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Uluslararasi Mahkemeler 12.12.1983 DE

Verordnung (EWG) Nr. 3573/83 des Rates vom 12. Dezember 1983 zur Festsetzung der Orientierungspreise für die in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 aufgeführten Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 1984

Avrupa Adalet Divanı

Karar Metni

Avis juridique important

|31983R3573

Verordnung (EWG) Nr. 3573/83 des Rates vom 12. Dezember 1983 zur Festsetzung der Orientierungspreise für die in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 aufgeführten Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 1984

Amtsblatt Nr. L 356 vom 20/12/1983 S. 0003 - 0004

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3537/83 DES RATES

vom 12. Dezember 1983

zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Haselnüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne äussere Schalen oder enthäutet, der Tarifstelle ex 08.05 G des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in der Türkei (1984)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3590/82 des Rates vom 21. Dezember 1982 über die Einfuhr von Agrarerzeugnissen mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft (1), ist vorgesehen, daß Haselnüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne äussere Schalen oder enthäutet, der Tarifstelle ex 08.05 G des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in der Türkei, im Rahmen eines Gemeinschaftszollkontingents von 25 000 Tonnen in die Gemeinschaft zollfrei eingeführt werden. Infolgedessen ist für 1984 das betreffende Gemeinschaftszollkontingent zu eröffnen.

Die Gemeinschaft hat nach Artikel 119 der Beitrittsakte von 1979 die Verordnung (EWG) Nr. 3555/80 des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Festlegung der Regelung für die Einfuhr von Waren mit Ursprung in Algerien, Israel, Malta, Marokko, Portugal, Syrien, Tunesien und der Türkei nach Griechenland (2) erlassen. Diese Verordnung gilt also für die Gemeinschaft der Neun.

Es ist vor allem zu gewährleisten, daß alle Importeure der Mitgliedstaaten den gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesem Kontingent haben und daß der vorgesehene Kontingentszollsatz auf sämtliche Einfuhren der betreffenden Waren in die Mitgliedstaaten bis zur Ausschöpfung des Kontingents fortlaufend angewendet wird. Dem Gemeinschaftscharakter dieses Kontingents kann unter Beachtung der oben aufgestellten Grundsätze entsprochen werden, indem der Ausnutzung des Gemeinschaftszollkontingents eine Aufteilung der Menge auf die Mitgliedstaaten zugrunde gelegt wird. Damit die tatsächliche Marktentwicklung bei diesen Waren möglichst weitgehend berücksichtigt wird, ist diese Aufteilung entsprechend dem Bedarf der Mitgliedstaaten vorzunehmen, der einerseits anhand der statistischen Angaben über die während eines repräsentativen Bezugszeitraums getätigten Einfuhren aus der Türkei und andererseits nach den Wirtschaftsaussichten für den betreffenden Kontingentszeitraum zu berechnen ist.

Nach den verfügbaren Statistiken haben sich die Einfuhren dieses Erzeugnisses mit Herkunft aus der Türkei in die Mitgliedstaaten in den Jahren 1980, 1981 und 1982 wie folgt entwickelt und haben an den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft den nachstehend aufgeführten prozentualen Anteil:

1.2,3.4,5.6,7 // // 1980 // 1981 // 1982 1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Mitgliedstaaten // Tonnen // % // Tonnen // % // Tonnen // % // // // // // // // // Benelux // 5 106 // 7,45 // 5 374 // 7,85 // 7 016 // 9,40 // Dänemark // 1 203 // 1,75 // 785 // 1,15 // 1 183 // 1,58 // Deutschland // 44 844 // 65,40 // 47 778 // 69,80 // 49 561 // 66,37 // Frankreich // 9 230 // 13,46 // 8 889 // 13,00 // 9 528 // 12,76 // Irland // 40 // 0,06 // 92 // 0,13 // 50 // 0,07 // Italien // 3 808 // 5,55 // 823 // 1,20 // 2 533 // 3,39 // Vereinigtes Königreich // 4 337 // 6,33 // 4 705 // 6,87 // 4 807 // 6,44 // // // // // // // // Zusammen // 68 568 // // 68 446 // // 74 678 // vom 31. 12. 1980, S. 1.

Unter Berücksichtigung dieser Daten und der voraussichtlichen Marktentwicklung des Erzeugnisses im Jahr 1984 sowie insbesondere der Vorausschätzungen einiger Mitgliedstaaten lässt sich der ursprüngliche prozentuale Anteil der Kontingentsmenge annähernd wie folgt festsetzen:

Benelux 8,13,

Dänemark 1,62,

Deutschland 66,08,

Frankreich 12,85,

Irland 0,09,

Italien 3,33,

Vereinigtes Königreich 7,90.

