoffen * 842.93 * Stück *

* III * * Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjacken und ähnliche Hauskleidung : * * *

61.01-24 * a * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.94 * - *

61.01-25 * b * * aus Baumwolle * 842.93 * -

61.01-26 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 842.92 * - *

* IV * * Parkas ; Anoraks , Windjacken und dergleichen : * * *

61.01-29 * a * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.94 * Stück *

61.01-31 * b * * aus Baumwolle * 842.93 * Stück *

61.01-32 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 842.92 * Stück *

* V * * andere : * * *

* a * * Sakkos und Jacken : * * *

61.01-34 * 1 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 842.41 * Stück *

61.01-36 * 2 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.43 * Stück *

61.01-37 * 3 * * aus Baumwolle * 842.42 * Stück *

61.01-38 * 4 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.49 * Stück *

* b * * Mäntel und Umhänge : * * *

61.01-41 * 1 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 842.11 * Stück *

* 2 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : * * *

61.01-42 * aa * * mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger * 842.19 * Stück *

61.01-44 * bb * * andere * 842.19 * Stück *

* 3 * * aus Baumwolle : * * *

61.01-46 * aa * * mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger * 842.19 * Stück *

61.01-47 * bb * * andere * 842.19 * Stück *

61.01-48 * 4 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.19 * Stück *

* c * * Anzuege und Kombinationen , ausgenommen Skianzuege : * * *

61.01-51 * 1 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 842.21 * Stück *

61.01-54 * 2 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.23 * Stück *

61.01-57 * 3 * * aus Baumwolle * 842.22 * Stück *

61.01-58 * 4 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.29 * Stück *

61.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 61.01 B V ( Fortsetzung ) * * * * *

* d * * Shorts und andere kurze Hosen : * * *

61.01-62 * 1 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 842.31 * Stück *

61.01-64 * 2 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.33 * Stück *

61.01-66 * 3 * * aus Baumwolle * 842.32 * Stück *

61.01-68 * 4 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.39 * Stück *

* e * * lange Hosen : * * *

61.01-72 * 1 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 842.31 * Stück *

61.01-74 * 2 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.33 * Stück *

61.01-76 * 3 * * aus Baumwolle * 842.32 * Stück *

61.01-78 * 4 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.39 * Stück *

* f * * Skianzuege , zwei - oder dreiteilig : * * *

61.01-81 * 1 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.94 * - *

61.01-89 * 2 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.99 * - *

* g * * andere Oberkleidung : * * *

61.01-92 * 1 * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 842.92 * - *

61.01-95 * 2 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 842.94 * - *

61.01-96 * 3 * * aus Baumwolle * 842.93 * - *

61.01-98 * 4 * * aus anderen Spinnstoffen * 842.99 * - *

* 61.02 * * Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder : * * *

* A * * Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86 : * * *

61.02-01 * I * * aus Baumwolle * 843.93 * - *

61.02-03 * II * * aus anderen Spinnstoffen * 843.94 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr . 59.08 , 59.11 oder 59.12 : * * *

61.02-05 * a * * Mäntel * 843.91 * Stück *

61.02-07 * b * * andere * 843.91 * Stück *

* II * * andere : * * *

* a * * Schürzen , Kittel und andere Arbeits - und Berufskleidung : * * *

61.02-12 * 1 * * aus Baumwolle * 843.93 * - *

61.02-14 * 2 * * aus anderen Spinnstoffen * 843.94 * - *

* b * * Badeanzuege : * * *

61.02-16 * 1 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.94 * Stück *

61.02-18 * 2 * * aus anderen Spinnstoffen * 843.93 * Stück *

* c * * Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bettjäckchen und ähnliche Hauskleidung : * * *

61.02-22 * 1 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.94 * - *

61.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 61.02 B II c ( Fortsetzung ) * * * * *

61.02-23 * 2 * * aus Baumwolle * 843.93 * - *

61.02-24 * 3 * * aus anderen Spinnstoffen * 843.92 * - *

* d * * Parkas ; Anoraks , Windjacken und dergleichen : * * *

61.02-25 * 1 * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.94 * Stück *

61.02-26 * 2 * * aus Baumwolle * 843.93 * Stück *

61.02-28 * 3 * * aus anderen Spinnstoffen * 843.92 * Stück *

* e * * andere : * * *

* 1 * * Jacken : * * *

61.02-31 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 843.11 * Stück *

61.02-32 * bb * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.13 * Stück *

61.02-33 * cc * * aus Baumwolle * 843.12 * Stück *

61.02-34 * dd * * aus anderen Spinnstoffen * 843.19 * Stück *

* 2 * * Mäntel und Umhänge : * * *

61.02-35 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 843.11 * Stück *

* bb * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : * * *

61.02-36 * 11 * * mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger * 843.13 * Stück *

61.02-37 * 22 * * andere * 843.13 * Stück *

* cc * * aus Baumwolle : * * *

61.02-39 * 11 * * mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger * 843.12 * Stück *

61.02-40 * 22 * * andere * 843.12 * Stück *

61.02-41 * dd * * aus anderen Spinnstoffen * 843.19 * Stück *

* 3 * * Kostüme und Hosenanzuege , ausgenommen Skianzuege : * * *

61.02-42 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 843.21 * Stück *

61.02-43 * bb * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.23 * Stück *

61.02-44 * cc * * aus Baumwolle * 843.22 * Stück *

61.02-45 * dd * * aus anderen Spinnstoffen * 843.29 * Stück *

* 4 * * Kleider : * * *

61.02-47 * aa * * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 843.39 * Stück *

61.02-48 * bb * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 843.31 * Stück *

61.02-52 * cc * * aus synthetischen Spinnstoffen * 843.33 * Stück *

61.02-53 * dd * * aus künstlichen Spinnstoffen * 843.33 * Stück *

61.02-54 * ee * * aus Baumwolle * 843.32 * Stück *

61.02-55 * ff * * aus anderen Spinnstoffen * 843.39 * Stück *

* 5 * * Röcke , einschließlich Hosenröcke : * * *

61.02-57 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 843.41 * Stück *

61.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 61.02 B II e 5 ( Fortsetzung ) * * * * *

61.02-58 * bb * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.43 * Stück *

61.02-62 * cc * * aus Baumwolle * 843.42 * Stück *

61.02-64 * dd * * aus anderen Spinnstoffen * 843.49 * Stück *

* 6 * * lange Hosen : * * *

61.02-66 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 843.92 * Stück *

61.02-68 * bb * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.94 * Stück *

61.02-72 * cc * * aus Baumwolle * 843.93 * Stück *

61.02-74 * dd * * aus anderen Spinnstoffen * 843.99 * Stück *

* 7 * * Blusen und Hemdblusen : * * *

61.02-76 * aa * * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 843.59 * Stück *

61.02-78 * bb * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.52 * Stück *

61.02-82 * cc * * aus Baumwolle * 843.51 * Stück *

61.02-84 * dd * * aus anderen Spinnstoffen * 843.59 * Stück *

* 8 * * Skianzuege , zwei - oder dreiteilig : * * *

61.02-85 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.94 * - *

61.02-87 * bb * * aus anderen Spinnstoffen * 843.99 * - *

* 9 * * andere Oberkleidung : * * *

61.02-90 * aa * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 843.92 * - *

61.02-91 * bb * * aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 843.94 * - *

61.02-92 * cc * * aus Baumwolle * 843.93 * - *

61.02-94 * dd * * aus anderen Spinnstoffen * 843.99 * - *

* 61.03 * * Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Manschetten : * * *

* A * * Oberhemden , auch Sport - und Arbeitshemden : * * *

61.03-11 * I * * aus synthetischen Spinnstoffen * 844.12 * Stück *

61.03-15 * II * * aus Baumwolle * 844.11 * Stück *

61.03-19 * III * * aus anderen Spinnstoffen * 844.19 * Stück *

* B * * Schlafanzuege : * * *

61.03-51 * I * * aus synthetischen Spinnstoffen * 844.22 * Stück *

61.03-55 * II * * aus Baumwolle * 844.21 * Stück *

61.03-59 * III * * aus anderen Spinnstoffen * 844.29 * Stück *

* C * * andere : * * *

61.03-81 * I * * aus synthetischen Spinnstoffen * 844.22 * - *

61.03-85 * II * * aus Baumwolle * 844.21 * - *

61.03-89 * III * * aus anderen Spinnstoffen * 844.29 * - *

61.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 61.04 * * Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mädchen und Kleinkinder : * * *

* A * * Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86 : * * *

61.04-01 * I * * aus Baumwolle * 844.31 * - *

61.04-09 * II * * aus anderen Spinnstoffen * 844.39 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * Schlafanzuege und Nachthemden : * * *

61.04-11 * a * * aus synthetischen Spinnstoffen * 844.32 * Stück *

61.04-13 * b * * aus Baumwolle * 844.31 * Stück *

61.04-18 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 844.39 * Stück *

* II * * andere : * * *

61.04-91 * a * * aus synthetischen Spinnstoffen * 844.32 * - *

61.04-93 * b * * aus Baumwolle * 844.31 * - *

61.04-98 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 844.39 * - *

* 61.05 * * Taschentücher und Ziertaschentücher : * * *

61.05-20 * A * * aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr als 15 ECU je kg Eigengewicht * 847.11 * Stück *

* B * * andere : * * *

61.05-30 * I * * aus Baumwolle * 847.11 * Stück *

61.05-91 * II * * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 847.11 * Stück *

61.05-99 * III * aus anderen Spinnstoffen * 847.11 * Stück *

* 61.06 * * Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche Waren : * * *

61.06-10 * A * * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 847.12 * Stück *

61.06-30 * B * * aus synthetischen Spinnstoffen * 847.12 * Stück *

61.06-40 * C * * aus künstlichen Spinnstoffen * 847.12 * Stück *

61.06-50 * D * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 847.12 * Stück *

61.06-60 * E * * aus Baumwolle * 847.12 * Stück *

61.06-90 * F * * aus anderen Spinnstoffen * 847.12 * Stück *

* 61.07 * * Krawatten : * * *

61.07-10 * A * * aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide * 847.13 * Stück *

61.07-30 * B * * aus synthetischen Spinnstoffen * 847.13 * Stück *

61.07-40 * C * * aus künstlichen Spinnstoffen * 847.13 * Stück *

61.07-90 * D * * aus anderen Spinnstoffen * 847.13 * Stück *

* 61.09 * * Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen , auch gewirkt , auch gummielastisch : * * *

61.09-20 * A * * Korseletts * 846.52 * Stück *

61.09-30 * B * * Korsette * 846.52 * Stück *

61.09-40 * C * * Elastikschlüpfer und Miederhöschen * 846.52 * Stück *

61.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 61.09 ( Fortsetzung ) * * * * *

61.09-50 * D * * Büstenhalter * 846.51 * Stück *

61.09-80 * E * * andere , einschließlich Teile von Waren der Tarifnr . 61.09 * 846.52 * - *

61.10-00 * 61.10 * * Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen , nicht gewirkt * 847.14 * - *

61.11-00 * 61.11 * * Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör , z.B . Scweißblätter , Schulterpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe , Schutzärmel * 847.19 * - *

61.97-00 * * * Waren des Kapitels 61 , im Postverkehr befördert * 911.00 * - *

62.01

KAPITEL 62

ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus textilen Flächengebilden , anderen als Gewirken .

2 . Zu Kapitel 62 gehören nicht :

a ) Waren , die in den Kapiteln 58 , 59 und 61 erfasst sind ;

b ) Altwaren der Tarifnr . 63.01 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 62.01 * * Decken : * * *

62.01-10 * A * * mit elektrischer Heizvorrichtung * 775.85 * Stück *

* B * * andere : * * *

62.01-20 * I * * aus Baumwolle * 658.32 * Stück *

* II * * aus anderen Spinnstoffen : * * *

* a * * aus Wolle oder feinen Tierhaaren : * * *

62.01-81 * 1 * * ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 658.31 * Stück *

62.01-85 * 2 * * andere * 658.31 * Stück *

62.01-93 * b * * aus synthetischen Spinnstoffen * 658.33 * Stück *

62.01-95 * c * * aus künstlichen Spinnstoffen * 658.39 * Stück *

62.01-99 * d * * aus anderen Spinnstoffen * 658.39 * Stück *

* 62.02 * * Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge , Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung : * * *

* A * * Gardinen : * * *

62.02-01 * I * * aus Flachs oder Ramie * 658.49 * - *

62.02-09 * II * * aus anderen Spinnstoffen * 658.49 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * Bettwäsche : * * *

* a * * aus Baumwolle : * * *

62.02-12 * * 1 * mit Flachs gemischt * 658.41 * - *

62.02-13 * * 2 * andere * 658.41 * - *

62.02-15 * b * * aus Flachs oder Ramie * 658.42 * - *

62.02-19 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 658.42 * - *

* II * * Tischwäsche : * * *

* a * * aus Baumwolle : * * *

* 1 * * buntgewebt : * * *

62.02-40 * * aa * mit Flachs gemischt * 658.43 * - *

62.02-42 * * bb * andere * 658.43 * - *

62.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 62.02 B II a ( Fortsetzung ) * * * * *

* 2 * * bedruckt : * * *

62.02-44 * * aa * mit Flachs gemischt * 658.43 * - *

62.02-46 * * bb * andere * 658.43 * - *

* 3 * * andere : * * *

62.02-51 * * aa * mit Flachs gemisch : * 658.43 * - *

62.02-59 * * bb * andere * 658.43 * - *

62.02-61 * b * * aus Flachs oder Ramie * 658.44 * - *

62.02-65 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 658.44 * - *

* III * * Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche : * * *

* a * * aus Baumwolle : * * *

62.02-71 * 1 * * aus Frottiergeweben * 658.45 * - *

* 2 * * andere : * * *

62.02-72 * * aa * mit Flachs gemischt * 658.45 * - *

62.02-74 * * bb * andere * 658.45 * - *

62.02-75 * b * * aus Flachs oder Ramie * 658.46 * - *

62.02-77 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 658.46 * - *

* IV * * Vorhänge und andere Gegenstände zur Innenausstattung : * * *

* a * * aus Baumwolle : * * *

62.02-83 * * 1 * mit Flachs gemischt * 658.48 * - *

62.02-85 * * 2 * andere 658.48 * - *

62.02-87 * b * * aus Flachs oder Ramie * 658.49 * - *

62.02-89 * c * * aus anderen Spinnstoffen * 658.49 * - *

* 62.03 * * Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken : * * *

* A * * aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03 : * * *

62.03-11 * I * * gebraucht * 658.10 * - *

* II * * andere , aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht : * * *

62.03-13 * a * * von weniger als 310 g * 658.10 * - *

62.03-15 * b * * von 310 g bis 500 g * 658.10 * - *

62.03-17 * c * * von mehr als 500 g * 658.10 * -

* B * * aus Geweben aus anderen Spinnstoffen : * * *

* I * * gebraucht : * * *

62.03-20 * a * * aus Flachs - oder Sisalgewebe * 658.10 * - *

62.03-30 * b * * andere * 658.10 * - *

* II * * andere : * * *

62.03-40 * a * * aus Baumwollgewebe * 658.10 * - *

62.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 62.03 B II ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen : * * *

* 1 * * aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen : * * *

62.03-51 * * aa * aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht von 120 g oder weniger * 658.10 * - *

62.03-59 * * bb * aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g * 658.10 * - *

62.03-97 * 2 * * andere * 658.10 * - *

62.03-98 * c * * aus Geweben aus anderen Spinnstoffen * 658.10 * - *

* 62.04 * * Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlagerausrüstungen : * * *

* A * * aus Baumwolle : * * *

62.04-21 * I * * Planen , Segel und Markisen * 658.21 * - *

62.04-23 * II * * Zelte * 658.21 * - *

62.04-25 * III * * Luftmatratzen * 658.21 * Stück *

62.04-29 * IV * * andere Zeltlagerausrüstungen * 658.21 * - *

* B * * aus anderen Spinnstoffen : * * *

* I * * Planen , Segel und Markisen : * * *

62.04-61 * a * * aus synthetischen Spinnstoffen * 658.29 * - *

62.04-69 * b * * aus anderen Spinnstoffen * 658.29 * - *

62.04-73 * II * * Zelte * 658.29 * - *

62.04-75 * III * * Luftmatratzen * 658.29 * Stück *

62.04-79 * IV * * andere Zeltlagerausrüstungen * 658.29 * - *

* 62.05 * * Andere konfektionierte Spinnstoffwaren , einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung : * * *

62.05-01 * A * * Notrutschen für zivile Luftfahrzeuge * 658.99 * - *

62.05-10 * B * * Gürteleinlagebänder , mit einer Breite von 12 mm bis 102 mm , bestehend aus zwei aufeinander geklebten Gewebestreifen aus Baumwolle oder künstlichen Spinnstoffen , bei denen die Ränder des schmaleren Streifens , der durch Tränken mit Kunstharz gesteift ist , durch die gefalzten Ränder des breiteren Streifens überdeckt sind * 658.99 * - *

62.05-20 * C * * Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und Staubtücher * 658.99 * - *

62.05-30 * D * * Klappfächer und starre Fächer * 658.99 * - *

* E * * andere : * * *

62.05-93 * I * * Schnürsenkel und Uhrarmbänder * 658.99 * - *

62.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 62.05 E ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * * *

62.05-95 * * a * aus geknüpften Netzstoffen * 658.99 * - *

62.05-99 * * b * andere * 658.99 * - *

62.80.00 bis 62.89.05 * * * Waren des Kapitels 62 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

62.97-00 * * * Waren des Kapitels 62 , im Postverkehr befördert * 658.00 * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

63.01

KAPITEL 63

ALTWAREN ; LUMPEN

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 63.01 * * Bekleidung und Bekleidungszubehör , Decken , Haushaltswäsche und Waren zur Innenausstattung ( ausgenommen Waren der Tarifnr . 58.01 , 58.02 und 58.03 ) , aus Spinnstoffen , Schube und Kopfbedeckungen , aus Stoffen aller Art , alle diese augenscheinlich gebraucht , in Massenladungen , lose oder in Ballen , Säcken oder ähnlichen Verpakkungen : * * *

63.01-10 * A * * gebrauchte Kleidung * 269.01 * - *

63.01-90 * B * * andere * 269.01 * - *

* 63.02 * * Lumpen ; Abfälle von Bindfäden , Seilen oder Tauen , unbrauchbar gewordene Bindfäden , Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus : * * *

* * A * sortiert : * * *

63.02-11 * * I * aus Wolle , feinen oder groben Tierhaaren * 269.02 * - *

63.02-15 * * II * aus Flachs oder Baumwolle * 269.02 * - *

63.02-19 * * III * aus anderen Spinnstoffen * 269.02 * - *

63.02-50 * * B * nicht sortiert * 269.02 * - *

64.01

ABSCHNITT XII

SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN - UND SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN

KAPITEL 64

SCHUHE , GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht :

a ) Fußbekleidung aus Gewirken ( Tarifnr . 60.03 ) oder aus anderen Spinnstoffwaren , ausgenommen Filze oder Vließtoffe ( Tarifnr . 62.05 ) , ohne angebrachte Sohlen ;

b ) gebrauchte Schuhe der Tarifnr . 63.01 ;

c ) Waren aus Asbest ( Tarifnr . 68.13 ) ;

d ) orthopädische Schuhe , orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen , Teile davon ( Tarifnr . 90.19 ) ;

e ) Schuhe , die den Charakter von Spielzeug haben , und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen ( Kapitel 97 ) .

2 . " Teile " im Sinne der Tarifnrn . 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte , Sohlenschützer , Ösen , Haken , Schnallen , Tressen , Pompons , Schnürsenkel und andere Zier - oder Posamentierwaren ( nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zu tarifieren ) und Schuhknöpfe ( Tarifnr . 98.01 ) .

3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr . 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinnstoffen , mit einer Aussenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 64.01 * * Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff : * * *

* * A * mit Oberteil aus Kautschuk : * * *

64.01-11 * * I * mit einer vorderen Innenkappe aus Stahl * 851.01 * Paar *

* * II * andere : * * *

64.01-20 * * a * Hochschaftstiefel * 851.01 * Paar *

* * b * andere : * * *

64.01-31 * * 1 * ganz oder teilweise die Wade bedeckend * 851.01 * Paar *

64.01-39 * * 2 * nicht die Wade bedeckend * 851.01 * Paar *

* * B * mit Oberteil aus Kunststoff : * * *

* * I * Turn - und Sportschuhe : * * *

64.01-41 * * a * Skistiefel * 851.01 * Paar *

64.01-49 * * b * andere * 851.01 * Paar *

64.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 64.01 ( Fortsetzung ) * B * * * *

* * II * Schuhe , deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist : * * *

64.01-51 * * a * in einem Stück durch Gieß - oder Spritzverfahren hergestellt oder deren durch Gieß - oder Spritzverfahren hergestellten Bestand * nur zusammengesteckt sind * 851.01 * Paar *

* * b * andere : * * *

64.01-55 * * 1 * mit einer grössten Höhe des Absatzes ( einschließlich der Sohlen ) von mehr als 3 cm * 851.01 * Paar *

64.01-59 * * 2 * andere * 851.01 * Paar *

64.01-65 * * III * Pantoffeln und andere Hausschuhe 851.01 * Paar *

* * IV * andere : * * *

64.01-70 * * a * mit einer vorderen Innenkappe aus Stahl * 851.01 * Paar *

* * b * andere : * * *

64.01-80 * * 1 * in einem Stück durch Gieß - oder Spritzverfahren hergestellt , auch mit Applikationen * 851.01 * Paar *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * nicht den Knöchel bedeckend , mit einer Länge der Innensohle : * * *

64.01-91 * * 11 * von weniger als 24 cm * 851.01 * Paar *

* * 22 * von 24 cm oder mehr : * * *

64.01-93 * * aaa * für Männer * 851.01 * Paar *

64.01-95 * * bbb * für Frauen * 851.01 * Paar *

64.01-99 * * bb * andere Schuhe * 851.01 * Paar *

* 64.02 * * Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff ( ausgenommen Schuhe der Tarifnr . 64.01 ) : * * *

* A * * Schuhe mit Oberteil aus Leder : * * *

* * I * Turn - und Sportschuhe : * * *

64.02-21 * * a * Skistiefel * 851.02 * Paar *

64.02-29 * * b * andere * 851.02 * Paar *

* * II * Schuhe , deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist : * * *

64.02-32 * * a * mit einer grössten Höhe des Absatzes ( einschließlich der Sohlen ) von mehr als 3 cm * 851.02 * Paar *

* * b * andere , mit einer Länge der Innensohle : * * *

64.02-34 * * 1 * von weniger als 24 cm * 851.02 * Paar *

* * 2 * von 24 cm oder mehr : * * *

64.02-35 * * aa * für Männer * 851.02 * Paar *

64.02-38 * * bb * für Frauen * 851.02 * Paar *

64.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 64.02 A ( Fortsetzung ) * * * * *

64.02-40 * * III * Pantoffeln und andere Hausschuhe * 851.02 * Paar *

* * IV * andere : * * *

64.02-41 * * a * mit einer Hauptsohle aus Holz , ohne Innensohle * 851.02 * Paar *

64.02-43 * * b * mit einer vorderen Innenkappe aus Stahl * 851.02 * Paar *

* * c * andere : * * *

* * 1 * nicht den Knöchel bedeckend , mit einer Länge der Innensohle : * * *

64.02-45 * * aa * von weniger als 24 cm * 851.02 * Paar *

* * bb * von 24 cm oder mehr : * * *

64.02-47 * * 11 * für Männer * 851.02 * Paar *

64.02-49 * * 22 * für Frauen * 851.02 * Paar *

* * 2 * den Knöchel , jedoch nicht die Wade bedeckend , mit einer Länge der Innensohle : * * *

64.02-50 * * aa * von weniger als 24 cm * 851.02 * Paar *

* * bb * von 24 cm oder mehr : * * *

64.02-52 * * 11 * für Männer * 851.02 * Paar *

64.02-54 * * 22 * für Frauen * 851.02 * Paar *

* * 3 * andere , mit einer Länge der Innensohle : * * *

64.02-56 * * aa * von weniger als 24 cm * 851.02 * Paar *

* * bb * von 24 cm oder mehr : * * *

64.02-58 * * 11 * für Männer * 851.02 * Paar *

64.02-59 * * 22 * für Frauen * 851.02 * Paar *

* B * * andere : * * *

64.02-60 * * I * Pantoffeln und andere Hausschuhe * 851.02 * Paar *

* * II * andere : * * *

* * a * mit Oberteil aus Spinnstoff : * * *

64.02-61 * * 1 * Turn - und Sportschuhe * 851.02 Paar *

64.02-69 * * 2 * andere * 851.02 * Paar *

64.02-99 * * b * mit Oberteil aus anderen Stoffen * 851.02 * Paar *

64.03-00 * 64.03 * * Schuhe aus Holz , Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork * 851.03 * Paar *

* 64.04 * * Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen ( z.B . Schnüre , Pappe , Gewebe , Filz , Geflecht ) : * * *

64.04-10 * * A * Pantoffeln und andere Hausschuhe * 851.04 * Paar *

64.04-90 * * B * andere * 851.04 * Paar *

64.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 64.05 * * Schuhteile ( einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke ) aus Stoffen aller Art , ausgenommen Metall : * * *

64.05-10 * A * * Zusammensetzungen , bestehend aus Schuhoberteilen , die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen ( ausgenommen Laufsohle ) verbunden sind * 612.30 * Paar *

* B * * andere : * * *

64.05-20 * * I * Einlegesohlen und anderes herausnehmbares Zubehör * 612.30 * - *

* * II * Schuhoberteile und Teile davon , ausgenommen Verstärkungen : * * *

64.05-31 * * a * aus Leder * 612.30 * - *

64.05-39 * * b * aus anderen Stoffen * 612.30 * - *

* * III * andere : * * *

64.05-94 * * a * aus Leder oder Kunstleder * 612.30 * - *

64.05-96 * * b * aus Kautschuk * 612.30 * - *

64.05-98 * * c * aus anderen Stoffen * 612.30 * - *

64.06-00 * 64.06 * * Gamaschen , Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon * 851.05 * - *

64.97-00 * * * Waren des Kapitels 64 , im Postverkehr befördert * 851.00 * - *

65.01

KAPITEL 65

KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :

a ) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr . 63.01 ;

b ) Haarnetze aus Menschenhaaren ( Tarifnr . 67.04 ) ;

c ) Kopfbedeckungen aus Asbest ( Tarifnr . 68.13 ) ;

d ) Puppenhüte und andere Hüte , die den Charakter von Spielzeug haben , und Karnevalsartikel ( Kapitel 97 ) .

2 . Zu Tarifnr . 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge , die aus Streifen ( geflochtenen , gewebten oder anderen Streifen ) spiralförmig zusammengenäht sind . Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören nicht zu Tarifnr . 65.02 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 65.01 * * Hutstumpen aus Filz , nicht geformt ; Hutplatten , Bandeaux ( auch aufgeschnitten ) , aus Filz , zum Herstellen von Hüten : * * *

65.01-10 * A * * aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz * 657.61 * Stück *

65.01-90 * B * * andere * 657.61 * Stück *

* 65.02 * * Hutstumpen oder Hutrohlinge , geflochten oder durch Verbindung geflochtener , gewebter oder anderer Streifen hergestellt , aus Stoffen aller Art , nicht geformt : * * *

65.02-10 * A * * aus Holzspan , Stroh , Bast , Esparto , Aloe , Manilahanf , Sisal oder anderen nicht versponnenen pflanzlichen Fasern * 657.62 * Stück *

65.02-80 * B * * andere * 657.62 * Stück *

* 65.03 * * Hüte und andere Kopfbedeckungen , aus Filz , aus Hutstumpen oder Hutplatten der Tarifnr . 65.01 hergestellt , ausgestattet oder nicht ausgestattet : * * *

* A * * nicht ausgestattet : * * *

65.03-11 * I * * aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz * 848.41 * Stück *

65.03-19 * II * * andere * 848.41 * Stück *

* B * * ausgestattet : * * *

65.03-30 * I * * aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz * 848.41 * Stück *

65.03-90 * II * * andere * 848.41 * Stück *

65.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 65.04 * * Hüte und andere Kopfbedeckungen , geflochten oder durch Verbindung geflochtener , gewebter oder anderer Streifen nergestellt , aus Stoffen aller Art , ausgestattet oder nicht ausgestattet : * * *

* A * * nicht ausgestattet : * * *

65.04-11 * I * * aus Holzspan , Stroh , Bast , Esparto , Aloe , Manilahanf , Sisal oder anderen nicht versponnenen pflanzlichen Fasern * 848.42 * Stück *

65.04-19 * II * * aus anderen Stoffen * 848.42 * Stück *

65.04-90 * B * * ausgestattet * 848.42 * Stück *

* 65.05 * * Hüte und andere Kopfbedeckungen ( einschließlich Haarnetze ) , gewirkt oder aus Stücken ( ausgenommen Streifen ) von Geweben , Gewirken , Spitzen , Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt , ausgestattet oder nicht ausgestattet : * * *

* * A * Baskenmützen , Uniformmützen ohne Schirm , Strickmützen , Fez , Chéchias und ähnliche schirmlose Kopfbedekkungen : * * *

65.05-11 * * I * aus gewalkten oder gefilzten Gewirken * 848.43 * Stück *

65.05-19 * * II * andere * 848.43 * Stück *

65.05-30 * * B * Mützen , Uniformkappen und dergleichen , mit Schirm * 848.43 * Stück *

65.05-50 * * C * Haarnetze ( ausgenommen Haarnetze aus Menschenhaaren : Tarifnr . 67.04 ) * 848.43 * - *

65.05-90 * * D * andere * 848.43 * - *

* 65.06 * * Andere Hüte und Kopfbedeckungen , ausgestattet oder nicht ausgestattet : * * *

65.06-10 * * A * aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk * 848.49 * Stück *

65.06-30 * * B * aus Kautschuk * 848.49 * Stück *

65.06-50 * * C * aus Kunststoffen * 848.49 * Stück *

65.06-70 * * D * aus Metallen * 848.49 * Stück *

65.06-90 * * E * aus anderen Stoffen * 848.49 * Stück *

* 65.07 * * Bänder zu Innenausrüstung , Innenfutter , Bezuege , Gestelle ( einschließlich Federgestelle für Klapphüte ) , Schirme und Kinnbänder , für Kopfbedeckungen : * * *

65.07-10 * A * * Bänder zur Innenausrüstung * 848.48 * - *

65.07-90 * B * * andere * 848.48 * - *

65.97-01 * * * Waren des Kapitels 65 , im Postverkehr befördert * 848.40 * - *

66.01

KAPITEL 66

REGENSCHIRME , SONNENSCHIRME , GEHSTÖCKE , PEITSCHEN , REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht :

a ) Meßstöcke und dergleichen ( Tarifnr . 90.16 ) ;

b ) Stockflinten , Stockdegen , Spazierstöcke mit Bleifuellung und dergleichen ( Kapitel 93 ) ;

c ) Waren des Kapitels 97 , insbesondere Regen - und Sonnenschirme , die offensichtlich Kinderspielzeug sind , Golfschläger , Hockeyschläger und Skistöcke .

2 . Teile , Ausstattungen und Zubehör , aus Spinnstoffen , Schirmhüllen , Schirmbezuege , Quasten , Troddeln und dergleichen , aus Stoffen aller Art , für die in den Tarifnrn . 66.01 und 66.02 erfassten Waren , gehören nicht zu Tarifnr . 66.03 . Derartige Waren werden für sich tarifiert . Dies gilt auch dann , wenn sie mit den Gegenständen , für die sie bestimmt sind , gestellt werden , sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 66.01 * * Regenschirme und Sonnenschirme , einschließlich Stockschirme , Schirmzelte und dergleichen : * * *

66.01-10 * * A * Terrassenschirme , Gartenschirme , Schirmzelte und dergleichen * 899.41 * Stück *

* * B * andere : * * *

66.01-20 * * I * Taschenschirme * 899.41 * Stück *

* * II * andere : * * *

66.01-50 * * a * mit Bezug aus Geweben * 899.41 * Stück *

66.01-80 * * b * andere * 899.41 * Stück *

66.02-00 * 66.02 * * Gehstöcke ( einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke ) , Peitschen , Reitpeitschen und dergleichen * 899.42 * - *

* 66.03 * * Teile , Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn . 66.01 und 66.02 : * * *

66.03-10 * A * * Griffe , Knäufe und Griffknöpfe * 899.49 * - *

66.03-20 * B * * Schirmgestelle , zusammengesetzt , auch mit Unterstock oder Griffstock * 899.49 * - *

66.03-90 * C * * andere Teile , Ausstattungen und Zubehör * 899.49 * - *

67.01

KAPITEL 67

ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :

a ) Filtertücher aus Menschenhaaren ( Tarifnr . 59.17 ) ;

b ) Blumenmotive aus Spitzen , Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren ( Abschnitt XI ) ;

c ) Schuhe ( Kapitel 64 ) ;

d ) Kopfbedeckungen ( Kapitel 65 ) ;

e ) Puderquasten aus Daunen ( Tarifnr . 96.05 ) und Siebe aus Menschenhaaren ( Tarifnr . 96.06 ) ;

f ) Waren , die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben , Karnevalsartikel , Christbaumschmuck und Weihnachtsartikel ( insbesondere künstliche Christbäume ) ( Kapitel 97 ) .

2 . Zu Tarifnr . 67.01 gehören nicht :

a ) Waren , bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen , insbesondere Bettausstattungen der Tarifnr . 94.04 ;

b ) Bekleidung und Bekleidungszubehör , bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder Auspolsterungen sind ;

c ) künstliches Blattwerk , künstliche Blumen , Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr . 67.02 .

3 . Zu Tarifnr . 67.02 gehören nicht :

a ) Waren aus Glas ( Kapitel 70 ) ;

b ) künstliches Blattwerk , künstliche Blumen oder Früchte , aus keramischen Stoffen , Stein , Metall , Holz usw . , die durch Gießen , Schmieden , Behauen , Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren Teilen bestehen , die anders als durch Binden , Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 67.01 * * Vogelbälge und andere Vegelteile mit ihren Federn oder Daunen , Federn , Teile von Federn , Daunen und Waren daraus ( ausgenommen Waren der Tarifnr . 05.07 und bearbeitete Federspulen und -kiele ) : * * *

67.01-10 * A * * Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen ; Federn , Teile von Federn , Daunen * 899.92 * - *

67.01-30 * B * * andere * 899.92 * - *

* 67.02 * * Künstliches Blattwerk , künstliche Blumen und Früchte sowie Teile davon ; Waren aus künstlichem Blattwerk , künstlichen Blumen oder Früchten : * * *

* A * * künstliches Blattwerk , künstliche Blumen und Früchte sowie Teile davon : * * *

67.02-11 * I * * Teile * 899.93 * - *

67.02-19 * II * * andere * 899.93 * - *

67.02-20 * B * * Waren aus künstlichem Blattwerk , künstlichen Blumen oder Früchten * 899.93 * - *

67.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 67.03 * * Menschenhaare , gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet ; Wolle , Tierhaare und andere Spinnstoffe , für die Herstellung von Haarersatz und ähnlichen Waren zugerichtet : * * *

67.03-10 * A * * Menschenhaare , lediglich gleichgerichtet * 899.94 * - *

67.03-80 * B * * andere * 899.94 * - *

* 67.04 * * Haarersatz ( z.B . Perücken , falsche Bärte , Augenbrauen , Augenwimpern und Locken ) und dergleichen , aus Menschenhaaren , Tierhaaren oder Spinnstoffen ; andere Waren aus Menschenhaaren ( einschließlich Haarnetze ) : * * *

67.04-10 * * A * aus synthetischen Spinnstoffen * 899.95 * - *

67.04-80 * * B * andere * 899.95 * - *

68.01

ABSCHNITT XIII

WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN

KAPITEL 68

WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :

a ) Waren des Kapitels 25 ;

b ) gestrichene , überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr . 48.07 ( z.B . mit Glimmerstaub oder Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen ) ;

c ) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 ( z.B . mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Gewebe ) ;

d ) Waren des Kapitels 71 ;

e ) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;

f ) Lithographiesteine ( Tarifnr . 84.34 ) ;

g ) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;

h ) kleine Schleifscheiben , Trennscheiben und dergleichen , für Dentalbohrmaschinen ( Tarifnr . 90.17 ) ;

ij ) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren ) , insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;

k ) Waren der Tarifnr . 95.08 , wenn sie aus den in Vorschrift 2 b ) zu Kapitel 95 genannten Stoffen bestehen ;

l ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) ;

m ) Knöpfe ( Tarifnr . 98.01 ) ; Schiefergriffel ( Tarifnr . 98.05 ) ; Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln , zum Schreiben und Zeichnen ( Tarifnr . 98.06 ) ;

n ) Kunstgegenstände , Sammlungsstücke und Antiquitäten ( Kapitel 99 ) .

2 . Der Begriff " bearbeitete Werksteine " in Tarifnr . 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn . 25.15 und 25.16 erfassten Arten , sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine ( z.B . Quarzit , Flinststein , Dolomit und Speckstein ) , die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

68.01-00 * 68.01 * * Pflastersteine , Bordsteine und Pflasterplatten , aus Naturstein ( ausgenommen Schiefer ) * 661.31 * - *

68.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 68.02 * * Bearbeitete Werksteine und Waren daraus ( einschließlich Würfel und Steinchen für Mosaike ) , ausgenommen Waren der Tarifnr . 68.01 und des Kapitels 69 : * * *

* A * * bearbeitete Werksteine und Waren daraus ( ausgenommen Waren des Absatzes B ) : * * *

* I * * lediglich behauen oder gesägt , mit geebneten Flächen : * * *

68.02-11 * a * * aus Kalksteinen oder Alabaster * 661.32 * - *

* b * * aus anderen Steinen : * * *

68.02-15 * 1 * * Silexsteine zur Innenausstattung von Brechmaschinen ( sogenannte Silexfuttersteine ) * 661.32 - *

68.02-19 * 2 * * andere * 661.32 * - *

* II * * profiliert oder abgedreht , aber nicht weiterbearbeitet : * * *

68.02-21 * a * * aus Kalksteinen oder Alabaster * 661.32 * - *

68.02-29 * b * * aus anderen Steinen * 661.32 * - *

* III * * poliert , verziert oder anders bearbeitet , aber ohne Bildhauerarbeit : * * *

68.02-31 * a * * aus Kalksteinen oder Alabaster * 661.32 * - *

* b * * aus anderen Steinen : * * *

68.02-35 * 1 * * mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg * 661.32 * - *

68.02-38 * 2 * * andere * 661.32 * - *

68.02-40 * IV * * mit Bildhauerarbeit * 661.32 * - *

68.02-50 * B * * Würfel und Steinchen für Mosaike ; Steinmehl und Körnungen oder Splitter von Steinen , künstlich gefärbt * 661.32 * - *

* 68.03 * * Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer , einschließlich Waren aus Preßschiefer : * * *

68.03-11 * * A * Schiefer für Dächer oder Fassaden * 661.33 * - *

* * B * andere : * * *

68.03-16 * * I * Blöcke , Platten und Tafeln * 661.33 * - *

68.03-90 * * II * andere * 661.33 * - *

* 68.04 * * Wetz - oder Poliersteine zum Handgebrauch , Mühlsteine und dergleichen , zum Mahlen , Zerfassern , Schleifen , Polieren , Richten , Schneiden oder Trennen , aus Natursteinen , auch agglomeriert , aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt ( einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren , aus den gleichen Stoffen ) , auch mit Teilen ( z.B . Achsen , Kernen , Stiften , Hülsen ) aus anderen Stoffen , jedoch nicht mit Gestellen : * * *

* A * * Wetz - oder Poliersteine zum Handgebrauch : * * *

68.04-01 * I * * aus agglomerierten Schleifstoffen * 663.10 * - *

68.04-09 * II * * andere * 663.10 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * aus agglomerierten Schleifstoffen : * * *

68.04-11 * a * * aus natürlichen oder synthetischen Diamanten * 663.10 * - *

68.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 68.04 B I ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * andere : * * *

68.04-15 * * 1 * Mühlsteine und Steine zum Zerfasern sowie Teile davon * 663.10 * - *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * aus künstlichen Schleifstoffen , mit Bindemittel : * * *

* * 11 * aus Kunstharz : * * *

68.04-21 * * aaa * ohne Faserstoffverstärkung * 663.10 * - *

68.04-29 * * bbb * mit Faserstoffverstärkung * 663.10 * - *

68.04-39 * * 22 * aus anderen Stoffen * 663.10 * - *

68.04-41 * * bb * aus natürlichen Schleifstoffen * 663.10 * - *

* II * * andere : * * *

68.04-91 * * a * Mühlsteine und Steine zum Zerfasern sowie Teile davon * 663.10 * - *

68.04-99 * * b * andere * 663.10 * - *

* 68.06 * * Natürliche oder künstliche Schleifstoffe , in Pulver - oder Körnerform , auf Gewebe , Papier , Pappe oder andere Stoffe aufgebracht , auch zugeschnitten , genäht oder anders zusammengefügt : * * *

68.06-15 * * A * nur auf Gewebe aufgebracht * 663.20 * - *

68.06-30 * * B * nur auf Papier oder Pappe aufgebracht * 663.20 * - *

68.06-40 * * C * auf Gewebe in Verbindung mit Papier oder Pappe aufgebracht * 663.20 * - *

68.06-50 * * D * auf andere Stoffe aufgebracht * 663.20 * - *

* 68.07 * * Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen ; geblähter Vermiculit , geblähter Ton , Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse ; Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen zu Wärme - , Kälte - oder Schallschutzzwecken , ausgenommen Gemische und Waren der Tarifnrn . 68.12 und 68.13 und des Kapitels 69 : * * *

68.07-10 * A * * Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen * 663.50 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * geblähter Vermiculit , geblähter Ton , Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse : * * *

68.07-20 * * a * geblähter Ton * 663.50 * - *

68.07-30 * * b * andere * 663.50 * - *

* * II * Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen zu Wärme - , Kälte - oder Schallschutzzwecken : * * *

68.07-81 * * a * auf der Grundlage von Kieselgur oder ähnlichen kieselsäurehaltigen Erden * 663.50 * - *

68.07-89 * * b * andere * 663.50 * - *

68.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 68.08 * * Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen ( z.B . Erdölpech , Kohlenteerpech ) : * * *

* * A * Dach - und Dichtungsbahnen in Rollen , mit einer Zwischenlage : * * *

68.08-11 * * I * aus Papier oder Pappe * 661.81 * m2 *

68.08-19 * * II * aus anderen Stoffen * 661.81 * m2 *

68.08-90 * * B * andere * 661.81 * - *

68.09-00 * 68.09 * * Platten , Dielen , Fliesen , Blöcke und dergleichen , aus Pflanzenfassern , Holzfasern , Stroh , Holzspänen oder Holzabfällen , mit Zement , Gips oder anderen mineralischen Bindemitteln hergestellt * 661.82 * - *

* 68.10 * * Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips : * * *

68.10-10 * A * * Platten , Tafeln , Dielen , Fliesen und ähnliche Waren , nicht verziert * 663.31 * m2 *

68.10-90 * B * * andere * 663.31 * - *

* 68.11 * * Waren aus Zement oder Beton , Betonwerksteine und dergleichen ( einschließlich Waren aus Hüttenzement oder Terrazzo ) , Waren aus Kalksandmischung , auch bewehrt : * * *

68.11-10 * * A * Waren aus Leichtbeton ( auf Basis von Bims , granulierter Schlacke usw . ) * 663.32 * - *

* * B * andere : * * *

68.11-20 * * I * Dachsteine * 663.32 * - *

68.11-30 * * II * Wand - und Bodenplatten * 663.32 * m2 *

68.11-80 * * III * andere * 663.32 * - *

* 68.12 * * Waren aus Asbestzement , Zellulosezement oder dergleichen : * * *

* A * * Baumaterial : * * *

68.12-11 * * I * Wellplatten * 661.83 * - *

* * II * andere Platten : * * *

68.12-12 * * a * Platten aus Asbestzement für Dachdeckung und Fassadenverkleidung , mit einer grössten Abmessung von 40 cm mal 60 cm * 661.83 * m2

68.12-14 * * b * andere * 661.83 * - *

68.12-15 * * III * Rohre , Rohrformstücke und Rohrverbindungsstücke * 661.83 * - *

68.12-19 * * IV * anderes Baumaterial * 661.83 * - *

68.12-90 * B * * andere * 661.83 * - *

* 68.13 * * Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren ( z.B . Pappe , Fäden , Gewebe , Bekleidung , Kopfbedeckungen , Schuhe ) , auch bewehrt , ausgenommen Waren der Tarifnr . 68.14 ; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat und Waren daraus : * * *

68.13-10 * A * * bearbeiteter Asbest ( z.B . gekrempelte Fasern , gefärbter Asbest ) * 663.81 * - *

68.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 68.13 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * Waren aus Asbest : * * *

* I * * Fäden : * * *

68.13-33 * * a * mit Stahldrahtseele * 663.81 * - *

68.13-35 * * b * andere * 663.81 * - *

68.13-36 * II * * Gewebe * 663.81 * - *

* III * * andere : * * *

68.13-38 * a * * für zivile Luftfahrzeuge * 663.81 * - *

* b * * andere : * * *

68.13-42 * * 1 * Schnüre und Seile , auch geflochten * 663.81 * - *

* * 2 * Papier , Pappe und Filz , aus Asbest : * * *

68.13-44 * * aa * mit Kautschukzusatz * 663.81 * - *

68.13-46 * * bb * ohne Kautschukzusatz * 663.81 * - *

68.13-49 * * 3 * andere Waren aus Asbest * 663.81 * - *

* C * * Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat und Waren daraus : * * *

68.13-51 * I * * Gemische * 663.81 * - *

68.13-55 * II * * Waren * 663.81 * - *

* 68.14 * * Reibungsbeläge ( z.B . Segmente , Scheiben , Ringe , Streifen , Tafeln , Platten , Rollen ) für Bremsen , Kupplungen usw . , auf der Grundlage von Asbest , anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff , auch in Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen Stoffen : * * *

68.14-10 * A * * auf der Grundlage von Asbest , für zivile Luftfahrzeuge * 663.82 * - *

68.14-90 * B * * andere * 663.82 * - *

* 68.15 * * Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren , einschließlich Glimmer auf Papier oder Geweben ( z.B . Mikanitplatten , Mikafolien ) : * * *

68.15-10 * A * * Glimmerspaltblätter und -spaltfolien * 663.33 * - *

68.15-20 * B * * Platten , Blätter oder Streifen , aus Glimmerblättchen , Glimmerschuppen oder Glimmerpulver hergestellt , auch auf Unterlagen * 663.33 * - *

68.15-90 * C * * andere * 663.33 * - *

* 68.16 * * Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen ( einschließlich Waren aus Torf ) , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

68.16-05 * A * * Chromitsteine , nicht gebrannt * 663.39 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * feuerfeste Waren , nur chemisch gebunden , aber nicht gebrannt : * * *

68.16-20 * * a * magnesit - , dolomit - oder chromithaltig * 663.39 * - *

68.16-30 * * b * andere * 663.39 * - *

68.16

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 68.16 B ( Fortsetzung ) * * * * *

68.16-90 * * II * andere Waren * 663.39 * - *

68.80-00 bis 68.89-16 * * * Waren des Kapitels 68 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

69.01

KAPITEL 69

KERAMISCHE WAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren , die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind . Die Tarifnrn . 69.04 bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .

2 . Zu Kapitel 69 gehören nicht :

a ) Waren des Kapitels 71 , z.B . Phantasieschmuck ;

b ) Cermets der Tarifnr . 81.04 ;

c ) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;

d ) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen ( Tarifnr . 90.19 ) ;

e ) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren ) , insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;

f ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) ;

g ) Knöpfe , Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;

h ) Kunstgegenstände , Sammlungsstücke und Antiquitäten ( Kapitel 99 ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * I . WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN * * *

* 69.01 * * Wärmeisolierende Steine , Platten , Fliesen und andere wärmeisolierende Waren aus Kieselgur , Tripel oder dergleichen : * * *

69.01-10 * A * * Steine , mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m3 * 662.31 * - *

69.01-90 * B * * andere * 662.31 * - *

* 69.02 * * Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile : * * *

69.02-10 * A * * auf der Grundlage von Magnesit , Dolomit oder Chromit * 662.32 * - *

* B * * andere : * * *

69.02-30 * * I * mit einem Gehalt an Kieselsäure ( SiO2 ) von 93 Gewichtshundertteilen oder mehr * 662.32 * - *

* * II * andere : * * *

69.02-51 * * a * mit einem Gehalt an Tonerde ( Al2O3 ) von mehr als 7 , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen * 662.32 * - *

69.02-55 * * b * mit einem Gehalt an Tonerde ( Al2O3 ) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr * 662.32 * - *

69.02-80 * * c * andere * 662.32 * - *

69.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 69.03 * * Andere feuerfeste Waren ( z.B . Retorten , Schmelz * iegel , Muffeln , Ansgüsse , Stopfen , Stützen , Kapellen , Rohre , Schutzrohre , Stäbe ) : * * *

69.03-10 * A * * auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff in anderer Form * 663.70 * - *

69.03-20 * B * * auf der Grundlage von Magnesit , Dolomit oder Chromit * 663.70 * - *

* C * * andere : * * *

69.03-30 * * I * mit einem Gehalt an Metalloxiden von mehr als 90 Gewichtshundertteilen * 663.70 * - *

* * II * andere : * * *

69.03-51 * * a * mit einem Gehalt an Tonerde ( Al2O3 ) von weniger als 45 Gewichtshundertteilen * 663.70 * - *

69.03-55 * * b * mit einem Gehalt an Tonerde ( Al2O3 ) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr * 663.70 * - *

69.03-80 * * c * andere * 663.70 * - *

* * * II . ANDERE KERAMISCHE WAREN * * *

* 69.04 * * Mauerziegel ( einschließlich Hourdis , andere Deckenziegel und dergleichen ) : * * *

* A * * aus gewöhnlichem Ton : * * *

69.04-11 * * I * Mauerziegel ( Voll - und Lochziegel ) * 662.41 * Stück *

69.04-13 * * II * andere * 662.41 * - *

69.04-90 * B * * aus anderen keramischen Stoffen * 662.41 * - *

* 69.05 * * Dachziegel , Bauzierate ( z.B . Gesimse , Friese ) und andere Baukeramik ( z.B . Schornsteinaufsätze , Schornsteinrohre ) : * * *

69.05-10 * A * * Dachziegel aus gewöhnlichem Ton * 662.42 * Stück *

69.05-90 * B * * andere * 662.42 * - *

* 69.06 * * Rohre , Rohrverbindungsstücke und andere Teile , für Kanalisation , Entwässerung oder zu ähnlichen Zwecken : * * *

69.06-10 * A * * aus gewöhnlichem Ton * 662.43 * - *

69.06-90 * B * * aus anderen keramischen Stoffen * 662.43 * - *

* 69.07 * * Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden - und Wandplatten , unglasiert : * * *

69.07-20 * A * * Fliesen , Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike , auch in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form , in ein Quadrat von höchstens 5 mal 5 cm passend * 662.44 * m2 *

* B * * andere : * * *

* I * * aus gewöhnlichem Ton : * * *

69.07-30 * * a * Spaltplatten * 662.44 * m2 *

69.07-40 * * b * andere * 662.44 * m2 *

* II * * aus anderen keramischen Stoffen : * * *

69.07-50 * * a * Spaltplatten * 662.44 * m2 *

69.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 69.07 B II ( Fortsetzung ) * * * * *

* * b * andere : * * *

69.07-60 * * 1 * aus Steinzeug * 662.44 * m2 *

69.07-70 * * 2 * aus Steingut oder feinen Erden * 662.44 * m2 *

69.07-80 * * 3 * andere * 662.44 * m2 *

* 69.08 * * Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden - und Wandplatten , glasiert : * * *

69.08-20 * A * * Fliesen , Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike , auch in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form , in ein Quadrat von höchstens 5 mal 5 cm passend * 662.45 * m2 *

* B * * andere : * * *

* I * * aus gewöhnlichem Ton : * * *

69.08-30 * * a * Spaltplatten * 662.45 * m2 *

69.08-40 * * b * andere * 662.45 * m2 *

* II * * aus anderen keramischen Stoffen : * * *

69.08-50 * * a * Spaltplatten * 662.45 * m2 *

* * b * andere : * * *

69.08-63 * * 1 * mit einer Oberfläche von nicht mehr als 90 cm2 * 662.45 * m2 *

* * 2 * andere : * * *

69.08-75 * * aa * aus Steinzeug * 662.45 * m2 *

69.08-85 * * bb * aus Steingut oder feinen Erden * 662.45 * m2 *

69.08-99 * * cc * andere * 662.45 * m2 *

* 69.09 * * Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge , Wannen und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft ; Krüge und ähnliche Behältnisse zu Transport - oder Verpackungszwecken : * * *

* A * * aus Porzellan : * * *

* * I * Waren zu chemischen und anderen technischen Zwekken : * * *

69.09-12 * * a * Laboratoriumsbedarf * 663.91 * - *

69.09-14 * * b * andere * 663.91 * - *

69.09-19 * * II * andere * 663.91 * - *

* B * * aus anderen keramischen Stoffen : * * *

* * I * Waren zu chemischen und anderen technischen Zwekken : * * *

69.09-81 * * a * aus feuerfesten Stoffen , ausgenommen Waren der Tarifnr . 69.03 * 663.91 * - *

69.09-89 * * b * andere * 663.91 * - *

69.09-93 * * II * andere * 663.91 * - *

69.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 69.10 * * Ausgüsse , Waschbecken , Bidets , Klosettbecken , Badewannen und ähnliche Installationsgegenstäude zu sanitären oder hyglenischen Zwecken : * * *

69.10-10 * * A * aus Porzellen * 812.20 * - *

69.10-90 * * B * aus anderen keramischen Stoffen * 812.20 * - *

* 69.11 * * Geschirr , Haushalts - und Toilettengegenstände , aus Porzellan : * * *

69.11-10 * A * * weiß oder einfarbig * 666.40 * - *

69.11-90 * B * * andere * 666.40 * - *

* 69.12 * * Geschirr , Haushalts - und Toilettengegenstände , aus anderen keramischen Stoffen : * * *

69.12-10 * A * * aus gewöhnlichem Ton * 666.50 * - *

69.12-20 * B * * aus Steinzeug * 666.50 * - *

* C * * aus Steingut oder feinen Erden : * * *

69.12-31 * I * * weiß oder einfarbig * 666.50 * - *

69.12-39 * II * * andere * 666.50 * - *

69.12-90 * D * * aus anderen keramischen Stoffen * 666.50 * - *

* 69.13 * * Figuren , Phantasiegegenstände , Einrichtungs - , Zier - und Schmuckgegenstände : * * *

69.13-10 * A * * aus gewöhnlichem Ton * 666.60 * - *

69.13-20 * B * * aus Porzellan * 666.60 * - *

* C * * aus anderen keramischen Stoffen : * * *

69.13-91 * * I * aus Steinzeug * 666.60 * - *

69.13-93 * * II * aus Steingut oder feinen Erden * 666.60 * - *

69.13-95 * * III * aus anderen keramischen Stoffen * 666.60 * - *

* 69.14 * * Andere Waren aus keramischen Stoffen : * * *

69.14-20 * A * * aus Porzellan * 663.92 * - *

* B * * aus anderen keramischen Stoffen : * * *

69.14-40 * * I * aus gewöhnlichem Ton * 663.92 * - *

69.14-90 * II * andere * 663.92 * - *

69.80-00 bis 69.89-14 * * * Waren des Kapitels 69 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

70.01

KAPITEL 70

GLAS UND GLASWAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :

a ) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen ( Tarifnr . 32.08 ) ;

b ) Waren des Kapitels 71 , z.B . Phantasieschmuck ;

c ) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;

d ) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen , künstliche Augen , Thermometer , Barometer , Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90 ;

e ) Spielzeug , Spiele , Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97 , ausgenommen Augen ohne Mechanismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;

f ) Knöpfe , Parfümzerstäuber und dergleichen , Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .

2 . Als " gegossenes oder gewalztes Flachglas und " Tafelglas " ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ) , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet ( z.B . mit abgeschrägten Rändern , graviert ) , auch auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert " im Sinne der Tarifnr . 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren , vorausgesetzt , daß sie nicht mit anderen Stoffen als Glas verstärkt , gerahmet oder verbunden sind .

3 . Als " Glaswolle " im Sinne der Tarifnr . 70.20 gelten :

a ) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid ( SiO2 ) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;

b ) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen , aber mit einem Gehalt an Alkalioxiden ( K2O und/oder Na2O ) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit einem Gehalt an Bortrioxid ( B2O3 ) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen .

Mineralische Wollen , die vorstehende Voraussetzungen nicht erfuellen , gehören zu Tarifnr . 68.07 .

