Verordnung (EWG) Nr. 3924/86 des Rates vom 16. Dezember 1986 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1987

31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/ 1
I
( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3924/86 DES RATES
vom 16. Dezember 1986
zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit
Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1987
DER RAT DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
auf Vorschlag der Kommission ('),
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialaus­
schusses (3),
in Erwägung nachstehender Gründe :
Entsprechend dem Angebot, das die Europäische Wirt­
schaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthandelskon­
ferenz UNCTAD hinterlegt hat, hat die Gemeinschaft
seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen insbesondere für
Fertigwaren und Halbfertigwaren aus Entwicklungslän­
dern gewährt . Der erste zehnjährige Anwendungszeit­
raum des Systems dieser Präferenzen ist am 31 . Dezem­
ber 1980 zu Ende gegangen .
Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung des
Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der
Präferenzen gewährenden Länder wurde auf der neun­
ten Tagung des UNCTAD-Sonderausschusses für Prä­
ferenzen anerkannt . In diesem Gremium war man sich
darüber einig, daß die Ziele des Systems allgemeiner
Präferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig erreicht
werden und daß die Laufzeit folglich über den
ursprünglichen Zeitraum hinaus verlängert werden und
eine umfassende Prüfung des Systems im Jahr 1990
stattfinden soll .
Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen, daß die
Gemeinschaft entsprechend den diesbezüglichen
Schlußfolgerungen, die im Rahmen der WHK in Über­
einstimmung mit der insbesondere von sämtlichen Prä­
ferenzen gewährenden Ländern in dem genannten Aus­
schuß erklärten Absicht gezogen worden sind, weiter­
hin allgemeine Zollpräferenzen gewährt .
Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha­
rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige
oder teilweise Rücknahme, wobei die Möglichkeit
offengehalten bleibt, nachteilige Umstände zu korrigie­
ren , die in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) infolge der
Anwendung des Systems auftreten könnten .
Als die Gemeinschaft ihr System der allgemeinen Zoll­
präferenzen für ein zweites Jahrzehnt ( 1981-1990) ver­
längert hat , wurde entschieden, eines der grundsätzli­
chen Merkmale zu verändern, um den Entwicklungs­
ländern einen gleichmäßigeren Zugang zu den Zollvor­
teilen zu gewähren ; deshalb hat die Gemeinschaft
entschieden , eine Präferenzbehandlung anzuwenden,
die der besonderen Lage jedes begünstigten Landes
Rechnung trägt durch Einführung von Einzelplafonds
für einige sensible Waren ; ausgenommen wurden
davon die am wenigsten entwickelten Länder ; seither
entsprechen die jährlichen Anpassungen des Gemein­
schaftssystems im wesentlichen der zweifachen Zielset­
zung, nämlich der Differenzierung der Präferenzvor­
teile und der Vereinfachung. Die Bezeichnung der
Waren und die einzeln aufgeführten Länder werden
weiterhin bestimmt durch die Empfindlichkeit der Sek­
toren , die Marktsituation in der Gemeinschaft für die
betreffenden Waren und Rücksicht auf den Grad der
industriellen Entwicklung und die Wettbewerbsfähig­
keit dieser Länder.
Die obengenannte zolltarifäre Begrenzung ist für die
Erzeugnisse des Anhangs I in abgestufter Weise anzu­
wenden, und zwar einerseits mittels Gemeinschaftszoll­
kontingenten und festen zollfreien Beträgen für die
Waren mit Ursprung in den wettbewerbsfähigsten Län­
dern und andererseits mittels Plafonds für die Waren
mit Ursprung in den weniger wettbewerbsfähigen Län­
dern .
Die Waren des Anhangs II sind für statistische Zwecke
im allgemeinen einer Überwachung zu unterwerfen.
Bei der Zwischenrevision des Schemas für die Jahre
1986-1990 hat die Gemeinschaft festgestellt, daß
— es den gestellten Zielsetzungen in befriedigender
Weise entspricht,
— die begünstigsten Länder jedoch weiterhin die Prä­
ferenzvorteile auf ungleiche Weise ausnützen,
;■) ABl . Nr. C 289 vom 17 . II . 1986, S. 1 .
; 2) ABl . Nr . C 322 vom 15 . 12. 1986.
;3 ) ABl . Nr. C 333 vom 29. 12. 1986.
Nr. L 373 /2 31 . 12 . 86Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Erklärung von Tokio erneut betont, daß für die am
wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer,
soweit möglich, eine Sonderbehandlung vorgesehen
werden müßte . Es empfiehlt sich daher, die Anrech­
nungen der Waren mit Ursprung in den am wenigsten
fortgeschrittenen Entwicklungsländern, die in
Anhang IV aufgeführt sind, keiner Beschränkung durch
Gemeinschaftskontingent oder einen Gemeinschafts­
plafond zu unterwerfen .
Um zur umfassenden Verbesserung des Systems in den
Präferenzbeträgen die Entwicklung des Handelsaus­
tauschs der Gemeinschaft besser zu berücksichtigen,
soll der seit 1986 von der Gemeinschaft begonnene
Aktualisierungsprozess hinsichtlich der Waren des
Anhangs I fortgesetzt werden .
Aus dem gleichen Grunde ist eine Aktualisierung der
Bezugsgrundlage für die Prüfung der aus den Präferenz­
einfuhren von Waren des Anhangs II resultierenden
Lage erforderlich . Außerdem ist es angebracht, die
Berechnungsmethode dieser Bezugsgrundlage zu revi­
dieren ; die Bezugnahme auf einen Prozentsatz der
Gesamteinfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft
scheint am besten geeignet.
Nach der neuen Berechnungsmethode entspricht die
Bezugsgrundlage für 1987 im allgemeinen 5% der
Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft jeder der betref­
fenden Waren mit Ursprung in Drittländern im Jahre
1984 ; die Waren des Anhangs II , die mit einer Fußnote
(e) versehen sind, haben eine Bezugsgrundlage von nur
1 % der genannten Einfuhren ; die neue Berechnungs­
methode bringt sowohl Erhöhungen als auch Kürzun­
gen der Bezugsgrundlage mit sich , führt aber insgesamt
zu einer Erhöhung des Gesamtangebots für die Waren
des Anhangs II .
Bei der Anwendung dieser Verordnung gelten für die
Umrechnung in die nationalen Währungen der ECU­
Beträge, in denen die Präferenzbeträge ausgedrückt
sind, die Umrechnungskurse, die am ersten Arbeitstag
des Monats Oktober 1986 festgesetzt waren ; diese blei­
ben vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 1987 gültig (•).
Bei den Gemeinschaftszollkontingenten der in
Anhang I aufgeführten Waren ist vor allem sicherzu­
stellen , daß alle Importeure der Gemeinschaft gleichen
und kontinuierlichen Zugang zu diesen Kontingenten
haben und daß die für die Kontingente vorgesehenen
Zollsätze in allen Mitgliedstaaten fortlaufend auf alle
Einfuhren der betreffenden Waren bis zur Ausschöp­
fung dieser Zollkontingente angewandt werden . Der
Gemeinschaftscharakter dieser Kontingente kann im
Hinblick auf die dargelegten Grundsätze gewahrt wer­
den , indem bei der Ausnutzung dieser Kontingente von
einer Aufteilung des Volumens auf die Mitgliedstaaten
— die Zielsetzungen in einigen Fällen durch die wett­
bewerbsfähigsten Länder erreicht worden sind .
Die Gemeinschaft hat aufgrund dieser Erwägungen
entschieden,
— für die zweite Periode der Dekade die charakteristi­
schen Grundlagen des Systems aufrechtzuerhalten ,
insbesondere, in gewissen Grenzen , die vollständige
Aufhebung der Zölle ,
— eine Differenzierung der Präferenzvorteile für die
wettbewerbsfähigsten Länder zu verstärken und
gleichzeitig den Präferenzzugang für die weniger
wettbewerbsfähigen Länder zu erweitern .
Auch 1987 sollte bei der Gewährung der Vorteile für
die — nach Marktanteil und Ausfuhrkapazität — wett­
bewerbsfähigsten Länder eine stärkere Differenzierung
vorgenommen werden ; daher werden die Präferenzbe­
träge für bestimmte Waren mit Ursprung in diesen Län­
dern , die im Anhang I dieser Verordnung mit drei
Sternchen gekennzeichnet sind, und die der Zollkon­
tingentregelung unterliegen, um 50 v . H. gekürzt . Die
Kriterien für eine solche Kürzung ergeben sich aus der
Wettbewerbsfähigkeit des betreffenden Landes , wobei
für ein bestimmtes Produkt entweder der Anteil des
Landes an den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft
oder das Verhältnis zwischen der Menge des Präferenz­
volumens und den Gesamteinfuhren aus diesem Land
maßgebend sind. Im übrigen ist das Niveau der wirt­
schaftlichen Entwicklung des betreffenden Landes
ebenfalls berücksichtigt worden . Bei Anwendung des
ersten Kriteriums ist ein Anteil von 20 % der Gesamt­
einfuhren von außerhalb der Gemeinschaft im Jahr
1983 für das bestimmte Produkt als maßgebend angese­
hen worden , während beim zweiten Kriterium maßge­
bend ist , ob die Gesamteinfuhren des betreffenden Pro­
dukts in den zwei vorangegangenen Jahren im Mittel
mindestens zehnmal das Volumen des Zollkontingents
überschritten haben .
Die Gründe für die Anwendung dieser Kriterien für die
Wettbewerbsfähigkeit bestehen fort , und die Aufrecht­
erhaltung der Präferenzvorteile für die wettbewerbsfä­
higsten Länder ist nicht mehr gerechtfertigt . Eine
Umverteilung und Neubewertung sind erforderlich .
Die Differenzierung muß fortgesetzt werden , und die
Präferenzvorteile für bestimmte im Jahr 1986 betroffene
Länder müssen bei elf, mit einer Fußnote bezeichneten
Waren/Ländern aufgehoben werden, die die auf sie
anzuwendenden vorgenannten Kriterien erfüllen . Diese
Kriterien gründen sich auf die Wettbewerbsfähigkeit
des betreffenden Landes ; diese wird aufgrund eines
Anteils von 20 % der Gesamteinfuhren im Jahr 1983 für
eine bestimmte Ware von außerhalb der Gemeinschaft
festgestellt , wenn für die Ware/Land 1985 ein Zollkon­
tingent galt . Der Stand der wirtschaftlichen Entwick­
lung des betreffenden Landes wurde auch für diese
Waren in Betracht gezogen .
Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
Gemeinschaft in Übereinstimmung mit Nummer 6 dei (') ABl . Nr. C 246 vom 2 . 10. 1986, S. 1 .
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/3
ausgegangen wird . Ferner können im Rahmen dieses
Systems der Ausnutzung nur die Waren auf die Zoll­
kontingente angerechnet werden , die der Zollstelle mit
einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich
freien Verkehr gestellt werden und für die ein
Ursprungszeugnis vorgelegt wird .
Die Anwendung der im allgemeinen für die Aufteilung
der • bisher eröffneten Gemeinschaftszollkontingente
geltenden Grundsätze ist nicht mit der notwendigen
Kontinuität in der Anwendung der betreffenden Zoll­
präferenzen in Einklang zu bringen . Daher ist es einst­
weilen angezeigt, einen pauschalen Schlüssel für die
Aufteilung der betreffenden Gemeinschaftszollkontin­
gente auf die Mitgliedstaaten zugrunde zu legen . Unter
Zugrundelegung allgemeiner wirtschaftlicher Kriterien
in bezug auf den Außenhandel , das Bruttosozialpro­
dukt und die Bevölkerung ergeben sich für den in
Betracht kommenden Kontingentszeitraum folgende
Prozentsätze für die ursprünglichen Anteile der Mit­
gliedstaaten an den Kontingentsmengen :
Benelux
Dänemark
Deutschland
Griechenland
Spanien
Frankreich
Irland
Italien
Portugal
Vereinigtes Königreich
10,0%,
4,6 %,
24,3 %,
1,9%,
5,9 %,
17,8%,
0,9 %,
15,0%,
1,5%,
18,1 % .
außerdem ein Einfrieren der Kontingentsmengen zum
Nachteil der interessierten Entwicklungsländer verhin­
dern und entspricht dem oben erwähnten Ziel einer
Verbesserung des Systems der allgemeinen Präferenzen.
Zu diesem Zweck und um den Einfuhren der einzelnen
Mitgliedstaaten eine gewisse Sicherheit zu geben, ist es
angezeigt, die erste Rate des Kontingents auf rund 80
v . H. der Kontingentsmengen festzusetzen .
Bei den im Anhang I genannten aufgeteilten Zollkon­
tingenten können die ursprünglichen Quoten der Mit­
gliedstaaten mehr oder weniger rasch ausgeschöpft
werden . Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen und
Unterbrechungen zu verhindern, sollte jeder Mitglied­
staat, der eine seiner ursprünglichen Quoten fast voll­
ständig ausgenutzt hat, die Ziehung einer zusätzlichen
Quote auf die entsprechende Reserve vornehmen .
Diese Ziehung muß jeder Mitgliedstaat jedesmal vor­
nehmen , wenn eine seiner zusätzlichen Quoten fast völ­
lig ausgenutzt ist , und zwar so oft, wie die jeweiligen
Reservebestände es gestatten ; die ursprünglichen und
zusätzlichen Quoten müssen jeweils bis zum Ende des
Kontingentszeitraums gelten . Es sollte den Mitglied­
staaten jedoch gestattet sein, ihrer kumulierten Ver­
pflichtungen zur Ziehung auf die Reservebestände nur
bis zu höchstens 60 v. H. ihrer ursprünglichen Quoten
nachzukommen .
Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontingents­
zeitraums in einem der Mitgliedstaaten von einer der
ursprünglichen Quoten ein größerer Restbetrag vorhan­
den, so muß dieser Staat einen Teil davon auf die ent­
sprechende Reserve übertragen, damit nicht ein Teil
eines der Gemeinschaftszollkontingente in einem Mit­
gliedstaat ungenutzt bleibt , während er in anderen Mit­
gliedstaaten ausgenutzt werden könnte .
Die Vorteile dieser Zollbegünstigungen sollten den
Waren mit Ursprung in den betreffenden Ländern und
Gebieten vorbehalten werden , wobei der Begriff des
Warenursprungs nach dem Verfahren des Artikels 14
der Verordnung ( EWG) Nr. 802/68 (') festgelegt wird .
