BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS I ZR 232/01 vom 8. Mai 2002 in dem Rechtsstreit - 2 - Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 8. Mai 2002 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Erdmann und die Richter Dr. v. Ungern - Sternberg, Prof. Starck, Pokrant und Dr. Schaffert beschlossen: Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 3. Zivilsenat, vom 19. Juli 2001 wird nicht angenommen. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hätte im Ergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg. Das Berufungsgericht ist bei der Bemessung der Höhe des Sch a - densersatzes nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie zutreffend von den Honorarsätzen der HOAI ausgegangen (vgl. BGHZ 61, 88, 91 ff. - Wählamt; OLG Nürnberg NJW-RR 1998, 47). Der Beklagte kann sich auch nicht darauf berufen, daß er den u r - heberrechtlich geschützten Entwurf für die Wohnanlage nur für e i - nen Verkaufsprospekt verwendet hat. Das Berufungsgericht hat zutreffend darauf abgestellt, was üblicherweise für die Einräumung der Rechte, in die der Beklagte rechtswidrig eingegriffen hat, zu zahlen gewesen wäre. Bei der Schadensberechnung im Wege der Lizenzanalogie kann zu Lasten des fiktiven Lizenzgebers nicht schadensmindernd berücksichtigt werden, daß der ersten We r - knutzung die beabsichtigten weiteren Nutzungen nicht nachgefolgt sind. Entscheidend ist vielmehr, daß der Beklagte urheberrechtl i - - 3 - che Nutzungsrechte, fr deren Einrumung blicherweise eine Vergtung zu zahlen ist, verletzt hat (vgl. BGH, Urt. v. 24.6.1993 - I ZR 148/91, GRUR 1993, 899, 901 - Dia-Duplikate, m.w.N.). Der Beklagte trgt die Kosten des Revisionsverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO). Erdmann v. Ungern-Sternberg Starck Pokrant Schaffert
Full & Egal Universal Law Academy