4 . Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliciumdioxid und geschmolzener Quarz als " Glas " behandelt .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 70.01 * * Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas in Brocken ( ausgenommen optisches Glas ) : * * *

70.01-10 * A * * Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas * 664.14 * - *

* B * * Glas in Brocken ( ausgenommen optisches Glas ) : * * *

70.01-15 * I * * Überfangglas * 664.14 * - *

70.01-20 * II * * anderes * 664.14 * - *

* 70.03 * * Glas in Stangen , Stäben , Röhren oder massiven Kugeln , nicht bearbeitet ( ausgenommen optisches Glas ) : * *

70.03-01 * A * * Überfangglas in Stangen , Stäben oder Röhren * 664.15 * - *

70.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 70.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * anderes : * * *

70.03-11 * * I * Glasstangen und -stäbe * 664.15 * - *

70.03-15 * * II * massive Glaskugeln * 664.15 * - *

* * III * Glasröhren : * * *

70.03-21 * * a * aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz * 664.15 * - *

70.03-23 * * b * aus Glas mit niedrigem Ausdehnungsköffizienten * 664.15 * - *

70.03-28 * * c * aus anderem Glas * 664.15 * - *

* 70.04 * * Gegossenes oder gewalztes Flachglas ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ) , nicht bearbeitet , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben : * * *

* A * * mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt : * * *

70.04-11 * * I * Spiegelrohglas * 664.50 m2 *

* * II * anderes : * * *

70.04-21 * * a * in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht * 664.50 * m2 *

70.04-29 * * b * anderes * 664.50 * m2 *

* B * * anderes : * * *

70.04-30 * * I * Spiegelrohglas * 664.50 * m2 *

* * II * anderes : * * *

70.04-91 * * a * in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht * 664.50 * m2 *

70.04-99 * * b * anderes * 664.50 * m2 *

* 70.05 * * Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes " Tafelglas " ( auch bei der Herstellung bereits überfangen ) , nicht bearbeitet , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben : * * *

70.05-10 * * A * sogenanntes Gartenglas * 664.30 * m2 *

70.05-41 * * B * Antikglas * 664.30 * m2 *

* * C * anderes : * * *

70.05-50 * * I * in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht * 664.30 * m2 *

* * II * anderes , mit einer Dicke : * * *

70.05-61 * * a * von 2,5 mm oder weniger * 664.30 * m2 *

70.05-63 * * b * von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm * 664.30 * m2 *

70.05-65 * * c * von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm * 664.30 * m2 *

70.05-69 * * d * von mehr als 4,5 mm * 664.30 * m2 *

70.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 70.06 * * Gegossenes oder gewaiztez Flachglas und " Tafelglas " ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ) , auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben : * * *

70.06-10 * * A * mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt * 664.40 * m2 *

* * B * nicht verstärkt : * * *

70.06-20 * * I * nur geschliffen * 664.40 * m2 *

* * II * anderes : * * *

* * a * in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht , mit einer Dicke : * * *

70.06-31 * * 1 * von 2,5 mm oder weniger * 664.40 * m2 *

70.06-35 * * 2 * von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm * 664.40 * m2 *

70.06-41 * * 3 * von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm * 664.40 * m2 *

70.06-45 * * 4 * von mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm * 664.40 * m2 *

70.06-51 * * 5 * von mehr als 5,5 mm bis 7 mm * 664.40 * m2 *

70.06-59 * * 6 * von mehr als 7 mm * 664.40 * m2 *

* * b * anderes , mit einer Dicke : * * *

70.06-61 * * 1 * von 2,5 mm oder weniger * 664.40 * m2 *

70.06-65 * * 2 * von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm * 664.40 * m2 *

70.06-71 * * 3 * von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm * 664.40 * m2 *

70.06-75 * * 4 * von mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm * 664.40 * m2 *

70.06-81 * * 5 * von mehr als 5,5 mm bis 7 mm * 664.40 * m2 *

70.06-89 * * 6 * von mehr als 7 mm * 664.40 * m2 *

* 70.07 * * Gegossenes oder gewalztes Flachglas und " Tafelglas " ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ) , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet ( z.B . mit abgeschrägten Rändern , graviert ) , auch auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert ; Isolierflachglas aus mehreren Schichten ; Kunstverglasungen : * * *

70.07-10 * * A * kunstverglasungen * 664.91 * m2 *

* * B * Isolierflachglas aus mehreren Schichten : * * *

70.07-20 * * I * mit einer Zwischenlage aus Glasfasern * 664.91 * m2 *

* * II * anderes : * * *

70.07-31 * * a * in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht * 664.91 * m2 *

70.07-39 * * b * anderes * 664.91 * m2 *

70.07-90 * * C * anderes * 664.91 * - *

70.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 70.08 * * Vorgespanntes Einschichten-Sicherkeitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas ( Verbundglas ) , auch fassoniert : * * *

70.08-01 * A * * Windschutzscheiben , nicht gerahmt , für zivile Luftfahrzeuge * 664.70 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas : * * *

70.08-11 * * a * emailliert * 664.70 * m2 *

* * b * anderes : * * *

70.08-20 * * 1 * in Abmessungen und Formen , wie sie in Fahrzeugen , Flugzeugen oder Schiffen verwendet werden * 664.70 * - *

* * 2 * anderes : * * *

70.08-51 * * aa * in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht * 664.70 * m2 *

70.08-59 * * bb * anderes * 664.70 * m2 *

* * II * Mehrschichten-Sicherheitsglas ( Verbundglas ) : * * *

70.08-70 * * a * in Abmessungen und Formen , wie sie in Fahrzeugen , Flugzeugen oder Schiffen verwendet werden * 664.70 * - *

* * b * anderes : * * *

70.08-91 * * 1 * in der Masse gefärbt oder mit absorbierender oder reflektierender Schicht * 664.70 * m2 *

70.08-99 * * 2 * anderes * 664.70 * m2 *

* 70.09 * * Spiegel aus Glas , auch gerahmt , einschließlich Rückspiegel : * * *

70.09-20 * * A * Rückspiegel für Fahrzeuge * 664.80 * Stück *

* * B * andere : * * *

70.09-41 * * I * nicht gerahmt * 664.80 * - *

70.09-45 * * II * gerahmt * 664.80 * - *

* 70.10 * * Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Industriekonservengläser , Töpfe , Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport - oder Verpackungszwecken , aus Glas ; Stopfen , Deckel und andere Verschlüsse , aus Glas : * * *

* * A * Behältnisse zu Transport - oder Verpackungszwecken : * * *

70.10-01 * * I * hergestellt aus Glasröhren mit einer Wandstärke von weniger als 1 mm * 665.11 * Stück *

* * II * andere , mit einem Nenninhalt : * * *

70.10-12 * * a * von 2,5 l oder mehr * 665.11 * Stück *

* * b * von weniger als 2,5 l : * * *

* * 1 * für Nahrungsmittel und Getränke : * * *

* * aa * Flaschen : * * *

* * 11 * aus nicht gefärbtem Glas , mit einem Nenninhalt : * * *

70.10-21 * * aaa * von 1 l oder mehr * 665.11 * Stück *

70.10-23 * * bbb * von mehr als 0,33 l , jedoch weniger als 1 l * 665.11 * Stück *

70.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 70.10 ( Fortsetzung ) * A II b 1 aa 11 * * * *

70.10-25 * * ccc * von 0,15 l bis 0,33 l * 665.11 * Stück *

70.10-28 * * ddd * von weniger als 0,15 l * 665.11 * Stück *

* * 22 * aus gefärbtem Glas , mit einem Nenninhalt : * * *

70.10-31 * * aaa * von 1 l oder mehr * 665.11 * Stück *

70.10-33 * * bbb * von mehr als 0,33 l , jedoch weniger als 1 l * 665.11 * Stück *

70.10-35 * * ccc * von 0,15 l bis 0,33 l * 665.11 * Stück *

70.10-38 * * ddd * von weniger als 0,15 l * 665.11 * Stück *

* * bb * andere , mit einem Nenninhalt : * * *

70.10-41 * * 11 * von 0,25 l oder mehr * 665.11 * Stück *

70.10-49 * * 22 * von weniger als 0,25 l * 665.11 * Stück *

* * 2 * für pharmazeutische Erzeugnisse , mit einem Nenninhalt : * * *

70.10-51 * * aa * von mehr als 0,055 l * 665.11 * Stück *

70.10-59 * * bb * von 0,055 l oder weniger * 665.11 * Stück *

* * 3 * für andere Erzeugnisse : * * *

70.10-61 * * aa * aus nicht gefärbtem Glas * 665.11 * Stück *

70.10-69 * * bb * aus gefärbtem Glas * 665.11 * Stück *

70.10-90 * * B * Stopfen , Deckel und andere Verschlüsse * 665.11 * - *

* 70.11 * * Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren , ohne Ausrüstung , für elektrische Lampen , elektrische Röhren und dergleichen : * * *

70.11-01 * * A * für Fernsehbildröhren * 664.92 * - *

70.11-30 * * B * für elektrische Beleuchtung ( Glüh - und Entladungslampen ) * 664.92 * - *

70.11-90 * * C * andere * 664.92 * - *

* 70.12 * * Glaskolben für Isolierbehälter : * * *

70.12-10 * A * * unfertig * 665.12 * - *

70.12-20 * B * * fertig * 665.12 * - *

* 70.13 * * Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im Büro , zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen Waren der Tarifnr . 70.19 : * * *

70.13-10 * * A * Haushaltseinmachgläser * 665.20 * Stück *

70.13-20 * * B * Waren aus Glas mit niedrigem Ausdehnungsköffizienten * 665.20 * Stück *

* * C * Waren aus Bleikristall ( mit einem PbO-Gehalt von 24 Gewichtshundertteilen oder mehr ) : * * *

* * I * handgefertigt ( manuelle Glasentnahme ) : * * *

* * a * Trinkgläser : * * *

70.13-32 * * 1 * geschliffen oder anders bearbeitet * 665.20 * Stück *

70.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 70.13 ( Fortsetzung ) * C I a * * * *

70.13-34 * * 2 * andere * 665.20 * Stück *

70.13-38 * * b * andere * 665.20 * Stück *

* * II * mechanisch gefertigt ( mechanische Glasentnahme ) : * * *

* * a * Trinkgläser : * * *

70.13-42 * * 1 * geschliffen oder anders bearbeitet * 665.20 * Stück *

70.13-44 * * 2 * andere * 665.20 * Stück *

70.13-48 * * b * andere * 665.20 * Stück *

* * D * Waren aus anderem Glas : * * *

70.13-50 * * I * aus vorgespanntem Glas * 665.20 * Stück *

* * II * andere : * * *

* * a * handgefertigt ( manuelle Glasentnahme ) : * * *

* * 1 * Trinkgläser : * * *

70.13-62 * * aa * geschliffen oder anders bearbeitet * 665.20 * Stück *

70.13-64 * * bb * andere * 665.20 * Stück *

70.13-68 * * 2 * andere * 665.20 * Stück *

* * b * mechanisch gefertigt ( mechanische Glasentnahme ) : * * *

* * 1 * Trinkgläser : * * *

70.13-92 * * aa * geschliffen oder anders bearbeitet * 665.20 * Stück *

70.13-94 * * bb * andere * 665.20 * Stück *

70.13-98 * * 2 * andere * 665.20 * Stück *

* 70.14 * * Glaswaren für Beleuchtung , für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken , nicht aus optischem Glas , nicht optisch bearbeitet : * * *

* A * * Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern : * * *

70.14-11 * I * * facettiertes Glas , Plättchen , Kugeln , Tropfen - oder Blumenformen , Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Luestern * 812.41 * - *

70.14-19 * II * * andere ( z.B . Zerstreuer , Schalen für Deckenleuchten , andere Schalen , Schirme , Glocken , Tulpen ) * 812.41 * - *

* B * * andere : * * *

70.14-91 * * I * Glaswaren für Beleuchtung , andere als unter den Warenpositionen 70.14-11 und 70.14-19 genannt * 812.41 * - *

70.14-95 * * II * Glaswaren für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken * 812.41 * - *

70.15-00 * 70.15 * * Gläser für Uhren , für einfache Brillen und ähnliche Gläser , gewölbt , gebogen und dergleichen , einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente * 664.93 * - *

70.16

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 70.16 * * Betongläser , Glasbausteine , Glasfliesen , Glasdachziegel und andere Waren für Bauten und zu ähnlichen Zwecken , aus gegossenem oder geformtem Glas , auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ; sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas in Form von Blöcken , Tafeln , Platten und Isolierschalen : * * *

70.16-10 * * A * sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas * 664.60 * - *

70.16-90 * * B * andere * 664.60 * - *

* 70.17 * * Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus Glas , auch mit Skalen oder Eichzeichen ; Glasampullen : * * *

* A * * Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medizinische Bedarfsartikel : * * *

70.17-11 * I * * aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz * 665.81 * - *

* II * * andere : * * *

70.17-15 * * a * aus Glas mit niedrigem Ausdehnungsköffizienten * 665.81 * - *

70.17-17 * * b * aus anderem Glas * 665.81 * - *

70.17-20 * B * * Glasampullen * 665.81 * - *

* 70.18 * * Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas , nicht optisch bearbeitet ; Rohlinge für medizinische Brillengläser : * * *

70.18-10 * * A * Rohlinge für medizinische Brillengläser * 664.20 * - *

70.18-90 * * B * andere * 664.20 * - *

* 70.19 * * Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren ; Würfel , Steinchen , Plättchen , Bruch und Splitter , aus Glas ( auch auf Unteriagen ) , für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken ; Glasaugen ( einschließlich Augen für Spielzeug ) , ausgenommen Prothesen ; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ; Phantasiewaren aus lampengeblasenem ( gesponnenem ) Glas : * * *

* A * * Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren : * * *

* I * * Glasperlen : * * *

70.19-11 * a * * geschliffen und mechanisch poliert * 665.82 * - *

70.19-12 * b * * andere * 665.82 * - *

70.19-13 * II * * Nachahmungen von echten Perlen * 665.82 * - *

* III * * Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen : * * *

70.19-15 * a * * geschliffen und mechanisch poliert * 665.82 * - *

70.19-16 * b * * andere * 665.82 * - *

* IV * * ähnliche Glaskurzwaren : * * *

70.19-17 * a * * Mikrokugeln * 665.82 * -

70.19-19 * b * * andere * 665.82 * - *

70.19-30 * B * * Glasaugen * 665.82 * - *

70.19-50 * C * * Erzeugnisse aus Glaskurzwaren * 665.82 * - *

70.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 70.19 ( Fortsetzung ) * * * * *

* D * * andere : * * *

70.19-91 * * I * Glas für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken , auch auf Unterlagen * 665.82 * - *

70.19-99 * * II * andere * 665.82 * -

* 70.20 * * Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus : * * *

* A * * nicht textile Glasfasern und Waren daraus : * * *

70.20-30 * * I * nicht textile Glasfasern in Flocken oder lose * 664.94 * - *

70.20-35 * * II * Matten , Rollfilze , Matratzen und Platten * 664.94 * - *

70.20-40 * * III * Schnüre und Schalen ( Kokillen ) * 664.94 * - *

70.20-45 * * IV * Vliese * 664.94 * - *

70.20-50 * * V * andere * 664.94 * - *

* B * * textile Glasfasern und Waren daraus : * * *

70.20-52 * * I * Glasfasern mit einer Länge von 3 mm bis 50 mm * 651.95 * - *

* * II * andere : * * *

* * a * Glasseide und Waren daraus : * * *

70.20-60 * * 1 * Garne und Zwirne , ausgenommen Glasseidenstränge ( Rovings ) * 651.95 * - *

70.20-70 * * 2 * Glasseidenstränge ( Rovings ) * 651.95 * - *

* * 3 * Gewebe : * * *

70.20-73 * * aa * aus Rovings * 654.60 * - *

* * bb * andere , mit einer Breite : * * *

70.20-77 * * 11 * von 30 cm oder weniger * 654.60 * - *

70.20-79 * * 22 * von mehr als 30 cm * 654.60 * - *

70.20-80 * * 4 * Matten * 664.94 * - *

70.20-85 * * 5 * andere * 664.94 * - *

* * b * Stapelfasern und Waren daraus : * * *

70.20-91 * * 1 * Vorgarne , Garne und Zwirne * 651.95 * - *

* * 2 * Gewebe , mit einer Breite : * * *

70.20-93 * * aa * von 30 cm oder weniger * 654.60 * - *

70.20-97 * * bb * von mehr als 30 cm * 654.60 * - *

70.20-99 * * 3 * andere * 664.94 * - *

* 70.21 * * Andere Glaswaren : * * *

70.21-10 * * A * aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz * 665.89 * - *

* * B * andere : * * *

70.21-50 * * I * aus Glas mit niedrigem Ausdehnungsköffizienten * 665.89 * - *

70.21-90 * * II * andere * 665.89 * - *

70.80

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

70.80-00 bis 70.89-21 * * * Waren des Kapitels 70 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

ABSCHNITT XIV

ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN , EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK , MÜNZEN

KAPITEL 71

ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN , EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK

Vorschriften

1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a ) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71 alle Waren , die ganz oder teilweise bestehen :

a ) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ; oder

b ) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen .

2 . a ) Zu den Tarifnrn . 71.12 , 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren , die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten ( z.B . Monogramme , Ringbeschläge , Kanten ) enthalten ; auf diese Waren findet die vorstehende Vorschrift 1 b ) keine Anwendung .

b ) Zu Tarifnr . 71.15 gehören nur Waren , die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten enthalten .

3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :

a ) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand ( Tarifnr . 28.49 ) ;

b ) sterile chirurgische Nähmittel , Zahnfuellstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;

c ) Waren des Kapitels 32 ( z.B . fluessige Glanzmittel ) ;

d ) Waren der Tarifnrn . 42.02 und 42.03 ;

e ) Waren der Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;

f ) Waren des Abschnitts XI ( Spinnstoffe und Waren daraus ) ;

g ) Waren der Kapitel 64 ( Schuhe ) und 65 ( Kopfbedeckungen ) ;

h ) Schirme , Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;

ij ) Münzen ( Kapitel 72 oder 99 ) ;

k ) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn . 68.04 und 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82 , die Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des Kapitels 82 mit einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ; Maschinen , Apparate , elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon des Abschnitts XVI , soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen ;

l ) Waren der Kapitel 90 , 91 und 92 ( wissenschaftliche Instrumente , Uhrmacherwaren und Musikinstrumente ) ;

m ) Waffen und Teile davon ( Kapitel 93 ) ;

n ) Waren , die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;

o ) Waren des Kapitels 98 , ausgenommen Waren der Tarifnrn . 98.01 und 98.12 ;

p ) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst ( Tarifnr . 99.03 ) , Sammlungsstücke ( Tarifnr . 99.05 ) und Antiquitäten , mehr als 100 Jahre alt ( Tarifnr . 99.06 ) . Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in Kapitel 71 .

4 . a ) * chtperlen werden wie echte Perlen tarifiert ;

b ) Als " Edelmetalle " gelten Silber , Gold , Platin und Platinbeimetalle ;

c ) Als Platinbeimetalle gelten Iridium , Osmium , Palladium , Rhodium und Ruthenium .

5 . Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen ( einschließlich gesinterte Gemische und intermetallische Verbindungen ) , die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten , vorausgesetzt , daß das Gewicht des Edelmetalls oder eines der Edelmetalle mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt . Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren :

a ) alle Legierungen , die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten , als Platinlegierungen ;

b ) alle Legierungen , die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold , aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichtshundertteile Platin enthalten , als Goldlegierungen ;

c ) alle anderen Legierungen , die zu Kapitel 71 gehören , als Silberlegierungen .

Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt .

6 . Der Begriff " Edelmetalle " oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfasst , wenn nichts anderes bestimmt ist , an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen , die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder als Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind , jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle Metalle und Nichtmetalle , die platiniert ( auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen überzogen ) , vergoldet oder versilbert sind .

7 . " Edelmetallplattierungen " sind Erzeugnisse , bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren Seiten Edelmetalle durch Schweissen , Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind .

Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren .

8 . " Schmuckwaren " im Sinne der Tarifnr . 71.12 sind :

a ) kleine Gegenstände , die als Schmuck dienen , z.B . Fingerringe , Armbänder , Kolliers , Broschen , Ohrringe , Uhrketten , Uhrgehänge , Anhänger , Krawattennadeln , Manschettenknöpfe , religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen ;

b ) Gegenstände , die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden , sowie Taschen - und Handtaschenartikel , z.B . Zigaretten - oder Zigarrenetuis , Schnupftabakdosen , Bonbonnieren und Puderdosen , Panzertäschchen , Rosenkränze .

" Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen " im Sinne der Tarifnr . 71.12 sind auch solche , die echte Perlen ( auch Zuchtperlen ) oder Perlenimitationen , Edelsteine oder Schmucksteine , Edelstein - oder Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt , Perlmutter , Elfenbein , natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein , Jett oder Korallen haben .

9 . " Gold - und Silberschmiedewaren " im Sinne der Tarifnr . 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte , Toilettegarnituren , Schreibtischgarnituren , Rauchservice , Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte .

71.01

10 . " Phantasieschmuck " im Sinne der Tarifnr . 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a ) gennanten Art ( ausgenommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr . 98.01 und Einsteckkämme , Haarspangen und ähnliche Waren der Tarifnr . 98.12 ) , wenn sie weder echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine noch - abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten - Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten und wenn sie bestehen :

a ) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen , auch vergoldet , versilbert oder platiniert ;

b ) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall ( z.B . Holz und Glas , Bein und Bernstein , Perlmutter und Kunststoff ) . Einfache Hilfsmittel , die nur zum Zusammenhalten dienen ( Aufreihfäden und dergleichen ) , bleiben dabei unberücksichtigt .

11 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .

Zusätzliche Vorschrift

Als " Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott , von Edelmetallen " im Sinne der Tarifnr . 71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse , die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * I . ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN * * *

* 71.01 * * Echte Perlen , roh oder bearbeitet , weder gefasst noch montiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind : * * *

71.01-10 * * A * Zuchtperlen * 667.10 * g *

* * B * andere : * * *

71.01-21 * * I * roh * 667.10 * g *

71.01-23 * * II * bearbeitet * 667.10 * g *

* 71.02 * * Edelsteine und Schmucksteine , roh , geschliffen oder anders bearbeitet , weder gefasst noch montiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind : * * *

* A * * roh oder lediglich gesägt , gespalten , rauh geschliffen oder gerieben : * * *

* * I * Diamanten : * * *

71.02-01 * * a * nicht sortiert * 667.21 * Karat *

* * b * sortiert : * * *

71.02-03 * * 1 * zu technischen Zwecken * 277.10 * Karat *

71.02-09 * * 2 * zu anderen Zwecken * 667.22 * Karat *

71.02-15 * * II * andere Edelsteine und Schmucksteine * 667.30 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * zu technischen Zwecken : * * *

71.02-91 * a * * aus piezölektrischem Quarz * 667.30 * g *

71.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 71.02 B I ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * andere : * * *

71.02-93 * * 1 * Diamanten * 277.10 * Karat *

71.02-96 * * 2 * andere Edelsteine und Schmucksteine * 667.30 * g *

* II * * zu anderen Zwecken : * * *

71.02-97 * * a * Diamanten * 667.29 * Karat *

71.02-98 * * b * andere Edelsteine und Schmucksteine * 667.30 * g *

* 71.03 * * Synthetische und rekonstitulerte Steine , roh , geschliffen oder anders bearbeitet , weder gefasst noch montiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind : * * *

71.03-10 * A * * roh oder lediglich gesägt , gespalten , rauh geschliffen oder gerieben * 667.40 * g *

* B * * andere : * * *

71.03-91 * I * * zu technischen Zwecken * 667.40 * g *

71.03-99 * II * * zu anderen Zwecken * 667.40 * g *

71.04-00 * 71.04 * * Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen Steinen * 277.21 * g *

* * * II . EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN , UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG * * *

* 71.05 * * Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug , auch vergoldet oder platiniert : * * *

* A * * unbearbeitet : * * *

71.05-01 * * I * mit einem Feingehalt an Silber von 999 pro mille oder mehr * 681.13 * g *

71.05-03 * * II * mit einem Feingehalt an Silber von weniger als 999 pro mille * 681.13 * g *

* B * * massive Stäbe , Drähte und Profile ; Platten , Blätter und Bänder mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von mehr als 0,15 mm : * * *

71.05-13 * * I * mit einem Feingehalt an Silber von 750 pro mille oder mehr * 681.14 * g *

71.05-19 * * II * mit einem Feingehalt an Silber von weniger als 750 pro mille * 681.14 * g *

71.05-30 * C * * Rohre und Hohlstäbe * 681.14 * g *

71.05-40 * D * * Folien und dünne Bänder , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder weniger * 681.14 * g *

71.05-50 * E * * Pulver , Kantillen , Pailletten , Schnitzel und andere * 681.14 * g *

* 71.06 * * Silberplattierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug : * * *

71.06-10 * A * * unbearbeitet * 681.12 * - *

71.06-20 * B * * als Halbzeug * 681.12 * - *

71.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 71.07 * * Gold und Goldlegierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug , auch platiniert : * * *

71.07-10 * A * * unbearbeitet * 971.01 * g *

71.07-20 * B * * massive Stäbe , Drähte und Profile ; Platten , Blätter und Bänder mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von mehr als 0,15 mm * 971.01 * g *

71.07-30 * C * * Rohre und Hohlstäbe * 971.01 * g *

71.07-40 * D * * Folien und dünne Bänder , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder weniger * 971.01 * g *

71.07-50 * E * * Pulver , Kantillen , Pailletten , Schnitzel und andere * 971.01 * g *

71.08-00 * 71.08 * * Goldplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Silber ) , unbearbeitet oder als Halbzeug * 971.02 * - *

* 71.09 * * Platin , Platinbeimetalle , ihre Legierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug : * * *

* A * * Platin und Platinlegierungen : * * *

71.09-01 * I * * Pulver * 681.23 * g *

* II * * andere : * * *

71.09-11 * a * * unbearbeitet * 681.23 * g *

* b * * als Halbzeug : * * *

71.09-13 * 1 * * massive Stäbe , Drähte und Profile ; Platten , Blätter und Bänder mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von mehr als 0,15 mm * 681.25 * g *

71.09-15 * 2 * * Rohre und Hohlstäbe * 681.25 * g *

71.09-17 * 3 * * Folien und dünne Bänder , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder weniger * 681.25 * g *

71.09-18 * 4 * * andere * 681.25 * g *

* B * * Platinbeimetalle und ihre Legierungen : * * *

71.09-22 * I * * Pulver * 681.24 * g *

* II * * andere : * * *

71.09-23 * a * * unbearbeitet * 681.24 * g *

71.09-25 * b * * als Halbzeug * 681.25 * g *

71.10-00 * 71.10 * * Platin - und Platinbeimetallplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Edelmetallen ) , unbearbeitet oder als Halbzeug * 681.22 * - *

* 71.11 * * Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott , von Edelmetallen : * * *

71.11-10 * * A * von Gold * 971.03 * - *

71.11-20 * * B * von Platin und Platinbeimetallen * 289.02 * - *

71.11-90 * * C * von anderen Edelmetallen * 289.02 * - *

71.12

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* * * III . SCHMUCKWAREN , GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND ANDERE WAREN * * *

* 71.12 * * Schmuckwaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen : * * *

* A * * aus Edelmetallen : * * *

71.12-11 * * I * aus Silber * 897.31 * - *

71.12-19 * * II * aus anderen Edelmetallen * 897.31 * - *

71.12-20 * B * * aus Edelmetallplattierungen * 897.31 * - *

* 71.13 * * Gold - und Silberschmiedewaren und Telle davon , aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen : * * *

71.13-10 * A * * aus Edelmetallen * 897.32 * - *

71.13-20 * B * * aus Edelmetallplattierungen * 897.32 * - *

* 71.14 * * Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen : * * *

71.14-10 * A * * aus Edelmetallen * 897.40 * - *

71.14-20 * B * * aus Edelmetallplattierungen * 897.40 * - *

* 71.15 * * Waren aus echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen : * * *

* A * * Waren aus echten Perlen : * * *

71.15-11 * I * * Kolliers , Armbänder und andere Waren , lediglich aufgereiht , ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör * 897.33 * g *

71.15-19 * II * * andere * 897.33 * g *

* B * * Waren aus Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen : * * *

* I * * ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen : * * *

71.15-21 * a * * Kolliers , Armbänder oder andere Waren , lediglich aufgereiht , ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör * 897.33 * g *

71.15-25 * b * * andere * 897.33 * g *

71.15-29 * II * * andere * 897.33 * g *

* 71.16 * * Phantasieschmuck : * * *

* A * * aus unedlen Metallen : * * *

71.16-11 * * I * Uhrarmbänder * 897.20 * - *

* * II * anderer : * * *

71.16-21 * * a * in Verbindung mit Glas * 897.20 * - *

* * b * nicht in Verbindung mit Glas : * * *

71.16-25 * * 1 * vergoldet , versilbert oder platiniert * 897.20 * - *

71.16-29 * * 2 * anderer * 897.20 * - *

* B * * anderer : * * *

71.16-51 * * I * in Verbindung mit Glas * 897.20 * - *

71.16

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 71.16 B ( Fortsetzung ) * * * * *

71.16-59 * * II * nicht in Verbindung mit Glas * 897.20 * - *

71.97-01 * * * Echte Perlen , im Postverkehr befördert * 667.10 * - *

71.97-04 * * * Andere Waren des Kapitels 71 , im Postverkehr befördert * 897.00 * - *

72.01

KAPITEL 72

MÜNZEN

Vorschrift

Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke ( Tarifnr . 99.05 ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 72.01 * * Münzen : * * *

72.01-11 * * A * Goldmünzen * x00.40 * g *

* * B * andere Münzen : * * *

72.01-51 ( 1 ) * * I * gesetzliche Zahlungsmittel * x10.00 * - *

* * II * andere als gesetzliche Zahlungsmittel : * * *

72.01-55 * * a * aus Silber * 961.00 * g *

72.01-59 * * b * andere * 961.00 * - *

( 1 ) Siehe Ergänzung 00.50 , Seite 563 .

ABSCHNITT XV

UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS

Vorschriften

1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :

a ) Farben und Tinten , die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind , sowie Prägefolien ( Tarifnrn . 32.08 bis 32.10 und 32.13 ) ;

b ) Cer-Eisen und andere Zuendmetallegierungen ( Tarifnr . 36.08 ) ;

c ) Kopfbedeckungen und Teile davon , aus Metall , der Tarifnr . 65.06 oder 65.07 ;

d ) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr . 66.03 ;

e ) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Edelmetallegierungen , Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen und Phantasieschmuck aus unedlen Metallen ;

f ) Waren des Abschnitts XVI ( Maschinen und Apparate , elektrotechnische Waren ) ;

g ) zusammengesetzte Schienen ( Tarifnr . 86.10 ) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;

h ) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII , einschließlich Uhrfedern ;

ij ) Jagdschrot ( Tarifnr . 93.07 ) und andere Waren des Abschnitts XIX ( Waffen und Munition ) ;

k ) Waren des Kapitels 94 ( z.B . Möbel , Sprungrahmen ) ;

l ) Handsiebe ( Tarifnr . 96.06 ) ;

m ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw . ) ;

n ) Knöpfe , Federhalter , Kugelschreiber , Füllstifte , Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 ( Verschiedene Waren ) .

2 . Als " Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit " aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des Zolltarifs zu verstehen :

a ) Waren der Tarifnrn . 73.20 , 73.25 , 73.29 , 73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;

b ) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen , andere als Uhrfedern ( Tarifnr . 91.11 ) ;

c ) Waren der Tarifnrn . 83.01 , 83.02 , 83.07 , 83.09 , 83.14 sowie Rahmen und Spiegel , aus unedlen Metallen , der Tarifnr . 83.06 .

In den Kapiteln 73 bis 82 ( ausgenommen die Tarifnr . 73.29 ) bezieht sich die Bezeichnung " Teile " nicht auf " Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit " .

Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden .

3 . Tarifierung der Legierungen ( ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des Kapitels 74 ) :

a ) Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmässig vorherrschende Metall behandelt ;

b ) Legierungen aus unedlen Metallen dieses Abschnitts und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen unedler Metalle dieses Abschnitts behandelt , wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder grösser ist als das der anderen Stoffe ;

c ) Gesinterte Gemische von Metallpulver , innige heterogene Gemische ( andere als Cermets ) , die durch Verschmelzen hergestellt sind , und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen .

4 . In allen Abschnitten des Zolltarifs , in denen ein Metall genannt ist , umfasst es , soweit nichts anderes bestimmt ist , auch die Metallegierungen , die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind .

5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :

Soweit nichts anderes bestimmt ist , werden Waren aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gleichgestellte Waren , wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen bestehen , wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt , das gewichtsmässig vorherrscht .

Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :

a ) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen ,

b ) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall , das für die Tarifierung nach Vorschrift 3 maßgebend ist ,

c ) Cermets der Tarifnr . 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen .

6 . Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände , die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können .

Zusätzliche Vorschrift

Grobe Überzuege ( z.B . aus Fett , Öl , Teer , Mennige oder Graphit ) , die offensichtlich dazu bestimmt sind , die Waren des Abschnitts XV gegen Rost oder andere Oxidation zu schützen , sind auf die Tarifierung dieser Waren ohne Einfluß .

KAPITEL 73

EISEN UND STAHL

Vorschriften

1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :

a ) Roheisen ( Tarifnr . 73.01 ) :

Roheisen ist Eisen , das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und ausserdem eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :

weniger als 15 v.H . Phosphor ,

8 v.H . oder weniger Silicium ,

6 v.H . oder weniger Mangan ,

30 v.H . oder weniger Chrom ,

40 v.H . oder weniger Wolfram ,

10 v.H . oder weniger andere Legierungselemente ( z.B . Nickel , Kupfer , Aluminium , Titan , Vanadin , Molybdän ) insgesamt .

Eisenlegierungen , die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen Merkmale von Stahl aufweisen ( sog . nicht verformbarer Stahl ) , sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl zu tarifieren .

( EGKS ) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt .

b ) I . Spiegeleisen ( Tarifnr . 73.01 ) :

Spiegeleisen ist Roheisen , das mehr als 6 Gewichtshundertteile , aber nicht mehr als 30 Gewichtshundertteile Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a ) entspricht .

II . ( EGKS ) Hämatitroheisen ( einschließlich Stahlroheisen ) - ( Tarifnr . 73.01 ) :

Hämatitroheisen ist Roheisen , das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silicium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a ) angegebenen Hoechstmengen enthalten kann .

III . ( EGKS ) Phosphorhaltiges Roheisen ( einschließlich Ferrophosphor ) - ( Tarifnr . 73.01 ) :

Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen , das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als 15 Gewichtshundertteile Phosphor sowie Silicium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a ) angegebenen Hoechstmengen enthalten kann .

Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können ausserdem eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente bis zu den angegebenen Hoechstmengen - in Gewichtshundertteilen - enthalten :

0,30 v.H . Nickel ,

0,20 v.H . Chrom ,

0,30 v.H . Kupfer ,

0,10 v.H . von jedem anderen Legierungselement ( z.B . Aluminium , Titan , Vanadin , Molybdän , Wolfram ) .

Phosphorhaltiges Roheisen ( einschließlich Ferrophosphor ) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr . 28.55 ( Phosphide ) .

c ) Ferrolegierungen ( Tarifnr . 73.02 ) :

Ferrolegierungen ( ausgenommen " Kupfervorlegierungen " im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74 ) sind rohe Gußwaren , die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden , vorwiegend als Zusätze bei der Stahlherstellung verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten :

mehr als 8 v.H . Silicium ,

mehr als 30 v.H . Mangan ,

mehr als 30 v.H . Chrom ,

mehr als 40 v.H . Wolfram ,

mehr als insgesamt 10 v.H . andere Legierungselemente ( Aluminium , Titan , Vanadin , Kupfer , Molybdän , Niob usw . , jedoch nicht mehr als 10 v.H . Kupfer ) .

Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen , die Silicium enthalten , nicht weniger als 4 Gewichtshundertteile , bei Ferrolegierungen , die Mangan , aber kein Silicium enthalten , nicht weniger als 8 Gewichtshundertteile , bei anderen Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen .

d ) Legierter Stahl ( Tarifnr . 73.15 ) :

Legierter Stahl ist Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthält :

mehr als 2 v.H . Mangan und Silicium insgesamt ,

2 v.H . oder mehr Mangan ,

2 v.H . oder mehr Silicium ,

0,50 v.H . oder mehr Nickel ,

0,50 v.H . oder mehr Chrom ,

0,10 v.H . oder mehr Molybdän ,

0,10 v.H . oder mehr Vanadin ,

0,30 v.H . oder mehr Wolfram ,

0,30 v.H . oder mehr Kobalt ,

0,30 v.H . oder mehr Aluminium ,

0,40 v.H . oder mehr Kupfer ,

0,10 v.H . oder mehr Blei ,

0,12 v.H . oder mehr Phosphor ,

0,10 v.H . oder mehr Schwefel ,

0,20 v.H . oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt ,

0,10 v.H . oder mehr von jedem anderen Legierungselement .

e ) Qualitätskohlenstoffstahl ( Tarifnr . 73.15 ) :

Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl , der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je 0,40 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor , jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor insgesamt enthält .

f ) Rohluppen und Rohschienen ( Tarifnr . 73.06 ) :

Rohluppen und Rohschienen sind Waren , die zum Walzen , Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und

- entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind

- oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher Temperatur zusammengeschweisst sind .

g ) Rohblöcke ( Ingots ) ( Tarifnr . 73.06 ) :

Rohblöcke ( Ingots ) sind durch Schmelzen gewonnene , in Formen gegossene Waren , die zum Walzen oder Schmieden bestimmt sind .

( EGKS ) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt .

h ) Vorblöcke ( Blooms ) und Knüppel ( Tarifnr . 73.07 ) :

Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt , deren Querschnittsfläche grösser als 1 225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1/4 der Breite beträgt .

ij ) Brammen und Platinen ( Tarifnr . 73.07 ) :

Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt , deren Dicke mindestens 6 mm , deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/4 der Breite beträgt .

k ) Warmbreitband in Rollen ( Tarifnr . 73.08 ) :

Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt , mit einer Mindestdicke von 1,50 mm , mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle ( Bobine ) von 500 kg oder mehr .

l ) Breitflachstahl ( Tarifnr . 73.09 ) :

Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt , in einer Richtung auf der Kaliberstrasse oder auf der Universalstrasse warm gewalzt , mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als 150 bis 1 200 mm .

m ) Bandstahl ( Tarifnr . 73.12 ) :

Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern , Rollen oder Faltbunden , mit beschnittenen oder unbeschnittenen Kanten , mit rechteckigem Querschnitt , mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer Dicke , die höchstens 6 mm , jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt .

n ) Bleche aus Stahl ( Tarifnr . 73.13 ) :

Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und , bei quadratischer oder rechteckiger Form , mehr als 500 mm breit ( ausgenommen Warmbreitband in Rolien , wie es in der vorstehenden Vorschrift k ) beschrieben ist ) .

( EGKS ) Elektrobleche ( Tarifnrn . 73.13 und 73.15 ) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von :

- 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm ,

- 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm , jedoch weniger als 0,60 mm ,

- 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr , jedoch nicht mehr als 1,50 mm , ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 tesla .

Zu Tarifnr . 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene , gelochte , gewellte , gerillte , geriffelte , polierte oder überzogene Bleche , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfasst sind .

( EGKS ) Die in beliebigen Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche .

o ) Draht aus Stahl ( Tarifnr . 73.14 ) :

Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen grösste Abmessung nicht mehr als 13 mm beträgt . Die Waren der Tarifnrn . 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht mit den gleichen Abmessungen hergestellt sein .

73.01

p ) Stabstahl ( Tarifnr . 73.10 ) :

Stabstähle sind massive Waren , deren Querschnitt ein Kreis , Kreisabschnitt , Oval , eine Ellipse , ein gleichschenkliges Dreieck , Quadrat , Rechteck , Sechseck , Achteck oder ein regelmässiges Trapez ist und die den Begriffsbestimmungen in den vorstehenden Vorschriften h ) , ij ) , k ) , l ) , m ) , n ) und o ) nicht voll entsprechen .

Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton , die der vorstehenden Begriffsbestimmung entsprechen , jedoch ausserdem vom Walzen herrührende Einschnitte , Rippen ( Wülste ) , Vertiefungen oder Erhöhungen geringen Umfanges aufweisen .

( EGKS ) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt , nur warm gewalzt und warm wild aufgehaspelt .

Als Walzdraht gelten ausschließlich Waren :

1 . mit rundem oder quadratischem Querschnitt , dessen Durchmesser oder Seite 13 mm nicht übersteigt :

2 . mit jedem anderen Querschnitt , die nicht der in der vorstehenden Vorschrift 1 m ) gegebenen Begriffsbestimmung für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt .

q ) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau ( Tarifnr . 73.10 ) :

Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl , zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke geeignet , von beliebiger Form des Querschnitts , dessen grösste äussere Abmessung mehr als 15 mm , jedoch nicht mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der grössten inneren Abmessung beträgt .

Hohlstäbe aus Stahl , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören nach ihrer Beschaffenheit zu Tarifnr . 73.18 .

r ) Profile aus Stahl ( Tarifnr . 73.11 ) :

Profile aus Stahl sind massive Waren , die nicht zu Tarifnr . 73.16 gehören , den in den vorstehenden Vorschriften h ) , ij ) , k ) , l ) , m ) , n ) und o ) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen als den in der vorstehenden Vorschrift p ) angegebenen Querschnitt haben .

s ) ( EGKS ) Weißband und Weißblech ( Tarifnrn . 73.12 und 73.13 ) :

Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem Gehalt an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr , ohne Rücksicht darauf , ob sie verniert oder nicht verniert sind .

2 . Zu den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl ( Tarifnr . 73.15 ) .

3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn . 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind , werden wie Waren aus der Stahlart behandelt , die gewichtsmässig vorherrscht .

4 . Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarifnummern der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen .

5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr . 73.19 sind genietete , geschweisste oder nahtlose Rohre ( einschließlich Kniestücke ) mit kreisförmigem Querschnitt , einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von mehr als 10,5 mm .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.01 * * Roheisen ( einschließlich Spiegeleisen ) in Barren , Masseln , Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stücken : * * *

73.01-10 * A * * Spiegeleisen ( EGKS ) * 671.20 * - *

* B * * Hämatitroheisen ( einschließlich Stahlroheisen ) ( EGKS ) : * * *

* * I * mit einem Gehalt an Mangan von 0,4 Gewichtshundertteilen oder mehr : * * *

73.01-21 * * a * mit einem Gehalt an Silicium von 1 Gewichtshundertteil oder weniger * 671.20 * - *

73.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.01 B ( Fortsetzung ) * I * * * *

73.01-23 * * b * mit einem Gehalt an Silicium von mehr als 1 Gewichtshundertteil * 671.20 * - *

73.01-25 * * II * mit einem Gehalt an Mangan von 0,1 oder mehr , jedoch weniger als 0,4 Gewichtshundertteilen * 671.20 * - *

73.01-27 * * III * mit einem Gehalt an Mangan von weniger als 0,1 Gewichtshundertteilen * 671.20 * - *

* C * * phosphorhaltiges Roheisen ( einschließlich Ferrophosphor ) ( EGKS ) : * * *

73.01-31 * * I * mit einem Gehalt an Silicium von 1 Gewichtshundertteil oder weniger * 671.20 * - *

73.01-35 * * II * mit einem Gehalt an Silicium von mehr als 1 Gewichtshundertteil * 671.20 * - *

* D * * anderes : * * *

73.01-41 * I * * mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Gewichtshundertteil und an Vanadin von 0,50 bis 1 Gewichtshundertteil ( EGKS ) * 671.20 * - *

73.01-49 * II * * anderes ( EGKS ) * 671.20 * - *

* 73.02 * * Ferrolegierungen : * * *

* A * * Ferromangan : * * *

* I * * mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2 Gewichtshundertteilen ( hochgekohltes Ferromangan ) ( EGKS ) : * * *

73.02-01 * * a * mit einer Körnung von 10 mm oder weniger und einem Gehalt an Mangan von mehr als 65 Gewichtshundertteilen * 671.61 * - *

73.02-09 * * b * anderes * 671.61 * - *

73.02-19 * II * * anderes * 671.61 * - *

73.02-20 * B * * Ferroaluminium , Ferrosiliciumaluminium und Ferrosiliciummanganaluminium * 671.69 * - *

73.02-30 * C * * Ferrosilicium * 671.62 * - *

73.02-40 * D * * Ferrosiliciummangan * 671.69 * - *

* E * * Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom : * * *

* I * * Ferrochrom : * * *

73.02-52 * * a * mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 4 Gewichtshundertteilen oder weniger * 671.69 * - *

73.02-53 * * b * mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 4 bis 6 Gewichtshundertteilen * 671.69 * - *

73.02-54 * * c * mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 6 Gewichtshundertteilen * 671.69 * - *

73.02-55 * II * * Ferrosiliciumchrom * 671.69 * - *

73.02-57 * F * * Ferronickel * 671.69 * - *

* G * * andere : * * *

73.02-60 * * I * Ferrotitan und Ferrosiliciumtitan * 671.69 * - *

73.02-70 * * II * Ferrowolfram und Ferrosiliciumwolfram * 671.69 * - *

73.02-81 * * III * Ferromolybdän * 671.69 * - *

73.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.02 G ( Fortsetzung ) * * * * *

73.02-83 * * IV * Ferrovanadin * 671.69 * - *

73.02-98 * * V * andere * 671.69 * - *

* 73.03 * * Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Eisen oder Stahl ( EGKS ) : * * *

73.03-10 * * A * weder sortiert noch klassiert * 282.09 * - *

* * B * sortiert oder klassiert : * * *

73.03-20 * * I * aus Gusseisen * 282.01 * - *

73.03-30 * * II * aus verzinntem Stahl * 282.09 * - *

* * III * andere : * * *

* * a * legiert : * * *

73.03-41 * * 1 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 282.02 * - *

73.03-49 * * 2 * aus anderem legiertem Stahl * 282.02 * - *

* * b * andere : * * *

73.03-51 * * 1 * Späne * 282.09 * - *

* * 2 * Pakete : * * *

73.03-53 * * aa * " schwarze Pakete " ( Schrott , auch mit Cadmium überzogen , aber ohne Überzug aus anderen Metallen oder Emaille ) * 282.09 * - *

73.03-55 * * bb * andere * 282.09 * - *

73.03-59 * * 3 * andere * 282.09 * - *

* 73.04 * * Eisen und Stahl , gekörnt , auch zerkleinert oder nach Korngrösse sortiert : * * *

73.04-10 * * A * aus Eisen - oder Stahldraht ( einschließlich Walzdraht ) * 671.31 * - *

73.04-90 * * B * andere * 671.31 * - *

* 73.05 * * Eisenpulver und Stahlpulver ; Einsenschwamm und Stahlschwamm : * * *

73.05-10 * A * * Einsenpulver und Stahlpulver * 671.32 * - *

73.05-20 * B * * Einsenschwamm und Stahlschwamm ( EGKS ) * 671.33 * - *

* 73.06 * * Rohluppen , Rohschienen , Rohblöcke ( Ingots ) , auch formlose Stücke , aus Eisen oder Stahl ( EGKS ) : * * *

73.06-10 * * A * Rohluppen , Rohschienen * 672.45 * - *

73.06-20 * * B * Rohblöcke ( Ingots ) * 672.41 * - *

73.06-30 * * C * formlose Stücke * 672.45 * - *

* 73.07 * * Vorblöcke ( Blooms ) , Knüppel , Brammen und Platinen , aus Stahl ; Stahl , nur vorgeschmiedet oder gehämmert ( Schmiedehalbzeug ) : * * *

* A * * Vorblöcke ( Blooms ) und Knüppel : * * *

73.07-12 * I * * gewalzt ( EGKS ) * 672.51 * - *

73.07-15 * II * * geschmiedet * 672.51 * - *

73.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.07 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * Brammen und Platinen : * * *

* I * * gewalzt ( EGKS ) : * * *

73.07-21 * * a * mit einer Dicke von mehr als 50 mm * 672.51 * - *

73.07-24 * * b * mit einer Dicke von 50 mm oder weniger * 672.51 * - *

73.07-25 * II * * geschmiedet * 672.51 * - *

73.07-30 * C * * Schmiedehalbzeug * 672.51 * - *

* 73.08 * * Warmbreitband aus Stahl , in Rollen : * * *

* A * * mit einer Breite von weniger als 1,50 m , zum Wiederauswalzen bestimmt ( EGKS ) : * * *

73.08-01 * * I * für Elektrobleche * 672.71 * - *

* * II * anderes , mit einer Dicke : * * *

73.08-03 * * a * von mehr als 4,75 mm * 672.71 * - *

73.08-05 * * b * von 3 mm bis 4,75 mm * 672.71 * - *

73.08-07 * * c * von weniger als 3 mm * 672.71 * - *

* B * * anderes ( EGKS ) : * * *

* * I * mit einer Breite von weniger als 1,50 m , nicht zum Wiederauswalzen bestimmt , und mit einer Dicke : * * *

73.08-21 * * a * von mehr als 4,75 mm * 672.71 * - *

73.08-25 * * b * von 3 mm bis 4,75 mm * 672.71 * - *

73.08-29 * * c * von weniger als 3 mm * 672.71 * - *

* * II * mit einer Breite von 1,50 m oder mehr und mit einer Dicke : * * *

73.08-41 * * a * von mehr als 4,75 mm * 672.71 * - *

73.08-45 * * b * von 3 mm bis 4,75 mm * 672.71 * - *

73.08-49 * * c * von weniger als 3 mm * 672.71 * - *

73.09-00 * 73.09 * * Breitflachstahl ( EGKS ) * 674.14 * - *

* 73.10 * * Stabstahl , warm gewalzt , warm stranggepresst oder geschmiedet ( einschließlich Walzdraht ) ; Stabstahl , kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau : * * *

* A * * nur warm gewalzt oder nur warm stranggepresst : * * *

73.10-11 * I * * Walzdraht ( EGKS ) * 673.11 * - *

* II * * Stabstahl , massiv ( EGKS ) : * * *

73.10-13 * * a * Armierungsstähle für Beton , mit vom Walzen herrührenden Einschnitten , Rippen ( Wülsten ) , Vertiefungen oder Erhöhungen geringen Umfanges , auch nach dem Walzen verwunden * 673.26 * - *

73.10-16 * * b * anderer * 673.26 * - *

73.10-18 * III * * Hohlbohrerstäbe ( EGKS ) * 673.27 * - *

73.10-20 * B * * nur geschmiedet * 673.27 * - *

73.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.10 ( Fortsetzung ) * * * * *

73.10-30 * C * * nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * 673.27 * - *

* D * * plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung ( z.B . poliert , überzogen ) : * * *

* I * * nur plattiert : * * *

73.10-42 * a * * warm gewalzt oder warm stranggepresst ( EGKS ) * 673.27 * - *

73.10-45 * b * * kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * 673.27 * - *

73.10-49 * II * * andere * 673.27 * - *

* 73.11 * * Profile aus Stahl , warm gewalzt , warm stranggepresst , geschmiedet , kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Spundwandstahl , auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt : * * *

* A * * Profile : * * *

* I * * nur warm gewalzt oder nur warm stranggepresst ( EGKS ) : * * *

* * a * U - , I - oder H-Profile , mit einer Höhe von : * * *

73.11-11 ( 1 ) * * 1 * weniger als 80 mm * 673.31 * - *

* * 2 * 80 mm oder mehr : * * *

73.11-12 ( 1 ) * * aa * H-Profile ( Breitflanschträger ) * 673.32 * - *

* * bb * U - oder I-Profile : * * *

73.11-14 ( 1 ) * * 11 * mit Flansche , deren Flächen parallel verlaufen * 673.32 * - *

73.11-16 ( 1 ) * * 22 * andere * 673.32 * - *

73.11-19 ( 2 ) * * b * andere Profile * 673.33 * - *

73.11-20 ( 3 ) * II * * nur geschmiedet * 673.32 * - *

* III * * nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt : * * *

73.11-31 ( 2 ) * * a * aus Warmbreitband , Breitflachstahl , Bandstahl oder Blechen * 673.34 * - *

73.11-39 ( 2 ) * * b * andere * 673.34 * - *

73.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.11 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* IV * * plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung ( z.B . poliert , überzogen ) : * * *

* a * * nur plattiert : * * *

73.11-41 ( 4 ) * 1 * * warm gewalzt oder warm stranggepresst ( EGKS ) * 673.35 * - *

73.11-43 ( 4 ) * 2 * * kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * 673.35 * - *

73.11-49 ( 4 ) * b * * andere * 673.35 * - *

73.11-50 * B * * Spundwandstahl ( EGKS ) * 673.36 * - *

* 73.12 * * Bandstahl , warm oder kalt gewalzt : * * *

* A * * nur warm gewalzt ( EGKS ) : * * *

73.12-11 * * I * Elektrobandstahl * 675.01 * - *

73.12-19 * * II * anderer * 675.01 * - *

* B * * nur kalt gewalzt : * * *

73.12-21 * I * * in Rollen , zum Herstellen von Weißband ( EGKS ) * 675.01 * - *

* II * * anderer : * * *

73.12-25 * * a * Elektrobandstahl * 675.01 * - *

73.12-29 * * b * anderer * 675.01 * - *

* C * * plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * * *

73.12-30 * I * * versilbert , vergoldet oder platiniert * 675.01 * - *

73.12-40 * II * * emailliert * 675.01 * - *

* III * * verzinnt : * * *

73.12-51 * a * * Weißband ( EGKS ) * 675.01 * - *

73.12-59 * b * * anderer * 675.01 * -

* IV * * verzinkt oder verbleit : * * *

73.12-61 * * a * elektrolytisch verzinkt * 675.01 * - *

73.12-63 * * b * anders verzinkt * 675.01 * - *

73.12-65 * * c * verbleit * 675.01 * - *

* V * * anderer ( z.B . verkupfert , künstlich oxidiert , lackiert , vernickelt , verniert , plattiert , parkerisiert , bedruckt ) : * * *

* a * * nur plattiert : * * *

73.12-71 * 1 * * warm gewalzt ( EGKS ) * 675.01 * - *

73.12-75 * 2 * * kalt gewalzt * 675.01 * - *

73.12

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.12 C V ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * anderer : * * *

73.12-77 * * 1 * mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm und einer elektrolytisch aufgebrachten Überzugsschicht von 0,05 Mikrometer oder weniger aus Chromoxid oder Chrom und Chromoxid , auch verniert , lackiert und/oder bedruckt * 675.01 * - *

* * 2 * anderer : * * *

73.12-81 * * aa * verkupfert * 675.01 * - *

73.12-85 * * bb * vernickelt oder verchromt * 675.01 * - *

73.12-87 * * cc * aluminiert * 675.01 * - *

73.12-88 * * dd * lackiert , verniert , mit Farbe bestrichen oder mit Kunststoff beschichtet * 675.01 * - *

73.12-89 * * ee * anderer * 675.01 * - *

73.12-90 * D * * anders bearbeitet ( z.B . perforiert , abgeschrägt , gebördelt ) * 675.01 * - *

* 73.13 * * Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt : * * *

* A * * Elektrobleche : * * *

73.13-11 ( 5 ) * I * * mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger je kg , unabhängig von ihrer Dicke ( EGKS ) * 674.61 * - *

73.13-16 ( 5 ) * II * * andere ( EGKS ) * 674.61 * - *

* B * * andere Bleche : * * *

* I * * nur warm gewalzt , mit einer Dicke : * * *

* a * * von 2 mm oder mehr ( EGKS ) : * * *

* * 1 * von mehr als 4,75 mm : * * *

73.13-17 * * aa * mit eingewalzten Vertiefungen und Erhöhungen * 674.41 * - *

73.13-19 * * bb * andere * 674.41 * - *

* * 2 * von 3 mm bis 4,75 mm : * *

73.13-21 * * aa * mit eingewalzten Vertiefungen und Erhöhungen * 674.51 * - *

73.13-23 * * bb * andere * 674.51 * - *

73.13-26 * * 3 * von 2 mm oder mehr , jedoch weniger als 3 mm * 674.61 * - *

* b * * von weniger als 2 mm ( EGKS ) : * * *

73.13-32 * * 1 * von mehr als 1 mm , jedoch weniger als 2 mm * 674.61 * - *

73.13-34 * * 2 * von 0,50 mm bis 1 mm * 674.61 * - *

73.13-36 * * 3 * von weniger als 0,50 mm * 674.61 * - *

73.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.13 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * nur kalt gewalzt , mit einer Dicke : * * *

73.13-41 ( 6 ) * a * * von 3 mm oder mehr * 674.51 * - *

* b * * von mehr als 1 mm , jedoch weniger als 3 mm ( EGKS ) : * * *

73.13-43 * * 1 * von 2 mm oder mehr , jedoch weniger als 3 mm * 674.61 * - *

73.13-45 * * 2 * von mehr als 1 mm , jedoch weniger als 2 mm * 674.61 * - *

* c * * von 1 mm oder weniger ( EGKS ) : * * *

73.13-47 * * 1 * von 0,50 mm bis 1 mm * 674.61 * - *

73.13-49 * * 2 * von weniger als 0,50 mm * 674.61 * - *

73.13-50 ( 7 ) * III * * nur glänzend gemacht , poliert oder hochglanzpoliert ( EGKS ) * 674.91 * - *

* IV * * plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * * *

73.13-62 ( 7 ) * a * * versilbert , vergoldet , platiniert oder emailliert * 674.91 * - *

* b * * verzinnt : * * *

73.13-64 * 1 * * Weißblech ( EGKS ) * 674.70 * - *

73.13-65 * 2 * * andere ( EGKS ) * 674.70 * - *

* c * * verzinkt oder verbleit ( EGKS ) * * *

73.13-67 * * 1 * elektrolytisch verzinkt * 674.91 * - *

* * 2 * anders verzinkt : * * *

73.13-68 * * aa * gewellt * 674.91 * - *

73.13-72 * * bb * andere * 674.91 * - *

73.13-74 * * 3 * verbleit * 674.91 * - *

* d * * andere ( z.B . verkupfert , künstlich oxidiert , lakkiert , vernickelt , verniert , plattiert , parkerisiert , bedruckt ) ( EGKS ) * * *

73.13-76 * * 1 * verzinnt und bedruckt * 674.91 * - *

* * 2 * plattiert , mit einer Dicke : * * *

73.13-78 ( 6 ) * * aa * von 3 mm oder mehr * 674.91 * - *

73.13-79 * * bb * von weniger als 3 mm * 674.91 * - *

* * 3 * andere : * * *

73.13-82 * * aa * mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm und einer elektrolytisch aufgebrachten Überzugsschicht von 0,05 Mikrometer oder weniger aus Chromoxid oder Chrom und Chromoxid , auch verniert , lackiert und/oder bedruckt * 674.91 * - *

73.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.13 B IV d ( Fortsetzung ) * 3 * * * *

* * bb * andere : * * *

73.13-84 ( 8 ) * * 11 * verkupfert * 674.91 * - *

73.13-86 ( 8 ) * * 22 * vernickelt oder verchromt * 674.91 * - *

73.13-87 ( 8 ) * * 33 * aluminiert * 674.91 * - *

73.13-88 ( 8 ) * * 44 * lackiert , verniert , mit Farbe bestrichen oder mit Kunststoff beschichtet * 674.91 * - *

73.13-89 ( 8 ) * * 55 * andere * 674.91 * - *

* V * * anders bearbeitet : * * *

* a * * nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten : * * *

73.13-90 ( 8 ) * 1 * * versilbert , vergoldet , platiniert oder emailliert * 674.91 * - *

73.13-92 ( 8 ) * 2 * * andere ( EGKS ) * 674.91 * - *

* b * * andere , ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche : * * *

73.13-95 ( 8 ) * * 1 * Lochbleche * 674.91 * - *

73.13-97 ( 8 ) * * 2 * andere * 674.91 * - *

* 73.14 * * Draht aus Stahl , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik : * * *

* * A * mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 Gewichtshundertteilen oder weniger , mit einer grössten Querschnittsabmessung : * * *

* * I * von weniger als 0,80 mm : * * *

73.14-01 * * a * nicht überzogen * 677.01 * - *

* * b * überzogen : * * *

73.14-11 * * 1 * verzinkt * 677.01 * - *

73.14-13 * * 2 * verkupfert * 677.01 * - *

73.14-15 * * 3 * mit Kunststoff überzogen * 677.01 * - *

73.14-19 * * 4 * anders überzogen * 677.01 * - *

* * II * von 0,80 mm oder mehr : * * *

73.14-21 * * a * nicht überzogen * 677.01 * - *

* * b * überzogen : * * *

73.14-41 * * 1 * verzinkt * 677.01 * - *

73.14-43 * * 2 * verkupfert * 677.01 * - *

73.14-45 * * 3 * mit Kunststoff überzogen * 677.01 * - *

73.14

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.14 ( Fortsetzung ) * A II b * * * *

73.14-49 * * 4 * anders überzogen * 677.01 * - *

* * B * mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,25 Gewichtshundertteilen : * * *

73.14-81 * * I * nicht überzogen * 677.01 * - *

* * II * überzogen : * * *

73.14-91 * * a * verzinkt * 677.01 * - *

73.14-99 * * b * anders überzogen * 677.01 * - *

* 73.15 * * Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in den in den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen : * * *

* A * * Qualitätskohlenstoffstahl : * * *

* I * * Rohblöcke ( Ingots ) , Vorblöcke ( Blooms ) , Knüppel , Brammen , Platinen : * * *

73.61-10 * a * * geschmiedet * 672.52 * - *

* b * * andere : * * *

73.61-20 * 1 * * Rohblöcke ( Ingots ) ( EGKS ) * 672.42 * - *

73.61-50 * 2 * * Vorblöcke ( Blooms ) , Knüppel , Brammen , Platinen ( EGKS ) * 672.52 * - *

73.61-90 * II * * Schmiedehalbzeug * 672.52 * - *

73.62-10 ( 9 ) * III * * Warmbreitband in Rollen ( EGKS ) * 672.72 * - *

73.62-30 * IV * * Breitflachstahl ( EGKS ) * 674.15 * - *

* V * * Stabstahl ( einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Bergbau ) und Profile : * * *