Die gegenüber Jugoslawien anwendbare Präferenzrege­
lung ergibt sich ausschließlich aus dem Abkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugosla­
wien (2). Für Waren, die Gemeinschaftszollplafonds
oder einer gestaffelten Aufhebung der Zölle im Rah­
men des Abkommens der EWG mit Jugoslawien unter­
liegen , ist die Warenverkehrsbescheinigung EUR. 1 der
einzige Nachweis für die Gewährung der durch dieses
Abkommen vorgesehenen Zollpräferenzen .
Seit 1 . März 1986 wenden das Königreich Spanien und
die Republik Portugal gemäß der Artikel 178 und 365
Aufgrund der bereits vorliegenden genaueren Beurtei­
lungsgrundlagen über den Handel mit furniertem Holz
und Sperrholz der Tarifnummer 44.15 des Gemeinsa­
men Zolltarifs sind die obengenannten Prozentsätze
jedoch wie folgt anzupassen :
Benelux
Dänemark
Deutschland
Griechenland
Spanien
Frankreich
Irland
Italien
Portugal
Vereinigtes Königreich
4,40 %,
5,90 %,
7,69 %,
0,19%,
2,09 %,
0,30 %,
2,02 %,
0,86 %,
0,16%,
76,40 % .
Um der Entwicklung der Einfuhren der in Anhang I
genannten Zollkontingente in den einzelnen Mitglied­
staaten Rechnung zu tragen und ein möglicherweise
unangemessenes Ergebnis der ersten Aufteilung zu
berichtigen , sind die Kontingentsmengen in der Regel
in zwei Raten zu teilen , wobei die erste Rate auf die
Mitgliedstaaten aufgeteilt wird , während die zweite
Rate als Reserve zur späteren Deckung des Bedarfs der
Mitgliedstaaten bestimmt ist, die ihre ursprüngliche
Quote ausgenutzt haben . Die so gebildete Reserve soll
(') ABl . Nr. L 148 vom 28.6. 1968, S. 1 .
( 2 ) ABl . Nr . L 147 vom 4.6 . 1981 , S. 6, und ABl . Nr. L41
vom 14 . 2 . 1983 .
Nr. L 373/4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
Verordnung genehmigt worden sind und für deren
Erhebung, Aufbereitung und Übermittlung die Verord­
nungen (EWG) Nr. 1445/72 (3), (EWG) Nr. 3065/75 (4)
und (EWG) Nr. 1736/75 (5) des Rates anzuwenden
sind .
Im Hinblick auf eine bessere Transparenz des Systems
ist es angebracht, den Stand der jährlichen Anrechnun­
gen sowie die zu 100 % ausgenützten Plafonds zu veröf­
fentlichen .
Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der
Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
haben und durch diese vertreten werden, kann jede
Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
dieser Wirtschaftsunion zugeteilten Quoten durch eines
ihrer Mitglieder erfolgen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Beitrittsakte das System der allgemeinen Präferen­
zen an ; die vorgesehenen Präferenzmengen für 1986
sind unter Berücksichtigung dieses Beitritts erhöht wor­
den .
Für bestimmte chemische Erzeugnisse sind besondere
Bestimmungen vorzusehen . Zum einen muß allen Ein­
führern gleicher Zugang zum gesamten Gemeinschafts­
markt gewährt werden und zum anderen muß eine grö­
ßere Sicherheit beim Rückgriff auf die Präferenzbei­
träge gewährleistet sein . Daher sollten für diese Erzeug­
nisse feste zollfreie Beträge ohne Aufteilung auf die
Mitgliedstaaten eröffnet werden . Sind diese Beträge
erreicht, so muß die Präferenzregelung beendet werden .
Bei den Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des
Anhangs I lassen sich die verfolgten Ziele durch ein
Verwaltungsverfahren erreichen, das auf der gemein­
schaftsweiten Anrechnung der Einfuhren der betreffen­
den Waren auf diese Plafonds nach Maßgabe ihrer
Gestellung bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr unter Vor­
lage eines Ursprungszeugnisses beruht . Dieses Verwal­
tungsverfahren muß die Möglichkeit enthalten , die
Erhebung der Zölle nach geeigneten Verfahren wieder
einzuführen , sobald die genannten Plafonds auf
Gemeinschaftsebene erreicht sind .
Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben, insbe­
sondere die Verordnung (EWG) Nr. 1430/79 des
Rates (') und die Verordnung (EWG) Nr. 3040/83 der
Kommission (2) ist es angebracht, ein Verfahren für die
Korrektur der Einfuhren vorzusehen, die im Rahmen
der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten Kon­
tingente oder anderen Präferenzbeträge tatsächlich
getätigt wurden ; daher ist vorzusehen , daß die Kom­
mission die entsprechenden Maßnahmen treffen kann .
Damit diese Korrekturen nicht zu allzu großen Über­
schreitungen der Plafonds führen , muß auch vorgese­
hen werden, daß die Kommission keine Anrechnungen
mehr durchführt .
Diese Verwaltungsverfahren erfordern eine enge und
besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem in der
Lage sein muß, den Stand der Anrechnung auf die
Kontingente , die Plafonds und sonstigen Präferenzbe­
grenzungen zu verfolgen und die Mitgliedstaaten
davon zu unterrichten . Diese sehr enge Zusammenar­
beit ist um so notwendiger, als die Kommission die
Möglichkeit haben muß , die geeigneten Maßnahmen
für die Wiedereinführung der Zollsätze zu treffen ,
sobald einer der Plafonds erreicht ist .
Es ist notwendig, vollständige Statistiken über die Ein­
fuhren zu erstellen, die nach den Vorschriften dieser
Artikel 1
( 1 ) Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1987 werden
die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die
Waren der Anhänge I und II vollständig ausgesetzt .
Für die Waren des Anhangs I wird die Zollaussetzung
im Rahmen von Zollkontingenten, festen zollfreien
Beträgen und Plafonds gewährt . Die Waren des
Anhangs II unterliegen im allgemeinen einer viertel­
jährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die
in Artikel 14 genannte Bezugsgrundlage gründet .
Spanien und Portugal wenden bei der Einfuhr der vor­
genannten Waren die gemäß der Artikel 178 und 365
der Beitrittsakte festgesetzten Zollsätze an.
Für die Anwendung dieser Verordnung gelten zur
Umrechnung der in ECU ausgedrückten Präferenzbe­
träge in Landeswährung die am 1 . Oktober 1986 festge­
setzten Kurse : diese bleiben bis zum 31 . Dezember
1987 gültig (6).
(2) Die Zulassung zu der in Absatz 1 vorgesehenen
Regelung ist vorbehalten :
— jedem der in Spalte 4 des Anhangs I genannten
Länder und Gebiete für die jeweils daneben in den
Spalten 2 und 3 aufgeführten Warenkategorien,
— für dieselben Warenkategorien des Anhangs I
jedem der anderen in Anhang III genannten Länder
und Gebiete, mit Ausnahme von Jugoslawien,
(3 ) ABl . Nr. L 161 vom 17.7 . 1972 , S. 1 .
(«) ABl . Nr. L 307 vom 27 . 11 . 1975, S. 1 .
(5 ) ABl . Nr. L 183 vom 14. 7 . 1975 , S. 3 .(') ABl . Nr. L 175 vom 12 . 7 . 1979 , S. 1 .
0 ABl . Nr. L 297 vom 29 . 10 . 1983 , S. 13 . (6) ABl . Nr. C 246 vom 2 . 10. 1986, S. 1 .
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/5
— jedem der in Anhang III genannten Länder und
Gebiete für die Warenkategorien in Anhang II .
(3 ) Die Länder und Gebiete, die in der Fußnote (d)
des Anhangs I und des Anhangs II aufgeführt sind,
sind von der in Absatz 1 vorgesehenen Präferenzge­
währung ausgeschlossen .
(4) Die Zulassung zu der durch diese Verordnung ein­
geführten Präferenzregelung bedarf der Beachtung des
Begriffs des Warenursprungs , der nach dem Verfahren
des Artikels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 fest­
gelegt ist .
Für Waren mit Ursprung in Jugoslawien, die Gemein­
schaftszollplafonds im Rahmen des Abkommens der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit Jugosla­
wien unterworfen sind, ist die Warenverkehrsbescheini­
gung EUR. 1 der einzige Nachweis für die Gewährung
der durch dieses Abkommen vorgesehenen Zollpräfe­
renz .
(5 ) Die Zollkontingente, die Beträge und die Plafonds
werden gemäß den nachstehenden Bestimmungen , ver­
waltet .
Artikel 4
( 1 ) Hat ein Mitgliedstaat eine seiner ursprünglichen
Quoten, wie sie in Anhang I festgesetzt sind, oder —
bei Anwendung des Artikels 6 — die gleiche Quote
abzüglich des auf die entsprechende Reserve übertrage­
nen Betrages zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so
nimmt er, soweit die Reserve ausreicht, unverzüglich
durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung einer
zweiten Quote in Höhe von 10 v . H. seiner ursprüngli­
chen Quote vor, die gegebenenfalls nach oben aufge­
rundet wird .
(2) Ist nach Ausschöpfung einer seiner ursprüngli­
chen Quoten die zweite von einem Mitgliedstaat gezo­
gene Quote zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt
dieser Mitgliedstaat nach den Bestimmungen des
Absatzes 1 die Ziehung einer dritten Quote in Höhe
von 5 v . H. seiner ursprünglichen Quote vor.
(3 ) Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die
dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu
90 v . H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mit­
gliedstaat unter den gleichen Bedingungen die Ziehung
einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote vor.
Dieses Verfahren wird bis zur Ausschöpfung der
Reserve angewandt.
(4) In Abweichung von den Absätzen 1 , 2 und 3 kön­
nen die Mitgliedstaaten niedrigere als die in diesen
Absätzen vorgesehenen Quoten ziehen, wenn Grund zu
der Annahme besteht, jdaß diese nicht ausgeschöpft
werden können. Sie unterrichten die Kommission über
die Gründe, die sie veranlaßt haben, diesen Absatz
anzuwenden .
(5) Jeder Mitgliedstaat kann bei entsprechender Mit­
teilung an die Kommission den kumulierten Gesamtbe­
trag seiner zusätzlichen Quoten auf 60 v . H. oder auf
einen höheren Prozentsatz seiner ursprünglichen Quote
begrenzen .
ABSCHNITT I
Bestimmungen über die Verwaltung der
Gemeinschaftszollkontingente für die Waren des
Anhangs I
Artikel 2
Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Gemeinschaftszoll­
kontingente wird den in Spalte 4 des Anhangs I aufge­
führten Ländern und Gebieten jeweils für die daneben
in den Spalten 2 und 3 bezeichneten Waren gewährt ;
der individuelle Kontingentsbetrag ist jeweils in
Spalte 5 angegeben . Artikel 5
Vorbehaltlich der Bestimmungen von Artikel 6 gelten
die gemäß Artikel 4 gezogenen zusätzlichen Quoten
jeweils bis zum 31 . Dezember 1987 .Artikel 3
( 1 ) Eine erste Rate von 80 v . H. der einzelnen in
Anhang I genannten Gemeinschaftszollkontingente —
deren Beträge in Spalte 6 des Anhangs I angegeben
sind — wird auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt ; die
Quoten , die vorbehaltlich Artikel 6 bis 31 . Dezember
1987 gelten , belaufen sich für die Mitgliedstaaten auf
die Mengen , die in Spalte 7 für die einzelnen Warenka­
tegorien des Anhangs I angegeben sind .
Die erste Tranche für Waren der Tarifnummer 44.15
entspricht jedoch 98,5 v . H. des Kontingentsbetrags .
(2 ) Die zweite Rate dieser einzelnen Zollkontingente
bildet die dazugehörige Reserve, die in Spalte 8 des
Anhangs I angegeben ist .
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten übertragen spätestens am 1 . Okto­
ber 1987 von ihrer nicht ausgenutzten ursprünglichen
Quote den Teil auf die Reserve, der am 15 . September
1987 15 v . H. dieser ursprünglichen Quote übersteigt .
Sie können eine größere Menge übertragen, wenn
Grund zu der Annahme besteht, daß diese nicht ausge­
schöpft werden kann . Auf Antrag der Kommission
können sie auch eine vorzeitige Übertragung vorneh­
men .
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
am 1 . Oktober 1987 mit, welche Einfuhren der betref­
Nr. L 373/6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
fenden Waren insgesamt bis zum 15 . September 1987
getätigt und auf die Gemeinschaftszollkontingente
angerechnet worden sind, sowie gegebenenfalls den
Teil ihrer ursprünglichen Quote , den sie auf die
Reserve übertragen .
Artikel 7
Die Kommission verbucht die Beträge der von den
Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 3 und 4 eröffneten
Quoten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über den
Stand der Ausnutzung der Reserven , sobald ihr die
Mitteilungen übermittelt werden .
Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am
15 . Oktober 1987 über den Stand der nach den Übertra­
gungen gemäß Artikel 6 noch verbleibenden Reserve­
beträge .
Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der eine der
Reserven ausgeschöpft wird , auf den jeweils verfügba­
ren Restbetrag beschränkt bleibt, und gibt zu diesem
Zweck dem Mitgliedstaat, der diese letzte Ziehung vor­
nimmt, den Restbetrag an .
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß­
nahmen, um durch die Eröffnung der gemäß Artikel 4
gezogenen zusätzlichen Quoten die fortlaufenden
Anrechnungen auf ihren kumulierten Anteil an den
Gemeinschaftszollkontingenten zu ermöglichen .
(e) genannten Ländern eröffnet sind, werden von der
Kommission verwaltet .
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel­
dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
vor, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti­
gung für eine der Regelung über diese Beträge unterlie­
gende Ware enthält, und geben die Zollbehörden die­
sem Antrag statt , so nimmt der betreffende Mitglied­
staat durch Meldung an die Kommission die Ziehung
einer seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.
Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam­
men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge­
geben wurde, unverzüglich zu übermitteln .
Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis­
sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör­
den des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen
zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt­
gegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht .
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
aus , so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie
möglich auf den entsprechenden Betrag zurückzuüber­
tragen .
Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
Restbetrag des festen zollfreien Betrages , so erfolgt die
Zuteilung nach Maßgabe der Anträge . Die Mitglied­
staaten werden von der Kommission nach den gleichen
Modalitäten unterrichtet .
Artikel 11
( 1 ) Die Kommission verbucht die von den Mitglied­
staaten gemäß Artikel 10 gezogenen Mengen und
unterrichtet die Mitgliedstaaten gleich nach Eingang
der in Artikel 10 erwähnten Meldungen über den Stand
der Ausnutzung der betreffenden Beträge . Sie sorgt
dafür, daß die Ziehungen auf den jeweils verfügbaren
Restbetrag beschränkt bleiben.