Um der möglichen Entwicklung der Einfuhren des betreffenden Erzeugnisses in die einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung zu tragen, ist die Kontingentsmenge in zwei Raten zu teilen, wobei die erste zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt wird und die zweite als Reserve zur späteren Deckung des Bedarfs derjenigen Mitgliedstaaten bestimmt ist, die ihre ursprüngliche Quote ausgeschöpft haben. Um den Importeuren eines jeden Mitgliedstaats eine gewisse Sicherheit zu geben, ist es angezeigt, die erste Rate des Gemeinschaftszollkontingents relativ hoch festzusetzen, die im vorliegenden Fall bei 80 v. H. der Kontingentsmenge liegen könnte.

Die ursprünglichen Quoten können mehr oder weniger rasch ausgeschöpft werden. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen und um Unterbrechungen zu vermeiden muß jeder Mitgliedstaat, der seine ursprüngliche Quote fast völlig ausgenutzt hat, die Ziehung einer zusätzlichen Quote auf die Reserve vornehmen. Diese Ziehung muß vorgenommen werden, wenn die zusätzlichen Quoten fast völlig ausgenutzt sind und so oft es die Reserve zulässt. Die ursprünglichen und zusätzlichen Quoten müssen bis zum Ende des Kontingentszeitraums gelten. Diese Art der Verwaltung erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem die Möglichkeit haben muß, den Stand der Ausnutzung der Kontingentsmenge zu verfolgen und die Mitgliedstaaten davon zu unterrichten.

Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontingentszeitraums in einem der Mitgliedstaaten eine grössere Restmenge vorhanden, so muß dieser Staat einen gewissen Teil davon auf die Reserve übertragen, damit nicht ein Teil des Gemeinschaftszollkontingents in einem Mitgliedstaat ungenutzt bleibt, während er in anderen Mitgliedstaaten verwendet werden könnte. Da es sich um jahreszeitlich bedingte Einfuhren handelt dürfte es angebracht sein, die Übertragungsgrenze auf 40 v. H. der ursprünglichen Quote festzusetzen.

Da das Königreich Belgien, das Königreich der Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg sich zu der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der dieser Wirtschaftsunion zugeteilten Quoten durch eines ihrer Mitglieder vorgenommen werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1984 wird in der Gemeinschaft der Neun ein Gemeinschaftszollkontingent von 25 000 Tonnen für Haselnüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne äussere Schalen oder enthäutet, der Tarifstelle ex 08.05 G des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in der Türkei, eröffnet.

(2) Im Rahmen des Zollkontingents wird der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs vollständig ausgesetzt.

(3) Die Einfuhren dieser Waren, die bereits den gleichen oder einen niedrigeren Zollsatz nach einer anderen Zollpräferenzregelung genießen, werden nicht auf dieses Zollkontingent angerechnet.

(4) Dieses Zollkontingent wird gemäß den nachstehenden Vorschriften aufgeteilt und verwaltet.

Artikel 2

(1) Das in Artikel 1 Absatz 1 genannte Zollkontingent wird in zwei Raten aufgeteilt.

(2) Die erste Rate von 20 330 Tonnen wird auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt; die Quoten die vorbehaltlich des Artikels 5 bis 31. Dezember 1984 gelten, belaufen sich auf folgende Mengen:

1.2 // // (in Tonnen) // Benelux // 1 652, // Dänemark // 330, // Deutschland // 13 434, // Frankreich // 2 612, // Irland // 18, // Italien // 676, // Vereinigtes Königreich // 1 608.

(3) Die zweite Rate in Höhe von 4 670 Tonnen bildet die Reserve.

Artikel 3

(1) Hat ein Mitgliedstaat seine ursprüngliche in Artikel 2 Absatz 2 festgelegte Quote oder - bei Anwendung von Artikel 5 - die gleiche Quote abzueglich der auf die Reserve übertragenen Menge zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt er unverzueglich durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung einer gegebenenfalls aufgerundeten zweiten Quote in Höhe von 15 v. H. seiner ursprünglichen Quote vor, soweit die Reservemenge ausreicht.

(2) Ist nach Ausschöpfung der ursprünglichen Quote die zweite von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mitgliedstaat gemäß Absatz 1 die Ziehung einer dritten Quote in Höhe von 7,5 v. H. seiner ursprünglichen Quote vor. (3) Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mitgliedstaat gemäß Artikel 1 die Ziehung einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote vor.

Dieses Verfahren wird bis zur Ausschöpfung der Reserve angewandt.

(4) Abweichend von den Absätzen 1, 2 und 3 können die Mitgliedstaaten niedrigere Quoten ziehen als in diesen Absätzen vorgesehen, wenn Grund zu der Annahme besteht, daß diese unter Umständen nicht ausgeschöpft werden können. Sie unterrichten die Kommission über die Gründe, die sie zur Anwendung dieses Absatzes veranlasst haben.

Artikel 4

Die gemäß Artikel 3 gezogenen zusätzlichen Quoten gelten bis 31. Dezember 1984.

Artikel 5

Die Mitgliedstaaten übertragen spätestens am 1. Oktober 1984 von ihrer nicht ausgenutzten ursprünglichen Quote den Teil auf die Reserve, der am 15. September 1984 40 v. H. dieser ursprünglichen Quote übersteigt. Sie können eine grössere Menge übertragen, wenn Grund zu der Annahme besteht, daß die betreffende Menge unter Umständen nicht ausgenutzt wird.

Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens am 1. Oktober 1984 die Gesamtmenge der Einfuhren der betreffenden Waren mit, die bis 15. September 1984 einschließlich getätigt und auf das Gemeinschaftszollkontingent angerechnet wurden, sowie gegebenenfalls den Teil ihrer ursprünglichen Quote, den sie auf die Reserve übertragen.

Artikel 6

Die Kommission verbucht die Beträge der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 2 und 3 eröffneten Quoten und unterrichtet diese nach Erhalt der Mitteilungen über den Stand der Ausschöpfung der Reserve.

Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am 5. Oktober 1984 über die Reservemengen, die nach den gemäß Artikel 5 erfolgten Übertragungen verbleibt.

Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der die Reserve ausgeschöpft wird, auf die verfügbare Restmenge beschränkt bleibt, und gibt zu diesem Zweck dem Mitgliedstaat, der diese letzte Ziehung vornimmt, die Restmenge an.

Artikel 7

(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Vorkehrungen, damit nach Eröffnung der zusätzlichen Quoten, die sie gemäß Artikel 3 gezogen haben, die fortlaufende Anrechnung auf ihren kumulierten Anteil an dem Gemeinschaftszollkontingent erfolgen kann.

(2) Die Mitgliedstaaten garantieren den Importeuren der betreffenden Waren freien Zugang zu den Quoten, die ihnen zugeteilt wurden oder die sie aus der Reserve entnommen haben.

(3) Die Mitgliedstaaten rechnen die Einfuhren der betreffenden Waren nach Maßgabe der Gestellung der betreffenden Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr auf ihre Quoten an.

(4) Der Stand der Ausschöpfung der Quoten der Mitgliedstaaten wird aufgrund der gemäß Absatz 3 angerechneten Einfuhren festgestellt.

Artikel 8

Auf Antrag der Kommission teilen die Mitgliedstaaten mit, welche Einfuhren der betreffenden Waren tatsächlich auf ihre Quoten angerechnet worden sind.

Artikel 9

Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusammen.

Artikel 10

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1984 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 12. Dezember 1983.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. SIMITIS // // // // // // //

(1) ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1982, S. 1. (2) ABl. Nr. L 382

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3573/83 DES RATES

VOM 12 . DEZEMBER 1983

ZUR FESTSETZUNG DER ORIENTIERUNGSPREISE FÜR DIE IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3796/81 AUFGEFÜHRTEN FISCHEREIERZEUGNISSE FÜR DAS FISCHWIRTSCHAFTSJAHR 1984

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3796/81 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1981 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15 ABSATZ 5,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 15 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3796/81 WIRD FÜR JEDES IN ANHANG II DER GENANNTEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTE ERZEUGNIS ODER JEDE GRUPPE SOLCHER ERZEUGNISSE ALLJÄHRLICH EIN ORIENTIERUNGSPREIS FESTGESETZT .

AUFGRUND DER DERZEIT VERFÜGBAREN PREISANGABEN FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE UND DER IN ARTIKEL 10 DER GENANNTEN VERORDNUNG FESTGELEGTEN KRITIERIEN SOLLTEN DIESE PREISE IM FISCHWIRTSCHAFTSJAHR 1984 FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE ANGEHOBEN UND FÜR ANDERE BEIBEHALTEN WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1984 UMFASSENDE FISCHWIRTSCHAFTSJAHR WERDEN DIE ORIENTIERUNGSPREISE FÜR DIE IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3796/81 AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE UND DIE KLASSEN, AUF DIE SICH DIESE PREISE BEZIEHEN, IM ANHANG DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1984 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 12 . DEZEMBER 1983 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

C . SIMITIS

( 1 ) ABL . NR . L 379 VOM 31 . 12 . 1981, S . 1 .

ANHANG

( ECU/T )

1.2.3 // // //

ERZEUGNISGRUPPEN

HANDELSEIGENSCHAFTEN

ORIENTIERUNGS - PREISE // // //

1 . SARDINEN

GEFROREN, IN PARTIEN ODER IN ORIGINALVERPACKUNG EINHEITLICHEN INHALTS

389

2 . SEEBRASSEN DER ART DENTEX DENTEX UND DER PAGELLUS SPP .

GEFROREN, IN PARTIEN ODER IN ORIGINALVERPACKUNG EINHEITLICHEN INHALTS

1 178

3 . TASCHENKREBSE ( CANCER PAGURUS )

GEFROREN, IN PARTIEN ODER IN ORIGINALVERPACKUNG EINHEITLICHEN INHALTS

615

4 . KAISERGRANATE ( NEPHROPS NORVEGITUS )

GEFROREN, IN PARTIEN ODER IN ORIGINALVERPACKUNG EINHEITLICHEN INHALTS

1 751

5 . KALMARE ( LOLIGO SPP .)