73.63-10 ( 10 ) * a * * nur geschmiedet * 673.12 * - *

* b * * nur warm gewalzt oder nur warm stranggepresst : * * *

73.63-21 * 1 * * Walzdraht ( EGKS ) * 673.12 * - *

73.63-29 ( 10 ) * 2 * * andere ( EGKS ) * 673.22 * - *

73.63-50 ( 10 ) * c * * nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * 673.22 * - *

* d * * plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung ( z.B . poliert , überzogen ) : * * *

* 1 * * nur plattiert : * * *

73.63-72 ( 10 ) * aa * * warm gewalzt oder warm stranggepresst ( EGKS ) * 673.22 * - *

73.63-74 ( 10 ) * bb * * kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * 673.22 * - *

73.63-79 ( 10 ) * 2 * * andere * 673.22 * - *

73.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.15 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* VI * * Bandstahl : * * *

73.64-20 * a * * nur warm gewalzt ( EGKS ) * 675.02 * - *

73.64-50 * b * * nur kalt gewalzt * 675.02 * - *

* c * * plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * * *

* 1 * * nur plattiert : * * *

73.64-72 * aa * * warm gewalzt ( EGKS ) * 675.02 * - *

73.64-75 * bb * * kalt gewalzt * 675.02 * - *

73.64-79 * 2 * * anderer * 675.02 * - *

73.64-90 * d * * anders bearbeitet ( z.B . perforiert , abgeschrägt , gebördelt ) * 675.02 * - *

* VII * * Bleche : * * *

* a * * nur warm gewalzt ( EGKS ) : * * *

73.65-21 * * 1 * mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm * 674.42 * - *

73.65-23 * * 2 * mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm * 674.52 * - *

73.65-25 * * 3 * mit einer Dicke von weniger als 3 mm * 674.62 * - *

* b * * nur kalt gewalzt , mit einer Dicke : * * *

73.65-53 ( 11 ) * 1 * * von 3 mm oder mehr * 674.52 * - *

73.65-55 * 2 * * von weniger als 3 mm ( EGKS ) * 674.62 * - *

73.65-70 ( 12 ) * c * * plattiert , überzogen , poliert oder mit anderer Oberflächenbearbeitung ( EGKS ) * 674.92 * - *

* d * * anders bearbeitet : * * *

73.65-81 ( 12 ) * 1 * * nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten ( EGKS ) * 674.92 * - *

73.65-83 ( 12 ) * 2 * * andere , ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche * 674.92 * - *

* VIII * * Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik : * * *

73.66-40 * * a * nicht überzogen * 677.02 * - *

* * b * überzogen : * * *

* * 1 * mit Metall überzogen : * * *

73.66-81 * * aa * verzinkt * 677.02 * - *

73.66-86 * * bb * anderer * 677.02 * - *

73.66-89 * * 2 * anders überzogen * 677.02 * - *

73.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.15 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * legierter Stahl : * * *

* I * * Rohblöcke ( Ingots ) , Vorblöcke ( Blooms ) , Knüppel , Brammen , Platinen : * * *

* a * * geschmiedet : * * *

73.71-13 * * 1 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 672.54 * - *

73.71-14 * * 2 * aus Schnellarbeitsstahl * 672.55 * - *

73.71-19 ( 13 ) * * 3 * aus anderem legierten Stahl * 672.55 * - *

* b * * andere : * * *

* 1 * * Rohblöcke ( Ingots ) : * * *

73.71-21 ( 14 ) * aa * * Abfallblöcke ( EGKS ) * 672.44 * - *

* bb * * andere ( EGKS ) : * * *

73.71-23 * * 11 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 672.43 * - *

73.71-24 * * 22 * aus Schnellarbeitsstahl * 672.44 * - *

73.71-29 ( 13 ) * * 33 * aus anderem legierten Stahl * 672.44 * - *

* 2 * * Vorblöcke ( Blooms ) , Knüppel , Brammen , Platinen ( EGKS ) : * * *

73.71-53 * * aa * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 672.54 * - *

73.71-54 * * bb * aus Schnellarbeitsstahl * 672.55 * - *

73.71-55 * * cc * aus Schwefel - , Blei - , Phosphorstahl ( Automatenstahl und anderer ) * 672.55 * - *

73.71-56 * * dd * aus Mangan-Silicium-Stahl * 672.55 * - *

73.71-59 * * ee * aus anderem legierten Stahl * 672.55 * - *

* II * * Schmiedehalbzeug : * * *

73.71-93 * * a * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 672.54 * - *

73.71-94 * * b * aus Schnellarbeitsstahl * 672.55 * - *

73.71-99 ( 13 ) * * c * aus anderem legierten Stahl * 672.55 * - *

* III * * Warmbreitband in Rollen ( EGKS ) : * * *

73.72-11 * * a * für Elektrobleche * 672.75 * - *

73.72-13 * * b * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 672.74 * - *

73.72-19 ( 13 ) * * c * aus anderem legierten Stahl * 672.75 * - *

* IV * * Breitflachstahl ( EGKS ) : * * *

73.72-33 * * a * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.15 * - *

73.72-39 ( 13 ) * * b * aus anderem legierten Stahl * 674.15 * - *

73.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.15 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* V * * Stabstahl ( einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Bergbau ) und Profile : * * *

* a * * nur geschmiedet : * * *

73.73-13 ( 15 ) * * 1 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 673.24 * - *

73.73-14 ( 15 ) * * 2 * aus Schnellarbeitsstahl * 673.25 * - *

73.73-19 ( 15 ) ( 16 ) * * 3 * aus anderem legierten Stahl * 673.25 * - *

* b * * nur warm gewalzt oder nur warm stranggepresst : * * *

* 1 * * Walzdraht ( EGKS ) : * * *

73.73-23 * * aa * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 673.14 * - *

73.73-24 * * bb * aus Schnellarbeitsstahl * 673.15 * - *

73.73-25 * * cc * aus Schwefel - , Blei - , Phosphorstahl ( Automatenstahl und anderer ) * 673.15 * - *

73.73-26 * * dd * aus Mangan-Silicium-Stahl * 673.15 * - *

73.73-29 * * ee * aus anderem legierten Stahl * 673.15 * - *

* 2 * * andere ( EGKS ) : * * *

73.73-33 ( 15 ) * * aa * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 673.24 * - *

73.73-34 ( 15 ) * * bb * aus Schnellarbeitsstahl * 673.25 * - *

73.73-35 ( 15 ) * * cc * aus Schwefel - , Blei - , Phosphorstahl ( Automatenstahl und anderer ) * 673.25 * - *

73.73-36 ( 15 ) * * dd * aus Mangan-Silicium-Stahl * 673.25 * - *

73.73-39 ( 15 ) * * ee * aus anderem legierten Stahl * 673.25 * - *

* c * * nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt : * * *

* * 1 * Profile , hergestellt aus Warmbreitband , Breitflachstahl , Bandstahl oder Blechen : * * *

73.73-43 * * aa * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 673.38 * - *

73.73-49 * * bb * aus anderem legierten Stahl * 673.39 * - *

* * 2 * andere Profile ; Stabstahl : * * *

73.73-53 ( 15 ) * * aa * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 673.24 * - *

73.73-54 ( 15 ) * * bb * aus Schnellarbeitsstahl * 673.25 * - *

73.73-55 ( 15 ) * * cc * aus Schwefel - , Blei - , Phosphorstahl ( Automatenstahl und anderer ) * 673.25 * - *

73.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Mässeinheit *

* 73.15 B V c ( Fortsetzung ) * 2 * * * *

73.73-59 ( 17 ) * * dd * aus anderem legierten Stahl * 673.25 * - *

* d * * plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung ( z.B . poliert , überzogen ) : * * *

* 1 * * nur plattiert : * * *

73.73-72 ( 17 ) ( 18 ) * aa * * warm gewalzt oder warm stranggepresst ( EGKS ) * 673.25 * - *

73.73-74 ( 17 ) ( 18 ) * bb * * kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt * 673.25 * - *

* 2 * * andere : * * *

73.73-83 ( 17 ) * * aa * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 673.24 * - *

73.73-89 ( 17 ) ( 18 ) * * bb * aus anderem legierten Stahl * 673.25 * - *

* VI * * Bandstahl : * * *

* a * * nur warm gewalzt ( EGKS ) : * * *

73.74-21 * * 1 * Elektrobandstahl * 675.05 * - *

73.74-23 * * 2 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 675.04 * - *

73.74-29 ( 18 ) * * 3 * aus anderem legierten Stahl * 675.05 * - *

* b * * nur kalt gewalzt : * * *

* * 1 * Elektrobandstahl : * * *

73.74-51 * * aa * mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger je kg , unabhängig von der Dicke * 675.05 * - *

73.74-52 * * bb * anderer * 675.05 * - *

73.74-53 * * 2 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 675.04 * - *

73.74-54 * * 3 * aus Schnellarbeitsstahl * 675.05 * - *

74.74-59 ( 18 ) * * 4 * aus anderem legierten Stahl * 675.05 * - *

* c * * plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung : * * *

* 1 * * nur plattiert : * * *

73.74-72 ( 18 ) * aa * * warm gewalzt ( EGKS ) * 675.05 * - *

73.74-74 ( 18 ) * bb * * kalt gewalzt * 675.05 * - *

* 2 * * anderer : * * *

73.74-83 * * aa * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 675.04 * - *

73.74-89 ( 18 ) * * bb * aus anderem legierten Stahl * 675.05 * -

73.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.15 B VI ( Fortsetzung ) * * * * *

73.74-90 ( 19 ) * d * * anders bearbeitet ( z.B . perforiert , abgeschrägt , gebördelt ) * 675.05 * - *

* VII * * Bleche : * * *

* a * * Elektrobleche : * * *

73.75-11 * 1 * * mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger je kg , unabhängig von ihrer Dicke ( EGKS ) * 674.94 * - *

73.75-19 * 2 * * andere ( EGKS ) * 674.94 * - *

* b * * andere Bleche : * * *

* 1 * * nur warm gewalzt ( EGKS ) : * * *

* * aa * mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm : * * *

73.75-23 * * 11 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.43 * - *

73.75-24 * * 22 * aus Schnellarbeitsstahl * 674.44 * - *

73.75-29 ( 19 ) * * 33 * aus anderem legierten Stahl * 674.44 * - *

* * bb * mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm : * * *

73.75-33 * * 11 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.53 * - *

73.75-34 * * 22 * aus Schnellarbeitsstahl * 674.54 * - *

73.75-39 ( 19 ) * * 33 * aus anderem legierten Stahl * 674.54 * - *

* * cc * mit einer Dicke von weniger als 3 mm : * * *

73.75-43 * * 11 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.63 * - *

73.75-44 * * 22 * aus Schnellarbeitsstahl * 674.64 * - *

73.75-49 ( 19 ) * * 33 * aus anderem legierten Stahl * 674.64 * - *

* 2 * * nur kalt gewalzt , mit einer Dicke : * * *

* aa * * von 3 mm oder mehr : * * *

73.75-53 ( 20 ) * * 11 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.53 * - *

73.75-54 ( 20 ) * * 22 * aus Schnellarbeitsstahl * 674.54 * - *

73.75-59 ( 19 ) ( 20 ) * * 33 * aus anderem legierten Stahl * 674.54 * - *

* bb * * von weniger als 3 mm ( EGKS ) : * * *

73.75-63 * * 11 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.63 * - *

73.75-64 * * 22 * aus Schnellarbeitsstahl * 674.64 * - *

73.75-69 ( 19 ) * * 33 * aus anderem legierten Stahl * 674.64 * - *

73.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.15 B VII b ( Fortsetzung ) * * * * *

* 3 * * plattiert , überzogen , poliert oder mit anderer Oberflächenbearbeitung ( EGKS ) : * * *

73.75-73 ( 21 ) * * aa * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.93 * - *

73.75-79 ( 21 ) ( 22 ) * * bb * aus anderem legierten Stahl * 674.94 * - *

* 4 * * anders bearbeitet : * * *

* aa * * nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten ( EGKS ) : * * *

73.75-83 ( 21 ) * * 11 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.93 * - *

73.75-84 ( 21 ) * * 22 * aus Schnellarbeitsstahl * 674.94 * - *

73.75-89 ( 21 ) ( 22 ) * * 33 * aus anderem legierten Stahl * 674.94 * - *

* bb * * andere , ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche : * * *

73.75-93 ( 21 ) * * 11 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 674.94 * - *

73.75-99 ( 21 ) ( 22 ) * * 22 * aus anderem legierten Stahl * 674.94 * - *

* VIII * * Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik : * * *

73.76-13 * * a * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 677.04 * - *

73.76-14 * * b * aus Schnellarbeitsstahl * 677.05 * - *

73.76-15 * * c * aus Schwefel - , Blei - , Phosphorstahl ( Automatenstahl und anderer ) * 677.05 * - *

73.76-16 * * d * aus Mangan-Silicium-Stahl * 677.05 * - *

73.76-19 * * e * aus anderem legierten Stahl * 677.05 * - *

* 73.16 * * Oberbaumaterial für Bahnen , aus Eisen oder Stahl : Schienen , Leitschienen , Weichenzungen , Herzstücke , Kreuzungen , Welchen , Zungenverbindungsstangen , Zahnstangen , Bahnschwellen , Laschen , Schienenstühle und Winkel , Unterlagsplatten , Klemmplatten , Spurplatten und Spurstangen und anderes speziell für das Verlegen , Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen hergestelltes Material : * * *

* A * * Schienen : * * *

73.16-11 * I * * Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall * 676.01 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * neu ( EGKS ) : * * *

73.16-14 * * 1 * mit einem Gewicht pro lfd . Meter von 20 kg oder mehr * 676.01 * - *

73.16

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.16 A II a ( Fortsetzung ) * * * * *

73.16-16 * * 2 * mit einem Gewicht pro lfd . Meter von weniger als 20 kg * 676.01 * - *

73.16-17 * b * * gebraucht ( EGKS ) * 676.01 * - *

73.16-20 * B * * Leitschienen ( EGKS ) * 676.02 * - *

73.16-40 * C * * Bahnschwellen ( EGKS ) * 676.02 * - *

* D * * Laschen und Unterlagsplatten : * * *

73.16-51 * I * * gewalzt ( EGKS ) * 676.02 * - *

73.16-59 * II * * andere * 676.02 * - *

* E * * andere : * * *

* * I * Weichenzungen , Herzstücke , Kreuzungen , Weichen , Zungenverbindungsstangen : * * *

73.16-91 * * a * aus Gußstahl * 676.02 * - *

73.16-93 * * b * andere * 676.02 * - *

73.16-95 * * II * Klemmplatten , Spurplatten und Spurstangen * 676.02 * - *

73.16-99 * * III * andere * 676.02 * - *

* 73.17 * * Rohre aus Gusseisen : * * *

73.17-10 * * A * Druckrohre * 678.10 * - *

73.17-80 * * B * andere * 678.10 * - *

* 73.18 * * Rohre ( einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl , ausgenommen Waren der Tarifnr . 73.19 : * * *

* A * * gerade und von gleichmässiger Wanddicke , roh , nahtlos , mit kreisrundem Querschnitt , ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt : * * *

73.18-01 * * I * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 678.20 * - *

73.18-05 * * II * aus anderem legierten Stahl * 678.20 * - *

73.18-13 * * III * andere * 678.20 * - *

73.18-15 * B * * gerade und von gleichmässiger Wanddicke , andere als die des Absatzes A , mit einer Länge von höchstens 4,50 m , aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen , auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger * 678.20 * - *

* C * * andere : * * *

73.18-21 * * I * Rohre des Absatzes B , jedoch mit einer Länge von mehr als 4,50 m * 678.20 * - *

73.18-22 * * II * Elektrorohre * 678.30 * - *

* * III * nahtlose oder geschweisste Rohre , mit kreisrundem Querschnitt , mit einem äusseren Durchmesser von mehr als 406,4 mm : * * *

73.18-23 * * a * nahtlos * 678.20 * - *

73.18-24 * * b * längsnahtgeschweisst * 678.30 * - *

73.18-26 * * c * schraubenliniennahtgeschweisst * 678.30 * - *

73.18

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.18 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* * IV * nahtlose oder geschweisste Rohre , mit kreisrundem Querschnitt , mit einem äusseren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger : * * *

* * a * Erdölrohre und Gashochdruckrohre ( line pipes ) : * * *

* * 1 * nahtlos , mit einem äusseren Durchmesser : * * *

73.18-27 * * aa * von 168,3 mm oder weniger * 678.20 * - *

73.18-28 * * bb * von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm * 678.20 * - *

* * 2 * längsnahtgeschweisst , mit einem äusseren Durchmesser : * * *

73.18-32 * * aa * von 168,3 mm oder weniger * 678.30 * - *

73.18-34 * * bb * von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm * 678.30 * - *

73.18-36 * * 3 * schraubenliniennahtgeschweisst * 678.30 * - *

* * b * Muffen - und Flanschenrohre : * * *

73.18-38 * * 1 * nahtlos * 678.20 * - *

73.18-41 * * 2 * geschweisst * 678.30 * - *

73.18-42 * * c * Ölfeld - und Brunnenrohre ( Casings und Tubings ) * 678.20 * - *

* * d * nahtlose Präzisionsstahlrohre : * * *

73.18-44 * * 1 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 678.20 * - *

73.18-46 * * 2 * aus anderem legierten Stahl * 678.20 * - *

73.18-48 * * 3 * andere * 678.20 * - *

* * e * geschweisste Präzisionsstahlrohre und dünnwandige geschweisste Rohre : * * *

73.18-51 * * 1 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 678.30 * - *

73.18-52 * * 2 * aus anderem legierten Stahl * 678.30 * - *

73.18-54 * * 3 * andere * 678.30 * - *

* * f * Gewinderohre ( glattendig oder mit Gewinde ) : * * *

* * 1 * nahtlos : * * *

73.18-56 * * aa * verzinkt * 678.20 * - *

73.18-58 * * bb * andere * 678.20 * - *

* * 2 * geschweisst : * * *

73.18-62 * * aa * verzinkt * 678.30 * - *

73.18-64 * * bb * andere * 678.30 * - *

* * g * andere nahtlose Rohre mit kreisrundem Querschnitt : * * *

73.18-66 * * 1 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 678.20 * - *

* * 2 * aus anderem legierten Stahl , mit einem äusseren Durchmesser : * * *

73.18-67 * * aa * von 168,3 mm oder weniger * 678.20 * - *

73.18-68 * * bb * von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm * 678.20 * - *

73.18

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.18 C ( Fortsetzung ) * IV g * * * *

* * 3 * andere , mit einem äusseren Durchmesser : * * *

73.18-72 * * aa * von 168,3 mm oder weniger * 678.20 * - *

73.18-74 * * bb * von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm * 678.20 * - *

* * h * andere geschweisste Rohre mit kreisrundem Querschnitt : * * *

73.18-76 * * 1 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl * 678.30 * - *

73.18-78 * * 2 * aus anderem legierten Stahl * 678.30 * - *

* * 3 * andere , mit einem äusseren Durchmesser : * * *

73.18-82 * * aa * von 168,3 mm oder weniger * 678.30 * - *

73.18-84 * * bb * von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm * 678.30 * - *

* * V * nahtlose oder geschweisste Rohre mit anderem als kreisrundem Querschnitt : * * *

* * a * mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt mit einer Wanddicke : * * *

73.18-86 * * 1 * von 2,5 mm oder weniger * 678.30 * - *

73.18-88 * * 2 * von mehr als 2,5 mm * 678.30 * - *

73.18-97 * * b * mit anderem Querschnitt * 678.30 * - *

73.18-99 * * VI * andere Rohre ( genietet , genagelt , gehakt , gelötet , mit einfach aneinandergelegten Rändern usw . ) * 678.30 * - *

* 73.19 * * Druckrohrleitungen aus Stahl , auch mit Eisenringen verstärkt , von der Art , wie sie für Wasserkraftwerke verwendet werden : * * *

73.19-10 * * A * nahtlos * 678.40 * - *

73.19-30 * * B * längsnahtgeschweisst * 678.40 * - *

73.19-50 * * C * schraubenliniennahtgeschweisst * 678.40 * - *

73.19-90 * * D * andere * 678.40 * - *

* 73.20 * * Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und dergleichen ) , aus Eisen oder Stahl : * * *

* * A * aus Gusseisen , nicht schmiedbar : * * *

73.20-11 * * I * für Druckleitungen * 678.50 * - *

73.20-19 * * II * andere * 678.50 * - *

73.20-30 * * B * aus Temperguß * 678.50 * - *

* * C * aus Stahl : * * *

* * I * zum Einschweissen : * * *

* * a * zum Stumpfschweissen : * * *

* * 1 * aus korrosions - oder hitzebeständigem Stahl : * * *

73.20-32 * * aa * Rohrbogen * 678.50 * - *

73.20-33 * * bb * andere * 678.50 * - *

73.20

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.20 ( Fortsetzung ) * C I a * * * *

* * 2 * andere , mit einem grössten äusseren Durchmesser : * * *

* * aa * von 609,6 mm oder weniger : * * *

73.20-34 * * 11 * Rohrbogen * 678.50 * - *

73.20-35 * * 22 * andere * 678.50 * - *

* * bb * von mehr als 609,6 mm : * * *

73.20-36 * * 11 * Rohrbogen * 678.50 * - *

73.20-37 * * 22 * andere * 678.50 * - *

73.20-38 * * b * andere * 678.50 * - *

* * II * andere : * * *

73.20-42 * * a * Flansche und Bunde * 678.50 * - *

73.20-43 * * b * Winkel , Bogen , Abzweige und Muffen , mit Gewinde * 678.50 * - *

73.20-99 * * c * andere * 678.50 * - *

* 73.21 * * Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z.B . Schuppen , Brücken und Brückenteile , Schleusentore , Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür - und Fernsterrahmen , Läden , Geländer , Gitter ) , aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Bänder , Stäbe , Profile , Rohre usw . , aus Eisen oder Stahl : * * *

73.21-10 * * A * Brücken und Brückenteile * 691.10 * - *

73.21-20 * * B * Masten und Türme * 691.10 * - *

73.21-30 * * C * Tore , Türen , einschließlich Zargen , Fenster * 691.10 * - *

73.21-40 * * D * vorgefertigte Häuser , Hallen und andere Gebäude * 691.10 * - *

73.21-50 * * E * Stempel , Streben und ähnliches Material zum Tunnel - , Schacht - und Grubenausbau ; Schalungsmaterial * 691.10 * - *

73.21-60 * * F * Schützen , Wehre , Schleusentore , ortsfeste Docks , Landebrücken und andere Konstruktionen für den Wasserbau * 691.10 * - *

* * G * andere : * * *

73.21-70 * * I * ausschließlich oder überwiegend aus Stahlblech * 691.10 * - *

73.21-99 * * II * andere * 691.10 * - *

* 73.22 * * Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller Art ( ausgenommen verdichtete oder verfluessigte Gase ) , aus Eisen oder Stahl , mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l , ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung : * * *

73.22-05 * * A * für gasförmige Stoffe ( ausgenommen verdichtete oder verfluessigte Gase ) * 692.11 * - *

* * B * für fluessige Stoffe : * * *

73.22-20 * * I * mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung * 692.11 * - *

73.22

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.22 ( Fortsetzung ) * B * * * *

* * II * andere : * * *

73.22-31 * * a * mit einem Fassungsvermögen von mehr als 100 m3 * 692.11 * - *

73.22-39 * * b * andere * 692.11 * - *

73.22-50 * * C * für feste Stoffe * 692.11 * - *

* 73.23 * * Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport - oder Verpackungszwecken , aus Stahlblech , mit einem Fassungsvermögen : * * *

73.23-10 * A * * von 50 l oder mehr * 692.41 * - *

* B * * von weniger als 50 l : * * *

73.23-23 * * I * Konservendosen von der Art , wie sie für Nahrungsmittel und Getränke verwendet werden * 692.41 * - *

* * II * andere , mit einer Blechdicke : * * *

73.23-25 * * a * von weniger als 0,5 mm * 692.41 * - *

73.23-29 * * b * von 0,5 mm oder mehr * 692.41 * - *

* 73.24 * * Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verfluessigte Gase : * * *

73.24-10 * * A * nahtlos * 692.43 * - *

* * B * andere : * * *

73.24-21 * * I * mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1 000 l * 692.43 * - *

73.24-25 * * II * mit einem Fassungsvermögen von 1 000 l oder mehr * 692.43 * - *

* 73.25 * * Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und ähnliche Waren , aus Stahldraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik : * * *

73.25-01 * A * * ausgerüstet oder gebrauchsfertig , für zivile Luftfahrzeuge * 693.11 * - *

* B * * andere : * * *

73.25-11 * * I * aus korrossions - oder hitzebeständigem Stahl * 693.11 * - *

* * II * andere : * * *

73.25-21 * * a * Seile und Litzen , deren grösste Querschnittsabmessung 3 mm oder weniger beträgt * 693.11 * - *

* * b * Litzen , deren grösste Querschnittsabmessung mehr als 3 mm beträgt : * * *

73.25-31 * * 1 * nicht überzogen * 693.11 * - *

73.25-35 * * 2 * verzinkt * 693.11 * - *

73.25-39 * * 3 * anders überzogen * 693.11 * - *

* * c * Seile , deren grösste Querschnittsabmessung mehr als 3 mm beträgt ( einschließlich verschlossene Seile ) : * * *

73.25-51 * * 1 * nicht überzogen * 693.11 * - *

73.25-55 * * 2 * verzinkt * 693.11 * - *

73.25-59 * * 3 * anders überzogen * 693.11 * - *

73.25

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.25 B ( Fortsetzung ) * II * * *

73.25-98 * * d * andere * 693.11 * - *

73.26-00 * 73.26 * * Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht , aus Stahl , auch mit Stacheln * 693.20 * - *

* 73.27 * * Gewebe , Glitter und Geflechte , aus Stahldraht ; Streckblech aus Stahl : * * *

* A * * Gewebe , Gitter und Geflechte : * * *

* * I * Gewebe : * * *

73.27-11 * * a * endlose Gewebe für Maschinen * 693.51 * - *

* * b * andere : * * *

73.27-14 * * 1 * aus korrossions - oder hitzebeständigem Stahl * 693.51 * - *

73.27-18 * * 2 * andere * 693.51 * - *

* * II * Gitter und Geflechte : * * *

* * a * an den Kreuzungspunkten verschweisst : * * *

73.27-20 * * 1 * aus Draht , dessen grösste Querschnittsabmessung 3 mm oder mehr beträgt * 693.51 * - *

* * 2 * andere : * * *

73.27-31 * * aa * verzinkt * 693.51 * - *

73.27-39 * * bb * andere * 693.51 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * mit sechseckiger Maschenform : * * *

73.27-41 * * aa * verzinkt * 693.51 * - *

73.27-49 * * bb * andere * 693.51 * - *

* * 2 * andere : * * *

73.27-91 * * aa * verzinkt * 693.51 * - *

73.27-95 * * bb * mit Kunststoff überzogen * 693.51 * - *

73.27-97 * * cc * andere * 693.51 * - *

73.27-98 * B * * Streckblech * 693.51 * - *

* 73.29 * * Ketten jeder Grösse und Teile davon , aus Eisen oder Stahl : * * *

* * A * Gelenkketten : * * *

* * I * Rollenketten : * * *

73.29-11 * * a * für Fahrräder , Mopeds und Krafträder * 699.20 * - *

73.29-13 * * b * andere * 699.20 * - *

73.29-19 * * II * andere Gelenkketten * 699.20 * - *

* * B * andere Ketten : * * *

73.29-30 * * I * Gleitschutzketten * 699.20 * - *

73.29

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.29 ( Fortsetzung ) * B * * * *

* * II * andere : * * *

* * a * geschweisst : * * *

73.29-41 * * 1 * Stegketten * 699.20 * - *

* * 2 * steglose Ketten , mit einer grössten Querschnittsabmessung des Materials : * * *

73.29-44 * * aa * von 16 mm oder weniger * 699.20 * - *

73.29-46 * * bb * von mehr als 16 mm * 699.20 * - *

73.29-49 * * b * andere * 699.20 * - *

* * C * Teile : * * *

73.29-91 * * I * von Gelenkketten * 699.20 * - *

73.29-99 * * II * von anderen Ketten * 699.20 * - *

73.30-00 * 73.30 * * Schiffsanker , Draggen , Teile davon , aus Eisen oder Stahl * 699.71 * - *

* 73.31 * * Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , gewellte und abgeschrügte Klammern , Ringnägel , Haken und Reißnägel , aus Eisen oder Stahl , auch mit Kopf aus anderen Stoffen , ausgenommen solche mit Kupferkopf : * * *

73.31-10 * A * * Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen * 694.01 * - *

* B * * andere : * * *

73.31-91 * * I * Reißbrettstifte * 694.01 * - *

73.31-92 * * II * Stifte , Nägel und Krampen aller Art für Schuhe * 694.01 * - *

73.31-94 * * III * Zier - und Schmucknägel * 694.01 * - *

73.31-95 * * IV * Heftklammern für Heftzangen , -pistolen und -maschinen , ausgenommen solche für Büroheftgeräte ( Tarifnr . 83.05 ) * 694.01 * - *

* * V * andere Stifte , Nägel und dergleichen : * * *

73.31-96 * * a * aus Draht * 694.01 * - *

* * b * andere : * * *

73.31-97 * * 1 * geschmiedet oder gestanzt * 694.01 * - *

73.31-98 * * 2 * andere * 694.01 * - *

* 73.32 * * Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ) , Schwellenschrauben , Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben - und Nietenindustrie , aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ) aus Stahl : * * *

* A * * ohne Gewinde : * * *

73.32-10 * I * * aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm * 694.02 * - *

73.32

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.32 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * * *

73.32-31 * * a * Zahnscheiben , Fächerscheiben , Federscheiben ; Federringe * 694.02 * - *

73.32-33 * * b * andere Unterlegscheiben * 694.02 * - *

73.32-34 * * c * Niete * 694.02 * - *

73.32-37 * * d * Splinte , Stifte , Seile * 694.02 * - *

73.32-38 * * e * andere * 694.02 * - *

* B * * mit Gewinde : * * *

73.32-50 * I * * aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm * 694.02 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * Schrauben und Bolzen , auch mit aufgesetzter Mutter : * * *

* * 1 * zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen : * * *

73.32-61 * * aa * Schwellenschrauben * 694.02 * - *

73.32-63 * * bb * andere * 694.02 * - *

73.32-65 * * 2 * Ringschrauben , Schraubhaken und Ösenschrauben * 694.02 * - *

* * 3 * Schrauben mit Holzgewinde : * * *

73.32-67 * * aa * aus rostfreiem Stahl * 694.02 * - *

73.32-69 * * bb * andere * 694.02 * - *

* * 4 * gewindeformende Schrauben : * * *

73.32-71 * * aa * aus rostfreiem Stahl * 694.02 * - *

* * bb * andere : * * *

73.32-72 * * 11 * Blechschrauben * 694.02 * - *

73.32-73 * * 22 * andere * 694.02 * - *

* * 5 * andere Schrauben und Bolzen : * * *

* * aa * ohne Kopf : * * *

73.32-74 * * 11 * aus rostfreiem Stahl * 694.02 * - *

* * 22 * andere , mit einer Zugfestigkeit : * * *

73.32-76 * * aaa * von weniger als 800 N/mm2 * 694.02 * - *

73.32-77 * * bbb * von 800 N/mm2 oder mehr * 694.02 * - *

* * bb * mit Kopf : * * *

* * 11 * mit Schlitz oder Kreuzschlitz : * * *

73.32-78 * * aaa * aus rostfreiem Stahl * 694.02 * - *

73.32-79 * * bbb * andere * 694.02 * - *

* * 22 * mit Innensechskant : * * *

73.32-81 * * aaa * aus rostfreiem Stahl * 694.02 * - *

73.32-83 * * bbb * andere * 694.02 * - *

73.32

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.32 B II ( Fortsetzung ) * a 5 bb * * * *

* * 33 * mit Aussensechskant : * * *

73.32-86 * * aaa * aus rostfreiem Stahl * 694.02 * - *

* * bbb * andere , mit einer Zugfestigkeit : * * *

73.32-87 * * 111 * von weniger als 800 N/mm2 * 694.02 * - *

73.32-88 * * 222 * von 800 N/mm2 oder mehr * 694.02 * - *

73.32-89 * * 44 * andere * 694.02 * - *

* * b * lose Muttern : * * *

73.32-91 * * 1 * aus rostfreiem Stahl * 694.02 - *

* * 2 * andere : * * *

73.32-93 * * aa * Sicherungsmuttern * 694.02 * - *

* * bb * andere , mit einem Innendurchmesser : * * *

73.32-95 * * 11 * von 12 mm oder weniger * 694.02 * - *

73.32-97 * * 22 * von mehr als 12 mm * 694.02 * - *

73.32-99 * * c * andere Waren der Schrauben - und Nietenindustrie * 694.02 * - *

* 73.33 * * Handnähnadeln , Häkelnadeln , Ahlen , Durchziehnadeln und ähnliche Waren für Näh - , Stick - , Filet - und andere Handarbeiten , Stichel zum Sticken , aus Stahl : * * *

73.33-10 * A * * Näh - , Stopf - und Sticknadeln * 699.31 * - *

73.33-90 * B * * andere * 699.31 * - *

* 73.34 * * Stecknadeln , Haarnadeln , Lockenwickel und ähnliche Waren , ausgenommen Schmucknadeln , aus Stahl : * * *

73.34-10 * * A * Sicherheitsnadeln * 699.32 * - *

73.34-20 * * B * Haarnadeln , Lockenwickel und ähnliche Waren * 699.32 * - *

73.34-90 * * C * andere Nadeln * 699.32 * - *

* 73.35 * * Federn und Federblätter , aus Stahl : * * *

73.35-10 * * A * Blattfedern und Federblätter * 699.41 * - *

73.35-20 * * B * Spiralflachfedern * 699.41 * - *

73.35-30 * * C * Matratzen - und Polsterfedern * 699.41 * - *

73.35-90 * * D * andere Federn * 699.41 * - *

* 73.36 * * Raumheizöfen , Heizapparate , Küchenherde ( einschließlich auch für Zentralheizung verwendbare Küchenherde ) , Kochgeräte , Kesselöfen , Warmhalteplatten und ähnliche Geräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , nicht elektrisch , Teile davon , aus Eisen oder Stahl : * * *

* * A * für Feuerung mit festen Brennstoffen : * * *

73.36-13 * * I * Herde , Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalteplatten und ähnliche Geräte * 697.31 * Stück *

73.36-19 * * II * andere Geräte * 697.32 * Stück *

73.36

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.36 ( Fortsetzung ) * * * * *

* * B * für Feuerung mit fluessigen Brennstoffen : * * *

73.36-31 * * I * Herde , Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalteplatten und ähnliche Geräte * 697.31 * Stück *

* * II * andere Geräte : * * *

73.36-35 * * a * mit eigener Abgasführung * 697.32 * Stück *

73.36-37 * * b * andere * 697.32 * Stück *

* * C * für Feuerung mit Gas , auch kombiniert mit Feuerungen für andere Brennstoffe : * * *

* * I * Herde , Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalteplatten und ähnliche Geräte : * * *

73.36-55 * * a * mit Backofen , einschließlich Einbau-Gasbacköfen * 697.31 * Stück *

73.36-57 * * b * andere ( ohne Backofen ) * 697.31 * Stück *

* * II * andere Geräte : * * *

73.36-61 * * a * mit eigener Abgasführung * 697.32 * Stück *

73.36-69 * * b * andere * 697.32 * Stück *

73.36-90 * * D * Teile davon * 697.33 * - *

* 73.37 * * Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifnr . 84.01 ) und Heizkörper , für Zentralheizung , nicht elektrisch beheizt , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Heißlufterzeuger und -verteiler ( einschließlich solcher , die auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter Luft dienen können ) , nicht elektrisch beheizt , mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse , Teile davon , aus Eisen oder Stahl : * * *

* * A * Heizkessel für Zentralheizung und Teile davon : * * *

73.37-11 * * I * aus Gusseisen * 812.10 * - *

73.37-19 * * II * andere * 812.10 * - *

* * B * Heizkörper für Zentralheizung und Teile davon : * * *

73.37-51 * * I * aus Gusseisen * 812.10 * - *

73.37-59 * * II * andere * 812.10 * - *

73.37-90 * * C * andere * 812.10 * - *

* 73.38 * * Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl : * * *

73.38-01 * A * * sanitäre und hygienische Artikel , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 697.51 * - *

* B * * andere : * * *

73.38-05 * I * * Abwaschbecken und Waschbecken , Teile davon , aus rostfreiem Stahl * 697.51 * - *

73.38

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.38 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * * *

73.38-11 * * a * Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder dergleichen * 697.41 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * Haushalts - und Hauswirtschaftsartikel , Teile davon : * * *

73.38-21 * * aa * Artikel für den Tischgebrauch * 697.41 * - *

* * bb * andere Artikel : * * *

73.38-37 * * 11 * aus Gusseisen * 697.41 * - *

73.38-47 * * 22 * aus rostfreiem Stahl * 697.41 * - *

* * 33 * aus anderem Stahl : * * *

* * aaa * aus Blechen oder Bandstahl : * * *

73.38-52 * * 111 * emailliert * 697.41 * - *

73.38-54 * * 222 * lackiert , verniert oder mit Farbe bestrichen * 697.41 * - *

73.38-59 * * 333 * andere * 697.41 * - *

73.38-69 * * bbb * aus Draht , Drahtgeflechten , Drahtgeweben , Stäben , Rohren usw . * 697.41 * - *

* * 2 * sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon : * * *

* * aa * Badewannen : * * *

73.38-71 * * 11 * aus Gusseisen * 697.51 * Stück *

73.38-79 * * 22 * andere * 697.51 * Stück *

* * bb * andere Artikel : * * *

73.38-82 * * 11 * aus rostfreiem Stahl * 697.51 * - *

* * 22 * andere : * * *

73.38-91 * * aaa * emailliert * 697.51 * - *

73.38-98 * * bbb * andere * 697.51 * - *

* 73.40 * * Andere Waren aus Eisen oder Stahl : * * *

* A * * aus Gusseisen : * * *

* * I * aus Grauguß : * * *

73.40-12 * * a * Erzeugnisse für die Kanalisation * 679.41 * - *

* * b * andere : * * *

73.40-15 * * 1 * roh * 679.41 * - *

73.40-17 * * 2 * bearbeitet * 699.79 * - *

* * II * aus Temperguß : * * *

73.40-21 * * a * roh * 679.41 * - *

73.40-25 * * b * bearbeitet * 699.79 * - *

* B * * andere : * * *

73.40-31 * * I * Tabakdosen , Zigarettenetuis , Puderdosen , Lippenstifthülsen und ähnliche Gegenstände für den Taschengebrauch * 699.79 * - *

73.40

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 73.40 B ( Fortsetzung ) * * * * *

73.40-33 * * II * Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und andere Behälter von der unter der Tarifnr . 73.22 genannten Art , mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger * 699.79 * - *

73.40-37 * * III * Leitern und Trittschemel * 699.79 * - *

73.40-41 * * IV * Riemen - und Transportbandverbinder * 699.79 * - *

73.40-43 * * V * Karabinerhaken für alle Verwendungszwecke * 699.79 * - *

73.40-47 * * VI * Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel * 699.79 * - *

73.40-51 * * VII * Vogelkäfige und ähnliche Kleinkäfige * 699.79 * - *

73.40-53 * * VIII * Drahtkörbe * 699.79 * - *

73.40-57 * * IX * Spulen , Spindeln , Garnrollen und dergleichen für die Textilindustrie * 699.79 * - *

73.40-61 * * X * Stahlmahlkörper aller Art * 679.42 * - *

73.40-63 * * XI * nicht kalibrierte Stahlkugeln , die nicht der Vorschrift 4 des Kapitels 84 entsprechen * 699.79 * - *

73.40-71 * * XII * Rollen und Trommeln für Kabel , Schläuche und dergleichen * 699.79 * - *

73.40-73 * * XIII * nichtmechanische Dachentlüfter , Dachrinnen , Haken für Dachziegel und andere Bauartikel * 699.79 * - *

* * XIV * andere Waren aus Eisen oder Stahl : * * *

* * a * aus Stahlguß : * * *

73.40-82 * * 1 * roh * 679.42 * - *

73.40-84 * * 2 * bearbeitet * 699.79 * - *

* * b * freiformgeschmiedet : * * *

73.40-86 * * 1 * roh * 679.30 * - *

73.40-88 * * 2 * bearbeitet * 699.79 * - *

* * c * gesenkgeschmiedet : * * *

73.40-92 * * 1 * roh * 679.30 * - *

73.40-94 * * 2 * bearbeitet * 699.79 * - *

73.40-98 * * d * andere * 699.79 * - *

73.61 bis 73.76 * * * Siehe Tarifnr . 73.15 * * *

73.80-00 bis 73.89-40 * * * Waren des Kapitels 73 ( mit Ausnahme der in Anhang I des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ( EGKS ) aufgeführten Waren ) für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 23 ) * - *

( 1 ) Bei den U - , I - und H-Profilen ist die Höhe der Abstand zwischen den parallelen Aussenflächen der beiden Flansche .

( 2 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von weniger als 80 mm angesehen werden .

( 3 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von 80 mm oder mehr angesehen werden .

( 4 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von weniger als 80 mm angesehen werden .

( 5 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .

( 6 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden .

( 7 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .

( 8 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .

( 9 ) Kann für gewisse statistische Untersuchungen als Warmbreitband von weniger als 3 mm angesehen werden .

( 10 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden .

( 11 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden .

( 12 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .

( 13 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als " andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ) .

( 14 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Schrott aus legierten Stahl angesehen werden .

( 15 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden .

( 16 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als " andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ) .

( 17 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden .

( 18 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als " andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ) .

( 19 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als " andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ) .

( 20 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden .

( 21 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .

( 22 ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als " andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ) .

( 23 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

74.01

KAPITEL 74

KUPFER

Vorschriften

1 . " Kupfervorlegierungen " im Sinne der Tarifnr . 74.02 sind Legierungen , die mehr als 10 Gewichtshundertteile Kupfer sowie andere Legierungselemente enthalten , sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen und entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel , Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden . Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer ( Kupferphosphide ) , die mehr als 8 Gewichtshundertteile Phosphor enthalten , zu Tarifnr . 28.55 .

2 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :

a ) Draht ( Tarifnr . 74.03 ) :

Draht ist eine gewalzte , stranggepresste oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen grösste Abmessung 6 mm nicht überschreitet .

b ) Stäbe ( Stangen ) und Profile ( Tarifnr . 74.03 ) :

Stäbe ( Stangen ) und Profile sind gewalzte , stranggepresste , gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer grössten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen ) und Profile nur , wenn ausserdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt . Stäbe ( Stangen ) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen ) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben , wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfasst sind .

Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr . 74.01 Drahtbarren und Knüppel , die an den Enden zugespitzt oder anders bearbeitet worden sind , um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z.B . von Walzdraht oder Rohren einführen zu können .

c ) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder ( Tarifnr . 74.04 ) :

Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 74.01 ) , auch aufgerollt , deren grösste Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm , jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt .

Zu Tarifnr . 74.04 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfasst sind .

3 . Zu den Tarifnrn . 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre ( gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Aussengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre , Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 74.01 * * Kupfermatte ; Rohkupfer ( Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer ) ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Kupfer : * * *

74.01-01 * * A * Kupfermatte ; Zementkupfer * 287.12 * - *

74.01-11 * * B * nicht raffiniertes Kupfer * 682.11 * - *

* * C * raffiniertes Kupfer : * * *

74.01-30 * * I * nicht legiert * 682.12 * - *

74.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 74.01 ( Fortsetzung ) * C * * * *

* * II * Kupferlegierungen : * * *

74.01-41 * * a * Kupferlegierungen mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink * 682.12 * - *

74.01-45 * * b * Kupferlegierungen mit Zinn , ohne Zink * 682.12 * - *

74.01-48 * * c * andere Kupferlegierungen * 682.12 * - *

* * D * Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

74.01-91 * * I * aus nicht legiertem Kupfer * 288.21 * - *

74.01-98 * * II * aus Kupferlegierungen * 288.21 * -

74.02-00 * 74.02 * * Kupfervorlegierungen * 682.13 * - *

* 74.03 * * Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv : * * *

* A * * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen : * * *

74.03-01 * * I * Stäbe und Profile * 682.21 * - *

74.03-08 * * II * Draht * 682.21 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * Stäbe und Profile : * * *

* * a * aus nicht legiertem Kupfer : * * *

74.03-11 * * 1 * in Ringen * 682.21 * - *

74.03-19 * * 2 * andere * 682.21 * - *

* * b * aus Kupferlegierungen : * * *

74.03-21 * * 1 * mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink * 682.21 * - *

74.03-29 * * 2 * aus anderen Kupferlegierungen * 682.21 * - *

* * II * Draht : * * *

74.03-40 * * a * aus nicht legiertem Kupfer * 682.21 * - *

* * b * aus Kupferlegierungen : * * *

74.03-51 * * 1 * mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink * 682.21 * - *

74.03-59 * * 2 * aus anderen Kupferlegierungen * 682.21 * - *

* 74.04 * * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Kupfer , mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm : * * *

74.04-20 A * * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 682.22 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * aus nicht legiertem Kupfer : * * *

74.04-31 * * a * in Rollen * 682.22 * - *

74.04-39 * * b * andere * 682.22 * - *

* * II * aus Kupferlegierungen : * * *

* * a * mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink : * * *

74.04-41 * * 1 * in Rollen * 682.22 * - *

74.04-49 * * 2 * andere * 682.22 * - *

74.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 74.04 B ( Fortsetzung ) * II * * * *

* * b * aus anderen Kupferlegierungen : * * *

74.04-91 * * 1 * in Rollen * 682.22 * - *

74.04-99 * * 2 * andere * 682.22 * - *

* 74.05 * * Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Kupfer ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder weniger : * * *

74.05-01 * A * * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 682.23 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * auf Unterlage : * * *

74.05-11 * * a * aus nicht legiertem Kupfer * 682.23 * - *

74.05-19 * * b * aus Kupferlegierungen * 682.23 * - *

74.05-90 * * II * nicht auf Unterlage * 682.23 * - *

* 74.06 * * Pulver und Flitter , aus Kupfer : * * *

74.06-01 * A * * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 682.24 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter : * * *

74.06-11 * * a * aus nicht legiertem Kupfer * 682.24 * - *

74.06-15 * * b * aus Kupferlegierungen * 682.24 * - *

74.06-20 * II * * andere * 682.24 * - *

* 74.07 * * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Kupfer : * * *

74.07-01 * * A * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 682.25 * - *

* * B * andere : * * *

* * I * mit gleichmässiger Wanddicke , nicht besonders geformt : * * *

74.07-10 * * a * aus nicht legiertem Kupfer * 682.25 * - *

* * b * aus Kupferlegierungen : * * *

74.07-21 * * 1 * mit 10 Gewichtshundertteilen oder mehr Zink * 682.25 * - *

74.07-29 * * 2 * aus anderen Kupferlegierungen * 682.25 * - *

74.07-90 * * II * andere * 682.25 * - *

* 74.08 * * Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Kupfer : * * *

74.08-01 * A * * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 682.26 * - *

* B * * andere : * * *

74.08-10 * * I * aus nicht legiertem Kupfer * 682.26 * - *

74.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 74.08 B ( Fortsetzung ) * * * * *

74.08-90 * * II * aus Kupferlegierungen * 682.26 * - *

* 74.10 * * Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Kupferdraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik : * * *

74.10-01 * A * * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 693.12 * - *

* B * * andere : * * *

74.10-10 * * I * aus nicht legiertem Kupfer * 693.12 * - *

74.10-90 * * II * aus Kupferlegierungen * 693.12 * - *

* 74.11 * * Gewebe ( einschließlich endlose Gewebe ) , Gitter und Geflechte , aus Kupferdraht ; Streckblech aus Kupfer : * * *

* * A * Gewebe : * * *

74.11-10 * * I * endlose Metalltücher für Maschinen * 693.52 * - *

74.11-30 * * II * andere Gewebe * 693.52 * - *

74.11-80 * * B * andere * 693.52 * - *

* 74.15 * * Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , Haken und Reißnägel , aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf ; Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ) , Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben - und Nietenindustrie , aus Kupfer ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ) aus Kupfer : * * *

74.15-20 * A * * Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , Haken und Reißnägel * 694.03 * - *

74.15-30 * B * * aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm * 694.03 * - *

* C * * andere : * * *

74.15-40 * I * * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 694.03 * - *

* II * * andere : * * *

74.15-50 * * a * ohne Gewinde * 694.03 * - *

* * b * mit Gewinde : * * *

74.15-91 * * 1 * Schrauben mit Holzgewinde * 694.03 * - *

74.15-93 * * 2 * Schrauben mit Metallgewinde und Schraubbolzen , auch mit aufgesetzter Mutter * 694.03 * -

74.15-98 * * 3 * andere * 694.03 * - *

* 74.16 * * Federn aus Kupfer : * * *

74.16-10 * A * * aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 699.42 * - *

74.16-90 * B * * andere * 699.42 * - *

74.17

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 74.17 * * Nichtelektrische Koch - und Heizgeräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , Teile davon , aus Kupfer : * * *

74.17-10 * A * * Druckkocher für fluessigen Brennstoff , Teile davon * 697.34 * - *

74.17-90 * B * * andere * 697.34 * - *

* 74.18 * * Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Kupfer : * * *

74.18-10 * * A * Haushalts - und Hauswirtschaftsartikel , Teile davon * 697.42 * - *

74.18-80 * * B * sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon * 697.52 * - *

* 74.19 * * Andere Waren aus Kupfer : * * *

74.19-10 * * A * Tabakdosen , Zigarettenetuis , Puderdosen , Lippenstifthülsen und ähnliche Gegenstände für den Taschengebrauch * 699.81 * - *

74.19-20 * * B * Ketten jeder Grösse , Teile davon * 699.81 * - *

* * C * andere Waren : * * *

* * I * roh : * * *

74.19-71 * * a * gegossen * 699.81 * - *

74.19-79 * * b * andere * 699.81 * - *

74.19-80 * * II * bearbeitet * 699.81 * - *

75.01

KAPITEL 75

NICKEL

Vorschriften

1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :

a ) Draht ( Tarifnr . 75.02 ) :

Draht ist eine gewalzte , stranggepresste oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen grösste Abmessung 6 mm nicht überschreitet .

b ) Stäbe ( Stangen ) und Profile ( Tarifnr . 75.02 ) :

Stäbe ( Stangen ) und Profile sind gewalzte , stranggepresste , gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer grössten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen ) und Profile nur , wenn ausserdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt . Stäbe ( Stangen ) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen ) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .

c ) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder ( Tarifnr . 75.03 ) :

Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 75.01 ) , auch aufgerollt , deren grösste Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt .

Zu Tarifnr . 75.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfasst sind .

2 . Zu Tarifnr . 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre ( gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Aussengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre , Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 75.01 * * Nickelmatte , Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelherstellung ; Rohnickel ( ausgenommen Anoden der Tarifnr . 75.05 ) ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Nickel : * * *

75.01-10 * * A * Nickelmatte , Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelherstellung * 287.22 * - *

* * B * Rohnickel ( ausgenommen Anoden der Tarifnr . 75.05 ) : * * *

75.01-21 * * I * nicht legiert * 683.10 * - *

75.01-28 * * II * Nickellegierungen * 683.10 * - *

* * C * Bearbeitungsabfälle und Schroit : * * *

75.01-31 * * I * aus nicht legiertem Nickel * 288.22 * - *

75.01-38 * * II * aus Nickellegierungen * 288.22 * - *

* 75.02 * * Stäbe , Profile und Draht , aus Nickel , massiv : * * *

75.02-10 * * A * aus nicht legiertem Nickel * 683.21 * - *

75.02-55 * * B * aus Nickellegierungen * 683.21 * - *

75.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 75.03 * * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , von beliebiger Dicke , aus Nickel ; Pulver und Flitter , aus Nickel : * * *

* A * * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder : * * *

75.03-11 * * I * aus nicht legiertem Nickel * 683.22 * - *

75.03-15 * * II * aus Nickellegierungen * 683.22 * - *

75.03-20 * B * * Pulver und Flitter * 683.22 * - *

* 75.04 * * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohistangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Nickel : * * *

* A * * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen : * * *

75.04-11 * * I * aus nicht legiertem Nickel * 683.23 * - *

75.04-15 * * II * aus Nickellegierungen * 683.23 * - *

75.04-20 * B * * Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke * 683.23 * - *

* 75.05 * * Anoden zum Vernickeln , auch elektrolytisch hergestellt , roh oder bearbeitet : * * *

75.05-10 * A * * roh vom Gießen * 683.24 * - *

75.05-80 * B * * andere * 683.24 * - *

* 75.06 * * Andere Waren aus Nickel : * * *

* A * * Stifte , Nägel , Krampen , Haken und dergleichen ; Waren der Schrauben - und Nietenindustrie ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ) : * * *

75.06-10 * I * * aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm * 699.82 * - *

75.06-20 * II * * andere * 699.82 * - *

75.06-80 B * * andere * 699.82 * - *

76.01

KAPITEL 76

ALUMINIUM

Vorschriften

1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :

a ) Draht ( Tarifnr . 76.02 ) :

Draht ist eine gewalzte , stranggepresste oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen grösste Abmessung 6 mm nicht überschreitet .

b ) Stäbe ( Stangen ) und Profile ( Tarifnr . 76.02 ) :

Stäbe ( Stangen ) und Profile sind gewalzte , stranggepresste , gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer grössten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen ) und Profile nur , wenn ausserdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt .

Stäbe ( Stangen ) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen ) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .

c ) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder ( Tarifnr . 76.03 ) :

Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 76.01 ) , auch aufgerollt , deren grösste Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm , jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt .

Zu Tarifnr . 76.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfasst sind .

2 . Zu den Tarifnrn . 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre ( gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Aussengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre , Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 76.01 * * Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Aluminium : * * *

* A * * Rohaluminium : * * *

76.01-11 * * I * nicht legiert * 684.10 * - *

76.01-15 * * II * Aluminiumlegierungen * 684.10 * - *

* B * * Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

* I * * Bearbeitungsabfälle : * * *

76.01-31 * a * * Drehspäne , Frässpäne , Hobelspäne , Schleifspäne , Sägespäne und Feilspäne ; Abfälle von bunten , beschichteten oder kaschierten Folien und dünnen Bändern , mit einer Dicke , ohne Unterlage , von 0,20 mm oder weniger * 288.23 * - *

76.01-33 * b * * andere ( einschließlich der fehlerhaften oder bei der Be - oder Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke ) * 288.23 * - *

76.01-35 * II * * Schrott * 288.23 * - *

76.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 76.02 * * Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv : * * *

* * A * Stäbe und Profile : * * *

* * I * aus nicht legiertem Aluminium : * * *

76.02-12 * * a * in Ringen * 684.21 * - *

76.02-14 * * b * andere * 684.21 * - *

* * II * aus Aluminiumlegierungen : * * *

76.02-16 * * a * in Ringen * 684.21 * - *

76.02-18 * * b * andere * 684.21 * - *

* * B * Draht : * * *

76.02-21 * * I * aus nicht legiertem Aluminium * 684.21 * - *

76.02-25 * * II * aus Aluminiumlegierungen * 684.21 * - *

* 76.03 * * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Aluminium , mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm : * * *

76.03-10 * * A * Aluminiumbänder für Jalousien * 684.22 * - *

* * B * andere : * * *

* * I * in quadratischer oder rechteckiger Form : * * *

* * a * aus nicht legiertem Aluminium : * * *

76.03-22 * * 1 * lackiert , verniert , mit Farbe bestrichen oder mit Kunststoff beschichtet * 684.22 * - *

76.03-29 * * 2 * andere * 684.22 * - *

* * b * aus Aluminiumlegierungen : * * *

76.03-32 * * 1 * lackiert , verniert , mit Farbe bestrichen oder mit Kunststoff beschichtet * 684.22 * - *

76.03-39 * * 2 * andere * 684.22 * - *

* * II * in anderer Form : * * *

76.03-51 * * a * aus nicht legiertem Aluminium * 684.22 * - *

76.03-55 * * b * aus Aluminiumlegierungen * 684.22 * - *

* 76.04 * * Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm oder weniger : * * *

* * A * auf Unterlage , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) : * * *

76.04-11 * * I * von weniger als 0,021 mm * 684.23 * - *

76.04-18 * * II * von 0,021 mm bis 0,20 mm * 684.23 * - *

* * B * nicht auf Unterlage : * * *

* * I * nicht bearbeitet , mit einer Dicke : * * *

76.04-72 * * a * von weniger als 0,021 mm * 684.23 * - *

76.04-78 * * b * von 0,021 mm bis 0,20 mm * 684.23 * - *

76.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 76.04 ( Fortsetzung ) * B * * * *

* * II * bearbeitet , mit einer Dicke : * * *

76.04-82 * * a * von weniger als 0,021 mm * 684.23 * - *

76.04-88 * * b * von 0,021 mm bis 0,20 mm * 684.23 * - *

* 76.05 * * Pulver und Flitter , aus Aluminium : * * *

76.05-10 * A * * Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter * 684.24 * - *

76.05-20 * B * * andere * 684.24 * - *

* 76.06 * * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Aluminium : * * *

76.06-10 * * A * Bewässerungsrohre * 684.25 * - *

* * B * andere : * * *

76.06-20 * * I * aus nicht legiertem Aluminium * 684.25 * - *

76.06-30 * * II * aus Aluminiumlegierungen * 684.25 * - *

76.07-00 * 76.07 * * Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Aluminium * 684.26 * - *

* 76.08 * * Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z.B . Schuppen , Brücken und Brückentelle , Türme , Masten , Pfeller , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür - und Fensterrahmen , Geländer ) , aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw . , aus Aluminium : * * *

76.08-10 * * A * Tore , Türen , einschließlich Zargen , Fenster * 691.20 * - *

76.08-20 * * B * Brücken und Brückenteile , Masten und Türme ; vorgefertigte Häuser , Hallen und andere Gebäude * 691.20 * - *

76.08-90 * * C * andere * 691.20 * - *

76.09-00 * 76.09 * * Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller Art ( ausgenommen verdichtete oder verfluessigte Gase ) , aus Aluminium , mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 i , ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung * 692.13 * - *

* 76.10 * * Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport - oder Verpackungszwecken , aus Aluminium , einschließlich Verpackungsröhrchen und Tuben : * * *

* A * * Verpackungsröhrchen und Tuben : * * *

76.10-41 * * I * Verpackungsröhrchen * 692.42 * - *

76.10-45 * * II * Tuben * 692.42 * - *

* B * * andere : * * *

76.10-91 * * I * mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr * 692.42 * - *

76.10-99 * * II * mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l * 692.42 * - *

76.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

76.11-00 * 76.11 * * Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verfluessigte Gase * 692.44 * - *

* 76.12 * * Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik : * * *

76.12-10 * * A * mit einer Seele aus Stahl * 693.13 * - *

76.12-90 * * B * andere * 693.13 * - *

* 76.15 * * Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Aluminium : * * *

* * A * Haushalts - und Hauswirtschaftsartikel , Teile davon : * * *

76.15-11 * * I * gegossen * 697.43 * - *

76.15-19 * * II * anders hergestellt * 697.43 * - *

76.15-50 * * B * sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon * 697.53 * - *

* 76.16 * * Andere Waren aus Aluminium : * * *

76.16-10 * A * * Spulen , Spindeln , Garnrollen und dergleichen , zum Spinnen oder Weben * 699.83 * - *

76.16-15 * B * * Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinematographische Filme oder für Bänder , Filme und dergleichen der Tarifnr . 92.12 * 699.83 * - *

* C * * Stifte , Nägel , Krampen , Haken und dergleichen ; Waren der Schrauben - und Nietenindustrie ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ) : * * *

76.16-21 * I * * aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm * 699.83 * -

76.16-29 * II * * andere * 699.83 * - *

* D * * andere : * * *

76.16-31 * * I * Strick - und Häkelnadeln * 699.83 * - *

* * II * andere : * * *

* * a * roh : * * *

76.16-51 * * 1 * gegossen * 699.83 * - *

76.16-58 * * 2 * andere * 699.83 * - *

76.16-99 * * b * bearbeitet * 699.83 * - *

76.80-00 bis 76.89-16 * * * Waren des Kapitels 76 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

77.01

KAPITEL 77

MAGNESIUM , BERYLLIUM ( GLUCINIUM )

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 77.01 * * Rohmagnesium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott ( einschließlich Drehspäne , nicht nach Grösse sortiert ) , aus Magnesium : * * *

* A * * Rohmagnesium : * * *

77.01-11 * * I * nicht legiert * 689.15 * - *

77.01-13 * * II * Magnesiumlegierungen * 689.15 * - *

* B * * Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

77.01-31 * I * * Bearbeitungsabfälle * 689.14 * - *

77.01-35 * II * * Schrott * 689.14 * - *

* 77.02 * * Stäbe ( Stangen ) , Profile , Draht , Bleche , Tafeln , Bänder , nach Grösse sortierte Drehspäne , Pulver und Flitter , Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohlstangen , aus Magnesium ; andere Waren aus Magnesium : * * *

77.02-15 * * A * Stäbe ( Stangen ) , Profile , Draht , Bleche , Tafeln , Bänder ; Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohlstangen ; nach Grösse sortierte Drehspäne * 699.94 * - *

77.02-30 * * B * Pulver und Flitter * 699.94 * - *

77.02-90 * * C * andere Waren * 699.94 * - *

* 77.04 * * Beryllium ( Glucinium ) , roh oder verarbeitet : * * *

77.04-10 * A * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.91 * - *

77.04-20 * B * * verarbeitet * 699.95 * - *

78.01

KAPITEL 78

BLEI

Vorschriften

1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :

a ) Draht ( Tarifnr . 78.02 ) :

Draht ist eine gewalzte , stranggepresste oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen grösste Abmessung 6 mm nicht überschreitet .

b ) Stäbe ( Stangen ) und Profile ( Tarifnr . 78.02 ) :

Stäbe ( Stangen ) und Profile sind gewalzte , stranggepresste , gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer grössten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen ) und Profile nur , wenn ausserdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt .

Stäbe ( Stangen ) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen ) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .

c ) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder ( Tarifnr . 78.03 ) :

Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 78.01 ) , auch aufgerollt , deren grösste Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt , ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger .

Zu Tarifnr . 78.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfasst sind .

2 . Zu Tarifnr . 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre ( gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Aussengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre , Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 78.01 * * Rohblei ( auch silberhaltig ) ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Blei : * * *

* A * * Rohblei : * * *

78.01-01 * I * * mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder mehr , zum Raffinieren ( Werkblei ) * 685.11 * - *

* II * * anderes : * * *

78.01-12 * * a * nicht raffiniertes Blei * 685.11 * - *

* * b * raffiniertes Blei : * * *

78.01-13 * * 1 * nicht legiert * 685.12 * - *

* * 2 * Bleilegierungen : * * *

78.01-15 * * aa * Blei-Antimon-Legierungen * 685.13 * - *

78.01-19 * * bb * andere Bleilegierungen * 685.13 * - *

78.01-30 * B * * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 288.24 * - *

78.02-00 * 78.02 * * Stäbe , Profile und Draht , aus Blei , massiv * 685.21 * - *

78.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

78.03-00 * 78.03 * * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Blei , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg * 685.22 * - *

* 78.04 * * Follen und dünne Bänder , aus Blei ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einem Quadratmetergewicht ( ohne Unterlage ) von 1,7 kg oder weniger ; Pulver und Flitter , aus Blei : * * *

* A * * Folien und dünne Bänder : * * *

78.04-11 * I * * auf Unterlage * 685.23 * - *

78.04-19 * II * * andere * 685.23 * - *

78.04-20 * B * * Pulver und Flitter * 685.23 * - *

78.05-00 * 78.05 * * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , S-förmig gebogene Rohre für Geruchverschlüsse , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Blei * 685.24 * - *

* 78.06 * * Andere Waren aus Blei : * * *

78.06-10 * A * * Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern oder Lagern radioaktiver Stoffe ( EURATOM ) * 699.84 * - *

78.06-90 * B * * andere * 699.84 * - *

79.01

KAPITEL 79

ZINK

Vorschriften

1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :

a ) Draht ( Tarifnr . 79.02 ) :

Draht ist eine gewalzte , stranggepresste oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen grösste Abmessung 6 mm nicht überschreitet .

b ) Stäbe ( Stangen ) und Profile ( Tarifnr . 79.02 ) :

Stäbe ( Stangen ) und Profile sind gewalzte , stranggepresste , gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer grössten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen ) und Profile nur , wenn ausserdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt .

Stäbe ( Stangen ) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen ) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .

c ) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder ( Tarifnr . 79.03 ) :

Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 79.01 ) , auch aufgerollt , deren grösste Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt .

Zu Tarifnr . 79.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfasst sind .

2 . Zu Tarifnr . 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre ( gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Aussengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre , Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 79.01 * * Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Zink : * * *

* A * * Rohzink : * * *

79.01-11 * * I * nicht legiert * 686.10 * - *

79.01-15 * * II * Zinklegierungen * 686.10 * - *

79.01-30 * B * * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 288.25 * - *

79.02-00 * 79.02 * * Stäbe , Profile und Draht , aus Zink , massiv * 686.31 * - *

* 79.03 * * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zink , in beliebiger Dicke ; Pulver und Flitter , aus Zink : * * *

* A * * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder : * * *

* * I * weder poliert , noch überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung , mit einer Dicke : * * *

79.03-12 * * a * von weniger als 5 mm * 686.32 * - *

79.03-16 * * b * von 5 mm oder mehr * 686.32 * - *

79.03-19 * * II * andere * 686.32 * - *

79.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 79.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * Pulver ( einschließlich Staub ) und Flitter : * * *

79.03-21 * * I * Zinkstaub * 686.33 * - *

79.03-25 * * II * Pulver und Flitter * 686.33 * - *

79.04-00 * 79.04 * * Rohre ( einschließlich Rehlinge ) , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Zink * 686.34 * - *

* 79.06 * * Andere Waren aus Zink : * * *

79.06-10 * A * * Dachrinnen , Firstbleche , Dachfenster und andere geformte Waren zu Bauzwecken * 699.85 * - *

79.06-90 * B * * andere Waren * 699.85 * - *

80.01

KAPITEL 80

ZINN

Vorschriften

1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :

a ) Draht ( Tarifnr . 80.02 ) :

Draht ist eine gewalzte , stranggepresste oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen grösste Abmessung 6 mm nicht überschreitet .

b ) Stäbe ( Stangen ) und Profile ( Tarifnr . 80.02 ) :

Stäbe ( Stangen ) und Profile sind gewalzte , stranggepresste , gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer grössten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen ) und Profile nur , wenn ausserdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt . Stäbe ( Stangen ) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen ) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .

c ) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder ( Tarifnr . 80.03 ) :

Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 80.01 ) , auch aufgerollt , deren grösste Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt , ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger .

Zu Tarifnr . 80.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfasst sind .

2 . Zu Tarifnr . 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre ( gebogene Rohre , Schlangenrohre , Rohre mit Aussengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre , Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 80.01 * * Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Zinn : * * *

* * A * Rohzinn : * * *

80.01-11 * * I * nicht legiert * 687.10 * - *

80.01-15 * * II * Zinnlegierungen * 687.10 * - *

80.01-50 * * B * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 288.26 * - *

80.02-00 * 80.02 * * Stäbe , Profile und Draht , aus Zinn , massiv * 687.21 * - *

80.03-00 * 80.03 * * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zinn , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg * 687.22 * - *

80.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 80.04 * * Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Zinn ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einem Quadratmetergewicht ( ohne Unterlage ) von 1 kg oder weniger ; Pulver und Flitter , aus Zinn : * * *

* A * * Blattmetall , Folien und dünne Bänder : * * *

80.04-11 * I * * auf Unterlage * 687.23 * - *

80.04-19 * II * * andere * 687.23 * - *

80.04-20 * B * * Pulver und Flitter * 687.23 * - *

* 80.05 * * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Zinn : * * *

80.05-10 * A * * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen * 687.24 * - *

80.05-20 * B * * Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke * 687.24 * - *

80.06-00 * 80.06 * * Andere Waren aus Zinn * 699.86 * - *

81.01

KAPITEL 81

ANDERE UNEDLE METALLE

Vorschrift

Zu Tarifnr . 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :

Antimon , Cadmium , Chrom , Gallium , Germanium , Hafnium ( Celtium ) , Indium , Kobalt , Mangan , Niob ( Columbium ) , Rhenium , Thallium , Thorium , Titan , an Uran 235 abgereichertes Uran , Vanadin , Wismut und Zirkonium .

Hierher gehören auch Matten , Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 81.01 * * Wolfram , roh oder verarbeitet : * * *

* A * * roh ( einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe ) ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.01-11 * * I * roh ( einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe ) * 689.11 * - *

81.01-18 * * II * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.11 * - *

* B * * Stäbe ( andere als nur gesinterte Stäbe ) ; Profile , Draht , Fäden , Bleche , Platten und Bänder : * * *

81.01-31 * * I * Draht und Fäden * 699.91 * - *

81.01-39 * * II * Stäbe , Profile , Bleche , Platten und Bänder * 699.91 * - *

81.01-80 * C * * anderes * 699.91 * - *

* 81.02 * * Molybdän , roh oder verarbeitet : * * *

* A * * roh ( einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe ) ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.02-11 * I * * Pulver * 689.12 * - *

* II * * andere : * * *

81.02-21 * * a * roh ( einschließlich nur gesinterte Stäbe ) * 689.12 * - *

81.02-28 * * b * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.12 * - *

* B * * Stäbe ( andere als nur gesinterte Stäbe ) ; Profile , Draht , Fäden , Bleche , Platten und Bänder : * * *

81.02-31 * * I * Draht und Fäden * 699.92 * - *

81.02-39 * * II * Stäbe , Profile , Bleche , Platten und Bänder * 699.92 * - *

81.02-80 * C * * anderes * 699.92 * - *

81.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 81.03 * * Tantal , roh oder verarbeitet : * * *

* A * * roh ( einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe ) ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.03-11 * * I * roh ( einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe ) * 689.13 * - *

81.03-18 * * II * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.13 * - *

81.03-30 * B * * Stäbe ( andere als nur gesinterte Stäbe ) ; Profile , Draht , Fäden , Bleche , Platten und Bänder * 699.93 * - *

81.03-80 * C * * anderes * 699.93 * - *

* 81.04 * * Andere unedle Metalle , roh oder verarbeitet ; Cermets , roh oder verarbeitet : * * *

* A * * Wismut : * * *

81.04-11 * I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-13 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* B * * Cadmium : * * *

81.04-16 * I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-18 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* C * * Kobalt : * * *

* I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.04-20 * * a * roh * 689.99 * - *

81.04-22 * * b * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-23 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* D * * Chrom : * * *

* I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.04-25 * a * * Chromlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen * 689.99 * - *

* b * * andere : * * *

81.04-27 * * 1 * roh * 689.99 * - *

81.04-29 * * 2 * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-30 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* E * * Germanium : * * *

81.04-31 * I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-33 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* F * * Hafnium ( Celtium ) : * * *

81.04-36 * I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-38 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* G * * Mangan : * * *

* I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.04-40 * * a * roh * 689.99 * - *

81.04-42 * * b * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-43 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

81.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 81.04 ( Fortsetzung ) * * * * *

* H * * Niob ( Columbium ) : * * *

* I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.04-45 * * a * roh * 689.99 * - *

81.04-47 * * b * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-48 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* IJ * * Antimon : * * *

* I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.04-50 * * a * roh * 689.99 * - *

81.04-52 * * b * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-53 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* K * * Titan : * * *

* I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.04-55 * * a * roh * 689.99 * - *

81.04-57 * * b * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

* II * * verarbeitet : * * *

81.04-59 * * a * Bleche , Blätter und Bänder * 699.99 * - *

81.04-61 * * b * Stäbe ( Stangen ) , Profile und Draht * 699.99 * - *

81.04-64 * * c * Rohre * 699.99 * - *

81.04-65 * * d * andere * 699.99 * - *

* L * * Vanadin : * * *

* I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.04-66 * * a * roh * 689.99 * - *

81.04-67 * * b * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-68 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

81.04-69 * M * * an Uran 235 abgereichertes Uran * 688.00 * - *

* N * * Thorium : * * *

81.04-72 * I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott ( EURATOM ) * 688.00 * - *

* II * * verarbeitet : * * *

81.04-74 * a * * Stäbe ( Stangen ) , Profile , Draht , Bleche , Blätter und Bänder ( EURATOM ) * 688.00 * - *

81.04-76 * b * * anderes ( EURATOM ) * 688.00 * - *

* O * * Zirkonium : * * *

* I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : * * *

81.04-80 * * a * roh * 689.99 * - *

81.04-82 * * b * Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-83 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* P * * Rhenium : * * *

81.04-91 * I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-93 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

81.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 81.04 ( Fortsetzung ) * * * * *

* Q * * Gallium , Indium , Thallium : * * *

81.04-94 * I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-95 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

* R * * Cermets : * * *

81.04-97 * I * * roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott * 689.99 * - *

81.04-98 * II * * verarbeitet * 699.99 * - *

82.01

KAPITEL 82

WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE , AUS UNEDLEN METALLEN

Vorschriften

1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen , Feldschmieden , Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand - und Fusspflege sowie den Waren der Tarifnrn . 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil aus folgenen Stoffen erfasst :

a ) aus unedlem Metall ;

b ) aus Hartmetallen ;

c ) aus Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ;

d ) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall , sofern es sich um Werkzeuge handelt , deren Zähne , Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten .

2 . Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert , ausgenommen besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr . 84.48 . Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu Kapitel 82 .

Köpfe , Kämme und Schneidblätter für Rasier - und Scherapparate aller Art , auch für elektrische , gehören zu Tarifnr . 82.11 oder 82.13 .

3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 82.01 * * Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art , Gabeln , Rechen und Schaber ; Äxte , Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu - und Strohmesser , Heckenscheren , Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau und die Forstwirtschaft : * * *

82.01-10 * * A * Spaten und Schaufeln * 695.10 * - *

82.01-20 * * B * Hacken aller Art , Rechen , ausgenommen Zinkenhacken * 695.10 * - *

82.01-40 * * C * Gabeln und Zinkenhacken * 695.10 * - *

82.01-50 * * D * Äxte , Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten * 695.10 * - *

82.01-70 * * E * Sensen und Sicheln , Heu - und Strohmesser , aller Art * 695.10 * - *

82.01-80 * * F * Heckenscheren und ähnliche mit beiden Händen zu bedienende Scheren * 695.10 * - *

82.01-90 * * G * anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau und die Forstwirtschaft * 695.10 * - *

82.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 82.02 * * Handsägen aller Art , Sägeblätter aller Art ( einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter ) : * * *

* A * * Handsägen aller Art : * * *

82.02-11 * I * * Rückensägen und Brettsägen * 695.31 * - *

82.02-19 * II * * andere * 695.31 * - *

* B * * Sägeblätter : * * *

* I * * Bandsägeblätter : * * *

82.02-22 * * a * für die Bearbeitung von Metall * 695.31 * - *

82.02-24 * * b * für die Bearbeitung anderer Werkstoffe * 695.31 * - *

82.02-30 * II * * Sägeketten * 695.31 * - *

* III * * andere : * * *

* * a * Kreissägeblätter , einschließlich Frässägeblätter : * * *

* * 1 * Segmentsägeblätter : * * *

82.02-41 * * aa * mit einem arbeitenden Teil aus Stahl * 695.31 * - *

82.02-45 * * bb * mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen * 695.31 * - *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * mit einem arbeitenden Teil aus Stahl : * * *

* * 11 * für die Bearbeitung von Metall , mit einem Durchmesser : * * *

82.02-47 * * aaa * von 315 mm oder weniger * 695.31 * - *

82.02-49 * * bbb * von mehr als 315 mm * 695.31 * - *

82.02-53 * * 22 * für die Bearbeitung anderer Werkstoffe * 695.31 * - *

82.02-55 * * bb * mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen * 695.31 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * mit einem arbeitenden Teil aus Stahl : * * *

* * aa * für die Bearbeitung von Metall : * * *

* * 11 * Langsägeblätter mit Befestigungslöchern an beiden Blattenden , mit einer Breite : * * *

82.02-61 * * aaa * von 16 mm oder weniger * 695.31 * - *

82.02-68 * * bbb * von mehr als 16 mm * 695.31 * - *

82.02-79 * * 22 * andere * 695.31 * - *

82.02-93 * * bb * für die Bearbeitung anderer Werkstoffe * 695.31 * - *

82.02-95 * * 2 * mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen * 695.31 * - *

* 82.03 * * Kneifzangen und andere Zangen aller Art , auch zum Schneiden , Pinzetten ; Schrauben - und Spannschlüssel ; Locheisen und Lochzangen , Rohrschneider , Bolzenschneider und dergleichen , Scheren zum Schneiden von Metallen , Feilen und Raspeln , zum Handgebrauch : * * *

82.03-10 * A * * Feilen und Raspeln * 695.33 * - *

82.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 82.03 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

82.03-91 * * I * Kneifzangen und andere Zangen aller Art , auch zum Schneiden , Pinzetten * 695.34 * - *

* * II * Schrauben - und Spannschlüssel : * * *

82.03-93 * * a * mit unveränderlicher Spannweite * 695.32 * - *

82.03-95 * * b * andere * 695.32 * - *

82.03-97 * * III * Locheisen und Lochzangen , Rohrschneider , Bolzenschneider und dergleichen * 695.34 * - *

82.03-99 * * IV * Scheren zum Schneiden von Metallen * 695.34 * - *

* 82.04 * * Anderes Handwerkszeug , ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses Kapitels erfassten Waren ; Ambosse , Schraubstöcke , Lötlampen , Feldschmieden , Schleifapparate zum Hand - oder Fußbetrieb und Glasschneidediamanten : * * *

82.04-10 * * A * Schraubstöcke , Schraubzwingen und ähnliche Spannzeuge * 695.39 * - *

82.04-20 * * B * Lötlampen , Lampen zum Abbrennen von Farben und ähnliche Lampen * 695.39 * - *

82.04-40 * * C * Bohrwerkzeuge , Gewindeschneid - und Gewindebohrwerkzeuge * 695.39 * - *

82.04-50 * * D * Hämmer und Fäustel aller Art * 695.39 * - *

82.04-60 * * E * Hobel , Beitel und andere schneidende Werkzeuge für die Holzbearbeitung * 695.39 * - *

82.04-70 * * F * Schraubenzieher ( Schraubendreher ) * 695.39 * - *

82.04-72 * * G * Glasschneider * 695.39 * - *

82.04-74 * * H * Werkzeuge für Maurer , Former und Gießer , Zementarbeiter , Gipser und Maler * 695.39 * - *

82.04-78 * * IJ * mit Patronen betriebene Werkzeuge zum Nieten , Befestigen von Bolzen , Dübeln usw * 695.39 * - *

82.04-80 * * K * nichtmechanische Haushaltsgeräte mit Werkzeugcharakter * 695.39 * - *

82.04-90 * * L * andere * 695.39 * - *

* 82.05 * * Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug ( z.B . zum Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ) , einschließlich Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen , Erd - , Gesteins - und Tiefbohrwerkzeuge , mit arbeitendem Teil : * * *

* A * * aus unedlen Metallen : * * *

82.05-11 * * I * Erd - , Gesteins - und Tiefbohrwerkzeuge * 695.41 * - *

* * II * Werkzeuge für die Bearbeitung von Metall : * * *

* * a * Bohrer : * * *

82.05-13 * * 1 * aus Schnellarbeitsstahl * 695.41 * - *

82.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 82.05 A ( Fortsetzung ) * II a * * * *

82.05-15 * * 2 * andere * 695.41 * - *

* * b * Fräser und Fräsköpfe : * * *

82.05-17 * * 1 * Schaftfräser * 695.41 * - *

82.05-19 * * 2 * andere * 695.41 * - *

82.05-22 * * c * Reibahlen * 695.41 * - *

82.05-24 * * d * Räumwerkzeuge * 695.41 * - *

82.05-27 * * e * Drehwerkzeuge und ähnliche einzahnige Werkzeuge * 695.41 * - *

82.05-31 * * f * Verzahnwerkzeuge * 695.41 * - *

* * g * Gewindewerkzeuge : * * *

82.05-32 * * 1 * Gewindebohrer * 695.41 * - *

82.05-34 * * 2 * andere * 695.41 * - *

82.05-35 * * h * Schnitt - , Stanz - und Formwerkzeuge * 695.41 * - *

82.05-39 * * ij * andere * 695.41 * - *

* * III * andere Werkzeuge : * * *

82.05-41 * * a * Bohrer * 695.41 * - *

82.05-45 * * b * Fräser und Fräsköpfe * 695.41 * - *

82.05-49 * * c * andere * 695.41 * - *

* B * * aus Hartmetallen : * * *

82.05-61 * * I * Erd - , Gesteins - und Tiefbohrwerkzeuge * 695.41 * - *

* * II * Werkzeuge für die Bearbeitung von Metall : * * *

82.05-62 * * a * Bohrer und Reibahlen * 695.41 * - *

82.05-64 * * b * Fräser und Fräsköpfe * 695.41 * - *

82.05-65 * * c * Drehwerkzeuge und ähnliche einzahnige Werkzeuge * 695.41 * - *

82.05-66 * * d * Ziehwerkzeuge * 695.41 * - *

82.05-72 * * e * Kaltformwerkzeuge * 695.41 * - *

82.05-74 * * f * andere * 695.41 * - *

82.05-76 * * III * Mauerbohrer * 695.41 * - *

* * IV * andere Werkzeuge : * * *

82.05-77 * * a * rundlaufende * 695.41 * - *

82.05-78 * * b * andere * 695.41 * - *

82.05-80 * C * * aus Diamant oder Preßdiamant * 695.41 * - *

82.05-90 * D * * aus anderen Stoffen * 695.41 * - *

* 82.06 * * Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder mechanische Geräte : * * *

* * A * Kreismesser : * * *

82.06-11 * * I * für Küchenmaschinen und Maschinen der Nahrungsmittelindustrie * 695.42 * - *

82.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 82.06 ( Fortsetzung ) * A * * * *

82.06-19 * * II * für andere Maschinen oder mechanische Geräte * 695.42 * - *

* * B * andere Messer und Schneidklingen : * * *

82.06-91 * * I * für landwirtschaftliche Maschinen * 695.42 * - *

82.06-93 * * II * für Küchenmaschinen und Maschinen der Nahrungsmittelindustrie * 695.42 * - *

* * III * für andere Maschinen oder mechanische Geräte : * * *

82.06-95 * * a * für die Bearbeitung von Metall * 695.42 * - *

82.06-99 * * b * für andere Zwecke * 695.42 * - *

82.07-00 * 82.07 * * Plättchen , Stäbchen , Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge , nicht gefasst , aus gesinterten Hartmetallen ( z.B . aus Wolfram - , Molybdän - , Vanadin-Carbiden ) * 695.43 * - *

* 82.08 * * Kaffeemühlen , Fleischhackmaschinen , Püreepressen und andere mechanische Geräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , zum Vorbereiten , Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken , mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger : * * *

82.08-10 * * A * Kaffeemühlen ; Pfeffermühlen und ähnliche Körnermühlen * 697.81 * - *

82.08-30 * * B * Fleischhackmaschinen , Pressen , Püreepressen , Pommesfrites-Schneider , Gemüseschneider und ähnliche Lebensmittelzerkleinerungsgeräte * 697.81 * - *

82.08-90 * * C * andere * 697.81 * - *

* 82.09 * * Messer , andere als Messer der Tarifnr . 82.06 , mit schneidender oder gesahnter Klinge ( einschließlich Klappmesser für den Gartenbau ) und Klingen dafür : * * *

* A * * Messer : * * *

* * I * Messer mit feststehender Klinge : * * *

82.09-11 * * a * Tischmesser * 696.08 * - *

82.09-19 * * b * andere * 696.08 * - *

82.09-50 * * II * Klappmesser aller Art * 696.08 * - *

82.09-60 * B * * Klingen * 696.08 * - *

* 82.11 * * Rasiermesser , Rasierapparate und Rasierklingen ( einschließlich Klingenrohlinge im Band ) : * * *

* A * * Rasiermesser und Rasierapparate : * * *

82.11-11 * I * * Rasiermesser * 696.03 * Stück *

* II * * andere : * * *

82.11-15 * * a * Sicherheits-Rasierapparate mit nicht auswechselbarer Klinge * 696.03 * Stück *

82.11-19 * * b * andere * 696.03 * Stück *

* B * * Klingen und Schneidblätter : * * *

82.11-22 * I * * Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierapparate * 696.03 * 1 000 St . *

82.11-29 * II * * Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate ; Klingen für Rasiermesser * 696.03 * - *

82.11-90 * C * * andere Teile * 696.03 * - *

82.12

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

82.12-00 * 82.12 * * Scheren und Scherenblätter * 696.04 * - *

* 82.13 * * Andere Messerschmiedewaren ( einschließlich Baumscheren , Scherapparate , Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser ) ; Messerschmiedewaren zur Hand - und Fusspflege und dergleichen ( einschließlich Nagelfeilen ) und Zusammenstellungen solcher Waren : * * *

82.13-10 * * A * Garten - , Rosen - , Baum - , Gefluegelscheren und ähnliche mit einer Hand zu bedienende Scheren * 696.05 * - *

82.13-20 * * B * Handscherapparate , nicht elektrisch ; Messerschmiedewaren zur Hand - und Fusspflege und dergleichen und Zusammenstellungen solcher Waren * 696.05 * - *

82.13-30 * * C * Messerschmiedewaren , wie sie hauptsächlich im Büro verwendet werden ( z.B . Papiermesser , Brieföffner , Radiermesser , Bleistiftspitzer und Klingen dazu ) * 696.05 * - *

82.13-90 * * D * andere Messerschmiedewaren * 696.05 * - *

* 82.14 * * Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschaufeln , Fischmesser , Buttermesser , Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte : * * *

82.14-10 * A * * aus rostfreiem Stahl * 696.06 * - *

* B * * andere : * * *

82.14-91 * * I * vergoldet oder versilbert * 696.06 * - *

82.14-99 * * II * andere * 696.06 * - *

82.15-00 * 82.15 * * Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn . 82.09 , 82.13 und 82.14 * 696.07 * - *

82.80-00 bis 82.89-15 * * * Waren des Kapitels 82 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

82.97-00 * * * Waren des Kapitels 82 , im Postverkehr befördert * 695.00 * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

83.01

KAPITEL 83

VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN

Vorschrift

Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn . 73.25 , 73.29 , 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 83.01 * * Schlösser ( einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß ) , Sicherheitsriegel und Vorhängeschlösser , alle diese zum Schließen mit Schlüsseln , als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren , aus unedlen Metallen : * * *

83.01-10 * * A * Vorhängeschlösser * 699.11 * - *

83.01-20 * * B * Fahrzeugschlösser * 699.11 * - *

83.01-30 * * C * Möbelschlösser * 699.11 * - *

83.01-41 * * D * Schlösser für Reiseartikel , Handtaschen und ähnliche Behältnisse * 699.11 * - *

* * E * andere Schlösser ; Sicherheitsriegel : * * *

* I * Türschlösser : * * *

83.01-51 * * a * Zylindertürschlösser * 699.11 * - *

83.01-55 * * b * andere * 699.11 * - *

83.01-59 * * II * andere Schlösser ; Sicherheitsriegel * 699.11 * - *

83.01-60 * * F * Schlüssel , allein ein - oder ausgehend * 699.11 * - *

83.01-90 * * G * Teile * 699.11 * - *

* 83.02 * * Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Möbel , Türen , Treppen , Fenster , Fensterläden , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer , Reisekisten oder andere derartige Waren ( einschließlich automatische Türschließer ) ; Kleiderhaken , Huthaken , Hutablagen , Stützen , Konsolen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen : * * *

83.02-01 * A * * Beschläge und ähnliche Waren , ausgenommen automatische Türschließer , für zivile Luftfahrzeuge * 699.13 * - *

* B * * andere : * * *

83.02-11 * * I * automatische Türschließer * 699.13 * - *

83.02-21 * * II * Scharniere * 699.13 * - *

83.02-31 * * III * Schnappschlösser ohne Schlüssel * 699.13 * - *

83.02-40 * * IV * Laufrädchen und Rollen * 699.13 * - *

83.02-50 * * V * Befestigungsvorrichtungen und Zubehör für Fenster - und Türvorhänge * 699.13 * - *

83.02-60 * * VI * Kleiderhaken , Huthaken , Stützen , Konsolen und ähnliche Waren * 699.13 * - *

83.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 83.02 B ( Fortsetzung ) * * * * *

83.02-70 * * VII * Drehriegel und ähnliche Riegel für Fenster - und Türverschlüsse , einschließlich Zubehör * 699.13 * - *

* * VIII * andere Beschläge und ähnliche Waren : * * *

83.02-91 * * a * Baubeschläge für Türen , Fenster , Fensterläden , Rolläden , Jalousien , Markisen , Treppen usw * 699.13 * - *

83.02-93 * * b * für Möbel * 699.13 * - *

83.02-95 * * c * für Koffer , Reisekisten , Täschnerwaren und ähnliche Erzeugnisse * 699.13 * - *

83.02-98 * * d * andere * 699.13 * - *

* 83.03 * Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkammern ; Sicherheitskassetten und dergleichen , aus unedlen Metallen : * * *

83.03-10 * * A * Panzerschränke * 699.12 * Stück *

83.03-50 * * B * Türen und Fächer für Stahlkammern * 699.12 * - *

83.03-90 * * C * Sicherheitskassetten und dergleichen * 699.12 * - *

83.04-00 * 83.04 * * Sortierkästen , Ablegekästen , Kartelkästen , Manuskriptständer und ähnliche Bürogegenstände , aus unedlen Metallen , ausgenommen Büromöbel der Tarifnr . 94.03 * 895.11 * - *

* 83.05 * * Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner , Briefklemmen , Musterklammern , Büroklammern , Heftklammern , Heftecken , Karteireiter und ähnliche Büromaterialien , aus unedlen Metallen : * * *

83.05-20 * * A * Bürohefiklammern * 895.12 * - *

83.05-90 * * B * andere * 895.12 * - *

* 83.06 * * Statütten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung , aus unedlen Metallen ; Rahmen für Photographien , Bilder und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen ; Spiegel aus unedlen Metallen : * * *

* A * * Statütten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung : * * *

83.06-10 * * I * vergoldet oder versilbert * 697.82 * - *

* * II * andere : * * *

83.06-91 * * a * aus Kupfer * 697.82 * - *

83.06-95 * * b * aus anderen unedlen Metallen * 697.82 * - *

83.06-98 * B * * andere * 697.82 * - *

* 83.07 * * Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten ) und Teile davon , ausgenommen elektrotechnische Teile , aus unedlen Metallen : * * *

83.07-10 * A * * für zivile Luftfahrzeuge * 812.42 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * nicht elektrisch : * * *

83.07-31 * * a * Sturmlaternen * 812.42 * Stück *

83.07-35 * * b * Starklichtlampen und Starklichtlaternen * 812.42 * - *

83.07-38 * * c * andere * 812.42 * - *

83.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 83.07 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* * II * elektrisch : * * *

83.07-41 * * a * Innenleuchten * 812.42 * - *

83.07-45 * * b * Zweckleuchten für Aussenbeleuchtung * 812.42 * - *

83.07-48 * * c * andere * 812.42 * - *

83.07-70 * * III * Teile * 812.42 * - *

* 83.08 * * Schläuche aus unedlen Metallen : * * *

83.08-20 * A * * mit Verbindungsstücken , für zivile Luftfahrzeuge * 699.61 * - *

* B * * andere : * * *

83.08-30 * * I * aus Eisen oder Stahl * 699.61 * - *

83.08-80 * * II * aus anderen unedlen Metallen * 699.61 * - *

* 83.09 * * Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen , Spangen , Klammern , Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Bekleidung , Schuhe , Planen , Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete , aus unedlen Metallen ; Perlen und Flitter , aus unedlen Metallen : * * *

* * A * Klammern , Haken , Ösen und dergleichen : * * *

83.09-10 * * I * auf Bändern aus Spinnstoffen befestigt * 699.33 * - *

83.09-30 * * II * andere * 699.33 * - *

83.09-50 * * B * Hohlniete , einschließlich Blindniete * 699.33 * - *

83.09-60 * * C * Zweispitzniete * 699.33 * - *

83.09-99 * * D * andere * 699.33 * - *

83.11-00 * 83.11 * * Glocken , Klingeln , Schellen und dergleichen , nicht elektrisch , Teile davon , aus unedlen Metallen * 699.62 * - *

* 83.13 * * Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche , Flaschenkapseln , Abreißkapseln , Gießpfropfen , Plomben und ähnliches Verpackungszubehör , aus unedlen Metallen : * * *

* A * * Verschluß - oder Flaschenkapseln aus Aluminium oder Blei : * * *

83.13-21 * I * * aus Aluminium , mit einem Durchmesser von 21 mm oder weniger , auch mit einer Dichtungseinlage aus Kautschuk , jedoch ohne Verbindung mit anderen Stoffen * 699.63 * - *

83.13-29 * II * * andere * 699.63 * - *

* B * * andere : * * *

83.13-30 * * I * Kronenverschlüsse * 699.63 * - *

83.13-50 * * II * Stopfensicherungen aus Draht ( für Flaschen und Einmachgefässe ) * 699.63 * - *

83.13-90 * * III * andere * 699.63 * - *

83.14

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 83.14 * * Aushängeschilder , Hinweisschilder , Werbeschilder , Namensschilder und andere derartige Schilder , Zahlen , Buchstaben und andere Zeichen , aus unedlen Metallen : * * *

83.14-10 * * A * aus Eisen oder Stahl * 699.64 * - *

* * B * aus anderen unedlen Metallen : * * *

83.14-81 * * I * geätzt oder graviert * 699.64 * - *

83.14-89 * * II * andere * 699.64 * - *

* 83.15 * * Draht , Stäbe , Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen oder Hartmetallen , mit Dekapier - oder Flußmitteln überzogen oder gefuellt , zum Schweissen oder Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe , aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert , zum Metallisieren im Aufspritzverfahren : * * *

83.15-20 * A * * Schweisselektroden mit einer Seele aus Stahl und einer Umhüllung aus feuerfestem Material * 699.65 * - *

* B * * andere : * * *

83.15-30 * * I * aus Gusseisen , Eisen oder Stahl * 699.65 * - *

83.15-50 * * II * aus anderen unedlen Metallen oder aus Hartmetallen * 699.65 * - *

ABSCHNITT XVI

MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ; ELEKTROTECHNISCHE WAREN

Vorschriften

1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :

a ) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen , des Kapitels 39 , Förderbänder und Treibriemen aus Weichkautschuk ( Tarifnr . 40.10 ) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk ( Tarifnr . 40.14 ) ;

b ) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder ( Tarifnr . 42.04 ) oder aus Pelzfellen ( Tarifnr . 43.03 ) ;

c ) Spulen , Hülsen , Röhrchen und ähnliche Unterlagen , aus Stoffen aller Art ( z.B . Kapitel 39 , 40 , 44 , 48 oder Abschnitt XV ) ;

d ) Jacquardkarten , Lochkarten und dergleichen , aus Papier oder Pappe ( Tarifnr . 48.21 ) ;

e ) Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen ( Tarifnr . 59.16 ) ; Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen ( Tarifnr . 59.17 ) ;

f ) Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr . 71.02 oder 71.03 sowie Waren ganz aus diesen Steinen der Tarifnr . 71.15 ;

g ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;

h ) endlose Gewebe und Bänder , aus Metalldraht oder -streifen ( Abschnitt XV ) ;

ij ) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;

k ) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;

l ) Waren des Kapitels 90 ;

m ) Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 ) ;

n ) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr . 82.05 und Bürsten , die Maschinenteile sind , der Tarifnr . 96.01 , sowie ähnliche , nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge ( z.B . Kapitel 40 , 42 , 43 , 45 oder 59 bzw . Tarifnr . 68.04 oder 69.09 ) ;

o ) Waren des Kapitels 97 .

2 . Maschinenteile ( ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn . 84.64 , 85.23 , 85.24 , 85.25 und 85.27 ) , die nicht durch die Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI , Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von Abschnitt XVI ausgenommen sind , sind nach folgenden Regeln zu tarifieren ;

a ) Teile , die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 ( ausgenommen die Tarifnr . 84.65 und 85.28 ) darstellen , sind dieser Tarifnummer zuzuweisen , ohne Rücksicht darauf , für welche Maschine sie bestimmt sind ;

b ) andere Teile sind , wenn zu erkennen ist , daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer ( auch in Tarifnr . 84.59 oder Tarifnr . 85.22 ) erfasste Maschinenarten bestimmt sind , der Tarifnummer für diese Maschinenart oder Maschinenarten , oder gegebenenfalls der Tarifnr . 84.38 , 84.48 oder 84.55 zuzuweisen . Teile , die ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr . 85.13 als auch für Waren der Tarifnr . 85.15 bestimmt sind , sind der Tarifnr . 85.13 zuzuweisen ;

c ) alle übrigen Teile sind der Tarifnr . 84.65 oder 85.28 zuzuweisen .

3 . Kombinierte Maschinen ( Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art , die zusammen arbeiten sollen und ein Ganzes bilden ) und Maschinen , die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene , sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können , sind , wenn nichts anderes bestimmt ist , nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu tarifieren .

4 . Antriebsmaschinen , die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen , sind wie die Arbeitsmaschinen zu tarifieren , zu deren Antrieb sie bestimmt sind . Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen , die mit Arbeitsmaschinen nicht fest verbunden sind , aber mit diesen gestellt werden , sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich zur Aufnahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind ( durch gemeinsame Grundplatte , im Maschinenkörper dazu vorgesehenen Platz , mit dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen ) . Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen , die an Maschinen angebracht sind oder lose mit den Maschinen , an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen , gestellt werden . Das Gewicht dieser Antriebsmaschinen , Förderbänder und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzurechnen , wenn diese nach dem Stückgewicht zu tarifieren sind .

5 . Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfasst der Begriff " Maschinen " auch Apparate und Geräte dieses Abschnitts .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu tarifieren , zu denen sie gehören , wenn sie mit ihnen gestellt werden . Dies gilt auch für auswechselbare Werkzeuge , wenn sie mit den Maschinen , deren übliche Ausrüstung sie darstellen , gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden .

2 . Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen ( z.B . eine Warenbeschreibung , Prospekte , Katalogauszuege , Photographien ) beizufügen , aus denen die geläufige Bezeichnung der Maschine , ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen . Bei zerlegten Maschinen hat der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen .

3 . Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a ) auch auf Maschinen angewendet , die in Teilsendungen eingehen .

4 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .

5 . Zugmaschinen , die , auch durch besondere Vorrichtungen , an Maschinen , Apparate oder Geräte des Abschnitts XVI angekuppelt sind , werden stets für sich tarifiert ( Tarifnr . 87.01 ) .

KAPITEL 84

KESSEL , MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :

a ) Mühlsteine , Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;

b ) Maschinen , Apparate und Geräte ( z.B . Pumpen ) sowie Teile davon , aus keramischen Stoffen ( Kapitel 69 ) ;

c ) Glaswaren für Laboratorien ( Tarifnr . 70.17 ) und Glaswaren zu technischen Zwecken ( Tarifnr . 70.20 oder 70.21 ) ;

d ) Waren der Tarifnrn . 73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ( Kapitel 74 bis 81 ) ;

e ) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Tarifnr . 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der Tarifnr . 85.06 .

2 . Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen , Apparate und Geräte , die sowohl unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn . 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können , unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen .

- Zu Tarifnr . 84.17 gehören jedoch nicht :

a ) Brutapparate und Aufzuchtapparate , für die Gefluegelzucht ; Keimapparate ( Tarifnr . 84.28 ) ;

b ) Getreidenetzapparate für die Müllerei ( Tarifnr . 84.29 ) ;

c ) Diffuseure für die Zuckerherstellung ( Tarifnr . 84.30 ) ;

d ) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren ( Tarifnr . 84.40 ) ;

e ) Apparate und Vorrichtungen , die eine mechanische Arbeit verrichten , bei der eine Temperaturänderung zwar notwendig , aber nur von untergeordneter Bedeutung ist .

- Zu Tarifnr . 84.19 gehören jedoch nicht :

a ) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen ( Tarifnr . 84.41 ) ;

b ) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr . 84.54 .

3 . A . " Automatische Datenverarbeitungsmaschinen " im Sinne der Tarifnr . 84.53 sind :

a ) digitale Maschinen , deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu verarbeitenden Daten aufnehmen können , sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen Programmsprache , in der die Programme geschrieben sind , in die Maschinensprache . Diese Maschinen müssen einen Hauptspeicher haben , der zur Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht , die Teile des Verarbeitungs - und Übersetzungsprogramms und die Daten zu speichern , die für den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt werden . Sie müssen auch in der Lage sein , durch logische Entscheidung aufgrund von im Ausgangsprogramm enthaltenen Anweisungen die Ausführung des Programms im laufenden Verarbeitungsvorgang selbst zu ändern ;

b ) analoge Maschinen , die in der Lage sind , mathematische Modelle zu simulieren und mindestens besitzen : analoge Rechenelemente , Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;

c ) hybride Maschinen , die entweder aus einer digitalen Maschine , kombiniert mit analogen Elementen , oder aus einer analogen Maschine , kombiniert mit digitalen Elementen , bestehen .

B . Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen , die aus einer veränderlichen Anzahl von bestimmten , jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen . Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen , wenn sie alle folgenden Voraussetzungen erfuellt :

a ) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;

b ) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist ( sie muß , sofern es sich nicht um eine Stromversorgungseinheit handelt , insbesondere in der Lage sein , Daten in einer Form - als Code oder als Signale - zu empfangen oder zu liefern , die vom System verwendet werden kann ) .

Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr . 84.53 zuzuweisen , wenn sie gesondert gestellt werden .

4 . Zu Tarifnr . 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln , deren Grenzabmaß nicht mehr als mehr oder weniger 1 v.H . vom angegebenen Durchmesser ( Nennmaß ) , höchstens jedoch mehr oder weniger 0,05 mm beträgt .

Stahlkugeln , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören zu Tarifnr . 76.40 .

5 . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören , wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI , zu der Tarifnummer , die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht . Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar , gehören sie zu Tarifnr . 84.59 .

Zu Tarifnr . 84.59 gehören auch alle Maschinen , die aus beliebigen Stoffen Bindfäden , Seile , Taue oder Kabel herstellen ( z.B . Litzenschlagmaschinen , Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen ) .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Als " Motoren für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft " der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren , die zur Anbringung einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind .

84.01

2 . Für Tarifstelle 84.45 C VI a ) gilt als " mikrometrische Feineinstellung " jede Vorrichtung , die es ermöglicht , die Verschiebung eines wichtigen Teils der Maschine , z.B . Tisch , Spindelstock , Schleifkopf , auf mindestens 1/100 mm ( 0,01 mm ) genau zu messen oder nachzustellen .

3 . Als " Koordinatenmaschinen " der Tarifstelle 84.45 C VII gelten nur solche Werkzeugmaschinen , die die nachstehenden Voraussetzungen erfuellen :

a ) Werkstückbearbeitung " nach Koordinaten " ;

b ) hohe Genauigkeit der Tischverstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens ; die Verstellgenauigkeit ( Einfahrtoleranz ) beträgt mindestens 0,005 mm .

4 . ( EURATOM ) Die Bezeichnung " Kernreaktoren " ( Tarifstelle 84.59 B ) umfasst sämtliche von einem biologischen Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen , gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst , sowie die Vorrichtungen , die mit den Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden ( insbesondere Regulierstäbe und deren Lenkungs - und Steuerungsvorrichtungen , insoweit diese mit den Regulierstäben oder mit anderen Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden ) .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.01 * * Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf ( Dampfkessel ) ; Kessel für überhitztes Wasser : * * *

* * A * Wasserrohrkessel : * * *

84.01-11 * * I * mit einer Dampfleistung von mehr als 45 t/h * 711.10 * - *

84.01-19 * * II * andere * 711.10 * - *

84.01-20 * * B * Flammrohr - , Rauchrohrkessel * 711.10 * - *

84.01-50 * * C * andere Dampfkessel ; Kessel für überhitztes Wasser * 711.10 * - *

84.01-80 * * D * Teile * 711.91 * - *

* 84.02 * * Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr . 84.01 ( z.B . Vorwärmer , Überhitzer , Dampfspeicher , Rußbläser , Rauchgasrückführungen ) ; Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen : * * *

84.02-10 * * A * Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr . 84.01 * 711.20 * - *

84.02-30 * * B * Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen * 711.20 * - *

84.02-90 * * C * Teile * 711.99 * - *

84.03-00 * 84.03 * * Gaserzenger ( Generatoren ) für Wassergas oder Generatorgas , auch mit Gasreinigern ; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger , auch mit Gasreinigern * 741.10 * - *

* 84.05 * * Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf , auch mit fest verbundenem Kessel ( Kesseldampfmaschinen ) : * * *

* * A * Wasserdampfturbinen für den Antrieb von elektrischen Generatoren , mit einer Leistung : * * *

84.05-11 * * I * von 10 000 kW oder weniger * 712.60 * - *

84.05-13 * * II * von mehr als 10 000 kW bis 40 000 kW * 712.60 * - *

84.05-15 * * III * von mehr als 40 000 kW bis 100 000 kW * 712.60 * - *

84.05-19 * * IV * von mehr als 100 000 kW * 712.60 * - *

84.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.05 ( Fortsetzung ) * * * * *

84.05-80 * * B * andere Dampfkraftmaschinen * 712.60 * - *

84.05-90 * * C * Teile * 712.90 * - *

* 84.06 * * Kolbenverbrennungsmotoren : * * *

* A * * Motoren für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft , die der Begriffsbestimmung der Zusätzlichen Vorschrift 1 zu Kapitel 84 entsprechen : * * *

84.06-03 * I * * für zivile Luftfahrzeuge * 713.11 * Stück *

* II * * andere , mit einer Leistung : * * *

84.06-06 * a * * von 300 kW oder weniger * 713.11 * Stück *

84.06-09 * b * * von mehr als 300 kW * 713.11 * Stück *

* B * * Aussenbordmotoren , mit einem Hubraum : * * *

84.06-10 * I * * von 325 cm3 oder weniger * 713.31 * Stück *

84.06-12 * II * * von mehr als 325 cm3 * 713.31 * Stück *

* C * * andere Motoren : * * *

* I * * Verbrennungsmotoren mit Fremdzuendung , mit einem Hubraum : * * *

* a * * von 250 cm3 oder weniger : * * *

84.06-14 * 1 * * für zivile Luftfahrzeuge * 713.11 * Stück *

* 2 * * andere : * * *

* * aa * Antriebsmotoren für Fahzeuge des Kapitels 87 : * * *

84.06-16 * * 11 * von 50 cm3 oder weniger * 713.20 * Stück *

84.06-19 * * 22 * von mehr als 50 cm3 bis 250 cm3 * 713.20 * Stück *

84.06-20 * * bb * Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge * 713.32 * Stück *

84.06-22 * * cc * andere * 713.80 * Stück *

* b * * von mehr als 250 cm3 : * * *

84.06-24 * 1 * * für die industrielle Montage * *

* * * von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A , * * *

* * * von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) , mit weniger als 15 Sitzplätzen , * * *

* * * von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 , * * *

* * * von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr . 87.03 * 713.20 * Stück *

* 2 * * andere : * * *

84.06-26 * aa * * für zivile Luftfahrzeuge * 713.11 * Stück *

* bb * * andere : * * *

84.06-27 * * 11 * gebraucht * 713.20 * Stück *

84.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.06 C I b 2 bb ( Fortsetzung ) * * * * *

* * 22 * neu : * * *

* * aaa * Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels 87 , mit einem Hubraum : * * *

84.06-32 * * 111 * von mehr als 250 cm3 bis 1 000 cm3 * 713.20 * Stück *

84.06-36 * * 222 * von mehr als 1 000 cm3 bis 1 500 cm3 * 713.20 * Stück *

84.06-37 * * 333 * von mehr als 1 500 cm3 * 713.20 * Stück *

* * bbb * Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge , mit einer Leistung : * * *

84.06-39 * * 111 * von 10 kW oder weniger * 713.32 * Stück *

84.06-42 * * 222 * von mehr als 10 kW bis 50 kW * 713.32 * Stück *

84.06-44 * * 333 * von mehr als 50 kW * 713.32 * Stück *

* * ccc * andere , mit einer Leistung : * * *

84.06-46 * * 111 * von 10 kW oder weniger * 713.80 * Stück *

84.06-48 * * 222 * von mehr als 10 kW bis 50 kW * 713.80 * Stück *

84.06-50 * * 333 * von mehr als 50 kW * 713.80 * Stück *

* II * * Verbrennungsmotoren mit Selbstzuendung : * * *

* a * * Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge : * * *

84.06-52 * * 1 * gebraucht * 713.32 * Stück *

* * 2 * neu , mit einer Leistung : * * *

84.06-53 * * aa * von 15 kW oder weniger * 713.32 * Stück *

84.06-54 * * bb * von mehr als 15 kW bis 50 kW * 713.32 * Stück *

84.06-55 * * cc * von mehr als 50 kW bis 100 kW * 713.32 * Stück *

84.06-56 * * dd * von mehr als 100 kW bis 200 kW * 713.32 * Stück *

84.06-57 * * ee * von mehr als 200 kW bis 300 kW * 713.32 * Stück *

84.06-58 * * ff * von mehr als 300 kW bis 500 kW * 713.32 * Stück *

84.06-60 * * gg * von mehr als 500 kW bis 1 000 kW * 713.32 * Stück *

84.06-61 * * hh * von mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW * 713.32 * Stück *

84.06-62 * * ijij * von mehr als 5 000 kW * 713.32 * Stück *

84.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.06 C II ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * andere : * * *

84.06-63 * 1 * * für die industrielle Montage * * *

* * * von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A , * * *

* * * von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) , mit weniger als 15 Sitzplätzen , * * *

* * * von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 500 cm3 , * * *

* * * von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr . 87.03 * 713.20 * Stück *

* 2 * * andere : * * *

* * aa * Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels 87 : * * *

* * 11 * für Acker - und Forstschlepper auf Rädern , mit einer Leistung : * * *

84.06-64 * * aaa * von 15 kW oder weniger * 713.20 * Stück *

84.06-66 * * bbb * von mehr als 15 kW bis 50 kW * 713.20 * Stück *

84.06-67 * * ccc * von mehr als 50 kW bis 100 kW * 713.20 * Stück *

84.06-69 * * ddd * von mehr als 100 kW * 713.20 * Stück *

* * 22 * für andere Fahrzeuge des Kapitels 87 , mit einer Leistung : * * *

84.06-70 * * aaa * von 50 kW oder weniger * 713.20 * Stück *

84.06-71 * * bbb * von mehr als 50 kW bis 100 kW * 713.20 * Stück *

84.06-72 * * ccc * von mehr als 100 kW bis 200 kW * 713.20 * Stück *

84.06-73 * * ddd * von mehr als 200 kW * 713.20 * Stück *

84.06-77 * * bb * Antriebsmotoren für Schienenfahrzeuge * 713.80 * Stück *

* cc * andere : * * *

84.06-78 * * 11 * gebraucht * 713.80 * Stück *

* * 22 * neu , mit einer Leistung : * * *

84.06-83 * * aaa * von 15 kW oder weniger * 713.80 * Stück *

84.06-84 * * bbb * von mehr als 15 kW bis 50 kW * 713.80 * Stück *

84.06-85 * * ccc * von mehr als 50 kW bis 100 kW * 713.80 * Stück *

84.06-86 * * ddd * von mehr als 100 kW bis 200 kW * 713.80 * Stück *

84.06-87 * * eee * von mehr als 200 kW bis 300 kW * 713.80 * Stück *

84.06-88 * * fff * von mehr als 300 kW bis 500 kW * 713.80 * Stück *

84.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.06 C II b 2 ( Fortsetzung ) * cc 22 * * * *

84.06-89 * * ggg * von mehr als 500 kW bis 1 000 kW * 713.80 * Stück *

84.06-90 * * hhh * von mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW * 713.80 * Stück *

84.06-91 * * ijijij * von mehr als 5 000 kW * 713.80 * Stück *

* D * * Teile : * * *

84.06-92 * I * * von Motoren für zivile Luftfahrzeuge * 713.19 * - *

* II * * von anderen Motoren : * * *

84.06-96 * a * * für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft * 713.19 * - *

* b * * für andere Zwecke : * * *

84.06-98 * * 1 * für Verbrennungsmotoren mit Fremdzuendung * 713.90 * - *

84.06-99 * * 2 * für Verbrennungsmotoren mit Selbstzuendung * 713.90 * - *

* 84.07 * * Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen : * * *

84.07-01 * A * * hydraulische Kraftmaschinen für zivile Luftfahrzeuge * 718.82 * - *

* B * * Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen : * * *

84.07-10 * * I * Wasserturbinen * 718.81 * - *

84.07-20 * * II * Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen * 718.82 * - *

84.07-90 * C * * Teile * 718.89 * - *

* 84.08 * * Andere Motoren und Kraftmaschinen : * * *

* A * * Strahltriebwerke : * * *

* I * * Turbostrahltriebwerke : * * *

* a * * für zivile Luftfahrzeuge : * * *

84.08-02 * * 1 * mit einer Schubkraft von 44 000 N oder weniger * 714.40 * Stück *

84.08-04 * * 2 * mit einer Schubkraft von mehr als 44 000 N bis 132 000 N * 714.40 * Stück *

84.08-06 * * 3 * mit einer Schubkraft von mehr als 132 000 N * 714.40 * Stück *

* b * * andere , mit einer Schubkraft : * * *

84.08-08 * 1 * * von 24 525 N oder weniger * 714.40 * Stück *

84.08-09 * 2 * * von mehr als 24 525 N * 714.40 * Stück *

* II * * andere ( z.B . Staustrahltriebwerke , Verpuffungsstrahltriebwerke , Raketen ) : * * *

84.08-12 * a * * für zivile Luftfahrzeuge * 714.40 * Stück *

84.08-18 * b * * andere * 714.40 * Stück *

* B * * Gasturbinen : * * *

* I * * Turbo-Propeller-Triebwerke : * * *

* a * * für zivile Luftfahrzeuge : * * *

84.08-19 * * 1 * mit einer Leistung von 1 865 kW oder weniger * 714.81 * Stück *

84.08-20 * * 2 * mit einer Leistung von mehr als 1 865 kW bis 3 730 kW * 714.81 * Stück *

84.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.08 B I a ( Fortsetzung ) * * * * *

84.08-22 * * 3 * mit einer Leistung von mehr als 3 730 kW * 714.81 * Stück *

* b * * andere , mit einer Leistung : * * *

84.08-23 * 1 * * von 1 100 kW oder weniger * 714.81 * Stück *

84.08-25 * 2 * * von mehr als 1 100 kW * 714.81 * Stück *

* II * * andere : * * *

84.08-32 * a * * für zivile Luftfahrzeuge * 714.88 * Stück *

* b * * andere : * * *

84.08-42 * * 1 * mit einer Leistung von 5 000 kW oder weniger * 714.88 * Stück *

84.08-44 * * 2 * mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW bis 20 000 kW * 714.88 * Stück *

84.08-45 * * 3 * mit einer Leistung von mehr als 20 000 kW bis 50 000 kW * 714.88 * Stück *

84.08-47 * * 4 * mit einer Leistung von mehr als 50 000 kW * 714.88 * Stück *

* C * * andere Motoren und Kraftmaschinen : * * *

84.08-51 * I * * für zivile Luftfahrzeuge * 718.88 * - *

84.08-59 * II * * andere * 718.88 * -

* D * * Teile : * * *

* I * * von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken : * * *

84.08-72 * a * * für zivile Luftfahrzeuge * 714.91 * - *

84.08-79 * b * * andere * 714.91 * - *

* II * * andere : * * *

84.08-82 * a * * für Gasturbinen für zivile Luftfahrzeuge * 714.99 * - *

* b * * andere : * * *

84.08-84 * * 1 * für Gasturbinen * 714.99 * - *

84.08-89 * * 2 * andere * 714.99 * - *

* 84.09 * * Strassenwalzen mit mechanischem Antrieb : * * *

84.09-10 * * A * Vibrationswalzen * 723.30 * Stück *

* * B * andere Strassenwalzen : * * *

84.09-21 * * I * mit Luftreifen * 723.30 * Stück *

84.09-29 * * II * andere * 723.30 * Stück *

84.09-90 * * C * Teile * 723.30 * - *

* 84.10 * * Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten ( z.B . Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) : * * *

* A * * Ausgabepumpen , die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Aufnahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind : * * *

84.10-13 * * I * Ausgabepumpen für Treibstoffe oder Schmiermittel , von der Art , wie sie in Tankstellen oder Kraftfahrzeugwerkstätten verwendet werden * 742.81 * Stück *

84.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.10 A ( Fortsetzung ) * * * * *

84.10-16 * * II * andere Pumpen * 742.10 * Stück *

84.10-18 * * III * Teile * 742.90 * - *

* B * * andere Pumpen : * * *

84.10-20 * I * * Flüssigkeitspumpen für zivile Luftfahrzeuge * 742.88 * Stück *

* II * * andere Pumpen : * * *

84.10-32 * * a * Handpumpen * 742.10 * Stück *

84.10-34 * * b * Pumpen für Verbrennungsmotoren * 742.10 * Stück *

84.10-38 * * c * Dosierpumpen * 742.10 * Stück *

* * d * andere Pumpen : * * *

* * 1 * rotierende Verdrängerpumpen : * * *

84.10-42 * * aa * Zahnradpumpen * 742.30 * Stück *

84.10-45 * * bb * Flügelzellenpumpen * 742.30 * Stück *

84.10-47 * * cc * Schraubenspindelpumpen * 742.30 * Stück *

84.10-49 * * dd * andere rotierende Verdrängerpumpen * 742.30 * Stück *

* * 2 * oszillierende Verdrängerpumpen : * * *

84.10-51 * * aa * Kolbenpumpen * 742.10 * Stück *

84.10-59 * * bb * andere oszillierende Verdrängerpumpen * 742.10 * Stück *

* * 3 * Kreiselpumpen : * * *

84.10-61 * * aa * mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von 15 mm oder weniger * 742.20 * Stück *

* * bb * andere Kreiselpumpen : * * *

* * 11 * Tauchmotorpumpen : * * *

84.10-62 * * aaa * einstufig * 742.20 * Stück *

84.10-63 * * bbb * mehrstufig * 742.20 * Stück *

84.10-66 * * 22 * Umlaufbeschleuniger für Heizungsanlagen , ohne Wellenabdichtung * 742.20 * Stück *

84.10-68 * * 33 * Kanalradpumpen und Seitenkanalpumpen * 742.20 * Stück *

* * 44 * andere Kreiselpumpen : * * *

* * aaa * Radialkreiselpumpen : * * *

84.10-70 * * 111 * einstufige , einströmige Pumpen , Blockbauweise * 742.20 * Stück *

84.10-71 * * 222 * andere einstufige , einströmige Pumpen * 742.20 * Stück *

84.10-72 * * 333 * einstufige , mehrströmige Pumpen * 742.20 * Stück *

84.10-73 * * 444 * mehrstufige Pumpen * 742.20 * Stück *

* * bbb * andere Kreiselpumpen : * * *

84.10-75 * * 111 * einstufige Pumpen , mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von 600 mm oder weniger * 742.20 * Stück *