Die Ausschöpfung eines festen Betrages wird den Mit­
gliedstaaten unverzüglich mitgeteilt . Die Mitteilung
wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ,
Ausgabe C, veröffentlicht .
(2) Jeder Mitgliedstaat garantiert den Importeuren
der betreffenden Waren den freien Zugang zu den
festen zollfreien Beträgen . Er trifft alle erforderlichen
Maßnahmen, damit die gemäß Artikel 10 erfolgten Zie­
hungen die fortlaufende Anrechnung auf diese Beträge
ermöglichen .
ABSCHNITT III
Bestimmungen über die Verwaltung der
Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des Anhangs I
und über die Bezugsgrundlage für die Waren des
Anhangs II
Artikel 8
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß­
nahmen, um allen in ihrem Gebiet ansässigen Impor­
teuren der betreffenden Waren den freien Zugang zu
den ihnen zugeteilten Quoten zu garantieren .
Artikel 9
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
am 29 . Februar 1988 den endgültigen Stand der durch­
geführten Anrechnungen und den gegebenenfalls am
31 . Dezember 1987 noch nicht ausgenutzten Restbetrag
der Quoten mit . Die Kommission ermächtigt die Mit­
gliedstaaten auf deren Antrag hin , im Rahmen der
Restmengen gegebenenfalls erforderliche Korrekturen
der Anrechnung von Einfuhren vorzunehmen, die in
dem in Artikel 1 Absatz 1 genannten Zeitraum tatsäch­
lich getätigt worden sind . Die Kommission unterrichtet
hierüber die Mitgliedstaaten .
ABSCHNITT II
Bestimmungen über die Verwaltung der festen zollfreien
Beträge
Artikel 10
Die festen zollfreien Beträge, die für die Waren der
Spalte 10 des Anhangs I gegenüber den in der Fußnote
Artikel 12
Vorbehaltlich der Artikel 13 und 14 wird die Zulassung
zu den Präferenzzollplafonds im Rahmen von
Anhang I jedem der in Anhang III aufgeführten Län­
31 . 2 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/7
träge mit . Die Kommission informiert darüber sofort
die anderen Mitgliedstaaten .
der und Gebiete, ausgenommen denjenigen, die in
Spalte 4 oder in der Fußnote (e) genannt sind, im Rah­
men der Beträge gewährt, die für die einzelnen Waren­
kategorien in Spalte 10 genannt sind .
Artikel 16
Die Artikel 13 , 14 und 15 gelten nicht für die entspre­
chenden Einfuhren mit Ursprung in den in Anhang IV
genannten Ländern .
Artikel 13
Sobald die nach Artikel 12 festgesetzten Einzelpla­
fonds, die für die Einfuhren von Waren mit Ursprung
in den in Artikel 1 Absatz 2 genannten Ländern und
Gebieten in die Gemeinschaft vorgesehen sind, auf
Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann die Anwen­
dung der Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder
und Gebiete jederzeit bis zum Ende des in Artikel 1
Absatz 1 genannten Zeitraums wieder eingeführt wer­
den .
ABSCHNITT IV
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 14
Wenn das Ansteigen der Präferenzeinfuhren von
Waren des Anhangs II mit Ursprung in einem oder
mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche
Schwierigkeiten in der Gemeinschaft oder einem
Gebiet der Gemeinschaft verursacht oder zu verursa­
chen droht, kann die Wiederanwendung der Zollsätze
nach einem angemessenen Informationsaustausch der
Kommission mit den Mitgliedstaaten beschlossen wer­
den .
Die Bezugsgrundlage, die bei der Prüfung der Sachlage
des Schadens zu berücksichtigen ist , entspricht in der
Regel 5 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft
im Jahre 1984 aus Drittländern .
Artikel 17
( 1 ) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
Quoten der Mitgliedstaaten wird anhand der Einfuhren
der betreffenden Waren , die bei der Zollstelle zur
Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr angemel­
det worden sind, und nach dem Zollwert der genannten
Waren festgestellt ; für diese Waren muß ein
Ursprungszeugnis nach Artikel 1 Absatz 3 vorliegen.
(2) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
betreffenden Waren auf die Plafonds oder die sonsti­
gen Präferenzbegrenzungen erfolgt nach Maßgabe der
Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer
Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
Verkehr nach dem Zollwert der genannten Waren ; für
diese Waren muß ein Ursprungszeugnis nach Artikel 1
Absatz 3 vorliegen .
(3 ) Eine Ware kann auf einen Plafond oder eine son­
stige Präferenzbegrenzung nur angerechnet werden,
wenn das in den Absätzen 1 und 2 genannte
Ursprungszeugnis vor dem Zeitpunkt der Wiederan­
wendung der Zollsätze vorgelegt wird .
(4) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
Zollkontingente und der Gemeinschaftsplafonds wird
auf Gemeinschaftsebene anhand der Einfuhren festge­
stellt , die gemäß den Absätzen 1 und 2 angerechnet
werden .
Artikel 15
( 1 ) Die Kommission beschließt die Wiedereinführung
der Zollsätze gegenüber dem einen oder anderen der in
Artikel 1 Absatz 2 genannten Länder und Gebiete unter
den in den Artikeln 13 und 14 vorgesehenen Bedingun­
gen durch Verordnung.
In solchen Fällen beschließen Spanien und Portugal
die Wiedereinführung der Erhebung der Zölle gegen­
über Drittländern zu dem betreffenden Zeitpunkt .
(2) Die Kommission kann auch noch nach dem
31 . Dezember 1987 durch Verordnung Maßnahmen zur
Beendigung von Anrechnungen auf die eine oder
andere Präferenzzollgrenze treffen , wenn diese Gren­
zen insbesondere infolge von Richtigstellungen bei in
dem Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 1 tatsächlich
durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind .
Der Mitgliedstaat, der solche Korrekturen durchführt,
teilt der Kommission die betreffenden Anrechnungsbe­
Artikel 18
( 1 ) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf­
ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
der vorliegenden Verordnung nach dem Verfahren der
allgemeinen Präferenzen innerhalb des Bezugsviertel­
jahres zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten
Waren . Diese Ergebnisse werden nach den Warennum­
mern des Warenverzeichnisses für die Statistiken des
Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwi­
schen den Mitgliedstaaten (NIMEXE) aufgestellt und
beziehen sich auf Ursprungsländer, Werte, Mengen
Nr. L 373/8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
zehn Tage ; diese Aufstellungen müssen innerhalb von
fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Dekaden über­
mittelt werden .
(3 ) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften , Ausgabe C, die vollstän­
dig ausgenützten Zollplafonds . Sie trägt Sorge dafür,
daß das Statistische Amt der Gemeinschaften den
Stand der jährlichen Anrechnungen veröffentlicht.
und eventuell zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1736/75 des Rates .
(2) Für die einem Kontingent unterliegenden Waren
des Anhangs I übermitteln die Mitgliedstaaten der
Kommission jedoch spätestens am elften Tag eines
jeden Monats die Aufstellung der im vorangegangenen
Monat angerechneten Einfuhren .
Für die einem Plafond unterliegenden Waren des
Anhangs I übermitteln die Mitgliedstaaten der Kom­
mission auf deren Antrag unter den gleichen Bedingun­
gen die Aufstellung der im vorangegangenen Monat
angerechneten Einfuhren .
Sind 75 v . H. des Plafonds erreicht, übermitteln die
Mitgliedstaaten der Kommission auf deren Antrag die
Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für jeweils
Artikel 19
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
zusammen.
Artikel 20
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1987 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am 16 . Dezember 1986 .
Im Namen des Rates
Der Präsident
G. HOWE
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(7) BNL34000 DK15640 D82620 GR6460 E20060 F60520 IRL3060 I51000 P5100 UK61540 BNL800 DK4048 D21384 GR1672 E5192 F15664 IRL792 I13200 P1320 UK15928 BNL14896 DK6852 D.36197 GR2830 E8789 F26515 IRL1341 I22344 P234 UK26962 BNL264000 DK121440 D641520 GR50160 E155760 F469920 IRL23760 I396000 P39600 UK477840 BNL75200 DK34592 D182736 GR14288
(6) 34000 88000 148960 264000 752000
(5) 425000 11000 186200 3000 94000
(4)
China China China Rumänien China
(3) Chromoxideund-hydr xide Antimonoxide Ammoniumchlorid Bariumchlorid Natriumcarbonat Bariumcarbonat
(2) 28.21 (28.21-alle Nummern) 28.28exN (28.28-91) 28.30AexI (28.30-12) 28.30All (28.30-20) 28.42All (28.42-31,35) 28.42AexVII (28.42-72)
(1) 10.0045 10.0050 10.0060 10.0070 10.0080 10.0090
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Nr. L 373/35
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Nr . L 373/36 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
ANHANG II
Liste der Waren , für die die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs im Rahmen der allgemeinen Zollpräferenzen
zugunsten von Entwicklungsländern und -gebieten vollständig ausgesetzt werden (a ) ( b) (c)
Laufende Nr.
KAPITEL 25
30.0010 25.19 A Magnesiumoxid , ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat
30.0020 25.22 Luftkalk , auch gelöscht ; Wasserkalk, ausgenommen reines Calciumoxid und Calciumhydroxid
30.0030 25.23 Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt .
30.0040 25.31 A
KAPITEL 27
Flußspat
30.0050 27.03 B Torfbriketts
30.0060 27.04 Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle , Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert ; Retortenkohle :
A. Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle :
I. zur Herstellung von Elektroden
C. andere
30.0070 27.07 Öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer ; ähnliche Erzeugnisse im Sinne
der Vorschrift 2 zu Kapitel 27
30.0080 27.11 Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe
30.0090 27.12 Vaselin
30.0100 27.13 Paraffin , Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien , Ozokerit , Montanwachs, Torfwachs,
paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch , slack wax), auch gefärbt
30.0110 27.14 Bitumen , Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien
30.0120 27.16
KAPITEL 28
Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen , Mineralteer oder Mineral­
teerpech (z. B. Asphaltmastix , Verschnittbitumen)
30.0130 ex 28.01 Halogene ( Fluor, Chlor, Brom)
30.0140 28.02 Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel
30.0150 28.03 Kohlenstoff (insbesondere Ruß)
30.0160 ex 28.04 Wasserstoff ; Edelgase ; andere Nichtmetalle, ausgenommen Silicium
30.0170 28.06 Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure)
30.0180 28.08 Schwefelsäure ; Oleum
30.0190 28.09 Salpetersäure , Nitriersäuren
30.0200 28.10 Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren ( Meta-, Ortho- und Pyrophosphorsäure)
30.0210 28.12 Borsäure und Borsäureanhydrid
30.0220 28.13 Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle
( a) Die Waren, für die aufgrund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs vorübergehend vollständig ausgesetzt oder
aufgehoben werden , sind in der Liste lediglich zur Erinnerung für die Mitgliedstaaten aufgeführt ; dies gilt insbesondere für die Erzeugnisse aus
dem Bereich der zivilen Luftfahrt . Spanien und Portugal wenden jedoch gegebenenfalls die gemäß der Artikel 178 und 365 der Beitrittsakte vorge­
sehenen Zollsätze an .
(b) Die mit einem Sternchen versehenen Waren mit Ursprung in Rumänien fallen nicht unter die Präferenzen .
( c) Die mit zwei Sternchen versehenen Waren mit Ursprung in China fallen nicht unter die Präferenzen .
31. 12. 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/37
30.0230
30.0240
30.0250
30.0260
30.0270
30.0280
30.0290
30.0300
30.0310
30.0320
30.0330
30.0340
30.0350
30.0360
30.0370
30.0380
30.0390
30.0400
30.0410
28.14
28.15
ex 28.17
28.18
28.19
28.20 B
28.22
28.23
Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle
Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid
Kaliumhydroxid (Ätzkali); Natrium- und Kaliumperoxid, außer Natriumhydroxid (Ätznatron)
Magnesiumhydroxid und -peroxid; Strontium- und Bariumoxid, ^hydroxid und -peroxid
Zinkoxid; Zinkperoxid
Künstlicher Korund
Manganoxide
Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage von natürlichem Eisen-
oxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als F e : 0 3 , von 70 Gewichtshundertteilen
oder mehr
Kobaltoxide und -hydroxide; handelsübliche Kobaltoxide
Titanoxide
Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangemennige (*)
28.24
28.25
28.27
ex 28.28
28.29
ex 28.30
Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anorganische Basen, Metall-
oxide, -hydroxide und -peroxide, ausgenommen Antimonoxide
Fluoride; Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze
28.31
28.32
28.35
28.36
28.37
Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride, ausgenommen Bariumchlorid und Ammonium-
chlorid; Bromide und Oxybromide; Jodide und Oxyjodide
Hypochlorite; handelsübliches Calciumhypochlorit; Chlorite; Hypobromite
Chlorate und Perchlorate ; Bromate und Perbromate; Jodate und Perjodate
Sulfide, einschließlich Polysulfide
Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert; Sulfoxylate
Sulfite und Thiosulfate
30.0420
30.0430
30.0440
30.0450
28.38
28.39
28.40
ex 28.42
30.0460
30.0470
30.0480
30.0490
30.0500
28.43
28.44
28.45
28.46
Sulfate und Alaune; Persulfate
Nitrite und Nitrate
Phosphite, Hypophosphite und Phosphate
Carbonate und Percarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammoniumcarbonats, ausge-
nommen Natriumcarbonat und Bariumcarbonat
Einfache und komplexe Cyanide
Fulminate, Cyanate und Rhodanide
Silicate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilicate
Borate und Perborate
ex 28.47 Salze der Säuren der Metalloxide (z. B. Chromate, Permanganate, Stannate), ausgenommen
Natriumdichromat
30.0510
30.0520
28.48
28.49
Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide
Edelmetalle in kolloidem Zustand; Edelmetallamalgame; Salze und andere anorganische oder
organische Verbindungen der Edelmetalle, auch chemisch nicht einheitlich
Nr. L 373/38 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.0530 28.51 Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnummer 28.50 genannt ; ihre anorganischen
oder organischen Verbindungen , auch chemisch nicht einheitlich :
B. andere
30.0540 28.52 Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235 abgesicherten
Urans und der Metalle der Seltenen Erden , des Yttriums und des Scandiums , auch untereinander
gemischt
B. andere
30.0550 28.54 Wasserstoffperoxid , auch fest
30.0560 28.55 Phosphide, auch chemisch nicht einheitlich
30.0570 28.56 Carbide , auch chemisch nicht einheitlich (*) (a)
30.0580 28.57 Hydride, Nitride, Azide , Silicide und Boride, auch chemisch nicht einheitlich
30.0590 28.58
KAPITEL 29
Andere anorganische Verbindungen ( einschließlich des destillierten Wassers, Leitfähigkeitswas­
sers oder Wassers von gleicher Reinheit); flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befrei­
ten flüssigen Luft); Preßluft ; Amalgame von anderen Metallen als Edelmetallen
30.0600 ex 29.01 Kohlenwasserstoffe, ausgenommen Styrol
30.0610 ex 29.02 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe, außer 1,2-Dichloräthan (Äthylendichlorid) (e)
30.0620 29.03 Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe (e)
30.0630 29.04 Acyclische Alkohole , ihre Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
A. einwertige gesättigte Alkohole :
II . Propan-1-ol ( Propylalkohol) und Propan-2-ol ( Isopropylalkohol)
III . Butanol und seine Isomere :
a) 2-Methylpropan-2-ol (tert-Butylalkohol )
ex b) Butan- 1-ol (normal Butylalkohol)
IV. Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere
V. andere
B. einwertige und ungesättigte Alkohole
C. mehrwertige Alkohole :
ex I. zweiwertige , dreiwertige und vierwertige Alkohole, ausgenommen Äthylenglykol
IV. andere mehrwertige Alkohole
V. Halogen-, Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate der mehrwertigen Alkohole
30.0640 29.05 Cyclische Alkohole, ihre Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
30.0650 ex 29.06 Phenole und Phenolalkohole , ausgenommen Hydrochinon (*) (a)
30.0660 29.07 Halogen -, Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalkohole
30.0670 ex 29.08 Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole , Ätherphenolalkohole, Alkoholperoxide und Ätherperoxide ;
ihre Halogen -, Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate , ausgenommen Diäthylenglykol
30.0680 29.09 Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder viergliedrigem Ring ; ihre
Halogen -, Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate
30.0690 29.10 Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halo­
gen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 28.56 C.
Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.06 A I.
(e) Für Hexachloräthan (29.02 A II a) ex 2) ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis auf 1 % festgesetzt . Für 5-tert-butvl-2,4,6,-trinitro-m-xylen
(musc xylen) ist die Referenzbasis 1 % .
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/39
30.0700 29.1 1 Aldehyde, Aldehydalkohole , Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen
oder komplexen Sauerstoffunktionen ; cyclische Polymere der Aldehyde ; Paraformaldehyd (*) (b)
30.0710 29.12 Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnummer 29.1 1
30.0720 ex 29.13 Ketone , Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinonalkohole, Chinonphe­
nole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone mit einfachen oder komplexen Sauer­
stoffunktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, ausgenommen natürlicher
Kampfer, raffiniert , und synthetischer Kampfer (*) (c)
30.0730 ex 29.14 Einbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halogenide, Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-,
Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate , ausgenommen Essigsäure und Aethylacetat
30.0740 ex 29.15 Mehrbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ; ihre Halo­
gen *, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, ausgenommen Oxalsäure, ihre Salze und Ester (*) (f)
30.0750 ex 29.16 Carbonsäuren mit Alkohol -, Phenol -, Aldehyd- oder Ketonfunktion und andere Carbonsäuren
mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo -, Nitro- und Nitrosoderivate, ausgenommen Zitronensäure und
Milchsäure und O-Acetylsalicylsäure , ihre Salze und Ester
30 0760 29.19 Ester der Phosphorsäuren , ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und ihre Halogen-, Sulfo-,
Nitro- und Nitrosoderivate
30.0770 29.21 Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogenwasserstoffsäuren), ihre Salze
und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
30.0780 ex 29.22 Verbindungen mit Aminofunktion , ausgenommen Isopropylamin und seine Salze und die Halo­
gen -, Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate von Toluidinen (e)
30.0790 ex 29.23 Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen, ausgenommen Glutaminsäure und
ihre Salze (e)
30.0800 ex 29.24 Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der Lecithine und ande­
rer Phosphoaminolipoide , ausgenommen Cholinchlorid
30.0810 ex 29.25 Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion ; Verbindungen mit Kohlensäureamidfunktion, aus­
genommen Paracetamol ( INN) (e)
30.0820 ex 29.26 Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion (einschließlich ortho-Benzoesäuresulfimid und
seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (einschließlich Hexamethylentetramin und Tri­
methylentrinitramin)
30.0830 29.27 Verbindungen mit Nitrilfunktion (*) (a) (e)
30.0840 29.28 Diazo-, Azo-, und Azoxyverbindungen
30.0850 29.29 Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins
30.0860 29.30 Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen
30.0870 29.31 Organische Thioverbindungen
30.0880 29.33 Organische Quecksilberverbindungen
30.0890 29.34 Andere organisch-anorganische Verbindungen
30.0900 ex 29.35 Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nucleinsäuren , ausgenommen Furazolidon (INN),
Melamin , Cumarin , Methylcumarine und Äthylcumarine
30.0910 29.37 Sultone und Sultame
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf Akrylonitiril .
(b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29 . 11 E ex I (Vanillin) (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd).
(c) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.13 A ex I (Aceton).
(e) Für Laurylsäure (29.14 A ex XI) ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 % .
Für Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate , und ihre Salze ( 29.22 D ex I ) ist die Referenzbasis 1 %. Für Aethanolamin, Diätha­
nolamin und Triäthanolamin (29.23 A I und ex II ) ist die Referenzbasis 1 % . Für D-p-Hydroxy-phenyl-glycin (29.23 ex E) ist die Referenzbasis
1 %. Für andere cyclische Amide ( Naphtol) (29.25 B III ex b) ist die Referenzbasis 1 % . Für Akrylonitril (ex 29.27 ) ist die Referenzbasis 1 %
(0 Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.15 C I.
Nr. L 373/40 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.0920 29.38 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließlich natürlicher
Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate, auch untereinander ge­
mischt, auch in Lösungsmitteln aller Art (*) (b):
A. Provitamine , ungemischt , auch in wäßriger Lösung
B. Vitamine , ungemischt, auch in wäßriger Lösung :
I. Vitamin A
II . Vitamine B: , B 3 , B 6, B , 2 und H (e)
III . Vitamin B9
C. natürliche Konzentrate von Vitaminen :
I. natürliche A + D- Konzentrate
II . andere
D. Mischungen , auch in Lösungsmitteln aller Art ; nichtwäßrige Lösungen von Provitaminen
oder Vitaminen
30.0930 29.39 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone ; ihre hauptsächlich als Hormone gebrauchten
Steroide
30.0940 29.41 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Deri­
vate
30.0950 29.42 Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide, ihre Salze, Äther, Ester und ande­
ren Derivate
30.0960 29.43 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ; Äther und Ester von
Zuckern und ihre Salze , ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnummern 29.39, 29.41 und 29.42
30.0970 ex 29.44 Antibiotika, ausgenommen Chloramphenicol (INN) und Tetracycline (*) (a)
30.0980 29.45 Andere organische Verbindungen
KAPITEL 30
30.0130.0990 Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken , getrocknet, auch als Pulver ; Aus­
züge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen
Zwecken ; andere zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe,
anderweit weder genannt noch inbegriffen
Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mikrobiologische Vaccine, Toxine, Mikrobenkul­
turen (einschließlich der lebenden Enzymbildner, ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeug­
nisse
30.1000 30.02
30.1010 30.03 Arzneiwaren , auch für Veterinärmedizin
30.1020 ex 30.04 Watte , Binden und dergleichen (z . B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilgebrauch, Senfpflaster), mit
medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder für den Einzelverkauf zu medizinischen
oder chirurgischen Zwecken aufgemacht, ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 ge­
nannten Erzeugnisse
30.1030 30.05 Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren
KAPITEL 31
31.0230.1040
30.1050
30.1060
Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
A. natürlicher Natronsalpeter
C. andere (*) (e )
Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel , ausgenommen Superphosphate (*) (c)
Mineralische oder chemische Kalidüngemittel des Absatzes B der Vorschrift 3 zu diesem Kapitel
ex 31.03
31.04 B
(a ) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.44 A ( Penicilline).
( b ) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.38 B ex II ( Vitamin B | 2 ).
(c) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 31.03 B.
(e) Für Vitamine B6 und H (29.38 B ex II ) ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 %. Für andere mineralische oder chemische Stickstoffdünge­
mittel (31.02 C) ist die Referenzbasis 1 % .
31 - ' 2 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/41
KAPITEL 32
32.01
32.03
32.04
32.05
32.06
32.07
32.08
32.09
32.10
32.11
32.12
32.13
KAPITEL 33
KAPITEL 34
KAPITEL 35
35.02
35.02 B
ex 35.03
35.04
30.1070
30.1080
30.1090
30.1100
30.1110
30.1120
30.1130
30.1140
30.1150
30.1160
30.1170
30.1180
30.1190
30.1200
30.1205
30.1210
30.1220
30.1230
Pflanzliche Gerbstoffauszüge ; Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser ausgezoge­
nen Galläpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate :
B. andere
Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe ; Gerbstoffzubereitungen, auch
natürliche Gerbstoffe enthaltend ; Enzymzubereitungen für die Gerberei (z . B. Enzym-, Pankreas­
oder Bakterienbeizen)
Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen färbenden pflanzli­
chen Stoffen , ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe
Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische organische Erzeugnisse, die als Luminophore
verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische Aufheller ; natürlicher Indigo (e)
Farblacke
Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden
Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben , Schmelzglasuren und
andere verglasbare Massen , flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen für die keramische,
Emaillier- oder Glasindustrie ; Engoben ; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Grana­
lien , Schuppen oder Flocken
Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die Lederendbear­
beitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl, Testbenzin (white spirit), Terpentinöl,
einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene
Pigmente ; Prägefolien ; Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf ; Lösungen
im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel
Farben für Kunstmaler, für den Unterricht , für die Plakatmalerei , für Farbtönungen oder zur
Unterhaltung, in Tuben , Töpfen , Fläschchen , Näpfchen und ähnlichen Aufmachungen , auch in
Täfelchen ; alle diese in Zusammenstellungen , auch mit Pinseln , Wischern , Näpfchen oder ande­
rem Zubehör
Zubereitete Sikkative
Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten ; nicht­
feuerfeste Spachtel - und Verputzmassen für Mauerwerk und dergleichen
Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und Tuschen
ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; ZUBEREITETE RIECH -, KÖRPERPFLEGE­
UND SCHÖNHEITSMITTEL
SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE WASCH­
MITTEL UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL , KÜNSTLI­
CHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND
DERGLEICHEN , KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN
UND „ DENTALWACHS"
Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate
A. Albumine
II . andere :
b) anderweitig nicht genannt
Albuminate und andere Albuminderivate
Glutinleime (z . B. Knochenleim, Hautleim , Sehnenleim ) Fischleim ; Hausenblase
Peptone und andere Eiweißstoffe ( ausgenommen Enzyme der Tarifnr. 35.07), ihre Derivate ;
Hautpulver, auch chromiert
Für synthetische organische Farbstoffe ( 32.05 A) ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 °/o . Für Borosilikat aus Blei ( 32 08 ex B) ist die
Keterenzbasis 1 %. ' '
Nr. L 373/42 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.1240 35.06 Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeugnisse aller Art zur Ver­
wendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Ge­
wicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
30.1250 35.07 Enzyme ; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen
30.1260 KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ;
ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE (*) (a)
30.1270 KAPITEL 37 ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN
ZWECKEN
KAPITEL 38
30.1280 38.01 Künstlicher Graphit , kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension)
30.1290 38.03 Aktivkohle ; aktivierte natürliche mineralische Stoffe ; Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht
30.1300 38.05 Tallöl
30.1310 38.06 Sulfitablaugen
30.1320 38.07 Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl , Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige Lösungsmittel
aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhölzer ; Dipenten , roh ; Sulfit­
terpentinöl ; Pine-Öl
30.1325 ex 38.08 Kolophonium, Harzsäuren , ihre Derivate (ausgenommen Harzester der Tarifnummer 39.05);
leichte und schwere Harzöle, ausgenommen Balsamharz
30.1330 38.09 Holzteere, Holzteeröle ( ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel der
Tarifnummer 38.18); Kreosot ; Holzgeist , Acetonöl ; pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und
ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen ; Kern­
bindemittel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen
30.1340 38.1 1 Desinfektionsmittel , Insekticide, Fungicide, Mittel gegen Nagetiere, Herbicide, Keimhemmungs­
mittel , Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse, in Zubereitungen oder in Formen
oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (z . B. Schwefelbänder, Schwefelfaden ,
Schwefelkerzen und Fliegenfänger)
30.1350 38.12 Zubereitete Zurichtemittel , zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel aller Art , wie sie in
der Textilindustrie, Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden :
A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
II . andere
B. zubereitete Beizmittel
30.1360 38.13 Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von
Metallen ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen aus Metall und anderen Stoffen ; Über­
zugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und Schweißstäbe
30.1370 38.14 Antiklopfmittel , Antioxidantien , Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditive und ähn­
liche zubereitete Additive für Mineralöle
30.1380 38.15 Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
30.1390 38.16 Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen
30.1400 38.17 Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben
30.1410 38.18 Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse
30.1420 ex 38.19 Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien
(einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
inbegriffen, mit Ausnahme von D-Sorbit , ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III , aus­
genommen Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphtalin-Gemische
(a ) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifnummer 36.06 .
