ECLI:DE:BGH:2019:230519BVZR290.18.0 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS V ZR 290/18 vom 23. Mai 2019 in dem Rechtsstreit - 2 - Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 23. Mai 2019 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Stresemann, die Richterinnen Prof. Dr. Schmidt - Räntsch und Weinland, d en Richter Dr. Göbel und die Richterin Haberkamp beschlossen: Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz vom 9. Okto ber 2018 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewie- sen. De r Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt 2.500 Gründe: Es bestehen schon Bedenken gegen die Zulässigkeit der Beschwerde, weil es an einer hinreichenden Darlegung fehlen dürfte, dass der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Besc hwer den Betrag von 20.000 steigt (§ 26 Nr. 8 EGZPO). Der Wert der Beschwer des zur Beseitigung eines Bauwerks verurteilten Beklagten bemisst sich grundsätzlich nach den Kosten einer Ersatzvornahme des Abrisses, die ihm im Falle des Unterliegens droh en (vgl. Senat, Beschluss vom 15. Januar 2015 - V ZB 135/14, NJW - RR 2015, 337 Rn. 3 mwN). Dass diese Kosten einen Betrag von 20.000 dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu ma- chen. In dem von der Beschwerde vo rgelegten Kostenvoranschlag über eine Gesamtbruttosumme von 22.968,25 1 - 3 - Lieferung und Verlegung von Standardmauerscheiben in Ansatz gebracht; die bisher verwendeten Steine (Findlinge) sollen eingelagert werden. Die Notwen- digkeit der Verwendung der neuen Materialien für die Wiedererrichtung der Stützmauer unter Einhaltung des Grenzabstands von 0,5 m ist nicht dargelegt. Eine etwa in Betracht kommende Wertminderung des Grundstücks infolge der Verlegung der Stützmauer i st nicht geltend gemacht. Jedenfalls ist die Beschwerde aber unbegründet. Die Rechtssache wirft keine entscheidungserheblichen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung auf. Eine Entscheidung ist auch nicht zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich (§ 543 Abs. 2 ZPO). 2 - 4 - Die Kostenentscheidung folgt aus § 97 Abs. 1 ZPO. Der Gegenstands- wert wurde unter Berücksichtigung von § 47 Abs. 2 Satz 1 GKG festgesetzt. Stresemann Schmidt - R äntsch Weinland Göbel Haberkamp Vorinstanzen: AG Landau in der Pfalz, Entscheidung vom 15.09.2017 - 6 C 274/16 - LG Landau in der Pfalz , Entschei dung vom 09.10.2018 - 1 S 141/17 - 3
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