84.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.10 B II ( Fortsetzung ) * d 3 bb 44 bbb * * * *

84.10-76 * * 222 * einstufige Pumpen , mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 600 mm * 742.20 * Stück *

84.10-77 * * 333 * mehrstufige Pumpen * 742.20 * Stück *

84.10-78 * * 4 * andere Pumpen * 742.88 * Stück *

84.10-80 * III * * Teile * 742.90 * - *

* C * * Hebewerke für Flüssigkeiten ( z.B . Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) : * *

84.10-91 * * I * Hebewerke * 742.88 * Stück *

84.10-98 * * II * Teile * 742.90 * - *

* 84.11 * * Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ; Luft - und Gaskompressoren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen : * * *

* A * * Pumpen und Kompressoren : * * *

84.11-01 * I * * Pumpen und Kompressoren für zivile Luftfahrzeuge * 743.10 * Stück *

* II * * andere Pumpen und Kompressoren : * * *

* a * * hand - und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläuchen oder dergleichen : * * *

84.11-03 * * 1 * Handpumpen für Fahrräder * 743.10 * Stück *

84.11-09 * * 2 * andere * 743.10 * Stück *

* b * * andere : * * *

* * 1 * Vakuumpumpen : * * *

84.11-21 * * aa * Sperrschieber - und Drehschiebervakuumpumpen * 743.10 * Stück *

84.11-29 * * bb * andere * 743.10 * Stück *

* * 2 * Kompressoren für Kältemaschinen , mit einer Leistung : * * *

84.11-35 * * aa * von 0,4 kW oder weniger * 743.10 * Stück *

* * bb * von mehr als 0,4 kW : * * *

84.11-36 * * 11 * hermetische oder halbhermetische * 743.10 * Stück *

84.11-37 * * 22 * andere * 743.10 * Stück *

* * 3 * andere Pumpen und Kompressoren : * * *

* * aa * fahrbare Kompressoren , mit einer Liefermenge je Minute : * * *

84.11-43 * * 11 * von 2 m3 oder weniger * 743.10 * Stück *

84.11-45 * * 22 * von mehr als 2 m3 * 743.10 * Stück *

* * bb * andere : * * *

* * 11 * Turbokompressoren : * * *

84.11-51 * * aaa * einstufig * 743.10 * Stück *

84.11-59 * * bbb * mehrstufig * 743.10 * Stück *

84.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.11 A II b ( Fortsetzung ) * 3 bb * * * *

* * 22 * oszillierende Kolbenpunpen un -kompressoren , zum Erzeugen eines Überdrucks : * * *

* * aaa * von 15 bar oder weniger , mit einer Liefermenge je Stunde : * * *

84.11-61 * * 111 * von 60 m3 oder weniger * 743.10 * Stück *

84.11-63 * * 222 * von mehr als 60 m3 * 743.10 * Stück *

* * bbb * von mehr als 15 bar , mit einer Liefermenge je Stunde : * * *

84.11-67 * * 111 * von 120 m3 oder weniger * 743.10 * Stück *

84.11-69 * * 222 * von mehr als 120 m3 * 743.10 * Stück *

* * 33 * rotierende Verdrägerpumpen und -kompressoren : * * *

84.11-71 * * aaa * einwellig * 743.10 * Stück *

84.11-73 * * bbb * mehrwellig * 743.10 * Stück *

84.11-75 * * 44 * andere * 743.10 * Stück *

84.11-78 * III * * Teile * 743.20 * - *

84.11-80 * B * * Freikolbengeneratoren * 743.30 * - *

* C * * Ventilatoren und dergleichen : * * *

84.11-91 * I * * Ventilatoren und dergleichen für zivile Luftfahrzeuge * 743.40 * Stück *

84.11-95 * II * * andere Ventilatoren und dergleichen * 743.40 * Stück *

84.11-98 * III * * Teile * 743.40 * - *

* 84.12 * * Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit , die ein Ganzes bilden : * * *

84.12-20 * A * * Klimageräte für zivile Luftfahrzeuge * 741.50 * - *

* B * * andere Klimageräte : * * *

84.12-31 * * I * mit Kältesatz * 741.50 * - *

84.12-39 * * II * ohne Kältesatz * 741.50 * - *

84.12-80 * C * * Teile * 741.50 * - *

* 84.13 * * Feuerungen , die mit fluessigem Brennstoff ( Zerstäuber ) , pulverisiertem festem Brennstoff oder Gas betrieben werden ( Brenner ) ; mechanische Feuerungen , einschließlich ihrer mechanischen Beschicker , mechanischen Roste , mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen : * * *

* * A * Feuerungen für fluessigen Brennstoff ( Zerstäuber ) : * * *

84.13-11 * * I * Brenner mit fest angebauter automatischer Steuerung * 741.20 * Stück *

84.13-15 * * II * andere Brenner für fluessigen Brennstoff * 741.20 * Stück *

84.13-18 * * III * Teile * 741.20 * - *

84.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.13 ( Fortsetzung ) * * * * *

84.13-30 * * B * Feuerungen für pulverisierten festen Brennstoff oder Gas , einschließlich kombinierter Feuerungen * 741.20 * - *

84.13-50 * * C * mechanische Feuerungen , einschließlich ihrer mechanischen Beschicker , mechanischen Roste , mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen * 741.20 * - *

* 84.14 * * Industrie - und Laboratoriumsöfen ; ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnr . 85.11 : * * *

84.14-10 * A * * ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM ) * 741.32 * - *

* B * * andere : * * *

84.14-91 * * I * Industrieöfen zum Rösten , Schmelzen oder anderem Warmbehandeln von Erzen oder Metallen * 741.32 * - *

84.14-93 * * II * Backöfen * 741.32 * - *

84.14-95 * * III * andere Öfen * 741.32 * - *

84.14-99 * * IV * Teile * 741.32 * - *

* 84.15 * * Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung , mit elektrischer oder anderer Ausrüstung : * * *

84.15-01 * A * * Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 741.41 * - *

84.15-05 * B * * Verdampfer und Kondensatoren , andere als für Haushaltsgeräte * 741.49 * - *

* C * * andere : * * *

* I * * Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern : * * *

84.15-06 * * a * Kühlschränke * 741.41 * Stück *

84.15-11 * * b * Teile * 741.49 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * elektrische Haushaltskühlschränke mit Kompressionskältemaschine : * * *

84.15-14 * * 1 * kombinierte Kühl - und Gefrierschränke mit gesonderten Aussentüren und Verdampfern * 775.21 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

84.15-16 * * aa * Tischkühlschränke * 775.21 * Stück *

84.15-17 * * bb * Einbaukühlschränke * 775.21 * Stück *

* * cc * andere : * * *

84.15-18 * * 11 * von 250 l oder weniger * 775.21 * Stück

84.15-19 * * 22 * von mehr als 250 l * 775.21 * Stück *

84.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.15 C II ( Fortsetzung ) * * * * *

84.15-20 * * b * Haushaltskühlschranke mit elektrischer Absorptionskältemaschine * 775.21 * Stück *

84.15-21 * * c * nichtelektrische Haushaltskühlschränke mit Kältesatz * 775.21 * Stück *

* * d * Gefrier - und Tiefkühltruhen : * * *

84.15-32 * * 1 * von 600 l oder weniger * 775.22 * Stück *

84.15-36 * * 2 * von mehr als 600 l * 741.41 * Stück *

* * e * Gefrier - und Tiefkühlschränke : * * *

84.15-41 * * 1 * von 250 l oder weniger * 775.22 * Stück *

84.15-46 * * 2 * von mehr als 250 l * 741.41 * Stück *

* * f * Schaukühlmöbel ( mit eingebautem Kältesatz oder Verdampfer ) : * * *

84.15-51 * * 1 * für tiefgekühlte Waren * 741.41 * Stück *

84.15-59 * * 2 * andere * 741.41 * Stück *

* * g * andere Kühlmöbel : * * *

84.15-61 * * 1 * zum Tiefkühlen oder Gefrieren , einschließlich Speiseeisbereiter * 741.41 * Stück *

84.15-68 * * 2 * andere * 741.41 * Stück *

* * h * andere Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung , mit einer Leistung : * * *

84.15-72 * * 1 * von 0,4 kW oder weniger * 741.41 * - *

84.15-74 * * 2 * von mehr als 0,4 kW bis 23,3 kW * 741.41 * - *

84.15-78 * * 3 * von mehr als 23,3 kW * 741.41 * - *

* * ij * Teile : * * *

84.15-92 * * 1 * Möbel * 741.49 * - *

84.15-98 * * 2 * andere * 741.49 * - *

* 84.16 * * Kalander und Walzwerke , ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen ; Walzen für diese Maschinen : * * *

84.16-10 * * A * Kalander und Walzwerke , ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen * 745.21 * - *

* * B * Teile : * * *

* * I * Walzen : * * *

84.16-93 * * a * aus Gusseisen * 745.21 * - *

84.16-94 * * b * aus geschmiedetem Stahl * 745.21 * - *

84.16-96 * * c * andere * 745.21 - *

84.16-99 * * II * andere Teile * 745.21 * - *

84.17

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.17 * * Apparate und Verrichtungen , auch elektrisch beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge , z.B . Helzen , Kochen , Rösten , Destilleren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kondensieren oder Kühlen , ausgenommen Haushaltsapparate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen : * * *

84.17-10 * A * * Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A ( EURATOM ) * 741.60 * - *

84.17-20 * B * * Apparate , ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM ) * 741.60 * - *

* C * * Wärmeaustauscher : * * *

84.17-31 * * I * für die Milchwirtschaft * 741.60 * - *

84.17-35 * * II * für die Getränkeindustrie * 741.60 * - *

84.17-39 * * III * andere * 741.60 * - *

* D * * Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee oder anderen heissen Getränken : * * *

84.17-41 * I * * elektrisch beheizt * 741.60 * - *

84.17-49 * II * * andere * 741.60 * - *

* E * * medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate : * * *

84.17-51 * I * * elektrisch beheizt * 741.60 * - *

84.17-54 * II * * andere * 741.60 * - *

* F * * andere : * * *

* I * * Warmwasserbereiter und Badeöfen , nicht elektrisch : * * *

84.17-56 * * a * für den Haushalt * 697.35 * - *

84.17-58 * * b * für andere Zwecke * 741.60 * - *

* II * * andere : * * *

84.17-59 * * a * Herde , Kochgeräte und ähnliche Geräte , für Großküchen * 741.60 * - *

* * b * Trockenapparate : * * *

84.17-60 * * 1 * für die Landwirtschaft * 741.60 * - *

84.17-62 * * 2 * für die Nahrungs - und Genußmittelindustrie * 741.60 * - *

84.17-63 * * 3 * für die chemische Industrie * 741.60 * - *

84.17-64 * * 4 * für die Holzindustrie , für Zellstoff , Papier und Pappe * 741.60 * - *

84.17-66 * * 5 * andere * 741.60 * - *

84.17-67 * * c * Apparate und Vorrichtungen für die Gas - und Luftverfluessigung und -zerlegung * 741.60 * - *

84.17-68 * * d * Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparate , in denen der Wärmeaustausch nicht über Wandungen erfolgt * 741.60 * - *

84.17

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.17 F II ( Fortsetzung ) * * * * *

* * e * andere Apparate und Vorrichtungen : * * *

84.17-71 * * 1 * für die Milchwirtschaft * 741.60 * - *

84.17-73 * * 2 * für die Speiseöl - und Speisefettindustrie * 741.60 * - *

84.17-75 * * 3 * für die Zuckerindustrie * 741.60 * - *

84.17-77 * * 4 * für die Schokoladen - und Süßwarenindustrie * 741.60 * - *

84.17-79 * * 5 * für die Behandlung anderer Nahrungs - und Genußmittel * 741.60 * - *

84.17-84 * * 6 * für die chemische Industrie * 741.60 * - *

84.17-87 * * 7 * für die Kautschuk - und Kunststoffindustrie * 741.60 * - *

84.17-88 * * 8 * für den Strassen - und Wegebau , Hoch - und Tiefbau und ähnliche Arbeiten * 741.60 * - *

84.17-91 * * 9 * andere * 741.60 * - *

* * f * Teile : * * *

84.17-92 * * 1 * für Trockenapparate * 741.60 * - *

84.17-94 * * 2 * für Apparate und Vorrichtungen für die Gas - und Luftverfluessigung und -zerlegung * 741.60 * - *

84.17-97 * * 3 * andere * 741.60 * - *

* 84.18 * * Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen : * * *

84.18-10 * A * * zum Trennen von Uran-Isotopen ( EURATOM ) * 743.50 * - *

84.18-40 * B * * ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM ) * 743.50 * - *

* C * * andere Maschinen und Apparate : * * *

84.18-51 * I * * Maschinen und Apparate , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 743.60 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Zentrifugen : * * *

* 1 * * elektrisch betriebene Wäscheschleudern , mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg : * * *

84.18-55 * * aa * Wäscheschleudern * 743.50 * Stück *

84.18-58 * * bb * Teile * 743.90 * - *

* 2 * * andere : * * *

84.18-61 * * aa * elektrisch betriebene Wäscheschleudern , mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von mehr als 6 kg * 743.50 * Stück *

84.18-63 * * bb * Laborzentrifugen * 743.50 * - *

84.18-64 * * cc * Milchentrahmer und -klärer * 743.50 * Stück *

84.18

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.18 C II a 2 ( Fortsetzung ) * * * * *

84.18-65 * * dd * andere Zentrifugen * 743.50 * - *

* * ee * Teile : * * *

84.18-67 * * 11 * für Milchentrahmer und -klärer * 743.90 * - *

84.18-69 * * 22 * andere * 743.90 * - *

* b * * Apparate ( ausgenommen Zentrifugen ) zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen : * * *

* * 1 * Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten : * * *

84.18-70 * * aa * für Motoren * 743.60 * - *

* * bb * andere Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten : * * *

84.18-73 * * 11 * von Wasser * 743.60 * - *

* * 22 * von anderen Flüssigkeiten : * *

84.18-75 * * aaa * von Getränken * 743.60 * - *

84.18-76 * * bbb * von Speiseöl oder Speisefett * 743.60 * - *

84.18-79 * * ccc * von anderen Flüssigkeiten * 743.60 * - *

* * 2 * Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft oder anderen Gasen : * * *

84.18-82 * * aa * für Motoren * 743.60 * - *

84.18-88 * * bb * andere * 743.60 * - *

* * 3 * Teile : * * *

84.18-92 * * aa * für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser * 743.90 * - *

84.18-94 * * bb * für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von anderen Flüssigkeiten * 743.90 * - *

84.18-96 * * cc * für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft oder anderen Gasen * 743.90 * - *

* 84.19 * * Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen , Verschließen , Etikettieren oder Verkapsein von Flaschen , Büchsen , Säcken oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ; Geschirrspülmaschinen : * * *

* A * * elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen , auch mit Trockenvorrichtung : * * *

* I * * Haushaltsgeschirrspülmaschinen : * * *

84.19-01 * * a * Geschirrspülmaschinen * 775.30 * Stück *

84.19-04 * * b * Teile * 745.23 * - *

* II * * andere : * * *

84.19-06 * * a * Maschinen * 745.22 * Stück *

84.19-09 * * b * Teile * 745.23 * - *

84.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.19 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

84.19-92 * * I * Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behaletnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen , Verschließen , Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen , Büchsen , Säcken oder anderen Behältnissen * 745.22 * - *

84.19-94 * * II * Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren * 745.22 * - *

84.19-96 * * III * andere Maschinen und Apparate * 745.22 * - *

84.19-98 * * IV * Teile * 745.23 * - *

* 84.20 * * Wangen , auch zu Prüf - oder Kontrollzwecken , ausgenommen Wangen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Wangen aller Art : * * *

* * A * Personenwaagen : * * *

84.20-01 * * I * Säuglingswaagen * 745.25 * Stück *

84.20-09 * * II * andere Personenwaagen * 745.25 * Stück *

84.20-20 * * B * Haushaltswaagen zur Verwendung im Küchenbereich * 745.25 * Stück *

84.20-40 * * C * selbsttätige Waagen zum kontinuierlichen Wiegen ( Förderbandwaagen ) * 745.25 * Stück *

84.20-50 * * D * Absackwaagen , Abfuellwaagen und andere Waagen zur Verwiegung konstanter Gewichtsmengen * 745.25 * Stück *

84.20-60 * * E * Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zur Überprüfung eines vorgegebenen Gewichts * 745.25 * Stück *

84.20-71 * * F * Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren * 745.25 * Stück *

* * G * andere Waagen : * * *

84.20-73 * * I * Brückenwaagen mit einer Hoechstlast von mehr als 5 000 kg * 745.25 * Stück *

* * II * andere : * * *

84.20-75 * * a * nichtselbsteinspielende * 745.25 * Stück *

* * b * andere : * * *

84.20-81 * * 1 * Ladenwaagen * 745.25 * Stück *

* * 2 * andere Waagen , mit einer Hoechstlast : * * *

84.20-83 * * aa * von 30 kg oder weniger * 745.25 * Stück *

84.20-85 * * bb * von mehr als 30 kg bis 1 500 kg * 745.25 * Stück *

84.20-89 * * cc * von mehr als 1 500 kg * 745.25 * Stück *

84.20-90 * * H * Teile und Gewichte * 745.26 * - *

84.21

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.21 * * Mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahlapparate und dergleichen : * * *

84.21-01 * A * * Feuerlöscher , auch mit Füllung , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 745.27 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * mechanische Apparate zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern : * * *

* * a * mechanische Apparate zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Schädlingsbekämpfungsmitteln : * * *

* * 1 * tragbare Apparate : * * *

84.21-13 * * aa * ohne Motor * 745.27 * Stück *

84.21-15 * * bb * mit Motor * 745.27 * Stück *

* * 2 * andere Apparate : * * *

84.21-16 * * aa * Spritz - , Sprüh - und Stäubegeräte für Schlepperanbau oder Schlepperzug * 745.27 * Stück *

84.21-18 * * bb * andere Apparate * 745.27 * Stück *

84.21-20 * * b * Apparate zum Besprengen , für die Landwirtschaft oder den Gartenbau * 745.27 * - *

84.21-30 * * c * andere mechanische Apparate zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern * 745.27 - *

84.21-40 * * II * Feuerlöscher , auch mit Füllung * 745.27 * - *

* * III * Spritzpistolen und dergleichen : * * *

84.21-92 * * a * Warmspritzpistolen * 745.27 * - *

84.21-94 * * b * andere * 745.27 * - *

* * IV * Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahlapparate und dergleichen : * * *

84.21-96 * * a * mit Druckluft betriebene Maschinen und Apparate * 745.27 * - *

84.21-97 * * b * andere Maschinen und Apparate * 745.27 * - *

84.21-98 * * V * Teile * 745.27 * - *

* 84.22 * * Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Beladen , Entladen oder Fördern ( z.B . Aufzuege , Fördermaschinen , Winden , Flaschenzuege , Krane , Stetigförderer , Seilschwebebahnen ) , ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der Tarifnr . 84.23 : * * *

84.22-01 * A * * Maschinen , Apparate und Geräte , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 744.28 * - *

* B * * andere : * * *

84.22-02 * I * * Maschinen , Apparate und Geräte , ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe bestimmt ( EURATOM ) * 744.28 * - *

84.22

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.22 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * selbstfahrende Krane auf Rädern , nicht auf Schienen fahrbar : * * *

84.22-03 * * a * Krane * 744.22 * Stück *

84.22-04 * * b * Teile * 744.90 * - *

* III * * Walzwerksmaschinen folgender Art : Rollgänge zum Zuführen oder Fördern des Walzguts ; Kipper , Wender und Manipulatoren , für Rohblöcke ( Ingots ) , Luppen , Stäbe oder Platten : * * *

84.22-05 * * a * Maschinen * 744.28 * - *

84.22-06 * * b * Teile * 744.90 * - *

* IV * * andere : * * *

84.22-07 * * a * Hebebühnen ( ausgenommen solche für Kraftfahrzeugwerkstätten ) und Hubarbeitsbühnen * 744.28 * - *

* * b * Flaschenzuege , auch auf Laufkatzen angebracht : * * *

84.22-08 * * 1 * mit Elektromotor * 744.21 * Stück *

84.22-11 * * 2 * Hand-Kettenflaschenzuege * 744.21 * Stück *

84.22-12 * * 3 * andere Flaschenzuege * 744.21 * - *

* * c * Zugwinden und Spille : * * *

84.22-13 * * 1 * Fördermaschinen für Bergwerke zum Hochziehen und Herablassen der Förderkörbe oder Skips * 744.21 * - *

84.22-14 * * 2 * Häspel und andere Zugwinden , ihrer Beschaffenheit nach für den Untertagebergbau bestimmt * 744.21 * - *

* * 3 * andere : * * *

84.22-15 * * aa * mit Verbrennungsmotor * 744.21 * Stück *

84.22-17 * * bb * mit Elektromotor * 744.21 * Stück *

84.22-19 * * cc * andere Zugwinden und Spille * 744.21 * - *

* * d * Zahnstangenwinden , Schraubenwinden und Hebeböcke , einschließlich ortsfeste Hebebühnen für Kraftfahrzeugwerkstätten : * * *

84.22-21 * * 1 * ortsfeste Hebebühnen für Kraftfahrzeugwerkstätten * 744.28 * Stück *

84.22-23 * * 2 * tragbare Wagenheber für Kraftfahrzeuge * 744.28 * Stück *

* * 3 * andere : * * *

84.22-25 * * aa * pneumatische * 744.28 * Stück *

84.22-27 * * bb * hydraulische * 744.28 * Stück *

84.22-29 * * cc * andere Zahnstangenwinden , Schraubenwinden und Hebeböcke * 744.28 * - *

* * e * Krane , ausgenommen Kabelkrane : * * *

84.22-31 * * 1 * Stripper , Tiefofenkrane , Muldenchargierkrane und andere hitzegeschützte Laufkrane für Hütten - , Stahl - und Walzwerke * 744.22 * - *

* * 2 * andere : * * *

84.22-32 * * aa * Laufkrane * 744.22 * - *

84.22

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.22 B IV ( Fortsetzung ) * e 2 * * * *

84.22-34 * * bb * Portalkrane ( ausgenommen Portaldrehkrane ) und Verladebrücken * 744.22 * - *

84.22-35 * * cc * Turmdrehkrane aller Art * 744.22 * - *

84.22-36 * * dd * Portaldrehkrane * 744.22 * - *

84.22-37 * * ee * hydraulische Lkw-Ladekrane * 744.22 * Stück *

* * ff * andere : * * *

84.22-38 * * 11 * auf Gleisketten * 744.22 * Stück *

84.22-39 * * 22 * andere Krane * 744.22 * -

* * f * Stetigförderer für Waren , ausgenommen Schleppseil - und Schleppkettenförderer : * * *

* * 1 * pneumatische : * * *

84.22-41 * * aa * ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirtschaft bestimmt * 744.23 * - *

* * bb * andere : * * *

84.22-42 * * 11 * für Schüttgut * 744.23 * - *

84.22-43 * * 22 * andere Steitigförderer , einschließlich Luftkissenförderer * 744.23 * - *

* * 2 * nichtpneumatische : * * *

84.22-45 * * aa * ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter Tage bestimmt * 744.28 * - *

* * bb * andere : * * *

84.22-46 * * 11 * Scheibenrollenbahnen und andere Rollenbahnen * 744.28 * - *

84.22-48 * * 22 * Bandförderer * 744.28 * - *

84.22-49 * * 33 * andere Stetigförderer für Waren , ausgenommen Schleppseil - und Schleppkettenförderer * 744.28 * - *

84.22-52 * * g * Lademaschinen , ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter Tage bestimmt * 744.28 * - *

* * h * Lademaschinen , ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirtschaft bestimmt : * * *

84.22-56 * * 1 * Schlepper-Anbaulader * 744.28 * - *

84.22-59 * * 2 * andere Lademaschinen für die Landwirtschaft * 744.28 * - *

84.22-62 * * ij * andere Lademaschinen zur Aufnahme von Schüttgut * 744.28 * - *

* * k * Personen - und Lastenaufzuege , einschließlich Fördervorrichtungen mit Skips oder Körben : * * *

84.22-64 * * 1 * Fördervorrichtungen mit Skips oder Körben * 744.24 * - *

* * 2 * andere : * * *

84.22-66 * * aa * elektrische * 744.24 * - *

84.22-68 * * bb * andere Personen - und Lastenaufzuege * 744.24 * - *

84.22-76 * * l * Rolltreppen und Rollsteige * 744.25 * - *

84.22

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.22 B IV ( Fortsetzung ) * * * * *

84.22-77 * * m * Seilschwebebahnen , Sesselbahnen und Skilifte ; Fördereinrichtungen für Standseilbahnen ; Kabelkrane * 744.28 * - *

84.22-78 * * n * Aufschieber , Vorzieher , Vorschieber , Kipper und dergleichen , für Wagenumläufe * 744.28 * - *

* * o * Stapler ohne Fahrantrieb : * * *

84.22-81 * * 1 * mechanische Regalförderzeuge * 744.28 * - *

84.22-84 * * 2 * andere Stapler ohne Fahrantrieb * 744.28 * - *

84.22-85 * * p * Beschickungseinrichtungen ( ausgenommen Krane ) für Hochöfen und Industrieöfen ; Schmiedemanipulatoren * 744.28 * - *

84.22-87 * * q * andere Maschinen , Apparate und Geräte * 744.28 * - *

* * r * Teile : * * *

84.22-88 * * 1 * Klappkübel , Greifer und Zangen * 744.90 * - *

* * 2 * andere : * * *

84.22-91 * * aa * für Maschinen , Apparate und Geräte bestimmt für Arbeiten unter Tage der Warenpositionen 84.22-13 , 14 , 45 und 52 * 744.90 * - *

84.22-94 * * bb * für Krane der Warenpositionen 84.22-31 , 32 , 34 , 35 , 36 , 37 , 38 und 39 * 744.90 * - *

84.22-95 * * cc * für Stetigförderer der Warenpositionen 84.22-41 , 42 , 43 , 46 , 48 und 49 * 744.90 * - *

84.22-96 * * dd * für Personen - und Lastenaufzuege , Rolltreppen und Rollsteige der Warenpositionen 84.22-64 , 66 , 68 und 76 * 744.90 * - *

84.22-98 * * ee * andere * 744.90 * - *

* 84.23 * * Ortsfeste oder bewegliche Maschinen , Apparate und Geräte für Erd - oder Steinbrucharbeiten , den Bergbau oder Tiefbohrungen ( z.B . Bagger , Schrämmaschinen , Schälschrapper , Nivelliermaschinen und Planiermaschinen ) ; Rammen ; Schneeräumer , ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr . 87.03 : * * *

* A * * Maschinen , Apparate und Geräte für Erd - oder Steinbrucharbeiten , den Bergbau oder Tiefbohrungen : * * *

* I * * selbstfahrend , auf Gleisketten oder Rädern , nicht auf Schienen fahrbar : * * *

84.23-01 * a * * Schürfwagen ( scrapers ) * 723.43 * Stück *

* b * * andere Maschinen , Apparate und Geräte : * * *

84.23-11 * * 1 * Bagger * 723.42 * Stück *

84.23-13 * * 2 * Planiermaschinen und Grader * 723.41 * Stück *

84.23-17 * * 3 * andere Maschinen , Apparate und Geräte * 723.43 * - *

84.23-18 * c * * Teile * 723.90 * - *

84.23

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.23 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * * *

* a * * Tiefbohrgeräte : * * *

84.23-21 * * 1 * Geräte * 723.44 * Stück *

84.23-25 * * 2 * Teile * 723.90 * - *

* b * * andere : * * *

84.23-32 * * 1 * Anhängewalzen * 723.46 * Stück *

84.23-35 * * 2 * andere Maschinen , Apparate und Geräte für Erd - oder Steinbrucharbeiten oder den Bergbau * 723.46 * - *

84.23-38 * * 3 * Teile * 723.90 * - *

* B * * Rammen ; Schneeräumer , ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr . 87.03 : * * *

84.23-52 * * I * Rammen * 723.45 * Stück *

84.23-54 * * II * Schneeräumer , ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr . 87.03 * 723.45 * Stück *

84.23-58 * * III * Teile * 723.90 * - *

* 84.24 * * Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen , einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze : * * *

* * A * Pfluege : * * *

84.24-11 * * I * Scharpfluege * 721.11 * Stück *

84.24-19 * * II * andere Pfluege * 721.11 * Stück *

* * B * Grubber ( Kultivatoren ) , Vielfachgeräte , Hackmaschinen und Eggen : * * *

84.24-21 * * I * Grubber ( Kultivatoren ) * 721.13 * Stück *

84.24-23 * * II * Eggen * 721.13 * Stück *

* * III * andere : * * *

84.24-25 * * a * Motorhacken * 721.13 * Stück *

84.24-29 * * b * andere Maschinen und Geräte * 721.13 * Stück *

* * C * Sämaschinen : * * *

84.24-31 * * I * * orndrillgeräte und Einzelkorndrillmaschinen * entralantrieb * 721.12 * Stück *

84.24-39 * * II * andere Sämaschinen * 721.12 * Stück *

84.24-40 * * D * Pflanz - und Pikiermaschinen * 721.12 * Stück *

* * E * Düngerstreuer oder -verteiler : * * *

84.24-51 * * I * für Kunstdünger * 721.12 * Stück *

84.24-59 * * II * für andere Dünger * 721.12 * Stück *

84.24-60 * * F * andere Maschinen , Apparate und Geräte * 721.18 * - *

* * G * Teile : * * *

84.24-81 * * I * Pflugschare * 721.19 * - *

84.24-89 * * II * andere * 721.19 * - *

84.25

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.25 * * Maschinen , Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ; Stroh - und Futterpressen ; Rasenmäber ; Maschinen zum Sichten und Reinigen von Samen , Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für Eier , Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse , ausgenommen derartige Müllereimaschinen , -apparate oder -geräte der Tarifnr . 84.29 : * * *

* * A * Rasenmäher : * * *

* * I * mit Motor : * * *

84.25-01 * * a * mit Elektromotor * 721.21 * Stück *

* * b * andere : * * *

* * 1 * selbstfahrend : * * *

84.25-04 * * aa * mit Sitz * 721.21 * Stück *

84.25-05 * * bb * andere * 721.21 * Stück *

84.25-08 * * 2 * andere * 721.21 * Stück *

84.25-14 * * II * ohne Motor * 721.21 * Stück *

* * B * Mähmaschinen : * * *

84.25-17 * * I * Motormäher * 721.23 * Stück *

* * II * andere Mähmaschinen : * * *

* * a * für Schlepperanbau oder Schlepperzug : * * *

84.25-22 * * 1 * mit horizontal rotierenden Werkzeugen * 721.23 * Stück *

84.25-24 * * 2 * andere * 721.23 * Stück *

84.25-25 * * b * andere Mähmaschinen * 721.23 * Stück *

84.25-27 * * C * Mähdrescher * 721.22 * Stück *

84.25-30 * * D * Dreschmaschinen , einschließlich Hilfsapparate für Dreschmaschinen * 721.23 * Stück *

* * E * Heuwerbungsmaschinen : * * *

84.25-41 * * I * Rechwender und Zettwender , einschließlich Kreiselzettwender * 721.23 * Stück *

84.25-49 * * II * andere * 721.23 * Stück *

84.25-50 * * F * Feldhäcksler * 721.23 * Stück *

84.25-51 * * G * Aufnahmepressen * 721.23 * Stück *

84.25-61 * * H * Maschinen und Apparate zum Reinigen und Sortieren von Getreide und Sämereien * 721.24 * Stück *

* * IJ * Sortiermaschinen für Eier , Obst oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse : * * *

84.25-67 * * I * Eiersortiermaschinen * 721.24 * Stück *

84.25-69 * * II * andere Sortiermaschinen * 721.24 * - *

84.25-71 * * K * Kartoffelerntemaschinen * 721.23 * Stück *

84.25-75 * * L * Rübenerntemaschinen * 721.23 * Stück *

84.25-79 * * M * andere Maschinen , Apparate und Geräte * 721.23 * - *

84.25-90 * * N * Teile * 721.29 * - *

84.26

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.26 * * Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen , Apparate und Geräte : * * *

84.26-10 * * A * Melkmaschinen * 721.31 * - *

84.26-30 * * B * andere milchwirtschaftliche Maschinen , Apparate und Geräte * 721.38 * - *

84.26-90 * * C * Teile * 721.39 * - *

* 84.27 * * Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Masckinen , Apparate und Geräte zum Bereiten von Wein , Most , Fruchtsaft oder dergleichen : * * *

84.27-10 * * A * Pressen * 721.91 * - *

84.27-20 * * B * andere Maschinen , Apparate und Geräte * 721.91 * - *

84.27-80 * * C * Teile * 721.98 * - *

* 84.28 * * Andere Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft , den Gartenbau , die Gefluegel - oder Bienenzucht , einschließlich Keimapparate mit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut - und Aufzuchtapparate für die Gefluegelzucht : * * *

84.28-10 * * A * Brut - und Aufzuchtapparate für die Gefluegelzucht * 721.97 * - *

* * B * Maschinen , Apparate und Geräte für die Futtermittelbereitung : * * *

84.28-21 * * I * Schrot - und andere Mühlen für Getreide , Hülsenfrüchte und ähnliche Erzeugnisse * 721.97 * Stück *

84.28-29 * * II * andere * 721.97 * - *

84.28-40 * * C * selbsttätige Tränkebecken * 721.97 * Stück

84.28-50 * * D * andere Maschinen , Apparate und Geräte * 721.97 * - *

84.28-90 * * E * Teile * 721.99 * - *

* 84.29 * * Maschinen , Apparate und Geräte für die Müllerel oder zum Behandeln von Getreide oder Hülsenfrüchten , ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art : * * *

84.29-10 * * A * Maschinen , Apparate und Gerätze zum Mischen , Reinigen , Sichten und Aufbereiten von Getreide oder Hülsenfrüchten vor dem Mahlen * 727.11 * - *

84.29-30 * * B * andere Maschinen , Apparate und Geräte * 727.11 * - *

84.29-50 * * C * Teile * 727.19 * - *

* 84.30 * * Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren , Feinbackwaren , Dauerbackwaren , Teigwaren , Süßwaren , Kakao , Schokolade , Schokoladewaren , Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch , Fisch , Gemüse oder Früchten zu Lebens - oder Futtermitteln , in Kapitel 84 anderweit weder genaunt noch inbegriffen : * * *

84.30-01 * * A * Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren , Feinbackwaren oder Dauerbackwaren * 727.22 * - *

84.30-05 * * B * Maschinen und Apparate zum Herstellen von Makkaroni , Ravioli und anderen Teigwaren * 727.22 * - *

84.30-20 * * C * Maschinen und Apparate zum Herstellen von Süßwaren , Kakao , Schokolade oder Schokoladewaren * 727.22 * - *

84.30-30 * * D * Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zucker * 727.22 * - *

84.30

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.30 ( Fortsetzung ) * * * * *

84.30-40 * * E * Maschinen und Apparate zum Verarbeiten von Fleisch * 727.22 * - *

84.30-50 * * F * andere Maschinen und Apparate * 727.22 * - *

84.30-90 * * G * Teile * 727.29 * - *

* 84.31 * * Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe : * * *

* A * * zum Herstellen von Papier oder Pappe : * * *

84.31-31 * * I * Maschinen und Apparate * 725.12 * - *

84.31-39 * * II * Teile * 725.91 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff : * * *

84.31-41 * * a * Maschinen und Apparate * 725.11 * - *

84.31-49 * * b * Teile * 725.91 * - *

* * II * zum Fertigstellen von Papier oder Pappe : * * *

84.31-51 * * a * Maschinen und Apparate * 725.12 * - *

84.31-59 * * b * Teile * 725.91 * - *

* 84.32 * * Buchbindereimaschinen und -apparate , einschließlich Fadenheftmaschinen : * * *

84.32-11 * * A * Falzmaschinen * 726.81 * - *

84.32-20 * * B * Zusammentragmaschinen * 726.81 * - *

84.32-30 * * C * Faden - , Draht - una Klammerheftmaschinen * 726.81 * - *

84.32-40 * * D * Klebebindemaschinen * 726.81 * - *

84.32-50 * * E * andere Maschinen und Apparate * 726.81 * - *

84.32-80 * * F * Teile * 726.89 * - *

* 84.33 * * Andere Maschinen und Apparate zum Be - oder Verarbeiten von Papierhalbstoff , Papier oder Pappe , einschließlich Schneidemaschinen aller Art : * * *

* * A * Schneidemaschinen : * * *

84.33-10 * * I * Rollenschneide - und -wickelmaschinen * 725.20 * - *

84.33-20 * * II * Längs - und Querschneider * 725.20 * - *

84.33-31 * * III * Schnellschneider * 725.20 * - *

84.33-39 * * IV * andere Schneidemaschinen * 725.20 * - *

84.33-40 * * B * Maschinen zum Herstellen von Papiertüten , -beuteln , -säcken und Briefumschlägen * 725.20 * - *

84.33-50 * * C * Pressen zum Prägen von Waren aus Papierhalbstoff , Papier oder Pappe * 725.20 * - *

84.33-60 * * D * Maschinen zum Herstellen von Kartonagen , Fässern , Hülsen oder ähnlichen Behältern * 725.20 * - *

84.33-70 * * E * andere Maschinen und Apparate * 725.20 * - *

84.33

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.33 ( Fortsetzung ) * * * * *

* * F * Teile : * * *

84.33-91 * * I * für Schneidemaschinen * 725.99 * - *

84.33-99 * * II * für andere Maschinen und Apparate * 725.99 * - *

* 84.34 * * Maschinen , Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ; Maschinen , Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees , Stereos , Galvanos oder dergleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen , Klischees , Druckplatten , Druckformzylinder und andere Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerichtete ( z.B . geschliffene , gekörnte , polierte ) Platten und Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild : * * *

* A * * Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen : * * *

* I * * kombinierte Schriftgieß - und -setzmaschinen ( z.B . Linotype - , Monotype - , Intertype-Maschinen ) : * * *

84.34-12 * * a * Maschinen * 726.31 * Stück *

84.34-14 * * b * Teile * 726.91 * - *

* II * * andere : * * *

84.34-22 * * a * Photosetzmaschinen * 726.31 * Stück *

84.34-23 * * b * andere Maschinen * 726.31 * Stück *

84.34-26 * * c * Teile * 726.91 - *

* B * * Platten , Zylinder und dergleichen , ausgenommen Lithographiesteine : * * *

84.34-31 * * I * mit Druckbild * 726.32 * - *

84.34-39 * * II * andere * 726.32 * - *

* C * * andere : * * *

* * I * Maschinen , Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees , Stereos , Galvanos oder dergleichen : * * *

84.34-51 * * a * Maschinen , Apparate und Geräte * 726 . * * - *

84.34-58 * * b * Teile * 726.91 * - *

84.34-95 * * II * Drucktypen aller Art * 726.32 * - *

84.34-99 * * III * andere * 726.32 * - *

* 84.35 * * Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenaulegeapparate , Falzapparate und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen : * * *

* A * * Maschinen und Apparate zum Drucken : * * *

* I * * Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder , für Buchdruck ( Schnellpressen ) : * * *

* a * * Eintourenmaschinen , Stoppzylindermaschinen und Schwingzylindermaschinen : * * *

84.35-13 * * 1 * Maschinen * 726.71 * Stück *

84.35-14 * * 2 * Teile * 726.99 * - *

84.35

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.35 A I ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * Zweitourenmaschinen : * * *

84.35-15 * * 1 * Maschinen * 726.71 * Stück *

84.35-16 * * 2 * Teile * 726.99 * - *

* II * * Rotationsmaschinen : * * *

* * a * Offsetmaschinen : * * *

* * 1 * Bogenoffsetmaschinen : * * *

84.35-21 * * aa * mit Reibanleger * 726.41 * Stück *

* * bb * andere , für ein Papierformat : * * *

84.35-23 * * 11 * von 297 mal 420 mm oder weniger * 726.41 * Stück *

84.35-25 * * 22 * von mehr als 297 mal 420 mm * 726.41 * Stück *

84.35-27 * * 2 * Rollenoffsetmaschinen * 726.41 * Stück *

84.35-32 * * b * Tiefdruckmaschinen und Flexodruckmaschinen * 726.41 * Stück *

84.35-35 * * c * andere Maschinen * 726.41 * Stück *

84.35-38 * * d * Teile * 726.99 * - *

* III * * andere : * * *

84.35-51 * * a * Tiegeldruckpressen * 726.42 * Stück *

84.35-55 * * b * Siebdruckmaschinen * 726.71 * Stück *

84.35-57 * * c * andere Maschinen und Apparate * 726.71 * Stück *

84.35-58 * * d * Teile * 726.99 * - *

* B * * Hilfsapparate für Druckmaschinen : * * *

84.35-71 * * I * Apparate * 726.72 * - *

84.35-78 * * II * Teile * 726.99 * - *

* 84.36 * * Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs - und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen , Spulen ( einschließlich Schußspulmaschinen ) , Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen : * * *

84.36-10 * * A * Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen * 724.41 * Stück *

* * B * Spinnstoffvorbereitungs - und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen : * * *

84.36-31 * * I * Karden * 724.42 * Stück *

84.36-33 * * II * Kämmaschinen * 724.42 * Stück *

84.36-35 * * III * andere * 724.42 * Stück *

84.36-40 * * C * Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen von Spinnstoffen * 724.43 * - *

84.36-50 * * D * Maschinen und Vorrichtungen zum Zwirnen von Spinnstoffen * 724.43 * Stück *

84.36-93 * * E * Maschinen zum Fachen , Spulen ( einschließlich Schußspulmaschinen ) , Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen * 724.43 * Stück *

84.37

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.37 * * Web - , Wirk - , Strick - , Tüll - , Spitzen - , Stick - , Posamentier - und Netzknüpfmaschinen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Strickerei usw . ( z.B . Schärmaschinen , Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen ) : * * *

* A * * Webmaschinen : * * *

84.37-11 * * I * Band - und Gurtwebmaschinen * 724.51 * Stück *

* * II * andere : * * *

84.37-16 * * a * mit automatischem Spulen - oder Schützenwechsel * 724.51 * Stück *

84.37-17 * * b * ohne automatischen Spulen - oder Schützenwechsel * 724.51 * Stück *

84.37-18 * * c * schützenlose Webmaschinen * 724.51 * Stück *

* B * * Wirk - und Strickmaschinen : * * *

* * I * Flachwirkmaschinen und -strickmaschinen : * * *

84.37-21 * * a * handbetrieben * 724.52 * Stück *

* * b * andere : * * *

84.37-23 * * 1 * Flachkettenwirkmaschinen , einschließlich Raschelmaschinen * 724.52 * Stück *

84.37-25 * * 2 * Flachkulierwirkmaschinen * 724.52 * Stück *

84.37-29 * * 3 * andere * 724.52 * Stück *

* * II * Rundwirkmaschinen und -strickmaschinen : * * *

84.37-36 * * a * mit einem Zylinderdurchmesser von 165 mm oder weniger * 724.52 * Stück *

84.37-38 * * b * mit einem Zylinderdurchmesser von mehr als 165 mm * 724.52 * Stück *

84.37-41 * * III * Repassiermaschinen * 724.52 * Stück *

84.37-50 * C * * Tüll - , Spitzen - , Stick - , Flecht - , Posamentier - und Netzknüpfmaschinen * 724.53 * Stück *

84.37-70 * D * Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Strickerei usw . ( z.B . Schärmaschinen , Zettelmaschinen , Schlichtmaschinen ) * 724.53 * Stück *

* 84.38 * * Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr . 84.37 ( z.B . Schaftmaschinen , Jacquardmaschinen , Kett - und Schußfadenwächter und Webschützenwechsler ) ; Teile und Zubehör , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.36 oder 84.37 bestimmt ( z.B . Flügel , Kämme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe , Platinen , Spindeln , Spinndüsen , Weblitzen , Webschäfte und Webschützen ) : * * *

* * A * Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr . 84.37 : * * *

84.38-12 * * I * Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen ; Kartensparvorrichtungen , Kartenschlagmaschinen , Kartenkopiermaschinen und Kartenbindemaschinen * 724.61 * - *

84.38-18 * * II * andere * 724.61 * - *

* * B * Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.36 : * * *

* * I * für Spinnereivorbereitungs - und Spinnereiaufbereitungsmaschinen : * * *

84.38-32 * * a * Kratzengarnituren * 724.49 * - *

84.38

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.38 ( Fortsetzung ) * B I * * * *

84.38-33 * * b * andere * 724.49 * - *

* * II * für andere Maschinen oder Apparate : * * *

84.38-36 * * a * Spindeln und Spindelteile * 724.49 * - *

84.38-37 * * b * Spinnringe und Ringläufer * 724.49 * - *

84.38-38 * * c * andere * 724.49 * - *

* * C * Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.37 sowie für Hilfsmaschinen oder Hilfsapparate der Warenpositionen 84.38-12 und 84.38-18 : * * *

84.38-52 * * I * Webschützen * 724.69 * - *

84.38-53 * * II * Platinen * 724.69 * - *

84.38-54 * * III * Nadeln und ähnliche Waren zur Maschenbildung * 724.60 * - *

84.38-59 * * IV * andere * 724.69 * - *

84.39-00 * 84.39 * * Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz , auch geformtem Filz , einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei * 724.54 * - *

* 84.40 * * Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen , Färben , Appretieren oder Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren ( einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln , Falten , Schneiden oder Auszacken von Geweben ) ; Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen , wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder , Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet werden ( einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzylinder für diese Maschinen ) : * * *

* A * * elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen : * * *

* * I * Bügelmaschinen und -pressen , mit einer Leistung : * * *

84.40-12 * * a * von weniger als 2 500 W * 724.74 * Stück *

84.40-14 * * b * von 2 500 W oder mehr * 724.74 * Stück *

84.40-15 * * II * Teile * 724.79 * - *

* B * * Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche , mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg ; Wringmaschinen für den Haushalt : * * *

* I * * elektrisch betriebene : * * *

* * a * Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche : * * *

84.40-41 * * 1 * Vollautomaten * 775.11 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

84.40-42 * * aa * mit Wäscheschleuder * 775.11 * Stück *

84.40-44 * * bb * andere * 775.11 * Stück *

84.40-45 * * b * Wringer * 724.74 * - *

84.40

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.40 B I ( Fortsetzung ) * * * * *

84.40-48 * * c * Teile * 724.79 * - *

84.40-50 * II * * andere * 775.11 * - *

* C * * andere : * * *

84.40-61 * * I * Maschinen zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder usw . * 724.74 * - *

84.40-65 * * II * Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen * 724.74 * - *

* * III * Maschinen und Apparate zum Waschen , Bleichen oder Färben : * * *

84.40-70 * * a * Waschmaschinen mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von mehr als 6 kg * 724.71 * - *

84.40-71 * * b * andere * 724.74 * - *

* * IV * Maschinen und Apparate zum Trocknen : * * *

84.40-75 * * a * für industrielle Zwecke * 724.73 * - *

84.40-77 * * b * für andere Zwecke * 775.12 * - *

84.40-81 * * V * Maschinen zum Chemisch-Reinigen * 724.72 * - *

84.40-85 * * VI * andere Maschinen und Apparate * 724.74 * - *

84.40-90 * * VII * Teile * 724.79 * - *

* 84.41 * * Nähmaschinen ( z.B . zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schuhen ) , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln : * * *

* A * * Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen : * * *

* I * * Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe , die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegen : * * *

84.41-12 * a * * Nähmaschinen mit einem Stückwert ( Gestelle , Tische und Möbel nicht inbegriffen ) von mehr als 65 ECU * 724.31 * Stück *

84.41-13 * b * * andere * 724.31 * Stück *

84.41-14 * II * * andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe * 724.31 * Stück *

* III * * Teile ; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen : * * *

84.41-15 * * a * Teile von Nähmaschinen * 724.39 * - *

84.41-17 * * b * Möbel und Möbelteile * 724.39 * - *

84.41-30 * B * * Nähmaschinennadeln * 724.39 * - *

84.42

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.42 * * Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten , Fellen oder Leder , ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnr . 84.41 : * * *

84.42-01 * * A * Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder * 724.80 * - *

* * B * Maschinen und Apparate zum Herstellen von Waren aus Häuten , Fellen oder Leder : * * *

84.42-10 * * I * zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen * 724.80 * - *

84.42-50 * * II * andere * 724.80 * - *

84.42-80 * * C * Teile * 724.80 * - *

* 84.43 * * Konverter , Gießpfannen , Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien , Stahlwerke oder andere metallurgische Betriebe : * * *

84.43-10 * * A * Konverter * 737.11 * - *

84.43-30 * * B * Gießpfannen * 737.11 * - *

* * C * Gießformen : * * *

84.43-51 * * I * aus Grauguß ( Eisenguß ) oder Hartguß * 737.11 * - *

84.43-59 * * II * andere * 737.11 * - *

* * D * Gießmaschinen : * * *

84.43-71 * * I * Druckgießmaschinen * 737.11 * - *

84.43-79 * * II * andere * 737.11 * - *

84.43-90 * * E * Teile * 737.19 * - *

* 84.44 * * Walzwerke und Walzenstrassen , für Metalle ; Walzen hierfür : * * *

84.44-10 * A * * Walzwerke , ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM ) * 737.21 * - *

* B * * andere : * * *

84.44-91 * * I * Walzwerke und Walzenstrassen * 737.21 * - *

* * II * Walzen für Walzwerke : * * *

84.44-93 * * a * aus Gusseisen * 737.29 * - *

* * b * aus geschmiedetem Stahl : * * *

84.44-94 * * 1 * Arbeitswalzen für Warmwalzwerke ; Stützwalzen für Warm - und Kaltwalzwerke * 737.29 * - *

84.44-96 * * 2 * Arbeitswalzen für Kaltwalzwerke * 737.29 * - *

84.44-98 * * c * aus Stahlguß * 737.29 * - *

84.44-99 * * III * andere Teile * 737.29 * - *

84.45

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.45 * * Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen , ausgenommen Maschinen der Tarifnr . 84.49 und 84.50 : * * *

* A * * ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernb * ennstoffe zur Wiederverwendung ( z.B . Ummanteln , Entfernen der Ummantelung , Verformen ) bestimmt : * * *

84.45-01 * I * * durch Code-Angaben gesteuert ( EURATOM ) * 736.70 * Stück *

84.45-03 * II * * andere ( EURATOM ) * 736.70 * Stück *

* B * * Werkzeugmaschinen , deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer anderen Wirkung der Elektrizität beruht ; Ultraschall-Werkzeugmaschinen : * * *

84.45-05 * I * * durch Code-Angaben gesteuert * 736.11 * Stück *

84.45-07 * II * * andere * 736.11 * Stück *

* C * * andere Werkzeugmaschinen : * * *

* I * * Drehmaschinen : * * *

* a * * durch Code-Angaben gesteuert : * * *

84.45-12 * * 1 * Spitzendrehmaschinen , Vielschnittdrehmaschinen , Kopierdrehmaschinen * 736.13 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

84.45-14 * * aa * Drehautomaten und Revolverdrehmaschinen * 736.13 * Stück *

84.45-16 * * bb * andere * 736.13 * Stück *

* b * * andere : * * *

84.45-22 * * 1 * Spitzendrehmaschinen , Vielschnittdrehmaschinen , Kopierdrehmaschinen * 736.13 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

84.45-24 * * aa * Drehautomaten und Revolverdrehmaschinen * 736.13 * Stück *

84.45-26 * * bb * andere * 736.13 * Stück *

* II * * Ausbohrmaschinen ; Waagerecht-Bohr - und -Fräswerke : * * *

* a * * durch Code-Angaben gesteuert : * * *

84.45-36 * * 1 * Waagerecht-Bohr - und -Fräswerke * 736.14 * Stück *

84.45-37 * * 2 * andere * 736.14 * Stück *

* b * * andere : * * *

84.45-38 * * 1 * Waagerecht-Bohr - und -Fräswerke * 736.14 * Stück *

84.45-39 * * 2 * andere * 736.14 * Stück *

* III * * Hobelmaschinen : * * *

84.45-41 * a * * darch Code-Angaben gesteuert * 736.17 * Stück *

84.45-43 * b * * andere * 736.17 * Stück *

84.45

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.45 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* IV * * Waagerechtstoßmaschinen , Sägemaschinen , Trennmaschinen , Räummaschinen , Senkrechtstoßmaschinen : * * *

84.45-44 * a * * durch Code-Angaben gesteuert * 736.16 * Stück *

* b * * andere : * * *

84.45-45 * * 1 * Waagerechtstoßmaschinen , Senkrechtstoßmaschinen * 736.70 * Stück *

84.45-46 * * 2 * Räummaschinen * 736.70 * Stück *

84.45-47 * * 3 * Säge - und Trennmaschinen * 736.16 * Stück *

* V * * Fräsmaschinen und Bohrmaschinen : * * *

* a * * durch Code-Angaben gesteuert : * * *

84.45-48 * * 1 * Fräsmaschinen * 736.14 * Stück *

* * 2 * Bohrmaschinen : * * *

84.45-49 * * aa * Radialbohrmaschinen * 736.15 * Stück *

84.45-51 * * bb * andere * 736.15 * Stück *

* b * * andere : * * *

84.45-52 * * 1 * Fräsmaschinen * 736.14 * Stück *

* * 2 * Bohrmaschinen : * * *

84.45-53 * * aa * Radialbohrmaschinen * 736.15 * Stück *

84.45-54 * * bb * andere * 736.15 * Stück *

* VI * * Schleifmaschinen , Scharfschleifmaschinen , Honmaschinen , Läppmaschinen und Poliermaschinen , mit Schleifscheiben , Schleifstoffen oder Polierwerkzeugen arbeitend : * * *

* a * * mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 84 : * * *

* 1 * * durch Code-Angaben gesteuert : * * *

84.45-55 * * aa * Feinschleifmaschinen * 736.19 * Stück *

84.45-56 * * bb * andere * 736.19 * Stück *

* 2 * * andere : * * *

* * aa * Feinschleifmaschinen : * * *

84.45-57 * * 11 * Flachfeinschleifmaschinen * 736.19 * Stück *

84.45-58 * * 22 * Rundfeinschleifmaschinen * 736.19 * Stück *

84.45-59 * * 33 * andere Feinschleifmaschinen * 736.19 * Stück *

84.45-61 * * bb * andere * 736.19 * Stück *

* b * * andere : * * *

84.45-62 * 1 * * durch Code-Angaben gesteuert * 736.19 * Stück *

84.45-63 * 2 * * andere * 736.19 * Stück *

84.45

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.45 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* VII * * Koordinatenmaschinen : * * *

84.45-64 * a * * durch Code-Angaben gesteuert * 736.70 * Stück *

84.45-65 * b * * andere * 736.70 * Stück *

* VIII * * Verzahnmaschinen , ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten der Zähne : * * *

* a * * für zylindrische Verzahnungen : * * *

84.45-66 * 1 * * durch Code-Angaben gesteuert * 736.12 * Stück *

84.45-68 * 2 * * andere * 736.12 * Stück *

* b * * für andere Verzahnungen : * * *

84.45-69 * 1 * * durch Code-Angaben gesteuert * 736.12 * Stück *

84.45-71 * 2 * * andere * 736.12 * Stück *

* IX * * Pressen , ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C X und C XI : * * *

* a * * durch Code-Angaben gesteuert : * * *

84.45-72 * * 1 * hydraulische * 736.28 * Stück *

84.45-75 * * 2 * andere * 736.28 * Stück *

* b * * andere : * * *

84.45-77 * * 1 * hydraulische * 736.28 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

84.45-78 * * aa * für die Herstellung von Nieten , Bolzen und Schrauben * 736.28 * Stück *

84.45-79 * * bb * andere * 736.28 * Stück *

* X * * Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen , Abkantmaschinen , Blech - und Bandrichtmaschinen , Scheren , Lochstanzen und Ausklinkmaschinen : * * *

* a * * durch Code-Angaben gesteuert : * * *

84.45-81 * * 1 * Biegemaschinen , Abkantmaschinen , Blech - und Bandrichtmaschinen * 736.22 * Stück *

84.45-82 * * 2 * Scheren , Lochstanzen und Ausklinkmaschinen * 736.23 * Stück *

* b * * andere : * * *

* * 1 * Biegemaschinen , Abkantmaschinen , Blech - und Bandrichtmaschinen : * * *

84.45-83 * * aa * für Flacherzeugnisse * 736.22 * Stück *

84.45-84 * * bb * andere * 736.22 * Stück *

* * 2 * Scheren : * * *

84.45-85 * * aa * hydraulische * 736.23 * Stück *

84.45-86 * * bb * andere * 736.23 * Stück *

84.45

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.45 C X b ( Fortsetzung ) * * * * *

84.45-87 * * 3 * Lochstanzen und Ausklinkmaschinen * 736.23 * Stück *

* XI * * Freiformschmiedehämmer , Gesenkschmiedehämmer und Schmiedemaschinen : * * *

84.45-88 * a * * durch Code-Angaben gesteuert * 736.21 * Stück *

84.45-89 * b * * andere * 736.21 * Stück *

* XII * * andere : * * *

84.45-92 * * a * Ziehmaschinen für Stangen , Rohre , Profile , Draht usw * 736.70 * Stück *

* * b * andere : * * *

* * 1 * der spanabhebenden Formung : * * *

84.45-93 * * aa * Aussen - und Innengewindeschneidemaschinen * 736.18 * Stück *

84.45-94 * * bb * andere * 736.70 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

84.45-95 * * aa * Gewindewalz - und -rollmaschinen * 736.22 * Stück *

84.45-96 * * bb * Maschinen für die Be - und Verarbeitung von Flacherzeugnissen * 736.70 * Stück *

84.45-97 * * cc * Maschinen für die Be - und Verarbeitung von Metalldraht * 736.70 * Stück *

84.45-98 * * dd * andere * 736.70 * Stück *

* 84.46 * * Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen , keramischen Waren , Beton , Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas , ausgenommen Maschinen der Tarifnr . 84.49 : * * *

* * A * Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas : * * *

84.46-11 * * I * zum Bearbeiten von optischen Gläsern * 728.11 * Stück *

84.46-19 * * II * andere * 728.11 * - *

84.46-99 * * B * andere * 728.11 * - *

* 84.47 * * Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz , Kork , Bein , Hartkautschuk , Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen , ausgenommen Maschinen der Tarifnr . 84.49 : * * *

* * A * Maschinenkombinationen : * * *

84.47-01 * * I * Maschinen , denen das Werkstück bei jedem Bearbeitungsvorgang von Hand gesondert zugeführt wird * 728.12 * Stück *

84.47-09 * * II * Maschinen mit einmaliger Zuführung des Werkstückes * 728.12 * Stück *

* * B * andere : * * *

84.47-10 * * I * Sägemaschinen * 728.12 * Stück *

84.47-20 * * II * Schleif - und Poliermaschinen * 728.12 * Stück *

84.47-30 * * III * Drehmaschinen , einschließlich Kopierdrehmaschinen * 728.12 * Stück *

84.47

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.47 ( Fortsetzung ) * B * * * *

84.47-40 * * IV * Hobel - , Fräs - und Kehlmaschinen * 728.12 * Stück *

84.47-50 * * V * Bohr - und Stemmaschinen * 728.12 * Stück *

84.47-70 * * VI * Spalt - , Hack - und Schneidemaschinen * 728.12 * Stück *

84.47-91 * * VII * Maschinen zum Biegen , Verbinden , einschließlich Pressen * 728.12 * Stück *