* 2 ' 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/43
KAPITEL 39
30.1430
30.1440
30.1450
30.1460
30.1470
30.1480
30.1490
30.1500
30.1510
30.1520
30.1530
30.1540
30.1550
30.1560
30.1570
30.1580
30.1590
30.1600
30.1610
ex 39.01
/
ex 39.02
ex 39.03
39.04
39.05
ex 39.06
ex 39.07
KAPITEL 40
40.02
40.03
40.05
40.06
40.07
40.08
40.09
40.10
40.12
40.13
40.14
40.15
Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch modifiziert auch poly­
merisiert , linear oder vernetzt (z . B. Phenoplaste , Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere
ungesättigte Polyester, Silikone), ausgenommen Alkyde und andere Polyester in Formen im
Sinne der Vorschrift 3 d) zu diesem Kapitel
Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z . B. Polyäthylen , Polvtetrahaloäthylene,
Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und andere* Polyvinylderivatei
Polyacryl - und Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze), ausgenommen Polyäthylen und
Polystyrol und seine Mischpolymerisate in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder 3 b) zu
Kapitel 39 und Polyvinylchlorid (*) (a) ( e)
Regenerierte Zellulose , ausgenommen solche des Anhangs A ; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate
und andere Zelluloseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch weichge­
macht (z . B. Zelloidin, Kollodium , Zelluloid); Vulkanfiber (*)
Gehärtete Eiweißstoffe (z . B. gehärtetes Kasein , gehärtete Gelatine)
Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Veresterung von natürli­
chen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze (Harzester); chemische Derivate des Na­
turkautschuks (z . B. Chlorkautschuk , Kautschukchlorhydrat , cyclischer Kautschuk oxidierter
Kautschuk)
Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze und Ester, ausge­
nommen Heparin ; Linoxyn
Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06, ausgenommen Säcke, Beutel und ähnliche
Waren, aus Polyäthylen , sowie Bekleidung und Bekleidungszubehör
Latex von synthetischem Kautschuk , vorvulkanisierter Latex von synthetischem Kautschuk ; syn­
thetischer Kautschuk ; Faktis
Regenerierter Kautschuk
Platten , Blätter und Streifen , aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem
synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked sheets" und „crepe sheets" der Tarifnummern
40.01 und 40.02 ; Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder
synthetischem Kautschuk ; sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk
oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder nach der Koagulation Ruß
(auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen
Formen
Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk oder von syntheti­
schem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen oder in anderem Zustand (z . B. Lösun­
gen und Dispersionen , Rohre, Stäbe , Profile); Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk
oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk (z . B. überzogene oder imprägnierte Garne
aus Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe)
Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne
aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen
Platten , Blätter, Streifen , Profile und Schnüre, aus Weichkautschuk
Rohre und Schläuche , aus Weichkautschuk
Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk
Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (einschließlich Sauger),
auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen
Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu allen Zwecken
Andere Weichkautschukwaren
Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Streifen , Stäben , Profilen oder Rohren
(a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 39.02 C I b) IV und VII a)
(e) Für Polypropylen (39.02 C ex IV) ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 % .
Nr. L 373/44 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.1620 40.16 Hartkautschukwaren
KAPITEL 41
30.1623 41.02 Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von anderen Einhufern,
ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41.08 :
C. andere Leder, nur gegerbt :
— von anderen Rindern und Einhufern
301625 41.05 Leder aus Häuten und Fellen von anderen Tieren , ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06
und 41.08 :
B. anderes Leder :
II . anderes
30.1630 41.06 Sämischleder (Chamoisleder)
30.1640 41.08 Lackleder und metallisiertes Leder
30.1650 41.10 Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder hergestellt , in Platten
oder Blättern , auch aufgerollt
KAPITEL 42
30.1660 42.01 Sattlerwaren für alle Tiere (z . B. Sättel , Geschirre, Kumte, Zugtaue, Kniekappen), aus Stoffen
aller Art
30.1670 42.04 Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder
30.1680 42.05 Andere Waren aus Leder oder Kunstleder
30.1690 42.06 Waren aus Därmen , Goldschlägerhäutchen , Blasen oder Sehnen
KAPITEL 43
30.1700 43.02 Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Hatten , Säcken, Vierecken, Kreuzen oder ähnlichen
Formen zusammengesetzt
30.1705 43.03 Waren aus Pelzfellen :
A. Waren zu technischen Zwecken
30.1710 43.04 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus
KAPITEL 44
30.1720 44.05 Holz, in der Längsrichtung gesägt , gemessen oder geschält, aber nicht weiterbearbeitet , mit einer
Dicke von mehr als 5 mm :
B. Nadelholz , mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke von weniger als
12,5 mm
30.1730 44.07 Bahnschwellen aus Holz
30.1740 44.09 Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfahle und Pflöcke, aus Holz, gespitzt, nicht in der
Längsrichtung gesägt ; Holzspan aller Art ; Holzdraht ; Holz zum Zerfasern , in Form von Plätt­
chen oder Schnitzeln ; Holzspäne der bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten
verwendeten Art ; Holz , nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt , gebogen
noch sonst bearbeitet , für Gehstöcke, Regenschirme, WerkzeuggrifTe, Werkzeugstiele und derglei­
chen
30.1750 44.12 Holzwolle ; Holzmehl
30.1755 44.13 Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett , nicht zusammengesetzt), gehobelt, genietet, ge­
federt , gekehlt , gefalzt , abgeschrägt oder in ähnlicher Weise bearbeitet
30.1760 44.14 Holz, in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder geschält, aber nicht weiterbearbeitet, mit einer
Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und Holz für Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm
oder weniger
30.1770 44.16 Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen , aus Holz, auch mit Blättern aus unedlem Metall be­
legt
30.1780 44.17 Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blöcken und dergleichen
30.1790 44.18 Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen , Sägespänen , Holzmehl oder anderen Abfallen holziger
Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zu­
sammengepreßt, in Form von Platten , Tafeln , Blöcken und dergleichen (*)
30.1800 44.19 Holzleisten und Holzfriese für Möbel , Rahmen, Innenausstattungen , elektrische Leitungen und
dergleichen
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/45
30.1810
30.1820
30.1830
30.1840
30.1850
30.1860
30.1870
44.20
44.21
44.22
44.24
44.25
44.26
44.27
Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen
Kisten , Kistchen , Verschläge , Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel , aus Holz, vollständig
Fässer, Tröge , Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren , Teile davon , aus Holz, einschließlich
Faßstäbe
Haushaltsgeräte aus Holz
Werkzeuge , Werkzeugfassungen , Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen , Stiele und
Griffe für Besen , Bürsten und Pinsel , aus Holz : Schuhformen, Schuhleisten und Schuhspanner,
aus Holz
Spulen , Spindeln , Nähgarnrollen und ähnliche Waren , aus gedrechseltem Holz
Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ; Innenausstattungsgegenstände aus Holz,
nicht zu Kapitel 94 gehörig ; Kästchen , Zigarettenbehälter, Präsentierbretter, Obstschalen ,
Schmuck- und Ziergegenstände , aus Holz ; Kästchen für Bestecke, für Zeichengeräte oder für
Geigen und ähnliche Behältnisse , aus Holz ; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder
Schmuck, wie sie in Taschen usw . mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser Waren
Andere Holzwaren30. 880 44.28
KAPITEL 45
30.1890
30.1900
30.1910
45.02
45.03
45.04
Würfel , Platten , Blätter und Streifen , aus Naturkork, einschließlich Würfel oder Quader zum Her­
stellen von Stopfen
Waren aus Naturkork
Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork
KAPITEL 46
46.0230.1920 Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen , zu allen Verwendungszwecken , auch miteinan­
der zu Bändern verbunden ; Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt,
einschließlich Chinamatten , grobe Strohmatten und Gittergeflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh
Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt oder aus Waren
der Tarifnummer 46.02 gefertigt ; Waren aus Luffa
30.1926 46.03
30.1930 KAPITEL 47 AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
KAPITEL 48
30.1940 48.01 Papier und Pappe , einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen
30.1950 48.03 Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließlich sogenanntes Per­
gaminpapier, in Rollen oder Bogen
30.1960 48.04 Papier und Pappe , zusammengeklebt , auf der Oberfläche weder getränkt noch überzogen , auch
mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen
30.1970 48.05 Papier und Pappe , gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefaltet , durch Pressen oder
Prägen gemustert oder perforiert , in Rollen oder Bogen
30.1980 48.07 Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (marmoriert,
gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als solche des Kapitels 49), in Rollen oder
Bogen
30.1990 48.08 Filterblöcke und Filterplatten , aus Papierhalbstoff
30.2000 48.10 Zigarettenpapier, zugeschnitten , auch in Päckchen oder Hülsen
30.2010 48.11 Papiertapeten , Linkrusta und Buntglaspapier
30.2020 48.12 Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage , auch mit Linoleumschicht, auch zugeschnitten
Nr. L 373/46 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.2030 48.13
30.2040 48.14
30.2050 48.15
30.2060 48.16
30.2070 48.18
30.2080 48.19
30.2090 48.20
30.2100 48.21
Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten , auch in Behältnissen ( Kohlepapier,
vollständige Dauerschablonen und dergleichen)
Schreibwaren : Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten (ohne Bilder) und Brief­
karten ; Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse aus Papier oder Pappe, mit einer Zusam­
menstellung solcher Schreibwaren
Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten
Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe ; Pappwaren der in Bü­
ros , Läden und dergleichen verwendeten Art
Register, Hefte , Quittungsbücher und dergleichen , Merkbücher, Notizblöcke, Notiz- und Tagebü­
cher, auch mit Kalendarium (z. B. Terminkalender), Schreibunterlagen, Ordner, Einbände (für
Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe ;
Alben für Muster oder für Sammlungen sowie Buchhüllen , aus Papier oder Pappe
Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder Bilder, auch gummiert
Rollen , Spulen , Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, auch
gelocht oder gehärtet
Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte
30.2110 KAPITEL 49 WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN
GEWERBES
KAPITEL 64
30 - 2120 64.03 Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork
30.2130 64.05 Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller Art, ausgenommen
Metall (*)
30.2140 64.06 Gamaschen , Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon
30.2150 KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
KAPITEL 66
30 2 160 66 02 Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen , Reitpeitschen und dergleichen
30-2170 66 03 Teile , Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnummern 66.01 und 66.02
30.2180 KAPITEL 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN
ODER DAUNEN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN (e)
30.2190 KAPITEL 68 WAREN AUS STEINEN, GIPS , ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN
STOFFEN
KAPITEL 69
30.2200 69.01 Wärmeisolierende Steine , Platten , Fliesen und andere wärmeisolierende Waren aus Kieselgur,
Tripel oder dergleichen
30.2210 69.02 Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile
30.2220 69.03
30.2230 69.04
Andere feuerfeste Waren ( z . B. Retorten , Schmelztiegel , Muffeln , Ausgüsse, Stopfen, Stützen ,
Kapellen , Rohre , Schutzrohre, Stäbe)
Mauerziegel (einschließlich Hourdis , andere Deckenziegel und dergleichen)
(e) Für die Waren der Tarifnr. 67.04 ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 %.
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/47
30.2240 69.05 Dachziegel , Bauzierate (z . B. Gesimse , Friese) und andere Baukeramik (z . B. Schornsteinaufsätze,
Schornsteinrohre)
Rohre , Rohrverbindungsstücke und andere Teile , für Kanalisation , Entwässerung oder zu ähnli­
chen Zwecken
Fliesen , gebrannte Pflastersteine, Boden - und Wandplatten , unglasiert
Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge, Wannen und ähnliche Behält­
nisse für die Landwirtschaft ; Krüge und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungs­
zwecken
Ausgüsse, Waschbecken , Bidets , Klosettbecken , Badewannen und ähnliche Installationsgegen­
stände, zu sanitären oder hygienischen Zwecken
30.2250 69.06
30.2260 69.07
30.2270 69.09
30.2280 69.10
30.2290 69.12 Geschirr, Haushalts - und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen Stoffen :
A. aus gewöhnlichem Ton
B. aus Steinzeug ( d)
D. aus anderen keramischen Stoffen
30.2300 69.14 Andere Waren aus keramischen Stoffen
KAPITEL 70
30.23 1 0 70.01 B Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas)
30.2320 70.03
30.2330 70.04
30.2340 70.05
30.2350 70.06
30.2360 70.07
30.2370 70.08
30.2380 70.09
30.2390 70.10
30.2400 70. 1 1
30.2420 70.14
Glas in Stangen , Stäben , Röhren oder massiven Kugeln , nicht bearbeitet (ausgenommen ooti­
sches Glas)
Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit
Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet , in quadratischen oder rechteckigen
Platten oder Scheiben
Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der Herstellung bereits
überfangen), nicht bearbeitet , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben (*)
Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstellung bereits überfan­
gen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer oder beiden Seiten geschliffen
oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben
Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder poliert), anders als
quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z . B. mit abge­
schrägten Rändern , graviert); Isolierflachglas aus mehreren Schichten ; Kunstverglasungen
Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas),
auch fassoniert
Spiegel aus Glas , auch gerahmt , einschließlich Rückspiegel
Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Industriekonservengläser, Töpfe, Tablettengläser
und ähnliche Behältnisse zu Transport - oder Verpackungszwecken , aus Glas ; Stopfen , Deckel
und andere Verschlüsse , aus Glas
Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren , ohne Ausrüstung, für elektrische
Lampen , elektrische Röhren und dergleichen
Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken , nicht aus opti­
schem Glas , nicht optisch bearbeitet :
A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern :
I. facettiertes Glas , Plättchen , Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen, Gehänge und ähnli­
che Waren für die Ausstattung von Lüstern
Gläser für Uhren , für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt , gebogen und dergleichen,
einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente
30.2430 70.15
(d) Südkorea .
Nr. L 373/48 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.2440 70.16 Betongläser, Glasbausteine , Glasfliesen , Glasdachziegel und andere Waren für Bauten und zu
ähnlichen Zwecken , aus gegossenem oder geformtem Glas, auch mit Drahteinlagen oder derglei­
chen verstärkt ; sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas in Form von Blöcken , Tafeln ,
Platten und Isolierschalen
30.2450 70.17 Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus Glas , auch mit
Skalen oder Eichzeichen : Glasampullen
30.2460 70.18 Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas , nicht optisch bearbeitet ; Rohlinge für
medizinische Brillengläser
30 - 2470 7019 Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen , Schmucksteinen und ähnliche Glas­
kurzwaren ; Würfel , Steinchen , Plättchen , Bruch und Splitter, aus Glas (auch auf Unterlagen), für
Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken ; Glasaugen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausge­
nommen Prothesen ; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ; Phantasiewaren aus lampengeblasenem
(gesponnenem) Glas
30.2480 70.20 Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus
30.2490 70.21 Andere Glaswaren
KAPITEL 71
30.25 10 71.02 Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch mon­
tiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht
einheitlich zusammengestellt sind
30.2520 71.03 Synthetische und rekonstituierte Steine , roh , geschliffen oder anders bearbeitet, weder gefaßt
noch montiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, je­
doch nicht einheitlich zusammengestellt sind
30.2530 ex 71.05 Silber und Silberlegierungen , als Halbzeug, auch vergoldet oder platiniert
30.2540 71.06 Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug
30.2550 ex 71.07 Gold und Goldlegierungen , als Halbzeug, auch platiniert
30.2560 7 1 .08 Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet oder als Halbzeug
30.2570 ex 71.09 Platin , Platinbeimetalle , ihre Legierungen , als Halbzeug
30.2580 71.10 Platin - und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Edelmetallen), unbear­
beitet oder als Halbzeug
30.2590 71.12 Schmuckwaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (e)
30.2600 71.13 Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierun­
gen
30.2610 71.14 Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
30.2620 71.15 Waren aus echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten
Steinen
KAPITEL 73
30.2630 73.04 Eisen und Stahl , gekörnt , auch zerkleinert odernach Korngröße sortiert
30.2640 73.05 A Eisenpulver und Stahlpulver
30.2650 73.07 Vorblöcke ( Blooms), Knüppel , Brammen und Platinen , aus Stahl ; Stahl , nur vorgeschmiedet oder
gehämmert ( Schmiedehalbzeug):
A. Vorblöcke ( Blooms) und Knüppel :
II . geschmiedet
B. Brammen und Platinen :
II . geschmiedet
C. Schmiedehalbzeug
(e ) Für die Waren der Tarifstelle 71.12 A ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 % .