84.47-98 * * VIII * andere * 728.12 * Stück *

* 84.48 * * Teile und Zubehör , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Tarifnr . 84.45 , 84.46 oder 84.47 bestimmt , einschließlich Werkstück und Werkzeughalter , sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe , Teilköpfe und andere Spezialvorrichtungen für Werkzeugmaschinen ; Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen , aller Art : * * *

* * A * Werkzeughalter und Werkstückhalter : * * *

84.48-01 * * I * Dorne , Spannzangen und Hülsen * 736.80 * - *

* * II * andere : * * *

* * a * Werkzeughalter : * * *

84.48-11 * * 1 * für Drehmaschinen * 736.80 * - *

84.48-19 * * 2 * andere * 736.80 * - *

* * b * Werkstückhalter : * * *

84.48-21 * * 1 * werkstückgebundene Vorrichtungen ; Vorrichtungssätze zum Zusammenstellen von werkstückgebundenen Vorrichtungen * 736.80 * - *

* * 2 * andere : * * *

84.48-25 * * aa * für Drehmaschinen * 736.80 * - *

84.48-29 * * bb * andere * 736.80 * - *

84.48-30 * * B * Teilköpfe und andere Spezialvorrichtungen * 736.80 * - *

84.48-40 * * C * sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe 736.80 * - *

* * D * andere : * * *

84.48-91 * * I * für Werkzeugmaschinen der Tarifnr . 84.45 * 736.90 * - *

84.48-93 * * II * für Werkzeugmaschinen der Tarifnr . 84.46 * 728.19 * - *

84.48-95 * * III * für Werkzeugmaschinen der Tarifnr . 84.47 * 728.19 * - *

* 84.49 * * Von Hand zu führende , mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen : * * *

* * A * mit Druckluft betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen : * * *

84.49-01 * * I * Betonvibratoren * 745.11 * Stück *

* * II * andere : * * *

84.49-11 * * a * für die Metallbearbeitung * 745.11 * - *

84.49

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.49 ( Fortsetzung ) * A II * * * *

84.49-19 * * b * andere * 745.11 * - *

* * B * mit eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen : * * *

84.49-31 * * I * Kettensägen * 745.11 * Stück *

84.49-39 * * II * andere * 745.11 * - *

84.49-90 * * C * Teile * 745.19 * - *

84.50-00 * 84.50 * * Maschinen , Apparate und Geräte zum autogenen Schweissen , Löten , Schneiden oder Oberflächenhärten * 737.31 * - *

* 84.51 * * Schrelbmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen : * * *

* A * * Schreibmaschinen : * * *

84.51-12 * * I * Schreibautomaten , durch Aufzeichnungsträger gesteuert * 751.11 * Stück *

* * II * andere : * * *

* * a * Klein - und Standardschreibmaschinen : * * *

* * 1 * mit einem Gewicht ( ohne Behältnis ) von 12 kg oder weniger : * * *

84.51-13 * * aa * nichtelektrische * 751.12 * Stück *

84.51-14 * * bb * elektrische * 751.11 * Stück *

* * 2 * mit einem Gewicht ( ohne Behältnis ) von mehr als 12 kg : * * *

84.51-18 * * aa * nichtelektrische * 751.12 * Stück *

84.51-19 * * bb * elektrische * 751.11 * Stück *

84.51-20 * * b * andere * 751.18 * Stück *

84.51-30 * B * * Schriftschutzmaschinen * 751.18 * Stück *

* 84.52 * * Rechenmaschinen ; Abrechnungsmaschinen , Registrierkassen , Frankiermaschinen , Fahrkarten - oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen , mit Rechenwerk : * * *

* A * * elektronische Rechenmaschinen : * * *

84.52-11 * * I * druckende * 751.21 * Stück *

84.52-15 * * II * nichtdruckende * 751.21 * Stück *

* B * * andere : * * *

84.52-20 * * I * Rechenmaschinen * 751.21 * Stück *

* * II * Abrechnungsmaschinen : * * *

84.52-30 * * a * mit Einrichtung zur Kontokartenführung * 751.22 * Stück *

84.52-40 * * b * ohne Einrichtung zur Kontokartenführung * 751.22 * Stück *

* * III * Registrierkassen mit Rechenwerk : * * *

84.52-81 * * a * elektronische * 751.23 * Stück *

84.52-89 * * b * andere * 751.23 * Stück *

84.52

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.52 B ( Fortsetzung ) * * * * *

84.52-95 * * IV * andere * 751.28 * Stück *

* 84.53 * * Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder optische Schriftleser , Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

* A * * automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten , für zivile Luftfahrzeuge : * * *

84.53-01 * * I * Maschinen der analogen und hybriden Technik * 752.10 * Stück *

84.53-09 * * II * Maschinen der digitalen Technik * 752.20 * Stück *

* B * * andere : * * *

* * I * automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten : * * *

84.53-20 * * a * Maschinen der analogen und hybriden Technik * 752.10 * Stück *

* * b * Maschinen der digitalen Technik : * * *

84.53-41 * * 1 * Kompakteinheiten , die sich aus mindestens einer Zentraleinheit sowie einer Ein - und Ausgabevorrichtung zusammensetzen , die in arbeitsfähiger Form in einem Gehäuse zusammengefasst sind * 752.20 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

84.53-60 * * aa * Zentraleinheiten ; Prozessoren , die die logischen Rechenelemente und die Steuer - und Kontrollelemente enthalten * 752.30 * Stück *

84.53-70 * * bb * separate Zentralspeichereinheiten * 752.40 * Stück *

* * cc * periphere Einheiten , einschließlich der dazugehörenden Steuerungen und Anpassungseinheiten ( direkt oder indirekt an die Zentraleinheit anschließbar ) : * * *

84.53-81 * * 11 * Speichereinheiten * 752.50 * Stück *

84.53-85 * * 22 * Ein - und/oder Ausgabeeinheiten * 752.50 * Stück *

84.53-89 * * 33 * andere * 752.50 * Stück *

* * II * andere : * * *

84.53-91 * * a * Locher , Lochprüfer und Rechenlocher * 752.80 * Stück *

84.53-98 * * b * andere * 752.80 * Stück *

* 84.54 * * Andere Büromaschinen und -apparate ( z.B . Hektographen , Schablonenvervielfältiger , Adressiermaschinen , Geldsortier - , Geldzähl - und Geldeinwickelmaschinen , Bleistiftspitzmaschinen , Perforiermaschinen und Büroheftmaschinen ) : * * *

84.54-10 * A * * Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen * 751.88 * Stück *

* B * * andere : * * *

* * I * Vervielfältigungsmaschinen : * * *

84.54-31 * * a * Hektographen * 751.81 * Stück *

84.54-39 * * b * Schablonenvervielfältiger * 751.81 * Stück *

84.54

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.54 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* * II * andere : * * *

84.54-51 * * a * Postbearbeitungsmaschinen * 751.88 * Stück *

84.54-55 * * b * Geldsortier - , Geldzähl - und Geldeinwickelmaschinen * 751.88 * Stück *

84.54-59 * * c * andere * 751.88 * - *

* 84.55 * * Teile und Zubehör , ausgenommen Kofferbehälter , Schutzhüllen und dergleichen , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.51 , 84.52 , 84.53 oder 84.54 bestimmt : * * *

84.55-10 * A * * Adressplatten * 759.15 * - *

84.55-50 * B * * Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarifstelle 84.52 A * 759.90 * - *

* C * * andere : * * *

84.55-92 * * I * für Schreibmaschinen der Tarifstelle 84.51 A * 759.11 * - *

84.55-93 * * II * für nichtelektronische Rechenmaschinen der Unterteilung 84.52 B I * 759.90 * - *

84.55-95 * * III * für Abrechnungsmaschinen und Registrierkassen der Unterteilungen 84.52 B II und B III * 759.90 * - *

84.55-96 * * IV * für Maschinen und Apparate der Tarifnr . 84.53 * 759.90 * - *

84.55-99 * * V * andere * 759.15 * - *

* 84.56 * * Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben , Waschen , Zerkleinern , Mahlen oder Mischen von Erden , Steinen , Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen Brennstoffen , keramischen Massen , Zement , Gips oder anderen pulver - oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus Sand : * * *

84.56-20 * * A * Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben oder Waschen * 728.31 * - *

84.56-40 * * B * Maschinen und Apparate zum Zerkleinern oder Mahlen * 728.32 * - *

* * C * Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten : * * *

84.56-55 * * I * Beton - und Mörtelmischmaschinen * 728.33 * - *

84.56-59 * * II * andere Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten * 728.33 * - *

84.56-70 * * D * andere Maschinen und Apparate * 728.34 * - *

84.56-80 * * E * Teile * 728.39 * - *

* 84.57 * * Maschinen und Apparate zum Herstelien oder Warmbearbeiten von Glas oder Glaswaren ; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren : * * *

84.57-10 * A * * Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder Glaswaren * 728.41 * - *

84.57

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.57 ( Fortsetzung ) * * * * *

84.57-30 * B * * Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren * 728.41 * - *

* 84.58 * * Verkaufsautomaten ( z.B . Briefmarken - , Zigaretten - , Schokolade - und Eßwarenautomaten ) , ausgenommen Geschicklichkeits - und Glücksspielautomaten : * * *

84.58-10 * * A * Automaten * 745.24 * Stück *

84.58-80 * * B * Teile * 745.24 * - *

* 84.59 * * Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

84.59-10 * A * * zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A ( EURATOM ) * 728.48 * - *

* B * * Kernreaktoren ( EURATOM ) : * * *

84.59-21 * * I * Reaktoren * 718.70 * - *

* * II * Teile : * * *

84.59-25 * * a * nicht bestrahlte Brennstoffelemente * 718.70 * g spaltbare Isotope *

* * b * andere : * * *

84.59-27 * * 1 * aus geschmiedetem Stahl * 718.70 * - *

84.59-29 * * 2 * andere * 718.70 * - *

84.59-34 * C * * ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung ( z.B . Sintern von radioaktiven Metalloxiden , Ummanteln ) bestimmt ( EURATOM ) * 728.48 * - *

* D * * Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden , Seilen , Tauen oder Kabeln , einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln für die Elektrotechnik : * * *

* I * * Litzenschlagmaschinen , Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschinen und Apparate : * * *

84.59-35 * * a * Maschinen und Apparate * 728.48 * Stück *

84.59-36 * * b * Teile * 728.49 * - *

* II * * andere ( Maschinen und Apparate zum Armieren , Umbändeln , Isolieren und andere Maschinen und Apparate zum Zurichten , Überziehen , Aufmachen usw . ) : * * *

84.59-43 * * a * Maschinen und Apparate * 728.48 * - *

84.59-44 * * b * Teile * 728.49 * - *

84.59

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.59 ( Fortsetzung ) * * * * *

* E * * andere : * * *

84.59-45 * I * * hydropneumatische Energiespeicher in Kugellorm , * * *

* * * mechanische Schubumkehrvorrichtungen , * * *

* * * komplette Toiletten , * * *

* * * nichtelektrische Servovorrichtungen , * * *

* * * hydraulische Servomotoren , * *

* * * Anlasser für Motoren , * * *

* * * pneumatische Anlasser für Strahltriebwerke , * * *

* * * nichtelektrische Scheibenwischer und nichtelektrische Apparate zum Einstellen der Flugzeugpropeller , * * *

* * * für zivile Luftfahrzeuge * 728.48 * - *

* II * * andere Maschinen , Apparate und Geräte : * * *

84.59-46 * * a * schreitender hydraulischer Grubenausbau * 728.48 * - *

* * b * andere Maschinen , Apparate und Geräte : * * *

84.59-47 * * 1 * für die Aufbereitung und Verarbeitung von Kaffee oder Tee * 728.48 * - *

* * 2 * für die Herstellung und Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen Ölen und Feiten : * * *

84.59-48 * * aa * Pressen * 727.21 * - *

84.59-52 * * bb * andere * 727.21 * - *

84.59-54 * * 3 * für die Aufbereitung und Verarbeitung von Tabak * 728.43 * - *

* * 4 * andere : * * *

84.59-56 * * aa * für die Nahrungsmittel - oder Getränkeindustrie , für die Herstellung von Spirituosen oder Essig * 728.48 * - *

* * bb * für die Be - und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff : * * *

84.59-57 * * 11 * Spritzgießmaschinen * 728.42 * - *

84.59-58 * * 22 * Extruder * 728.42 * - *

* * 33 * andere : * * *

* * aaa * Pressen : * * *

84.59-62 * * 111 * Formpressen und Spritzpressen * 728.42 * - *

84.59-64 * * 222 * andere * 728.42 * - *

84.59-66 * * bbb * Maschinen zum Herstellen von Schaumstoffen und Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk * 728.42 * - *

84.59-68 * * ccc * Warmformmaschinen * 728.42 * - *

84.59-73 * * ddd * Blasformmaschinen * 728.42 * - *

84.59-76 * * eee * andere * 728.42 * - *

84.59

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.59 E II ( Fortsetzung ) * b 4 * * * *

* * cc * für die Holzbe - und -verarbeitung : * * *

84.59-77 * * 11 * Pressen * 728.44 * - *

84.59-78 * * 22 * andere * 728.44 * - *

* * dd * für die Metallbe - und -verarbeitung : * * *

84.59-81 * * 11 * Pressen * 728.45 * - *

84.59-83 * * 22 * andere * 728.45 * - *

84.59-86 * * ee * für den Strassen - und Wegebau , Hoch - und Tiefbau * 723.48 * - *

84.59-87 * * ff * andere * 728.48 * - *

* III * * Teile : * * *

84.59-91 * * a * für Maschinen und Apparate für die Aufbereitung und Verarbeitung von Tabak * 728.49 * - *

84.59-93 * * b * für Maschinen und Apparate für die Be - und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff * 728.49 * - *

84.59-95 * * c * für Maschinen und Apparate für die Holzbe - und -verarbeitung * 728.49 * - *

84.59-97 * * d * für Maschinen und Apparate für die Metallbe - und -verarbeitung * 728.49 * - *

84.59-99 * * e * für andere Maschinen und Apparate * 728.49 * - *

* 84.60 * * Gießerei-Formkästen und Formen , wie sie üblicherweise für Metalle , Hartmetalle , Glas , mineralische Stoffe ( z.B . keramische Massen , Beton oder Zement ) , Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden , ausgenommen Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln oder dergleichen : * * *

84.60-31 * * A * Gießerei-Formkästen * 749.91 * - *

* * B * Formen : * * *

* * I * für Metalle und Hartmetalle : * * *

84.60-41 * * a * Druckgußwerkzeuge ( Druckgießformen ) * 749.91 * - *

84.60-49 * * b * andere * 749.91 * - *

84.60-52 * * II * für Glas * 749.91 * - *

84.60-61 * * III * für mineralische Stoffe * 749.91 * - *

* * IV * für Kautschuk oder Kunststoff : * * *

84.60-71 * * a * Spritzgieß - und Preßwerkzeuge ( -formen ) * 749.91 * - *

* * b * andere : * * *

84.60-75 * * 1 * aus Gusseisen * 749.91 * - *

84.60-79 * * 2 * andere * 749.91 * - *

* 84.61 * * Armaturen und ähnliche Apparate ( einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile ) für Rohr - oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter : * * *

84.61-10 * A * * Druckminderventile * 749.20 * - *

84.61

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.61 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

84.61-11 * * I * Ventile für hydraulische Energieuebertragung * 749.20 * - *

84.61-15 * * II * Ventile für pneumatische Energieuebertragung * 749.20 * - *

* * III * andere : * * *

84.61-31 * * a * Sanitärarmaturen * 749.20 * - *

84.61-33 * * b * Armaturen für Heizkörper von Zentralheizungen * 749.20 * - *

* * c * andere : * * *

84.61-35 * * 1 * Regelventile * 749.20 * - *

84.61-41 * * 2 * Sicherheitsventile * 749.20 * - *

84.61-45 * * 3 * Rückflußverhinderer * 749.20 * - *

* * 4 * andere : * * *

* * aa * Schieber : * * *

84.61-51 * * 11 * aus Eisen oder Stahl * 749.20 * - *

84.61-59 * * 22 * andere * 749.20 * - *

* * bb * Ventile : * * *

84.61-61 * * 11 * aus Eisen oder Stahl * 749.20 * - *

84.61-69 * * 22 * andere * 749.20 * - *

84.61-71 * * cc * Kugel - , Kegel - und Zylinderhähne * 749.20 * - *

84.61-75 * * dd * Klappen * 749.20 * - *

84.61-81 * * ee * Membranarmaturen * 749.20 * - *

84.61-99 * * ff * andere * 749.20 * - *

* 84.62 * * Wälzlager ( Kugel - , Rollen - und Nadellager aller Art ) : * * *

* * A * Wälzlager : * * *

84.62-11 * * I * Kugellager * 749.10 * - *

84.62-13 * * II * Nadellager * 749.10 * - *

84.62-17 * * III * Kegelrollenlager * 749.10 * - *

84.62-21 * * IV * Zylinderrollenlager * 749.10 * - *

84.62-23 * * V * Tonnenlager und Pendelrollenlager * 749.10 * - *

84.62-26 * * VI * andere Wälzlager * 749.10 * - *

* * B * Teile : * * *

* * I * Rollkörper : * * *

84.62-27 * * a * Kegelrollen * 749.10 * - *

84.62-29 * * b * andere * 749.10 * - *

84.62-33 * * II * andere * 749.10 * - *

84.63

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.63 * * Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und Getriebe ( einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe ) ; Schwungräder ; Riemen - und Seilschelben ( einschließlich Seilrollen für Flaschenzuege ) ; Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen : * * *

84.63-11 * A * * Riemen - und Seilscheiben , nichtschaltbare Wellenkupplungen ( ausgenommen Universalkupplungen ) und Drehmomentwandler , für zivile Luftfahrzeuge * 749.30 * - *

84.63-15 * B * * Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe ( ausgenommen Drehmomentwandler ) , Kettenräder , Schaltkupplungen und Universalkupplungen , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 749.30 * - *

84.63-17 * C * * Lagergehäuse für Wälzlager aller Art ( einschließlich Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager ) * 749.30 * - *

* D * * andere : * * *

* * I * Antriebswellen : * * *

84.63-22 * * a * aus freiformgeschmiedetem Stahl * 749.30 * - *

84.63-24 * * b * andere * 749.30 * - *

* * II * Kurbeln und Kurbelwellen : * * *

84.63-26 * * a * Kurbelwellen , aus mehreren Teilen bestehend * 749.30 * - *

* * b * andere : * * *

84.63-28 * * 1 * aus freiformgeschmiedetem Stahl * 749.30 * - *

84.63-29 * * 2 * andere * 749.30 * - *

84.63-35 * * III * Lagerschalen * 749.30 * - *

84.63-38 * * IV * Lagergehäuse für Gleitlager , auch mit eingebauter Lagerschale ( komplette Gleitlager ) * 749.30 * - *

84.63-43 * * V * Zahnradgetriebe ( ausgenommen Schaltgetriebe ) * 749.30 * - *

84.63-51 * * VI * Reibradgetriebe ( ausgenommen Schaltgetriebe ) * 749.30 * - *

84.63-57 * * VII * Schaltgetriebe * 749.30 * - *

84.63-71 * * VIII * Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen * 749.30 * - *

84.63-78 * * IX * Schwungräder , Riemen - und Seilscheiben , einschließlich Seilrollen * 749.30 * - *

84.63-80 * * X * Teile * 749.30 * - *

* 84.64 * * Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien ( oder Blechen ) in Verbindung mit anderen Stoffen ( z.B . Asbest , Filz oder Pappe ) ; Sätze oder Zusammenstellungen ( Sortimente ) von Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen , Fahrzeuge oder Rohr - oder Schlauchleitungen , in Beuteln , Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen ) : * * *

84.64-10 * * A * Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien ( oder Blechen ) in Verbindung mit anderen Stoffen * 749.92 * - *

84.64

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 84.64 ( Fortsetzung ) * * * * *

84.64-30 * * B * Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen , Fahrzeuge oder Rohr - oder Schlauchleitungen , in Beuteln , Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen * 749.92 * - *

* 84.65 * * Teile von Maschinen , Apparaten oder mechanischen Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen , ausgenommen Teile mit Auschlußstücken , Isolierung , Wicklungen , Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren : * * *

84.65-10 * A * * aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen , deren grösster Durchmesser 25 mm nicht überschreitet * 749.99 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * Schiffsschrauben : * * *

84.65-31 * * a * aus Bronze * 749.99 * Stück *

84.65-39 * * b * aus anderen Stoffen * 749.99 * Stück *

* * II * andere : * * *

84.65-41 * * a * aus Grauguß * 749.99 * - *

84.65-45 * * b * aus Temperguß * 749.99 * - *

* * c * aus Stahl : * * *

84.65-51 * * 1 * aus Stahlguß * 749.99 * - *

84.65-53 * * 2 * aus Stahl , freiformgeschmiedet * 749.99 * - *

84.65-55 * * 3 * aus Stahl , gesenkgeschmiedet * 749.99 * - *

84.65-58 * * 4 * andere * 749.99 * - *

84.65-60 * * d * aus Kupfer * 749.99 * - *

84.65-70 * * e * aus anderen Stoffen * 749.99 * - *

84.80-00 bis 84.89-65 * * * Waren des Kapitels 84 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

84.97-00 * * * Waren des Kapitels 84 , im Postverkehr befördert * 911.00 * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

KAPITEL 85

ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht :

a ) Heizkissen , Wolldecken , Bettdecken , Fußwärmer und ähnliche Gegenstände , mit elektrischer Heizvorrichtung ; Bekleidung , Schuhe , Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände , mit elektrischer Heizvorrichtung ( Tarifierung nach Beschaffenheit ) ;

b ) Glaswaren der Tarifnr . 70.11 ;

c ) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94 .

2 . Waren , die sowohl der Tarifnr . 85.01 als auch der Tarifnr . 85.08 , 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können , sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .

Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr . 85.01 .

3 . Zu Tarifnr . 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte , sofern sie von einer Ausführung sind , die üblicherweise im Haushalt verwendet wird :

a ) Staubsauger , Bohnergeräte , Lebensmittelmahl - und -mischgeräte , Fruchtpressen und Ventilatoren , mit beliebigem Gewicht ;

b ) andere Geräte mit einem Hoechstgewicht von 20 kg , ausgenommen Geschirrspülmaschinen ( Tarifnr . 84.19 ) , Waschmaschinen ( Wäscheschleudern ( Tarifnr . 84.18 ) , andere Waschmaschinen für Wäsche ( Tarifnr . 84.40 ) ) , Bügelmaschinen ( Bügelkalander ( Tarifnr . 84.16 ) , andere Bügelmaschinen ( Tarifnr . 84.40 ) ) , Nähmaschinen ( Tarifnr . 84.41 ) und Elektrowärmegeräte der Tarifnr . 85.12 .

4 . " Gedruckte Schaltungen " i.S . der Tarifnr . 85.19 sind Schaltungen , bei denen auf einem isolierenden Träger durch ein beliebiges Druckverfahren ( z.B . Ausstanzen , Elektroplattieren oder Ätzen ) oder in der Technik der " Filmschaltungen " Leiterbahnen , Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente ( z.B . Induktionsspulen , Widerstände oder Kondensatoren ) - einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden - angebracht sind , nicht jedoch Bauelemente ( wie z.B . Halbleiterbauelemente ) , die ein elektrisches Signal erzeugen , umformen , verändern oder verstärken können .

Der Begriff " gedruckte Schaltungen " umfasst nicht Schaltungen , die mit anderen als gedruckten Elementen versehen sind . Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein .

Dünnfilm - oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr . 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente enthalten , die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind .

5 . Im Sinne der Tarifnr . 85.21 sind :

A . " Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter " Bauelemente , deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht ;

B . " elektronische Mikroschaltungen " :

a ) zusammengesetzte Mikroschaltungen ( Mikrobausteine ) , in der " Bündel - " , Gießblock - oder Mikromodultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt , bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven miniaturisierten diskreten Bauelementen , die vereinigt und elektrisch verbunden sind ;

b ) monolithische integrierte Schaltungen , bei denen die Schaltungselemente ( Dioden , Transistoren , Widerstände , Kondensatoren , Leiterbahnen usw . ) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden Materials ( z.B . dotiertem Silicium ) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden ;

85.01

c ) hybride integrierte Schaltungen , bei denen passive und aktive Bauelemente , die teils in der Dünnfilm - oder Dickfilmtechnik ( Widerstände , Kondensatoren , Leiterbahnen usw . ) , teils in der Halbleitertechnik ( Dioden , Transistoren , monolithische integrierte Schaltungen usw . ) hergestellt worden sind , auf praktisch untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger ( Glas , Keramik usw . ) vereinigt sind . Diese Schaltungen können auch miniaturisierte diskrete Bauelemente enthalten .

Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr . 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarifnummer , die für diese Waren , insbesondere wegen ihrer Funktion , in Betracht kommen könnte .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.01 * * Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter ( z.B . Gleichrichter ) ; Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen : * * *

* A * * elektrische Generatoren , rotierende Umformer , Stromrichter ( z.B . Gleichrichter ) , Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen , * * *

* * * Elektromotoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr , jedoch weniger als 150 kW , * * *

* * * Transformatoren mit einer Nennleistung von 1 kVA oder mehr , * * *

* * * für zivile Luftfahrzeuge : * * *

85.01-01 * * I * Motoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr , jedoch weniger als 150 kW * 716.10 * Stück *

85.01-03 * * II * Generatoren * 716.10 * Stück *

85.01-04 * * III * rotierende Umformer * 716.30 * Stück *

85.01-05 * * IV * Stromrichter ( z.B . Gleichrichter ) * 771.21 * Stück *

85.01-06 * * V * Transformatoren * 771.18 * Stück *

85.01-07 * * VI * Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen * 771.22 * Stück *

* B * * andere Maschinen und Geräte : * * *

* I * * Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe ) , rotierende Umformer : * * *

85.01-08 * a * * Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger * 716.21 * Stück *

* b * * andere : * * *

* * 1 * ihrer Beschaffenheit nach zum Schweissen bestimmt , ohne Schweissausrüstung : * * *

85.01-09 * * aa * Stromerzeugungsaggregate * 716.23 * Stück *

85.01-10 * * bb * Generatoren * 716.10 * Stück *

85.01-11 * * cc * rotierende Umformer * 716.30 * Stück *

85.01-12 * * 2 * Motoren und andere Generatoren , deren Leistung nicht in kW oder kVA ausgedrückt wird ( Tachmetergeneratoren , umlaufende Phasenschieber , Verstärkermaschinen usw . ) * 716.10 * Stück *

* * 3 * andere : * * *

* * aa * Stromerzeugungsaggregate , angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzuendung , mit einer Leistung : * * *

85.01-13 * * 11 * von 75 kVA oder weniger * 716.23 * Stück *

85.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.01 B I b ( Fortsetzung ) * 3 aa * * * *

85.01-14 * * 22 * von mehr als 75 kVA bis 750 kVA * 716.23 * Stück *

85.01-15 * * 33 * von mehr als 750 kVA * 716.23 * Stück *

* * bb * Stromerzeugungsaggregate , angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzuendung , mit einer Leistung : * * *

85.01-17 * * 11 * von 7,5 kVA oder weniger * 716.23 * Stück *

85.01-18 * * 22 * von mehr als 7,5 kVA * 716.23 * Stück *

85.01-21 * * cc * Fahrmotoren * 716.10 * Stück *

* * dd * andere Allstrom - ( Universal-)motoren , mit einer Leistung : * * *

85.01-23 * * 11 * von 0,05 kW oder weniger * 716.21 * Stück *

85.01-24 * * 22 * von mehr als 0,05 kW * 716.21 * Stück *

* * ee * andere Wechselstrommotoren : * * *

* * 11 * mit einer Leistung von 0,05 kW oder weniger : * * *

85.01-25 * * aaa * Synchronmotoren * 716.21 * Stück *

85.01-26 * * bbb * andere * 716.21 * Stück *

* * 22 * andere : * * *

85.01-28 * * aaa * Einphasen-Wechselstrommotoren * 716.21 * Stück *

* * bbb * Mehrphasen-Wechselstrommotoren , mit einer Leistung : * * *

85.01-31 * * 111 * von 0,75 kW oder weniger * 716.21 * Stück *

85.01-33 * * 222 * von mehr als 0,75 kW bis 7,5 kW * 716.21 * Stück *

85.01-34 * * 333 * von mehr als 7,5 kW bis 37 kW * 716.21 * Stück *

85.01-36 * * 444 * von mehr als 37 kW bis 75 kW * 716.21 * Stück *

85.01-38 * * 555 * von mehr als 75 kW bis 750 kW * 716.21 * Stück *

85.01-39 * * 666 * von mehr als 750 kW * 716.21 * Stück *

* * ff * Wechselstromgeneratoren , mit einer Leistung : * * *

85.01-41 * * 11 * von 7,5 kVA oder weniger * 716.22 * Stück *

85.01-42 * * 22 * von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA * 716.22 * Stück *

85.01-44 * * 33 * von mehr als 75 kVA bis 750 kVA * 716.22 * Stück *

* * 44 * von mehr als 750 kVA : * * *

85.01-46 * * aaa * Turbogeneratoren * 716.22 * Stück *

85.01-47 * * bbb * andere * 716.22 * Stück *

* * gg * Gleichstrommotoren und -generatoren , mit einer Leistung : * * *

85.01-49 * * 11 * von 0,05 kW oder weniger * 716.10 * Stück *

85.01-52 * * 22 * von mehr als 0,05 kW bis 0,75 kW * 716.10 * Stück *

85.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.01 B I b ( Fortsetzung ) * 3 gg * * * *

85.01-54 * * 33 * von mehr als 0,75 kW bis 7,5 kW * 716.10 * Stück *

85.01-55 * * 44 * von mehr als 7,5 kW bis 75 kW * 716.10 * Stück *

85.01-56 * * 55 * von mehr als 75 kW bis 750 kW * 716.10 * Stück *

85.01-57 * * 66 * von mehr als 750 kW * 716.10 * Stück *

85.01-58 * * hh * rotierende Umformer * 716.30 * Stück *

* II * * Stromrichter ( z.B . Gleichrichter ) ; Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionspulen : * * *

* * a * Vorschaltgeräte für Entladungslampen : * * *

85.01-59 * * 1 * Vorschaltdrosselspulen ( Einfach - und Doppeldrosselspulen ) , auch mit angeschaltetem Kondensator * 771.22 * Stück *

85.01-61 * * 2 * andere * 771.18 * Stück *

* * b * Meßwandler : * * *

85.01-62 * * 1 * Spannungswandler * 771.18 * Stück *

85.01-63 * * 2 * andere * 771.18 * Stück *

85.01-64 * * c * Lichtbogenschweisstransformatoren , ohne Schweissausrüstung * 771.18 * Stück *

* * d * andere Transformatoren : * * *

* * 1 * Transformatoren mit Flüssigkeitsisolation , mit einer Leistung : * * *

85.01-65 * * aa * von 650 kVA oder weniger * 771.11 * Stück *

85.01-66 * * bb * von mehr als 650 kVA bis 1 600 kVA * 771.11 * Stück *

85.01-68 * * cc * von mehr als 1 600 kVA bis 10 000 kVA * 771.11 * Stück *

85.01-69 * * dd * von mehr als 10 000 kVA * 771.11 * Stück *

* * 2 * Transformatoren ohne Flüssigkeitsisolation ( Trockentransformatoren ) , mit einer Leistung : * * *

85.01-71 * * aa * von 16 kVA oder weniger * 771.18 * Stück *

85.01-75 * * bb * von mehr als 16 kVA * 771.18 * Stück *

85.01-79 * * e * andere Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen * 771.22 * Stück *

* * f * Stromrichter ( z.B . Gleichrichter ) : * * *

85.01-84 * * 1 * Schweißstromrichter , ohne Schweissausrüstung * 771.21 * Stück

85.01-88 * * 2 * andere * 771.21 * Stück *

* C * * Teile : * * *

* * I * für Generatoren , Motoren und rotierende Umformer : * * *

85.01-89 * * a * amagnetische Schrumpfringe * 716.90 * - *

85.01-90 * * b * andere * 716.90 * - *

85.01-93 * * II * für Transformatoren und Selbstinduktionsspulen * 771.29 * - *

85.01-95 * * III * für Stromrichter * 771.29 * - *

85.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.02 * * Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten , Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufs * nnvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen , Getriebe und Premsen ; elektromagnetische Hebeköpfe : * * *

* * A * vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete : * * *

85.02-11 * * I * aus Metallen * 778.81 * - *

85.02-19 * * II * andere * 778.81 * - *

85.02-30 * * B * elektromagnetische Kupplungen , Getriebe und Bremsen * 778.81 * - *

85.02-50 * * C * elektromagnetische Hebeköpfe ( Lasthebemagnete ) * 778.81 * - *

85.02-70 * * D * andere * 778.81 * - *

* 85.03 * * Primärelemente und Primärbatterien : * * *

* * A * Elemente und Batterien : * * *

* * I * mit einem Volumen von 300 cm3 oder weniger : * * *

* * a * Mangandioxidelemente und -batterien : * * *

85.03-11 * * 1 * alkalische * 778.11 * - *

85.03-19 * * 2 * andere * 778.11 * - *

85.03-20 * * b * Silberoxidelemente und -batterien * 778.11 * - *

85.03-30 * * c * Quecksilberoxidelemente und -batterien * 778.11 * - *

85.03-40 * * d * andere * 778.11 * - *

85.03-50 * * II * mit einem Volumen von mehr als 300 cm3 * 778.11 * - *

85.03-90 * * B * Teile * 778.11 * - *

* 85.04 * * Elektrische Akkumulatoren : * * *

* A * * Blei-Akkumulatoren : * * *

85.04-01 * * I * mit einem Stückgewicht von 7 kg oder weniger * 778.12 * Stück *

* * II * andere : * * *

85.04-21 * * a * Antriebsbatterien * 778.12 * Stück *

85.04-25 * * b * Starterbatterien * 778.12 * Stück *

85.04-29 * * c * andere Blei-Akkumulatoren * 778.12 * Stück *

* B * * andere Akkumulatoren : * * *

* * I * Nickel-Cadmium-Akkumulatoren : * * *

85.04-31 * * a * gasdichte * 778.12 * Stück *

85.04-39 * * b * andere * 778.12 * Stück *

85.04-40 * * II * andere Akkumulatoren * 778.12 * Stück *

* C * * Teile : * * *

85.04-51 * I * * Scheider ( Separatoren ) aus Holz * 778.19 * - *

* II * * andere : * * *

85.04-53 * * a * Platten für Akkumulatoren * 778.19 * - *

85.04-57 * * b * andere * 778.19 * - *

85.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.05 * * Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor : * * *

85.05-10 * * A * Handbohrmaschinen aller Art * 778.40 * Stück *

85.05-30 * * B * universell verwendbare Elektrowerkzeuge * 778.40 * Stück *

85.05-50 * * C * Stoffzuschneidemaschinen , Auszackmaschinen , Perforiermaschinen und ähnliche Maschinen für die Bearbeitung von Spinnstoffen * 778.40 * - *

* * D * andere Elektrowerkzeuge : * * *

85.05-71 * * I * für die Bearbeitung von Helz oder Metall * 778.40 * - *

85.05-75 * * II * andere * 778.40 * - *

85.05-90 * * E * Teile * 778.40 * - *

* 85.06 * * Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor : * * *

* A * * Staubsauger und Bohnergeräte : * * *

85.06-10 * * I * Staubsauger * 775.71 * Stück *

85.06-30 * * II * Bohnergeräte * 775.71 * Stück *

85.06-40 * * III * Teile * 775.79 * - *

* B * * andere : * * *

85.06-50 * * I * Zerkleinerungs - und Mischgeräte für Lebensmittel ; Fruchtpressen * 775.73 * Stück *

85.06-60 * * II * Dunstabzugshauben mit Ventilator * 775.72 * Stück *

85.06-70 * * III * Zimmerventilatoren * 775.72 * Stück *

85.06-85 * * IV * andere elektromechanische Haushaltsgeräte * 775.78 * -

85.06-99 * * V * Teile * 775.79 * - *

* 85.07 * * Elektrische Rasierapparate , Haarschneide - und Schermaschinen , mit eingebautem Elektromotor : * * *

* A * * Rasierapparate : * * *

85.07-11 * * I * Rasierapparate * 775.40 * Stück *

85.07-19 * * II * Teile * 775.40 * - *

85.07-30 * B * * Haarschneide - und Schermaschinen * 775.40 * - *

* 85.08 * * Elektrische Zuendapparate , Zuendvorrichtungen und Anlasser , für Verbrennungsmotoren ( z.B . Magnetzuender , Lichtmagnetzuender , Zuendspulen , Zuendkerzen und Glühkerzen ) ; mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen ( Gleich - und Wechselstrommaschinen ) und Lade - oder Rückstromschalter : * * *

85.08-20 * A * * Waren dieser Tarifnummer , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 778.31 * - *

* B * * andere : * * *

85.08-40 * I * * Anlasser und Lichtmaschinen , einschließlich Lade - oder Rückstromschalter * 778.31 * - *

85.08-50 * II * * Magnetzuender , einschließlich Lichtmagnetzuender * 778.31 * - *

85.08-60 * III * * Glühkerzen * 778.31 * - *

85.08

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.08 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* IV * * andere : * * *

85.08-71 * * a * Zuendkerzen * 778.31 * - *

85.08-79 * * b * andere * 778.31 * - *

* 85.09 * * Elektrische Beleuchtungs - und Signalgeräte , Scheibenwischer , Frostschutzeinrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben , für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder : * * *

* A * * Beleuchtungsgeräte , andere als die der Tarifnr . 85.08 : * * *

* * I * für Fahrräder : * * *

85.09-01 * * a * Beleuchtungssätze , bestehend aus Dynamo und Scheinwerfer * 778.32 * Stück *

* * b * andere : * * *

85.09-05 * * 1 * Dynamos * 778.32 * Stück *

85.09-09 * * 2 * andere , einschließlich Teile * 778.32 * - *

85.09-19 * * II * für Kraftfahrzeuge * 778.32 * - *

85.09-30 * B * * Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen * 778.32 * - *

* C * * andere : * * *

85.09-91 * * I * elektrische Scheibenwischer , Frostschutzeinrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben * 778.32 * - *

85.09-99 * * II * andere * 778.32 * - *

* 85.10 * * Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle ( z.B . mit Primärbatterien , Akkumulatoren oder Dynamo ) , ausgenommen Geräte der Tarifnr . 85.09 : * * *

85.10-10 * A * * Grubensicherheitsleuchten * 812.43 * - *

* B * * andere : * * *

85.10-91 * * I * Leuchten * 812.43 * - *

85.10-95 * * II * Teile * 812.43 * - *

* 85.11 * * Elektrische Industrie - und Laboratoriumsöfen , einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ; Maschinen , Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführten Schweissen , Löten oder Schneiden : * * *

* A * * Öfen , einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung : * * *

85.11-01 * I * * ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM ) * 741.31 * - *

85.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.11 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * * *

* * a * Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung : * * *

85.11-05 * * 1 * Mikrowellenöfen ( sogenannte " Mikrowellenherde " ) für Großküchen * 741.31 * - *

85.11-09 * * 2 * andere Geräte * 741.31 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * Widerstandsöfen mit indirekter Beheizung : * * *

85.11-13 * * aa * Backöfen für Brotfabriken , Bäckereien , Konditoreien und Keksfabriken * 741.31 * - *

85.11-15 * * bb * andere * 741.31 * - *

85.11-22 * * 2 * Induktionsöfen und Öfen für dielektrische Erwärmung * 741.31 * - *

85.11-23 * * 3 * andere Öfen * 741.31 * - *

85.11-28 * * c * Teile * 741.31 * - *

* B * * Maschinen , Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführten Schweissen , Löten oder Schneiden : * * *

* * I * Maschinen , Apparate und Geräte zum Schweissen oder Schneiden von Metallen : * * *

* * a * Einrichtungen zum vollautomatischen oder vollmechanischen Schweissen : * * *

85.11-32 * * 1 * mit Lichtbogen oder Plasmastrahl arbeitend * 737.32 * - *

85.11-34 * * 2 * andere * 737.32 * - *

* * b * andere Mascninen , Apparate und Geräte : * * *

* * 1 * zum Lichtbogen - oder Plasmaschweissen oder -schneiden : * * *

* * aa * für manuelles Schweissen , mit umhüllten Elektroden , bestehend aus Schweißköpfen oder Schweißzangen und : * * *

85.11-41 * * 11 * Generator oder rotierendem Umformer * 737.32 * - *

85.11-44 * * 22 * Transformator * 737.32 * - *

85.11-46 * * 33 * Stromrichter * 737.32 * - *

85.11-48 * * bb * andere * 737.32 * - *

* * 2 * zum Widerstandsschweissen : * * *

85.11-51 * * aa * für Stumpfschweissen * 737.32 * - *

85.11-55 * * bb * andere * 737.32 * - *

85.11-59 * * 3 * andere * 737.32 * - *

85.11-60 * * II * Maschinen , Apparate und Geräte zum Schweissen oder Schneiden von anderen Stoffen als Metallen * 737.32 * - *

* * III * Maschinen , Apparate und Geräte zum Löten : * * *

85.11-71 * * a * Lötkolben und Lötpistolen * 737.32 * - *

85.11-79 * * b * andere * 737.32 * - *

85.11-80 * * IV * Teile * 737.32 * - *

85.12

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.12 * * Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ( z.B . Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwärmer ) ; elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände , ausgenommen solche der Tarifnr . 85.24 : * * *

* A * * elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauchsieder : * * *

85.12-02 * I * * Geräte , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 775.81 * - *

* II * * andere : * * *

85.12-04 * * a * Warmwasserbereiter und Badeöfen * 775.81 * Stück *

85.12-05 * * b * Tauchsieder * 775.81 * Stück *

85.12-08 * * c * Teile * 775.89 * - *

* B * * elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken : * * *

85.12-11 * I * * Geräte , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 775.82 * - *

* II * * andere : * * *

85.12-21 * * a * Speicherheizgeräte * 775.82 * Stück *

* * b * andere Geräte : * * *

85.12-23 * * 1 * Heizlüfter * 775.82 * Stück *

85.12-27 * * 2 * andere Geräte * 775.82 * Stück *

85.12-29 * * c * Teile * 775.89 * - *

* C * * Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ( z.B . Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwärmer ) : * * *

* * I * Haartrockner aller Art : * * *

85.12-32 * * a * Trockenhauben * 775.83 * Stück *

85.12-34 * * b * andere * 775.83 * Stück *

85.12-36 * * II * andere Elektrowärmegeräte zur Haarpflege * 775.83 * - *

85.12-39 * * III * Teile * 775.89 * - *

* D * * elektrische Bügeleisen : * * *

85.12-41 * * I * Bügeleisen * 775.84 * Stück *

85.12-48 * * II * Teile * 775.89 * - *

* E * * Elektrowärmegeräte für den Haushalt : * * *

85.12-50 * I * * Elektröfen , Elektroherde und elektrische Geräte zum Aufwärmen von Lebensmitteln , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 775.86 * - *

* II * * andere : * * *

85.12-53 * * a * Vollherde * 775.86 * Stück *

85.12-54 * * b * Brotröster * 775.86 * Stück *

85.12

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.12 E II ( Fortsetzung ) * * * * *

85.12-55 * * c * Grillgeräte * 775.86 * Stück *

* * d * Einzel - oder Mehrfachkochplatten und Kochmulden : * * *

85.12-61 * * 1 * zum Einbau * 775.86 * Stück *

85.12-65 * * 2 * andere * 775.86 * Stück *

* * e * Öfen : * * *

85.12-67 * * 1 * mit Mikrowellen betrieben ( sogenannte " Mikrowellennerde " ) * 775.86 * Stück *

85.12-69 * * 2 * andere * 775.86 * Stück *

85.12-71 * * f * Kaffee - und Teemaschinen * 775.86 * Stück *

85.12-78 * * g * andere Geräte * 775.86 * - *

85.12-80 * * h * Teile * 775.89 * - *

85.12-90 * F * * elektrische * widerstände * 775.87 * - *

* 85.13 * * Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech - oder Telegraphentechnik , einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme : * * *

* A * * Geräte für Trägerfrequenzsysteme : * * *

85.13-11 * * I * Geräte * 764.10 * - *

85.13-19 * * II * Teile * 764.91 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * Geräte für die Fernsprechtechnik : * * *

85.13-31 * * a * Fernsprechapparate * 764.10 * Stück *

85.13-39 * * b * andere * 764.10 * - *

85.13-50 * * II * Geräte für die Telegraphentechnik * 764.10 * - *

* * III * Teile : * * *

85.13-81 * * a * für die Fernsprechtechnik * 764.91 * - *

85.13-85 * * b * für die Telegraphentechnik * 764.91 * - *

* 85.14 * * Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ; Tonfrequenzverstärker : * * *

85.14-10 * A * * Geräte und Vorrichtungen , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 764.20 * - *

* B * * andere : * * *

85.14-30 * * I * Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu * 764.20 * - *

85.14-40 * * II * Lautsprecher * 764.20 * - *

85.14-50 * * III * Tonfrequenzverstärker für die drahtgebundene Fernsprech - oder Telegraphentechnik * 764.20 * - *

85.14-60 * * IV * andere Tonfrequenzverstärker und Tonverstärkereinrichtungen * 764.20 * - *

85.14-98 * * V * Teile * 764.92 * - *

85.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.15 * * Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung : * * *

* A * * Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras : * * *

* I * * Sendegeräte : * * *

85.15-02 * a * * für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr , für zivile Luftfahrzeuge * 764.30 * Stück *

85.15-04 * b * * andere * 764.30 * Stück *

* II * * Sende-Empfangsgeräte : * * *

85.15-06 * a * * für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr , für zivile Luftfahrzeuge * 764.30 * Stück *

85.15-09 * b * * andere * 764.30 * Stück *

* III * * Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombiniert : * * *

85.15-11 * a * * für Rundfunk oder Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr , für zivile Luftfahrzeuge * 764.81 * Stück *

* b * * andere : * * *

85.15-12 * 1 * * Taschenempfangsgeräte für Personenruf - oder -suchanlagen * 764.81 * Stück *

* 2 * * andere : * * *

85.15-13 * * aa * für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr * 764.81 * Stück *

* * bb * Rundfunkempfangsgeräte : * * *

85.15-14 * * 11 * Radiowecker * 762.80 * Stück *

* * 22 * andere : * * *

85.15-16 * * aaa * Taschen - und Kofferempfangsgeräte * 762.20 * Stück *

85.15-17 * * bbb * Kraftfahrzeugempfangsgeräte ( zum festen Einbau ) * 762.10 * Stück *

85.15-18 * * ccc * andere * 762.80 * Stück *

* * cc * Fernsehempfangsgeräte mit eingebauter Bildröhre : * * *

* * 11 * Farb-Fernsehempfangsgeräte : * * *

85.15-20 * * aaa * mit Rundfunk - , Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegerät kombiniert * 761.10 * Stück *

* * bbb * andere , mit einer Diagonale des Bildschirms : * * *

85.15-21 * * 111 * von 42 cm oder weniger * 761.10 * Stück *

85.15-22 * * 222 * von mehr als 42 cm bis 52 cm * 761.10 * Stück *

85.15-23 * * 333 * von mehr als 52 cm * 761.10 * Stück *

85.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.15 A III b 2 ( Fortsetzung ) * cc * * * *

* * 22 * Schwarzweiß-Fernsehempfangsgeräte : * * *

85.15-24 * * aaa * mit Rundfunk - , Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegerät kombiniert * 761.20 * Stück *

* * bbb * andere , mit einer Diagonale des Bildschirms : * * *

85.15-25 * * 111 * von 42 cm oder weniger * 761.20 * Stück *

85.15-26 * * 222 * von mehr als 42 cm bis 52 cm * 761.20 * Stück *

85.15-27 * * 333 * von mehr als 52 cm * 761.20 * Stück *

85.15-28 * * dd * andere Fernsehempfangsgeräte * 761.20 * - *

85.15-29 * IV * * Fernsehkameras * 764.82 * Stück *

* B * * andere Geräte : * * *

* I * * für zivile Luftfahrzeuge : * * *

85.15-30 * * a * Funknavigationsempfangsgeräte * 764.83 * Stück *

85.15-31 * * b * Funkhöhenmesser * 764.83 * Stück *

85.15-33 * * c * Radargeräte für die Meteorologie * 764.83 * Stück *

85.15-35 * * d * andere * 764.83 * - *

* II * * andere : * * *

85.15-36 * * a * Geräte für Funkfernsteuerung * 764.83 * - *

85.15-37 * * b * Geräte für Funknavigation * 764.83 * -

85.15-39 * * c * Geräte für Funkmessung * 764.83 * - *

* C * * Teile : * * *

85.15-40 * I * * Baugruppen und Teile von Baugruppen , die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen , für Geräte der Tarifstelle 85.15 B I , für zivile Luftfahrzeuge * 764.93 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Möbel und Gehäuse : * * *

85.15-41 * 1 * * aus Holz * 764.93 * - *

85.15-49 * 2 * * aus anderen Stoffen * 764.93 * - *

85.15-50 * b * * aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen , deren grösster Durchmesser 25 mm nicht überschreitet * 764.93 * - *

* c * * andere : * * *

* * 1 * Antennen : * * *

85.15-82 * * aa * Teleskop - und Stabantennen für Taschen - , Koffer - und Kraftfahrzeugempfangsgeräte * 764.93 * - *

85.15-84 * * bb * Aussenantennen für Rundfunk - und Fernsehempfang * 764.93 * - *

85.15-86 * * cc * Innenantennen für Rundfunk - und Fernsehempfang , einschließlich Geräteeinbauantennen * 764.93 * - *

85.15

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.15 C II c ( Fortsetzung ) * I * * * *

85.15-88 * * dd * andere Antennen * 764.93 * - *

85.15-91 * * 2 * Filter und Weichen , für Antennen * 764.93 * - *

85.15-99 * * 3 * andere * 764.93 * - *

* 85.16 * * Elektrische Verkehrssignal - , Verkehrssicherungs - , Verkehrsüberwachungs - und Verkehrssteuergeräte , für Schienen - und andere Verkehrswege , auch für Häfen und Flugplätze : * * *

85.16-10 * * A * Geräte für Schienenwege * 778.82 * - *

85.16-30 * * B * andere Geräte * 778.82 * - *

85.16-50 * * C * Teile * 778.82 * - *

* 85.17 * * Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der Tarifnr . 85.09 und 85.16 ) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen ( z.B . Läutewerke , Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs - oder Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder ) : * * *

85.17-20 * A * * Geräte , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 778.83 * - *

* B * * andere : * * *

85.17-30 * * I * Einbruchs - oder Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder und dergleichen * 778.83 * - *

85.17-40 * * II * andere elektrische Signalgeräte zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen * 778.83 * - *

85.17-90 * * III * Teile * 778.83 * - *

* 85.18 * * Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren : * * *

* A * * Festkondensatoren , ausgenommen Elektrolytkondensatoren : * * *

85.18-15 * * I * für Fernmelde - , Hochfrequenz - , Tonfrequenz - und Messtechnik * 778.84 * - *

85.18-21 * * II * Leistungskondensatoren ( 0,5 kVar oder mehr ) * 778.84 * - *

85.18-25 * * III * andere Kondensatoren * 778.84 * - *

85.18-28 * * IV * Teile * 778.84 * - *

* B * * andere : * * *

85.18-30 * * I * Elektrolytfestkondensatoren für Fernmelde - , Hochfrequenz - , Tonfrequenz - und Messtechnik * 778.84 * - *

85.18-50 * * II * Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren * 778.84 * - *

85.18-60 * * III * andere Kondensatoren * 778.84 * - *

85.18-80 * * IV * Teile * 778.84 * - *

85.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.19 * * Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z.B . Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungsableiter , Wanderwellenausgleicher , Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen ) ; Fest - und Stellwiderstände ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstände ) ; gedruckte Schaltungen ; Schalt - und Verteilungstafeln und -schränke : * * *

* A * * Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schützen von elektrischen Stromkreisen : * * *

* * I * für industrielle Anwendung , ausgenommen Verbindungsmaterial : * * *

* * a * für 1 000 V oder mehr : * * *

* * 1 * Leistungsschalter : * *

85.19-01 * * aa * für Spannungen von 60 kV oder mehr * 772.10 * - *

85.19-02 * * bb * für Spannungen von 1 kV bis weniger als 60 kV * 772.10 * - *

* * 2 * Trenner , einschließlich Last - und Leistungstrenner : * * *

85.19-04 * * aa * für Spannungen von 60 kV oder mehr * 772.10 * - *

85.19-05 * * bb * für Spannungen von 1 kV bis weniger als 60 kV * 772.10 * - *

85.19-06 * * 3 * Sicherungsschmelzeinsätze * 772.10 * - *

85.19-08 * * 4 * Überspannungsschutzgeräte * 772.10 * - *

85.19-12 * * 5 * andere * 772.10 * - *

85.19-18 * * 6 * Teile * 772.10 * - *

* * b * *veniger als 1 000 V : * * *

85.19-21 * * 1 * * chloßschalter , auch halbautomatisch * 772.10 * - *

85.19-23 * * 2 * * nbaurelais und Auslöser für Schaltgeräte * 772.10 * - *

85.19-24 * * 3 * andere Relais für industrielle Anwendung * 772.10 * - *

85.19-25 * * 4 * Schütze * 772.10 * - *

85.19-26 * * 5 * Sicherungsschmelzeinsätze * 772.10 * - *

85.19-27 * * 6 * Steuerungsgeräte und automatische Anlasser * 772.10 * - *

85.19-28 * * 7 * Mikroschalter für industrielle Anwendung * 772.10 * - *

85.19-32 * * 8 * andere Schalter , nichtautomatisch * 772.10 * - *

85.19-34 * * 9 * vorgefertige Schienenverteilungen * 772.10 * - *

85.19-36 * * 10 * andere * 772.10 * - *

85.19-38 * * 11 * Teile * 772.10 * - *

85.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.19 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* * II * für die Hausinstallation : * * *

85.19-41 * * a * Installationsselbstschalter * 772.10 * - *

85.19-43 * * b * Schmelzsicherungen * 772.10 * - *

85.19-45 * * c * Ein - , Aus - und Umschalter * 772.10 * - *

85.19-47 * * d * Lampenfassungen * 772.10 * - *

85.19-51 * * e * Steckvorrichtungen * 772.10 * - *

85.19-53 * * f * Starter für Entladungslampen * 772.10 * Stück *

85.19-57 * * g * andere Installationsgeräte * 772.10 * - *

85.19-58 * * h * Teile * 772.10 * - *

* * III * für die Fernmelde - , Hochfrequenz - , Tonfrequenz - und Messtechnik : * * *

85.19-61 * * a * Schalter und Trenner * 772.10 * - *

85.19-62 * * b * Fernmelderelais * 772.10 * - *

85.19-63 * * c * Meßrelais und -anordnungen * 772.10 * - *

85.19-64 * * d * Verbindungs - und Kontaktelemente * 772.10 * - *

85.19-65 * * e * andere Geräte * 772.10 * - *

85.19-68 * * f * Teile * 772.10 * - *

85.19-75 * * IV * Verbindungsmaterial , ausgenommen solches für die Fernmelde - , Hochfrequenz - , Tonfrequenz - und Messtechnik * 772.10 * - *

* B * * Fest - und Stellwiderstände ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstände ) : * * *

* * I * Festwiderstände : * * *

85.19-81 * * a * für die Fernmelde - , Hochfrequenz - , Tonfrequenz - und Messtechnik * 772.30 * - *

85.19-82 * * b * andere * 772.30 * - *

* * II * Spannungsteiler und Stellwiderstände : * * *

* * a * für die Fernmelde - , Hochfrequenz - , Tonfrequenz - und Messtechnik : * * *

85.19-84 * * 1 * Draht-Spannungsteiler und Draht-Stellwiderstände * 772.30 * - *

85.19-85 * * 2 * andere * 772.30 * - *

85.19-87 * * b * andere * 772.30 * - *

85.19-89 * C * * gedruckte Schaltungen * 772.20 * - *

* D * * Schalt - und Verteilungstafeln und -schränke : * * *

85.19-91 * * I * nicht ausgerüstet * 772.10 * - *

* * II * andere : * * *

85.19-93 * * a * für die Fernmelde - , Hochfrequenz - , Tonfrequenz - und Messtechnik * 772.10 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * für industrielle Anwendung : * * *

85.19-94 * * aa * für 1 000 V oder mehr * 772.10 * - *

85.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.19 D ( Fortsetzung ) * II b 1 * * * *

85.19-96 * * bb * für weniger als 1 000 V * 772.10 * - *

85.19-98 * * 2 * für die Hausinstallation * 772.10 * - *

* 85.20 * * Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ( einschließlich solcher für Infrarot - oder Ultraviolettstrahlung ) ; Bogenlampen : * * *

* A * * Glühlampen für elektrische Beleuchtung : * * *

85.20-01 * I * * innenverspiegelte Lampen für zivile Luftfahrzeuge * 778.21 * Stück *

* II * * andere : * * *

* * a * von der Art , wie sie für Kraftwagen , Zugmaschinen und Krafträder verwendet werden : * * *

* * 1 * für Scheinwerfer : * * *

85.20-11 * * aa * Halogen-Glühlampen * 778.21 * Stück *

85.20-15 * * bb * andere * 778.21 * Stück *

85.20-18 * * 2 * andere * 778.21 * Stück *

* * b * andere , für eine Spannung : * * *

85.20-21 * * 1 * von 100 V oder weniger * 778.21 * Stück *

* * 2 * von mehr als 100 V : * * *

85.20-23 * * aa * Halogen-Glühlampen * 778.21 * Stück *

* * bb * andere : * * *

85.20-25 * * 11 * Reflektorlampen * 778.21 * Stück *

85.20-29 * * 22 * andere * 778.21 * Stück *

* B * * andere Lampen : * * *

* * I * Entladungslampen für elektrische Beleuchtung , einschließlich Verbundlampen : * * *

85.20-32 * * a * Verbundlampen * 778.22 * Stück *

* * b * andere : * * *

* * 1 * Leuchtstofflampen : * * *

85.20-35 * * aa * mit zwei Lampensockeln * 778.22 * Stück *

85.20-39 * * bb * andere * 778.22 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

85.20-41 * * aa * Quecksilberdampflampen * 778.22 * Stück *

* * bb * Natriumdampflampen : * * *

85.20-43 * * 11 * mit U-förmiger Entladungsröhre * 778.22 * Stück *

85.20-45 * * 22 * andere * 778.22 * Stück *

85.20-49 * * cc * andere Lampen * 778.22 * Stück *

* * II * andere : * * *

85.20-51 * * a * Lichtwurflampen * 778.22 * Stück *

* * b * andere : * * *

85.20-55 * * 1 * für Infrarotstrahlung * 778.24 * Stück *

85.20

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.20 B ( Fortsetzung ) * II b * * * *

85.20-57 * * 2 * für Ultraviolettstrahlung * 778.24 * Stück *

85.20-59 * * 3 * andere Lampen * 778.24 * Stück *

* C * * Teile : * * *

85.20-71 * * I * Lampensockel * 778.29 * - *

85.20-79 * * II * andere * 778.29 * - *

* 85.21 * * Elektronenröhren ( Glühkathoden - , Kaltkathoden - oder Photokathodenröhren , andere als solche der Tarifnr . 85.20 ) , einschließlich Röhren mit Dampf - oder Gasfuellung , Quecksilberdampfgleichrichterröhren , Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; gefasste oder montierte piezölektrische Kristalle ; Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen : * * *

* A * * Röhren : * * *

85.21-01 * I * * Gleichrichterröhren * 776.20 * Stück *

* II * * Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bildwandler - und Bildverstärkerröhren ; Photovervielfacherröhren : * * *