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/49
30.2660 73.13 Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt :
B. andere Bleche :
IV. plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
a) versilbert , vergoldet , platiniert oder emailliert
V. anders bearbeitet :
a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
1 . versilbert , vergoldet , platiniert oder emailliert
b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche
30.2670 73.16 Oberbaumaterial für Bahnen , aus Eisen oder Stahl : Schienen, Leitschienen , Weichenzungen,
Herzstucke, Kreuzungen , Weichen , Zungenverbindungsstangen , Zahnstangen , Bahnschwellen
Laschen , Schienenstühle und Winkel , Unterlagsplatten , KJemmplatten, Spurplatten und anderes
speziell für das Verlegen , Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen hergestelltes Material :
A. Schienen :
I. Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall
D. Laschen und Unterlagsplatten :
II . andere
E. andere
30.2680 73.17 Rohre aus Gußeisen (*)
30.2690 73.19
30.2700 73.20
30.2710 73.21
30.2720 73.22
30.2730 73.23
30.2740 73.24
30.2760 73.26
30.2770 73.27
30.2780 73.29
30.2790 73.30
30.2800 ex 73.32
30.2810 73.33
30.2820 73.34
Druckrohrleitungen aus Stahl , auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art, wie sie für Wasser­
kraftwerke verwendet werden
Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel, Kniestücke Kupp­
lungen , Muffen , Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl (*)
Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z . B. Schuppen, Brücken und Brückenteile
Schleusentore Turme, Masten, Pfeiler, Säulen , Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fensterrahmen'
Laden , Geländer, Gitter) aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche
Bander, Stabe, Profile , Rohre usw., aus Eisen oder Stahl
Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (ausgenommen ver­
dichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl , mit einem Fassungsvermögen von mehr als
300 1 , ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder
Warmeschutzverkleidung
Fässer, Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Verpackungszwek­
ken , aus Stahlblech 6
Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase
Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl , auch mit Stacheln
Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Stahldraht ; Streckblech aus Stahl
Ketten jeder Größe und Teile davon , aus Eisen oder Stahl
Schiffsanker, Draggen , Teile davon, aus Eisen oder Stahl
Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben , Schrauben, Ringschrauben und
Schraubhaken , Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie,
aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringschei­
ben ) aus Stahl , ausgenommen Schrauben mit Holzgewinde der Tarifstelle 73.32 ex B II
Handnähnadeln , Häkelnadeln , Ahlen , Durchziehnadeln und ähnliche Waren für Näh-, Stick­
Filet- und andere Handarbeiten , Stichel zum Sticken , aus Stahl
Stecknadeln , Haarnadeln , Lockenwickel und ähnliche Waren , ausgenommen Schmucknadeln
aus Stahl
Nr. L 373/50 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.2830
30.2840
30.2850
73.35 Federn und Federblätter, aus Stahl
73.36 Raumheizöfen , Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zentralheizung verwendbare
Küchenherde), Kochgeräte , Kesselöfen , Warmhalteplatten und ähnliche Geräte, wie sie üblicher­
weise im Haushalt verwendet werden , nicht elektrisch, Teile davon , aus Eisen oder Stahl
73.37 Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnummer 84.01 ) und Heizkörper für Zentralheizung,
nicht elektrisch beheizt , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Heißlufterzeuger und -Verteiler (ein­
schließlich solcher, die auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter Luft dienen können),
nicht elektrisch beheizt , mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse, Teile davon, aus Eisen
oder Stahl
30.2860 73.38 Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon, aus Eisen
oder Stahl ; Stahlwolle ; Schwämme, Putzlappen , Handschuhe und ähnliche Waren zum Scheu­
ern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl
Andere Waren aus Gußeisen , Eisen oder Stahl (*) (b)30.2865 73.40
KAP TEL 74
30.2870
30.2875
30.2880
30.2890
30.2900
30.2910
30.2920
30.2930
74.03
74.04
74.05
74.06
74.08
74.10
74.11
74.15
Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer, massiv (*)
Bleche , Platten , Tafeln und Bänder aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm (e)
Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zugeschnitten , gelocht, überzo­
gen , bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer
Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder weniger
Pulver und Flitter, aus Kupfer
Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, Kupp­
lungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer
Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren aus Kupferdraht, ausgenommen isolierte Drahtwaren
für die Elektrotechnik
Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupferdraht ; Streckblech
aus Kupfer
Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , Haken und Reißnägel , aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen
oder Stahl mit Kupferkopf ; Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben , Ringschrauben
und Schraubhaken, Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindu­
strie , aus Kupfer ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben),
aus Kupfer
Federn aus Kupfer
Nichtelektrische Koch - und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden ,
Teile davon , aus Kupfer
Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus
Kupfer
Andere Waren aus Kupfer
30.2940
30.2950
30.2960
30.2970
74.16
74.17
74.18
74.19
KAPITEL 75
30.2980
30.2990
30.3000
75.02
75.03
75.04
Stäbe , Profile und Draht , aus Nickel , massiv
Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke , aus Nickel ; Pulver, Flitter, aus Nickel
Rohre ( einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
verbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren),
aus Nickel
30.3010 75.05 Anoden zum Vernickeln , auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bearbeitet
(b ) Das Sternchen bezieht sich nur auf andere Waren als Teile von Gitterboxpaletten .
(e ) Für Bleche , Platten , Tafeln und Bänder aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm , wird die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 %.
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/51
30.3020
30.3040
75.06
KAPITEL 76
76.03
Andere Waren aus Nickel
Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Aluminium , mit einer Dicke von mehr als
0,20 mm (*) (**) (e )
30.3050 76.04 Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zugeschnitten , gelocht ,
überzogen , bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit
einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder weniger
30.3060 76.05 Pulver und Flitter, aus Aluminium
Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen , aus Aluminium30.3070 76.06
30.3080 76.07 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel, Kniestücke, Kupp­
lungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren), aus Aluminium
30.3090 76.08 Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen , Brücken und Brückenteile,
Türme, Masten , Pfeiler, Säulen , Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fensterrahmen, Geländer), aus
Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile , Rohre usw.,' aus
Aluminium
30.3100 76.09
30.3110 76.10
30.3120 76.11
30.3130 76.12
30.3140 76.15
Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (ausgenommen ver­
dichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium , mit einem Fassungsvermögen von mehr als
300 1 , ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder
Wärmeschutzverkleidung
Fässer, Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Verpackungszwek­
ken , aus Aluminium, einschließlich Verpackungsröhrchen und Tuben
Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase
Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht, ausgenommen isolierte Drahtwa­
ren für die Elektrotechnik
Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Alu­
minium
30.3150 76.16 Andere Waren aus Aluminium
KAPITEL 77
30.3160 77.02 Stäbe (Stangen), Profile , Draht , Bleche, Tafeln , Bänder, nach Größe sortierte Drehspäne, Pulver
und Flitter, Rohre (einschließlich Rohlinge), aus Magnesium ; andere Waren aus Magnesium
30.3170 77.04 Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet
KAPITEL 78
30.3180 78.02 Stäbe, Profile und Draht , aus Blei , massiv
30.3190 78.03
30.3200 78.04
30.3210 78.05
Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus Blei , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
1,7 kg
Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt , zugeschnitten , gelocht, überzogen , bedruckt
oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratme­
tergewicht (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder weniger ; Pulver und Flitter, aus Blei
Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
verbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, S-förmige gebogene Rohre für Geruchverschlüsse,
Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren), aus Blei
30.3220 78.06 Andere Waren aus Blei
(e) Für Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm ist die Referenzbasis auf 1 % festgesetzt .
Nr. L 373/52 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
KAPITEL 79
30.3230 79.02 Stäbe, Profile und Draht , aus Zink, massiv
30.3240 79.03 Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke ; Pulver und Flitter, aus Zink :
A. Bleche, Platten , Tafeln und Bänder
30.3250 79.04 Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
verbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen , Muffen, Flansche und ähnliche Waren),
aus Zink
30.3260 79.06 Andere Waren aus Zink
KAPITEL 80
30.3270 80.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn , massiv
30.3280 80.03 Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus Zinn , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg
30.3290 80.04 Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzo­
gen , bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem
Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1 kg oder weniger ; Pulver und Flitter, aus Zinn
30.3300 80.05 Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
verbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen, Muffen , Flansche und ähnliche Waren),
aus Zinn
30.3310 80.06 Andere Waren aus Zinn
KAPITEL 81
30.3320 81.01 Wolfram , roh oder verarbeitet :
B. gehämmerte Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten
und Bänder
C. anderes
30.3330 81.02 Molybdän , roh oder verarbeitet :
B. gehämmerte Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten
und Bänder
C. anderes
30.3340 8 1 .03 Tantal , roh oder verarbeitet :
B. gehämmerte Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile , Draht, Fäden, Bleche, Platten
und Bänder
C. anderes
30.3350 81.04 Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets, roh oder verarbeitet :
A. Bismut :
II . verarbeitet
B. Cadmium :
II . verarbeitet
C. Kobalt :
II . verarbeitet
D. Chrom :
II . verarbeitet
E. Germanium :
II . verarbeitet
F. Hafnium (Celtium ):
II . verarbeitet
G. Mangan :
II . verarbeitet
H. Niob (Columbium):
II . verarbeitet
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/53
30.3350 81.04 IJ . Antimon :
(For,setzung) (Fortsetzung) verarbeitet
K. Titan :
II . verarbeitet :
b) andere
L. Vanadin :
II . verarbeitet
N. Thorium :
II . verarbeitet :
b) andere (EURATOM)
O. Zirkonium :
II . verarbeitet
P. Rhenium :
II . verarbeitet
Q. Gallium, Indium, Thallium :
II . verarbeitet
R. Cermets :
II . verarbeitet
KAPITEL 82
30.3360 82.01 Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art , Gabeln , Rechen und Schaber ; Äxte, Häpen und ähnliche
Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu- und Strohmesser, Heckensche­
ren , Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirt­
schaft
Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte
Sägeblätter)
30.3370 82.02
30.3380 ex 82.03 Schrauben- und Spannschlüssel ; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bolzenschneider
und dergleichen , Scheren zum Schneiden von Metallen, Feilen und Raspeln , zum Handgebrauch
30.3390 82.05 Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem oder
nichtmechanischem Handwerkszeug (z . B. zum Treiben , Stanzen, Gewindeschneiden , Gewinde­
bohren , Bohren, Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen, Schrauben), einschließlich Zieheisen ,
Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen, Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge
30.3400 82.06 Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder mechanische Geräte
30 - 3410 82 07 Plättchen , Stäbchen , Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht gefaßt, aus gesinter­
ten Hartmetallen (z . B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vanadin- Karbiden)
30.3420 82.08 Kaffeemühlen , Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere mechanische Geräte, wie sie üb­
licherweise im Haushalt verwendet werden , zum Vorbereiten , Zubereiten und Anrichten von
Speisen und Getränken , mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger
30 -3430 82 09 Messer, andere als Messer der Tarifnummer 82.06, mit schneidender oder gezahnter Klinge (ein­
schließlich Klappmesser für den Gartenbau) und Klingen dafür :
B. Klingen
*0-3440 82.1 1 Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge im Band)
30.3450 82.12 Scheren und Scherenblätter
30.3460 82.13 Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren , Scherapparate, Hackmesser für
Metzger und zum Küchengebrauch SiOwie Papiermesser); Messerschmiedewaren zur Hand- und
Fußpflege und dergleichen (einschließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher Waren
30.3470 82.14 Löffel , Schöpfkellen , Gabeln, Tortenschaufeln , Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen und
ähnliche Tischgeräte (d)
(d) 82.14 A : Südkorea .