85.21-03 * * a * Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras * 776.20 * Stück *

85.21-05 * * b * Bildwandler - und Bildverstärkerröhren * 776.20 * Stück *

85.21-07 * * c * Photovervielfacherröhren * 776.20 * Stück *

* III * * Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger : * * *

* * a * für Farbfernsehen , mit einer Diagonale des Bildschirms : * * *

85.21-10 * * 1 * von 42 cm oder weniger * 776.10 * Stück *

85.21-11 * * 2 * von mehr als 42 cm bis 52 cm * 776.10 * Stück *

85.21-12 * * 3 * von mehr als 52 cm * 776.10 * Stück *

* * b * für Schwarzweißfernsehen , mit einer Diagonale des Bildschirms : * * *

85.21-14 * * 1 * von 42 cm oder weniger * 776.10 * Stück *

85.21-15 * * 2 * von mehr als 42 cm bis 52 cm * 776.10 * Stück *

85.21-17 * * 3 * von mehr als 52 cm * 776.10 * Stück *

85.21-19 * IV * * Photömissionsröhren ( Photömissionszellen ) * 776.20 * Stück *

* V * * andere : * * *

85.21-21 * * a * Hoechstfrequenzöhren ( z.B . Klystrone , Magnetrone , Wanderfeldröhren , Carcinotrone ) * 776.20 * Stück *

* * b * andere : * * *

85.21-23 * * 1 * Empfänger - und Verstärkerröhren * 776.20 * Stück *

85.21-25 * * 2 * Kathodenstrahlröhren , ausgenommen solche der Tarifstellen 85.21 A II und A III * 776.20 * Stück *

85.21-28 * * 3 * andere * 776.20 * Stück *

85.21

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.21 ( Fortsetzung ) * * * * *

85.21-40 * B * * Photozellen , einschließlich Phototransistoren * 776.30 * - *

85.21-45 * C * * gefasste oder montierte piezölektrische Kristalle * 776.81 * - *

* D * * Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen : * * *

85.21-47 * I * * Scheiben ( wafers ) , noch nicht in Mikroplättchen zerschnitten * 776.30 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden : * * *

85.21-51 * * 1 * Transistoren * 776.30 * - *

* * 2 * Dioden ; Leuchtdioden : * * *

85.21-53 * * aa * Leistungsgleichrichterdioden * 776.30 * - *

85.21-55 * * bb * andere 776.30 * - *

85.21-56 * * 3 * Thyristoren , Diacs und Triacs * 776.30 * - *

85.21-58 * * 4 * andere Halbleiter * 776.30 * - *

* * b * elektronische Mikroschaltungen : * * *

* * 1 * integrierte Schaltungen : * * *

* * aa * monolithische : * * *

85.21-62 * * 11 * analoge ( lineare ) * 776.40 * - *

85.21-64 * * 22 * digitale * 776.40 * - *

85.21-66 * * bb * hybride * 776.40 * - *

85.21-68 * * 2 * andere * 776.40 * - *

* E * * Teile : * * *

85.21-91 * * I * für Elektronenröhren * 776.89 * - *

85.21-99 * * II * andere * 776.89 * - *

* 85.22 * * Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte , in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * *

85.22-10 * A * * zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A ( EURATOM ) * 778.86 * - *

85.22-30 * B * * ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM ) * 778.86 * - *

* C * * andere : * * *

85.22-40 * I * * Flugschreiber für zivile Luftfahrzeuge * 778.86 * - *

* II * * andere Maschinen , Apparate und Geräte : * * *

85.22-51 * * a * Ton - , Mittel - und Hochfrequenzgeneratoren * 778.86 * - *

85.22-53 * * b * Apparate und Geräte für Elektrolyse einschließlich Galvanotechnik und Elektrophorese * 778.86 * - *

85.22

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.22 C II ( Fortsetzung ) * * * * *

85.22-55 * * c * Teilchenbeschleuniger * 778.85 * - *

85.22-59 * * d * andere Maschinen , Apparate und Geräte * 778.86 * - *

* III * * Teile : * * *

85.22-81 * a * * Baugruppen und Teile von Baugruppen , die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen , für zivile Luftfahrzeuge * 778.86 * - *

85.22-89 * b * * andere * 778.86 * - *

* 85.23 * * Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte ) Drähte , Schnüre , Kabel ( einschließlich Koaxialkabel ) , Bänder , Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit Anschlußstücken : * * *

85.23-01 * A * * Kabelbäume und andere Verkabelungen , für zivile Luftfahrzeuge * 773.10 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * Wickeldrähte : * * *

85.23-05 * * a * lackiert oder verniert * 773.10 * - *

85.23-09 * * b * andere * 773.10 * - *

* * II * andere : * * *

* * a * Drähte , Schnüre und Kabel : * * *

* * 1 * für die Fernmelde - , Hochfrequenz - , Tonfrequenz - und Messtechnik : * * *

85.23-12 * * aa * mit Anschlußstücken versehen oder dafür vorbereitet * 773.10 * - *

* * bb * andere : * * *

* * 11 * Koaxialkabel , einschließlich kombinierte Kabel : * * *

85.23-21 * * aaa * Hochfrequenzkabel * 773.10 * - *

85.23-29 * * bbb * andere * 773.10 * - *

* * 22 * andere : * * *

85.23-31 * * aaa * mit Kunststoff isoliert * 773.10 * - *

85.23-39 * * bbb * mit anderen Stoffen isoliert * 773.10 * - *

* * 2 * für die Energieuebertragung , für eine Nennspannung : * * *

* * aa * von weniger als 1 000 V : * * *

85.23-42 * * 11 * mit Anschlußstücken versehen oder dafür vorbereitet * 773.10 * - *

* * 22 * andere : * * *

85.23-48 * * aaa * mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm * 773.10 * - *

* * bbb * andere : * * *

85.23-51 * * 111 * mit Kautschuk oder anderen Elastomeren , einschließlich vernetztem Kunststoff isoliert * 773.10 * - *

85.23

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.23 B ( Fortsetzung ) * II a 2 aa 22 bbb * * * *

85.23-55 * * 222 * mit anderem Kunststoff isoliert * 773.10 * - *

85.23-59 * * 333 * mit anderen Stoffen isoliert * 773.10 * - *

* * bb * von 1 000 V oder mehr : * * *

* * 11 * mit Kupferleitern : * * *

85.23-71 * * aaa * mit Kautschuk oder anderen Elastomeren , einschließlich vernetztem Kunststoff isoliert * 773.10 * - *

85.23-75 * * bbb * mit anderem Kunststoff isoliert * 773.10 * - *

85.23-79 * * ccc * mit anderen Stoffen isoliert * 773.10 * - *

* * 22 * mit anderen Leitern : * * *

85.23-81 * * aaa * mit Kautschuk oder anderen Elastomeren , einschließlich vernetztem Kunststoff isoliert * 773.10 * - *

85.23-85 * * bbb * mit anderem Kunststoff isoliert * 773.10 * -

85.23-89 * * ccc * mit anderen Stoffen isoliert * 773.10 * - *

85.23-99 * * b * Bänder , Stäbe und dergleichen * 773.10 * - *

* 85.24 * * Waren aus Kohle oder Graphit , auch in Verbindung mit Metall , zu elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken , z.B . Kohlebürsten für elektrische Maschinen , Kohle für Lampen , Primärelemente oder Mikrophone , Elektroden für elektrische Öfen , Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen : * * *

85.24-10 * A * * Elektroden für Elektrolyseanlagen * 778.87 * - *

85.24-30 * B * * Heizwiderstände ( andere als solche der Tarifnr . 85.12 ) * 778.87 * - *

* C * * andere : * * *

85.24-91 * * I * Kohlebürsten für elektrische Maschinen * 778.87 * - *

85.24-93 * * II * Elektroden für elektrische Öfen * 778.87 * - *

85.24-95 * * III * andere Waren aus Kohle oder Graphit , zu elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken * 778.87 * - *

* 85.25 * * Isolatoren aus Stoffen aller Art : * * *

* A * * aus keramischen Stoffen : * * *

85.25-21 * * I * ohne Metallteile * 773.23 * - *

* * II * mit Metallteilen ( ausgenommen Überspannungsableiter der Tarifnr . 85.19 ) : * * *

85.25-25 * * a * für Starkstromfreileitungen und Fahrleitungen * 773.23 * - *

85.25-27 * * b * andere * 773.23 * - *

85.25-35 * B * * aus Kunststoffen oder aus Glasfasern * 773.24 * - *

* C * * aus anderen Stoffen : * * *

85.25-50 * * I * aus Glas * 773.22 * - *

85.25

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 85.25 C ( Fortsetzung ) * * * * *

85.25-90 * * II * aus anderen Stoffen * 773.24 * - *

* 85.26 * * Isolierteile , ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepressten , einfachen Metallteilen zum Befestigen ( z.B . mit eingepressten Hülsen mit Innengewinde ) , für elektrische Maschinen , Apparate , Geräte oder Installationen , ausgenommen Isolatoren der Tarifnr . 85.25 : * * *

* A * * aus keramischen Stoffen oder aus Glas : * * *

* * I * aus keramischen Stoffen : * * *

85.26-12 * * a * mit einem Gehalt an Metalloxiden von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr * 773.26 * - *

85.26-14 * * b * aus anderen keramischen Stoffen * 773.26 * - *

85.26-15 * * II * aus Glas * 773.25 * - *

85.26-30 * B * * aus Hartkautschuk oder aus asphalt - oder teerhaltigen Stoffen * 773.27 * - *

85.26-30 * C * * aus Kunstoffen * 773.27 * - *

85.26-90 * D * * aus anderen Stoffen * 773.27 * - *

85.27-00 * 85.27 * * Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu , aus unedlen Metallen , mit Innenisolierung * 773.21 * - *

85.28-00 * 85.28 * * Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten , in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen * 778.89 * - *

85.80-00 bis 85.89-28 * * * Waren des Kapitels 85 für vollständige Fabrikationsalagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

85.97-00 * * * Waren des Kapitels 85 , im Postverkehr befördert * 778.00 * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

ABSCHNITT XVII

BEFÖRDERUNGSMITTEL

Vorschriften

1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr . 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfassten Waren sowie Rodelschlitten , Bobschlitten und dergleichen ( Tarifnr . 97.06 ) .

2 . Folgende Waren gehören , auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind , nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :

a ) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art ( Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr . 84.64 ) ;

b ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;

c ) Waren des Kapitels 82 ( Werkzeuge ) ;

d ) Waren der Tarifnr . 83.11 ;

e ) die in den Tarifnrn . 84.01 bis 84.59 erfassten Maschinen , Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in Tarifnr . 84.61 oder 84.62 erfassten Waren sowie die in Tarifnr . 84.63 erfassten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen ;

f ) elektrische Maschinen , Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör ( Kapitel 85 ) ;

g ) Instrumente , Apparate und Geräte des Kapitels 90 ;

h ) Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 ) ;

ij ) Waffen ( Kapitel 93 ) ;

k ) Bürsten , die Fahrzeugteile sind ( Tarifnr . 96.01 ) .

3 . " Teile und Zubehör " im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör , die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86 , 87 oder 88 bestimmt sind . Teile und Zubehör , für die zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen , sind der Tarifnummer zuzuweisen , die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht .

4 . Luftfahrzeuge , die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können , sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren .

Kraftfahrzeuge , die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind ( Amphibienfahrzeuge ) , sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren .

5 . Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren , denen sie am meisten ähnlich sind , d.h . :

a ) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86 , wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind , sich über einer Führungsschiene fortzubewegen ( Luftkissenzuege ) ;

b ) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87 , wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind , sich über dem Boden oder in gleichem Masse über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;

c ) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89 , wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind , sich über dem Wasser fortzubewegen , auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich über Eisflächen fortbewegen können .

86.02

Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer zu tarifieren , der die Luftkissenfahrzeuge aufgrund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .

Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ; Signal - , Sicherungs - , Überwachungs - und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal - , Sicherungs - , Überwachungs - und Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Vorbehaltlich der Zusätzlichen Vorschrift 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und Instandsetzung der Beförderungsmittel wie die Beförderungsmittel zu tarifieren , zu denen sie gehören , wenn sie mit ihnen gestellt werden . Dies gilt auch für anderes Zubehör , das mit den Beförderungsmitteln , deren übliche Ausrüstung es darstellt , gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird .

2 . Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs - Vorschrift A 2 a ) auch auf Waren der Tarifnrn . 86.10 , 88.05 , 89.03 und 89.05 angewendet , die in Teilsendungen eingehen .

KAPITEL 86

SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht :

a ) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton , für Schienenwege , sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für Luftkissenzuege ( Tarifnr . 44.07 oder 68.11 ) ;

b ) Oberbaumaterial für Bahnen , der Tarifnr . 73.16 ;

c ) elektrische Signalgeräte der Tarifnr . 85.16 .

2 . Zu Tarifnr . 86.09 gehören u.a . Achsen , Räder , Radsätze , Radreifen , Radsprengringe , Radkörper und andere Radteile , Untergestelle , Drehgestelle und Lenkgestelle , Achslager , Bremsvorrichtungen , Puffer , Zughaken , Kupplungen , Faltenbälge , Wagenkästen und andere Aufbauten .

3 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr . 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise , Drehscheiben , Prellblöcke , Lademasse , bewegliche Scheiben - und Flügelsignale , Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge , Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen , Stellwerke zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal - , Sicherungs - , Überwachungs - und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art , auch mit Vorrichtungen zur elektrischen Beleuchtung .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 86.02 * * Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder aus dem Stromnetz : * * *

86.02-10 * * A * mit Stromspeisung aus Akkumulatoren * 791.10 * Stück *

86.02-30 * * B * mit Stromspeisung aus dem Stromnetz * 791.10 * Stück *

86.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

86.03-00 * 86.03 * * Andere Lokomotiven ; Lokomotivtender * 791.20 * - *

* 86.04 * * Triebwagen ( auch für Strassenbahnen ) ; Motordraisinen : * * *

86.04-10 * A * * elektrische Triebwagen ( mit Stromspeisung aus dem Stromnetz ) * 791.30 * Stück *

86.04-90 * B * * andere * 791.30 * Stück *

86.05-00 * 86.05 * * Personenwagen , Gepäckwagen , Postwagen , Lazarettwagen , Gefangenenwagen , Meßwagen und andere schienengebundene Spezialwagen * 791.40 * Stück *

86.06-00 * 86.06 * * Werkstattwagen , Kranwagen und andere schienengebundene Arbeitswagen ; Draisinen ohne Motor * 791.51 * Stück *

* 86.07 * * Schienengebundene Güterwagen : * * *

86.07-10 * A * * ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt ( EURATOM ) * 791.52 * Stück *

* B * * andere : * * *

86.07-20 * * I * Feldbahn - , Förder - und Grubenwagen * 791.52 * Stück *

* * II * andere : * * *

86.07-30 * * a * gewöhnliche offene Güterwagen * 791.52 * Stück *

86.07-40 * * b * gewöhnliche gedeckte Güterwagen * 791.52 * Stück *

86.07-60 * * c * Kessel - , Behälter - und Faßwagen * 791.52 * Stück *

86.07-70 * * d * Selbstentladewagen * 791.52 * Stück *

86.07-90 * * e * andere Spezialgüterwagen * 791.52 * Stück *

* 86.08 * * Warenbehälter ( Container ) für Beförderungsmittel jeder Art : * * *

86.08-10 * A * * mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern radioaktiver Stoffe ( EURATOM ) * 786.13 * Stück *

86.08-90 * B * * andere * 786.13 * Stück *

* 86.09 * * Teile von Schienenfahrzeugen : * * *

* A * * Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon : * * *

86.09-11 * * I * Triebgestelle * 791.99 * - *

86.09-19 * * II * andere * 791.99 * - *

86.09-30 * B * * Bremsvorrichtungen und Teile davon * 791.99 * - *

86.09-50 * C * * Achsen , Radsätze , Räder und Radteile * 791.99 * - *

86.09-70 * D * * Achslager und Teile davon * 791.99 * - *

* E * * andere : * * *

86.09-80 * * I * Aufbauten und Teile davon * 791.99 * - *

86.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 86.09 E ( Fortsetzung ) * * * * *

86.09-93 * * II * Untergestelle und Teile davon * 791.99 * - *

86.09-95 * * III * Puffer ; Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen * 791.99 * - *

* * IV * andere Teile : * * *

86.09-97 * * a * für Lokomotiven * 791.99 * - *

86.09-99 * * b * andere * 791.99 * - *

86.10-00 * 86.10 * * Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische Signal - , Sicherungs - , Überwachungs - und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art ; Teile davon * 791.91 * - *

86.80-00 bis 86.89-10 * * * Waren des Kapitels 86 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

87.01

KAPITEL 87

ZUGMASCHINEN , KRAFTWAGEN , KRAFTRÄDER , FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE

Vorschriften

1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge , die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge , Geräte oder Lasten gebaut sind . Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben , die es möglich machen , im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge , Geräte , Saatgut , Düngemittel usw . zu befördern .

2 . Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr . 87.04 , sondern zu Tarifnr . 87.02 .

3 . Kinderfahrräder , die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind , gehören nicht zu Tarifnr . 87.10 , sondern zu Tarifnr . 97.01 .

Zusätzliche Vorschrift

Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge , die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden auf Schienen geeignet sind .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 87.01 * * Zugmaschinen , auch mit Seilwinden : * * *

* A * * Einachs-Ackerschlepper , mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb , mit einem Hubraum : * * *

* I * * von 1 000 cm3 oder weniger : * * *

87.01-12 * * a * mit einer Leistung von 4 kW oder weniger * 722.40 * Stück *

87.01-13 * * b * mit einer Leistung von mehr als 4 kW * 722.40 * Stück *

87.01-15 * II * * von mehr als 1 000 cm3 * 722.40 * Stück *

* B * * Ackerschlepper ( ausgenommen Einachs-Ackerschlepper ) und Forstschlepper , auf Rädern : * * *

* * I * neu , mit einer Motorleistung : * * *

87.01-41 * * a * von 18 kW oder weniger * 722.40 * Stück *

87.01-44 * * b * von mehr als 18 kW bis 25 kW * 722.40 * Stück *

87.01-52 * * c * von mehr als 25 kW bis 37 kW * 722.40 * Stück *

87.01-54 * * d * von mehr als 37 kW bis 59 kW * 722.40 * Stück *

87.01-55 * * e * von mehr als 59 kW bis 75 kW * 722.40 * Stück *

87.01-56 * * f * von mehr als 75 kW bis 90 kW * 722.40 * Stück *

87.01-58 * * g * von mehr als 90 kW * 722.40 * Stück *

87.01-61 * * II * gebraucht * 722.40 * Stück *

* C * * andere Zugmaschinen : * * *

* I * * Sattelzugmaschinen , auf Rädern : * * *

87.01-71 * * a * neu * 783.20 * Stück *

87.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 87.01 C I ( Fortsetzung ) * * * * *

87.01-79 * * b * gebraucht * 783.20 * Stück *

* II * * andere : * * *

87.01-95 * * a * Raupenschlepper * 722.30 * Stück *

87.01-97 * * b * andere * 722.40 * Stück *

* 87.02 * * Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern ( einschließlich Sport - und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse ) : * * *

* A * * zum Befördern von Personen , einschließlich Kombinationskraftwagen : * * *

* I * * mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb : * * *

* a * * Reisebusse und andere Omnibusse : * * *

* 1 * * mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr : * * *

87.02-03 * * aa * neu * 783.10 * Stück *

87.02-05 * * bb * gebraucht * 783.10 * Stück *

* 2 * * andere : * * *

87.02-12 * * aa * neu * 783.10 * Stück *

87.02-14 * * bb * gebraucht * 783.10 * Stück *

* b * * andere : * * *

* * I * neu : * * *

87.02-21 * * aa * mit einem Hubraum von 1 500 cm3 oder weniger * 781.00 * Stück *

87.02-23 * * bb * mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 3 000 cm3 * 781.00 * Stück *

87.02-25 * * cc * mit einem Hubraum von mehr als 3 000 cm3 * 781.00 * Stück *

87.02-27 * * 2 * gebraucht * 781.00 * Stück *

87.02-40 * II * * mit anderem Motor als Fahrantrieb * 783.10 * Stück *

* B * * zum Befördern von Gütern : * * *

87.02-60 * I * * Lastkraftwagen , ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt ( EURATOM ) * 782.10 * Stück *

* II * * andere : * * *

* a * * mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb : * * *

* 1 * * Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr : * * *

* aa * * Muldenkipper ( dumper ) , mit einem Hubraum : * * *

87.02-72 * 11 * * von weniger als 10 000 cm3 * 782.10 * Stück *

87.02-76 * 22 * * von 10 000 cm3 oder mehr * 782.10 * Stück *

87.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 87.02 B II a 1 ( Fortsetzung ) * * * * *

* bb * * andere : * * *

87.02-81 * * 11 * neu * 782.10 * Stück *

87.02-82 * * 22 * gebraucht * 782.10 * Stück *

* 2 * * andere : * * *

87.02-84 * aa * * Muldenkipper ( dumper ) * 782.10 * Stück *

* bb * * andere : * * *

87.02-86 * * 11 * neu * 782.10 * Stück *

87.02-88 * * 22 * gebraucht * 782.10 * Stück *

87.02-91 * b * * mit anderem Motor als Fahrantrieb * 782.10 * Stück *

* 87.03 * * Kraftwagen zu besonderen Zwecken , z.B . Spritzenwagen , Leiterwagen , Strassenkehrwagen , Sprengwagen , Schneeräumwagen , Abschleppwagen , Kranwagen , Scheinwerferwagen , Werkstattwagen , mit Röntgenanlage ausgestattete Wagen und ähnliche , nicht oder nicht hauptsächlich zu Beförderungszwecken gebaute Kraftwagen : * * *

87.03-10 * * A * Abschleppwagen und Kranwagen ( Autokrane ) * 782.20 * Stück *

87.03-30 * * B * Lkw-Betonmischer * 782.20 * Stück *

87.03-40 * * C * Lkw-Betonpumpen * 782.20 * Stück *

87.03-80 * * D * andere * 782.20 * Stück *

* 87.04 * * Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit Motor : * * *

* A * * Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B und C ; Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnr . 87.02 , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr : * * *

87.04-01 * I * * für Lastkraftwagen , Reisebusse und andere Omnibusse * 784.10 * Stück *

* II * * andere : * * *

87.04-11 * * a * für Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) mit weniger als 15 Sitzplätzen * 784.10 * Stück *

87.04-29 * * b * andere * 784.10 * Stück *

* B * * andere : * * *

87.04-91 * I * * für Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) mit weniger als 15 Sitzplätzen * 784.10 * Stück *

87.04-99 * II * * andere * 784.10 * Stück *

87.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 87.05 * * Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , einschließlich Führerhäuser : * * *

* A * * für die industrielle Montage : * * *

* * * von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A , * * *

* * * von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) , mit weniger als 15 Sitzplätzen , * * *

* * * von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von weniger als 2 500 cm3 , * * *

* * * von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr . 87.03 : * * *

87.05-11 * * I * für Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) , mit weniger als 15 Sitzplätzen * 784.20 * Stück *

87.05-19 * * II * andere * 784.20 * Stück *

* B * * andere : * * *

87.05-91 * * I * für Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) , mit weniger als 15 Sitzplätzen * 784.20 * Stück *

87.05-99 * * II * andere * 784.20 * Stück *

* 87.06 * * Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr . 87.01 , 87.02 oder 87.03 : * * *

87.06-11 * A * * für die industrielle Montage : * * *

* * * von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A , * * *

* * * von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) , mit weniger als 15 Sitzplätzen , * * *

* * * von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von weniger als 2 500 cm3 , * * *

* * * von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr . 87.03 * 784.90 * - *

* B * * andere : * * *

87.06-21 * I * * in einem Stück gegossene Radteile in Sternform , aus Eisen oder Stahl * 784.90 * - *

* II * * andere : * * *

* * a * für Karosserien , Aufbauten oder Führerhäuser : * * *

87.06-26 * * 1 * Stoßstangen und Teile davon * 784.90 * - *

87.06-27 * * 2 * Sicherheitsgurte * 784.90 * Stück *

87.06-28 * * 3 * andere * 784.90 * - *

* * b * andere : * * *

87.06-31 * * 1 * vollständige Schaltgetriebe * 784.90 * - *

87.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 87.06 B II ( Fortsetzung ) * b * * * *

87.06-35 * * 2 * vollständige Hinterachsaggregate mit Antriebswellen und Ausgleichsgetriebe * 784.90 * - *

87.06-41 * * 3 * Räder ; Radteile ( andere als solche der Warenposition 87.06-21 ) und Zubehör von Rädern * 784.90 * - *

87.06-45 * * 4 * Tragachsen * 784.90 * - *

87.06-51 * * 5 * Stoßdämpfer und Teile davon , ausgenommen Dämpfungsteile aus Weichkautschuk oder Kunststoff * 784.90 * - *

87.06-55 * * 6 * Kühler und Teile davon * 784.90 * - *

87.06-61 * * 7 * Kraftstoffbehälter * 784.90 * - *

87.06-71 * * 8 * auf Trägerplatte befestigte Scheibenbremsbeläge * 784.90 * - *

87.06-99 * * 9 * andere * 784.90 * - *

* 87.07 * * Kraftkarren von einer Bauart , wie sie in Fabriken , Lagerhäusern , Häfen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird ( z.B . Lastkraftkarren , Stapelkraftkarren , Portalkraftkarren ) ; Zugkraftkarren von einer Bauart , wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon : * * *

87.07-10 * A * * Kraftkarren , ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt ( EURATOM ) * 744.11 * Stück *

87.07-15 * B * * Portalkraftkarren * 744.11 * Stück *

* C * * andere Kraftkarren : * * *

* I * * mit Lastenhebevorrichtung : * * *

* * a * zum Heben auf eine Höhe von 1 m oder mehr : * * *

87.07-21 * * 1 * mit Elektromotor * 744.11 * Stück *

* * 2 * mit anderem Motor : * * *

87.07-22 * * aa * geländegängige Stapelkraftkarren * 744.11 * Stück *

87.07-24 * * bb * andere * 744.11 * Stück *

* * b * andere : * * *

87.07-25 * * 1 * mit Elektromotor * 744.11 * Stück *

87.07-27 * * 2 * mit anderem Motor * 744.11 * Stück *

* II * * andere : * * *

87.07-35 * * a * mit Elektromotor als Fahrantrieb * 744.11 * Stück *

87.07-37 * * b * mit anderem Motor als Fahrantrieb * 744.11 * Stück *

87.07-50 * D * * Teile * 744.19 * - *

* 87.08 * * Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge , mit maschinellem Fahrantrieb , auch mit Waffen ; Teile davon : * * *

87.08-10 * A * * Panzerwagen ; Teile davon * 951.01 * - *

87.08-30 * B * * andere gepanzerte Kampffahrzeuge ; Teile davon * 951.01 * - *

87.09

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 87.09 * * Krafträder und Fahrräder mit Hillfsmotor , auch mit Beiwagen ; Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder aller Art : * * *

* * A * Krafträder mit Verbrennungsmotor und Fahrräder mit Hilfsmotor ( Verbrennungsmotor ) , auch mit Beiwagen , mit einem Hubraum : * * *

87.09-10 * * I * von 50 cm3 oder weniger * 785.10 * Stück *

* * II * von mehr als 50 cm3 : * * *

87.09-51 * * a * Motorroller * 785.10 * Stück *

87.09-59 * * b * andere * 785.10 * Stück *

87.09-90 * * B * andere * 785.10 * Stück *

87.10-00 * 87.10 * * Fahrräder , einschließlich Lastendreiräder und dergleichen , ohne Motor * 785.20 * Stück *

87.11-00 * 87.11 * * Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körperbehinderte , auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung * 785.31 * - *

* 87.12 * * Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr . 87.09 , 87.10 oder 87.11 : * * *

* A * * für Krafträder : * * *

87.12-11 * * I * Sättel und Sitze * 785.39 * Stück *

87.12-15 * * II * Speichen und Nippel * 785.39 * - *

87.12-19 * * III * andere , einschließlich Teile von Waren der Warenpositionen 87.12-11 und 15 * 785.39 * - *

* B * * andere : * * *

87.12-20 * * I * Rahmen * 785.39 * Stück *

* * II * Naben : * * *

87.12-32 * * a * ohne Freilauf - oder Bremsvorrichtung * 785.39 * Stück *

87.12-34 * * b * Freilaufrücktrittbremsnaben , ausgenommen Mehrgangnaben * 785.39 * Stück *

87.12-38 * * c * andere Naben * 785.39 * Stück *

87.12-40 * * III * Speichen und Nippel * 785.39 * - *

87.12-50 * * IV * Pedale * 785.39 * Paar *

87.12-55 * * V * Tretlager * 785.39 * - *

87.12-60 * * VI * Felgen * 785.39 * Stück *

87.12-70 * * VII * Lenker * 785.39 * Stück *

87.12-80 * * VIII * Sättel * 785.39 * - *

87.12-91 * * IX * Gepäckträger * 785.39 * Stück *

87.12-95 * * X * Vorderradgabeln * 785.39 * Stück *

87.12-97 * * XI * Kettenschaltungen * 785.39 * - *

87.12-99 * * XII * andere , einschließlich Teile von Waren der Warenpositionen 87.12-20 bis 97 * 785.39 * - *

87.13

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 87.13 * * Kinderwagen und Teile davon : * * *

87.13-20 * * A * Kinderwagen * 894.10 * Stück *

87.13-81 * * B * Teile * 894.10 * - *

* 87.14 * * Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile davon : * * *

87.14-10 * A * * Fahrzeuge für Tierzug * 786.81 * - *

* B * * Anhänger und Sattelanhänger : * * *

87.14-31 * I * * ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt ( EURATOM ) * 786.12 * Stück *

* II * * andere : * * *

87.14-33 * * a * Camping-Wohnanhänger * 786.11 * Stück *

* * b * andere : * * *

* * 1 * Selbstlade - und Selbstentladewagen für die Landwirtschaft : * * *

87.14-37 * * aa * Stalldungstreuer * 786.81 * Stück *

87.14-39 * * bb * andere * 786.12 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

87.14-43 * * aa * zur Beförderung von Gütern * 786.12 * Stück *

87.14-49 * * bb * andere * 786.81 * - *

* C * * andere Fahrzeuge : * * *

87.14-51 * I * * ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt ( EURATOM ) * 786.81 * - *

87.14-59 * II * * andere * 786.81 * - *

87.14-70 * D * * Teile * 786.89 * - *

87.80-00 bis 87.89-14 * * Waren des Kapitels 87 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

88.01

KAPITEL 88

LUFTFAHRZEUGE

Zusätzliche Vorschrift

Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluß des Gewichts der Besatzung , des Treibstoffs sowie der Ausrüstung , die nicht fest eingebaut ist .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 88.01 * * Luftfahrzeuge , leichter als Luft ( Luftschiffe und Ballone ) : * * *

88.01-10 * A * * zivile Luftfahrzeuge * 792.82 * - *

88.01-90 * B * * andere * 792.82 * - *

* 88.02 * * Luftfahrzeuge , schwerer als Luft ( z.B . Landflugzeuge , Wasserflugzeuge , Segelflugzeuge , Tragschrauber , Hubschrauber , Schwingenfluegler und Drachen ) ; rotierende Fallschirme ( Rotochutes ) : * * *

* A * * nicht für maschinellen Antrieb : * * *

88.02-01 * I * * zivile Segelflugzeuge * 792.81 * Stück *

* II * * andere : * * *

88.02-05 * a * * Drachen und rotierende Fallschirme * 792.81 * Stück *

88.02-09 * b * * andere * 792.81 * Stück *

* B * * für maschinellen Antrieb : * * *

* I * * Hubschrauber : * * *

* a * * zivile Hubschrauber : * * *

88.02-15 * * 1 * mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger * 792.10 * Stück *

88.02-19 * * 2 * mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg * 792.10 * Stück *

* b * * andere , mit einem Leergewicht : * * *

88.02-25 * 1 * * von 2 000 kg oder weniger * 792.10 * Stück *

88.02-29 * 2 * * von mehr als 2 000 kg * 792.10 * Stück *

* II * * andere : * * *

* a * * zivile Luftfahrzeuge : * * *

88.02-33 * * 1 * mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger * 792.20 * Stück *

88.02-35 * * 2 * mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg * 792.30 * Stück *

88.02-39 * * 3 * mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg * 792.40 * Stück *

* b * * andere , mit einem Leergewicht : * * *

88.02-43 * 1 * * von 2 000 kg oder weniger * 792.20 * Stück *

88.02-45 * 2 * * von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg * 792.30 * Stück *

88.02-49 * 3 * * von mehr als 15 000 kg * 792.40 * Stück *

88.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 88.03 * * Teile von Waren der Tarifnrn . 88.01 und 88.02 : * * *

* A * * von Luftfahrzeugen , leichter als Luft : * * *

88.03-20 * I * * für zivile Luftfahrzeuge * 792.90 * - *

88.03-30 * II * * andere * 792.90 * - *

* B * * andere : * * *

88.03-40 * I * * für zivile Luftfahrzeuge , schwerer als Luft , ausgenommen Drachen * 792.90 * - *

* II * * andere : * * *

88.03-50 * a * * für Drachen und rotierende Fallschirme * 792.90 * - *

88.03-80 * b * * andere * 792.90 * - *

88.04-00 * 88.04 * * Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör * 899.98 * - *

* 88.05 * * Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge , Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon : * * *

88.05-10 * A * * Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Teile davon * 792.83 * - *

* B * * Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon : * * *

88.05-40 * I * * für zivile Nutzung bestimmt * 792.83 * - *

88.05-90 * II * * andere * 792.83 * - *

89.01

KAPITEL 89

WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN

Vorschrift

Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge , auch zerlegt , sowie zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge sind , wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist , nach Tarifnr . 89.01 zu tarifieren .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B I gehören nur Wasserfahrzeuge , die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und deren grösste Rumpflänge ( ohne Berücksichtigung überragender Teile ) 12 m oder mehr beträgt . Fischereifahrzeuge und Rettungsboote , die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind , gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpflänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt .

2 . Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge , Schwimmdocks und Bohr - und Förderplattformen , die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind .

3 . Die Tarifnr . 89.04 erfasst auch , sofern sie mit dem Wasserfahrzeug gestellt werden und zu dessen üblicher Ausrüstung gehören :

- gebrauchte oder neue Ersatzteile ( z.B . Schiffsschrauben ) ;

- bewegliche Gegenstände ( Möbel , Küchengeräte , Geschirr usw . ) , augenscheinlich gebraucht .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 89.01 * * Wasserfahrzeuge , in der Tarifnr . 89.02 , 89.03 oder 89.04 weder genannt noch inbegriffen : * * *

89.01-10 * A * * Kriegsschiffe * 793.10 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt : * * *

* * a * von mehr als 250 BRT : * * *

89.01-20 * * 1 * Fahrgastschiffe * 793.28 * BRT *

89.01-30 * * 2 * Tankschiffe aller Art * 793.22 * BRT *

89.01-40 * * 3 * Fischereifahrzeuge * 793.24 * BRT *

89.01-50 * * 4 * Kühlschiffe * 793.23 * BRT *

* * 5 * andere : * * *

89.01-61 * * aa * Frachtschiffe , auch solche , die zur Beförderung von Personen eingerichtet sind * 793.23 * BRT *

89.01-63 * * bb * andere * 793.28 * BRT *

* * b * von 250 BRT oder weniger : * * *

89.01-65 * * 1 * Frachtschiffe , auch solche , die zur Beförderung von Personen eingerichtet sind * 793.23 * BRT *

89.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 89.01 B I ( Fortsetzung ) * b * * * *

* * 2 * Sportboote und Vergnügungsboote : * * *

89.01-70 * * aa * Segelboote , auch mit Hilfsmotor * 793.21 * Stück *

89.01-73 * * bb * andere * 793.21 * Stück *

89.01-74 * * 3 * Fischereifahrzeuge * 793.24 * Stück *

89.01-76 * * 4 * andere * 793.28 * Stück *

* II * * andere : * * *

* a * * mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger : * * *

* * 1 * Schlauchboote , mit einer Länge : * * *

89.01-78 * * aa * von weniger als 2 m * 793.21 * Stück *

89.01-80 * * bb * von 2 m oder mehr * 793.21 * Stück *

89.01-81 * * 2 * andere * 793.21 * Stück *

* b * * andere : * * *

* * 1 * Frachtschiffe , auch solche , die zur Beförderung von Personen eingerichtet sind : * * *

* * aa * mit maschinellem Antrieb : * * *

89.01-83 * * 11 * Tankschiffe aller Art * 793.22 * Lade-t *

89.01-85 * * 22 * andere * 793.23 * Lade-t *

89.01-86 * * bb * ohne maschinellen Antrieb * 793.23 * Lade-t *

* * 2 * Sportboote und Vergnügungsboote : * * *

* * aa * Segelboote , auch mit Hilfsmotor , mit einer Länge : * * *

89.01-87 * * 11 * von 7,5 m oder weniger * 793.21 * Stück *

89.01-89 * * 22 * von mehr als 7,5 m * 793.21 * Stück *

* * bb * Boote mit Innenbordantrieb , mit einer Länge : * * *

89.01-90 * * 11 * von 7,5 m oder weniger * 793.21 * Stück *

89.01-92 * * 22 * von mehr als 7,5 m * 793.21 * Stück *

* * cc * andere , mit einer Länge : * * *

89.01-93 * * 11 * von 7,5 m oder weniger * 793.21 * Stück *

89.01-94 * * 22 * von mehr als 7,5 m * 793.21 * Stück *

89.01-95 * * 3 * andere * 793.28 * Stück *

* 89.02 * * Wasserfahrzeuge , eigens zum Schleppen oder Schieben anderer Wasserfahrzeuge gebaut ( Schlepper und Schubschiffe ) : * * *

89.02-10 * A * * Schlepper * 793.81 * - *

* B * * Schubschiffe : * * *

89.02-31 * I * * für die Seeschiffahrt * 793.81 * - *

89.02-39 * II * * andere * 793.81 * - *

89.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 89.03 * * Feuerschiffe , Feuerlöschschiffe , Schwimmbagger , Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge , bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist ; Schwimmdocks ; schwimmende oder tauchende Bohr - oder Förderplattformen : * * *

* A * * für die Seeschiffahrt : * * *

89.03-11 * * I * Schwimmbagger * 793.82 * Stück *

89.03-19 * * II * andere * 793.82 * Stück *

* B * * andere : * * *

89.03-91 * * I * Schwimmbagger * 793.82 * Stück *

89.03-99 * * II * andere * 793.82 * Stück *

89.04-00 * 89.04 * * Wasserfahrzeuge zum Abwracken * 793.30 * - *

89.05-00 * 89.05 * * Schwimmende Vorrichtungen ( ausgenommen Wasserfahrzeuge ) , z.B . Schwimmtanks , Senkkästen , Festmachetonnen , Bojen und schwimmende Baken * 793.83 * - *

ABSCHNITT XVIII

OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; MESS - , PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE , -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ; BILD - UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD - UND TONWIEDERGABEGERÄTE , FÜR DAS FERNSEHEN

KAPITEL 90

OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; MESS - , PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE , -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht :

a ) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk ( Tarifnr . 40.14 ) , aus Leder oder Kunstleder ( Tarifnr . 42.04 ) oder aus Spinnstoffen ( Tarifnr . 59.17 ) ;

b ) feuerfeste Waren der Tarifnr . 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr . 69.09 ;

c ) Spiegel aus Glas , nicht optisch bearbeitet , der Tarifnr . 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edelmetall , die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben ( Tarifnr . 83.06 oder Kapitel 71 , je nach Beschaffenheit ) ;

d ) Glaswaren der Tarifnrn . 70.07 , 70.11 , 70.14 , 70.15 , 70.17 und 70.18 ;

e ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;

f ) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ( Zapfsäulen ) der Tarifnr . 84.10 ; Waagen zu Prüf - und Kontrollzwekken und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte ( Tarifnr . 84.20 ) ; Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern ( Tarifnr . 84.22 ) ; Spezialvorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen , auch mit optischer Ablesevorrichtung ( z.B . sogenannte " optische " Teilköpfe ) , der Tarifnr . 84.48 ( ausgenommen rein optische Vorrichtungen : z.B . Zentrierfernrohre , Fluchtfernrohre ) ; Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen ( Tarifnr . 84.61 ) ;

g ) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge ( Tarifnr . 85.09 ) und Geräte für Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung ( Tarifnr . 85.15 ) ;

h ) kinematographische Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräte , die ausschließlich nach magnetischen Verfahren arbeiten , sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serienweisen Kopieren der nach magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger ( Tarifnr . 92.11 ) ; magnetische Tonabnehmer ( Tarifnr . 92.13 ) ;

ij ) Waren des Kapitels 97 ;

k ) Hohlmasse ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;

l ) Spulen und ähnliche Unterlagen ( Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr . 39.07 , Abschnitt XV usw . ) .

90.01

2 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör , die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte oder andere Waren des Kapitels 90 bestimmt sind , wie folgt zu tarifieren :

a ) Teile und Zubehör , die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84 , 85 oder 91 ( ausgenommen Tarifnrn . 84.65 und 85.28 ) sind , sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;

b ) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte usw . , für die sie bestimmt sind , zu tarifieren oder ggf . der Tarifnr . 90.29 zuzuweisen .

3 . Zu Tarifnr . 90.05 gehören nicht : astronomische Fernrohre ( Tarifnr . 90.06 ) , Zielfernrohre für Waffen , Periskope für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente , Maschinen , Apparate oder Geräte des Kapitels 90 ( Tarifnr . 90.13 ) .

4 . Meß - , Prüf - und Kontrollinstrumente , -maschinen , -apparate und -geräte , für die sowohl die Tarifnr . 90.13 als auch die Tarifnr . 90.16 in Betracht kommen , sind der Tarifnr . 90.16 zuzuweisen .

5 . Zu Tarifnr . 90.28 gehören nur :

a ) Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Grössen ;

b ) Instrumente , Maschinen , Apparate und Geräte von den in der Tarifnr . 90.14 , 90.15 , 90.16 , 90.22 , 90.23 , 90.24 , 90.25 oder 90.27 erfassten Arten ( ausgenommen Stroboskope ) , wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht , die sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Grösse ändert ;

c ) Instrumente , Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha - , Beta - , Gamma - , Röntgen - , kosmischen oder ähnlichen Strahlen ;

d ) Regler für elektrische Grössen sowie Regler für andere Grössen , wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht , die sich mit der zu regelnden Grösse ändert .

6 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .

Zusätzliche Vorschriften

1 . Zu Tarifnr . 90.18 gehören nicht einfache Filtermasken , die nur Mund und Nase bedecken , dem Schutz vor giftigen Chemikalien , Staub , Rauch und Nebel dienen und zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind ( z.B . Tarifnr . 59.03 ) .

2 . Als " elektronische Instrumente , Apparate und Geräte " der Tarifstelle 90.28 A gelten Instrumente , Apparate und Geräte , die eine oder mehrere Waren der Tarifnr . 85.21 enthalten . Bei der Anwendung dieser Vorschrift bleiben jedoch solche Waren der Tarifnr . 85.21 unberücksichtigt , die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum Stromversorgungsteil der Instrumente , Apparate oder Geräte gehören .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.01 * * Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemente , aus Stoffen aller Art , nicht gefasst ( ausgenommen optische Elemente aus Glas , optisch nicht bearbeitet ) ; polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten : * * *

* A * * Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemente : * * *

90.01-01 * * I * Kontaktschalen * 884.11 * Stück *

90.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.01 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* * II * Brillengläser : * * *

* * a * aus Glas : * * *

* * 1 * beide Flächen fertig bearbeitet : * * *

90.01-02 * * aa * ohne Korrektionswirkung * 884.11 * Stück *

* * bb * mit Korrektionswirkung : * * *

90.01-04 * * 11 * Einstärkengläser ( unifokal ) * 884.11 * Stück *

90.01-06 * * 22 * andere * 884.11 * Stück *

90.01-08 * * 2 * andere * 884.11 * Stück *

* * b * aus anderen Stoffen : * * *

* * 1 * beide Flächen fertig bearbeitet : * * *

90.01-11 * * aa * ohne Korrektionswirkung * 884.11 * Stück *

* * bb * mit Korrektionswirkung : * * *

90.01-13 * * 11 * Einstärkengläser ( unifokal ) * 884.11 * Stück *

90.01-15 * * 22 * andere * 884.11 * Stück *

90.01-18 * * 2 * andere * 884.11 * Stück *

90.01-19 * * III * andere optische Elemente * 884.11 * - *

90.01-30 * B * * polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten * 884.11 * - *

* 90.02 * * Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemente , aus Stoffen aller Art , für Instrumente , Apparate und Geräte , gefasst ( ausgenommen optische Elemente aus Glas , optisch nicht bearbeitet ) : * * *

* * A * für Photo - , Kino - , Projektions - , Vergrösserungs - oder Verkleinerungsapparate : * * *

90.02-11 * * I * Objektive * 884.12 * Stück *

90.02-19 * * II * andere optische Elemente * 884.12 * - *

90.02-90 * * B * für andere Instrumente , Apparate und Geräte * 884.12 * - *

* 90.03 * * Fassungen für Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile davon : * *

* * A * Fassungen : * * *

90.03-10 * * I * aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen * 884.21 * Stück *

90.03-30 * * II * aus Kunststoffen * 884.21 * Stück *

90.03-40 * * III * aus unedlen Metallen * 884.21 * Stück *

90.03-60 * * IV * aus anderen Stoffen * 884.21 * Stück *

90.03-70 * * B * Teile * 884.21 * - *

* 90.04 * * Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere Brillen ) , Klemmer , Stielbrillen und ähnliche Waren : * * *

* * A * Sonnenbrillen : * * *

90.04-10 * * I * mit nicht optisch bearbeiteten Gläsern * 884.22 * Stück *

90.04-50 * * II * mit optisch bearbeiteten Gläsern * 884.22 * Stück *

90.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.04 ( Fortsetzung ) * * * * *

90.04-80 * * B * andere * 884.22 * - *

* 90.05 * * Ferngläser und Fernrohre , mit oder ohne Prismen : * * *

90.05-20 * * A * Ferngläser mit Prismen * 871.01 * Stück *

90.05-30 * * B * Fernrohre und Ferngläser ohne Prismen * 871.01 * Stück *

90.05-80 * * C * Teile * 871.01 * - *

90.06-00 * 90.06 * * Astronomische Instrumente , wie Teleskope , astronomische Fernrohre , Meridian-Durchgangsinstrumente , Äquatoreale , ausgenommen Instrumente für Radio-Astronomie ; Montierungen für diese Waren * 871.02 * - *

* 90.07 * * Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen ( andere als Entladungslampen der Tarifnr . 85.20 ) : * * *

* A * * Photoapparate : * * *

* * I * Spezialphotoapparate : * * *

90.07-05 * * a * Mikrofilm - und Mikrofiche-Aufnahmegeräte , auch mit Rückvergrösserungseinrichtung * 881.11 * Stück *

* * b * Reproduktionsapparate zum Herstellen von Klischees oder Druckzylindern , mit einem Format des Negativs : * * *

90.07-08 * * 1 * von 30 mal 40 cm oder weniger * 881.11 * Stück *

90.07-09 * * 2 * von mehr als 30 mal 40 cm * 881.11 * Stück *

90.07-13 * * c * andere Spezialphotoapparate * 881.11 * Stück *

* * II * andere Apparate : * * *

90.07-15 * * a * für Filme mit einer Breite von 35 mm oder weniger * 881.11 * Stück *

90.07-17 * * b * andere * 881.11 * Stück *

* * III * Teile und Zubehör : * * *

90.07-21 * * a * Stative * 881.19 * Stück *

90.07-29 * * b * andere * 881.19 * - *

* B * * Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen : * * *

* I * * Photoblitzlampen mit elektrischer Zuendung : * * *

90.07-32 * * a * Blitzwürfel * 881.12 * Stück *

90.07-33 * * b * andere * 881.12 * Stück *

* II * * andere : * * *

* * a * Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen : * * *

90.07-34 * * 1 * Elektronenblitzgeräte * 881.12 * Stück *

90.07-35 * * 2 * Blitzwürfel mit mechanischer Zuendung * 881.12 * Stück *

90.07-38 * * 3 * andere * 881.12 * Stück *

90.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.07 B II ( Fortsetzung ) * * * * *

90.07-50 * * b * Teile und Zubehör * 881.19 * - *

* 90.08 * * Kinematographische Apparate ( Bildaufnahme - und Tonaufnahmeapparate , auch kombiniert , Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe ) : * * *

* A * * Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate , auch kombiniert : * * *

90.08-11 * * I * Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm oder mehr , ausgenommen Kameras für Doppelacht-Filme * 881.22 * Stück *

90.08-15 * * II * Apparate für Filme mit einer Breite von weniger als 16 mm , einschließlich Kameras für Doppelacht-Filme * 881.21 * Stück *

* * III * Teile und Zubehör : * * *

90.08-21 * * a * Stative * 881.29 * Stück *

90.08-29 * * b * andere * 881.29 * - *

* B * * Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte , auch kombiniert : * * *

90.08-31 * * I * Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm oder mehr * 881.22 * Stück *

90.08-35 * * II * Apparate für Filme mit einer Breite von weniger als 16 mm * 881.21 * Stück *

90.08-37 * * III * Teile und Zubehör * 881.29 * - *

* 90.09 * * Stehbildwerfer ; photographische Vergrösserungs - oder Verkleinerungsapparate : * * *

* * A * Stehbildwerfer , einschließlich Stehbildbetrachter : * * *

90.09-11 * * I * Mikrofilmlesegeräte , auch mit Rückvergrösserungseinrichtung * 881.31 * Stück *

90.09-15 * * II * Diaprojektoren * 881.31 * Stück *

90.09-29 * * III * andere * 881.31 * Stück *

90.09-30 * * B * photographische Vergrösserungs - oder Verkleinerungsapparate * 881.31 * Stück *

90.09-70 * * C * Teile und Zubehör * 881.31 * - *

* 90.10 * * Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische Laboratorien , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Photokopierapparate mit optischem System oder nach dem Kontaktverfahren , Thermokopierapparate ; Lichtbildwände : * * *

* A * * Photokopierapparate mit optischem System : * * *

90.10-22 * * I * Apparate * 751.82 * Stück *

90.10-28 * * II * Teile und Zubehör * 759.19 * - *

* B * * Thermokopierapparate : * * *

90.10-32 * * I * Apparate * 751.82 * Stück *

90.10-38 * * II * Teile und Zubehör * 759.19 * - *

90.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.10 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * andere : * * *

* * I * Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren : * * *

90.10-41 * * a * Lichtpausmaschinen * 751.82 * Stück *

90.10-43 * * b * andere Apparate * 751.82 * Stück *

* * c * Teile und Zubehör : * * *

90.10-47 * * 1 * für Lichtpausmaschinen * 759.19 * - *

90.10-49 * * 2 * andere * 759.19 * - *

90.10-50 * * II * Lichtbildwände * 881.39 * - *

90.10-60 * * III * Apparate und Ausrüstungen , wie sie üblicherweise für kinematographische Laboratorien verwendet werden * 881.39 * - *

90.10-80 * * IV * andere * 881.39 * - *

90.11-00 * 90.11 * * Elektronen - und Protonenmilkroskope ; Elektronen - und Protonendiffraktionseinrichtungen * 871.03 * - *

* 90.12 * * Optische Mikroskope , auch für Mikrophotographie , Mikrokinematographie oder Mikroprojektion : * * *

* * A * optische Mikroskope : * * *

90.12-11 * * I * Stereomikroskope * 871.04 * Stück *

90.12-19 * * II * andere * 871.04 * Stück *

90.12-30 * * B * Apparate für Mikrophotographie , Mikrokinematographie oder Mikroprojektion * 871.04 * Stück *

90.12-70 * * C * Teile und Zubehör * 871.04 * - *

* 90.13 * * Optische Instrumente , Apparate und Geräte , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen , einschließlich Scheinwerfer ; Laser , ausgenommen Laserdioden : * * *

90.13-10 * * A * Scheinwerfer * 871.09 * - *

90.13-20 * * B * Laser , ausgenommen Laserdioden * 871.09 * - *

90.13-80 * * C * andere * 871.09 * - *

* 90.14 * * Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente , Apparate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische , äronautische , meteorologische , hydrologische und geophysikalische Instrumente , Apparate und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser : * * *

* A * * Kompasse : * * *

90.14-01 * I * * Kompasse für zivile Luftfahrzeuge * 874.11 * - *

90.14-05 * II * * andere Kompasse * 874.11 * - *

* III * * Teile : * * *

90.14-07 * a * * von Kreiselkompassen für zivile Luftfahrzeuge * 874.11 * - *

90.14-09 * b * * andere * 874.11 * - *

90.14

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.14 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

* I * * optische äronautische Instrumente , Apparate und Geräte : * * *

90.14-12 * a * * Instrumente , Apparate und Geräte , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 874.11 * - *

90.14-14 * b * * andere * 874.11 * - *

90.14-17 * II * * andere äronautische Instrumente , Apparate und Geräte ( einschließlich Autopiloten ) , für zivile Luftfahrzeuge * 874.11 * - *

* III * * andere : * * *

90.14-21 * * a * nautische Instrumente , Apparate und Geräte * 874.11 * - *

90.14-23 * * b * äronautische Instrumente , Apparate und Geräte * 874.11 * - *

90.14-30 * * c * photogrammetrische Instrumente , Apparate und Geräte * 874.12 * - *

* * d * geodätische , topographische und hydrographische Instrumente , Apparate und Geräte : * * *

90.14-51 * * 1 * Theodolite und Tachymeter * 874.12 * - *

90.14-59 * * 2 * andere * 874.12 * - *

90.14-61 * * e * meteorologische und hydrologische Instrumente , Apparate und Geräte * 874.12 * - *

90.14-99 * * f * andere Instrumente , Apparate und Geräte * 874.12 * - *

* 90.15 * * Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg , auch mit Gewichten : * * *

90.15-10 * * A * Waagen * 874.51 * Stück *

90.15-80 * * B * Teile und Zubehör * 874.51 * - *

* 90.16 * * Zeichen - , Anreiß - und Recheninstrumente und -geräte ( z.B . Zeichenmaschinen , Pantographen , Reißzeuge , Rechenschieber , Rechenscheiben ) ; Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ( z.B . Auswuchtmaschinen , Planimeter , Mikrometer , Lehren , Eichmasse , Metermasse ) ; Profilprojektoren : * * *

* A * * Zeichen - , Anreiß , und Recheninstrumente und -geräte : * * *

* * I * Zeicheninstrumente und -geräte : * * *

90.16-12 * * a * Reißzeuge * 874.21 * Stück *

* * b * andere : * * *

90.16-13 * * 1 * Parallelogramm - und Laufwagen-Zeichenmaschinen * 874.21 * Stück *

90.16-15 * * 2 * andere Zeicheninstrumente und -geräte * 874.21 * - *

90.16-16 * * II * Anreissinstrumente und -geräte * 874.21 * - *

90.16-18 * * III * Recheninstrumente und -geräte * 874.21 * Stück *

90.16-20 * * IV * Teile und Zubehör * 874.29 * - *

90.16

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.16 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren ; Profilprojektoren : * * *

* * I * Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte mit optischer Vorrichtung : * * *

90.16-41 * * a * Profilprojektoren und Komparatoren * 874.21 * Stück *

90.16-49 * * b * andere Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte * 874.21 * - *

* * II * Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte ohne optische Vorrichtung : * * *

90.16-51 * * a * Auswuchtmaschinen und -apparate * 874.21 * - *

90.16-55 * * b * Leistungsprüfmaschinen * 874.21 * - *

90.16-65 * * c * Maßstäbe für Längenmessung und Lineale mit Masseinteilung * 874.21 * - *

90.16-71 * * d * Mikrometer und Präzisionslehren aller Art * 874.21 * Stück *

90.16-79 * * e * andere Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte * 874.21 * - *

* * III * Teile und Zubehör : * * *

90.16-91 * * a * für Auswucht - und Leistungsprüfmaschinen * 874.29 * - *

90.16-99 * * b * andere * 874.29 * - *

* 90.17 * * Medizinische , chirurgische , zahn - und tierärztliche Instrumente , Apparate und Geräte , einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie : * * *

* * A * Apparate und Geräte für Elektrodiagnose : * * *

90.17-01 * * I * Elektrokardiographen * 774.10 * - *

90.17-05 * * II * andere * 774.10 * - *

* * B * andere : * * *

90.17-07 * * I * Blutdruckmesser * 872.02 * - *

90.17-09 * * II * Endoskope * 872.02 * - *

90.17-11 * * III * Kunstnieren * 872.02 * - *

90.17-13 * * IV * Ultraviolettbestrahlungsgeräte , auch mit Infrarotstrahler kombiniert * 774.10 * - *

* * V * Apparate und Geräte für Diathermie : * * *

90.17-16 * * a * Ultraschalltherapiegeräte * 774.10 * - *

90.17-17 * * b * andere * 774.10 * - *

90.17-23 * * VI * Transfusionsgeräte , einschließlich Infusionsgeräte * 872.02 * - *

* * VII * Spritzen : * * *

90.17-25 * * a * aus Kunststoff * 872.02 * - *

90.17-27 * * b * andere * 872.02 * - *

* * VIII * Nadeln , Kanülen und Katheder : * * *

90.17-32 * * a * hypodermische Nadeln * 872.02 * - *

90.17

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.17 ( Fortsetzung ) * B VIII * * * *

90.17-34 * * b * andere * 872.02 * - *

* * IX * andere : * * *

* * a * Instrumente , Apparate und Geräte für zahnärztliche Zwecke : * * *

90.17-36 * * 1 * Dentalbohrmaschinen und Dentaleinheiten auf Sockel * 872.01 * - *

90.17-38 * * 2 * andere * 872.01 * - *

90.17-40 * * b * Apparate und Geräte für Anästhesie * 872.02 * - *

* * c * Instrumente , Apparate und Geräte für Ophthalmologie : * * *

90.17-51 * * 1 * nicht optische * 872.02 * - *

90.17-59 * * 2 * optische * 872.02 * - *

90.17-99 * * d * andere * 872.02 * - *

* 90.18 * * Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage ; Apparate und Geräte für Psychotechnik , Ozontherapie , Sauerstofftherapie , Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art ( einschließlich Gasmasken ) : * * *

90.18-10 * A * * Atmungsapparate und -geräte ( einschließlich Gasmasken ) , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 872.03 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * Apparate und Geräte für Mechanotherapie , zur Massage oder für Psychotechnik : * * *

90.18-21 * * a * elektrische Vibrationsmassage-Geräte * 872.03 * - *

90.18-29 * * b * andere * 872.03 * - *

90.18-31 * * II * Apparate und Geräte für Ozontherapie , Sauerstofftherapie , Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben * 872.03 * - *

90.18-59 * * III * andere Atmungsapparate und -geräte aller Art , einschließlich Gasmasken * 872.03 * - *

* 90.19 * * Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ( einschileßlich medizinisch-chirurgische Gürtel ) ; Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen ( Schienen und dergleichen ) ; Zahn - , Augen - und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder Gebrechen , zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt : * * *

* A * * Prothesen : * * *

* I * * Zahnprothesen : * * *

90.19-11 * * a * aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen * 899.62 * - *

* * b * andere : * * *

* * 1 * künstliche Zähne : * * *

90.19-12 * * aa * aus Kunststoffen * 899.62 * 100 St . *

90.19

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.19 A I ( Fortsetzung ) * b 1 * * * *