Nr. L 373/54 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.3480 82.15 Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnummern 82.09, 82.13 und 82.14
KAPITEL 83
30.3490 83.02 Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fen­
sterläden , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer, Reisekisten oder andere derartige Waren ; Kleider­
haken , Huthaken , Hutablagen , Stützen , Konsolen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen
(einschließlich automatische Türschließer)
30.3500 83.03 Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkammern ; Sicherheitskassetten und dergleichen , aus
unedlen Metallen
30.3510 83.04 Sortierkästen , Ablegekästen, Karteikästen , Manuskriptständer und ähnliche Bürogegenstände,
aus unedlen Metallen , ausgenommen Büromöbel der Tarifnummer 94.03
30.3520 83.05 Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Musterklammern , Büroklammern,
Heftklammern , Heftecken , Karteireiter und ähnliche Büromaterialien, aus unedlen Metallen
30.3530 83.06 Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen Metallen ; Rahmen für
Photographien , Bilder und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen ; Spiegel aus unedlen Metallen
30.3540 83.07 Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten) und Teile davon, ausgenommen elektrotechnische Teile,
aus unedlen Metallen
30.3550 83.08 Schläuche aus unedlen Metallen
30.3560 83.09 Verschlüsse, Verschlußbügel , Schnallen , Klammern , Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus uned­
len Metallen , für Bekleidung, Schuhe , Planen, Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen ; Perlen und Flitter, aus un­
edlen Metallen
30.3570 83.1 1 Glocken , Klingeln , Schellen und dergleichen , nicht elektrisch, Teile davon, aus unedlen Metallen
30.3580 83.13 Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche, Flaschenkapseln, Abreißkapseln, Gieß­
pfropfen , Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen
30.3590 83.14 Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und andere derartige Schil­
der, Zahlen , Buchstaben und andere Zeichen , aus unedlen Metallen
30.3600 83.15 Draht, Stäbe , Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen
oder Hartmetallen , mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen oder gefüllt, zum Schweißen oder
Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe, aus gepulverten unedlen Metallen agglo­
meriert , zum Metallisieren im Aufspritzverfahren
KAPITEL 84
30.3610 84.01 Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel für überhitztes Wasser
30.3620 84.02 Hilfsapparate für Kessel der Tarifnummer 84.01 (z . B. Vorwärmer, Überhitzer, Dampfspeicher,
Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen
30.3630 84.03 Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gasreinigern ; Erzeuger
von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger, auch mit Gasreinigern
30.3640 84.05 Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf, auch mit fest verbundenem Kessel
( Kesseldampfmaschinen)
30.3650 84.06 Kolbenverbrennungsmotoren
30.3660 84.07 Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen
30.3670 84.08 Andere Motoren und Kraftmaschinen
30.3680 84.09 Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/55
30.3690 84.10 Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssig­
keitsmesser, Hebewerke für Flüssigkeiten (z . B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren)
30.3700 ex 84.11 Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren , Freikolbengenerato­
ren ; Ventilatoren und dergleichen , ausgenommen Waren der Tarifstellen A II a) und b)
30.3710 84.12
30.3720 84.13
Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern
der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit , die ein Ganzes bilden
Feuerungen , die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem festem Brennstoff oder
Gas betrieben werden ( Brenner); mechanische Feuerungen , einschließlich ihrer mechanischen
Beschicker, mechanischen Roste , mechanischen Entascher und ähnliche Vorrichtungen
Industrie - und Laboratoriumsöfen , ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnummer 85.1 130.3730 84.14
30.3740 84.15 Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder ande­
rer Ausrüstung
30-3750 84 16 Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen ; Walzen für
diese Maschinen
30.3760 84.17 Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf ei­
ner Temperaturänderung beruhende Vorgänge , z . B. Heizen, Kochen, Rösten , Destillieren, Rekti­
fizieren , Sterilisieren, Pasteurisieren , Dämpfen , Trocknen , Verdampfen, Kondensieren oder Küh­
len , ausgenommen Haushaltsapparate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen
30.3770 84.18 Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen
30 -3780 84.19 Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen ;
Maschinen und Apparate zum Füllen , Verschließen , Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen,
Büchsen , Säcken oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur
Aufmachung von Waren ; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ; Geschirr­
spülmaschinen
30.3790 84.20 Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit
von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art
30.3800 84.21 Mechanische Apparate, auch handbetrieben , zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von
Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ;
Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen
30 38 10 84.22 Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Beladen, Entladen oder Fördern (z . B. Aufzüge,
Fördermaschinen , Winden , Flaschenzüge, Krane , Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenom­
men Maschinen , Apparate und Geräte der Tarifnummer 84.23
30.3820 84.23 Ortsfeste oder bewegliche Maschinen , Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten ,
den Bergbau oder Tiefbohrungen (z . B. Bagger, Schrämmaschinen , Schälschrapper, Nivellierma­
schinen und Planiermaschinen); Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen
der Tarifnummer 87.03
30.3830 84.24 Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten ,
Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen , einschließlich Walzen für Ra­
senflächen oder Sportplätze
30.3840 84.25 Maschinen , Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeug­
nissen ; Stroh- und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen zum Sichten und Reinigen von Sa­
men, Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für Eier, Früchte oder andere landwirt­
schaftliche Erzeugnisse , ausgenommen derartige Müllereimaschinen , -apparate oder -geräte der
Tarifnummer 84.29
30.3850 84.26 Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen , Apparate und Geräte
30.3860 84.27 Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen , Apparate und Geräte zum Bereiten von
Wein , Most , Fruchtsaft oder dergleichen
Nr. L 373/56 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.3870 84.28 Andere Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau, die Geflügel­
oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit mechanischen oder wärmetechnischen Vor­
richtungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht
30 -3880 84 29 Maschinen , Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von Getreide oder Hül­
senfrüchten, ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der in der Landwirtschaft verwen­
deten Art
30.3890 84.30 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren , Feinbackwaren, Dauer­
backwaren , Teigwaren , Süßwaren , Kakao, Schokolade^ Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder
zum Verarbeiten von Fleisch , Fisch , Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in
Kapitel 84 anderweitig weder genannt noch inbegriffen
30.3900 84.31 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum Her­
stellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe
30.3910 84.32 Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen
30.3920 84.33 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder
Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art
30.3930 84.34 Maschinen , Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ; Maschinen , Apparate
und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos, Galvanos oder dergleichen ; Matrizen und
Matern ; Drucktypen , Klischees, Druckplatten , Druckformzylinder und andere Druckformen ; zu
graphischen Zwecken zugerichtete (z . B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und Zylinder so­
wie Lithographiesteine ohne Druckbild
30.3940 84.35 Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlegeapparate, Falzapparate und andere Hilfs­
apparate für Druckmaschinen
30 3950 84 36 Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen ; Spinnstoffvorbereitungs - und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen ; Maschinen und Vor­
richtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen, Spulen (ein­
schließlich Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen
30.3960 84.37 Web-, Wirk-, Strick-, Tüll -, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen ; Vorberei­
tungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei , Strickerei usw. (z . B. Schärmaschinen ,
Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen)
30.3970 84.38 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnummer 84.37 (z . B. Schaftmaschinen,
Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und WebschützenWechsler); Teile und Zube­
hör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnum­
mer oder für Maschinen oder Apparate der Tarifnummer 84.36 oder 84.37 bestimmt (z . B. Flügel,
Kämme, Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe, Platinen, Spindeln, Spinndüsen, Weblitzeni
Webschäfte und Webschützen)
30 3980 84 39 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch geformtem Filz, ein­
schließlich Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei
30.3990 84.40 Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen , Färben, Appretieren oder
Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum
Waschen von Wäsche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln, Falten , Schneiden oder Aus­
zacken von Geweben ); Maschinen zum Hersteilen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag
durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen , wie sie üblicherweise
zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußboden­
belag verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzylin­
der für diese Maschinen )
30.4000 84.41 Nähmaschinen (z . B. zum Nähen von Spinnstoffen , Leder oder Schuhen), einschließlich Möbel
zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln
A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
III . Teile ; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen
B. Nähmaschinennadeln
30.4010 84.42 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder
zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten , Fellen oder Leder, ausgenommen
Nähmaschinen der Tarifnummer 84.41
30.4020 84.43 Konverter, Gießpfannen , Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln oder dergleichen und
Gießmaschinen für Gießereien , Stahlwerke oder andere metallurgische Betriebe
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/57
30.4030 84.44 Walzwerke und Walzenstraßen , für Metalle ; Walzen hierfür
30.4040 84.45 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen , ausgenommen Maschinen
der Tarifnummern 84.49 und 84.50
30.4050 84.46 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton, Asbestzement
oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenom­
men Maschinen der Tarifnummer 84.49
30.4060 84.47 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein , Hartkautschuk, Kunststoff oder ähn­
lichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnummer 84.49
30.4070 84.48 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Tarifnum­
mer 84.45 , 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück- und Werkzeughalter, sich selbst
öffnende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugma­
schinen ; Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen, aller
Art
30.4080 84.49 Von Hand zu führende , mit Druckluft oder eingebautem nicht elastischem Motor betriebene
Werkzeuge und Werkzeugmaschinen
30.4090 84.50 Maschinen , Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen , Löten , Schneiden oder Ober­
flächenhärten
30.4100 84.51 Schreibmaschinen ohne Rechenwerk, Schriftschutzmaschinen
30.4110 84.52 Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen , Registrierkassen , Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder
Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen , mit Rechenwerk
30.4120 84 - 54 Andere Büromaschinen und -apparate (z . B. Hektographen , Schablonenvervielfältiger, Adressier­
maschinen , Geldsortier-, Geldzähl - und Geldeinwickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perfo­
riermaschinen und Büroheftmaschinen)
30.4130 84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und dergleichen , erkennbar aus­
schließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52, 84.53
oder 84.54 bestimmt
30.4140 84.56 Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben , Waschen, Zerkleinern , Mahlen oder Mischen
von Erden , Steinen , Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate
zum Pressen oder Formen von festen mineralischen Brennstoffen , keramischen Massen , Zement,
Gips oder anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen
von Gießformen aus Sand
30.4150 84.57 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder Glaswaren ;
Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren
30.4160 84.58 Verkaufsautomaten (z . B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eßwarenautomaten), aus­
genommen Geschicklichkeits - und Glücksspielautomaten
30.4170 84.59 Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in­
begriffen
30.4180 84.60 Gießerei-Formkästen und Formen , wie sie üblicherweise für Metalle, Hartmetalle, Glas, minerali­
sche Stoffe (z . B. keramische Massen , Beton oder Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwendet
werden , ausgenommen Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen
30.4190 84.61 Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und thermostatisch ge­
steuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks, Wannen oder ähnliche
Behälter
30.4200 ex 84.62 Wälzlager ( Kugel -, Rollen- und Nadellager aller Art) ausgenommen Kugellager mit einem
Durchmesser von 30 mm oder weniger (*)
30.4210 84.63 Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder, Reibräder und Ge­
triebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe);
Schwungräder ; Riemen - und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schalt­
kupplungen und andere Wellenkupplungen
Nr. L 373/58 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31.12.86
30.4220 84.64 Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit
anderen Stoffen (z . B. Asbest, Filz oder Pappe); Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente)
von Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen , Fahrzeuge oder Rohr­
oder Schlauchleitungen , in Beuteln , Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen
30.4230 84.65 Teile von Maschinen , Apparaten oder mechanischen Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder ge­
nannt noch inbegriffen , ausgenommen Teile mit Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen , Kon­
takten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren
KAPITEL 85
30.4240 85.01 Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter (z . B. Gleich­
richter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
B. andere :
I. Generatoren , Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe, Wechsel­
getriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umformer :
a) Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger
II . Stromrichter ( z . B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbst­
induktionsspulen ( e)
C. Teile
Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten ,
Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen ;
elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe
30.4250 85.02
30.4260 85.04 Elektrische Akkumulatoren
30.4270 85.05 Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor
30.4280 85.06 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor
30.4290 85.07 Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit eingebautem Elektromotor
30.4300
30.4310
30.4320
85.08
85.09
85.10
Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen mit Anlasser, für Verbrennungsmotoren (z . B. Ma­
gnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen , Zündkerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungs­
motoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder
Rückstromschalter
Elektrische Beleuchtungs - und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutzeinrichtungen und Vor­
richtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben , für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder
Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B. mit Primärbatterien ,
Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der Tarifnummer 85.09 (d):
A. Grubensicherheitsleuchten
30.4330 85.11 Elektrische Industrie - und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehan­
deln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ; Maschinen, Apparate und
Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführten Schweißen , Löten oder Schneiden
30.4340 ex 85.12 Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raumbehei­
zen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z . B. Haartrockner, Dauer­
wellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektrowärme­
geräte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der Tarifnum­
mer 85.24, mit Ausnahme von Microwellenherden
30 4350 85 1 3 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik , einschließlich
solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
30.4360 85.14 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ; Tonfrequenzverstärker
( d ) 85.10 B : Hongkong.
(e) Für andere Stromrichter (85.01 B ex II ) ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 % .
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/59
30.4370
30.4380
85.15
85.16
Sende- und Empfangsgeräte für den Fernsprech- oder Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Emp­
fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funk­
messung oder Funkfernsteuerung :
A. Sende- und Empfangsgeräte für den Fernsprech- oder Funktelegraphieverkehr ; Sende- und
Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und
Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
I. Sendegeräte
II . Sende-Empfangsgeräte
IV. Fernsehkameras (e)
B. andere Geräte :
II . andere
C. Teile :
II . andere :
a) Möbel und Gehäuse
b) aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen , deren größter Durch­
messer 25 mm nicht überschreitet
Elektrische Verkehrssignal -, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteuerge­
räte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch für Häfen und Flugplätze
30.4390 85.17 Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnummern 85.09 und 85.16) zum Geben
von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z . B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln , Einbruchs­
oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder)
30.4395 85.19 Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkrei­
sen (z. B. Schalter, Relais , Sicherungen , Überspannungsabieiter, Wanderwellenausgleicher, Steck­
vorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (ein­
schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt­
und Verteilungstafeln und -schränke (e)
30.4400 85.20 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultra­
violettstrahlung); Bogenlampen :
B. andere Lampen
C. Teile
30-4410 85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden -, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, andere als solche
der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilberdampf­
gleichrichterröhren , Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; ge­
faßte oder montierte piezoelektrische Kristalle ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ;
Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen :
ex A. Röhren , ausgenommen die in Anhang I aufgeführten Kathodenstrahlröhren
B. Photozellen , einschließlich Phototransistoren
30.4420 85.22 Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
griffen
30.4430 85.23 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließlich
Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik, auch mit Anschlußstük­
ken :
B. andere (*) (e)
30.4440 85.24 Waren aus Kohle oder Graphit , auch in Verbindung mit Metall , zu elektrischen oder elektrotech­
nischen Zwecken, z . B. Kohlebürsten für elektrische Maschinen, Kohle für Lampen , Primärele­
mente oder Mikrophone, Elektroden für elektrische Öfen, Schweißgeräte oder Elektroanalysean­
lagen
(e) Für Fernsehkameras (85.15 A IV) ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 %.
Für die Geräte zum Schließen (85.19) ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 % .
Für andere Drähte, Schnüre und Kabel (85.23 B) ist die Referenzbasis 1 % .
Für Röhren (85.21 ex A und B) ist die Referenzbasis 1 % .
Nr. L 373/60 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.4450 85.25 Isolatoren aus Stoffen aller Art
30.4460 85.26 Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten einfachen Metallteilen
zum Befestigen (z . B. mit eingepreßten Hülsen mit Innengewinde), für elektrische Maschinen,
Apparate, Geräte oder Installationen , ausgenommen Isolatoren der Tarifnummer 85.25
30.4470 85.27
30.4480 85.28
Isoherrohre und Verbindungsstücke dazu , aus unedlen Metallen , mit Innenisolierung
Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder ge­
nannt noch inbegriffen
30.4490 KAPITEL 86 SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
KAPITEL 87
30.4500 87.01 Zugmaschinen , auch mit Seilwinden
30.4510 ex 87.02 Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und Rennwagen
und Oberleitungsomnibusse), ausgenommen neue Kraftwagen mit einem Hubraum bis 3 000 cm3
( NIMEXE-Kennziffer 87.02-21 und 23 ) und andere Kraftwagen zum Befördern von Gütern
(neue) ( NIMEXE-Kennziffer 87.02-86)
30.4520 87.03 Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z . B. Spritzenwagen, Leiterwagen, Straßenkehrwagen,
Sprengwagen , Schneeräumwagen , Abschleppwagen, Kranwagen , Scheinwerferwagen, Werkstatt­
wagen , mit Röntgenanlagen ausgestattete Wagen und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu
Beförderungszwecken gebaute Kraftwagen
30.4530 87.04 Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnummer 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit Motor
30.4540 87.05 Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnummer 87.01 , 87.02 oder 87.03 , einschließlich Führer­
häuser
30.4550 87.06 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnummer 87.01 , 87.02 oder 87.03
30.4560 87.07 Kraftkarren von einer Bauart , wie sie in Fabriken , Lagerhäusern, Häfen oder auf Flugplätzen
zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird (z . B. Lastkraftkarren , Sta­
pelkraftkarren , Portalkraftkarren); Zugkraftkarren von einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen ver­
wendet wird ; Teile davon
30.4570 87.08 Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem Fahrantrieb, auch mit
Waffen ; Teile davon
30.4580 87.09 Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; Beiwagen für Krafträder oder
Fahrräder aller Art
30.4590 87.10 Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen , ohne Motor (*)
30.4600 87.11 Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge , für Kranke oder Körperbehinderte, auch mit Motor oder an­
derer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung
30.4610 87.12 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnummern 87.09 bis 87.1 1 (*) (a)
30.4620 87.13 Kinderwagen oder Teile davon
30.4630 87.14 Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile
davon
30.4640 KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE
30.4650 KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
(a ) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 87.12 B.