90.19-14 * * bb * aus anderen Stoffen * 899.62 * 100 St . *

90.19-18 * * 2 * andere * 899.62 * - *

90.19-21 * II * * Augenprothesen * 899.62 * - *

90.19-25 * III * * andere * 899.62 * - *

* B * * Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder Gebrechen , zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflazen in den Organismus bestimmt : * * *

* I * * Schwerhörigengeräte : * * *

90.19-31 * * a * Geräte * 899.61 * Stück *

90.19-35 * * b * Teile und Zubehör * 899.61 * - *

* II * * andere : * * *

90.19-51 * * a * Herzschrittmacher , ausgenommen Teile und Zubehör * 899.62 * Stück *

90.19-55 * * b * andere * 899.62 * - *

* C * * andere : * * *

90.19-91 * * I * orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen * 899.62 * - *

90.19-95 * * II * Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen * 899.62 * - *

* 90.20 * * Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte , die die Strahlung radioaktiver Stoffe verwerten ( auch für Schirmbildphotographie ) , einschließlich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen , Hochspannungsgeneratoren , Schalttische und Durchleuchtungsschirme für diese Apparate und Geräte ; Untersuchungs - und Behandlungstische , -sessel und dergleichen , für die vorstehend genannten Apparate und Geräte : * * *

* * A * Röntgenapparate und -geräte : * * *

90.20-11 * * I * für medizinische und zahnärztliche Zwecke * 774.20 * Stück *

90.20-19 * * II * für andere Zwecke * 774.20 * Stück *

* * B * Apparate und Geräte , die die Strahlung radioaktiver Sto * e verwerten : * * *

90.20-51 * * I * für medizinische Zwecke * 774.20 * Stück *

90.20-59 * * II * für andere Zwecke * 774.20 * Stück *

* * C * Teile und Zubehör : * * *

90.20-71 * * I * Röntgenröhren * 774.20 * Stück *

90.20-75 * * II * Röntgenschirme , einschließlich Verstärkerfolien ; Streustrahlenraster * 774.20 * - *

90.20-99 * * III * andere * 774.20 * - *

* 90.21 * * Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte und Modelle , zu Vorführzwecken ( z.B . beim Unterricht , in Ausstellungen ) , nicht zu anderer Verwendung geeignet : * * *

90.21-10 * * A * Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte und Modelle für den Unterricht in Physik , Chemie oder Technik * 874.52 * - *

90.21

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.21 ( Fortsetzung ) * * * * *

90.21-50 * * B * biologische Modelle * 874.52 * - *

90.21-90 * * C * andere * 874.52 * - *

* 90.22 * * Maschinen , Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen ( z.B . für Prüfung der Widerstandsfähigkeit , Härte , Zugfestigkeit , Druckfestigkeit , Elastizität ) von Materialien ( z.B . von Metallen , Holz , Textilien , Papier , Kunststoffen ) : * * *

* * A * für Metalle : * * *

90.22-11 * * I * Universal - und Zugfestigkeitsprüfmaschinen * 874.53 * - *

90.22-15 * * II * Härteprüfmaschinen * 874.53 * - *

90.22-19 * * III * andere * 874.53 * - *

90.22-30 * * B * für Textilien , Papier und Pappe * 874.53 * - *

90.22-50 * * C * für andere Stoffe * 874.53 * - *

90.22-80 * * D * Teile und Zubehör * 874.53 * - *

* 90.23 * * Dichtemesser ( Araeometer , Senkwaagen ) und ähnliche Instrumente , Thermometer , Pyrometer , Barometer , Hygrometer und Psychrometer , auch mit Registriervorrichtung , auch miteinander kombiniert : * * *

* A * * Thermometer : * * *

90.23-01 * I * * für zivile Luftfahrzeuge * 874.54 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssigkeitsthermometer : * * *

90.23-11 * * 1 * Fieberthermometer * 874.54 * Stück *

90.23-18 * * 2 * andere * 874.54 * Stück *

90.23-20 * b * * andere * 874.54 * Stück *

90.23-30 * B * * Hygrometer und Psychrometer * 874.54 * - *

90.23-40 * C * * Dichtemesser ( Araeometer , Senkwaagen ) und ähnliche Instrumente , auch mit Thermometern ; optische Pyrometer * 874.54 * - *

* D * * andere : * * *

90.23-95 * * I * Barometer * 874.54 * Stück *

90.23-99 * * II andere * 874.54 * - *

* 90.24 * * Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß , Füllhöhe , Druck oder anderen veränderlichen Grössen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen , wie Manometer , Thermostate , Flüssigkeitsstand - oder Gasstandanzeiger , Durchflußmesser , Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen , ausgenommen Waren der Tarifnr . 90.14 : * * *

90.24-10 * A * * für zivile Luftfahrzeuge * 874.30 * -

90.24

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.24 ( Fortsetzung ) * * * * *

* B * * andere : * * *

* I * * Manometer : * * *

* * a * mit Metallfedermeßwerk ( mit Kapsel - , Platten - , Rohr - oder Schneckenfeder ) : * * *

90.24-11 * * 1 * Geräte zum Messen und Regulieren des Reifenluftdrucks * 874.30 * Stück *

90.24-19 * * 2 * andere * 874.30 * Stück *

90.24-29 * * b * andere * 874.30 * Stück *

* II * * Thermostate : * * *

90.24-41 * * a * Thermostate mit elektrischer Schalteinrichtung * 874.30 * Stück *

90.24-49 * * b * andere * 874.30 * Stück *

* III * * andere : * * *

90.24-92 * * a * Füllhöhenanzeiger * 874.30 * Stück *

90.24-94 * * b * Durchflußmesser * 874.30 * Stück *

90.24-96 * * c * Regler und Regeleinrichtungen * 874.30 * Stück *

90.24-98 * * d * andere * 874.30 * Stück *

* 90.25 * * Instrumente , Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen ( wie Polarimeter , Refraktometer , Spektrometer , Gas - und Rauchgasprüfer ) ; Instrumente , Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität , Porosität , Dilatation , Oberflächenspannung und dergleichen ( wie Viskosimeter , Porosimeter , Dilatometer ) und für kalorimetrische , photometrische oder akustische Messungen ( wie Photometer - einschließlich Belichtungsmesser - , Kalorimeter ) ; Mikrotome : * * *

90.25-11 * * A * Gas - und Rauchgasprüfer * 874.40 * Stück *

90.25-31 * * B * Mikrotome * 874.40 * Stück *

90.25-41 * * C * Viskosimeter , Porosimeter und Dilatometer * 874.40 * - *

* * D * andere Instrumente , Apparate und Geräte : * * *

90.25-51 * * I * ohne optische Vorrichtung * 874.40 * - *

90.25-59 * * II * mit optischer Vorrichtung * 874.40 * - *

90.25-80 * * E * Teile und Zubehör * 874.40 * - *

* 90.26 * * Gas - , Flüssigkeits - und Elektrizitätszähler , für Verbrauch oder Produktion , einschließlich Prüf - oder Eichzähler : * * *

90.26-10 * * A * Gaszähler * 873.10 * Stück *

90.26-30 * * B * Flüssigkeitszähler * 873.10 * Stück *

* * C * Elektrizitätszähler : * * *

90.26-51 * * I * Einphasen-Wechselstromzähler * 873.10 * Stück *

90.26-55 * * II * Drehstromzähler * 873.10 * Stück *

90.26-59 * * III * andere ( z.B . Gleichstromzähler , Zähler für Produktion , für Kontrollzwecke , für Eichzwecke ) * 873.10 * Stück *

90.27

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.27 * * Andere Zähler ( z.B . Tourenzähler , Produktionszähler , Taxameter , Kilometerzähler , Schrittzähler ) , Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser ( auch magnetische ) , ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr . 90.14 ; Stroboskope : * * *

90.27-10 * A * * Tourenzähler , Produktionszähler , Taxameter und andere Zähler * 873.20 * - *

* B * * Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser : * * *

90.27-20 * I * * für zivile Luftfahrzeuge * 873.20 * - *

* II * * andere : * * *

90.27-32 * * a * für Landfahrzeuge * 873.20 * - *

90.27-38 * * b * andere * 873.20 * - *

90.27-50 * C * * Stroboskope * 873.20 * - *

* 90.28 * * Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen , Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren : * * *

* A * * elektronische Instrumente , Apparate und Geräte : * * *

* I * * für zivile Luftfahrzeuge : * * *

90.28-01 * * a * Überzieh-Warnrechner * 874.83 * Stück *

90.28-03 * * b * Trägheitsnavigationssysteme * 874.83 * Stück *

90.28-05 * * c * Geräte zum Warnen bei Bodenannäherung * 874.83 * Stück *

90.28-07 * * d * Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen Erdfeldes * 874.83 * Stück *

90.28-08 * * e * Regler für die Klimaanlage * 874.83 * Stück *

90.28-09 * * f * andere * 874.83 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Spezialgeräte für die Fernmeldetechnik ( z.B . Nebensprechmesser , Verstärkungsgradmesser , Nepermeter , Verzerrungsmesser , Geräuschspannungsmesser ) ; * * *

* * * Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachewis ionisierender Strahlung ; * * *

* * * andere Meßgeräte mit eingebauter Kompensationsvorrichtung ; * * *

* * * andere Geräte zum Messen elektrischer Grössen : * * *

90.28-12 * * 1 * spezialgeräte für die Fernmeldetechnik ( z.B . Nebensprechmesser , Verstärkungsgradmesser , Nepermeter , Verzerrungsmesser , Geräuschspannungsmesser ) * 874.83 * - *

90.28-14 * * 2 * Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis ionisierender Strahlung * 874.82 * - *

90.28-16 * * 3 * andere Meßgeräte mit eingebauter Kompesnationsvorrichtung ( Kompensationsschreiber ) * 874.83 * - *

90.28-18 * * 4 * andere Geräte zum Messen elektrischer Grössen * 874.83 * - *

90.28

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.28 A II ( Fortsetzung ) * * * * *

* b * * andere : * * *

90.28-22 * * 1 * Elektronenstrahl-Oszillographen * 874.83 * - *

90.28-31 * * 2 * Prüfgeräte * 874.83 * - *

90.28-38 * * 3 * Regler * 874.81 * - *

90.28-41 * * 4 * Auswuchtmaschinen und -apparate * 874.83 * - *

90.28-43 * * 5 * Navigationsinstrumente , -apparate und -geräte für die See - oder Binnenschiffahrt * 874.83 * - *

90.28-45 * * 6 * Navigationsinstrumente , -apparate und -geräte für die Luft - oder Raumfahrt * 874.83 * - *

90.28-47 * * 7 * meteorologische , hydrologische und geophysikalische Instrumente , Apparate und Geräte * 874.83 * - *

90.28-49 * * 8 * Belichtungsmesser , Farbtemperaturmesser und andere Meßgeräte für Photographie und Kinematographie * 874.83 * - *

* * 9 * andere : * * *

90.28-56 * * aa * Meßwertaufnehmer ( Geber oder Fühler ) für optische oder akustische Grössen , auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern * 874.83 * - *

90.28-57 * * bb * Meßwertaufnehmer ( Geber oder Fühler ) für geometrische , mechanische und andere Grössen , auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern * 874.83 * - *

90.28-59 * * cc * andere * 874.83 * - *

* B * * andere : * * *

90.28-62 * I * * für zivile Luftfahrzeuge * 874.89 * - *

* II * * andere : * * *

90.28-66 * * a * Licht - und Flüssigkeitsstrahl-Oszillographen * 874.89 * - *

90.28-68 * * b * Kompensatoren und Meßbrücken * 874.89 * - *

90.28-70 * * c * Meßwertaufnehmer ( Geber oder Fühler ) zur Analyse von gasförmigen , fluessigen oder festen Stoffen , auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern * 874.89 * - *

90.28-74 * * d * Meßwertaufnehmer ( Geber oder Fühler ) für Verfahrenstechnik sowie für wärmetechnische Grössen und Feuchte , auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern * 874.89 * - *

90.28-76 * * e * Prüfgeräte * 874.89 * - *

90.28-84 * * f * Regler * 874.84 * - *

* * g * andere : * * *

* * 1 * schreibende Messinstrumente und -geräte : * * *

90.28-86 * * aa * Linienschreiber * 874.89 * - *

90.28-88 * * bb * andere * 874.89 * - *

* * 2 * anzeigende Messinstrumente und -geräte : * * *

90.28-92 * * aa * Präzisionsmessinstrumente ( Klasse 0,5 und genauer ) * 874.89 * - *

90.28

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 90.28 B II ( Fortsetzung ) * g 2 * * * *

* * bb * andere : * * *

90.28-96 * * 11 * Schalttafelmeßgeräte * 874.89 * - *

90.28-97 * * 22 * andere * 874.89 * - *

90.28-99 * * 3 * andere * 874.89 * - *

* 90.29 * * Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Instrumente , Apparate und Geräte der Tarifnr . 90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt , auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente , Apparate oder Geräte verwendet werden können : * * *

* A * * Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für elektronische Instrumente , Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt : * * *

90.29-01 * I * * Teile von Geräten für die automatische Flugsteuerung , für zivile Luftfahrzeuge * 874.90 * - *

90.29-09 * II * * andere * 874.90 * - *

* B * * andere : * * *

90.29-15 * I * * Teile von Geräten für die automatische Flugsteuerung , für zivile Luftfahrzeuge * 874.90 * - *

* II * * andere : * * *

90.29-20 * a * * aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen , deren grösster Durchmesser 25 mm nicht überschreitet * 874.90 * - *

* b * * andere : * * *

90.29-32 * * 1 * für Instrumente , Apparate oder Geräte der Tarifnr . 90.23 * 874.90 * - *

90.29-42 * * 2 * für Instrumente , Apparate oder Geräte der Tarifnr . 90.24 * 874.90 * - *

* * 3 * für Instrumente , Apparate oder Geräte der Tarifnr . 90.26 : * * *

90.29-53 * * aa * für Elektrizitätszähler * 874.90 * - *

90.29-59 * * bb * andere * 874.90 * - *

90.29-62 * * 4 * für Instrumente , Apparate oder Geräte der Tarifnr . 90.27 * 874.90 * - *

90.29-80 * * 5 * für Instrumente , Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 B * 874.90 * - *

90.80-00 bis 90.89-29 * * * Waren des Kapitels 90 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

90.97-01 * * * Kontaktschalen , Kontaktlinsen und Brillengläser , im Postverkehr befördert * 884.11 * - *

90.97

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

90.97-02 * * * Andere Waren des Kapitels 90 , im Postverkehr befördert * 911.00 * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

91.01

KAPITEL 91

UHRMACHERWAREN

Vorschriften

1 . " Kleinuhr-Werke " im Sinne der Tarifnrn . 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke , die als Zeitteiler ( Gangregler ) eine Unruh mit Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke , einschließlich Werkplatte und Brücken und gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äusserer Werkplatten , 12 mm nicht übersteigt .

2 . Ausgenommen von den Tarifnrn . 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke , die so konstruiert sind , daß sie ohne Hemmung laufen ( Tarifnr . 84.08 ) .

3 . Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen . Zu Kapitel 91 gehören auch nicht Uhrgewichte , Uhrgläser , Uhrketten , Uhrarmbänder , elektrische Ausrüstungsstücke , Kugellager und Kugeln für Kugellager . Uhrfedern ( einschließlich Spiralfedern ) gehören zu Tarifnr . 91.11 .

4 . Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile , die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu anderen Zwecken , insbesondere in Meß - oder Präzisionsinstrumenten , verwendet werden können , in Kapitel 91 .

5 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 91.01 * * Taschenuhren , Armbanduhren und ähnliche Uhren ( einschließlich Stoppuhren von gleichen Typ ) : * * *

91.01-11 * * A * Stoppuhren * 885.11 * Stück *

* * B * andere : * * *

* * I * elektrische oder elektronische : * * *

* * a * mit Gehäusen aus Edelmetallen : * * *

91.01-15 * * 1 * mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler * 885.11 * Stück *

91.01-19 * * 2 * andere * 885.11 * Stück *

* * b * mit Gehäusen aus anderen Stoffen : * * *

* * 1 mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler : * * *

91.01-21 * * aa * mit Zeigeranzeige * 885.11 * Stück *

91.01-25 * * bb * andere * 885.11 * Stück *

91.01-29 * * 2 * andere * 885.11 * Stück *

* * II * andere : * * *

* * a * mit automatischem Aufzug : * * *

* * 1 * mit Palettenankerhemmung : * * *

91.01-33 * * aa * mit Gehäusen aus Edelmetallen * 885.11 * Stück *

91.01-37 * * bb * mit Gehäusen aus anderen Stoffen * 885.11 * Stück *

91.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 91.01 ( Fortsetzung ) * B II a * * * *

91.01-45 * * 2 * mit anderer Hemmung ( z.B . mit Roskopf - , Stiftankerhemmung ) * 885.11 * Stück *

* * b * mit nichtautomatischem Aufzug : * * *

* * 1 * mit Palettenankerhemmung : * * *

91.01-53 * * aa * mit Gehäusen aus Edelmetallen * 885.11 * Stück *

91.01-57 * * bb * mit Gehäusen aus anderen Stoffen * 885.11 * Stück *

91.01-65 * * 2 * mit anderer Hemmung ( z.B . mit Roskopf - , Stiftankerhemmung ) * 885.11 * Stück *

* 91.02 * * Uhren mit Kleinuhr-Werk ( ausgenommen Uhren der Tarifnrn . 91.01 und 91.03 ) : * * *

* A * * elektrische oder elektronische : * * *

91.02-11 * I * * mit einer Unruh mit Spiralfeder * 885.12 * Stück *

* II * * andere : * * *

91.02-21 * * a * mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler * 885.12 * Stück *

91.02-29 * * b * andere * 885.12 * Stück *

* B * * andere : * * *

91.02-91 * * I * Wecker und Uhren mit Weckerwerk * 885.12 * Stück *

91.02-99 * * II * andere * 885.12 * Stück *

* 91.03 * * Armaturbrettuhren und dergleichen für Kraftfahrzeuge , Flugzeuge , Schiffe und andere Fahrzeuge : * * *

91.03-10 * A * * mit Uhrwerk , dessen Durchmesser weniger als 4,5 cm beträgt oder mit Kleinuhr-Werk , für zivile Luftfahrzeuge * 885.21 * Stück *

* B * * andere : * * *

91.03-21 * * I * mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler * 885.21 * Stück *

91.03-99 * * II * andere * 885.21 * Stück *

* 91.04 * * Andere Uhren : * * *

* A * * elektrische oder elektronische : * * *

91.04-20 * * I * Uhrenanlagen * 885.22 * Stück *

* * II * andere : * * *

* * a * Batterieuhren : * * *

* * 1 * Wecker : * * *

91.04-31 * * aa * mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler * 885.22 * Stück *

91.04-33 * * bb * andere * 885.22 * Stück *

91.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 91.04 A ( Fortsetzung ) * II a * * * *

* * 2 * andere : * * *

* * aa * Wanduhren : * * *

91.04-34 * * 11 * mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler * 885.22 * Stück *

91.04-35 * * 22 * andere * 885.22 * Stück *

* * bb * andere : * * *

91.04-37 * * 11 * mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler * 885.22 * Stück *

91.04-39 * * 22 * andere * 885.22 * Stück *

* * b * Uhren für Netzanschluß : * * *

91.04-42 * * 1 * Wecker * 885.22 * Stück *

* * 2 * andere : * * *

91.04-46 * * aa * Wanduhren * 885.22 * Stück *

91.04-48 * * bb * andere * 885.22 * Stück *

* B * * andere : * * *

* * I * Wecker : * * *

91.04-51 * * a * Reisewecker * 885.22 * Stück *

* * b * andere : * * *

91.04-56 * * 1 * mit Zifferblatt , dessen Diagonale oder grösster Durchmesser 7 cm oder mehr beträgt * 885.22 * Stück *

91.04-58 * * 2 * andere * 885.22 * Stück *

* * II * andere : * * *

91.04-71 * * a * Tischuhren , Kaminuhren und dergleichen * 885.22 * Stück *

* * b * Wanduhren : * * *

91.04-73 * * 1 * Kuckucksuhren * 885.22 * Stück *

91.04-76 * * 2 * andere * 885.22 * Stück *

91.04-79 * * c * andere * 885.22 * Stück *

* 91.05 * * Kontrollapparate und Zeitmesser , mit Uhrwerk oder Synchronmotor ( z.B . Registrieruhren , Zeit - und Datumstempeluhren , Stechuhren , Minutenzähler , Sekundenzähler ) : * * *

91.05-10 * * A * Registrieruhren ( Arbeitszeitregistrier - und Kartenapparate ) * 885.23 * Stück *

91.05-20 * * B * Zeit - und Datumstempeluhren * 885.23 * Stück *

91.05-30 * * C * Kurzzeitmesser ( Minutenzähler , Sekundenzähler ) * 885.23 * Stück *

91.05-80 * * D * andere * 885.23 * Stück *

* 91.06 * * Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor ( z.B . Zeitschalter und andere Schaltuhren ) : * * *

91.06-10 * * A * elektrische oder elektronische Schaltuhren für Tarifumschaltung ( Tarifschaltuhren ) * 885.24 * Stück *

91.06-90 * * B * andere * 885.24 * Stück *

91.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 91.07 * * Kleinuhr-Werke , gangfertig : * * *

* A * * mit einer Unruh mit Spiralfeder : * * *

91.07-11 * * I * elektrische oder elektronische * 885.13 * Stück *

* * II * andere : * * *

91.07-22 * * a * mit automatischem Aufzug * 885.13 * Stück *

91.07-28 * * b * mit nichtautomatischem Aufzug * 885.13 * Stück *

* B * * andere : * * *

91.07-92 * * I * mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler * 885.13 * Stück *

91.07-98 * * II * andere * 885.13 * Stück *

* 91.08 * * Andere Uhrwerke , gangfertig : * * *

91.08-10 * A * * Uhrwerke , gangfertig , mit oder ohne Zifferblatt oder Zeiger , mit mehr als einem Stein , die , ohne aufgezogen zu werden , länger als 47 Stunden laufen , für zivile Luftfahrzeuge * 885.25 * Stück *

* B * * andere : * * *

* * I * elektrische oder elektronische : * * *

91.08-31 * * a * mit piezölektrischem Quarz als Zeitteiler * 885.25 * Stück *

91.08-39 * * b * andere * 885.25 * Stück *

91.08-90 * * II * andere * 885.25 * Stück *

* 91.09 * * Gehäuse für Uhren der Tarifnr . 91.01 und Teile davon : * * *

* * A * fertige Gehäuse : * * *

91.09-20 * * I * aus Edelmetallen * 885.14 * Stück *

* * II * aus unedlen Metallen : * * *

91.09-31 * * a * vergoldet , versilbert oder mit Edelmetallen plattiert * 885.14 * Stück *

91.09-39 * * b * andere * 885.14 * Stück *

91.09-50 * * III * aus anderen Stoffen * 885.14 * Stück *

91.09-80 * * B * Rohlinge und Gehäuseteile * 885.14 * - *

* 91.10 * * Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon : * * *

91.10-10 * * A * aus Metall * 885.26 * - *

91.10-90 * * B * aus anderen Stoffen * 885.26 * - *

* 91.11 * * Andere Uhrenteile : * * *

91.11-10 * A * * Uhrensteine ( Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen oder Schmucksteinen ) , weder gefasst noch montiert * 885.29 * - *

91.11-20 * B * * Uhrfedern , einschließlich Spiralfedern * 885.29 * - *

91.11

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 91.11 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * Kleinuhr-Werke , nicht gangfertig : * * *

91.11-30 * I * * mit einer Unruh mit Spiralfeder * 885.29 * Stück *

91.11-35 * II * andere * 885.29 * Stück *

91.11-40 * D * * andere Uhrwerke , nicht gangfertig * 885.29 * -

91.11-50 * E * * Rohwerke für Kleinuhr-Werke * 885.29 * - *

* F * * andere : * * *

91.11-91 * * I * Zifferblätter * 885.29 * - *

91.11-95 * * II * Uhrensteine , gefasst oder montiert * 885.29 * - *

91.11-99 * * III * andere * 885.29 * - *

91.97-00 * * * Waren des Kapitels 91 , im Postverkehr befördert * 885.00 * - *

92.01

KAPITEL 92

MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ; BILD - UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD - UND TONWIEDERGABEGERÄTE , FÜR DAS FERNSEHEN ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :

a ) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photölektrische Aufnahme , auch belichtet , auch entwickelt ( Kapitel 37 ) ;

b ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;

c ) Mikrophone , Verstärker , Lautsprecher , Kpfhörer , Schalter , Stroboskope und andere Instrumente , Apparate und zusätzliche Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92 , wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder wenn ihre Unterbringung mit diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräte , die mit einem Empfangsgerät für Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind ( Tarifnr . 85.15 ) ;

d ) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten ( Tarifnr . 96.01 ) ;

e ) Instrumente und Geräte , mit Spielzeugcharakter ( Tarifnr . 97.03 ) ;

f ) Instrumente und Geräte , die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben ( Tarifnr . 99.05 oder 99.06 ) ;

g ) Spulen und ähnliche Unterlagen ( Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr . 39.07 , Abschnitt XV usw . ) .

2 . Bogen , Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn . 92.02 und 92.06 werden wie die Instrumente , für die sie bestimmt sind , tarifiert , wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl nach entsprechen . Gelochte Pappen und Papiere der Tarifnr . 92.10 und Tonträger der Tarifnr . 92.12 werden , auch wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten , für die sie bestimmt sind , gestellt werden , für sich tarifiert .

3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 92.01 * * Klaviere ( einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur ) ; Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur ; Harfen , ausgenommen Äolsharfen : * * *

* A * * Klaviere ( einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur ) : * * *

* I * * Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen : * * *

92.01-12 * * a * neu * 898.11 * Stück *

92.01-15 * * b * gebraucht * 898.11 * Stück *

92.01-19 * II * * andere * 898.11 * Stück *

92.01-90 * B * * andere * 898.11 * - *

* 92.02 * * Andere Saiteninstrumente : * * *

92.02-10 * * A * Streichinstrumente * 898.19 * Stück *

92.02

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 92.02 ( Fortsetzung ) * * * * *

* * B * andere : * * *

92.02-50 * * I * Gitarren * 898.19 * Stück *

92.02-80 * * II * andere * 898.19 * Stück *

* 92.03 * * Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durchschlagenden Metallzungen : * * *

92.03-10 * * A * Orgeln ( Pfeifenorgeln ) * 898.21 * - *

92.03-90 * * B * andere * 898.21 * Stück *

* 92.04 * * Akkordeons , Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mundharmonikas : * * *

92.04-10 * * A * Mundharmonikas * 898.22 * Stück *

92.04-90 * * B * andere * 898.22 * Stück *

* 92.05 * * Andere Blasinstrumente : * * *

92.05-11 * * A * Blechblasinstrumente ( Instrumente mit trichterförmigem Mundstück ) * 898.23 * Stück *

* * B * andere : * * *

92.05-91 * * I * Blockflöten * 898.23 * Stück *

92.05-99 * * II * andere * 898.23 * - *

* 92.06 * * Schlaginstrumente ( z.B . Trommeln aller Art , Xylophone , Metallophone , Becken , Kastagnetten ) : * * *

92.06-10 * * A * Pauken und Trommeln * 898.24 * - *

92.06-90 * * B * andere * 898.24 * - *

* 92.07 * * Elektromagnetische , elektrostatische , elektronische und ähnliche Musikinstrumente ( z.B . derartige Klaviere , Orgeln , Akkordeons ) : * * *

92.07-10 * * A * Orgeln * 898.25 * Stück *

92.07-20 * * B * Gitarren * 898.25 * Stück *

92.07-90 * * C * andere * 898.25 * - *

* 92.08 * * Musikinstrumente , in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfasst ( z.B . Orchestrien , Drehorgeln , Spieldosen , singende mechanische Vögel , singende Sägen ) ; Lockpfeifen aller Art ; Mundblasinstrumente zu Ruf - und Signalzwecken ( z.B . Signalhörner , Signalpfeifen ) : * * *

92.08-10 * A * * Spieldosen * 898.29 * - *

92.08-90 * B * * andere * 898.29 * - *

* 92.10 * * Teile und Zubehör für Musikinstrumente , einschließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome ; Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art : * * *

92.10-10 * A * * Musikwerke für Spieldosen * 898.90 * - *

92.10-15 * B * * Musiksaiten * 898.90 * - *

92.10

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 92.10 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * andere : * * *

92.10-20 * * I * Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Tarifnr . 92.01 * 898.90 * - *

92.10-30 * * II * Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Tarifnr . 92.02 * 898.90 * - *

92.10-40 * * III * Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Tarifnr . 92.03 * 898.90 * - *

92.10-50 * * IV * Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Tarifnr . 92.04 * 898.90 * - *

92.10-60 * * V * Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Tarifnr . 92.07 * 898.90 * - *

92.10-70 * * VI * andere * 898.90 * - *

* 92.11 * * Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und andere Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräte , einschließlich Platten - , Band - und Drahtspieler , mit oder ohne Tonabnehmer ; Bild - und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild - und Tonwiedergaberäte , für das Fernsehen : * * *

* A * * Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräte : * * *

92.11-10 * I * * Tonaufnahmegeräte * 763.88 * Stück *

* II * * Tonwiedergabegeräte : * * *

* * a * Plattenwechsler und Plattenspieler ohne Verstärker : * * *

92.11-32 * * I * Plattenwechsler * 763.18 * Stück *

92.11-34 * * 2 * Plattenspieler * 763.18 * Stück *

* * b * Plattenwechsler und Plattenspieler mit Verstärker : * * *

92.11-35 * * 1 * münzbetätigte Musikautomaten * 763.11 * Stück *

92.11-37 * * 2 * andere * 763.18 * Stück *

92.11-39 * * c * andere * 763.88 * Stück *

92.11-50 * III * * kombinierte Geräte * 763.88 * Stück *

92.11-80 * B * * Bild - und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild - und Tonwiedergabegeräte , für das Fernsehen * 763.81 * Stück *

* 92.12 * * Tonträger und andere Aufzeichnungsträger ( z.B . Platten , Zylinder , Wachsformen , Bänder , Filme , Drähte ) , für Geräte der Tarifnr . 92.11 oder für ähnliche Aufnahmeverfahren , zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten : * * *

* A * * zur Aufzeichnung vorgerichtet , jedoch ohne Aufzeichnung : * * *

92.12-11 * * I * Magnetbänder und -filme * 898.31 * - *

92.12-19 * * II * andere * 898.31 * - *

* B * * mit Aufzeichnung : * * *

* I * * Aufnahmeplatten , Matrizen und andere Zwischenformen , ausgenommen Magnetbänder : * * *

92.12-31 * a * * zum Herstellen von Schallplatten * 898.32 * - *

92.12

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 92.12 B I ( Fortsetzung ) * * * * *

92.12-33 * b * * andere * 898.32 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Schallplatten : * * *

92.12-34 * 1 * * für den Sprachunterricht * 898.32 * - *

92.12-35 * 2 * * andere * 898.32 * - *

* b * * andere Aufzeichnungsträger ( z.B . Bänder , Streifen , Filme und Drähte ) : * * *

92.12-37 * 1 * * im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt , zur Tonwiedergabe bei kinematographischen Filmen * 898.32 * m *

92.12-39 * 2 * * andere * 898.32 * - *

* 92.13 * * Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr . 92.11 : * * *

* A * * Tonabnehmer ; Teile davon : * * *

92.13-11 * * I * für Rillentonträger 764.99 * - *

92.13-18 * * II * andere * 764.99 * - *

92.13-30 * B * * Nadeln ; Diamanten , Saphire , andere Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine , auch montiert * 764.99 * - *

92.13-60 * C * * aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen , deren grösster Durchmesser 25 mm nicht überschreitet * 764.99 * - *

92.13-80 * D * * andere * 764.99 * - *

92.97-00 * * * Waren des Kapitels 92 , im Postverkehr befördert * 898.00 * - *

93.01

ABSCHNITT XIX

WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON

KAPITEL 93

WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :

a ) Zuendhütchen , Sprengkapseln , Sprengzuender , Leuchtraketen , Raketen zum Wetterschießen und andere Waren des Kapitels 36 ;

b ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;

c ) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge ( Tarifnr . 87.08 ) ;

d ) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen , ausgenommen solche , die auf Waffen montiert sind oder die mit den Waffen , für die sie bestimmt sind , gestellt werden ( Kapitel 90 ) ;

e ) Armbrüste , Bogen und Pfeile für den Schießsport , stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen ( Kapitel 97 ) ;

f ) Waffen und Munition , die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben ( Tarifnr . 99.05 oder 99.06 ) .

2 . Als " Teile " im Sinne der Tarifnr . 93.07 gelten nicht Funk - oder Radargeräte der Tarifnr . 85.15 .

3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

93.01-00 * 93.01 * * Blanke Waffen ( z.B . Säbel , Degen , Bajonette ) , Teile davon und Scheiden für diese Waren * 951.04 * - *

* 93.02 * * Revolver und Pistolen : * * *

93.02-10 * A * * mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr * 951.05 * Stück *

93.02-90 * B * * andere * 951.05 * Stück *

93.03-00 * 93.03 * * Kriegswaffen ( andere als Kriegswaffen der Tarifnrn . 93.01 und 93.02 ) * 951.02 * - *

* 93.04 * * Feuerwaffen ( andere als Feuerwaffen der Tarifnr . 93.02 und 93.03 ) , einschließlich ähnlicher Geräte , bei denen die Explosionswirkung von Pulver aller Art genutzt wird , wie Leuchtpistolen , Schreckschusspistolen und dergleichen , Wetterkanonen , Leinenschießgeräte : * * *

* A * * Jagd - und Sportgewehre : * * *

93.04-20 * * I * Vorderlader * 894.61 * Stück *

93.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 93.04 A ( Fortsetzung ) * * * * *

* * II andere : * * *

* * a * mit einem Lauf : * * *

93.04-30 * * 1 * mit glattem Lauf * 894.61 * Stück *

* * 2 * mit gezogenem Lauf : * * *

93.04-41 * * aa * für Randfeuerpatronen * 894.61 * Stück *

93.04-49 * * bb * andere * 894.61 * Stück *

* * b * mit mehreren Laufen : * * *

93.04-50 * * 1 * mit zwei glatten Läufen * 894.61 * Stück *

93.04-60 * * 2 * andere * 894.61 * Stück *

93.04-90 * B * * andere * 894.61 * Stück *

93.05-00 * 93.05 * * Andere Waffen ( einschließlich Feder - , Luft - und Gasgewehre , -büchsen und -pistolen ) * 894.62 * - *

* 93.06 * * Waffenteile ( andere als Waffenteile der Tarifnr . 93.01 ) , einschließlich Rohr - und Laufrohlinge für Feuerwaffen : * * *

93.06-10 * A * * für Waffen der Tarifnr . 93.03 * 951.09 * - *

* B * * für andere Waffen : * * *

93.06-31 * I * * Schaftrohlinge für Gewehre * 951.09 * - *

* II * * andere Teile : * * *

93.06-35 * a * * für Waffen der Tarifnr . 93.02 * 951.09 * - *

* b * andere : * * *

93.06-41 * * 1 * Laufe , einschließlich Rohlinge * 951.09 * Stück *

93.06-45 * * 2 * Schäfte * 951.09 * Stück *

93.06-49 * * 3 * andere * 951.09 * - *

* 93.07 * * Geschosse und Munition , einschließlich Minen ; Teile davon , einschließlich Rehposten , Jagdschrot und Patronenpfropfen : * * *

93.07-10 * A * * für Revolver und Pistolen der Tarifnr . 93.02 und für Maschinenpistolen der Tarifnr . 93.03 * 951.06 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * zu Kriegszwecken : * * *

93.07-31 * a * * für Waffen der Tarifnr . 93.03 * 951.06 * - *

93.07-33 * b * * andere * 951.06 * - *

* II * * andere : * * *

* a * * Jagd - und Sportpatronen : * * *

* * 1 * Zentralfeuerpatronen : * * *

93.07-41 * * aa * für Waffen mit gezogenem Lauf * 894.63 * 1 000 St . *

93.07-45 * * bb * für Waffen mit glattem Lauf * 894.63 * 1 000 St . *

93.07

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 93.07 B II a ( Fortsetzung ) * * * * *

* * 2 * Randfeuerpatronen : * * *

93.07-47 * * aa * für Waffen mit gezogenem Lauf * 894.63 * 1 000 St . *

93.07-49 * * bb * für Waffen mit glattem Lauf * 894.63 * 1 000 St . *

* b * * andere : * * *

93.07-51 * * 1 * Geschosse und Schrot ( einschließlich Rehposten ) , für Jagd - und Sportpatronen * 894.63 * - *

93.07-52 * * 2 * Hülsen für Jagd - und Sportpatronen * 894.63 * 1 000 St . *

93.07-53 * * 3 * Geschosse für Feder - , Luft - und Gasgewehre , -büchsen und -pistolen * 894.63 * 1 000 St . *

93.07-55 * * 4 * Kartuschen für Bolzensetz - und Nietwerkzeuge der Tarifnr . 82.04 und für Viehtötungsapparate * 951.06 * 1 000 St . *

93.07-99 * * 5 * andere * 951.06 * - *

ABSCHNITT XX

VERSCHIEDENE WAREN

KAPITEL 94

MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :

a ) Luftmatratzen , Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen , Kopfkissen und Kissen für Wasserfuellung der Kapitel 39 , 40 oder 62 ;

b ) Lampen und andere Beleuchtungskörper , die nach Beschaffenheit tarifiert werden ( z.B . Tarifnrn . 44.27 , 70.14 , 83.07 ) ;

c ) Waren aus Stein , Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfassten Stoffen , zum Gebrauch als Sitze , Tische oder Säulen , wie sie in Gärten , Vorhallen usw . benutzt werden ( Kapitel 68 oder 69 ) ;

d ) auf dem Boden stehende Spiegel , z.B . schwenkbare Ankleidespiegel ( Tarifnr . 70.09 ) ;

e ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr . 83.03 ;

f ) Möbel , die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr . 84.15 sind , auch wenn sie unausgerüstert gestellt werden ; Möbel , die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr . 84.41 hergerichtet sind ;

g ) Möbel , die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten , Fernsehempfangsgeräten usw . der Tarifnr . 85.15 sind ;

h ) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte ( Tarifnr . 90.17 ) ;

ij ) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren ;

k ) Möbel , die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten , Diktiergeräten und anderen Geräten der Tarifnr . 92.11 sind ( Tarifnr . 92.13 ) ;

l ) Spielzeugmöbel ( Tarifnr . 97.03 ) , Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr . 97.04 sowie Tische für Zauberkunststücke der Tarifnr . 97.05 .

2 . Die in den Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 erfassten Waren ( ausgenommen Teile ) müssen dazu bestimmt sein , auf den Boden gestellt zu werden .

Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern , selbst wenn sie aufgehängt , an Wänden befestigt oder aufeinandergestellt werden :

a ) Küchenhängeschränke und dergleichen ;

b ) Sitze und Bettgestelle ;

c ) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken .

3 . a ) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas ( einschließlich Spiegel ) , Marmor oder Stein , auch zugeschnitten , aber nicht mit anderen Teilen verbunden , wenn sie gesondert gestellt werden .

94.01

b ) Die in Tarifnr . 94.04 erfassten Waren gehören , gesondert gestellt , zu Tarifnr . 94.04 , auch wenn sie zugleich Möbelteile der Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 94.01 * * Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können ( ausgenommen Möbel der Tarifnr . 94.02 ) ; Teile davon : * * *

94.01-02 * A * * Sitzmöbel , nicht mit Leder überzogen , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge * 821.11 * - *

* B * * andere : * * *

* I * * ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge ( schwerer als Luft ) bestimmt : * * *

94.01-06 * * a * Sitzmöbel * 821.11 * - *

94.01-08 * * b * Teile * 821.19 * - *

* II * * andere : * * *

94.01-20 * * a * Sitzmöbel , ihrer Beschaffenheit nach für Kraftwagen bestimmt * 821.11 * - *

* * b * andere Sitzmöbel : * * *

* * 1 * Sitzmöbel mit Gestell aus unedlen Metallen : * * *

94.01-31 * * aa * nicht gepolstert * 821.11 * - *

94.01-35 * * bb * gepolstert * 821.11 * - *

* * 2 * Sitzmöbel mit Gestell aus Holz : * * *

* * aa * nicht gepolstert : * * *

94.01-41 * * 11 * aus nicht gebogenem Holz * 821.11 * - *

94.01-45 * * 22 * aus gebogenem Holz * 821.11 * - *

94.01-50 * * bb * gepolstert * 821.11 * - *

94.01-60 * * 3 * Sitzmöbel aus Korbweiden , Stuhlrohr , Bambus oder ähnlichen Stoffen * 821.11 * - *

94.01-70 * * 4 * andere Sitzmöbel * 821.11 * - *

* * c * Sitzmöbelteile : * * *

94.01-91 * * 1 * für Kraftwagen * 821.19 * - *

* * 2 * andere : * * *

94.01-93 * * aa * aus Holz * 821.19 * - *

94.01-99 * * bb * aus anderen Stoffen * 821.19 * - *

* 94.02 * * Medizinisch-chirurgische Möbel , z.B . Operationstische , Untersuchungstische , Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung ; Dentalstühle und dergleichen , mit mechanischer Kipp - , Schwenk - und Hebevorrichtung ; Teile davon : * * *

94.02-10 * * A * Dentalstühle und dergleichen * 821.21 * - *

94.02-90 * * B * andere * 821.21 * - *

* 94.03 * * Andere Möbel ; Teile davon : * * *

* A * * Möbel , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge : * * *

94.03-11 * * I * aus unedlen Metallen * 821.91 * - *

94.03-15 * * II * aus Holz * 821.92 * - *

94.03

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 94.03 A ( Fortsetzung ) * * * * *

94.03-19 * * III * aus anderen Stoffen * 821.99 * - *

* B * * andere : * * *

* * I * aus unedlen Metallen : * * *

94.03-21 * * a * Betten * 821.91 * - *

94.03-23 * * b * Zeichentische * 821.91 * - *

* * c * Büromöbel : * * *

* * 1 * mit einer Höhe von 80 cm oder weniger : * * *

94.03-25 * * aa * Schreibtische * 821.91 * - *

94.03-27 * * bb * andere * 821.91 * - *

* * 2 * mit einer Höhe von mehr als 80 cm : * * *

94.03-33 * * aa * Schränke mit Türen oder Rolläden * 821.91 * - *

94.03-35 * * bb * Schränke mit Schubladen ( z.B . Karteischränke ) * 821.91 * -

94.03-39 * * cc * andere * 821.91 * - *

94.03-49 * * d * andere Möbel * 821.91 * - *

* * II * aus Holz : * * *

94.03-51 * * a * Schlafzimmermöbel * 821.92 * - *

94.03-55 * * b * Eß - und Wohnzimmermöbel * 821.92 * - *

94.03-57 * * c * Küchenmöbel * 821.92 * - *

94.03-61 * * d * Ladenmöbel * 821.92 * - *

* * e * Büromöbel : * * *

* * 1 * mit einer Höhe von 80 cm oder weniger : * * *

94.03-63 * * aa * Schreibtische * 821.92 * - *

94.03-65 * * bb * andere * 821.92 * - *

* * 2 * mit einer Höhe von mehr als 80 cm : * * *

94.03-66 * * aa * Schränke * 821.92 * - *

94.03-67 * * bb * andere * 821.92 * - *

94.03-69 * * f * andere Möbel * 821.92 * - *

94.03-71 * * III * aus Kunststoff * 821.99 * - *

94.03-82 * * IV * aus anderen Stoffen * 821.99 * - *

* * V * Teile : * * *

94.03-91 * * a * aus unedlen Metallen * 821.99 * - *

94.03-95 * * b * aus Holz * 821.99 * - *

94.03-99 * * c * aus anderen Stoffen * 821.99 * - *

94.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 94.04 * * Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art , z.B . Auflegematratzen , Deckbetten , Steppdekken , Kissen , Schlummerrollen , Kopfkissen , einschließlich solcher aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk oder -kunststoff , auch überzogen : * * *

* A * * Bettausstattungen und ähnliche Waren , aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkunststoff , auch überzogen : * * *

94.04-11 * * I * Auflegematratzen * 821.22 * - *

94.04-19 * * II * andere * 821.22 * - *

* B * * andere : * * *

94.04-30 * * I * Sprungrahmen * 821.22 * - *

* * II * Auflegematratzen : * * *

94.04-51 * * a * aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk , auch überzogen * 821.22 * - *

* * b * aus anderen Stoffen : * * *

94.04-55 * * 1 * mit Federkern * 821.22 * - *

94.04-59 * * 2 * andere * 821.22 * - *

* * III * andere : * * *

94.04-61 * * a * Schlafsäcke * 821.22 * - *

* * b * andere : * * *

94.04-91 * * 1 * mit Federn oder Daunen gefuellt * 821.22 * - *

94.04-99 * * 2 * andere * 821.22 * - *

94.80-00 bis 94.89-04 * * * Waren des Kapitels 94 für vollständige Fabrikationsanlagen , ausgeführt gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 518/79 der Kommission . Siehe Hinweis Seite 8 * ( 1 ) * - *

( 1 ) Siehe " Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für vollständige Fabrikationsanlagen in der Ausfuhr " , Seite 563 .

95.05

KAPITEL 95

BEARBEITETE SCHNITZ - UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ - UND FORMSTOFFEN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 95 gehören nicht :

a ) Waren des Kapitels 66 ( Regenschirme , Sonnenschirme , Gehstöcke , Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon ) ;

b ) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;

c ) Waren des Kapitels 82 ( Werkzeuge , Messerschmiedewaren , Eßbestecke ) in Verbindung mit Griffen oder Teilen aus Schnitz - und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;

d ) Waren des Kapitels 90 , insbesondere Fassungen für Brillen ;

e ) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren ) , insbesondere Gehäuse für Uhren ;

f ) Waren des Kapitels 92 , insbesondere Musikinstrumente ;

g ) Waren des Kapitels 93 , insbesondere Teile von Waffen ;

h ) Waren des Kapitels 94 ( Möbel und Teile davon ) ;

ij ) Waren des Kapitels 96 ( Bürstenwaren usw . ) ;

k ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele usw . ) ;

l ) Waren des Kapitels 98 ( verschiedene Waren ) ;

m ) Waren des Kapitels 99 ( Kunstgegenstände , Sammlungsstücke , Antiquitäten ) .

2 . Als " pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe " im Sinne der Tarifnr . 95.08 gelten :

a ) harte Samen , Kerne , Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe ( z.B . Steinnuß und Dumpalmnüsse ) ;

b ) Meerschaum und Bernstein , auch wiedergewonnen , Jett und jettähnliche mineralische Schnitz - und Formstoffe .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 95.05 * * Schildpatt , Perimutter , Elfenbein , Bein , Horn , Geweihe , Korallen , auch wiedergewonnen , und andere tierische Schnitzstoffe , bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen : * * *

* A * * Korallen , auch wiedergewonnen , bearbeitet ; Waren aus Korallen oder wiedergewonnenen Korallen : * * *

95.05-11 * I * * in Verbindung mit anderen Stoffen * 899.11 * - *

95.05-19 * II * * andere * 899.11 * - *

* B * * andere : * * *

95.05-50 * I * * Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und dergleichen , weder poliert noch anders bearbeitet * 899.11 * - *

95.05

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 95.05 B ( Fortsetzung ) * * * * *

* II * * andere : * * *

95.05-81 * * a * aus Elfenbein * 899.11 * - *

95.05-89 * * b * aus anderen Stoffen * 899.11 * - *

* 95.08 * * Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe , bearbeitet , und Waren aus diesen Stoffen ; geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem ( tierischem oder pflanzlichem ) , mineralischem oder künstlichem Wachs , Paraffin , Stearin , natürlichen Gummen oder Harzen ( z.B . Kopal , Kolophonium ) , Modelliermassen und andere geformte oder geschnitzte Waren , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine , bearbeitet ( ausgenommen Gelatine der Tarifnr . 35.03 ) , Waren daraus : * * *

95.08-20 * A * * pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe in Form von Platten , Blättern , Stäben , Rohren , Scheiben und dergleichen , weder poliert noch anders bearbeitet * 899.19 * - *

95.08-80 * B * * andere * 899.19 * - *

96.01

KAPITEL 96

BESEN , BÜRSTEN , PINSEL , PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht :

a ) Waren des Kapitels 71 ;

b ) Bürstenwaren , die offensichtlich in der Medizin , in der Chirurgie , in der Zahn - und Tierheilkunde Verwendung finden ( Tarifnr . 90.17 ) ;

c ) Spielzeug ( Kapitel 97 ) .

2 . Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr . 96.01 sind ungefasste Bündel aus Tierhaaren , Pflanzenfasern oder anderen Stoffen , die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen , wie Leimen , Kitten , Gleichrichten oder Schleifen .

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 96.01 * * Besen , nur gebunden , auch mit Stiel ; Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten , Schrubber , Pinsel und dergleichen ) , einschließlich Bürsten , die Masschinenteile sind ; Pinselköpfe ; Roller zum Anstreichen ; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen : * * *

* A * * Besen , nur gebunden , auch mit Stiel ; Pinselköpfe : * * *

96.01-01 * * I * Besen , nur gebunden , auch mit Stiel * 899.72 * - *

96.01-05 * * II * Pinselköpfe * 899.72 * - *

* B * * andere : * * *

96.01-10 * I * * Zahnbürsten * 899.72 * Stück *

96.01-20 * II * * Bürsten , die Maschinenteile sind * 899.72 * - *

* III * * andere : * * *

96.01-30 * * a * Roller zum Anstreichen * 899.72 * - *

* * b * Farbpinsel und ähnliche Pinsel : * * *

96.01-41 * * 1 * für Kunstmaler und für den Unterricht * 899.72 * - *

96.01-49 * * 2 * andere * 899.72 * - *

* * c * Bürsten und Pinsel zur Körperpflege : * * *

96.01-91 * * 1 * Rasierpinsel * 899.72 * - *

96.01-92 * * 2 * Bürsten und Pinsel zum Schminken * 899.72 * - *

96.01-94 * * 3 * andere * 899.72 * - *

96.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 96.01 B III ( Fortsetzung ) * * * * *

96.01-96 * * d * Bürstenwaren für die Strassen - und Haushaltsreinigung , einschließlich Kleider - und Schuhbürsten ; Bürsten zur Tierpflege * 899.72 * - *

96.01-98 * * e * andere * 899.72 * - *

96.05-00 * 96.05 * * Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art * 899.82 * - *

96.06-00 * 96.06 * * Handsiebe aus Stoffen aller Art * 899.81 * - *

KAPITEL 97

SPIELZEUG , SPIELE , SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE

Vorschriften

1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht :

a ) Christbaumkerzen ( Tarifnr . 34.06 ) ;

b ) pyrotechnische Artikel ( Tarifnr . 36.05 ) ;

c ) Garne , Monofile , Schnüre , Messinahaar und dergleichen für den Fischfang , auch abgepasst ( jedoch nicht fertig zusammengefügte Angelleinen ) , die zu Kapitel 39 , Tarifnr . 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;

d ) Taschen für Sportgeräte , andere Behältnisse der Tarifnr . 42.02 oder 43.03 ;

e ) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen Gespinstwaren ( Kapitel 60 oder 61 ) ;

f ) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder Segelwagen ( Kapitel 62 ) ;

g ) Sportschuhe ( ausgenommen Schuhe , an denen Schlittschuhe fest angebracht sind ) und besondere Kopfbedeckungen sowie Beinschienen und Schienbeinschützer , zu Sportzwecken , der Kapitel 64 oder 65 ;

h ) Bergstöcke , Reitpeitschen , Peitschen ( Tarifnr . 66.02 ) und Teile davon ( Tarifnr . 66.03 ) ;

ij ) Glasaugen , nicht montiert , für Puppen und anderes Spielzeug , der Tarifnr . 70.19 ;

k ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;

l ) Waren der Tarifnr . 83.11 ;

m ) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII , ausgenommen Rodelschlitten , Bobschlitten und dergleichen ;

n ) Kinderfahrräder , die wie die gewöhnlichen Fahrräder gebaut und mit Kugellagern versehen sind ( Tarifnr . 87.10 ) ;

o ) Sportboote , wie Kanus und Ruderboote ( Kapitel 89 ) , und Fortbewegungsmittel dazu ( Kapitel 44 , wenn sie aus Holz sind ) ;

p ) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele ( Tarifnr . 90.04 ) ;

q ) Lockrufe und Lockpfeifen ( Tarifnr . 92.08 ) ;

r ) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;

s ) Saiten für Ballschläger , Zelte , Zeltlagerausrüstung , Handschuhe aus Stoffen aller Art ( Tarifierung nach Beschaffenheit ) .

2 . Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen , Edelmetallplattierungen , echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten .

3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr . 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen .

4 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör , die erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 97 bestimmt sind , wie diese Waren tarifiert .

97.01

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 97.01 * * Spielfahrzeuge für Kinder , wie Fahrräder , Roller , Autos mit Tretwerk , Puppenwagen und dergleichen : * * *

97.01-10 * * A * Puppenwagen aller Art * 894.21 * - *

97.01-90 * * B * andere * 894.21 * - *

* 97.02 * * Puppen : * * *

* A * * Puppen , auch angezogen : * * *

97.02-11 * * I * aus Kunststoff * 894.22 * - *

97.02-19 * * II * aus anderen Stoffen * 894.22 * - *

* B * * Teile und Zubehör : * * *

97.02-31 * * I * Kleider , Schuhe , Hüte und anderes Zubehör * 894.22 * - *

97.02-35 * * II * Teile * 894.22 * - *

* 97.03 * * Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen : * * *

97.03-05 * A * * aus Holz * 894.23 * - *

* B * * andere : * * *

97.03-11 * * I * elektrische Modelleisenbahnen * 894.23 * - *

97.03-15 * * II * elektrische Auto-Verkehrsspiele ( ausgenommen Rennspiele der Tarifnr . 97.04 ) * 894.23 * - *

97.03-20 * * III * Spielzeugwaffen * 894.23 * - *

97.03-30 * * IV * Projektionsapparate und anderes Spielzeug mit optischer Vorrichtung * 894.23 * - *

97.03-40 * * V * Musikspielzeug * 894.23 * - *

* * VI * andere : * * *

* * a * aus Kunststoff : * * *

97.03-51 * * 1 * Modelle zum Zusammensetzen * 894.23 * - *

97.03-55 * * 2 * Baukastenspielzeug * 894.23 * - *

97.03-59 * * 3 * andere * 894.23 * - *

* * b * aus Metall : * * *

97.03-61 * * 1 * Miniatur-Modelle im Spritzgußverfahren hergestellt * 894.23 * - *

97.03-69 * * 2 * andere * 894.23 * - *

97.03-75 * * c * aus Spinnstoffen * 894.23 * - *

97.03-80 * * d * aus Kautschuk * 894.23 * - *

97.03-85 * * e * aus anderen Stoffen * 894.23 * - *

97.03-90 * * VII * Zusammenstellungen von stofflich verschiedenartigem Spielzeug dieser Tarifnummer in gemeinsamer Umschließung * 894.23 * - *

* 97.04 * * Gesellschaftsspiele ( einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung , Billardtische , Glücksspieltische , Tischtennis ) : * * *

97.04-10 * A * * Kartenspiele , einschließlich Kinderkartenspiele * 894.24 * - *

97.04-15 * B * * Tischtennisschläger , Tischtennisbälle und Tischtennisnetze * 894.24 * - *

97.04

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 97.04 ( Fortsetzung ) * * * * *

* C * * andere : * * *

97.04-20 * * I * elektrische Auto-Rennspiele , die sich als Gesellschaftsspiele kennzeichnen * 894.24 * - *

* * II * andere : * * *

97.04-30 * * a * automatische Spiele mit Münzeinwurf * 894.24 * - *

97.04-40 * * b * Billardmöbel und Tischbillards * 894.24 * - *

97.04-50 * * c * Tische für Tischetennis * 894.24 * - *

97.04-90 * * d * andere * 894.24 * - *

* 97.05 * * Karnevals - , Kotillon - , Scherz - , Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unterhaltung und für Feste ; Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel ( z.B . künstliche Weihnachtsbäume , Krippen , auch mit Ausstattung , Menschen - und Tierfiguren für Krippen , Weihnachts-Holzschuhe und -Holzscheite , Weihnachtsmänner ) : * * *

97.05-10 * * A * Karnevals - , Kotillon - , Scherz - , Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unterhaltung und für Feste * 894.25 * - *

* * B * Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel : * * *

97.05-51 * * I * aus Glas * 894.25 * - *

97.05-59 * * II * aus anderen Stoffen * 894.25 * - *

* 97.06 * * Geräte für Freiluftspiele , Leichtathletik , Gymnastik und andere Sportarten , ausgenommen Waren der Tarifnr . 97.04 : * * *

97.06-03 * A * * Geräte für Kricket und Polo * 894.72 * - *

97.06-07 * B * * Tennisschläger * 894.72 * - *

* C * * andere : * * *

97.06-10 * * I * Geräte für Turnen , Gymnastik und Athletik * 894.72 * - *

97.06-31 * * II * Squash-Schläger und Federballschläger * 894.72 * - *

* * III * Ski für den Wintersport und Skistöcke : * * *

97.06-33 * * a * Ski für den Langlauf * 894.72 * Paar *

97.06-34 * * b * andere Ski * 894.72 * Paar *

97.06-37 * * c * Skistöcke * 894.72 * Paar *

* * d * Teile und Zubehör : * * *

97.06-43 * * 1 * Skibindungen * 894.72 * - *

97.06-48 * * 2 * andere * 894.72 * - *

* * IV * Rollschuhe , Schlittschuhe und Skateboards : * * *

97.06-51 * * a * Rollschuhe * 894.72 * Paar *

97.06-53 * * b * Schlittschuhe * 894.72 * Paar *

97.06-55 * * c * Skateboards ; Teile und Zubehör für Rollschuhe , Schlittschuhe und Skateboards * 894.72 * - *

97.06

NIMEXE-Kennziffer * Hinweis auf GZT * Statistische Unterteilung * Warenbenennung * SITC-Nummer * Besondere Masseinheit *

* 97.06 C ( Fortsetzung ) * * * * *

* * V * Geräte für den Wassersport : * * *

97.06-57 * * a * Wasserski * 894.72 * - *

97.06-60 * * b * Segelbretter * 894.72 * - *

97.06-69 * * c * andere * 894.72 * - *

* * VI * Golfgeräte : * * *

97.06-71 * * a * vollständige Golfschläger * 894.72 * Stück *

97.06-75 * * b * Golfbälle * 894.72 * Stück *

97.06-79 * * c * andere * 894.72 * - *

* * VII * andere : * * *

* * a * Bälle : * * *

97.06-81 * * 1 * Tennisbälle * 894.72 * - *

* * 2 * andere : * * *

97.06-83 * * aa * nicht aufblasbare * 894.72 * - *

* * bb * aufblasbare : * * *

97.06-85 * * 11 * aus Leder * 894.72 * - *

97.06-89 * * 22 * andere * 894.72 * - *

97.06-98 * * b * andere * 894.72 * - *

* 97.07 * * Angelhaken , Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von Fischen , Schmetterlingsnetze ; Lockvögel , Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte : * * *

97.07-10 * A * * Angelhaken , nicht montiert * 894.71 * - *

* B * * andere : * * *

97.07-91 * * I * Angelrollen * 894.71 * - *

97.07-99 * * II * andere * 894.71 * - *

97.08-00 * 97.08 * * Karusselle , Luftschaukeln , Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen , einschließlich Zirkusse , Tierschauen und Wandertheater * 894.73 * - *

97.97-00 * * * Waren des Kapitels 97 , im Postverkehr befördert * 894.90 * -

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