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/61
KAPITEL 90
30.4660 90.01 Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht gefaßt (aus­
genommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form
von Folien oder Platten
30.4670 90.02 Linsen , Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für Instrumente,
Apparate und Geräte , gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht bearbei­
tet)
30.4680 90.04 Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer, Stielbrillen und ähnliche
Waren
30.4685 90.05 Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen
30.4690
30.4700
90.06
90.07
Astronomische Instrumente , wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meridian-Durchgangsin­
strumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für Radio-Astronomie ; Montierungen für
diese Waren
Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische Zwecke sowie Photo­
blitzlampen (andere als Entladungslampen der Tarifnummer 85.20)
30.47 10 90.08 Kinematographische Apparate ( Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert,
Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe)
30.4715 90.09 Stehbildwerfer ; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate
30.4720 90.10 Apparate und Ausrüstungen für photographische oder kinematographische Laboratorien , in
Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Photokopierapparate mit optischem
System oder nach dem Kontaktverfahren, Thermokopierapparate ; Lichtbildwände
30.4730 90.1 1 Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen- und Protonendiffraktionseinrichtungen
30.4740 90.12 Optische Mikroskope , auch für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder Mikroprojek­
tion
30.4750 90.13 Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbe­
griffen, einschließlich Scheinwerfer ; Laser, ausgenommen Laserdioden
30.4760 90.14 Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente, Apparate und Geräte für
Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische, aeronautische, meteorologische, hydrologische
und geophysikalische Instrumente, Apparate und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser
30.477t) 90.15 Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Gewichten
30.4780 90.16 Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z . B. Pantographen , Reißzeuge, Rechen­
schieber, Rechenscheiben); Maschinen , Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen
oder Kontrollieren , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen (z . B. Auswuchtma­
schinen , Planimeter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren
30.4790 90.17 Medizinische , chirurgische, zahn - und tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließ­
lich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und Instrumente für die Ophthal­
mologie
30.4800 90.18 Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage ; Apparate und Geräte für Psycho­
technik , Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben sowie andere
Atmungsapparate und - geräte aller Art (einschließlich Gasmasken)
30.4810 90.19 Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (einschließlich medizinisch­
chirurgische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen (Schienen und der­
gleichen); Zahn-, Augen - und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen
zur Behebung von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper
oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt
30.4820 90.20 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die die Strahlung radioaktiver Stoffe
verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließlich Röhren und andere Vorrichtungen
zum Erzeugen von Röntgenstrahlen , Hochspannungsgeneratoren , Schalttische und Durchleuch­
tungsschirme für diese Apparate und Geräte ; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel
und dergleichen für die vorstehend genannten Apparate und Geräte
Nr. L 373/62 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
30.4830 90.21 Instrumente , Maschinen , Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorfuhrzwecken (z . B. beim Unter­
richt, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet
30.4840 90.22 Maschinen , Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prüfung der Widerstands­
fähigkeit , Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von Materialien (z. B. von Metallen,
Holz, Textilien , Papier, Kunststoffen)
30.4850 90.23 Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Ba­
rometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kom­
biniert
30.4860 90.24 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß, Füll­
höhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Re­
geln von Temperaturen , wie Manometer, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger,
Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen, ausgenom­
men Waren der Tarifnummer 90.14
30.4870 90.25 Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen (wie Pola­
rimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer); Instrumente, Apparate und
Geräte zum Bestimmen der Viskosität , Porosität , Dilatation, Oberflächenspannung und derglei­
chen (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische, photometrische oder
akustische Messungen (wie Photometer — einschließlich Belichtungsmesser —, Kalorimeter);
Mikrotome
Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion , einschließlich Prüf­
oder Eichzähler
30.4880 90.26
30.4890 90.27 Andere Zähler (z . B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzäh­
ler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser (auch magnetische), ausgenommen Ge­
schwindigkeitsmesser der Tarifnummer 90.14 ; Stroboskope
30.4900 90.28 Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen , Kontrol­
lieren , Regeln oder zum Analysieren
30.4910 90.29 Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Instrumente,
Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn
sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Geräte verwendet werden können
KAPITEL 91
30.4920 91.01 Taschenuhren , Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen
Typ)
30.4930 91.03 Armaturenbrettuhren und dergleichen , für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und andere Fahr­
zeuge
30.4940 91.05 Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z . B. Registrieruhren, Zeit­
und Datumstempeluhren , Stechuhren , Minutenzähler, Sekundenzähler)
30.4950 91 .06 Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z . B. Zeitschalter und andere Schaltuhren)
30.4960 91.08 Andere Uhrwerke, gangfertig
30.4970 91.10 Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon
30.4980 91.11 Andere Uhrenteile
KAPITEL 92
30.4990 ex 92.01 Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur), ausgenommen neue Kla­
viere mit aufrecht stehendem Rahmen ; Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur ;
Harfen , ausgenommen Äolsharfen
30.5000 92.02 Andere Saiteninstrumente
30.5010 92.03 Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durchschlagenden Metall­
zungen
31. 12. 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/63
30.5020 92.04 Akkordeons , Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mundharmonikas
30.5030 92.05 Andere Blasinstrumente
30.5040 92.06 Schlaginstrumente (z . B. Trommeln aller Art , Xylophone, Metallophone, Becken , Kastagnetten)
30.5050 92.07 Elektromagnetische, elektrostatische , elektronische und ähnliche Musikinstrumente (z . B. derar­
tige Klaviere , Orgeln , Akkordeons)
30.5060 92.08 Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt (z . B. Orchestrien ,
Drehorgeln , Spieldosen , singende mechanische Vögel, singende Sägen); Lockpfeifen aller Art ;
Mundblasinstrumente zu Ruf- und Signalzwecken (z . B. Signalhörner, Signalpfeifen)
30.5070 92.10 Teile und Zubehör für Musikinstrumente, einschließlich gelochte Pappen und Papiere für mecha­
nische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome ; Stimmga­
beln und Stimmpfeifen aller Art
30.5080 92.13 Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnummer 92.1 1
30.5090 KAPITEL 93 WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
KAPITEL 94
30.5100 94.01 Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (ausgenommen Möbel der
Tarifnummer 94.02); Teile davon :
B. andere :
I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt
II . andere (*) ( e)
30.5110 94.02 Medizinisch-chirurgische Möbel , z.B. Operationstische, Untersuchungstische, Bettgestelle mit
mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung ; Dentalstühle und dergleichen, mit me­
chanischer Kipp-, Schwenk - und Hebevorrichtung ; Teile davon
30.5120 94.04 Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepolstert oder mit
Füllung aus Stoffen aller Art , z . B. Auflegematratzen , Deckbetten, Steppdecken , Kissen , Schlum­
merrollen , Kopfkissen , einschließlich solcher aus Schaum, Schwamm - oder Zellkautschuk oder
-kunststoff, auch überzogen
30.5130 KAPITEL 95 BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ- UND
FORMSTOFFEN
30.5140 KAPITEL 96 BESEN , BÜRSTEN , PINSEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN, AUSGENOMMEN
RASIERPINSEL, FARBPINSEL UND ÄHNLICHE PINSEL UND BÜRSTENWAREN,
DIE IN ANHANG I ZU DIESER VERORDNUNG GENANNT SIND
KAPITEL 97
30.5150 97.01 Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk, Puppenwagen und derglei­
chen
30.5153 97.02 Puppen aller Art ( d )
30.5156 97.04 Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung, Billardtische,
Glücksspieltische , Tischtennis ) (d )
30.5160 97.06 Geräte für Freiluftspiele , Leichtathletik , Gymnastik und andere Sportarten , ausgenommen Waren
der Tarifnummer 97.04
30.5170 97.07 Angelhaken , Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von Fischen , Schmetterlingsnetze ; Lockvögel ,
Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte :
A. Angelhaken , nicht montiert
(d) Hongkong.
(e) Für die Waren der Tarifstelle 94.01 B II ist die in Artikel 14 genannte Referenzbasis 1 %
Nr. L 373/64 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
5180 97 08 Karusselle, Luftschaukeln , Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen, einschließlich
Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater
30.5190 KAPITEL 98 VERSCHIEDENE WAREN (*) (a)
( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifnummer 98.15 .
31. 12. 86 Amtsb l a t t der E u r o p ä i s c h e n G e m e i n s c h a f t e n Nr . L 3 7 3 / 1 2 3
ANHANG III
Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden (')
A. U N A B H Ä N G I G E LÄNDER
(') Die Code-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur entnommen (Verordnung
(EWG) Nr. 3639/86 (ABl. Nr. L 336 vom 29. 11. 1986, S. 46)).
( 2 ) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.
048 Jugoslawien
066 Rumänien
204 Marokko
208 Algerien
212 Tunesien
216 Libyen
220 Ägypten
224 Sudan O
228 Mauretanien
232 Mali ( 2)
236 Burkina Faso ( 2 )
240 Niger O
244 Tschad O
247 Republik Kap Verde (-)
248 Senegal
252 Gambia ( : )
257 Guinea Bissau ( 2 )
260 Guinea ( : )
264 Sierra Leone Q
268 Liberia
272 Elfenbeinküste
276 Ghana
280 Togo O
284 Benin (-)
288 Nigeria
302 Kamerun
306 Zentralafrikanische Republik ( : )
310 Äquatorialguinea (-)
311 Säo Tomé und Principe ( 2 )
314 Gabun
318 Kongo
322 Zaire
324 Ruanda ( 2 )
328 Burundi (-)
330 Angola
334 Äthiopien ( : )
338 Dschibuti ( : )
342 Somalia ( : )
346 Kenia
350 Uganda (-)
352 Tansania ( : )
355 Seychellen und zugehörige Gebiete ( : )
366 Mosambik
370 Madagaskar
373 Mauritius
375 Komoren ( : )
378 Sambia
382 Simbabwe
386 Malawi ( 2 )
391 Botsuana ( : )
393 Swasiland
395 Lesotho O
412 Mexiko
416 Guatemala
421 Belize
424 Honduras
428 El Salvador
432 Nicaragua
436 Costa Rica
442 Panama
448 Kuba
449 St. Christopher und Nevis
452 Haiti ( : )
453 Bahamas
456 Dominikanische Republik
459 Antigua und Barbuda
460 Dominica
464 Jamaika
465 St. Lucia
467 St. Vincent
469 Barbados
472 Trinidad und Tobago
473 Grenada
480 Kolumbien
484 Venezuela
488 Guyana
492 Surinam
500 Ecuador
504 Peru
508 Brasilien
512 Chile
516 Bolivien
520 Paraguay
524 Uruguay
528 Argentinien
600 Zypern
604 Libanon
608 Syrien
612 Irak
616 Iran
628 Jordanien
632 Saudi-Arabien
636 Kuwait
640 Bahrain
644 Katar
647 Vereinigte Arabische Emira
649 Oman
652 Nordjemen ( : )
656 Südjemen ( : )
660 Afghanistan ( : )
662 Pakistan
664 Indien
666 Bangladesch ( : )
667 Malediven ( : )
669 Sri Lanka
672 Nepal ( : )
675 Bhutan H
676 Birma
680 Thailand
684 Laos O
690 Vietnam
696 Kambodscha
700 Indonesien
701 Malaysia
703 Brunei Darussalam
706 Singapur
708 Philippinen
720 China
728 Südkorea
801 Papua-Neuguinea
803 Nauru
806 Salomonen
807 Tuvalu
812 Kiribati
815 Fidschi
816 Wanuatu
817 Tonga O
819 Westsamoa ( : )
Nr. L 373/66 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 86
B. LANDER UND GEBIETE,
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet werden oder
deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
Ländern wahrgenommen werden
044 Gibraltar
329 St . Helena und zugehörige Gebiete
357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377 Mayotte
406 Grönland (')
413 Bermuda
446 Anguilla
454 Türks - und Caicosinseln
457 Amerikanische Jungferninseln
461 Britische Jungferninseln und Montserrat
463 Kaimaninseln
474 Aruba
478 Niederländische Antillen
529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
740 Hongkong
743 Macau
802 Australisch-Ozeanien ( Weihnachtsinsel , Cocosinseln [ Keelingsinseln], Heard und McDonald, Nor­
folk)
808 Amerikanisch-Ozeanien (2 )
809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete
811 Wallis und Futuna
813 Pitcairn-Inseln
814 Neuseeländisch-Ozeanien (Cook-Inseln , Niue, Tokelau-Inseln)
822 Französisch-Polynesien
890 Polargebiete (Australische Antarktik, Britische Antarktik , Französische Antarktik)
Anmerkung : Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
Gebieten späterer Anpassung .
(') Ab dem Inkrafttreten des am 13 . März 1984 in Brüssel unterzeichneten Vertrages zur Änderung der Verträge zur
Gründung der Europäischen Gemeinschaften hinsichtlich Grönlands oder von durch den Rat beschlossenen Über­
gangsmaßnahmen .
( 2 ) Amerikanisch-Ozanien umfaßt : Guam , Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains , die Midway-lnseln , Johnston­
und Sand-Inseln , Wake ; die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen , Marianen und Marshall-Inseln .
31 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 373/67
ANHANG IV
Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
224 Sudan
232 Mali
236 Burkina Faso
240 Niger
244 Tschad
342 Somalia
350 Uganda
352 Tansania
355 Seychellen und zugehörige Gebiete
375 Komoren
386 Malawi
391 Botsuana
395 Lesotho
452 Haiti
652 Nordjemen
656 Südjemen
660 Afghanistan
666 Bangladesch
247 Republik Kap Verde
252 Gambia
257 Guinea-Bissau
260 Guinea
264 Sierra Leone
280 Togo
284 Benin
306 Zentralafrikanische Republik
310 Äquatorialguinea
31 1 Säo Tome und Principe
324 Ruanda
328 Burundi
334 Äthiopien
338 Dschibuti
667 Malediven
672 Nepal
675 Bhutan
684 Laos
817 Tonga
819 Westsamoa


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